Nr. 1U

(tdtbetm tigfi* mit TuSnabme deS LonmagU.

General-Anzeiger für Oberhessen

bcöaiicrlid).

wohin bic bonservative

und bic sozialdemokratisch'

Mitzack tun g geltenden Reich

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bic licdumafiglcit des Verhallens sich also nach Landes

zfiido sicher anzntrelfen:

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I>r. Schaffer, Plockstr. 9. — I>r. Stuhl, Süd-Anlage 7

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wenn sie reine MHch nicht gern trinken, halb Milch halb

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Dienstag, Mittwoch,

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Besonderheiten: Progressiv faUende Prdmun für Lebensversicherungen, für Minner Frauen getrennte Rententerife^^^^^^^^^ 'rsr-_______________

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Wem ta Et-chnZ ^cn' Een jetzt uit mitthn\5en,tet -'Nder heutigen

Verkehrsvereii

valtderrschaft, mit ihrer ossenkundigen

Gäste, besonders die Neukonfirmierten aus allen Gemeinden, stets herzlich willkommen.

Gemeindehaus üirchstr. 9;

Bibelstunde, Wetzsteinstr. 3L Turnstunde, Turnhalle der Stadtknabenschule;

Lese- und Spielabend, Wetz« steinstraße 38.

nehm au ignorieren oder ober Gewalt anwenden au lassen jöerbcisührung derartiger Zwangslagen ist ^'lcki.iacksfack

Vormittags 9'/, Uhr: Pfarrer Bechtolsheim er.

Vormittags 11 Uhr: Kinderklrche für die LukaSgemeinde.

Pfarrer B e ch t o l s l; e i m e r.

Samstag, den 11. Mai, abends 6 Uhr: Bibelkränzchen für Schüler höherer Lehranstalten im Johannessaal.

Himmelfahrtstag, den 16. Mai'

3n der Stadtkirche.

Vormittags 9X Uhr: Pfarrer D. Schlosser.

3n der 3ohannerkirche.

Vormittags 91/, Uhr: Pfarrer '21 uSfeld.

3n der alten Zriedhofrkapelle.

Nachmittags 2 Uhr: Pfarrer Bechtolsheim er.

.tion Karlsruhe i

:alitäten m empf.Erinnerung

I Freitag WAFFELN

" Prämientarife für Lebens- jCv**\-^-******^ wie für Rentenversicherungen. ,^^—*** W Vertreter in allen grösseren Plätten. M Gener.-bgenrur DarmM mit. Zin>n>'-r>tru-e $.

Die ..Oietznier KonikiendlSNer' werden dem „ttnjetger* viermal wöchentlich beiqelegl, daS „ltrei,blatt fSr den Kreis Kietzen" zweimal wöchentlich. Die landwirtschaftlichen Lett- fragen" erscheinen monatlich zweimal.

ftebaftton, Expedition und Druckerei: bckml- strahe 7. Expedition und Bertag: &L

Redaktion:e-^112. rel.-AdruAujetgerDießen.

!. Mai von nach«. 3 Ubr ab 4

z-Musik

nstwirt Römer. IST

AirchUche Nachrichten.

Evangelische Gemeinde.

S o n n t a g, den 12. Mai, R o g a t e: Gottesdienst.

3n der Stadtkirche.

Vormittags 8 Uhr: Pfarrer Schwabe.

Zugleich Christenlehre für die Neukonfirmierten aus der Markus- gemeinde.

Vormittags 9'/, Uhr: Professor D. E ck.

Vormittags 11 Uhr: Kinderkirche für die Malthäusgeuicinde Pfarrer D. Schlosser

3n der Johanneskirche.

Vormittags 8 Uhr: Pfarrer Ausfeld.

Zugleich Christenlehre für die Neukonfirmierten aus her Johannesgemeinde.

i.n l.absichrigte. Besin del sich irgendwo die Polizei in recht usübung ihres Amtes, so respekliert das der Reichs

i r stets: er erkennt dieses Handeln als recht mastig

Samstag, ll. Mai 1912

RotanonSdruä und Verlag der Brüdl'fchen UniversttälS - Buch- und Ltemdruckerel.

R. Lange. Ließem

über den Geschmack must man nicht streiten Cs ist i

Dann werden Sie frische freudige Gesichter sehen. Perlka hat herzhaft-würzigen Geschmack, ist kaffeeähnlich und vollkommen unschädlich. — Sehr ausgiebig, deshalb sparsam im Gebrauch. Allgemeine Nahrunssmittel-Gesellschaftm.b.H.Berlin W.9.

wandern und Reisen, vader und Sommersrischen.

" 91 e u e Wanderpfade Tie Gruppe I vom W. B. 91. des V. H. C. Gießen, der der Bezirk Tü>isbcrg-Krofdo»fer Forst zuertcilt ivorden ist. lmt ihre Tätigtest bereits begonnen und als erste 'Jlrbcit einen Weg gezeichnet, der deS DaiikcS vieler Besucher des Waidhauses sicher sein ivird. — Wenn mau seither die schwarze Punktmarkierung L'aim da )- Schmelz—Fronhansen nberte und die Absicht Halle, unterivegS znni Waidhaus abzilschwenken, so war nian entweder gezwungen, bis zur Ruhebank im WiSmartol zu gehen, uni von hier zi» der Markierung nach aniivärtS zu ge­langen, waS aber einen großen Umweg bedeutete, oder man mußte sich aufs geradewohl einen Weg durch den Wald suchen, was auch nicht gerade angenehm und ohiie 5lompast meist gar nicht niöglich ist Diesen» Uebelslandc ist nun abgehoben, indem von den» höchsten Pimkte des Weges ab eine direkte Markierung (weiße Keile) nach dem Waldha»iS bezeichnet imirbc. Ter Weg, der vor- dein meist durch dnnklcn Taiinenforst geführt hat, gehl von der Abziveigung durch prächtigen Buchenhochwald imb dürste bald ein beliebter Spaziergang nach dem Waldhaus werden. Tie Gruppe plant noch ferner eine Wegebezeichnung durch das zivischen Glei­berg und Wellenberg mündende G l e i b a ch t a l zu führen. TaS< Tälchen, das so gut wie unbekannt ist, führt ausivärtS ebenfallr zum Waldhaus und hat einen überaus lieblichen Charakter. Tie Fortsetzung dieser Wegebezeichnung führt vom WaidhauS weiter durch den Buchenbühl in die Nähe der streuzmühle und von da zur S cb in e l z und dürste eine der herrlichsten Wanderungen in der Nälre Gießens abgeben.

hauS hat sich bemal« auf den Artikel 78 bcr^pmifeifdicn Ver fassung gestützt, der ihm* das Recht gibt, die Disziplin über die Parlamemsmitgli'der ielbstandui durch seine Grschäfisordnung zu regeln Ader' das? Strafgesetzbuch Zit ein Reichsgesetz, bic preußische Bersasiung ist, wenn auch Staatsgrundgesetz, io doch nur Landesgeietz, und io sagt Artikel 2 der Reichsvenassung: Reichs gcsetze gehen den Landgeseyen vor. DaS ist das schwerste Bedenken, das au überwinden ist Nur dann ist daS Verholten des Polizei- leutnams fein Verstoß gegen den S 105 des Reicktsstrafgese tzeS, wenn seine Handlungsweise vor dem Rcicksgesetzgeber selbst BillilNtnq findet. Und diese Billigung liegt mir dann vor, wenn der Jurist zu der Enlsckxidung gelangt: dem Verhalten des Pc Ineileutnants fehlt die objektive Rechtswidrigkeit, weil der Reiärcgesetzgeber in das Polizeirecht der Einzelstaaten nicht ein-

Wartburg.

Christlicher Verein junger Männer.

An jedem Sonntag, abends 6 Uhr: Versammlung und Vortrag,

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reäu cmiuviuc:, die Polizei aber hier aus Grund zweifelsfreien Lande r e d s gebandelt hat, so hol auch der Reicktsstrafgesen geber damit aus Cimoendungen Verzicht geleistet. Gin Wider spruch zwischen Reicl s und Landesrecht besteht also nicht. Mit der Strasanzeig' wird also der Abgeordnete Borchardt voraussichtlich kein Glück haben Vielleicht werden die sozialdemokratisckx'n Ab geordneten, wenn sie um diese schmerzliche Erfahrung reicher, sind, freiwillig geneigt sein, der Würde des Hauses einige Zugeständ nisse zu machen, um uns allen solche Peinlichkeiten zu ersparen.

Im übrigen fügt das Blatt hinzu:

Um unsere Stellungnahme möglichst klar zu fassen, betonen wir im voraus unfern grundsätzlichen Standpunkt, daß der bar lamentarischen Verwilderung und Tiftiplinloftg'keit, die von sechs Sozialdemokraten in das Parlament hineingetragen worden ist, mit allen nach der Geschäftsordnung und Verfassung möglichen Mitteln rasch, energisch und rücksichtslos, allerdings ohne Partei politische Voreingenommenheit entgegengetreten werden muß. Das erfordert die Selbstachtung des Parlaments! Wir gehen auch bis zu der Erklärung, daß der Polizeiparagraph, nachdem er nun. ein­mal, ob zu Reckt oder zu Unrecht in der Geschäftsordnung steht, in ganz besonders gearteten Fällen als letztes und äußerstes Mittel vom Präsidenten gehandhabt werden kann, vielleicht sogar ge­handhabt werden muß. Aber gerade weil wir so das Reckt und die Pflicht des Präsidenten, das Haus vor unparlamentarischen Eingriffen zu schützen, anerkennen, glauben wir doch als Eindruck des Berichterstatters sagen zu müssen, daß in dem heutigen Spe- zialsall die Anweiidung des Poliuwparagraphen nicht als letztes und äußerstes Mittel gerechtfertigt war.

Die „Freisinnige Z t g." schreibt:

Ter Vorfall ist, von welcher Seite man ihn auch betrachten mag, aufs höchste bedauerlich. Präsident v. Erffa hat natürlich das Reck l, Abgeordnete von dem Platz auf der Treppe und vor der Rednertribüne sortzuweisen und sie aufzufordern, sich auf ihre Plätze au begeben. Emc andere Frage ist, ob der Präsident aus der wiederholten Weigerung des Abg. Borchardt diejenigen Konse- anenzen ziehen mußte, die er gezogen hat und die zu den eines Parlaments unwürdigen Szenen führten. Es scheint uns, als ob Frhr. v. Erffa durch das Benehmen der sechs Sozialdemokraten und auch durch das fortgesetzt Antreiben seiner konservativen Parteifreunde in eine hochgradige Nervosität geraten ist. Wir erin­nern daran, daß sich im Reichstag Gras Ballestrem in einem ganz ähnlichen Fall anders benommen bat Ter inzwischen ge­storbene Abg. Singer stand gleichfalls aut der Treppe und wurde vom Präsidenten auf seinen Platz gewiesen Als er der Auf­forderung nicht nachkam, schloß ihn Grat Ballestrem von der Sitzung aus. Nun setzte sich Llbg. Singer auf seinen Platz. Graf Ballestrem aber hielt es mit Recht für klug, den auf seinem Platz sitzenden Abg. Singer einsach zu ignorieren.

Tas Verhalten der Sozialdemokraten im Abgeordnelenhause allgemein und das des Abg. Borchardt in der Tonnerstag jitzuna im besonderen kann nicht verteidigt werden. Tie sechs Sozialdemokraten ziehen durch ihr Benehmen die Würde des Par­laments herab. Wenn sie es so weiter treiben, kann es womög­lich noch zu Szenen kommen, wie man sie im österreichischen Reccksrat erlebt hat und jeden Tag wieder erleben kann. Abge­ordnete als Vertreter des Volkes haben, trenn das Parlament ge­deihlich und vor allem vorbildlich arbeiten soll, sich in gewissen Anstandsgrenzen, zu halten Werden diese einmal über­schritten, und kommt es angesichts der Erregtheit auf der anderen Seite zu solchen Szenen wie am Tonnerstag, so ist dann kein Halten mehr.

In der „Voss. Zig." kommt Iustizrat Hugo Sonnen- seld zu dem Schluß, r- 64 der prcmßiscl>en Geschäftsordnung bestehe zurecht und die Polizeibcamteu hätten kein Ver­brechen begangen. Er sährt dann u. a. fort:

Ob der Präsident v Erffa genötigt war, zu dem sttengsten Tifziplinarmittel zu schreiten, ist nicht Gegenstand meiner Unter­suchung : daß er ungesetzlich gehandelt hätte, weil, er die Ent­fernung in b:r Zeit der Sitzung bewirken ließ, ist eine irrige Annahme. Ter Wortlaut des 8 64 verlangt keineswegs, daß der Präsident zuerst die Sitzung vertagen, dann den Sitzungssaal und die Tribünen räumen und dann erst den Ruhestörer ent­fernen lassen dürfe, vielmehr stellt ihm § 64 die angegebenen Maßnahmen zur Auswahl.

Tas „B e r l i n e r Tageblatt" meint, die gerechte preußische Wahlresorm werde aus vielen Nöten helfen und urteilt folgendermaßen:

Um <?crrn Borchardt als Selben und Märthrer zu feiern, dazu fehlt der bebeutenbe Anlaß. \)err Borchardt falt sich, aus gering -

Guthaben bu Genoßen

einschließlich Spar- ettlafl^11 Schuld in lau­fender^ nung bn Genoßen Reser°e°nds Aemebs' rücflage Aeingennun

Pressestimmen zum Halle vorchardt.

Die rechtsstellende Presse rechtfertigt einmütig das Ver­halten des Präs,deuten Frhrn. v Erna und ist sich einig darin, daß der Abg. Borchardt die Ausweisung und gc- loaltsame Abführung verdient habe. Tie „Tägl. Rund­schau" schließt sich dieser Anfsassung an und schreibt:

Delckes Schauspiel, dieser kindisch dreinkreischenbe »err Bor jchardt. Welches Schauspiel dies ■ feir Genossen mit ihrem bhftc rischen Gezeter über „iniam Beleidigung des ganzen Hauses", über „Bersassungsbruch", „Uebersall' und „BüttelHerrschaft" im preußischen Parlament Tie Verlogenheit dieser vierschrötigen Skt brr hing aller Dinge war wohl bas einzige, womit bic Wider värtigkest der planmäßigen sozial isttsckten Radaumachere, im Ab geordnclenhaiis neck' überboten werden tonnte Zst es bock gaiiA unverkennbar, daß in 'dem dauf tmte nichts geschehen ist, als was bic sechs „Genossen" des Hanfes mit aller Gewalt angeftrebt haben Mit unerbittlidier Hartnücktg leit hat der Abg Borchardt durch sein Benehmen den Präsidenten genötigt, gegen ihn so vorzugehen und Dor gehen au lauen, wie es aesckurb. ES must recht start betont werden, daß die Abgeordneten X>offmann und t'einert von v»rn! rein planmäßig daraus hin arbeiteten, die polizeiliche Turchsul Ding r Ausweisung des Mär tprers Borchardt so sehr wie m iglick zu erschweren. Es muß daran erinnert werden, daß Borchardt gar nicht auf seinem Platz s a ß, sondern ad hoc zwischen Hvifmann und Leinert gesetzt wurde, um Don diesen „mit ihren Leibern gedeckt" zu werden. Der Genosse Leinert, der über Polizeiüberfall zetert, bat mit aller Vorsorge die Polizei genötigt, seine Person aus dem Wege V schaffen.

Die Zentrumspresse gibt ein ähnliches Urteil ab So lesen wir in der „Köln. Bolksztg.":

Tie sozialdemokratische Parteileitung sollte sich endlich ein- inal darüber klar werden, ob diese sechs Mann im preußischen 'Ibgcorbnctenbaui'e mit ihrem Gebaren bem Parlamentarismus und dem Gedanken der Uebertragung des allgemeinen Wahlrechts aur Preußen nicht mehr schaden, als alle Scharfmacher zusammen. Die Ordnung auf den sozialdemokratii'chen Parteitagen pflegt strenge zu sein. Was die Genossen für ihren Parteitag und ihren Parteitagspräsidenten verlangen, das müssen sie auch dem Prä fibenten des Parlaments gewähren, wollen sie nicht den Par­lamentarismus lahmlegen Tie Genossen draußen im Lande, welche Wähler und Parteigänger der edlen Sechs sind, mögen sich fragen, ob diese den Rechten und beit Interessen des Volkes mit einem solchen Gebaren dienen können, wie sie cs jetzt seit Wochen täglich zur Schau tragen. So kann es nicht weiter gehen' Das ist auch heute am Schluß dieses unwürdigen Auftritts das allgemeine Gefühl im dlbgeordnetenhause.

Die „Germania" meint:

Es wäre wünschenswert gewesen, rnenn der peinliche Vorfall nicht vorgekommen wäre, aber mit aller ©rfiärfe muß betont wer den, daß der Präsident zu seinem Verhalten durch die Sozial brmofraiic geradezu gezwungen war Wer jemals den verstör benen Singer als Präsidenten auf den sozialdemokratischen Par ttitagen gesehen bat, der wird wissen, daß ihn nicksts so sehr mite, als ein Verstoß gegen die Verfügung des Präsidium., und daß er mit peinlicher Sorgfalt darüber wachte, daß den Zuordnungen des Prösidcmten entsprochen würde. Was der Prä- iid.-ni einer sozialdemokratischen Versammlung den Genossen gegen- 'über verlangen kann und bars, wird sicher der Präsident eines Hauses eines Parlamentes verlangen dürfen gegenüber der Zahl von sechs sozialdemokratischen Älbgeorbneten, denen 1*7 Bürger litte Abgeordnete gegenüberstehen. Was heute im Maeordneten haute sich ereignet hat, das war eine grenzenlose und schamlose Verhöhnung einet : b mentarismus Wenn wir uns auch nickt verhehlen, daß ein derartiges Vorgehen bei den Massen der Sozialdemakratie noch Beifall findet: das eine steht, für uns fest, daß zahlreiche fozialdemokratische Mitläufer von diesem Per halten der Sozialdemokratie angcetclt werden und nock so viel bürgerlichen Stolz in sich empfinden werden, daß sie ihren Nacken nicht unter die Austritte einer schrankenlosen Gewaltherrschaft der Sozialdemokratie beugen. ‘

Auch AÖic liberal c P r e s f c tvcndet sich von der sozial- demokratischeu Radaumacherci ab, ohne aber dem Präsi­denten besondere Lobsprüche zu erteilen. Die „Natio- n a Ij e i t it n g" schreibt:

Der Präsident hat gegenüber dem Abg Borchardt — das muß heute besonders anerkannt werden — große Geduld gezeigt, i er hat ihn oft und oft ermahnt, seine Zwisckenruse unmittelbar I vor der Rednertribüne zu unterlassen, ihn dringend gebeten, seinen | Anordnungen Folge zu leisten und ihn auf die Folgen der dauernden Didersetzliä leit aufmerlsain gemacht Tennock muß man fragen, ob das Unglück des Einschreitens der bewaffneten Macht nicht faitte f vermieden werden können, wenn der Präsident feine Geduld noch weiter baturd l.'wäln hätte, daß er durch Aussetzung der Sitzung \ iür längere Seit dein heute offenbar krankhaft erregten Abg. Borck ardi Zeit ,tr Besiitnung auf seine parlamcutari’dxu P'lichten gegeben hatte. Tann wäre auch ein Streu darüber vermieden worden, ob die gewaltsame Entfernung eines Abgeordneten nur i ivährenb der Zeit der Aufhebung der Beratungen, oder aber auch während der Sifung selbst nach Absatz 3 des ominösen Paragraphen zulässig fei ober nicht. , . , _ , .

Tie „ü ö l it. Ztg." beschäftigt sich mit der Rechtsfrage £ wie folgt:

Vermutlick, wird es fick Borchardt nicht nehmen lanen, gegen den Polizcileutttant Strafanzeige bei der Staatsanwaltfchatt wegen Berletz.uiig des >' 105 Str. G B. zu erstatten. Tas Abgeordneten

5-schattig. GarteTKv.

en Löwen, Strttüi- m Wh talrt »ten I. Ranges, einzig u. otigind an von 11-1 Mr Frobkonnr

fügigem Anlaß, eine Zurechtweisung des Präsidenten au gezogen, und den präsidialen Aiwrdnungcu bann, in molin...erlegter .’lbiuhi offenbar, io lange zuwider gebanbelt, bis der Pr? schont nur mehr die Wahl halte: den Störer der parlamentarischen Crbnung vor -

Hämorrhoiden

auch goldene 2lder genannt, werden vernriacht durch Störung der Leber und des Darmes, speziell durch hartnäckige Ber stoviung und durch Genuß von viel scharfgewiirzten Sveilen und vielen Svirituoien verschuldet. D <

<in Dr. Wegener s Dee besttreu wir ein probates Mittel, diesen lästigen 3nitaitb zu beseitigen. Man trinkt jeden Abend vor dem Schlafengehen eine Taste von diesem Tee und dic Wirkung ist überraicheud. Preis Mk. 1.50, in Apotheken er lmltlich: wo nicht vorrätig wende man sich an ^erroutangauin GeieUichast, Frankfurt a M., Zironprinzenstr. 55 p«j

Drittes Blatt 162. Jahrgang

Gießener Anzeiger

Protestieret den preußischen Parlamentarismus gebrockt haben. An den bürgcrlidien Parteien wäre es, an diesen Zuständen jene produlttve Kritik zu üben, die tadelt, indem sie besser zu madieu juckt

Aprfa '■•nd am Sonntag, 12. Hai 1912,

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