Er. 291

Zweites Blatt

162. Jahrgang

Erjckinl ti-Nch mit Ausnahme des Sonntags.

I

der

Aufstellung regeln.

vor

neuen Taris mit den bezeichnet, sind aber

nr nodi 100 Mark, bei den mittleren Beamten Kr noch 120 Mark, bei den Akademikern statt vch 230 Mark, den höberen Beamten statt 430 30 Mark. Zu dieser Verbesserung aber fommt tte die weitere — und das ist sehr wesentlich i? höhere Ortsklasse gehoben werden (s. o.).

statt 180 Mark 330 Mark nur Mark nur noch für viele Land- —, daß sie in Von der Ver-

i 1150

1700

Vorlage, wie die gegen 1912 kommt also die nicht in den größeren Städten wohnen.

i Die Beaintengruppeu werden in dem Hummern der neuen Besoldungsordnung ne gleichen, wie in dem früheren Entwurf.

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lieber die Aufbesserung der einzelnen Beamtenkate­gorien haben wir gestern einen Auszug veröffentlicht. Da eine' vollständige Aufzählung hier unmöglich ist, möchten wir die Interessenten auf die in einigen Tagen erschei­nende amtliche, sehr umfangreiche Drucksache verweisen. (Buchdruckerei E. W. Leske, Darmstadt, Bismarckstr. 5.,

! Die Wohnungsgeldzuschüsse sollen pensionsfähig werden mit cn Sätzen der ersten Ortsklasse.

Mohnnngseeldtar if.__

Dienstag, 10. Dezember 1912

Rotationsdruck und Verlag der Brühl'fchen Universnäts - Buch- und Steindruckerei.

R. Lange, Gießen.

Nach amtlicher Meldung fetzt sich die russische Reichs« duma folgendermaßen zusammen: Rechte 63, Nationalisten 90, Zentrum 34, Oktobristen 95, Muselmanen 7, Polen to, Fortschrittler 45, Kadetten 59, Mitglieder der Arbeiter­partei 10, Sozialisten 15 und Wilde 9.

Die chinesische Anleihe.

Die „Times" melden aus Peking vom 8. ds.: Wie mau erfährt, hat der Finanzminister mit der SechSmächte-Gruppc die Grundzüge eines Abkommens über eine Anleihe bis zu 25 Millionen Pfund Sterling so gut wie vereinbart. Sobald die Gesandtschaften die Beding­ungen bestätigt haben, werden sie den Bertreteru der Gruppe, die am Freitag in London zusammentreten wchrd, telegraphisch mitgeteilt werden.

Deutsches Ueich.

'Ter Reichskanzler

empfing am gestrigen Montag den Gouvernenr von Teutsch- Südwestafrika Tr. Seitz.

Das Schicksal des Petroleum-Monopol- g e s e y e s

gilt bereits jetzt im Reichstage als besiegelt, zumal auch die Konservativen Ojconer der Vorlage sind In der jetzigen Form wird die Vorlage nicht Gesetz werden, die Reichs- tegierunej will aber, wie im Reichstage verlautet, Zu­geständnisse, wie sie verlangt werden, nicht mawen, so daß voraussichtlich die Vorlage im Ausschuß begraben wer­den wird. Im Reichsschatzamt ist man über die etwas überraschende Wendung der Dinge ziemlich bestürzt ge­wesen. ' Die Haltung des Zentrums war auffällig: Erzberger hat an der Vorlage lein gutes Haar gelassen.

21ii5lmife.

Das schlechte französische Pulver.

Mehreren Pariser Blättern znfolge wird atis Tou o n gemeldet: Ter bei der Pulverkammer des Pan

Redaktion, Expedition und Tnickerei: Sckul» ftraße 7. Expedition unb Verlag: e^$51. Redaktion:«-^ 112. Tel.-Adr.:AnzeigerGießen.

zerschiffes „Patrie" anfgestellte Wachposten ver­nahm Samstag nacht ein verdächtiges Knistern. Er schlug Lärm und ein Offizier stellte fest, daß. mehrere Pul­ver t i st e n s i ch infolge Don Gaseutwickelungeu zu wölben begonnen hatten. Tie verdächtigen Pul­vervorräte wurden sofort an Land geschafft.

Der ständige Ausschuß der Zuckerunion ift in Brüssel zu einer Tagung zmammengetreten. Er beschäftigte sich in der Sitzung am Montag mit der Frage der Ursprungszengnisse für den aus England ansg"führten Zucker und mit der Prüfung der russischen Ansfithrstatiftik. Im Verlaufe der Sitzung hat der englische Delegierte be­stätigt, daß England sich am 1. September 1913 aus der Union zurückziehen, daß es aber auch nach diesem Datum in der gleichen Weise verfahren werde wie früher, das heißt, daß es handeln werde, als ob es noch der Union angehöre.

Der WahlPrüfungsausschuß des Reichstags hat über die Wahl des '21 b g. v. Halem (Schwe tz) im 5. Wahlkreise des Bezirks Marienwerder Bericht erstattet und beantragt Ungültigkeit der Wahl. Bei der Haupt­wahl am 12. Januar 1912 erhielt der polnische Abgeord­nete v. Sas-Iaworski 8489 Stimmen, die genau die ab­solute Mehrheit betrugen, während Landrat v. Halem 8307 Stimmen erhielt. Unbcfugterweise sind vorn Wahlvorstaude dem polnischen Kandidaten zwei Stimmen abgezogen wor­den. so daß niemand die absolute Stimmenmehrheit er­hielt und eine Stichwahl stattfinden mußte. Der Mzug dieser beiden Stimmen war ungesetzlich, mithin auch die Stichwahl. Der polnische Kandidat war in Wirklichkeit schon bei der Hauptwahl gewählt worden. Aus diesem Grunde wurde die Dahl einstimmig für ungültig erklärt.

Tie Scktulverwalter und -Verwalterinnen erhalten 1000 Mt. und 1100 Mk. nach bestandener Schlnßvrüfnng. Die neuen

^ccr Hufe Flotte.

Erbprinz von Sachsen-Meiningen, Herzog zu Sachsen, Gen. Oberst mit dem Range als Gene« ral-Feldmarschall, wurde auf sein Gesuch von der Stel­lung als General-Inspekteur der Zweiten Armee- Inspektion enthoben: gleichzeitig wurde er zum Chef des Ören. Regts. König Friedrich Wilhelm II. (i. Schles.) Nr. 10 ernannt; er verbleibt in dem Verhältnis ä 1. s. des Kaiser Franz Garde Gren. Regts. Nr. 2 und des 6. Thü- ring. Inf. Regts. M. 95 und wird auch ferner in der Dienst-- altersliste der Generale geführt.

Zusammenstoß zweier Torpedoboote.

Ter Berliner „Lokalanzeiger" meldet aus Kiel: Im Kriegshafen stießen die Torpedoboote „8 64" und „D 7" zusammen. Dieses wurde im Heizraum leck. Durch das Eindringen des Wassers entstand eine Kessel- explosion im untersten Kesselraum. Fünf Mann derBesatzung wurden verbrüht ; fic heißen Losser, Brand, Fogel, Heusinger und Gebhardt. Bei Brand konnte noch nicht festgestellt werden, ob von den heißen Dämpfen die Lunge angegriffen ist. Tie Verbrühungen der übrigen Leute sind leichter Natur. „D 7" wurde schwimmend er­halten und in die Kaiserliche Werft eingedockt. „8 64" ist ohne nennenswerten Schaden davongekommen.

b'serung in den Wostnungsgeldbezügen, wie sie im früheren Etwurf vorgcschlagen war, sind bekanntlich für 1912 nur 90 Pro- zat bewilligt worden. Nach den neuen Vorschlägen erhalten di 1448 Beamten ohne Dienstwohnung in Mainz, Offenbach, Trmsladt und WormS an Wohnungsgeld fast genau so viel, wi ihnen auf Grund der Bewilligung von 1912 zukam. Sie kanten zwar nicht verbessert, durften aber auch nicht verschlechtert wcken Dagegen verbessern sich die 583 Beamte, die ans dem Lade wohnen «Klasse III , gegen 1912 um 29 350 Mark. 221 Be- atre in den wichtigeren Landstädten (Klasse IL um 23 050 Mark, di< 143 Beamte in Gießen, Bingen, Friedberg und Bad- Nuheim um 45 750 Mark. Zu dem Mehrbedarf gegen 1912 va rund 99 000 Mark an Wohnungsgeld kommt ein weiterer tnr 14 000 Mark aus dem vollen Wegfall der Dienstwohnungs- nvten, der 1912 auch nur mit 90 Prozent bewilligt war. Auch g.gen die Vorschläge der früheren Vorlaac verbessern sib die Beamten in den voraenanntcn Orten etwa um die genannten Pträge, während Tür die Beamte in den großen Städten das ab gstrichene eine Zehntel nicht uachrefordert werden konnte, wenn ,bjr Zweck, die Spannung zwischen Stadt und Land.zu vermindern, e.'reickt werden sollte Der Mehrbedarf gegen die frühere Vorlage

Heber die Besoldungen der Staatsbeamten ieißl es:

„Für die Bildung der neuen Gehaltssätze hatten, was die all jemeine Ausbesserung anlangt, die prozentualen Zuschläge als tlnbaltspunltc zu dienen, wie sie in der früheren Vorlage ojrir eben und wie sic für 1912 bewilligt waren. Durch Auf- und i’Ib- .unden dieser Zuschläge fanden sich die Grenzen für die Anfangs md Endgeb alte in den einzelnen Gehaltsbassen. Tie besonderen Verhältnisse der einzelnen Beamtenklassen, der Vergteich mir an­deren Staaten usw. hatten gleichzeitig als Richtlin.en dafür ;u dienen, wie die neuen Gehaltssätze festzusetzen waren. Durch i: konnten, wie dies säm bei den prozentualen Au.beswrnngen vor­gesehen war, di U n t e r b e a m t e n im ganzen und namcnt - iich in den Mittelgehalte.i denen in anderen Staaten gleichgeitellt werden, in den Anfangs gehalt ?n sogar vielfach noch besser. Auch die mittleren Beamten stehen, namentlich in den Durch gangssieilen, denen in den übrigen Staaten im ganzen gleich, xtti der Veliüosie, -itb.r 2000-1000 Ml , künftig 2100-440) Maick, olciden sie b.i iter Len preußischen mittleren Beamten 21(10 bis 4500 Mk.। nur im Endgchalt um 100 Mk zurück. Tic aka­demischen Lolalbcamtcn dagegen seither 2800—6000

■feilt sich ans 55 500 Mark. Die Mehrforderung gegen bte frühere den Beamten zugute.

Sätze erfordern einen Mehraufwand von 751 952 Mk., gegen die vorläufige Regelung 1912 einen solchen von rund 140 000 Mk. und stellen eine Verbesserung der Gehalte um 14,1 Prozent dar, während die frühere Vorlage nur eine solche von 11 Prozent vor­gesehen hatte. Tie (Gemeinden zu den Mehrkosten heranzuziehen, wie früher in Aussicht genommen, wurde vorläusig nicht für nohrenbig gehalten.

In der Vorlage über b i c Zivilliste wird der frühere und für 1912 schon gebilligte Vorschlag wiederholt, diese daucrrtd um jährlich 75 000 Mk. zu erhöhen. Ter Betrag soll dazu dienen, das Diensteinlommen der Hofbeamten und -Bediensteten, sowie^die Bezüge des Personals des .Hoftheaters (ausyeuoipmeu des Solo Personals) und der Hofmusik in ähnlicher Weise zu er­höhen, wie es für die Staatsbeamten und Lehrer vorgesehen ist. Tie beanspruchten Mittel werdeit und sollen überwiegend dem gering besoldeten Personal zugute kommen. Zur Begründung dieser Forderung wird auf die Vorlage vom 30. März d. Is. verwiesen. Die dort u. a. barg'legt ist, beträgt die Gesamtsumme der zurzeit festgesetzten Höchstgehalte der Hofbeamten und -Be­diensteten, mit Ausnahme des Svloperfonals des Hoftheaters, für das die mit ihm abgeschlossenen besonderen Vertrage maß­gebend find, 620 658 Mk. Bei der Annahme einer Aufbesse­rung von durchschnittlich 12 Prozent würde somit ein Zuschuß zur Zivilliste von 74 478,96 Mk. oder rund 75 000 Mk. er­forderlich sein. Tie Bezüge der niederen Beamten und Be­diensteten mit einem Höchstgehalt bis zu 2000 Mk. betragen ins­gesamt 405 312 Mk. Hieraus ergibt sich, daß. die für die Aus­besserung beanspruchten Mittel übenriegenb dem gering besoldeten Personal zugute kommen.

Nochmals die Wal- und IDarenfyausffeuer.

Gießen, 10. Dezember.

Eine Zuschrift in der hessischen, liberalen Wochenschrift geht in einer Weise auf die Verhandlungen der Stadtver- ordneten-Versammlung in der Frage der Filiat- und Waren­baussteuer ein, daß anzunehmen ist, Stadtv. Urftabt fei bei Verfasser. Wir hätten feine Veranlassung, daraus näher einzugehen, wenn Herr Urstadt nicht in bent Artikel fol­gendes gesagt hätte:

„Damit nicht wieder, wie bei der Aufbesserung der Beamten- und Lehrergchälter, über den „Freisinn" die tollsten Tinge be­hauptet werden, wollen wir die Stellungnahme un - sererPartei freundeetwasgenauerbarlegen,als es der Berich t_b es Gießener Anzeigers tut."

Aus diesem Latz muß man doch wohl schließen, baß nach Ansicht des Stadtv. Urftabt ber Bericht des „Gieß. Anz." unzureichend geroefen sei. Der Zweck eines Sitzungs­berichtes in einer Zeitung ist aber doch ein ganz anderer, als der, den Stadtv. Urstadt mit den 2lusführungen in seinem Parteiblatt erstrebt. Man könnte Herrn U. vorhalten, daß er seine Rede im Vergleich zu den zahlreichen von ihm nicht erwähnten Rebert feiner ünUegcn unb Parteigenossen ungewöhnlich ausführlich wiedergegeben habe. Unser Be- ridit kann sich an ein solches Krufter natürlich nicht halten, er muß alle Redner gleichmäßig behandeln, und wenn wir den Maßstab des Herrn Urstadt gebraucht hätten, so wären mehrere Seiten des „Gieß. Anz." in Anspruch ge­nommen worden.

Stadtv. Urstadt bemängelt in dem Artikel aber auch den einleitenden Vortrag des Oberbürgermeisters Mecum und unterweist ihn, wie er sein Referat hätte ein« richten müssen. Wir müssen den Herrn Oberbürgermeister

Die »Gießener Lmniliendlätter" werben dem .ffln/iget* viermal wöchentlich beigelegt, das „Krcblatl für den Ureis Gießen" zweimal wöchmlich. Tie „Landwirtschaftlichen Seit- fogen" erscheinen monatlich zweimal.

Mark, künftig 3000—6500 Mk.) mußten auch jetzt nickt utv wesentlich statt er denen in anderen Staaten zurückstehen, im End- gehalt j. B. hinter den preußischen, die von 3000 und 3600 bis 720o Mk kommen um 700 Mk. Sic diesen im End geholt gleiärzustellen, würde einen Mehraufwand von 350 000 Mk. er fordert haben. Aehnlick verhält es sich mit den höheren aka­demischen Beamten. .

„Von Bedeutung in dem neuen Gesetzentwurf ist, daß, wie es im Reick unb anderen Bundesstaaten geschieht, nunmehr auch in Hessen den M i l i t ä r a n w ä r t e r n die Militär- und Ma- rinedienstzeit in bestimmtcn Umfange bei der Anstellung im Zivil- bienst angerechnet werben soll.

Durch die Erhöhung der Gehalte konnten die seither vielfach gewährten Nebenbezuge, Zulagen und dergl. in größerem Umfange weg'allen. Dabei sollen jedoch die Beamten in ihren seitherigen Gesamtbezügen nicht verschlack ert werden, so daß eine Zulage immer nur in dem Mas; wegfällt, mtc sie durch den höheren Gehalt ausgeglichen iw.ro. Ueberhaupt muß l>ervorgeh>brn werden, daß nach einer Uebergaitgsvorschrift in dem neuen Entwurf sich kein Beamter gegen die Bezüge verschlechtern soll, die er im Jahre 19 12 hatte. Einige Zeitungs­notizen bracksten in den letzten Tagen unzutreffende Mitteilungen über diesen Punkt.

Für die allgemeine Aufbesserung ber Beamtengehalte war in der früheren Vorlage ein Betrag von 998 957 Mk. vorgesehen. Bewilligt wurden für 1912 nach Alb strich von entern _ Zehntel 899 061 Mk. Nack dem neuen Entwurf werden erforderlich 912 500 Mk. Von dem 1912 nickt bewilligten ein Zehntel, rund 99 000 Mk., werben also 43 439 Ml. nachgesordert. Die Gesamt ausbesserung stellt sich darnach 1912 auf 90 Prozent, nach der neuen Vorlage auf 94,3 Prozent derjenigen, die trüber vorgeselwn war. Auf 100 Prozent zu gehen, war um deswillen nicht möglich, weil, wie eben gezeigt, für das Wohnungsgeld mehr erforderlich wird, um die ländlichen Wohnungsgeldsätze näher an die städti­schen herauzubringen.

Der G e s a m t m e h r b e d a r s für die Neuregelung des Woh- nungsgeldzuschusses, Wegfall der Dienstwohnungsmieteu und die allgemeine Gehaltsaufbesserung stellte sich nach ber früheren Vor­lage auf 1 579 631 Mk. Er bei.ag 1912 (nach Absetzung von ein Zehntel = rd. 158 000 Mk.) 1 421 668 Mk., nach der neuen Vorlage beläuft er sich auf 1578 446 Mk. Die jetzige Vorlage kostet also fast genau soviel, wie die frühere, dabei allerdings rd. 56 000 Mk. Weniger an Oiehalten unb den gleichen Betrag mein an Wohnungsgeld. Sie erfordert gegen die Bewilligung 1912 rund 157 000 Mk. mehr, b. i. im ganzen das in der früheren Gesamtforderung abgelebte eine Zehntel. Diese Mehrforderung gegen 1912 kommt aber, wie gezeigt, in geringerem Umfang den Gehalten und in höherem dem Wolmungsgeld zugute, und hier ausschließlich den Beamten, die nicht in den größeren Städten wohnen.

Zu diesem Bedarf kommt noch ein Betrag von 236 200 Mk , her für die Beseitigung von Härten unb Unstimmigkeiten in den seitherigen Gehaltsbezügen erforderlich wird."

Die Tabelle über die neuen Gehalte der Volks- schullehrer haben Wir gestern bereits mitgeteilt Sind die Gehalte der Lehrer auf 1400—3400 Mk. festgesetzt, so sollen sich die Gehalte ber Lehrerinnen nach folgen-

Gießener Anzeiger

Serieral-Anzeiger für Oberhefien

Die Beamtenbefoldungsoorlage,

Zrr Ergänzung unseres bereits gestern gebrachten Aus- zrges aus ber Besolchtngsvorlage geben wir nachstehend wntere Einzelheiten, die wir ber amtlichen Veröffentlichung

Vorlage in der „Tarmstäbter Zeitung" entnehmen Die Verzögerung der Vorlage, die ber Regierung so o: zum Vorwurfe gemacht wurde, erklärt diese mit den Dorten gegenüber manchen Pressestimmen, die sich zum Teil in schonen Lorten mit der „fortgesetzten Verzögerung" beschäftigt haben drf betont werden, daß ein derartiges Gcsctzgcbungswerk nid), nr in den ^rundsätzlickzen, sondern vor allen in den einzelnen wagen eine Summe von Arbeit erfordert, die wohl nur die-enigen ä ermessen vermögen, die sich eingehend damit zu beschäftigen dben, nämlich zunächst die Regierung und bann die Laubstände."

Zu dem Gesetzentwurf über den Wohnungsgelb Zuschuß ist in ber amtlichen Veröffentlichung folgendes «sagt:

„Gegen den Gesetzentwurf über den Wohnungsgeldzuschuß orn 30. März 1912 war in den Kammern das Bedenken erhoben lorbcn, daß die Spannung der Wohnungsgeldsätze zwischen Stadt nd Land zu groß sei. Von einigen Seiten forderte man, aß der Unterschied im Wohnuugsgcld zwischen Stadt unb Land, nd damit — in ber praktischen Wirkung wenigstens — bas bohnungsgeld als solches beseitigt würde, wie es Bayern getan at. Der neue Entwurf hält gntndsätzlich an dem seither von der legicrung unb der Kammermehrhcit vertretenen Standpunkt fest, aß das Wohuungsgeld örtlich zu disferenzieren ist. Ties geschieht y allen Staaten, die Wohnungsgeld gewähren, außer in Bayern. fie großen Unterschiede des tatiächlichen Nii.taunvands recht frtigen und erfordern es. Es sind, wie statistisch festgestellt und hn Finanzausschuß auch mitgeteilt wurde, nicht sehr viele Be- tmte, die auf dem Lande ihre Kinder auswärts in schulen schicken müssen, also unter der verteuerten Kinder ezichung zu leiden haben, die für die Forderung gleicher Woh mngsgeldzuschüsse geltend gemackt wurden. Dagegen leidet eine verwiegende Mehrzahl von Beamten, vor allem auch von Unter­stamten, unter den drückend hohen städtischen Mieten Trotz dieses grundsätzlichen Standpunktes will jedoch der neue Entwurf den Bedenken gegen eine zu "starke örtliche Difseren- perung im Wohnungsgeld weitgehend entgegenftnnmen, und zwar n zweifacher Hinsicht: Einmal werden die Orte anders fnd für d i e Land orte wesentlich günstiger grub iert, ferner sollen in den ländlichen Ortsklassen höhere An sile des Mietaufwands durch das Wohnungsgeld ersetzt werben, ls in ber Stadt." ... In dem früheren Gesetzentwurf stellte | allen Orten der Wohuungsgeldzuschuß dreivicrtel des tat schlichen Mietanfwands der Beamten bar. Jetzt wird vorgeschla- $n, nur in der Ortsklasse I durch ihn 3,< der durchschnittlichen Mieten zu ersetzen, in der Ortsklasse II dagegen 85—90 Prozent, il Ortsklasse III 90—95 Prozent davon, also säst den vollen Äetaufwand. Dadurch werben die Wohnungsgeldsätze, wie der Trif zeigt, in den Klassen II und III gegen die frühere Vorlage trsentlick) erhöht. Die Spannung z. B. zwischen den Orts- kq'en 1 und III beträgt bei den Unterbeamten statt früher 150 Mark

Im 1.— 3. Tienstjahr

1300

Mark,

, 4.- 6.

1500

M

, 7.- 9.

1600

. 10.—12.

1700

„ 13.-15.

1800

„ Iß.-18.

1900

„ 19.-21.

2150

22.-24.

2350

vom 25. „ an

2500

v

GehaltSklasscn der Besoldungsordming Nr.

Ortsklasse

I

Ortsklasse n

Ortsklasse

III

1-17

320 Mk.

263 Mk.

220 Mk.

18-3S

380 ,

310 „

3 0 „

39-57

480 „

420 ,

360 „

58-61

730

600 „

500 „

67-76

960 „

880 ft

700 .