Zweites Blatt

162. Zahrgang

Nr. 86

Eichener Anzeiger

Erscheint fiflH* mH Av-nahme bet Sonntag».

General-Anzeiger für Gberheffen

Tte „ileftenci Famttiendlätter" re erb en bem .Anzeiger' otetmal wöchentlich bcigelegt, da» Kreiiblatt für öen Kreis Stehen" zweimal wöchentlich. Die ..Landwirtschaftlichen Lett- fregee" erscheinen monatlich zweimal.

Zreitag, 12. April 1912

Rotationsdruck und Verlag der Brühl'schea Universttäts - Buch- und Steindruckerei.

R. Lange, Dießen.

Redaktion, Expedition und t ruderet: Schul» strahe 7. Expedition unb Verlag: e^»>5L Redaktion: 112. Tel.-Adr.-RnzeigerGieben.

Oos Reichsgericht und der Kampf gegen Schmutz in Wort und Bild.

Die „Deutsche Juristenzcitung" bringt aus der Feder des Herrn Reichsgerichtsrat a. D. Galli in Leipzig fol­gende für den Kampf Aegen den Schmutz in Wort und Bild bemerkenswerte 'Ausführungen:

Zum Begriff der unzüchtigen Abbildung oder D a r st e l l u n g ist das Urteil des Reichsgerichts II. Strafsenat >vom 30. Januar 1912 D. 1012/1911 von Wich­tigkeit, welches gegenüber unrichtigen, in der Handhabung des § 184 des Strafgesetzbuches wiederkehrendcn Ansichten die Freisprechung aufhebt. Es wendet sich zunächst gegen die durch alte Kommentare eingebürgerte Meinung, das; zum Tatbestand des b 184 eine gröbliche Verletzung des Scham- und Sittlichreitsgefühls erforderlich sei:

„Weder aus dem Wortlaute dieser Bestimmung noch aus dem Wesen des Rechtsgutes, zu dessen schütze sie erlassen ist, ist die Forderung abzuleiten, daß Schriften, Abbildungen und Darstel­lungen nur dann als unzüchtig zu gelten hätten, wenn sie gegen Zucht und Sitte in geschlechtlicher Beziehung in besonders hohem Mähe, also gröblich verstoßen. Hierzu genügt vielmehr, daß der Inhalt einer Schrift, Abbildung oder Darstellung, an den im allgemeinen geltenden sittlichen Anschauungen gemessen, als Ver­letzung des Scham und Sittlichieitsgefühls in geschlechtlichen Dingen empfunden wird."

Das Urteil erörtert bann den Begriff des Inhaltes einer Abbildung oder Darstellung, und zwar dahin, daß dieser „sich nicht auf die sinnliche Wahrnehmung beschränkt, die er dem Beschauer vermittelt". Dies gilt im besonderen Maße von solchen Abbildungen, die „Geschehnisse aus dem Gebiet menschlichen Tuns und Treibens" zum Gegenstand haben.

„Solchenfalls erstreckt sich der Inhalt der Darstellung auch auf den in dem sinnlich wahrnehmbaren Bilde zum Ausdruck kom­menden, dem Verständnis des Beschauers zugänglichen GÄranken- inhalt und auf die Vorstellungen, die als Reflexwirkung der sinn­lichen Wahrnehmung vor dem geistigen Arche des Beschauers wachgerufen werden."

Das Urteil wiederholt schließlich, daß neben dem Inhalt auch Art und Ort der Ausstellung und des Vertriebes, sowie der Verwendungszweck, insbesondere zu Postkarten, für die Entscheidung über Pen unzüchtigen Charakter der Abbil­dung von Bedeutung sind.

Dazu bemerkt Galli dann noch:

Darf ich diesen Ausführungen eine Bemerkung luichfügen, so ist es die, daß die Strafzumessung, wie solche sich an der Hand des § 184 seither entwickelt hat, weder dem Gesetze noch dem Ernste eines an dem sittlichen Leben der Nation zehrenden Schabens gerecht wird. Ter gesetzliche Strafrahmen umfaßt Ge­fängnis bis zu einem Jahre unb Geldstrafe bis zu eintausend Mark, wahlweise oder nebeneinander, neben der Gefängnisstrafe Zu­lässigkeit von Polizeiaufsicht, und, wenn die Gefängnisstrafe drei Monate erreicht, Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte. Erkannt werden regelmäßig Geldstrafen, meist zu einem geringen Betrage, welcher hinter bem vermutlichen Geschäftsgewinn zurückbleibt und weder als Sühne gelten, noch abschreckend wirken kann. Ge­fängnis, verbunden mit einer den Gewinn ausgleichenden Geld­strafe, bei Gcwerbs ober Gewohnheitsmäßigkeit auch Ehrverlust, dürfte für die Mehrzahl der einschlagenden Falle durchaus am Platze sein.

Heer und Flotte.

Zusammenstoß zweier Torpedoboote.

Stettin, 12. April. Bei den diesjährigen großen F l o t t e n ü b u n g e n in der Pommerschen Bucht stießen während der letzten Nacht die Torpedoboote „G 193" und „G 195" zusammen. Beide Schisse erlitten erhebliche Havarien; sie. mußten nach Kiel geschafft werden.

Rücktritt des Kommandeurs von Straßburg.

Das „Militärwochenblatt" meldet: In Genehmi­gung seines Abschiedsgesuches ivurde der Kommandant von Straßburg i. Els., Freiherr Schuler von Senden, mit der gesetzlichen Pension zur Disposition gestellt. Gene­ralmajor Freiherr von Willis en-Hannover wurde zu seinem Nachfolger ernannt.

Veusionicrung des Generalinspekteurs der Kavallerie.

Die schon angekündigte Pensionierung des General-In­spekteurs der Kavallerie General der Kavallerie v. Kleist ist nunmehr erfolgt. Es scheidet damit einer der befähigsten, praktisch und theoretisch sehr bewährten Generale aus dem aktiven Dienst. Georg v. Kleist ist am 25. September 1852 geboren, also noch nicht 60 Jahre alt. Am 25. April 1869 wurde er im Alter von 16i/2 Jahren aus dem Kadetten­korps im 52. Inf.-Regt, als Leutnant angestellt. Im Kriege g e g e n >F r cr n k r e i ch wurde er beiVionville l chfver verwundet und erwarb sich das Eiserne Kreuz - Kl. Nachdem er einige Jahre Bezirksadjutant in Lübben gewesen war, wurde er zur Kavallerie versetzt und kam dann, während er die Kriegsakademie besuchte, in das 7. Dragoner-Regt. nach Saarbrücken. 1878 wurde er als -^berlt. zum Generalstab kommandiert und 1879 in den Nebenetat des Großen Generalstabs versetzt, in dem er 1880 Zum Hauptmann aufrückte. Im folgenden Jahre kam er zum Generalstab des 14. Armeekorps und 1883 wurde er Eskadronchef im 13. Dragoner-Regt. 1887 kam er in den Generalstab zurück und wurde bald darauf im 2llter von 35 Jahren Major. Von 1892 bis 1894 stand er an der . 3 lllanen-Regts., dann wurde er Chef der Kriegs- gejchrchtlichen Llbteilung I des großen Generalstabs, in wel­cher Stellung er 1896 zum Oberst aufrückte und 1897 den yiana als Brigadekommandeur erhielt. 1898 wurde er Kom­mandeur der 36. Kav.-Brigade in Danzig und im folgenden ^ahre Gen.-Major. Im April 1902 wurde er Gen.-Lt. und Inspekteur der 1. nav.-Inspektion in Königsberg, nachdem er schon vorher sieben Monate die Jnspekteurstelle verwaltet hatte. Am 18. März 1903 erhielt er die 38. Division in Grjürt und am 27. Januar 1907 wurde er Gen. der Kav. und Gen-Inspekteur der Kavallerie. Am 15. Mai 1909 wurde er ä la suite des 3. Ulanen-Regts., dessen Komm, er sruher gewesen war, gestellt. Von seinen Schriften hat insbesondere eine über die Offizierpatrouille im Rahmen der strategischen "Aufgaben der Kavallerie viele Verbreitung gefunden.

Der Konvmandierende General des 2. b ahe­rrschen Armeekorps,'Graf Eckb recht von Dürck- Heim-Montmartin, ist in Locarno, wo er zur Er­

holung weilte, int Alter von 61 Jahren plötzlich am Herz schlag gestorben. Die Zierliche llebersührung der Leiche erfolgt nach München, wo die militärifcksen Ehrenbezeu gungen stattfinden. Graf Dürckheim-Montmartin war der letzte Flügeladjutant König Ludwigs II. von Bayern, dem er bis zu dessen Internierung die Treue hielt. Als schon die Kommission unter Professor Gudden auf Neuschwanteiu eingetroffen war, um den König zu internieren, wollte Grast Türckheim noch durch Herbeirusung des, Füssener Jäger­bataillons einen militärischen Widerstand gegen die Ein­setzung der Regentsckiaft Hervorrufen. Nach der Abdankung König Ludwigs wurde Graf Türckheim in Untersuchungs­haft genommen, bald aber wieder freigelassen. Er hat eine glänzende militärische Karriere gemacht und galt als her­vorragend befähigter Truppenführer. — Aus feiner später geschiedenen Ehe mit Helene Gräfin Bobrinska ist eine Toch­ter, Gräfin Maria, entsprossen, die mit dem Freiherrn Kon­rad von Malsen-Waldkirch vermählt ist.

Aus Heften.

Aus dem Wahlprufiings-Ausschuß.

bs. Dar m st ad t, 11. April. Der dritte Ausschuß, der sogenannte Wahlprüfungsausschuß,-verhandelte heute, nach­dem die von der Regierung angestellten Erhebungen über die Wahlen der AbgeordntenAuler, Mergelt, Schott und Wolf-Stadecken vorliegen, über deren Gültig­keit. Der Ausschuß kam einstimmig zu dem Beschluß, diese Wahlen für gültig zu erklären. Dagegen sollen über die Wahl des Abg. K o r e l l - Königstädten noch weitere Erhebungen angestellt werden, da besonders in der Liste der Steuerrückständigeu in dem Wahlkreise dieses Abgeord­neten Una eilauigleiten sich zeigten, lieber die Rechtmäßig­keit der Wahl des Abg. Kredel konnte heule nicht verhan­delt werden, ba der Berichterstatter über diesen Wahlprotest, der Abg. Dr. Grünewald, nicht anwesend war.

Lustschiftahrt.

Duisburg, 11. April. Die Flugplatz- unb Luftver­kehrsgesellschaft Unterrhein hat den Magistrat in Hannover um Ueberlassung eines Ankerplatzes für ihre Luftschiffe ge­beten. Die Gesellschaft beabsichtigt in etwa 10 Wochen regel­mäßige Passagierfahrten auszuführen und jede Woche mehr­mals in Hannover zu landen.

Kiel, 11. April. Seit einigen Tagen befinden sich im Frankfurter Luftsckftffhafen drei Marineoffiziere zur Ausbildung von Luftschifführern. Auch in den anberen deutschen Luftschiffhäfen sollen demnächst Marineoffiziere abkommandiert werden.

Paris, 11. April. Ter „Matin" gibt bekannt, baß er für den Mettflug P e k i n g—P a r i s fünf Preise im Gesamtbeträge von 155 000 Franks stifte.

(BericbtsfaaL

+ Breslau, 11. Llpril. Vor der 1. Strafkammer des hiesigen Landgerichts gelangte heute die Beleidigungsklage zur Ver­handlung, die der Minister des Innern v. Dallwitz gegen den verantwortlichen Redakteur der Breslauer Volksmacht Karl Okonsky wegen öffentlicher Beleidigung angestrengt hatte. Minister von Dallwitz hatte am 31. Januar d. Js. in einer Rede gelegentlich der Beratung des Staatshaushaltsetats int preußischen Landtag auf die Angriffe des sozialdemokratischen Abgeordneten Hirsch erwidert, daß er es mit dem Treueid der Staatsbeamten für un­vereinbar halte, ihre Stimme einem Sozialdemokraten zu geben. Bei dieser Gelegenheit hatte der Minister von „Lügnern", „Eid­brechern" nud „Heuchlern" gesprochen. In der Breslauer Volks­macht erschien darauf ein Artikel, in welchem von „klobigen Kraftworten des Ministers" die Rede war, und von einem Tone, der sonst nur in der PolizeiwachLstube vorkomme. Der StaatA- anwalt beantragte gegen den Angeklagten sechs Monate Gefängnis und sofortige Verhaftung. Die Verteidigung plädierte auf Frei­sprechung. Nach etwa halbstündiger Beratung verurteilte das Gericht den Angeklagten Okonsky zu drei Monaten Gefängnis, während es den Haftantrag des Staatsanwalts ablehnte.

vermischter.

* Eisenbahnunfall. Aus Bamberg wird nnterm 11. April gemeldet: Gestern abend 5 Uhr durchfuhr der von Lichtenfels kommende Eilzug infolge Versagens der Luftbremse die Bahnstation. Ms der Weichensteller die Notsignale hörte, stellte er den Zug auf ein Nebengleise, auf dem eine Rangier­maschine stand. Durch den Anprall auf die Maschine wurde diese stark demoliert. Der Postschaffner Nabe aus Leipzig wurde aus dem Zuge geschleudert unb erlitt Prellungen unb sonstige Verletzungen, der Zugführer Kunze aus Leipzig eine leichte Gehirnerschütterung, der Schaffner Reim aus Nürnberg Kopfverletzungen. Von den Reisenden wurde niemand verletzt.

* Die Entdeckung mächtiger Eisenlager in Pen^nsylvanien. Aus Neuyork wird berichtet: Im Herzen des Staates Pennsylvanien, 200 englische Meilen von Phila- delphia und von Pitsburg, sind durch einen Geologen und Ingenieur gewaltige Ablagerungen reinen Eisenerzes aufgefunben worden, deren Umfang nach den Schätzungen der Sachverständigen auf weit über eine Milliarde Tons angenommen wird. Für die Stahlindusttie Amerikas ist diese Entdeckung von der allergrößten Bedeutung, um so mehr, als die Lager inmitten der Gebiete der Stahlindusttie liegen. Man vergleicht die Bebeutung dieser Ent­deckung mit der ersten Auffindung von Gold im Jahre 1849 und sieht einer neuen Aera amerikanischer Eisenindustrie entgegen.

Kleine Lageschronil.

Durch den st a r k e n S t u r m ist in der Provinz Posen großer Schaden angerichtet worden. Ter „Ostdeutschen Attmdschau" zu­folge, ist der Sohn des Landwirts Wojcik gestern in die See ge­weht worden und ertrunken.

In Pieruszyce im Kreise Iarotschin vergnügten sich Knaben damit, Löcher in Steine "ünb andere Gegenstände zu bohren, um diese durch Pulver zu sprengen Als sie das Pulver mit einem Streichholz entzündeten, wurde zwei JVnaben die eine Hand völlig weggerissen. Außerdem erlitten sie Verletzungen im Gesicht.

Aus Gablonz wird gemeldet: Bei Burg-Waldstein bemerkten Touristen mit dem Fernglas eine an einem Felsen kopfabwärts hängende Fr a uenl eiche. Ta der Zuttitt zu dem Felsen schwierig ist, konnte man die Identität der Leiche noch nicht feststellen.

Handel.

" Postscheckverkehr. Im R e i ch s p o st g e b i e t ist die Zahl der Kontoinhaber in, Postscheckoerkehr Ende März 1912 auf 65 741 gestiegen. (Zugang im Monat März allein 1075).

21 ui diesen Postscheckkonten wurden im März gebucht 1133 Mrl- lionen Mk. Gutschristen unb 1148 Millionen Mk. Lastschriften. Das Gesamlgutbaben der Kontoinhaber betrug im März durch­schnittlich 128 Millionen Mk. Im Verkehr der :Keub$uoiHd>ccr- ämter mit dem Postsparkasfenamt in Wien, der Poslsvarkasse in Budapest, der luremburgischen, der belgischen Postverwaltung und ?en schweizerischen Poflscheckbnreaus wurden iasl 7 Millionen Mk. uingesetzt und zwar ans 2430 liebe ihagtmgeii in der Richtung nach und aus 11 530 Uebertragungen in der Richtun; a»3 dem Auslande.

Märkte.

te.Franksurt a.M. Di e h h of-M a r kt b e r i ch: vom 11.April. Auftrieb: 9 Rinder, darunter Ochsen 0, Bullen 0, Kühe und Färsen 19, Kälber 973, 97 Schafe, 922 Schweine.

Marktverlaui amtlich nicht festgestellk.

Preis für 100 Pfd.

Lebeno» Schl r c,:.

gemuht

Kälber. Mk. Mk.

Mittlere Mast- und beste Saugkälber .... «5—68 11 - 116 Geringere 'Mast- und gute Saugkälber . . . 60—64 102—108 Geringere Saugkälber......... 56—57 95—97

S ch a f e.

Ctallmastschase:

Mastlämmer und jüngere Plasthammel . . 42—43 90-0'1

Mäßig genährte Hammel und Schafe (Merz- schafel............... 00—00 00—00

Schweine.

Pollsleischige Schweine von 8C—100 kg Lebendgeivicht........ 58.00—59.0) 73.00—76.00

Lollfietschige Schweine unter 80 k» Lebendgeivicht. 56.00—57.00 71.09—73. >0

Lollsteischige Schweine von 100—120kg Lebendgewicht 57.00—60.00 72.0)-75.00

Voststeijchche Schweine von 120—150 Lebendgeivicht • . . 5^.01-60.00 72,50—75.00

fc. Wiesbaden, 11. April, öcu- n n d S 1 r o h in a r f t. Angesahren waren 8 Wagen mit den und Stroh. Alan notierte: Heu 8.00-10.00 Mk., Stroh tRichtslroh) 5.40-0.00 Ml. - Fruchtmarkt. Hafer 21.60—22.00 Mk. Alles für 100 Kilo.

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Meteorologische Beobachtungen der Station «Ziehen.

Höchste Temperatur am 10. bis 11. April = + 7,1 v C.

Niedrigste „ , 10. , 11. „ = — 0,70 C.

Niederschlag: 1,4 mm.

April

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Vor dem Bahnhof.

Anruf durch Fernsprecher Nf*a 680 oder Nr. 151.