M Jahrgang

VrBv vlaS

Gießener Anzeiger

Erscheint täglich mft A-Smchmr des SormtagS.

General-Anzeiger für Gberheffen

Die ^Gießener Zamillenblätter" werden dem „Anzeiger' viermal wöchentlich beigelegt, daS „Kreilblatt für den Kreis Siehe," zweimal wöchentlich. Die »Landwirtschaftlichen Seit» fragen" erscheinen monatlich zweimal.

Donnerstag, 50. März M

Rotationsdruck und Verlag der Br üblichen UniversitätS - Buch- und Steindruckerei.

R. Lange, Gießen.

Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul-

slraße 7. Expedition und Verlag:

Redaktion: ^«112. Tel.-Adr.:AnzelgerGießen.

Deutscher Reichstag.

TB8. Sitzung, Mittwoch, den 29. März.

Am Tische des BundeSratS: Dr. v. Lindequist, Wer. mnth, Wackerzapp.

Präsident Graf -Dhwcrin-LSwitz eröffnet die Sitzung um 12 Uhr 15 Min. und erllärt, daß die umfangreiche Tagesordnung beute aufgearbeitet werden müße. (Rufe des Entsetzens.) Eventuell soll eine Abendsitzung stattfinden.

Die Vorige über die Tagegelder, die FuhrzugSkosten und UmzugSkosten der Kolonialbeamten wird auf An. uag des Abg. Gröber (Sentr.) der DudgetkomMission überwiesen.

Die kleine Novelle zum Besoldungsgesetze wird in erster und zweiter Lesung erledigt inü) angenommen.

Der 6faf für das Reidis-EHenbahnamf.

Abg. Stolle (Soz.) berichtet über eigene unangenehme Erfahrungen auf sächsischen Bahnen und fordert eine Revision der Verkehröordnuugen. Ein ähnliches Unglück wie auf dem Gleisdreieck der Hochbahn kann sich auch einmal aus der Berliner Stadtbahn ereignen. (HörlI Hort!) Das Reichseisenbahnamt darf sich von Preußen nicht unterbuttern taffen. Es ist eine der preußischen Verivaltung über, geordnete Behörde.

Abg. Dr. Pichler (bayr. Sentr.) spricht gegen den Abg. Wetzel und ergebt Bedenken gegen eine Vereinheitlichung deö Betriebes aller Eisenbahnen. 'Auch die Dienstzeit kann nicht vereinheitlicht werden. Eine Herabsetzung der Gütertarife ist unmöglich, denn die Eisenbahnen sind ein Ge­schäft, daS einen bescheidenen Reingewinn abnxrfert soll. Not. wendig ist aber der Ausbau der Stationen zur Erhöhung der Be. triebssicherheit. Jedenfalls sollen alle Eisenbahnverwaltungen mit einander wetteifern.

Abg. Carstens (Vv.)r forbert eine einheitliche Regelung der Dienstzeit und der Ruhe- pausen mit dem Ziele einer Vereinigung der Dienststunden. Er. freulich ist, daß die Zahl der Unfälle aus den beulsckjeu Bahnen in den letzten zehn Jahren erheblich zurückgegangen ist.

Abg. Schwabach (Natl.) erbittet Auskunft über die Frage der Haftung der Eisenbahnen bei Sachschäden. Notwendig ifr eine Erleichterung der zollamt­lichen Abfertigung. Die Zollptackereien sind eine fdjtoere Be- tastigung des Publikums geiwrben. An der Forderung auch einer finanziellen Gemeinschaft dec deutschen Eisenbahnen halten wir fssst.

Präsident des Reichsersenbahnamts Wackerzapp:

Die Eisenbahnverwaltungen sind dauernd bestrebt, die Mveauübergänge zu beseitigen und die Eisenbahnen auf Ueber- brückungen über die Wege zu führen. Auch die Löhne und die Arbeitszeit der Eisenbahnarbeiter werden ständig verbessert. Die zur Kenntnis der Abgeordneten kommenden Einzelsälle von zu niedrigen Löhnen oder zu langer Arbeitszeit sind mit größter Vor- ficht aufzunehmen. Es find Höchst- und Mindestgrenzen festgesetzt, innerhalb deren die Verwaltungen freien (Spielraum haben und haben müssen. So verkehren auf einer Strecke bei Gumbinnen tag. lich durchschnittlich 8 Züge, in der Nähe von Mülheim a. Ruhr aber «gen 800 Züge. Daß bei einer solchen Verschiedenartigkeit des Verkehrs die Arbeitszeit überall keine gleiche fein kann, leuchtet wohl ein. Im allgemeinen kann das Personal aber zufrieden sein. ES ist nicht richtig, daß das Personal am Schluß der täg­lichen Dienstzeit übermüdet ist. Dann müßten ja die meisten Be- triebSunfülle in das Ende der Arbeitszeit fallen, was aber mdit zutxifsl. Richtig ist, daß das Lokomotivpersonal früher dienst­unfähig wird als die anderen Beamten. Aber das erklärt sich wohl allein aus der Tatsache, daß gerade diese Beamten den größten Teil ihrer Zeit außerhalb der Wohnung und allen Gjc. fahren von Wind und Wetter ausgesetzt zubringen müssen. Die IlnglückSfölle hoffen wir auf das geringste Maß zurnckfuhren zu können. Die Betriebssicherheit nimmt auch trotz der fortgesetzten Betriebsvergrößerung ständig zu. Trotz aller Bemühungen ist freilich noch keine Konstruktion gefunden, die alle Unglücksfälle ausschließt. Der Wert der automatischen Sicherungsvorrichtungen wird vielfach überschätzt. Auch bei den besten Einrichtungen, die zur Sicherung des Verkehrs getroffen werden, zeigt sich immer wieder die Unzulänglichkeit aller menschlichen Einrichtungen. Heber die Frage der Haftung bei Sachschäden schweben Er­wägungen. Die zollamtlichen Revisionen sind jetzt schon verein­facht worden.

Abg. Bindewald (Wirtsch. 23g.) unterstützt eine Bittschrift des Vereins deutscher Lokomotivführer auf Verlängerung der Ruhevausen. Die Löhne der Rottenarbeiter sind niedriger als die landwirtschaftlichen Löhne. Das wird be­wiesen durch das Wahl-A B C des Bundes der Landwirte. Der Redner sucht in längeren Ausführungen darzulegen, daß der O-Zug Nr 6 Berlin—Frankfurt a. M. in Fulda halten müsse Vize­präsident Dr. Spahn erklärt, daß das Eisenbahnamt keinen Ein. fluß darauf habe. Der Redner spricht loeitcr, bis der Vize. Präsident schließlich erregt ruft: Ich muß Sie jetzt bitten, zu schweigen!

Abg. Werner (Np.): fordert eine Beschränkung der Dienstzeit der Eisenbahner.

Präsident Wackerzapp:

Die llrrfälle fallen meist in die ersten Dienststunden und zwar in die erste bis vierte 45,13 Prozent, in die 4. bis 8. Dienststunde

sprechen.

Abg. Pütz (Zentr.) fordert, daß die U h r , die sich jetzt an der Hinterwand des Sitzungssaales befindet, an der Vorderwand an­gebracht wird, damit sich d!e, Abgeordneten nicht umzudrehen brauchen. .(Große Heiterkeit.)'

Abg. Speck (Zentr.): ,

Die Budgetkommission, oder, um mich möglichst deutsch auszudrücken, die Kommission für den Reichshaushalts' e t a t (Schallende Heiterkeit), fo ist der offizielle Titel (Erneute Heiterkeit), hat sich auch mit dem Grundstück gegenüber dem Reichstag beschäftigt, das jetzt zu SvekukationSzweckcn ver. kauft werden soll. Die Regierung hat hier hinter dem Rucken des Reichstages gehandelt.

Neichsschatzsekretär Wermuth:

Der für uns außerordentlich günstige Verkauf ist bereits am 3. Juni 1910 erfolgt. Wir erhielten 750 000 Mk. ES handelt sich um eine vollendete Tatsache.

Abg. Görcke (Natl.):

Die Arbeitslast ist außerordentlich groß. Auf stundenlange Kommissionssitzungen folgen endlose Plenarsitzungen. (Abg. Zubeil: Es ist schon schlimmer wie daS SechStage.Rennenl Heiterkeit.) Darum sind mehr 'Zimmer notwendig.

Abg. Dr. Arendt (W spricht gegen den Verkauf des Nachbargrundstücks. Gegen Diäten für eine e t iü a t g e Herbstsession bin ich mit aller Ent­schiedenheit. Wir haben das Recht auf freie ftafirt, auch wenn wir die Freikarte nicht bei uns haben. Ich möchte den Beamten sehen, der mich an der Fahrt verhindern wollte. (Heiterkeit.)

Staatssekretär Wermuth: Ich weiß nichts davon, daß der Käufer den Kauf rückgängig machen will. Jedenfalls werden wir dann einen schweren Nachteil haben. Diese Verantwortung nehme ich nicht auf mich. i~

Abg. Lcdcbour (Soz.)k

Wenn die Fremdwörteranträge angenommen werden, werden wir für „konservative Partei" sagen: der staatserhaltungsbeflissene Bruchteil des Hauses. (Große Heiterkeit.) Die Vorlagen kommen nicht mehr an das Plenum, sondern an das Vollhaus. (Heiterkeit.) Wenn das so weitergcht, ruinieren wir direkt unsere Gesundheit. Die Presse kann auch nicht mehr ihrer schweren Aufgabe gerecht werden. Darunter leidet daS Interesse des Volkes an unseren Verhandlungen und der Parlamentarismus allein wird geschädigt.

Abff. Frhr. v. Gamp (Rv.)i'

Gerade Bebel hat z. B. die gegenwärtige Art der Behandlung in der Budgetkommission für unmöglich erklärt, wo man neben dem, was zum Etat gehört, sich über alles mögliche und unmögliche unterhält. Zum Wichtigsten, der Durchsicht der Kostenanschläge, kommt die Budgetkommission nie. Neber die kleinsten Abweichun­gen werden in der Kommission und dann noch einmal im Plenum eine Reibe von Tagen beriuettbct. Ich richte an jedes Mitglied des Hauses die Bitte, sich selbst ernstlich zu vrüfen, was er zur Hebung dcö Ansehens des Reichstages tun kann. Und auch die Herren von der Regierung bitte ich, sich nicht so umfangreich am Redeturnier zu beteiligen. Also wenn wir uns alle im nächsten Jahr hier Wiedersehen (Große Heiterkeit), tvollen wir die Sache anders machen. Wir haben die unbedingte Pflicht, den Etat zum 1. 2lpril fertig zu machen. Also beschränken wir uns in den Reden. Das Naclchargrundstück des Reichstages eignet sich für uns nicht.

Abg. Lcdcbour (Soz.) gebraucht gegen den Abg. Erzberger den Ausdruck Roheit und erhalt vom Präsidenten deswegen einen Ordnungsruf.

Schatzsekrctar Wermuth: Ich möchte nur feststellen, daß der Etat diesmal ebenso rechtzeitig eingebracht ist wie früher. (Zu. ruf: So wenig rechtzeitig!)

Nach einigen weiteren Reden wird der Etat des Reichstages erledigt.

Präsident Graf Schwerin-Löwitz erklärt, er werde den ge. gebenen Anregungen nach Möglichkeit folgen, namentlich auch in bezug auf eine Rücksprache mit dem Eisenoahnminister.

Nach einer weiteren Reihe längerer Reden, die als persön­liche Bemerkungen angemeldet waren, wird eine Resolution Dr. Görcke (Natl.) auf Rückgängigknachung des Grundstücks zurück- gezogen. Die Fi^emdwörterrcsolution Wagner wird angenommen.

Ter (5 tat für den Rechnungshof wird ohne (Er­örterung erledigt, ebenso der Etat über den allgemeinen Pensionsfonds.

Die Resolution Wagner wird angenommen.

Tomierstag 12 Uhr: Reichskanzlei, Auswärtiges Amt. Schluß 7 Wir.

DaS Parlamentsrecht muß endlich einmal wissenschastlich festgelegt werden. Ein Kommentar zur Geschäftsordnung ist von unserein verdienten Geheimrat Jun^heim in Arbeit genommen.

Abg. Gracs (Wirtsch. Vgg.):

Dir hatten unseren Antrag v§n allen Fremdwörtern ge- säubert, die hier noch gebräuchlich sind, wie Etat, Kommission usw. Es wurde uns aber erklärt, daß ein solcher Antrag nicht gedruckt werden könnte. (Heiterkeit.) Für Seniorenkonvcnt könnte mau Aeltcsten-Rat sagen. Auch für das Bureau, wo der Direktor sein Domizil (Große Heiterkeit), seinen Wohnsitz hat, wird sich ein anderes Wort finden. Sachliche Differenzen (Erneute Heiter­keit) existieren — bestehen in dieser Frage wohl nicht.

Präsident Graf Schwerin Löwitz:

Der Antrag war aI5 Adresse an den Präsidenten gerichtet, «reine Vorgänger haben aber stets den Standpunkt vertreten, daß Adressen an den Präsidenten nicht der Geschäftsordnung ent.

auf Erfolg.

Ein Schlußantrag wird angenommen.

Abg. Hengsbach (Saz.) bedauert das und erklärt, er werde bei der dritten Lesung über daS letzte Unglück bei Duisburg sprechen, selbst wenn die Koffer der Herren schon in der Garde- rohe gepackt stehen sollten.

Ter Etat des ReichSeisenbahnamtS wird erledigt, ebenso der der R c i ch s d r u ck c r e i.

Der Efaf des Reichstags.

Hierzu liegen Anträge der Abgg. Raab (Wirtsch. Vgg.) und Dr. Wagner (Kons) vor, die den Wunsch äußern, in der Geschäftsordnung des ReickStags die Fremdwörter t u n I i ch st durch deutsche Ausdrücke zu ersetzen.

Abg. Basser,nuun (Natl.) macht als Quästor des Reichs­tags Mitteilung von einer Neuregelung der Besoldung der ReichS- tagSbeamteu. Er macht u. a. weiter darauf aufmerksam, daß seit einiger Zeit in den Räumen des Reichstags ein Ozonifie» rungSapparat der Firma Siemens und HalSke mit gutem Erfolge angewendet wird.

Abg. Dr. Pfeiffer (Zentr.)

führt Beschwerde darüber, daß ein Bauplatz an der Nordseite des ReichstagsgebäudeS ausgerechnet zu SpeknlationSzwecken »er­lauft worden ist Ten Platz hätten wir bei der Enge unserer Räume lehr gut gebrauchen können, lZustimmung.) Vor allem tut ein neuer Schreibsaal dringend not. Die Aus­schmückung desHauscs macht gute Fortschritte. Hoffentlich schwindet nun auch bald die Lücke hier oben an den Wandfläckeu dieses Saales, die io sehr an die im Reichstage heimische graue Theorie erinnert. Es gibt in der Geschickte des Reichstags Mo­mente genug, die einer Verewigung in diesem Saale würdig sind, vom Jahre 1848 an. Man sollte einen künstlerischenWett- bewerb auLsckreiben, aber einen wirklich allgemeinen Wettbe­werb, nickt mit einseitiger vorahucnder Stellungnahme zugunsten einer Richtung. Der Redner bringt bann weiter die Behandlung der RcichstagSabgeordneten auf der Eis enbahn zur Sprache. Man scheint zu glauben, daß die Abgeordneten nur so zu ihrem Vergnügen im Lande herum'ahren, zumal bei der jetzt schon sehr stark einsetzenden ?lgitatlon! Da kommt es vor, daß, wenn die Züge nach dem Süden stark besetzt sind, die Ab- geordneten aufgefordert werden, einsttveilen im Kupee zweiter Klasse Platz zu nehmen, weil der Andrang anderer Passagiere zur ersten Klasse zu stark ift. Ist dann auch die zweite Klasse be­setzt, dann kann man uns ja einstweilen in die dritte und vierte Klasse, das Hundekupce und in den Viehwagen verweisen. _ (Heiter- feit.) Wir ReichStagLaba.ordnete fahren doch nicht im 91 r- menrccht, sondern als Vertreter des deutschen Volkes. (Bei- rnU.) Daß cS auch vorgekommen ist, daß einem Abgeordneten seine Persönlichkeit nicht geglaubt und er zur Legitimierung auf« gefordert wird, nur nebenbei; vielleicht äußert sich Herr Brunster« manu darüber. (Heiterkeit.)

Abg. 2r. Wagner (Sachsen, Kons.) befürwortet den Fremd- tü örter antrag. Es ist ein erfreuliches Zeichen nationaler Gesinnung, daß setzt auch bie gesetzgebenden Körperschaften sich gegen ben Fremdwörtcrunntg wenden.

Abg. Geck (Soz.):

Alm unser Sorachschatz soll gereinigt werden! Die Anti- s e m i te n , die daS beantragen, sollten erst einmal dafür sorgen, daß daS Dorr „Antisemit" aus dem Reichstag verschwindet. (Heiterkeit.) Lebhaft bedauern wir, baß ein eifriges Mitglied des Hauses wegen der übermäßigen Arbeitslast, die jetzt hier geleistet wird, sckwer erkrankt ist. Eine künstlerische Ausschmückung i>c5 Hauses wünschen auch wir. Viellcickt stellt man eine Szene aus Moabit dar. Der Redner führt Beschwerde über die schlechte Beköstigung der Diener des Hauses. Wir sollten uns mehr um die Küchenwirtschaft kümmern. Ach, tvemi wir das Frauenwahl, recht und Frauen in unserer Mitte hätten, dann wäre vieles besser. (Große Heiterkeit.) Den Beamten und Angestellten des Hauses sprechen wir für ihre Tätigkeit unseren Dank aus.

Abg. Kacmpf (Vp.):

Auch wir haben ein warmes Herz für alle Angestellte»:. Die Beschlüsse unserer Kommissionen sollten den Interessenten zugänglich gemacht werden. Dem Handelstag ist leider das Ataterial über die SchiffahrtSabgaben verweigert luorben. Wir verwahren uns gegen Diese Art der Behandlung von Interessenten. Diese Geheimniskrämerei muß aufhören.

Abg. Dr. Junck (Natl.)

bedauert ebenfalls, daß dieses Material der Oeffentlichkeit nicht .zur Verfügung gestellt wurde. Man mußte sich damit behelfen, daß die Abgeordneten ihre eigenen Druckfachen der Presse über- gaben. Tas Handbuch über den Reichstag ist in Vorbereitung.

82,10 Potent, in bie 8. biS 12. fallen 21,22 und in die 12. biS 16. Stunde 1,57. Prozent. Die Uebermüdung ist also nicht schuld daran.

Abg. Leber (Soz.)t

Ich konnte im vorigen Jahre nickt über die thüringischen Eisendahnverbälinisse sprechen und muß es daher heute tun. (Widersvruch.) Preußen bereichert sick auf Kosten der thüringi­schen Staaten. Es hat 12 Millionen Ueberschuß aus Thüringen gezogen. Thüringen bekommt aber davon nichts zu sehen.

Abg. Guno (Vp.) fordert die Einführung einer selbsttätigen Wagenkuppelung.

Abg. Burckhardi (Wirtsck. vgg.) verlangt einen Notstands- tarif für Braunkohle vom Westerwald.

Präsident Wackerzapp: Die thüringischen Staaten haben durch den Anschluß an Preußen wirtschaftlich nur gewonnen. Die Versuche mit der selbsttätigen Kuppelung werden von den einzelnen Verwaltungen fortgesetzt. Sie bieten sogar Aussicht

hessische Zweite Kammer.

R.B. Darmstadt, 29. März.

Anläßlich der heutigen 100. Sitzung ber Kammer ist der Tisch des Präsidenten mit einem Blumenstrauß geschmückt.

Am Regierungstische: Staatsminister Ewald, Minister v. Hombergk, GelMmräle Süffcrt, Tr. Becker, Tr. Weber, Ministerialrar Hölzinger, Geh. Oberfinanzrat Fuchs.

Vizepräfideiit Korcll eröffnet Die Einung um 9^, Uhr. Das Haus tritt sofort in Die Tagesordnung ein und nimmt den Gesetzentwurf, betr. die Verlcuigerung der Geltungsdauer des Ge­setzes über Die Gemeinderunlagcn vom 30. Marz 1901, ohne Debatte an.

Eine Regiertmgsvorlage fordert zur Bekämpfung Der Rebschädlinge Den Betrag von 2400 zu Lasten Der Perivaltungsübcrschüsse des Jahres 1910. Der Ausschuß Be­richterstatter Dr.Weber) billigt die Vorlage, stellt icDorf) ausdrücklich scsl. Daß Die Verwendung der Mittel nicht auf Die Kreise Oppenheim und Bingen allein beschränkt bleiben soll. Im allgemeinen sollen die Arbeiten unter Leitung der Wein- und Obslbaiischule Oppen­heim burdjgefütyrt werden.

'Abg. Wolf- Stadecken erklärt sich mit dem Ausschußantrag auf Bewilligung der Anforderung einverstanden, erwartet aber, daß die Verteilung der Summe m ber Wei'c erfolgt, daß wirklich Diejenigen etwas erhalten, die in Ncot sind.

Mg. Pennrich empsiehlt ebenfalls, auf eine möglichst ge­rechte Verteilung Der Beträge an Die Notleidenden bedacht zu sein.

Abg. Finger beantragt, die Beihilfe auch da zu gewähren, wo die Beläinpfuugsmaßregeln mustergültig durchgeführt worden sind, auch ohne Die Leitung Der Wein und Obstbamchule.

Abg. Molth an stellt fest, daß der Ausschuß die Wünsche des Abg. Finger auch in seiner Begründung niedergelegl habe. Es sollen überall Unterstützungen verteilt werden, doch dürften die auf Den Einzelnen entfallenden Beträge nur gering ausfallen.

Abg. Pennrich wünscht einige Abänderungen in der Vor­lage und stellt einen Diesbezüglichen Antrag, während

Ministerialrat Hölzinger bittet, bei Den Vorschlägen Der Regierungsvorlage zu bleiben.

Die Regierungsvorlage wird daraus angenommen, cbenjo bie Anträge Finger und Pennrich.

Zu der Anfrage des verstorbenen Abg. Köhler, bete, die Diisuüinaruntcrfiidniiig gegen den hessischen Regierungs- assessor Ludwig Ovel in Berlin >Dcr sich in scharfen Worten öffentlich gegen die Angriffe des Abg. Köhler auf die Automobilisten gewandt hatte- erklärte Mmister v. H o m b e r g f, Daß der Assessor nicht hessischer Beamter sei und sich den Titel mit Unrecht zu- gccignet habe: es wäre richtiger gewesen, wenn Herr Cpeljcme Angriffe gegen Abg. Köhler farblicher gehalten hätte Eine Diszi- plinaruntersuchung könne von Hessen nicht gegen ihn cü,geleitet werden,

Abg. W ol s-Stadecken wünscht, daß der Automobilverkehr auf den Landstraßen besser geregelt wird. Das Rasen der Autos sei nur in der Sparsamkeit begrünDct, denn wer schnell säh-rt spart Benzin. Es sei eine Ehrenpflicht des Hauses, lieh des An­trags Köhlers anzunehmen.

Abg. Dr. Osann nimmt die scharf angegriffenen Automo­bilisten in Schutz; wenn einer von ihnen gefehlt habe, solle man das nicht auf alle übertragen. Tic Ausdrücke Opels seien allerdings zu weitgehend gewesen. Im übrigen sei auf beiden Seiten scharf geschossen worden.

Der Gegenstand ist Damit erledigt.

Zu der weiteren Anfrage des verstorbenen 9lbg. Kohler > betr. „bie 9lntomobilmorDe in Ober-Mörlen und Dietzenbach und ihre Sühne" macht

Minister v. Hombergk nähere Mitteilung über Den Gang ber gerichtlichen Untersuchung. Die Schulb Ijäiie un ersteren Falle auf Seiten des Radfahrers gelegen. Der Tod sei infolge des Zusammenstoßes erfolgt. Den Ehaufseur habe feine schuld getroffen, er fei auf Antrag oer Staatsaiiwalrscbait freigeibrockxui worden. Das Tempo des Ehaufseurs fei nicht mehr als 25 Kilo­meter gewesen. Auch im Falle Dietzenbach sei der Ehaufseur nicht schuldig gewesen; er habe ein Tempo von 35 Kilometer eingehalten, ime Durch Gutachten vor Gericht festgcstcllt wurde. Die Staatsanwaltschaft habe auch hier Einstellung des Verjal-reiiL beantragt, Redner weist Dann ausführlich auf die Polizeiprob«>!