DlenStaa, 28. Februar 1911

161. Jahrgang

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Die Ehrengerichtsverordnung ist nicht rechtsgültig, soweit sie sich auf Zivilpersonen bezieht, denn sie Ht ergangen aus Grund einer Bestimmung des Reicks- militärgesetze»; im übrigen mühten es schon sehr durchschlagende Gründe sein, um eine Verordnung nach 30 Jahren wieder zur Anwendung zu bringen. Die Ehrengerichte sind gar nicht mehr eigentlich Gerichte, sondern nur noch gutachtliche Beborden. Ueber alle diese Zweifelsfragen hätte man doch Klarbeit schaffen münen. Der Kriegsminister hat die verschiedene Behandlung der Offiziere und Zivilisten vor dem (Ehrentat — die einen versichern auf Pflicht und Ehre, die anderen müssen schwören — mit praktischen E-rivägungen begründet; eS ist aber doch ein kolossaler Unter- schied: den einen droht das Zuchthaus, den anderen nicht, ^er Redner bemängelt daS Ehrengerichtsverfahren auch tn_ einigen anderen Punkten. In der Zusammensetzung der Ehrenrate spielt auch da» politische Moment hinein. Das ganze Verfahren ent­behrt aller Garantien, auf denen wir tm bürgerlichen Verfahren, auch Disziplinarverfahren dringend bestehen. Im bürgerlichen Verfahren kann die Ehre nur aberkannt werden Lei Todes- oder langjähriger Freiheitsstrafe mit allen .Kautelen und der rechtlichen Instanzen. Hier fehlen sie alle. Bei der mündlichen Vernehmung der Zeugen ist der Angeschuldigte mcht zugegen, obgleich in der entscheidenden Spruchsitzung nur Pro. tokolle verlesen werden. DaS Recht wird nur geiunoen auf Grund der Akten. DaS entspricht nicht der modernen Ze,t. 2ßu müssen ein wirkliches gerichtliches Verfahren fordern, mit Jnstanzenzug und mit unabhängigen Richtern. .

Herr Raab hat die Gelegenhett benutzt, ohne jeben Grund seinem antisemitischen Herzen Luft zu machen. Diese .Irt ist jedenfalls nicht geeignet, das ernste Problem zu lo,enan Stelle ruhiger Erwägung leidenschaftliche r H ah. diese Verallgemeinerung einzelner Vorkommnisse. Herr Raab hat ein Wort Bismarcks auS dem Jahre 1847 zitiert. Damals war Dis- marck ein junger Mann; aber 1869 hat er dann das RclchSgesctz

über die staatliche -

Parität der Glaubensbekenntnisse gegengezeichnet. Und tote ist eS in anderen Landern? Wir leben doch nicht auf einer isolierten Insel. In der österreich-ungari­schen Armee sind die Israeliten zu allen Stellungen zugelassen und sind bis in die höchsten vorgedrungen. In Italien, England, Frankreich haben wir die gleichen Erfahrungen. Sind denn bet uns in Deutschland die Israeliten von ganz apberm Dolz als hort? Aus den Freiheitskriegen werden 16 indische Soldaten mit Namen angeführt, die das eiserne Kreuz erhalten haben. Wenn das nach 100 Jahren noch möglich war festzustellen, so ist daS eine Zahl, die man wohl beachten kann, einet Denkschrift deS preußischen Ministers deS Innern von 1847 sind alle diese Gesichtspunkte ganz eingehend geprüft, und da wird auf Grund dec Berichte der Armeekorps festgestellt, daß die Judeit des preußischen Heere? sich von anderen Soldaten nicht erkennbar unterscheiden.^ Und wie haben die Juden suh im deutsch-französischcn Feldzug unmittelbar nach Erlaß be» Paritätsgesetzes verhalten 7 Von 4492 indischen Soldaten, darunter 117 jüdischen Offizieren, haben das et,eine Kreuz oder die entsprechende militärische Auszeichnung dec aitdern deut- schen Bundesstaaten 373 jüdtscheSoldaten erhalten. (Hort. .Hört!) Die sind alle in der Statistik mtt vollrm Namen auf- aeführt. (Abg. Liebermann v. Sonnenberg: Es sind prossten- teils Aerztel Lachen links.) Daß eine ganz ansehnliche Zab jüdischer Soldaten daS eiserne Kreuz bekommen hat, darauf kommt eS mir allein an. Die Tatsache nun, dah durch Jahr- zehnte auch nicht ein einziger Jude — tm Gegensatz zu Bayern — Offizier geworden ist, daß aber getaufte Juden fern Hmderniv gefunden haben, ist mir beweiskräftiger als die einzelnen Bet- spiele. Eine solche Behandlung enhpridit nicht dem BarltatS- gesetz und dem Paritätsempfinden. Wir haben allen Anlaß, für die «...

ehrliche Durchführung des P a r t t a t S g e 1 e h e s von 1869 einzutreten, denn auf demselben Gesetz beruhen auch wir. Auch heute fehlen nicht die Bestrebungen, dte Kat ho- liken zu Staatsbürgern zweiter Klasse herabzudruckeii, und es sind nur allzuhäufig dieselben unduldsamen Persönlichkeiten, die beute gegen die Juden und morgen gegen katholische Ordens- männer arbeiten. Wir wissen ja, daß es auch Juden sind, nament- lich in der Presse, die sich damit nicht genug tun tonnen, über katholische Angelegenheiten zu spotten. (Lebhaftes hort. hort, bet der Wirtsch. VggZ DaS kann uns aber nicht abhalten, unsere Pflicht zu tun. Wir werden für die staatliche Gleichberechtigung her Juden unbedingt eintreten, eingedenk deS edlen Wortes des Kaiser- Friedrich: Ein jeglicher unter ihnen steht meinem Herzen gleich nabe, haben doch alle gleichmäßig in den Tagen der Gefahr ihre volle Hingebung bewährt? Dieser Kampfs wird un5 stets auf dem Posten finden, es ist der gute Kampf für Recht und Gerechtigkeit. (Lebhafter Beifall im Zentrum und links.)

Abg. Osann (Natl.):

hat sich ja mit aller Entschiedenheit auf den Standpunkt der Der- fassung und de» Gesetze» gestellt Er weiß, daß in der Armee antisemitische Tendenzen vorhanden find, er hat aber auch mtt aller Energie parauf hingewiesen, daß er sie mißbilligt und bc- kämpft. Er hat nichts anderes getan, als fern.Vorgänger. Denn für ihn tote für uns ist die Verfassung und die^ Gesetzgebung die Richtschnur. Auch das Zentrum teilt ja diesen Standpunkt. Auch die konservative Partei vertritt ja d,e,e Hinsicht, wenn d,e »Kreuz- zeitung^ recht hat. Denn diese hat ja vor ewiger Zett über btc Stellung der Konservativen zum AntifemttiS. muS eine aufkläcende ?Ieußcrung gemacht, tn der es heißt, daß sich der antisemitische Passus des konservativen Programms prak­tisch nicht mehr rechtfertigen ließe. (Hort! Hort! l'nks^ Also auch hier die Erkenntnis, daß sich nach dem Gange der Zeit de^ ursprüngliche antisemitische Programmpunkt in der ,früheren Schärfe nicht mehr aufrecht erhalten laßt. Es wäre wünschen»- wert, wenn die konservative Partei heute.erklären wurde, ob sie diesen Standpunkt ihres Hauptorgans ausdrücklich billigt. Schon mein Freund Paasche hat vor einigen Tagen betont, daß emUn- terschied bezüglich der. Konfessionen zwischen ^uden und Christen ni^t gemacht werden darf. .Mtt demselben Nachdruck verlangen wir aber, daß die mll, tar 1 sche T u ch t 1 g k e i t f u r die Beförderung allein maßgebend ist. Die Juden ver- langen ja auch keine Bevorzugung; sie wollen nur mtt gleichem Maße wie die anderen gemessen werden. Ein sehr angesehener Jude, Dr. Walter R a t h e n a u , antwortete, als ihn: etn hoher Staatsbeamter fragte: Wo sollen wir: d,e Grei »e sinden, wenn wir überall Juden zulassen? -Scheiden Sie leben au?, dessen Herkunft, Erziehung, Talent oder Charakter Ihnen den mindesten Zweifel läßt!" Wir hielten c? für notwendig, auf die Ausführungen des Herrn 91 nab, die sich nur auf b»e Aeuße- rungen von Männern stützen die un antisemitischen Handbuche verzeichnet sind, eine unbedingte f e st e und zu ver lässige A n t w 0 i t zu geben. ^Beifall.) ^er Redner wendet sich gegen die Angriffe der Sozialdemokratie auf die HeereSver- waltung. Auch wir üben Sinti! an den Verhältnissen tn unserer

. arace, a6=r ni<6t wegen der Agttalion sondern um W.rN.ch Besserung berbeizuführ-n. Eine Erhöh un g d e r M a n n

: schaftslöhne halten auch wtr für angebracht. 2Bir wollen l d>e besten Soldaten und die besten Osftziere, dte mtt den besten , Waffen ausgerüstet sind. Den Soldatenmißhandlungen treten - wir mit aller Entschiedenheit entgegen. (Beifall.)

Abg. Schöpfliu (So,3.):

Der Krieasmimstec braucht nur aufzustehen, und die Nattonal- liberalen fallen auf den Bauch., Ta man uns vor^worfen hat wir hätten-nur olle Kamellen auT Lager, will e^ige neue Falle auspacken. Für die jüdische Bourgeosie, die ihre «ohne gern Reserveoffiziere werden lassen mochte, un^ besonders m» Zeug zu legen, haben wir keine Veranlassung. Aber wn konstatieren, daß hier Recht und Gesetz gebrochen wird, ^tese ^^rveofnzierS kreise vermeiden doch sonst den jüdischen Verkehr führt ein Offizier sein Rebeckchen Henn. (Hetterkeit.) Und wieviel wieviel jüdisches Blut fließt in blauen Adern! Dem preußischen Adel und feinen geistigen Fähigkeiten

kann eS nickt schaden, wenn er durch jüdischesBlutvonZettzu Zeit aufgefrischt wird, .-oerr Raab hat den .deutschen Re,ch.stag mit dem Deutschen Wirtshaus" in der Friedrichstraße verwechselt. Ausgerechnet ein Vertreter des Antisemitismus wirft den Juden ihren geschäftlichen Sinn und ihre geschaitlichen Retgungen vor Wer die politische Geschichte kennt weiß, daß ferne Partei 10 mcl geschäftlichen Sinn bat wie die Antisemiten. Alle.llescksaftltchen Kniffe naben sie nackgemackt und wechseln alle,drei ^ahre ihre Firma, wenn die alte bankerott gemacht bat. Sw machen eS tote Ser schlimmste Ramschbazar. (Zuruf links: Nur nicht w ge'chei Damit lasse ich H-rrn Raab fajtoimmen. sHeiterkeit^ Die badische Bombengeschichte ist wohl auch daS Werk eines Spitzels. Wo ist der Wald, in dem die gruselige Mordtat powert sein soll? Wir Niedergerittenen von 1907 retten! Sie 2BabI von Jmmenstadt bat c5 wieder gezeigt. Dieser Ichwarze Punkt t mAllaäu wird verschwinden trotz Osann und Genossen. Deii Inhalt des Bilsingschen Erlasses bat derKriegsminister sa preisgegeben, soweit die Verhaftung der soztaldemokratiichen Ab- geordneten m Frage kam. Herr v. Bi,sing,aber to,rd w^l be­fördert, während man Leute wie Gaedke maßregelt. Redner spricht über Soldatenmißbandlungen. Bet einzelnen sächsischen Regimentern sind die Mißhandluimen besonders grausam, nament- lich bei den Oschatzer Ulanen. . Wurden die Osfiziere. die selbst die Soldaten mißhandeln oder ihre Aufsichtspflicht verletzen, ohne Pension verabsckiedet werden, dann wurde sehr bald' Besserung eintreten. Es ist die verdammte Pflicht und Schuldigkeit de- Kriegsministers, hier einzugreifen.

Wenn der Kriegsminister jedes Gasthaus verbieten will, in bem Sozialdemokraten verkehren, dann gäbe es bald überhaupt kein bohkottsreicS Lokal mehr im Reiche. Dann muh er seinen Offizieren auch den Besuch des Reichstagsrestaurants untersagen! ^ann müßte man auch die Lokale verbieten, wo sich Konservative mit Sozialdemokraten verbrüdert haben ,

O'er Redner spricht gegen die Soldatenmißbandlungen. Ich habens lebhaft oedauert, daß bei der Schilderung solcher Falle eine gewisse Heiterkeit auf der Rechten herrschte. rHort! Hort! -- - S- ",hgfter Widerspruch rechrs.) Leider find totr von dem

parlamentarischen Druck auszuüben und die Abgeordneten zu veranlassen, ettoa» vorzu­bringen. womit sich die Offiziere im Gegensatz zu ihren Borge- setzten befinden. Im Anfang sind solche Versuche vielleicht ztem. lich harmlos, aber ihre Folgen können sehr ernst sem denn dmntt wird'die Armee direkt in das parteipolitische Ge- triebe h i n e i n g e 5 0 g e n. (Sehr richtig! ttW Tton male sich nur einmal aus, dass aktive Offiziere, die Begehungen zur konservativen Partei, zum Zentrum ober zu den liberalen Parteien haben, sich nun an Abgeordnete der verschiedenen Par­teien wenden und daß nun hier im Reichstage im A°nwn der aktiven Offiziere über diese Frage gesprochen wird. Wo8 wurde die weitere Folge sein? Daß die Reden, bter hier tm Reichs­tage gehalten werden, sich in ben Offizierkorps widerspiegeln, und daß die Reedn in den Kasinos cntfürccbcnb weiter fortgesetzt wer- den. Tann sind totr nur noch einen ganz kleinen Schritt davon entfernt, daß wir

konservative, Zentrumsoffiziere und liberale Offiziere

haben, und die Armee steht mitten tm Pa^eigettiebe. .Der Reichstag sollte ganz damit einverstanden sein, daß ich an mentem Teile alles tue, um die Armee völlig auS dem Partetgetr,ebe herauSzulassen. Wenn Sie mir nach dieser Richtung mcht ohne wetteres glauben wollen, so denken Sie an die Erfahrungen die in nichtdeutschen Staaten gemacht worden sind ,(^hr runtig. rechts), die wahrhaftig nicht dazu ermutigen, d'e Armee dem varteivolitischen Getriebe näher zu bringen. (Sehr richtig! recht».) Seien Sie dankbar, daß

die Armee abfeit» von jeder Politik ruhig ihre Pflicht und Schuldigkeit tut und sich nicht um Partei- Politik kümmert, denn daS ist nicht Aufgabe der Hrmee. Der Erlaß verfolgt keinen anderen Zweck, als hier eine Scheidewand zu ziehen. (Lebhafter Beifall rechts.) Ich brauche keine Mah> nung, keinen Unterschied um beS Glaubens willen in bcr Jrmec zu machen, auch nicht um des Standes willen. Mir stehen die Zahlen im Augenblick nicht zur Verfügung, toicbtel Lehrer zu Offizieren befördert sind. Vor einigen Jahren, wenn ich nicht irre 1905, erhielten von den gedienthabenden Lehrern 47 Prozent die Qualifikation zum Reserveoffizier. Wieviel be- sördert worden sind, weiß ich nicht. Ich sehe immer mehr ein, wir müssen noch mehr Statistik haben. (Heiterkeit.) Im nächsten Jahre will ich eS Ihnen beantworten, euiS kann ich Ihnen oder schon heute sagen, ein Unterschied nach dieser Richtung wird nicht gemacht. Ebensowenig ist es auch bei den jüdischen Mitbürgern der Fall, da mögen sie sagen waS sie wollen. Ich bestätige noch einmal ausdrücklich: Antisemitische Rogungen sind auch Hw und da in der Armee vorhanden, bewußt oder unbewußt. Wundert Sie da (Rufe rechts: nein!) Ein Volksheer muh doch abfcwben auf btc Gesinnungen, die im Volke vorhanden sind. Und daß sie da sind, werden Sie doch nach der Rede vom Sonnabend nicht leugnen. Deshalb ist es ja auch sehr schwer, dagegen zu arbeiten. Gewiß, ich mißbillige es, und ich arbeite an meiner Stelle dagegen, aber der Erfolg ist sehr schwer. A n t i s e m t t t s ch e Osstztere

1 und Unteroffiziere in dieser

schroffen Form

haben wir glücklicherweise nicht und eS würde kein Zweifel fein, daß gegen derartige Vorgesetzte als Ungeeignete emge- jchritten wird. Sie weifen aur meine Machtbefugnis hin. .-.w komme damit auf eine Grundlage zu sprechen, auf bet bau Of sizierkorps und seine Starke auch ruhtz Der Kom- manbeur muß mit einer gewissen unumschränkten Vollmacht auS- gerüstet sein: er trägt bie Verantwortung ber allerhöchsten Stelle gegenüber birclt dafür, daß das Ofizierkorps richtig zusainmen- gesetzt ist und dienstlich und außerdienstlich feine Schuldigkeit tut Da kann man aber dem Mann nicht von oben herunter befehlen, daß er den annehmen soll und den nicht. Ich habe am Sonn­abend einen Fall eingehend behandelt, den Herr Gothein tm vor- inen Jahr vorbrachte. Sie haben darüber gelacht, mit Lachen bringen Sie aber die Tatsache nicht au8 der Welt, daß alle», was ber betreffende Herr behauptet hatte, falsch war. (Hort. Hört! rechts.) Was soll da von der Zentralstelle geschehen? Soll ich bei Sr. Majestät beantragen, daß, trotzdem Herr Assessor Tannenbaum ein schlechter Reiter ist, er bei den Prüfungen kein .Ausreichend" bekommen hat, er zum Offizier gemacht tottb? (Zurufe links: In zwanzig Jahren kein einziger Fall.) Dafür liegt die Sache auf der anderen Seite viel zu ernst. Wollten wir von der Zentralstelle befehlen, ungeeignete Leute bine,nzu- nehmen, so würde eS eine Pflichtverl e tzuna sein. Ich habe erklärt, sobald ein Fall vorkommt, wo dieser Grundsatz dec Gleichberechtigung greifbar verletzt ist, da greife ich ein. (Zu- ruf: Kommt nickt vor!) Ich kann Ihnen von früheren Jahren den Beweis geben, wo c8 greifbar war, da ist eingegriffen worden.

DieWahIderOffiziere

durch daS Offizierkorps ist eine andere feste Säule für unser Tffizierkorps, es ist eine der freiheitlich sten In st r. tutionen, die wir haben ^Sehr richtig, recht»), und wollen wir die Homogenität des OsfizierkorpS aufrechterhalten, so kann an dieser Freiheit der Wahl nicht gerüttelt werden. Aber selbst­verständlich, wenn ein Offizierkorps fick in Widenpruch setzt mit. her Verfassung ober mit den vom allerhöchsten Ort direkt besohle-' nen Gesichtspunkten, so wurde der allerhöchste Kriegsherr nicht zögern, Remedur zu schaffen. Es ist durchaus kein Kadaver­gehorsam in ber Armee. Herr Schopflin hat t^en Vissing.

mb. Deutscher Reichstag.

186. Sitzung. Montag, den 97. Februar.

Sm Tische de» BundeSraf Frhr. v. Heer in S««.

Präsident Graf Schwerin-LSwitz eröffnet die Sitzung um 2 Uhr 25 Min. . ,

Da» Gesetz über die weitere Zulassung von HilfSmit- gliedern im Kaiserlichen Patentamt wird tn dritter Lesung verabschiedet.

Der milifflrefaf.

Die Besprechung beim GehaltStitel des Minister» wird fortgesetzt.

Abg. Gröber (Zentr.):

Der Vorwurf der Sozialdemokraten, wir hätten alles mög­liche bewilligt, aber die Erhöhung der MannschastSlohne abge­lehnt, nimmt fick seltsam auS aus dem Munde einer Partei, die alle Steuern ablehnt, zuletzt noch die WertzuwachSstcuer. Ge­lingt e» uns, die erforderlichen Geldbewilligungen zu erreicheii, bann werden wir es an uns nicht fehlen lassen.

Begriff eine» wahren DolkSheer» noch immer weit entfernt. (Beifall link».)

Kriegsminister v. Hecringen:

Der Abgeordnete Kopsck behauptet, daß bei der Ausstellung des Etats nicht genügend sparsam- leit geübt worden sei. Ick will demgegenüber nur darauf Hinweisen, daß bei Etat für 1911, abgesehen von ber H-ereS- Verstärkung, die eine Ausnahme bildet, gegenüber dem Etat für 1910 ein Weniger von 4,9 Millionen ausweist. Jeder von Jvnen weiß, daß der Etat 1909 bereit» febr sparsam ausgestellt war. Diese drei Jahre müssen Ihnen den Beweis geben, deck Mr Militärverwaltung redlich bestrebt war, fick nach ver xeae zu strecken. Der Erlaß für den Verkehr von Offizieren mit einzelnen Abgeordneten hat unter ziemlich großen Uebcrtreibungen zu leiden. Selbstverständlich ist nut dem Erlaß nickt gemeint, daß jedes Gespräch ber Offiziere mit Ab­geordneten verboten werden soll. (Heiterkeit.) Wie wäre da» auch möglich! Das Off'zierkorps setzt fick au» vielen «dncMcu zusammen und hat lo innige Beziehung zu allen Parteien, allen bürgerlichen Parteien (Lacken links), das'» eS gar nicht möglich ist nach dieser Ricktung überhaupt eine Absonderung ein treten zu lassen. Die Verfügung richtet sich lediglich gegen die Gefahr, die aktive Ofiziere bei Abgeordneten mit der ausgesprochenen Absicht Vorbringen, hier einen

Siehener Anzeiger

General-Anzeiger für Gberheffen

Mg. Kopsch (93b.):

Der Kriegsminister bat es.Herrn Raab zu derbanken wenn fien Gehalt noch nicht bewilligt ist. An den Anttoorten die Herr Raab bisher erhalten hat. wird er keine große ^-reude haben Er ist aber wahrscheinlich schon dankbar dafür wenn er u ber ha u p einer Antwort für wert gehalten wird. (Sehr gut! link«.) Die persönlichen Angriffe und verhetzenden Bemerkungen RaabS treffen unsere fÜdi'äAM,Mitbürger nickt. Es 9eniigt wlch Redner niedriger zu bärgen. Sie charakterisieren die ant mit icke KampfeSwcise. Eugen Richter sagte emmal: die Au isem'ten machen diejenigen Witze, die die Herren von der Rechten gern belachen die selbst zu machen sie ftd) aber zu vornehm erachten. tHö^! Hört! links.s Herrn Raabs Witze haben diesmal sogar die Herren von der Reckten nicht belacht. Sie haben sich wohl ge­hütet. das erkenne ick gern an!

Der Widerwille im Hause war aanz allgemein. Herr Raab bat die Untergebenen geradezu Jum Di^ziplinbr uch gegen jüdische Vorgesetzte aufgefordert. 83*7 lommn. wir. wenn die Won konfessionelle Kluft noch erweitert wird? Die E'nbeitlickke't des Heeres wird ernstlich gefährdet, das deutsche Volksbewusssiein untergraben. Und doch sind wir alle Kinder der Mutter Ger- mania Der polnische Redner hat sogar zu einer Trennung zwi- schen katholischen und evangelischen Soldaten und Ofsizieren auf- aefordert Der Redner verlangt für die Abgeordneten das Recht, sich von Offizieren informieren zu lassen und spricht bann gegen

Wir haben am Sonnabend bie Unterschrift unserer Partei vom Schlußantrage zurückgezogen, weil wir eine so auf­reizende und verhetzende Rede, wie sie der Abg. Raab nicht ohne Widerspruch von unserer Seite ins Land bin> anögeben lassen wollten. Aus Gründen der Gerechtigkeit müssen wir die gegen unsere jüdischen Mitbürger am Sonnabend ge­schleuderten Angriffe zurückweisen. (Beifall links.) Herr Raab bat mit dem Rüstzeug vergangener Jahrhunderte gearbeitet. Er hat sich an die alten antisemitischen Schriften ge­halten und den Standpunkt betont, daß die Juden Staatsbürger zweiter Klasse seien. Einer solchen Anschauung in der heutigen Zeil müssen mir entschieden entgegentreten. Das ist nickst nur unser Recht, sondern auch unsere Pflicht. Luck der Kriegsminister l links. leb

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