Samstag, 28 Februar 15)11

161. Fährgang

Nr. 48

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Gberhefjen

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Deutscher Reichstag.

134. Sitzung, Freitag. 24. Februar.

Am Tische des BundeSratS: Frhr. v. Heerrngen, Wermuth.

Präsident Graf Schwerin-Löwitz eröffnet bic Setzung nm 1 Uhr 15 Minuten.

Ten Platz des Abg. P nasche (Ratl.), der heute seinen sechzigsten Geburtstag feiert, schmückt ein Blumenstrauß.

Die Abstimmung über die ßeeresuorlage.

Der grundlegende Paragrapb 1 dir HeereSvorlage wird in namentlicher Abstimmung mit 247 gegen 63 Stimmen bei 11 Enthaltungen (Zentrum) angenommen. Dagegen stimmten die Sozialdemokraten und die Polen und vom Zentrum die Abgg. Dr. Heim, Häusler und Hrl.

Der Gesetzentwurf über die wertere Zulassung von HilfSmit- gliedern im Patentamt wird in erster und zweiter Lesung angenommen.

Der mnifflrefaf.

Der Berichterstatter ist der Abg. v. Byern (Kons.).

Zum Militärctat liegt eine lange Reihe von Resoluti­onen vor. Die Budgetkommission wünscht in einer Resolution vom Reichskanzler Erwägungen über Aenderungen der Zivilversorgung der Militäranwärter, wobei die Franc der Ansiedlung von Militär anwärtern ge­prüft werden soll.

Die Volkspartei, Dr. Ablaß und Gen., ersucht den Reichskanzler, dahin zu wirken, daß bei der Besetzung mili- torische r Stellen allein die persönliche Tüch­tigkeit entscheiden soll, daß insbesondere weder eine Bevor­zugung deö Adels noch eine Zurücksetzung aus politischen oder konfessionellen Rücksichten erfolgen soll. In dieser Resolution will ein Antrag der Wirtschaftlichen Vereinigung, v. Liebermann und Gen., hinter „Tüchtigkeit einfügen: „und die sonstige allgemeine Eignung zum Vorgesetzten"'.

Eine andere Resolution der Volksparter, Dr. Müller- Meiningen, ersucht den Reichskanzler zu erwägen, auf welche Weise densenigcn Militärpflichtigen, welche eine bervorragende turnerische Ausbildung besitzen, Vergünstigung gen bei der Erfüllung chrer militärischen Dienstpflicht (kürzere Dienstzeit, Vergünstigungen im Avancement usw.) bewilligt wer­den können.

Eine Zentrumsresolution Irl ersucht den Reichs­kanzler, darauf binzuwirken. daß bei Anfertigung von Bedarfö- artrkeln, namentlich bei Anfertigung von Bekleidungsstücken für die Heeresverwaltung, die selbständigen Handwerksmeister, die Handwerkergenossenschaften und Innungen besonders berück­sichtigt werden.

Die anderen Resolutionen betreifen die Verhältnisse der Arbeiterschaft in Militärbetrieben usw. Eine Zcntrumöre'olut'ion Schirmer verlangt Erwägungen darüber, in welcher Weise die Versorgung der inva- lidcn Arbeiter sowie der Witwen und Waisen der in den Militärbetriebeir beschäftigten Arbeiter besser ariSgebaut werden kann.

Die Sozialdemokraten haben ihre Resolution zum Marincctat über die Verpflichtung der Liefern n g 5« firmen i n bezug auf Tarifverträge und Ar- beiterausschüssc mich hier wieder eingebracht. Eine Zen­trumsresolution Schiffer verlangt einen Ausbau der Arbeiterausschüssc in den Militärbetrieben im sinne de? ArbeitSkammergeschentwurfcs, der Sicherung im Ar- beitsverhältnis während der Amtsdauer und der Möglichkeit, in wichiiaen Fällen die Wünsche der Arbeiter den höheren vorgesetzten Dienststellen vorzu tragen. Eine Resolution GieSbertZ will eine allmähliche stetige Aufbesserung der Löhne entsprechend den Tarifverträgen am Orte, sowie eine Mitwirkung der Arbeiterausschüsse.

Abg. brzberger (Zentr.):

Eine scharfe Kontrolle des Reichstages ist notwendig. Es wuss n o ch weiter gespart werden. Wann wird die Kom­mission zur Prüfung des gesamten Jntcndanturwesens ihre Arbeiten beendet haben? Steht eine Denkschrift darüber in Aussicht? Die beiden Armceinspektoren wollen wir nicht streichen. Denn aus diesen Stellnr sollen fa die künftigen Führer des Heeres kommen. Dem Wunsche dc? Kaisers entsprechend müssen die Des: chtigungSreisen eingeschränkt werden. Da kann noch viel gespart werden. Die Bestimmungen über die Ehrengerichte bedürfen einer Neu- redaktion^ Allmählich sind bürgerliche Offiziere setzt auck in Stellen gekommen, die bisher mr für adlige reserviert waren. Hoffentlich schreitet der Ebes des Militärkabinetts aus diesem Wege fort. Ter Kriegsminister sollte sich an die Kor­porationen wenden,

d i e M i l i t ä r a n w ä r t e r

anstellen, und sie veranlassen, bei der Anstellung nicht nur nach dem Zeitpunkte der Meldung zu geben, sondern auch das Dienstaltcr zu berücksichtigen. Einer Erweiterung der nur den Militäran­wärtern vorbebaltencn Stellen kann ich allerdings nicht da? Wort reden. Ter Kriegsminister sollte sich mit dem preußischen Land- wirtschaftsminister über die Frage der Ansiedelung von Militäranwärtern ins Einvernehmen setzen. Erfreulich ist die Abnahme der Soldatenmißhandlnngen, die sich um 70 Proz. ver- mindert haben. Unliebsame Fälle kommen freilich noch vor. sie sollen auch nicht entschuldigt werden. Jedenfalls haben unsere Proteste im Reichstage gewirkt. Den Soldaten lollte mehr als msner gestattet werden, eigene Uniform zu tragen. Die ^.•?.l.on.a9e der englischen Offiziere in Borkum legt dem OfftzierkorpS die Pflicht auf unsere Soldaten auf die Gefährlich­keit hinzuweisen, ^fremden Leuten Auskünfte zu geben. Bolle Aufklärung lollte über die Fremdenlegion gegeben werden. Wie lange wird Frankreich noch diese Institution aufrecht erhalten, die in ein Kulturzeitalter nicht mehr hineingehört! Der Redner fordert eine

Verminderung der K on t r o ll v e r sa m m lu n ge n und bittet bei der Anlage von Truppenübungsplätzen Enteignungen zu vermeiden. Die Verwaltung tut gut, wenn sie ihre Bedürf- nine bei den Produzenten selbst deckt. Denn die Militärlieferanten schliessen sich immer mehr zu Ringen zusammen, um die Preise zu steigern. Ter

Monopol st ellung einzelner Firmen muß entgegengewirkt werden. In unseren eigenen Werkstätten, die doch nickt gerade billig arbeiten, kostet ein Maschinengewehr 1000 Mk., die deutschen Waffen- und Munitionsfabriken aber verlangen 4000 Mk. (Hört! Hört!) Wenn Patente und Liccnzen vorliegen, sollte der Kriegsmmister sie auffaufen. Jedenfalls müssen die billigen Firmen zunächst berücksichtigt werden. Der Redner fordert Sie kaufmännische Buchführung für die technischen Betriebe.

Abg. NoSkc (Soz.):

Sie kennen ja unsere grundsätzliche Stellung zum MilitariS- muS, sie hindert uns aber nicht, Reformen zu fordern. Reformen orderte auch noch im vorigen Jahre der Sachverständige des Zen- trums, General Häusler. Heute läßt er sich nicht mehr blicken. Das kennzeichnet die politische Situation. Der Redner pricht für eine

Erhöhung der Mannschaftslöhne.

Das Zentrum ist schuld daran, wenn die Löhne nsch immer auf dem alten, niedrigen Satz steben. Damit kommt kein Mann aus. die Angehörigen müssen helfen. Das ist eine neue drückende Steuer fürs Volk. Bei den Offizieren ist man nicht so knickrig. Meist werden sie sogar noch kurz vr der Verabschiedung in höhere Stellen befördert. Hoffentlich erleben wir noch den Abschluß der Tätigkeit der Reformkommission.

Die Zahl der Mi'.itäranwärter, die versorgt werden wollen, schwillt unheimlich an. Das ganze System steht vor dem Zusamm-nbruch. Nun hat ein Mitglied der Rechten in der Kommission erklärt, bei der Reichs, versicherungsordnuna werde sich Gelegenheit bieten, die Militär­anwärter unterzubringen. Also darum die Hetze gegen die Kran­kenkassen! Man will auch die Unteroffiziere zu Dauern machen. Das ist die reine Utopisterei. Die Leute sind froh, daß sie vom Lande weg sind. Unterm gegenwärtigen KriegZminister geht es eher rückwärts als vorwärts.

Für die Jugend wird nichts getan. Man versucht freilich, sic zum Hurrapatriotismus zu erziehen. Bemühen Sie sich nubt unsere Kinder sind von sozialdemokratischem Geiste erfüllt. Sorgen Ere aber dafür, daß die Jugend Turnen lernt. Der Redner spricht für eine Verkürzung der Dienstzeit Der Kriegs­minister erklärt immer, alle Regimenter sind gleichwertig. Der Kaiser ober sagt nein und betont bei jeder Gelegenheit, daß e-3 eine besondere Ehre sei, bei der Garde zu dienen. Was sagt der Kriegsminister zu der

Affäre des Grafen Wartensleben?

Di« unglaublichsten Beschimpfungen in der Armee müssen doch endlich einmal aushören. Die kleinliche Bevormundung der Sol­daten ist einfach sicherlich. Die Soldaten^sollen nicht zu Zwecken verwandt werden/Hi denen sie nickt da sind, wie zum Kulissen- schieben im königlichen Hoftbeater. Auch als Streikbrecher dürfen sie nicht verwendet werden. Wir verlangen dringend die Milderung der drakonischen Militärstrafen. D?s Strafexerzieren ganzer Abteilungen wegen Verfehlung einzelner ist eine schwere Unge- rechligkeit, die zur Verhetzung und Verbitterung unter den Sol­daten führt.

Das besondere Ehrgefühl des Offizierskorps ist solange eine leere Phrase, als man unter den Offizieren Ele­mente duldet, die wehrlose Soldaten auf daL schmählichste miß­handeln, wie es in letzter Zeit öfters fcstgestellt wurde. Dre Ehrengerichte haben feine Spur von Existenzberechtigung. Em putziger Geist spukt in manchen Offiziers köpf en. Selbst die Re­serveoffiziere will man unter eine Gesinnungskontrolle stellen Man ging ja sogar gegen Dr. Jaenicke vom „Ha n nover scheu Co u r i e r" vor, weil e? Maximilian Harden bei sich aufgcnpmmcn hotte. (Hört! Hört! links.) Wie lange werden sich noch die bür­gerlichen Kreise diese Anmaßungen und Albernheiten der höheren Stellen gefallen lassen! Nach dem v. Blissingschen KorpSbefch! wolle man ja im Falle politischer Verwicklungen selbst die, Im­munität der ilBgcorbnetcn nicht säumen. (Hört! Hört! links.) Diesem System wird immer unser Kampf gelten. (Beifall bei den Sozialdemokraten.)

Abg. Dr. Müller-Mcininoen :

Etwa» Erfreuliches und viel llnerfreuliches bietet sich der Kritik. Erfreulich ist die kaiserliche Kobinettsordcr gegen die vielen Be- sichtigungcn. Hoffentlich bleibt sie nickt bloß auf dem Pavier stehen. In der körperlichen Jugenderziehung bat sick Preußen ein großes Verdienst erworben (Hört! Hort! rechts.) So? verdanken w i r der Lehrerschaft! (Beifall.) Das verdanken wir auch den deutschen Turnern Darum ist e§ nur recht, daß für hervorragende turnerische Leistungen auch im Heere eine Vergünstigung gewährt wird. Sonst seben wir wenig Gutes in der Militärverwaltung. Die Sparsamkeitsaktion von 1908 war ein Mißerfolg.

Die veränderte Haltung de§ Zentrums ist sckuld daran. Das Zentrum findet fetzt ganz andere Töne als vor drei Jahren. (Sebr richtig! links.) Was sagt der Ge- neral Häusler dazu? Warum will das Zentrum die Mann­schaftslöhne nickt erhöhen? Herr Erzberger ist ja jetzt d e r Führer des schwarzblauen Blocks! Warum gibt er nicht die Parole zugunsten der Soldaten aus? Wir wollen das Heer innerlich gesund machen, darum bekämpfen wir die bevor­zugten bestimmien Klassen im Heere. Meine Beschwerden im vorigen Jahre haben viel Staub aufgewirbelt. Die Folge war ein Ministerialerlass vom März 1910, in der cs als unzulässig er­klärt wurde, daß Offiziere s >'ch an Abgeordnete wenden. (Lebb. Hört! Hört! links.) Hier bandelt es sich njcht etwa um Geheimnisse im Heere, sondern um Informationen. Es ist eine Provokation des Parlaments, wenn man behauptet, dass Offiziere, die Missstände abstellen wollen, sich einer Dis­ziplinlosigkeit schudia machen. Den Offizieren darf die Kritik nickt verkürzt werden. Aber auch wir wollen das Recht haben, uns unsere Informationen in wahrheitsgemässer Weife zu holen, '«ci der Verlesung des Erlasses fielen allerlei bezeichnende Rand­glossen. Der frühere Direktor der Kriegsakademie erklärte, es sei eine Sckmach für einen Offizier.

sich an einen Abgeordneten zu wenden (Lebhaftes Hört! Hortl links.) Es soll also alles vergöttert werden, was in der Armee geschieht. Tie Zeit pockt aber an die Pforten de? Heeres! Nach unserem eigcntlick selbstverständlichen Anträge soll beim Avance­ment nur die persönliche Tüchtigkeit entscheiden. Tie ganze deutsche Presse — mit Ausnahme der extrem-konservativen — steht dabei fiint-r vnS; auck rechtsstehende Blätter wie die „Tägliche Rundschau". Auck der frühere Kriegsminister v. Einem, dessen ritterlichen und ehrlichen Sinn wir hock schätzten, sah in der Bevorzugung des Adels eine grosse Gefahr für das Heer. (Hört! Hört!) Nun fiat man ja einige Konzessions- Schulzes in die Garde gesteckt, nickt wegen, sondern trotz des Parlaments. Tenn es ist ja preussische Regierungsmaxime, den ..Kerlen in der Volksvertretung"

unter keinen Umständen nachzugeben. Warum? Weil der preussische Adel mächtiger ist als das Parlament, als der Mi­nister und selbst als der Kaiser. Erst nach 1870 setzte die fogc- nannte Nobilisieruna des Heeres ein. Und doch hat Professor Sckmoller in der Presse erklärt, der Generalfeldmarsckall v. Man- teuffel habe ibin gegenüber geäussert, die größte Tot seines Lebens sei die Reinigung der preussischen Armee vom Adel getoeicn. (Hört! Hört! links ) Ohne diese Reiniguna wären die Siege von 1866 und 1870 gar n'cht möglich gewesen! (Erneutes Hort! Hört!) Auch Herr v. Einem war der Ansicht, daß die Nobilin^ rung die Kameradschaft untergräbt. In Schlesien weigerte sich

ein Offizier im Manöver sich an einen Tisch zu setzen, au dem ein Reserveoffizier faß, der im bürgerlichen Leben Seminar- Icfircr war. ^Lebhaftes Höri! Hort! links.) Der Redner füfirt Beschwerde über die Zurücksetzung jüdischer Einiab r i g e r. Die Sacke wird sofort anders, wenn die Herren sich taufen lassen. Das Heer ist aber keineswegs zur konfessionellen Prost-lytenmacherei da! (Beifall links.) Gewiss, der Krieg5- Minister ist ja ziemlich macktloS, seine Stellung ist mehr dekorativ Der Hauptschuldige ist der Eber deS Militärkabinetts. Die meisten

Militärprozcsse ind eine Fundgrube zurückgebliebenen Geistes auf dem Gebiet »er Rccktspflege.

Durch die Ausdehnung der Kompetenz der Ehren, g e r i d» t e provoziert man geradezu den ReickStag. Wir stehen >amit jetzt schlechter als in den Zeiten ärgster Reaktion vor 1848. Die Ehrengerichte sind heute mir nock gntacktcnde Be> Hörden, daS Militärkabinett entscheidet allein. Zivilisten werden von diesen Gerichten reckt merkwürdig behandelt. Sie müssen schworen, während Offiziere und Reserveoffiziere nur ihr Ehren­wort geben. Dr. Jaenicke in Hannover ist wegen bc? Hardenscken Besuch S zur Rede gestellt worden. (Hort! Hort', links.) Wenn Fürst Eulenburg bei ihm abgestiegen wäre, hätte man ihn da auch zur Rede gestellt? (Heiterkeit.) Ich bezweifle das beinahe. Und nun bie Motive, bic man gegen Tr. Jaenicke anwendete. Harden, für den ich sonst gewiß keine besondere Sympathie habe, soll nicht satisfaknonsfähia sein, weil er bic Forberung des Grafen Moltke ablehnte — unb des- wegen glaubte man Dr. Jaenicke zur Rede stellen zu müssen. Diese Motivierung ist geradezu kinbisch und unwürdig.' (Zustimmung links. ) Tie Sacke ist prinzipiell von grosser Bedeutung. Denn sie zeigt die Sucht, in alle bürgerlichen Verhältnisse der

Reserveoffizierkorps ernzugreifen. Damit stößt man alle selbständigen Charaktere in unserem Rescrveoffizierlorps zurück. (Beifall linlS.)

Kriegsrninister v. Hceringen:

Ich bin mit dem Abgeordneten Müller darin einig, daß unser Bolksbeer auf der Grundlage des gleichen Rechts aufa-'bauf werden muß. Ich glaube aber, dass wir über die Einzelheiten, wie das zu erreichen ist, schwerlich eine Uebereinstimmung ci. zielen werd-'n. Wenn eines nottoenbig ist, so ist eS die unfic Dingte Festhaltung der Disziplin, des unbedingten Gehorsam'! im Heere. Denn wir mögen unser Heer auSzubilden, so gut wir wollen, wir mögen es vorzüglich bewaffnen unb mit guten Führern versehen, haben wir keine Disziplin in der Armee, dann tuirb die Armee auch niemals bas leisten, was sie vor bem Feinde leisten muß. Eine nichtbisziplinierte Armee ist keinen Pfennig wert, (Beifall rechts.) lieber das Ziel sind wir wahrscheinlich einig, aber über den Weg, auf dem es zu erreichen sein wird, werden wir unS wohl schwer verständigen können.

Der Abg. Erzberger hat gefragt, wann die VereinfackungS. kommission vielleicht mit ihrer Arbeit zu Ende sein könnte. Dic Arbeit wird voranssickUich Ende 1911 soweit beendigt sein, baf man weitere Entschlüsse fassen kann. Wann ich aber dem Reichs­tage die Denkschrift vorlegen kann, kann ich zurzeit nickt an- geben. Ueber die Verhältnisse der Fremden­legion würden auch wir sehr gern eine Aufklärung.im Volle verbreiten. Voraussetzung aber ist vor allen Dingen, daß wir von unserer Presse unterstützt werden. Es gibt Blätter, die sich gerade die Aufgabe stellen, eine Verherrlichung dieser Legion eintrete, zu lassen. (Sehr richtig! rechts.) Das muh öffentlich einmal gegeißelt werden, denn daS ist

ein Verbrechen an Deutschland.

(Sehr richtig! rechts.) Die gewünschten Erhebungen bezüglich der Kontrollversammlungen sind noch nicht völlig erledigt. Ich weiß nicht, ob es möglich sein wird, die FrühjahrSkontrollversamm- lung wegfallen zu lassen. Wenn sie bestehen bleibt, werden wir aber versuchen, tunlichst Erleichterungen eintreten zu lassen. können Wohl die Mannschaften, welche kurz zuvor eine militärische Hebung erledigt baben, von dem Besuch der Kontrollversammlun''' entbunden werden. Daneben muß eine Vermehrung der Kontrolle bezirke fiergehen. DaS kostet natürlich Geld. Nach Maßgabe der verfügbaren Mittel werden wir diesen Weg gern beschreiten. Ich habe in der Budgetkommission auscinandergeseht, warum wir auf der Geheimhaltung der Waffenpreise bestehen müssen. In Zukunft hoffen wir, auf Grund der Vereinbarungen mit den Fabriken nähere Mitteilungen machen zu können. Ich kann aber bereits sagen, dass die Preise der Maschinengewehre von 4000 auf 2400 Mark jurüdgegangen sind. Wir können unseren Bedarf an Maschinengewehren m Spandau decken. Aber eS empfiehlt sich, daß wir mit einer Anzahl Fabriken in Verbindung bleiben, da wir im Kriegsfälle ihre Unterstützung nicht entbehren könnten. Wir kontrollieren diese Betriebe wie unsere militärischen Fabriken. Es ist für den Kriegsminister schmerzlich

keine höheren Mannschaftslöhne einstellen zu können. Wenn aber der Abg. Noske versucht hat, bei diesem Ziapitel die Mannschaften gegen ihre Vorgesetzten auszu- spielen, so muß ich dagegen protestieren. (Beifall rechts.) Das Anwachsen der Mannsckaftspensionen ist viel stärker als das der Offizierspensionen. Wir lassen keine übermäßige Pensionierung unserer Offiziere eintreten. ES Ivird nur der pensioniert, der zur Fortsetzung des aktiven Dienstes nicht mehr fähig ist und einen gesetzlichen Anspruch auf Pension hat.» Ter Abg. Noske tadelt, dass ich keine Reform in seinem Sinne eingeführt habe. Nach meinem Gefühl ist das das grösste Lob, daS mir xutcil werden kann. (Bei- fall rechts.) Ein preußischer Kriegsminister könnte sich durch ein sozialdemokratisches Lob nickt geschmeichelt fühlen. (Beifall rechts.) Tas ist keine Hintansetzung der Partei, sondern nur die Konstatierung einer Tatsache. Wir stehen auf einem so verschie­denen Standpunkt, daß der eine den anderen nicht loben lann. (Sehr richtig! rechts.) Wenn

die Jugendfürsorge in Preußen in die Hand genommen wird, um der Verhetzung unserer Jugend in sozialdemokratischem Sinne vorzubeugen, so darf das nickt ge­tadelt werden. Darüber kami niemand zweifelhaft sein, dass ge. rade hier eine unserer wichtigsten Aufgaben liegt. Der Antrag Müller-Meiningen geht allerdings etwas zu iveit. So sehr ich das Turnen bocksckätze, so wenig kann ich anerkennen, daß nun aus­schließlich das Turnen eine Verkürzung der Dienstzeit zur Folge haben muß. Dir brauchen gerade die Turner, die körperlich besser ausgebildeten Mannschaften, um sie als Lehrer zu verwenden. Unsere Unteroffiziere reichen dazu gar nicht aus. Wir müssen ja auch Unterführer ausbilden. Deshalb sind wir auch daraus be- dacht, selbständig denkende Menschen in der Ar- m e e zu erziehen. Es ist bei uns schon beantragt worden, auch die im Schwimmen ausgebildeten Leute einer solchen Dergünsti- gung teilhaftig zu werden. Das geht aber zu weit. Eine Ver­kürzung der aktiven Dienstzeit können wir im Interesse der Armee nicht zugeben.