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21/12/1911 Erstes Blatt
 
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Nr. 300

Ter Gletzener Anzeiger erschein! läghtt), außer EonntagS. - Beilagen: viermal möd'riulid) Oiehener,^amillenblatter, Rivcimnl loi'thfnll.Kftis» blall färben Kreil 6ic6tn tTienviag und r<rcün<i); zweimal monotl. £anfc» wirtjchaslliche3eilfra;tn .leudprech -Jlufdiliilie; hir die Redatlion 112, Verlag u. (Sxpebihon 61 Adresse tut Ttpddien:

-lnzetger Wicfjcn.

Annahme von Anzeigen für die Tagesnmnmer biS oonmlioqs 9 Uhr.

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Erstes Blatt

10b Jahrgang

Donnerstag, 2b Dezember 19H

Anzeiger für Gberhefsen

mcin.ithchTl U^oirrte!« inbriid) Mk. MO; drirch Abdole- il 3vetgf!enen mencnlich 6o i;f.: durch die Volt viertel- jabrl. audctil. Be^iett.z. ZeilenvreiS: lokal 15i4w aittipuu* 20 1enntq. öbdrfbflftfur: 21 Moen. VeraiiiivoNlich für den poliiifcheii leit: Wirnuit Locq. für ,)tfiulle- ton'. .VeinufchieH' unb e®eiküielüdle: R. Vleu» raih; für ,StnM unb Vonb*: E.Heg. lüt den tlnietqenteil: £». Beck.

Rotaflonsbrud und Verlag der vrühl'schen Untv.-Vuch. und Sttinörndcrel R. Lange. Redattton. Lrpedition und vruckerel: rchulstratze 7. Vüdingen: Fernsprecher Nr. 269 Leschäflzftelle vahnbofslraße s6>.

Die heutige Nummer umfaßt 14 Seiten.

Vie Eröffnung des hessischen £anMag$.

Darmstadt, 20. Dez.

Heute vormittag 12i/2 Uhr wurde in der schon program­matisch mitgeteilten ^teife im '^roßherzogllchcu 'Jic|toeii> schloü der 3j. Landtag durch den Großherzog eröffnet. Tie Thronrede lautet:

Meine Herren Stände!

Ich heiße Sie bei Beginn des 35. Landtags freundlichst willkommen.

Nach den Verfassungsänderungen vom 3. Juni d. IS. treten Sie heule zum ersten Male zusammen. Die Erste Kaptmer hat aus den Kreisen der Wissenschaft, des Handels und der Industrie, der Landwirtschaft unb deS Handwerks wertvolle Kräfte gewonnen. Die Zweite Kammer besteht nunmehr in der Mehrzahl ihrer Mit­glieder aus unmittelbar gewählten Abgeordneten und ist an Zahl durch weitere Vertreter der Städte und des Landes verstärkt.

Ich hoffe zuversichtlich, daß die neugeordncte Mit­wirkung der Ersten Kammer bei Feststellung des Finanz- gesetzes und Hauptvoranschlags Ihre fernere gedeihliche Zusammenarbeit mit Meiner Regierung zum Wohle des Landes fördern wird.

Ihre nächste Tätigkeit wird dem Staatsvoran» schlag der Einnahmen und Ausgaben für 1912 zu gelten haben.

Die Sorge Meiner Regierung, die Finanzlage zu kräftigen, kann nur dann nachhaltigen Erfolg verheißen und dem Lande die gleichzeitige Pilege seiner Kulturausgaben gewährleisten, wenn sich das Verhält­nis zum Reich mit Aussicht auf Dauer fester gestaltet, und wenn die Bundes st aaten nicht durch das Reichkünftigno ch st ärkerinAnspr uchaenom- men zu werden brauchen.

Nicht minder muß innerhalb des Landes der Staats­haushalt von Schwankungen des Wirtschafts, lebens möglichst unabhängig bleiben, die sich er- fahrungsgemäß alsbald in den Betriebsergebnissen der Hessisch-Preußischen Eisenbahngemcinschaft ausdrücken. Nach wie vor steht Meine Regierung auf dem Standpunkt, daß gegen die Folgen solcher unvermeidlichen Rückschläge ebenso wie des Anwachsens der Staatsschuld und der durch sie bedingten Zinscnlast gesetzliche Vorkehr zu treffen ist. Die auf dem vorigen Landtag unerledigt gebliebene Gesetzesvorlage wegen einer genügenden Tilgung der Staatsschuld wird Ihnen daher erneut mit teilweise geänderten Vorschlägen zugehen.

Der Lösung dieser wichtigen und nicht mehr zu vcr- schiebendeir Ausgabe kommen die noch andauernd günstigen Eisenbahneinnahmen entgegen. Aus ihnen kann zugleich die laufende Verivaltung erhöhte Zu- schüsfe erhalten. Es trägt dies zu Meiner leb- haften Befriedigung dazu bei, nunmehr auch der nicht weniger dringlich gewordenen Aufgabenäherzutret-en, die Bezüge der Be- amten, Staatsdienstanwärter und Völki­sch u l l e h r e r mit den schon seit längerer Zeil und neuer- dings in verstärktem Maße gestiegenen Kosten der Lebenshaltung in besseren Einklang zu bringen. Daneben wird gesucht werden müssen, der vielfach mißlichen Lage der Pensionäre und der Hinterbliebenen früherer Staatsbeamten Rechnung zu tragen, sowie für die Z i v i l l i st e gleich­artige Schritte zu ermöglichen. Do sich die Löhne der für den Staat nur auf Grund Arbeit svertragsbe- schästigten Personen als zu niedrig erwiesen haben, sind sie früher unb auch im neuen Hauptvoranschlag erhöht worben.

Für bie bezeichneten Zwecke sollen außer beit erwähn­ten Zuschüssen Ersparnisse ber Staatsverwal­tung unb zu Gebote stehenbe Reste früherer Jahre heran­gezogen werden. Die überdies in Aussicht genommenen neuenEinnahmequellen werden nur unter sorg- faltigerRück sichtnah in eausdieStcuerkrast und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Landes er­schlossen werden. Durch die angebeuteten Gesichtspunkte bestimmte Vorschläge werden vorbereitet und Ihnen in nächster Zeit zugehen.

Im Interesse der Stadt Mainz und der mit ihr verbundenen Landesteile begrüße Ich das Ihnen zu unter­breitende Abkommen mit Meiner Regierung wegen der Straßenbrücke. Ebenso hoffe Ich, das; die lieber» nähme des Kostenanteils für den Umbau des Bah n - Hofs Offenbach durch die zu erwarcenden Verlehrs- vorteile ausgeglichen wird.

Mrt der Uebersuhrung von Grundstücken auS bem Staatseigentum in bäuerlichen Besitz soll fortgesahren werden. ES wirb Ihnen hierüber wieber eine Vorlage zugehen.

Erfreulicherweise hat fick bie seither ungünstige Lage ber weinbautreibenden Bevölkerung infolge der dies- jährigen Weinernte erheblich gebessert. Dagegen haben das starke Auftreten bet Maul- uub Klauenseuche unb bie Dürre bieseS Sommers bie Landwirt,chast trotz einer qualitativ guten Ernte teilweise in Schwierig, leiten gebracht, bie besonberS burch bie Sorge um bie Erhaltung ber Viehbestände unb burch bie in iijrcnt Gc- folge ausgetretene Teuerung auch bie Allgemeinheit ber Bevölkerung berühren. Maßnahmen Meiner Forstver- waltang haben bem Mangel an Futter- und Streumitteln zu begegnen gesucht. Daneben waren bie Organe der Landwirtschaflskammer, gestützt durch bie staatlichen Zu- schlisse, in ber Lage, helfend einzugreisen, währenb zur Linberung ber allgemeinen Teuerung bie Herabsetzung ber Futter- und LebenSmitteltarife ber Hessisch-Preußi­schen Staatsbahnen beigetragen hat unb vielfach bie Ge- meinbeverwaltungen in anerkennenswerter Weife geeig­nete Maßnahmen ergriffen haben.

Zur Ausführung bes demnächst in Kraft tretenden neuen Reichsviehseuchcngesetzes werden Ihnen alsbald geeignete Vorschläge und der Entwurf eines Gesetzes wegen Entschädigung für an Maul- unb Klauenseuche gefallenes Rindvieh zu­gehen.

Tie Einführung ber R eichsv er siche rungS- orbnung erforbert ein* nqyc Gestaltung ber Versiche- rungsbehörben. Der Äostenbedarf wirb im Hauptvor­anschlag angcforbert unb Ihnen ber Entwurf ber lanbeS- gesetzlichen Vollzugsvorschriften unterbreitet werben.

Nach ben aus dem vorigen Landtag geäußerten Wün­schen sollen die Bezüge der K-rcisärzte unb Kreisassistenz- ärzte anbermeit geregelt unb bie Jmpfgebühren zur Staatskasse vereinnahmt werben. Eine Vorlage über bie baburch notwcnbig geworbene Aenberung bes zurzeit gel- tenben AusführungSgcsetzes zum Reichs- Jmpfgesetz wird Ihnen alsbalb zugchen.

Eine Novelle zu bem Gesetz, bie Branbversiche- rungsanstalt für Gebäube betreffend sowie ber Entwurf eines Gesetzes, betreffenb das Verfahren ber Zwangsvollstreckung im Verwaltungsweg, sollen bie auf biesem Gebiet gcltenben Bestimmungen zeitgemäß umgestalten unb ergänzen.

Ten Wünschen auf eine anderweite Abgrenzung ber Verwaltungsbezirke in ber Provinz Rheinhessen wirb Meine Regierung burch eine .Ge­setzesvorlage entgegenkommen.

Auf dem Gebiet ber llnterrichtsverwaltung wirb Ihnen bem Ersuchen bes vorigen Lanbtags entsprechenb ber Entwurf eines Gesetzes über bie Auf­bringung der Kosten ber höheren Schulen zugehen. Eine Novelle zur Revision beS Volksschulgesetzes soll biejenigen Aenberungen bringen, bie sich im Laufe ber Zeit als wünschenswert er­geben haben, ohne an den bewährten Gru n b- lagen bes Gesetze- zu rütteln.

Zur weiteren Ausgestaltung besLehrerbil- bungswesens trifft der Hauptvoranschlag für bas Jahr 1912 Vorsehung. Ebenso soll in ihm ein Betrag zur Förberung ber Pflege berschulentlassenenJu- g enb bereitgestellt werben.

Zur Neuregelung bes Jagbpolizeistrafrechts, bie auf bem 32. unb 33. Landtage erfolglos versucht wor­ben ist, wird Ihnen eine Vorlage zugehen, sofern nicht ber Fortgang ber Arbeiten zur Reform bes Reichsstrafrechts, bas jene Materie teilweise geregelt hat, ben Aufschub ber Revision bes hessischen Jagbstrafgesetzes rätlich erschei­nen läßt.

Mit Vertrauen sehe Ich ber Erlebigung ber Ihnen gestellten wichtigen Aufgaben entgegen. Mögen Ihre Ar­beiten ber Wohlfahrt Meines geliebten Landes bienen.

Meines fortdauernden lanbcs,ttt stächen Doh.wrl.ens dürfen Sie sich versichert hallen.

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Tie mit hohem Interesse erwartete Thronrede des GroßherzogS erfüllt vor allem einige seit langer Zeit ge- heg^e dringende unb berechtigte Erwartungen: bie Sc­annen tonnen nunmehr der Erfüllung ujrer Dünsche entgegensehen. Die die Mittel dafür aa gebracht werden, wird nur kurz angeöeutet Denn eS hei^, daß auch Er- ipami.se ber Staatsverwaltung dafür herangezogen wer-

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-üb b.won maa.ii tmnicn, denn oie Vereinfachung bn StaatsverwaUung, s^r die jetzt roieocr Die Lus,chae do »teilt morgen |UU), liegt ofieuoar noch IN wewem tyeloe. Wir

werden über neue Steuern man htnwegiommen: daß aus die Sieucrtrasi unb lvir.icha,tlichc Leittungssähiglett dco Landessorgfältig Rückiidn" genommen werden soll, ist zu begrüben, und l-ofsentiicb gelingt c5, in biefer SR ul t- lchnur auch praktisa) erfolgrrin) vorzudringen.

WaS in der Thronrede an gesetzgebemchen unb Dcr- waltungSmaßregeln in Aussicht gestellt wird, entspricht dem waS man ungeiähr erwartet ha.. Bemerkenswert m, daß bei ber Revijion des Vol.Sjchulgesetzesan ben bewährten Grunblagen nicht gerüttelt' werben soll. Denn ba? Zen­trum Sonberwüns.. e verjolgen will, so wird also die Re­gierung in dieser Beziehung kein Entgegenkommen zeigen. Mit Ingres e wird man berweiteren AuSgeitaUuug des Lchre^bildungSwesenS" entgegensehen. Ein svlcleü Gcietz tnifüriu)t lange gcovgteu Le.-rerwünschcn. Auch der Land- wirtschaft werben Zu.agen gemacht, vor allem in bemEnt­wurf eines Gesetzes wegen Entschädigung für an Maul- unb Klauenseuche gcfaltencd Rindvieh", ferner mit ber Ucbcrsuhrung von Grunbstticken auS bem StaatSeigenlum in bäuerlichen Besitz.

Im aligenui.tui wird bie Thronrede im Lande mit Beifall und Besriedigung ausgenommen werden, bie sich »loch steigern werben, wenn ber neue Lanblag dafür sorgt, daß die Saaten auch reifen können.

Tie erste Sitzung brr Zweiten Kammer.

bS Darmstadt, 20. Dezember

Präsident Dr. Köhler eröffnet tie eii.uno und macht thWoii Mitteilung, daß er bem Geh.muwat »ane den gestern hier au gciprodxncn Tank b.r Kammer übermittelt habe. (Webcimcr.it X)aad labt bie Mitg.icdcr der Kammer herzlich gnißen uno ntr öic il'üi zuteil geworbene lüuimcrfjamfeit danken.

Alsdann wirb zur

W u y l der Schriftführer geschritten. Gcwah.t tvurbai bie Abgg o i n g e r natL) mit 37 und Damm (BoltSp.) mit 48 Stimmen, '.'(uf Raab (Soz.) em- fielen 11 Stimmen.

Tie Wahl ber Ausschüsse, die ben zweiten Punkt ber Lagcvvrbnung bildet, wirb auf Antrag bc>i VU>g Tr. S ann durch Zuruf norgenommen. In den Fina n > a uSichuß warben p. wüh.t bie Abgg Tr. Osann, Brauer, Tr. Heidenreich, Henrik, Molthan, Ulrich unb Tr. Weber: in ben esevgebung - auS, chuß bie Äbgg. v. Brentano, Tr. Fulda, Lutz, Reh, Schön­berger, Stephan und Wolf-Stabcd.ii; in ben Wahtprliiung>s- ausschuß die Abgg. Breidenbach, Bäbr, Erru^rt, Grüiuii"a!a, Lang. Tr. Wniklet, Tr ourfinai)cr. in b:it Petition.; i l d) n h bie Abgg. Stöpler, Bett, Hauck, rkorell-Königswo. n. Raab, Senßseld.r unb liebet. Sadann werden nod) 2 anbei auSschü sse zur Ber e infa un g der Staati»verwal tu n g unb ein Sonberanvschuü für bie Revision der lanbitaubischcn Geschastsorbnung gewählt.

Bon soziaitnmialratisd)er Seite ist ein Antrag ber Abgg. III r i d) u. Genossen eingegangen, bic ben Konkurs ber R i c ber-Modauer Spar- unb Tarlehnskasse betrisst.

Nach 11 Uhr schließt bie Silung, unb bas Hatto vertagt sich auf unbestimmte Zeit.

Von der F o r 11 ch r i tt l. V o l t t Pa r i c i liegt ine Ansta,.i deS Abg. MuteU»ilömpitäbieit uaer bi? handhabe des Reblau. g e s e v c S vor, bie folgendcn Wortlaut .hat:

An bic Großh. Regierung rid>tai wir die An frage, ob sie in ter Lage ist, angesichts ber neuerdings in Hingen, Aücc^hrim unb Kempten Horror getretenen UnLutrügtichkeiien uncJlbdiit^rung der Au^'ührungsbestunmungen «um Reblausgesetz d erbet zu s.ihren. Ist sie insbesondere geneigt, ber.aowarte, ton ter Reblaus be­fallene Gemariungen zu einem Bezirk im Sinne d.s Gcseves Äuicunmengulegen, bie Tesin'ettw» in den Wuiterinonalen auf das Mindestmaß emzuschranlen unb die Untersuchungsarbeit<n so zeitig zu beendigen, baß für bic Ercszenz leine ViaaucUe ent­stehen?^

Ein Antra g Grünewald unb Genossen lautet:

Großh. Staal-rcgiernng nwlle Sarge tragen, baß gemäß ß 34 be; ReichsgesegeS ; .c Lickärnpiung gemetnget i h r l, ch c i >k r a n k h e i t c n n 30. Ium 1 'kJ bet reisend ai chGs. 7 bet tu Au-fstl-rung dieses Gesetzes betrefftnb;n <:ekaijumachtmg tarn 26. Lktober lUO'J, t'cHunmungen dahin getroffen iverbot, wer bie gemäß § 2S be» Reid)sze,eres zu leatcacc Entschädigung zu trage.i hat, binnen welcher Frist o.'r Ent!cha5igungsan,pruch geltend zu machen unb wie die Höhe der Entichächgring zu u uiilteln ist."

Konstituierung ber Fraktionen.

Tie einzelnen Fraktionen haben sich gestern konstituier.'. Erster Bor ivenber ber national!iberalen Partei ist Tr L s ann, zweiter Borsiyenocr Tr. -Veibenr e t di ; 1. Lor litzenber der Fo r t sch rt tt l. Voli»variei ist 21 bg. 21y, 2. Vorsii'endcr Abg. £> e n r i di: Voriitzenber bes Bauern b u n b e » Abg. Brauer, ftcllotrtreten^n Vorsitzenoer Tr Weder.

Tie Eröfftmvgrfihong der Ersten Kammer

bS. Tarrn ft obt, 20. Tezernber.

Heule abend fanb unter dem Vorsitz beS Präsibenicn Gr^ .. o. Schlitz, genannt o. Görtz, bie zweite Titzung b.r Ersten .'Um-rcr der Stände statt. Ter Präsident etwinet um 6.2j uhr b;e Sitz ung unb stellt bie Frage, ob gegen bie neu berufenen Mitglieder Einwände erhoben werben. 2a dies nicht ber Fall ist, gelten diese als auigenommen.

Alsdann derlieft Freiherr v. Riebesll zu Eisenbach eine Antwortadresse auf die Thronrede an ben Großherzog. Tarin heißt es:

Eure Uönigi.che Hoheit haben bie Gnade gehabt, auch den 35. Landtag in Person tu eröffnen und deren getreue Stäube unter ber Versicherung landesherrlichen Wohlwollens Million: men zu heißen. Tie Erste Kammer fmichc hierfür ihren t surchtZoollen Tank aus; sie wird in liebereinftimmung m.. test beivarrien Traditionen, in Treue zu Fürst und Batet. .. ihren verfaffungsmaßlgen L'lichren Nachkommen. Eine volle MithtKe bei der Erlebigung ber ihr versasfungsm. - rugewiesenen Arbeiten erwanet bie Enste Kammer feü.r. ( . durch bas Wahlgnetz vom 3. Juni 1911 in die Kammer rufenen Vertreter ber Üii'cnftbaft, beS Handels um ..-r Jr buürie, ber Landwirtschaft uno des Handwerk?

Es heißt bann rvctier, daß Du Enre xammer bemüht fein wird, an der Erledigung ber landstanoischen IrbciUn muni- roirien. Ti? neugeordnete Mitwirkung ber Ersten Hammer bei ber Feststellung des FinanzgcieLes uno des Hauptoorawchlaaes