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Swett« Blatt
161. Jahrgang
Nr. 122
Gießener Anzeiger
Erich eint K-Ilch mit Aufnahme bei Vmmta-s.
General-Anzeiger für Oberheffen
Die „Gießener FauckNenblätter- werden dem ,91 niemer* viermal wöchentlich beigelegt, bal „Krehblatt fit bei Kreis Gießen" zweimal wöchentlich. Die „Landwirtschaftlichen 8ett« fragen" erscheinen monatlich zweimal.
Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul- straße 7. Expedition und Verlag: e^bL Redaktion: e^KI IS. Tel.-Adr^Ante,ger<»ieben.
Zrettag, 26. IHai syy
Rotationsdruck und Verlag der vrübliche» Universiläts - Such- und Sleindruckerei.
R. Lange, Dietzen.
die Rückäußerungen der 1. Kammer über den
(Silbe zu bringen. (Lebhaftes Bravo!)
Tcul'chlanbS beträgt.
Der :Hebncr klagt darüber, das; das Interesfe der Crr Portindustrie Durch den schwedischen Handelsvertrag nicht gewahrt worden sei und zitiert dabei viel aus Reden und Zeitungen. (Während der Rede hört man Zurufe links: lieft ad! — Blocke des Präsidenten.)
Präsident: Herr Abgeordneter Dr. Werner, ich habe Sie nicht gerne unterbrechen wollen, weil Sic die erste Rede im Dause halten: aber ich muh Sic doch darauf aufmerksam machen, bat; das Lorlescn von Reden nur Rednern gestattet ist, die der bcnt- fcfjeii Sprache nicht mächtig sind. lBravo! links. — Zuruf rechts: l*r hat ja nur Zitate verlesen!)
Gesetzentwurf, betr. die Gemeindeumlagen, zur Beratung zu stellen. ?lbg. Molthan warm dann als Ausschntzreercm dringend vor dem Versuch, die OienicinbcitcucT- reiorm nochmals bis zum nächsten Landtag zu verschieben. Rachdein sich schon drei Landtage eingehend mit dieser Frage bcsttfäftigt und auch die verschiedenen beruflichen Vertretungen wiederholt darüber geäußert hatten, ivürde eine abermalige Verschiebung des Gesetz» entivurss nicht nur uitproklisch, sondern auch burdmus unvor teill>oit sein Sowohl die Regierung wie dr-r Finanzausschu»; glauben deshalb von einer abermaligen Vertagung der Beratung entschieden abraten zu müssen. Redner begründet dann die Aus schuübcschlüsse näher Tic beiden Kammern seien sich namentlich in der Frage der Werteinschätzung nicht einig: , er glaube, das; der Standpunkt der 2. Karniner das richtige treffe. (Sin jeßt von den Abgg. Luv und (>)cn. eingebrachter Amrag, statt des 2d fachen den tivanzigsachen Bettag der Grundsteuer einzusetzen, sei auch vom F-inaiizausschutz anqeiiommcn worden. Bezüglich der Frage der Teklarationsvslicht sei der Ausschutz,der Meinung, da« tnc'c unbedingt aufrecht erhalten bleiben müsse. Dagegen^ iverde man bestrebt sein, sie nach Moglichleit zu erleichtern. Infolgedemn stimme der Ausschutz auch dem iveileren Anttag Lutz und Gen. zu am Schluß des Art. 6 den Zusatz beizufügen: „Ter Steuer-
Dr. Becker, Best.
Vizepräsident Korcll eröffnet die Sitzung um I', Uhr. Tas Haus beschließt auf Anttag des Abg- Molthan, zunächft
wollen. (Huhu! bei den Sozialdemokraten. Tas kaim uns Stande käme,
von unserem Standpunkt aus nur recht sein. I' -1^.. —- -
wert datz Herr v. Vollmar vorhin den Hanbelsvcttrag mit I h^m Wege zum Erfolg. Schweden in iiharicr Weise kritisiert hat. Er bat ihn als un- würdig und schädlich für Teutschland bezeichnet —, aber Nicht die Konsequenz hieraus gezogen, eben io wenig wie Herr Abgeord ncter Gothein, der im Fahre 1906 auch dem schwednchen Handelsvertrag ;uf!imnitc, obivobl er unoorteübait für xcuticblanb mar...
Hier hei den Steinarbeitcrn handelt es sich gerade um lolcbe Arbeiter, | die noch in der Scholle wurzeln, die zum Teil noch Kleinbauern jinb und gerade vom Standpunkt des Familienlebens, der lit- Haltung der Bodenständigkeit und dcricnigeu Klonen, bie noch auf bem Lande woßnen und hailen bleiben wollen, ist es unbedingt notwendig, gerade den Pflastcrstcinzoll cuizusuhren.
Wir tördern durch unsere ganze Politik, durch die Meift- beqünstiguitgen, durch Militär,'ämlung und tedmnehe Hoch,chului das Ausland, ziehen uns unsere eigene Konkurrenz Klber groß, und die Sozialdemokraten und Frei,innigen fordern bewutzt oder unbewußt das Ausland, genau wie in der Zollfragc.
Tas wird so weiter gehen, solange nicht auch der Reichstag einmal wagt, nein zu sagen zu einem solchen Hande l s v c r 11 a g- Hier wird immer den Reden gegen einen solchen Vertrag das mit Unrecht so beliebte „schwere Herz" an- gefügt, mit dem man schließlich doch für den 'Vertrag nimmt. Tas muß in diesem Fall einmal gevanzert fein. Wir bim en zu diesem Vertrage nicht in sagen. Wir von der Wlrt,cha,llichen Vereinigung sind mit einer Komniisnonsberatuiig einverstanden, wir würden aber auch gleich den schwedischen Handelsvertrag ab- lehnen, weil mir der Meinung sind, da:; es hier gilt, eine vaterländische Politik zu treiben und d-.e betmi,chc Produktion zu erhalten. (Bravo! bei der Wirnchastlichen .Vereinigung. Lachen links und bei den Sozialdemokraten.)
in der Kleinstadt mit Freuden ihren englisch gestutzten Walroßbart zur Schau tragen.
Schweden bat Zugeständnisse erreicht besonders bei Prcitzel betreu und groben Tischlerwaren, obwohl gerade ans den Kreisen der deutschen Bautischler und ganz besonders aus den Reihen des ostdeutschen Holzhandels sehr berechtigte Wünsche in bezug auf eine Zollbelastung gegenüber den schwedischen Tischlerwaren | laut geworden sind. Ferner haben die Schweden Zugeständnisse | erreicht bei Gummischuhen und Milchentrahmungsmafchincn, bei Pflastersteinen, Hopfen und Klinkern. Tiefes Beispiel des Hopsens und der Klinker ist deshalb ganz besonders interessant, weil der Ausfiihrwert des Hopsens, der aus Teutschland nach Schweden gebracht wird, sich auf 607 000 Mk. beläuft, und es unseren Unterhändlern nübt gelungen ist, den alten ^itz von 1906 zu erniedrigen, während es den schwedischen Unterhändlern bei den Klinkern gelang, den Zoll in Teutschland von 50 aus 20 Pfennig herabzusetzen, obwohl die Ausfuhrinteressen von Schweden sich hier nur auf 180 000 Mark belaufen.
Unsere Unterhändler lassen sich allzu sehr vorn Auslände die Bedingungen tnflieren, sich vom Auslande düpieren. Roch 1906 Hal am 21. Mai in der 108. Sitzung des Reichstags der Herr Abgeordnete Freiherr v. Hehl festgestellt, daß die Amerikaner sich außerordentlich darüber gewundert hätten, daß ihnen die deutschen Unterhändler solche Zugeständnisse machten Ein solches Zugeständnis an Schweden sind z. B die nicht ermäßigten Patent- gebühren für deutsche Hairdlungsreisende.
Trotzdem hat Sckstveden ein größeres Interesse an guten Handelsbeziehungen mit uns als wir mit Schweden: beim Schwebens liintubr nach Teulschlanb nimmt bie erste Stelle in der Gesamt ausfuhr Schwebens cm, ivährcubbcm bic Ausfuhr Deutschlanbs nach Schiveden nur 2,5 Prozent ber Gesamtaiisfuhr
Ulll v 91hg. Lutz zLbd.) spricht sich in ähnlicher Weise aus Ivie
pflichtige ist bagegen nicht verpflichtet, Erklärungen über den Wert der Vorredner und betont die Rotwendigkeil der lleberemstim- nat ja nur ^ua« vcru-irn • . seiner Grundstücke abzugeben." Zu anderen Ergebnissen würde auch mung beider Kanhncrn Er bebauen »eboch ''cb d" l-Kamnter
T'r Werner (Gienen ', Abgeordneter: Ich darf darauf bin» Line weitere Verschiebung der Beratung und die Anfertigung neuer gestern auf unbeinnnnte Zeit vertagt, und fo die endgültige Verweisen batz ich durchaus nichts anderes abgelcien habe als Zitate I Probevcranlognngen nicht f'ühren. Tie Steuerreform werbe nach abichtebung des Gefetzes verzögert habe. Redner begründet dann und statistifches Material Sehr richtig! bei der Wirtschaftlichen I mondicr Richtung ein Sprung ins Dunkle fein, da fie ,ich nicht feine Anträge und hofft, daß es auf die,er Grundlage der Ro Vereinigung) Der Herr Präsident hatte sich vielleicht mehr Lus einem abgefchlofsenen Felde aufbauen könne Ter Gewerbe- gicrung gelingen werde, das Gesetz in fegensreicher B.ei,e zur darum kümmern sollen, wie die Herren Sozialdemokraten bet klfucrtQrllf 1DIC er von der 1. Kammer vorgeschlagen sei, würde Verabschiedung zu bringen.
der Reichmcrfichcruiigsordnung ihre Reden ablasen. iGlvcke bc* jur t,u- einzelnen Gemeinden große SUi« fälle hoben, iveshälb er Abg. Ulrich (soz.) 'N der .Jemung, daß üoe allem das Präsidenten) bie Annahme des Ausfchutzantrages empsehle. Auch in Bezug große Loblied, twß dem Ge,etz gesungen werde, sehr gebanwft
Präsident: Herr Abgeordneter Tr. Werner, ich mutz mir QUf b,. Warenhaussteuer wünsche er Tremrung des Großlfondels werden nwifc. Lcr Minister lowohl roic^ Jbg. Monn hatten
eine Kritik meiner Amtsführung unbedingt verbitten Sic haben ^„b Kleinhandels in diesen Betrieben, ebenso solle nicht selber das Getetz als einen Sprung ms funkle bezeichnet uno
mich unterbrochen, bevor ich zu Ende war, sonst hätte ich gesagt, Lmm das ganze Warenhaus- unb Filialwesen in Frage gestellt deshalb bedauere er, daß man ferne drift jur das Gefcv ge->
bah ich Sic nur criuche, nicht zu viel Zitate zu verlesen. Sie werden, sondcin man wolle diefc nur mehr zur Steuer heran- schaffen habe. Tenn ,o, wie es letzt fe, könne e» wohl kaum
fingen aber wieder zu 'frechen an, bevor ich ausgesprochen hotte. iicl)€n Webner nienbet sich alsdann gegen bte von der 2. Kammer auf eme dauernde Zimimmung aller ^attoren rechnen. Jlcbtter Ich wollte Sic also nur ersuchen, nicht zu viel zu üerlcien. b:fd)ioifcnc Beschränkung des Gesetzes auf 7 Jahre, er empfehle wendet sich bann gegen den Vorwurf des Abs. »Bann, oa» 5tc haben große Teste ans Ihrer Rede verkfen, wenn Sic auch r belu Beschluß der 1. Kammer bcizutteteu und eine un- seine Partei in negierender Weiic gearbeitet habe, ^ad muilc er dazwiiclen frei gesprochen haben, und ich darf nicht zulassen, baß ^irt^tänrtf Tauer zu beschlietzen. Rebner ersucht zum Schluß, auf das Entfchiedenfle zuruckweifen ^ie „AbschiCdspante have ctn Rebner ,o große Abschnitte seiner Rebe verliest, wenn er der Lvn Aussckutzantragen unb ben beiden Anträgen Lutz dieser Redner diesmal fehr unglücklich gcroahli; allem Damit,
deutschen Sprache mächtig ist. , . nnb Gen zuzusnmmen. Im übrigen sei ja wohl das letzte Wort daß man den beteiligten Beamten ein Loblied "ngt und ihnen
Tr. Werner fahrt in feiner Rede fort und beipnefit notb iudn gesprochen: es mühe alles getan werden, eine Vei> Honig ain Die Backe tdinuen, ici dreien Nicht gedient. Jieoner kesonders ausführlich die Lage der beutfehen St€ininbuftrie: ftänDigung mir bem andern Hanse zu erzielen da nur in Ueber- 'ordert schließlich, daß die 2. Kammer aus imem nbpuntt be-
Tic Stellung ber Sozialbcmokratic zu ber Frage der Stein cmHimmung aller Faktoren die Reform endlich zustande kommen harren und die Befchluffc der 1. Kammer einfach ablehnen folle, rölle ist diefelbe, die fie zu allen Zöllen einnimmt. Ich darf kann r . „ . Geh. Rat Tr. Becker iDCiioetJuh gegen Die Ausfukruiigen
vielleicht Darauf hinweifen, datz ithou einmal im Jahre 1902 Finauzmstiister Braun führt aus, daß die Regierung gegen bcs Abg. Ulrich. Ein jcdcö neue ^teucrqeieß iei gewi>>crmatzen
foAialbcmofratiiitc Arbeiter an ihrer Vertretung irre geworben |bic Ausfchußanlragc nichts emzuwenden habe, ,ie könne aber ern Sprung ins Duntle und zwar deshalb, weil man ferne Wirkung,
find TaS war al > bic fozialbcmokralifcl'cn Abgeorbnetcn Reitz- bje heurigen Befchlüsf'e nicht als endgültige onfehen. Es müHel f0 lange es noch nicht Gesetz fei, mit Bezug auf ben Lteuerzahler hau* unb Bauben in ber Zolltarifkommiffion Zollfreiheit für Ijcbeivall* mit bem andern Haufe cm Weg gefunden >verben, ber ,Echt Kltitellen könne. Redner wein oonn bem Abg. Ulrich bet Haarbütc verlangt hatten. . . . Run ist mir mitgctcilt worben, auch für bic Regierung annehmbar fei. Die Regierung werbe seinen Ausiührungen verfchieDenc Wiberipruche nack>. The Regie-
chitz an bic sozialdemokratischen Abgeordneten Molkenbuhr und nicht* uimenuait lassen, noch in letzter Stunde orte Einigung rung müsse an den Gruildorinnmen der Besteuerungsitala uni)
Sd'fiDcmann eine Reihe von Briefen aus sozialdemokratischen Lxttdeizililihrcn. Es seien rni Lause der Jahre |o viele wert Dm näheren Bestimmungen darüber leithalten. Die Erfte Kammer Stcmarbeitcrfreiien gekommen sind des Inhalts, daß die Leute volle Baust.-rnc rur das Reformwerk bei getragen worden, daß habe gezeigt, daß sie die teile Vlbudit habe, das -lenergewtz zur hen LoU'cindlicheii Sohalbcmofratcn bic Gefolgschast aurIünbigenCä gar nicht genug bebau er t iverden konnte, ivenn es letzt wieder Verabschiedung zu bringen, iic habe in ,chr vielen Pun.ttevi
- -----Tas taun UNS I „jcht zn Stande käme. Dazu sei aber eine persönliche Rad>-1 nachgegeben: dos müsse doch hier anerkannt werden. Nun falle
Es ist bemerkens- nu; allen Seiten notwendig: sie sei der erste Schritt auf I auch die Zwecke ttanmier Entgegenkommen beroeiien.
" —L— - 1 ~ Ulll Abg. Molthan tritt den Ausführungen Ulrichs ebenfalls
Abg Tt. Osann sührt aus: Tie ernsten Watte, bie eben entgegen, bemerkt aber, daß er üch auch dem Lobe des Abg. Ulrich von dem Herrn Finanzminisler ausgesprochen worden lind, werben I ntrht unbedingt anschließen tonne. Bei diesem Gesetz hotten alle in unseren Reihen cmicbicben AnNang erwecken. Wir sind^ auch I Teste nachgeben nuihcn und auch nachgegeben. Es ici verkehrt, bet Ucberzeuqung, bas; ein Gesetzentwurf, der nicht in der Form, I wenn Abg. Ulrich behaupte, daß man der Ersten Kammer $u aber in ber Materie schon seck so langer Zeck bie Regierung unt> mel nachgebc. Em gegen, eckig es Entgcgenkoniinen ,ci notwendig: die beiden Kammern bewegt und ihre 'Ausschüsse mit emer Fülle die Mchrheitspatteien fühlten die Verantwortung für die,es Ent- von Arbeit überhäuft bat, daß er, wenn wir auch jetzt am I gegen kommen und würden sie auch zu i ragen irmien.
Schlüsse des Landtages stehen, doch unter Tack und Fach gebracht ^hg. W o l f-Stadecken Bbb widerspricht den 'Ausführungen
werden sollte, wenn bic Möglichkeit dazu irgendwie vmhandenl ^eh. :)iat Tr. Becker: Demi w nn auch ikbes Gesetz em Sprung
ift Wir freuen uns, baß am Grund der gegenseitigen Verhand- Dunkle sei, i'o müsse doch hier die Möglichkeit geschaffen langen zwischen Der Ersten und Zweiten Kammei bie^ Möglichkeit I ^rben. Schlechtes und Unprakii'ches wieder umzuändern, unb einer eubgültigen Vetab'chicbung nicht in allzuweite rretne geruckt I deshalb bCanirage ferne 'hartei, den, Geietz mir eine befhmmtc worben ist, unb wir hohen, baß, nachdem bic Befchlüfie, die wir Tauer zu geben. Seine Partei fei Oie Vertreterin des platten heute fassen, ber Ersten Kammer mitgeteilt worben find, die,e ^„hes und habe deshalb gar kein Iickerttie an dem Gesetz. Es Beschlüsse von ihr nochmals geprütt werben unb wenn fie mit bedeute für iic en Entgegeulornnien den Stabten gegenüber, gegenteiligen Bcichlünen ober .Abänderungen kommt, fo Tonnen Verlangen, die «petuingsdaucr auf heben Jahre zu be
glich wir bic Versicherung geben, daß wir diese prüfen werben nnbl^^nfai, müsse er entschieden feslhacken.
uns bann zu cickschciben lxiben, ob wir dMLlchwttwiegenden Ubg. Dr. Osann wendet sich nochmals gegen die Unter- Fragen. dlc m dem Inricru stellungen des Abg. Ulrich. Tiner mühe ganz genau wissen, oa
»u endgültiger Berabfchiedung Ionen Jollen u den '.'lusschußvcrHandlungen beigewohnt habe, Daß in den
<o(im>erioiegciib ,in^ bei Der ^oe I meisten Punkten an bqv Bcschlüsfen der Zwecken Kammer
neuerung des Grund und Boden-, fonderii mehr bei Der ivewcroe- , . muibt
(teuer bei ber wir doch die größten Bedenken haben können, I , Nniwe.
K Tarife unb im übrigen die gnetzlichen Bestinnnungen hin- Wg. U l r ich polenunert Wieder gegen den Vorredner. Wenn sichtlich der Gewerbesteuer, bie ia einen Sonnig ins Tunflc be-Leine Patter das Budget abgelehnt habe, ,o ici bas aus i-em Grunbc bStm nicht große Rachtecke nick sich bringen unb in ihren Wir- geschehen, um dem Mmn: um cm -.'JartraucndDOhun zu erteilen, ! kunacn aut bas wirtschaftliche L'ebe.i des Lonbcs von benachteiligi.m west öv<u ben <3c laloam !. n nnc anähmemlluno suwnie. trimhiK fein können. Tie Bttnmmungcn gerade über bie ©cd Tiefes Mißtrauensvotum ,ei ihr gutes .-.echt, ^em Geh. Rat. Sefteua sind durchaus ongindlei Statur unserer Regierung,! Beck« wolle er nicht mu gleicher Münze antworten,
Live Rede der Abg. Dr. werner-vutzbachim Reichstag. I.. *Ä ”n'| LL ÄÄSEÄÄ sÄm6£
«m Wt bei ber »esprcchm?d«. schweb.sA '' ^"0 : b r'
fcanbetoüertraflcd auch Dr. ferner, ber Vertreter bc^ bie weben von tzerrn Aerner vor^eleien murbc^ ,S)eiter!eit und Ger^rbc,^ mu Än!?äiien ^antlcren unb ^bünbcrun^n
haben wollen von bem, was bic Regierung vorgeschlagcn bat. Wir Zwr s chenfall entstand. Ta unser Bericht ni der letzten baden nnc ganze Woche lang vorgeltten , ist am leben Fall nicht . bfm Ausschuß »mb gerade m anderen Resultaten btt der Äe- DicnStag-Nr die Rede mir kurz erwähnt, haben wir uns «enau unterrichtet. «Glocke des Präsidenten.) werbesteuer unb zu anderer Skala gekommen, als die, die die
aus Berlin das amtliche Stenogramm erdeten unb sind ‘wVtVAVJi.• <\a ich weiß ludrt ob Herr Regierung ausgegeben baue weil wir meinten, daß die Re- nun in ber Sage, bao HenNi»st°e unb J-.eresI-n.este hier „ »ild. «Ufr emjrn^n »urte m heB».
IM Auszüge wörtlich wiederzugeben: fasser ist. Ter bttrchende Veriafser behauptet, ban an Niidi Briefe! baltNiffc des ^aiidc. uever i-inzew«rrii wiu im .
Tr Werner (Gießen), Abgeordneter: SckNvcden ist all» I oon Strinarbnicrn gekommen feien, in denen getagt wäre, damählich zum Hochfchntzzoll übergegangen, und die '-Behauptung, I )uir bfn fdnvebiidien Handelsvertrag stimmen sollten I... die m der Tiskussion ausgestellt wurde, daß Schweden bannt fgnn konstatieren, cast ick» bi* heute einen Briei mit soldiem Inhalt unserem Beispiele gefolgt fei, ist burchauv unrichtig: denn jeber I „jdn erhalten habe hort' hört! bei ben Sozialbcmokrattti , bahi» mobenic Miilturftaat geht allmählich zur Eigenprobuktion über, aegen nur eine einzige Tcpefdie, bie mir heute zuging, in ber es Aud, Schweben beginnt allmählich, »ich auf eigene Füße zu stellen, I britzt: „Opfern Ste bitte nicht Hunbcrttamenbc von Arbeitern sowohl üi seiner Kleineisen- wie vor allen Dingen in feiner bfm migerrdncn idiwcbiidicn Hanbelsvettrag." Dieser T.r.-f.t. Große,ienmbnstric. Den nationalen Geist, der in Schweben babc weniger Bedeutung betgelegt, da mir bekannt ist, bas; in herrscht, wünschten wir uns auch in Teutschland. Wir sind aller-[bfT ganzen Steinbruchindustrie nur N»! 000 Arbeiter, »dodoii nur btngs stolz auf unsere russischen Gummischuhe, auf die Pariser I 41 (Do am die Harlstttiimbustric entfallen, beschäftigt sind. (Zuruf Moden, auf bic amerikanischen Stiefel, unb es gibt eine Reihe Don bcr Wirtschaftlichen Vereinigung
von Leuten, bie heute auf dem Asphalt der Großstadt oder aud) |
hnf. 1 breiten. Ich dar» aber gerade bei der Gewerbttta>ei begrüßen, Daf; int Interesse des mittleren Ofewerbestandes eine Besteuerung v 'bcr Warenhäuser unb weiter aud) eine Besteuerung kv-i .vihalcn in Aussicht genommen ist. E* ist kein Zweifel, baß derartige Grotzbetriebe in ber schärfsten Weise m Konkurrenz treten gegenüber .rnrnrrn .bcu K l embcti icbcn und ben Mittleren Bett «eben, bic beute einen | Tascinskampf zu kämpfen haben wie niemals zuvor ES ut aber 1 audi wiederhol, betont worben, das; wir nut brr Besteuerung abmlut keine Erbrosselungssteuer diesen Betricbtti gegenüber erniülneii wollen, »onbern eine gerechte Besteuerung bcr Grossbetriebe, und burd) die Steuer das ausglrichen wollen, »vas der Ltaat an den --- -------- । mittleren Betrieben oder die Gemeinden zurzttt verlieren, nx-il
Präsident: xas Wort zu einer Persönlichen Bemerkung Konkurrenz bcr großen Betriebe die mittleren »dum in empfind» bat der Herr Abgeordnete xr. ferner (Gießen). (id>cr Weife gcfdmbigt hat. Wir dürfen uns »oobl in den Aus-
Tr. Werner G'eßen-, .'lbgcvrbneter. Jdi mochte dem bfl. iU)-dnflbcn, bn.> die Regierung uns heute erteilt
Herrn Abgeorbnetcn Molkenbuhr entgegnen, paß mir bitte Mit . t ÖQ|- mjr ,n langwierige. Arbeit an dem Geinemdttteuergcfeß tcilung ent gcstcttt gemacht worben ist, unb daß mir eine Reihe flel)oljcn l)abcn, um M einem guten Ende zu bringen, von Kopien die»er Britte vorgelegt wurde. Wenn Jönfh’ hijr audl flntierc '.Itbeiten dufitr Mn öabl'
zu denen gehörten, bie sic nicht erreichten, »o ist bas nicht meine I nod) bjc Gefepgcbung bezügl. ber Stabte- unb Landgcmeinbe Schuld. . ... - O1 Iorbnung sowie ber »kreis- unb Provinzialoibnung erledigt Tas
Tte Vorlage wurde einem Ausschuß von -1 Mitgliedern 15^ Gesetzesivcrke, die bcr Laubtag geidiasstn bat und ich lwffe, überwiesen : darin ist die Wirtsch. Bereinigung durch ben I cx ttrirb [eine gesetzgeberische Tätigkeit krönen burd) Die Gcmeinbe- Abg. Tr. Warner vertreten. I bcfteucrung. Wtttn wir in bcr Kammer unser rfblid, Teil an bei
— 1 -MiL'.. 0 geleistet haben, so dürfen wir auch der Regierung
tjeifnebe 3»eik Kammer.
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Den Beamten, Deren Tätigkeit nicht so an bic Oberfläche bce float- Iid)Cit Lebens tritt, großes geleistet hat. .Braoo.. Gerade jejp, wo »vir am Schluffe einer gcfetzgebcrifdien Arbeit von bcionbercr Bcbttttung stehen, wollen wir nicht allein ben hier anwcfcnbeii Perofncn bei Regierung, »onbern auch benen, bic, wie bas Veilchen im Verborgenen, ihre Arbeit getan, unsere Anerkennung aus sprechen. Id) möchte babei noch eins bezügl. bcr gefctzgeberijdren Anigabcn des Lanbtags ciwalntcu. Id) behaupte un Gegen» »ab zu einem Artikel, ber letztlnn in ber „Frank» Zeitung' staub. Daß bic wahren Volksireiinoe diejenigen »inb, bic auf Dem Gebiet positiver Tätigkeit zugunsten bes Laubes etwas C-rspneß» liches leisten. «.Sehr riding!,’ Unb wenn von anderer Seite, von Denen bic — ich will einmal sagen iicgiercnb mitgeorbeitet haben, gesagt wirb, daß sie bic wahren Volkssreunbc »inb, io be* streite ich ihnen bicsen Anspruch burdjauv vom Slanbpunkt Derjenigen, bie »Denn and» unter mandxn Sdiwicrigfeitcn unb unter 1 llcbmumbung mandjev Bebenken, bock) aui bem Wege bcr positiven Arbeit vorangeschritten sinb unb etwas im Interesse bes Laubes gcleii'tct haben Diese ivenigen allgemeinen Worte wollte idi hoch dieser Oemeinbcvorlaflc nut auf Den Weg geben, unb Die Hoffnung von feiten meiner Partei ausfpredxn, baß cs fchlictz- hd) onrd) die Verhandlungen bcr gcfcüflcbcnocn Körperfdiafien mit Der Regierung gelingen mochte, and) biefes große unb bebeutfame Werk bcr Gcictzgcbung für umer Laub fchließlid) zu einem guten
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