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27.1.1911 Erstes Blatt
 
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Die heutige Nummer umfaßt 14 Seiten.

Die Neckarlanalisierung.

Die französische Kammer lehnte nach ziemlich erregter

bauet siir die Streife MannheimHeilbronn wird etwa drei Tage betragen. Im Jahre werden 310 Betriebstage in Aussicht

Ausland.

Ter französische Senat trat in die Aussprache über den im Jahre 1898 von der Kammer angenommenen Vorschlag betreffend die Neuregelung der französischen ;3 c i t, um nrtt Europa das herrschende Zeitenfystem in Einklang zu bringen: die französische Zeit wird so mit der englischen über- einstimmcn. Ter Ausschuß und die Regierung beantragteir die Tringlickkeit, die abgelchnt wurde. Nachdenr ein Regier ungs-- kon'.missar auf den Nutzen der Aendcrung für das internationale Reiscpublikum hingewiesen hatte, wurde der einzige Paragraph des Antrages, der die französische Zeit neu regelt, in erster Abstimmung angenommen.

Aus öem Aeichsversicherungsausschutz.

: : Berlin, 26. Jan.

Ter Rei chsver sich er uugsaus schuß setzte heute die Beratung dep Abschnittes Ersatz lassen fort. Tie Bestimmung des § 541 über das Verhältnis der Ersatz- lassen zu den Orts-, Betriebs- und Jnnungskrankenkassen wurde ausgedehnt auf die Gärtner in ihrem VerlMtnis zu den Lairdurssen. Im übrigen wird durch Wiederherstellung der Regierungsvorlage bei diesem Paragraphen bestimmt,

seines Großvaters anbequemt und von Herrn v. Kiderlen- Wächter entsprechende Ratschläge annimmt, so wäre schon das ein großer Gewinn gegenüber früheren Tagen.

Auch für die Politik uiberlen-Wächters ift; natürlich unser Bundesverhältnis zu Oesterreich-Ungarn die Grundlage, auf der sich unsere ganze auswärtige Politik aufbaut. Und daß dieses Bundesverhältnis auch in dem jetzt abgelausenen Jahre immer inniger geworden ist, dafür bürgen die Be­suche, die der Kaiser iiito der österreichisch-ungarische Thron­folger, Erzherzog Franz Ferdinand, miteinander austausch­ten. Wer da weiß, in welchem Maße Franz Ferdinand die Neuorientierung der österreichischen Politik beeinflußt hat, wer da verfolgt hat, wie Italien jetzt dem Dreibund auf­richtiger angehört, als noch vor Jahresfrist, wird mit uns der Meinung sein, daß hier die persönliche Liebenswürdig­keit und Initiative Kaiser Wilhelms dem deutschen Polkc mehr Dienste geleistet haben, als die Bemichungcn der Drei- bimddiplomaten, zwischen Oesterreich-Ungarn und Italien ?in erträgliches Verhältnis zu schaffen. Wie auf religiösem Gebiete alle Wege nach Rom führen sollen, so führen auf politischem jetzt anscheinend, wie zu Bismarcks Zeit, alle Wege nach Berlin oder wenigstens über Berlin. Und es lann unseres Erachtens keinem Zweifel unterliegen, daß die Kraft, die dies erreicht hat, nicht nur in der Wilhelm- straße zu suchen ist, sondern auch im Berliner Schlosse. Wenn heute die Kaiserstandartc über dem Schlüterschen Bau hochgeht zur Feier des Geburtstages Kaiser Wilhelms, dann wird das deutsche Volk sie mit Recht freudig und gehobenen Herzens grüßen, weil sie gleichzeitig trotz Deutschlands scharfer Wehr eine Friedensflagge bedeutet.

Potsdam, 26. Jan. Heute vormittag nahm der Kaiser die R e k r u t c n b esichtigung des ersten Garderegiinents zu Fuß am historischen Eretzierhause des Lustgartens vor. Mit Dem Kaiser waren die Prinzen Ettel Friedrich, August Wilhelm, Joachim und Oskar erschienen. Es wurden von dent LcibregimeiU die dritte, fünfte und elfte Kompagnie besichtigt, worauf der Kaiser militärische Meldungen entgegennahm und den österreichi­schen Militärattache v. Bienerth zur Ueberreichung der Rangliste empfing. Später frühstückte der Kaiser mit den Offizieren des ersten Garderegiments im Regimentshause und begab sich per Automobil nach Berlin zurück.

Kaisers Geburtstag.

Wie reich verfließt das Leben eines Menschen, bcn, wie den deutschen Kaiser, das Geschick auf die Höhen des Da­seins gestellt hat! Was hat nicht, unter diesem Gesichts- punkte betrachtet, Kaiser Wilhelm in seinem heute vollen­deten 52. Lebensjahre wieder alles erfahren und erlebt! Aus der Fülle dieser Erlebnisse nur das Hauptsächlichste.

Vier Wochen midi dem vorjährigen Geburtstage des Kaisers gaben die Massenversammlung gegen die preußische Wahlrechtsvorlage im Zirkus Busch zu Berlin, sowie die sich daran anschließenden Umzüge und Kundgebungen in der Reichshauptstadt, dem jetzt abgelausenen Lebensjahr des Kaisers eine politische Note, eine Ouvertüre, deren Finale wir trotz des Wiederzusammentritts des preußischen Landtags noch nicht vcriioinmen haben._ Der Kaiser hat zweimal betont, daß die Reform des preußischen Wahlrechts zu den dringlichsten und wichtigsten Aufgaben der Gegenwart gehöre, und hat damit ein Leitmotiv angegeben, das unsere ganze Zeit beherrschen sollte. Aber leider wafren die Männer, welche jetzt das politische Orchester Preußens bilden, in diesem Stücke schlechte Musikanten. Der alles beherrschende Grundbaß des Herrn v. Hcydebrand stimmte recht übel zu der melancholischen, um konfessionelle Gleichberechtigung sagenden Flöte der Herren Roeren, Porsch und Erzberger. Auch unter Zuhilfenahme der Geigen Bassermanns und Wiemers lvar diese politische Disharmonie nicht aufzutösen.

Feiern wir unter dem allgemeinen Eindruck der Par­teienzerrissenheit auch im übrigen deutschen Reiche Kaisers Geburtstag, so läßt sich nicht verkennen, daß dieser Eindruck eine Korrekttir nach der günstigen Seite hin sindet durch das, was Kaiser Wilhelm in seinem abgelaufenen Lebens­jahre für das deutsche Volt getan hat. Zwar den 25. August, an dem er im Moslowitersaalc des Königsberger Schlosses die bekannte Gottesgnadenlnm-Rede hielt, wird sich Deutsch- land nicht als einen glücklichen Tag merken können, und sein Besuch im Kloster Peuron steht wohl auf demselben Blatt. Aber man kannte die Weltanschauung Kaiser Wil­helms zu gut, um durch diese beiden Episoden seines ab- c?elaufenen' Lebensjahres besonders überrascht zu werden, unb jedenfalls haben die bei beiden Gelegenheiten. ge­äußerten Richtworte bisher noch keinerlei gesetzgeberischen Niederschlag gefunden. Tie Danziger Erklärung hat das Volk befriedigt und versöhnt.

Auf dem Gebiet der auswärtigen Politik befindet sich der alte, von Bismarcks Zeit her überlieferte gute Ge­danke im Fortschreiten. Tas gibt uns Grunds dem Kaiser zu danken. Aus den Darlegungen Bcthmann-Hollwegs im Reichstage (10. Dez.) wissen wir, daß durch die persönliche Tätigkeit des Kaisers sich über Potsdam Verbindungen wie­der mit deut russischen Nachbare fester knüpften und daß das deutsche Ansehen gewachsen ist. Wie weit hier der Kaiser in Betracht kommt, mag dahingestellt bleiben. Wenn er aber jetzt, wie es scheint, sich den Regierungsgrundsätzen

daß die Arbeitaeber von Mitgliedern einer Ersatzkasse nur! genügend rechtfertigen ließe Im übrigen erscheine eine spatere d-n eigenen «Lra^n-eU Ä

fyabeit, wahrend der lntctl der Verircherten wcgwllt. . ealur voraussichtlich eingehen: frort soll sic mit Rücknckt out

Im übrigen wird das Buch Krankenversicherung putl behenden Verkehrsverhältnisse über die Taner- der Kana einer Reihe reboi-* wller Aenderungen erledigt bis puf lUierimgsarbeiten womöglich niin-rft erbauen werden Turcb die einstweilen ausgesetzten Punkte: Tas Verhältnis derdie Verlangsamung der WafscrgesckNvindigkcit müssen andererseits Krankenkassen zu den Aerzten, Zahnärzten und Apotheken auch die zu Tal gehenden Schilfe geschleppt werden. ,rür den und die Jusainmensetzung der Krankenkassen-Vorftände. Schiffszug cmpfichlt die Tentschrist, soweit die -astichme nicht auch ablchnen kann, ivenn er nur Dtenitboten beschäftigt. oder zwei kleine Lastkähne zu befördern l-aben. Tie Reise- Jn 8 18 wird durch Acnderung des Äusschußbeschlusses erster "

Lesung bestimmt, daß der Versicherungsträger den Gewähl­ten ihre baren Auslagen zu erstatten und ihnen Ersatz für entgangenen Arbeitsverdienst oder statt dessen einen PauschbetragsürZeitverlust gewähren kann. Einen solchen Pauschbetrag kann die Satzung auch den Vertretern der Arbeitgeber zubilligen. Durch Streichung des vom Ausschuß in erster Lesung eingesügten $ 22 a wird die Steuerfreiheit der Versicherungsträger wie­der beseitigt, ij 34 enthält die Bestimmungen über die Er­richtung der Versicherungsämter. Er wird in fol­gender Fassung angenommen: Bei jeder unteren Verwal­tungsbehörde wird eine Abteilung für Arbeiter-Versicherung l Versicherung samt) errichtet. Die rr-rx- s

genommen.

Aus den Anlagen über die Anlage des Kanals selbst sei mitgeteilt, daß sein Gefall, das auf der Strecke HeilbronnMann heim, rund 67 Meter beträgt, auf 17 Staustufen mit 18 Haltungen und Schleusen verteilt wird. In der Flußsttecke soll der SchiifS- weg auf 30 Meter Sohlenbreite eine Mindesttiefe von 2,2 Metern erhalten. An drei Stellen soll der Schiffsweg in abgesonderte Kanäle mit mindestens 22 Metern Sohlenbreite verlegt werden. An der Elz- und Laxbachmündung sind zwei neue Sicherung-! Hafen anzulegcn, die zusammen 349 060 Mk. kosten. Ter Karls- Hasen in Heilbromi ist zu vergrößern: die Kosten sinfr auf _______________ 122000 Mk. geschätzt. Tie Kosten für Hafenzwecke sind ohne die lVersicherungsamt» errichtet. Tie oberste Derwaltungs- Hafengleise und Umschlagseinrichtungcu auf 3 281000 Mk. ver- bceöibe kann bestimme», daß für dic Bezirie meieret anWant Won i ben Soften bet «anaHfierung ictbft entfo leit au» unterer Verwaltungsbehörden eine dieser Behörden ein <jCJ babn±« »ebtet 19 16138 0 WL. 3^660 Wf ,

meinsames Bersichernnasmnt errichtet. Die ~anbe^W: tSle^enMlm^ul^^n^l 207ÄI.^ouföcff 53 595 rungen mehrerer Bundesstaaten können für ihre Gebiete ^uf Württemberg 151268 Mk. Vom Gesamtauswande für

oder Teile davon die Errichtung eines gemeinsamen Berstchc- Ausbau Der Wasserkräfte, die auf rund 29 000 PS. geschätzt

rungsamts bei einer unteren Verwaltungsbehörde verein- wetzen, entfallen auf Baden 9 464 760 Mk. (21100 PS-, auf baren. In den folgenden Paragraphen wird die in erster Hessen 1 280 020 Mk. (3400 PS) und auf Württemberg 1928 420 Lesung eingeführte Bezeichnung:Untere Verwaltungsbe- Mark (4500 PS.).

hörde: Abteilung für Arbeiterversichcrung" durchBer- Tic 'Denkschrift fügt bei, daß der Werk der Wasserkräfte durch s i ch e r u n g s a m t" ersetzt. Dic Paragraphen 3640 der beträchtliche Schwankungen und durch das Versagen infolge von W^Nchcs der. Regierungsbertreier wird di- Wie de eher. M««e mit"'sJÄX H? wirtsL

stel 1 ung dieser Paragraphen abgelehnt. I Vorteile der Neckarkanalisation, besonders für die württcm- 8 41 handelt vom Vers tcherungsamt mann. Nach fische Jndusttie. Ter für das Jahr 1917 zu crwartends dem Ausschußbefchluß kann ein Stellvertreter, der bnrd) (^ciamtnecfaiDcrtcbr mit Einrechnung des badischen und hessischen Vorbildung oder Erfahrung auf dem Gebiete der Arbeiter- Verkehrs ist auf 3016094 Sonnen, der württcmbergische allein Versicherung geeignet ist, bestellt werden. Statt dessen wird aus 2 572 961 Tonnen berechnet. Bon dem Gesamtvcrkehr cnt- jetzt gesagt: Es wird ein ständiger Stellvertreter des Vor- fallen auf die Bergfahrt 2 200 244 Tonnen, auf dic Talfahrt itzenden bestellt. Zum Stellvertreter kann bestellt werden, | 815 850 Tonnen.

wer durch Vorbildung ober Erfahrung aus dem Gebiete - ------ ~

der Arbeiterversichcrung geeignet ist: die Bestellung bedarf Ddlttycfycs

ber Zustimmung bes Oberversicherungsamts. Im übrigen ^cr Norddeutsche Lloyd hat der Türkei seine beiden wird ber Ausschußbefchluß nicht geändert. DampferOldenburg" undDarmstadt" fest in Kauf

Im § 53 wird bestimmt, baß bie Wahl ber 23 c r d gegeßen. Tic Ilcbcrnahmc der beiden Sdyiffc erfolgt nach einer sicherungsvertreter nadi den Grundsätzen ber von dem türkischen Antaufsausschuß und von Sachverständigen V e r h ä l t n i s w ah l erfolgt. In 55 wird besttmmt, daß vorzmtehmcnden Besichtigung. Nach Tockung ber Schiffe wird Versicherte den Arbeitgebern zuzurechncn finb, wenn sie der Anlauf und dic Abnahme von den Ergebnissen einer Probe- reaelmäßig mehr als zwei Versicherungspflichtige beschäf- fahrt,, bei welcher die iontrallltch vcrctnbartc Gcichwmdtgkett tiaen. Die Bestimmung, daß Arbeitgeber unb Versicherte feitzustellm nt, abbaatgtg um. .

mebreren Versicherungsämtern als Vertreter nicht angehö- -i-te Darstellungen einiger Zeitungen nach welcher die Rnch<- ren bürfen wirb .gestrichen. Ein Vertreter der Volks- ttnanzverwaltung ,tch neuerdings in der Lage fche, eine e r h o h t e rc.it uu11cn, ilu g f i Nlennni auf daäVcterancnsurlorge unabhängig von der Erledigung des

Partei gab bte ^klarung ab, datz er im Plenum auf oa. Z chssteucrgefetzes cinfreten zu lassen, wird von amt- entfchiedenfte für die Verleihung des Wahlr echt° 11 d) j,cc als irrtümlich bezeichnet. Ter Staatssekretär des an Frauen eintreten werde, er nehme nur heute wegenI Reicl^sschatzamtes äußerte sich dahin, daß es gesetzestechnisch nicht ber beschräntkten Zeit bavon Abstanb. I angängig sei, eine in den Haushalt gehörige Regelung der Pete-

Im §69 wirb in neuer Fassung bestimmt: Sämtliche ranenbezügc in das Zuwachssteuergcsctz selbst aufzunchmeu.

Kosten des Versicherungsamts trügt der Bunbesstaat. Tie Meldung, »bonach der ganze Bet rieb desVulkans" Ist das Versicherungsamt bei einer gemeindlichen Behörde nach Hamburg verlegt werden soll, ist, nach einer Meldung errichtet so trägt sie der G e m e i n d e v e r b a n d. Ist aus Stettin, in dieser Form unrichtig, und ist wohl auf ein Veickicherungsamt für die Bezirke mehrerer unterer die durch die Presse gegangene Nachricht von einer Verschiebung Verwaltungsbehörden gemeinsam errichtet, so bestimmt die iS Vorstande und die lieber,ledlung von vier Tlrektoren und oberste Verw-cktungsbehörde die Kostenverteilung. Tie Lines keckes des Beamtenkorpers nach Hamburg.zuruckzuführ-n. m t'-j -ocliv.tuuny.-u >rfn'arGoir Der Bau von Lokomotiven, Torpedobooten und kleineren Schiffen,

Versicherungsträger haben d üoh s wobei ein großer Tiefgang nicht in Frage kommt, wird nach

den Bezüge der Versicherungsvertreter und sonstige Bar- Dor in Stettin vorgenommen werden.

auslagen des Verfahrens zu erstatten, fowett sic nicht als' Geldstrafen nach dem folgenden Absatz in die Klasse des Bundesstaats oder des Gemeindeverbanbes fließen.

Ten § 76 über bie Zulässigkeit der Errich­tung von Sonder-Obervcrsicherungsämtern hat der Ausschuß in erster Lesung abgelehnt. Diese Be- : stimmung wird mit einer redaktionellen Aenderung Wie­de r h e rg e st e l l t. Die folgenden Paragraphen bis § 84 1 werden ohne Aenderung erledigt.

Dienstag Weiterberatung.

Tie Frage der Kanalisierung des Neckars von Mann- Tie französische Kammer lehnte nad) ziemlich erregter Henn bis Heilbronn, die in der badischen Zweiten Kammer Aussprache mit 316 gegen 210 Stimmen den Antrag auf Be­tzes verflossenen Landtags eingehende Erörterung und Be- feitigung des Gesetzes ab, durch das die Diäten der Abgeordneten leuchtttng besonders hinsichtlich ihrer wirtschaftlichen Be- auf 15000 Fr. jährlich festgesetzt werdeii. Ministerpräsident Briand deutuna erfuhr, wird demnächst den württembergifchen Land- batte gebeten, im Jntcrcne der Wurde des Landes unb ber tag beschäftigen. Tie württembergische Regierung hat, wie Kammer ben Antrag äbzulchnen.

schon mitaeteilt, den Ständemitg Hebern eine Denkschrift . ^us Athen wird gemeldet: Oberst L oyat hiotis, der Bh^m eXÄ®?*" SlvS'SbÄ w u5m" n"r benan d«s ' das »

unb Hessen. Wrr entnehmen den Mitteilungen u^^J)en örnennung von amerikanischen Finanz sachvcr,tön- Inhalt der württembergifchen Denkschrift nach der"ceuen leinen, die zur Umgestaltung der persischen Finanzen geneigt Bad. Landesztg." folgendes: sind, die politischen Beziehungen Persiens zu den anderen Mächten

Tic Länge bei- Schhfahrtsftraße beträgt rund 116 Km. Bon in keiner Weise berührt.^ Einer der Sachverständigen soll zum ben beiderseitigen Ufern entfallen rund 38 Kilometer gleich 161 General,chatzineister und Steuerinrcttor ernannt werden. Prozent auf Württemberg, rund 168 Km. gleich 72 Prozent auf ----------------------- ------------------1

Baden unb nmb 28 Km. gleich 12 Prozent auf Hessen. Tie Aus- SeCt Uttö flotte«

Messungen des Kanals sotten so gehalten sein, daß er vm lfX)0 ' m . , ,, .

Tonnen-Schisfen befahren werden kann. Eine Steigerung der I _ r - V1 'cC° -ta^ b.cPl tistarwochenblatt t)t Prtnh Tragfähigkeit für die großen Schi5e würbe mit bedeutendem Mehr- '\ r 1 e 1 dl D 0 11 c 1 " .u.ntcr, Dewrderung zum

auswand verbunden sein, der sich nach Ansicht der stäiidigcn tech- Zeneralmaior und Ernennung zum Ehcf des l>eni,chen Jnfanteric- nischcn Kommission ber Uferstaat eit unb nach dem am Main ge- Regiments Nr. 81 jur ^.iSvosttton gestellt worden.

machten Erfahrungen unter den berzcttigen Verhältnissen nicht1 --

Ur. 25 Erster Blatt 161. Jahrgang zreitag. 27. Zanuar M

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