161, Zahrnang

Keine Ausgabe ohne Deckun

gefährdet werde. Wir haben fa in den

von der Schlappheit zeche, auf hie man in englischen Werkstätten ftofic. (Hört hört!) Taz" kommt die Erziehung des Volk S durch das Heer. Wir bringen Pf lickttr eue, G eh o r a m und Vaterlandsliebe ins Volk und starken die «eifrige Spannkraft und Energie. Tie groyen AortiMitte. d e Deutsch land auf allen Gebieten gemacht hat, und nicht allem unseren siegreichen Kriegen und dem Milliardenfegen der ms -and ge ....... --x ... .-..sfAnhsrit im meientlicken ter izratequng

dem

sehr

nicht ein.

Aba. Liebermann

Tie Militärvorlaae Kriegsministerium und

glückliches Kump

Vorlage cuStem:

Nr. 47

eefl» ■* Wu»naLnm M Cemtitee.

Dt. „etefrtTO Janintibiatler* werbt» bem tlnjrtfler* rtetnutl wöchentlich detgetegt. bat JlretiblaC flb W» trete flehen* tnx\mal Wöchentlich f)U ^«dwtrNchastltche, bttt» (reget* erschein«» menatlUb yteimal

Abg. Tr. Heim (Zentr.):

Nach der Rechnung des Kriegsministers ist der ganze Heeres, ctat ja eigentlich gar Zeine Ausgabe, sondern nur ein Durchgangs-

Freitag, Februar 1011

u. Sonnenberg (Wirtsch. 23p-)* ist ein Kompromiß zivischen

Giehener Anzeiger

General-Anzeiger für Cberheffen

e^inwOmd ** Bettel b« UrGhNch« UntecrlL’ätö • vuch enb ^tetnörudctcL ». e«*e». «-eßen.

Rebaffton Exvedttten «nb Druckerei' Gchate ftraBe 1. ErvedtNov and Verlag. 61»

Redaktion:^» 112. Singeln er® ie bä

Abg. Korsantn (Pole):

Wir sind gegen die Vorlage, denn die daß unsere Bedenken in der Kommission zerstreut werden> umrden, " - i Den Rußland, England, Frankreich haben

Wozu also eine, neue Vorlage? Am

Deutschland, z. B. eines

Angriffskrieges

von feiten Rußlands, mit aller K r a f t f ür das V a t e r l a n d ein- treten werde. (Hört, hort'.) Zweifellos ein Ansatz zur Besserung (Heiterkeit) um so mehr, als es ein Mitglied war, daZ nach seinen Reden auf dem letzten sozialdemokratischen Parteitag unverbesserlich schien. (Hört! hört!) Wenn diese parriotischen Anwandlungen ber dcr äußersten Linken andauern und von alten ihren Mitgliedern ge­teilt werden, dann werden wir vielleicht noch einmal erleben, mb die äußerste Linke den Militütetat bewilligt und vielleicht auch noch einmal der Heeresvorlage zustimmt. Denn vom EntichluB, fürs Vaterland einzutreten bis zur Bewilligung der Mittel die dieses Eintreten ermöglichen, ist nur ein kleiner Schritt, und erklärt man sich bereit, im Kriegsfall für das Vaterland einzutreten, da muß man die Konsequenz ziehen und eS s ch o n i _m # r t eben in die Lage setzen, einen Krieg überhaupt führen zu können, ((sehr

Finanzen nicht zu. Jetzt können nur 70 Prozent der Wehr- pflichtmen hcrangezogn werden. Unsere ReUerei können nnr me entbehren. Sie muß unS gegen den Osten schützen. Wer billigen durchaus die Vervollkommnung der techmfchen Truppe^ befonder^ dcS Fuhrwesens. Wieder setzt eine militärische R e s or m ä ra^ ein, begünstigt durch den wachsenden nationalen Wohl, stand Tie Probemobilmachung eines TrainbatcnllonS ift not wendig. Wir stimmen der so vorsichtig gehaltenen Vorlage durch aus zu. Tie Sozialdemokraten beschimpfen und beschmutzen berufsmäßig unser Heer. Ich verweise anaeitrichene „Soldaten-Brcvier , daö von den ^oAuribcmokratc heransgcgeben wird, und in dem immer „0166" au 7Ä^pagl\ . gereimt wird. (Hört, hört! rechiS. Zurufe bei den Soz. Schwindel! Unwahrheit! Präsident GrafS,ch w e r in r^dw Zwischenrufe. E m m e l (eo3.): Ich konstatiere ""r ^tsachen! Pfuirufe rechts.) Sie wollen den Soldaten das ?^erland ver ekeln TaS werden wir nicht dulden! (Lebst Beifall rechts.)

ist dringend notwendig. Diese kostspielige Waffe kann ohne Schaden vermindert werden. Die Sl 6 r ü ft u n g § f r a g e wird bester in Gegenwart be-3 Reichskanzlers erörtert, liniere besfcren Beziehungen zu Rußland werden den Frieden fordern. Darum ist es faflch von dem „russischen Erbfeind" zu sprechen. Die Rüstungen sind bereits so schwer, daß sogar unser wirtschaftlicher Wettbewerb mit anderen Nationen gefährdet und unsere innere sozialpolitische Entwicklung geschädigt werden kann. Eine ver­ständige Vcrcinbaiung liegt aber im Jntereste aller Volker, -^eden- all s sollen etwaige Vorschläge mit Sorgfalt geprüft und nicht mit kühlem Lächeln abgelehnt werden. Das wäre em grotzer diplo­matischer Fehler. Wir stimmen auch den Refolulwnen zu aber wir verlangen auch, daß in der inneren Strukmr unsere- Heere- Mängel beseitigt werden, daß leine unberecht i g t e n Zurücksetzungen und Bevorzugungen erfolgen.

(Beifall links.)

Abg. Gans Edlcr zu Putlitz (Kons.):

Unser Heer muß schlagfertig gehalten werden, so daß es im Ernstfall nicht versagt. Tie Bedurfuisfrage wird frcl(l^ flüssig sein, denn sie hängt von der politischen Lage ab Die Vor- (ane ^will unser Heer innerlich ausbauen und technisch ver­vollkommnen. Es muß jedem einleuchten daß wir Deutschen nicht stille stehen können, daß wir uns die technischen Fortschritte zunutze machen müssen. Wir vertrauen dem Kriegsminister, daß er dm Höbe der Forderungen so eingerichtet hat, daß unser Heer stets in Ehren bestehen muß. Die Abrüstuiigs fr a ge die Miliz und die Behauptung von der Uners w nki ng- lichkeit der Rüstungen geboren in die alte Rumpel- kammer weil sie schon dutzendmal erörtert und widerlegt worden sind (Widerspruch links.! Die Behauptungen des Herrn Stucklen tut man am besten mit einem Lächeln ab. Ter alte

Haß gegen das Heer

kam wieder zum Vorschein. Die Lcistuiigen für Heer und Marine 2 freilich außerordentlich bock, aber das sind dock produktive Ausgaben Ohne sie hätten Industrie und Handel keinen so^en Aufschwung genommen. Beiondcrs erfreulich i,r e-, baB die Vor- läge von den nationalen Parteien .^it seltener Ein- mü tigkeit angenomme n wird. Tas wird im Au-- lande guten Eindruck machen. (Beifall.)

kann wohl von niemand bezweifelt werden. Wir haben in vierzig FriedenSjahren bewiesen, daß Heer und Flotte Instrumente deS Friedens sind. Auch keiner der Chefs der Militärverwaltung hat jemals kriegerische Absichten verfolgt. Trotzdem muß unser Heer in vollem Maße schlagfertig erhalten werden. Die neuen Maschinengewehre tun unserem Heere bitter not. Kritik zu üben, ist unsere Pflicht. Auch den verabschiedeten hohleren Offizieren kann nicht verwehrt werden, in der Presse ihr Urteil abzugeben. Eine solche Kritik ist doch nicht ohne weiteres ein Mißtrauensvotum. Das Parlament muß em offenes Auge für alle diese Vorgänge haben. Wir akzeptieren den Grundsatz:

~ ’ ig Aus die Festlegung der Matriki'tar- Kopf haben wir uns nicht eingelassen.

wahr!)

Wir haben in der Kommission begreiflicherweise Erklärungen übet die auswärtige Lage und die Formationen anderer Staaten erlangt, die auch in vertraulicher Weife gegeben wurden. Wir haben habet die Ueberzeugung gewonnen, daß wirfür alle ftäde gerüstet sein müssen, wenn unS auch nichts mitgeteUt wurde, was nicht jeder schon wußte, der offenen AugeS die Vorgänge ver­folgt. Die Bewilligung von Jahr zu Jahr halten toir für zweck­mäßig. Wir drängen die Heeresverwaltung gewiß nicht zu wei- lerer Verstärkung und haben da? Vertrauen, daß vom Kriegsminister nur das Nötige angefordert wird. Den in der Fachpresse erhobenen Vorwurf, daß wir die Schlagfertigkeit aus finanziellen Gründen nicht ganz aufrechterhalten, weisen wir zuruck. Es ist unverant- wortlick, das Ansehen deS deutschen Heeres durch solche Kritik herab­zusetzen. Der Redner wiederholt die Bemängelung der Rom- Mission, bezüglich des ungünstigen Verhältnisses, das sich für Bayern dadurch ergibt, daß der Starke der Armeekorps die Be­völkerungsziffer zugrunde gelegt ttyrb. Es wäre an der Zeit, dieses Verhältnis, daS sichnur auf eine provisorische Verfaffungsbesrimmung stützt, zu ändern. Die B u d g e t k o m m i s si o n beantragt dazu eine Resolution, die den Reichskanzler um die erforderlichen Maßnahmen ersucht, um die Verteilung DeS @ r Ja tz- bedarfS für bad Landheer und die Marine m gleichmäßiger Weife nach der Zahl der tauglichen Militärpflichtigen für alle Kon- tinoertc bcrbeizuführen. Der Redner befürwortet sodann die wei­teren von der Budgctkommission beantragten Re s ol ut io ne n. Die eine ersucht um möglichst wohlwollende Behandlung der Ge­suche um Befreiung von Militärpflichtige n v o m aktiven Dienst ans B i ll i g k e i t s g r u n d e n. ferner soll das ReichSmilitärgesetz dahin geändert werden, daß oet Billig­keitsgründen die Befreiung Militärpflichtiger durch Ueber- weisumg zum Landsturm ersten Aufgebots sowie die vorzeitige Entlassung bereits bienender Mann­schaften durch die Ersatzbcbörb.n dritter Instanz zu verfugen ist. Eine andere Resolution der Budgetkommission verlangt umer Bezugnahme auf eine Reihe gleichartiger Reichstagsbeschlusie früherer Tagungen, daß die Reform des gesamten M i l i t ä r st r a f r e ch t s, des B e s ch w e r d e r e ch tS u nb des ehrengerichtlichen Verfahrens gegen Mfixiere sowie der Stellung der nicht dem aktiven Militarstande an- gehörcnden Personen in diesem Verfahren m die Wege geleitet

beiträge mit 80 Psg pro Wir verweisen darauf, daß wir auf

die Vermögens- und Erbschaftssteuer die Aufmerksamkeit gelenkt haben, aus denen man die eventuell notwendigen Mittel beschaffen kann. In England, m Oesterreich und in Rußland sehen wir übereinstimmend düs Streben nach Verstärkung des Heeres und der Marine. In Amerika und Japan sucht man nicht bloß die Handels-, sondern auch die Kneg-flotte zu vermehren. Ta kann man sich doch nicht darauf berufen, daß im Augenblick der Friede nirgends g e s a h r d e t werde. Tas wäre eine sehr kurzsichtige Politik. Wir haben ia m den jüngsten Balkanwirren gesehen, daß der W"''knede nur erhalten blieb weil wir unser scharfes Schwert in die Wagschale werfen konnten. (Sehr richtig!) Wir wünschen ber zarten Pflanze, bie jüngst in der P otsbamer E n t * e v u e gepflanzt wurde, gewiß bestes Gedeihen. Aber man darf stü doch nicht verh-blen, wie leicht sie wieder vernichtet werden konnte. Man muß auch mit der Möglichkeit des Wiederaufflammens des Revanchegedankens in Frankreich rechnen, wenn die politische Gesamtlage Erfolg verheißt. Für alle diese Eventuali­täten müßen wir ein st a r f e S Heer haben. Der Friede der Welt beruht auf den deutschen Basonetten. Wir lassen an dieser Heeresmacht nicht rütteln. (Lebh. Beifall.)

ist getäuscht toorbtn wir nickt- zu befürchten. h1:r

bas Versicherung-geschäft des Kriegs Ministers lasi^n .

mb. Deutscher Reichstag.

188. Sitzung, Donnerstag, den 23. Februar.

Am Tische des Bund-SratS: Freiherr von Hceringen.

Präsident Graf Schwerin-Löwitz eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 20 Min.

Die ßeeresvorlage.

Der Beratung des Militäretats geht die der Quinquennatsvor- löge voran.

Abg. von Bvcrn (Kons.) erstattet einen eingehenden Be- richt über die Bedeutung der Heeresvorlage und die Kornmifsions Verhandlungen.

Abg. Speck. (Zentr.):

Die Vorlage ist notwendig, um die Schlagfertigkeit der Armee aufrecht zu erhalten. DaS ist in der Budgetkommission einstimmig bejaht worden. Wo alle Nationen die technischen Neuerungen aus' nutzen, dürfen^wir unter keinen Umständen zurückstehcn. Selbst die Sozialdemokraten haben die Notwendigkeit aner­kannt. Ich weiß nicht, ob mit dieser Wandlung der Anschauungen vielleicht der nähere Anschluß an bie bürgerliche Linke emgelcitet wird. (Heiterkeit und Hört, hört! rechts und im Zentrum) Ich konstatiere nur, daß ein sozialdemokratischer Abgeordneter in ber Kommission erklärt hat, er halte eS für selbstverständlich, bag die deutsche Sozialbemokratie im Falle einer ernsthaften Gefahr für

Kriegsminister b. Heeringcn:

Der Dbg. Stückten hat gefordert, daß schon in der Schule die militärische Ausbildung einsetzen wußte, um bie Sohne unsere- Vaterlandes in die Lage zu versetzen allen Anlorderungen recht SffÄ benuntet?eHS.an K 'eine

der Welt schaffen, daß A r „ „ h

das deutsche Heer durch inb durch gesund

ist. (Beifall.) Mit der Aufnahme, die die Milijärborlage bei allen nationalen Parteien gefunden hat, kann das deutsche Volk zufrieden sein Ein schlagfertiges Heer nj TU' Machtstellung Deutschlandö eine unbedingte Notwendigkeit Militärvorlage bringt das was rm R ahm e n ' Finanziellen Möglichkeiten von unS geleistet werden kann. Die Militärvorlagen sind nicht der Niebersch ag irgend eines Augenblicks, sondern bie Folge forgfaHiger $riuf ingen un Beobachtungen an den in Betracht kommenden Verhältnissen unserer Nachbarn. Eine

Verminderung der Kavallerie infolge der Luftschiffe kann wirklich kaum ernstlich ht Fragt kommen. ES handelt sich bei der Kavallerie nicht nur um Auf­klärungsarbeit, sondern auch um die Verhinderung d" feindlich Aufklärungsarbeit, und die kann em Luftschiff me leiste'>. Sollen wir bei Nebel ober Wind zum Fcmde .sagen: Heute geht S Zchtheute spielen wir nicht mit! (Heiterkeit.) D« Kavallerie bleibt ein unbedingtes Erfordernis für ewige Zeiten. Entweder muffen wir im Kriegsfall plötzlich Millionen und aüfbringen, um Versäumtes nachzuholen ober wir müssen

unser Heer allmählich und planmäßig ausbauen.

Wir haben den letzteren Weg gewählt und sind da^i gut gefahren. Die Kosten für unsere Wehrmacht sind wirklichnicht so arost Sie betragen insgesamt 15% Prozent der Gesamt- ausgaben auf den Kopf garechnct^und cs ble'ben fur alle ubr^ Ausgaben 84,5 Prozent übrig. Das ist em recht gunst geS Vgr hältnis, besonders wenn man es mit Frankreich bergle'cht, wo 34 Prozent für Heer und Manne /rsorderlich। finb unb nur 66 Prozent für die übrigen Ausgaben übrig bleiben. hort! rechts.) Trotz der ungünstigen Lage a.eutschland8 mit te'ne zwei Fronten sind die Ausgaben für die deutsche Heere-macht im Verhältnis zu anderen Bedurfinsien gering. Siebt man die^Au gaben für die deutsche Webnnach als ein e r t Ver­sicherungsprämie an, und berechnet man bas Gesamt vermögen aus rund 3 Milliarden Mark, so ergibt sich, daß die Ausgaben für die Wehr macht wenn man die summm me direkt der Volkswirtschaft zugute kommen, in Abrechnung bringt, b oß 1,64 für das Tausend vom Volksvermögeii ausinacgen.

Was ko st et nun ein ung lücklicher Krieg .

Napoleon sagte, er hätte aus dem armen Preußen 1807 eine Milliarde Francs herauögcprcßt. Rechnet mani daS, nc^ der heutigen Bevölkerungszahl um, 'o . wurde sich die Kr^g entsckädigung nicht auf 5, sondern aut 50 Milltard stellen. Berücksichtigt muß auck werden, daß das für das >)ccr ausgewenbe Geld lum größten Teir» wieder in das Volk zuruckfließt. Man ®nn behaupten büß nur !'/- Millionen Mark inS Ausland geben, alles übrige dem beulicbcn Volk erhalt bleibt Tas deutsche Heer ist also gewissermaßen nur ein Durchgangs posten. (Heiterkeit.) Man darf auch nickt die Vorteile verkenn-n, bie dcr Dienst im Heer- den Staats­bürgern bringt. Gesundheit wird in viele Kreise binein- getragen. Das ergibt sich aus einer Vergleichung der Sterbetafel von Ländern mit allgemeiner Wehrpflicht und "fl.t a'cht allgemeiner Wehrpflicht ohne weiteres. Selbst 64 engli|c6en Arbeiter, die sich vor einigen Jabr^ die deutschen Fabriken ansahen, haben von der Wirkung der allgemeinen Wesirvflicht einen großen Eindruck gehabt Sie haben sich dah,n geäußert, daß das Aussehen und die Haltung der Arbeiterschaft in Deutschland, dw Genauigkeit in der Ausführung ihrer Arbeit eine ganz ^nder^ seiend.nM-

Abg. Dr. Wiemer (Vp.):

Die Söhne des Landes, dieses kostbarste Gut der NaUon, müßen auch die besten Kanonen und die besten Ge­wehre haben. Von einem näheren Anschluß ber Sozialdemokraten an die bürgerliche Linke ist mir nichts bekannt. Darüber hat die Sozialdemokratie zu entscheiden, ob sie sich entwickeln will. (Heiterkeit bei den Soz.) Herr Speck aber scheint vergessen zu haben, daß einst das Zentrum an bie Sozial­demokratie reckt nahe Ücrangcrüdt ist.(Sehr gut! b. d.Volkspartcu) Wir werden für die Vorlage stimmen. Wir tun das n i ch t i n einer Hurra st immung, sondern nach ernsthafter Prüfung der Tragweite der Forderungen, lieber den Rahmen ber Vorlage darf aber keineswegs hinausgegangen werden. Auch für die Zu­kunft binden wir uns nicht! Wir fürchten freihd) finanzielle Schwierigkeiten für die nächsten Jahre. Denn die Ertragnisie der neuen Steuern sind sehr unsicher. Die Wertzuwachssteuer wird nicht viel bringen. Ich will keine Debatte über die ^inanzreform entfesseln, obwohl d-r eigentümliche Antrag einiger edlen unb erlauchten Herren in der preußischen Pairskammer dazu anreizen könnte. Jedenfalls dürfen die Veteranen nicht zu kurz kommen. Eine _ ,,

Verminderung der Kavallerie

wird.

Der Redner bemerkt sodann noch zur Heeresvorlage: Auch wir wünschen eine

Verständigung auf dem Gebiete der Rüstungen.

Sie muffen endlich Maß unb Ziel bekommen Leider ist noch wenig zu hoffen. Aber die Nation, bie als erste Praktische- in diesem Sinne erreichen würde, würbe sich em unvergängliches kulturelles Verdienst erwerben. Die Finanzlage dc- Deutschen Reiches ist zwar nickt glänzend, wir werden aber unter normalen Verhältnissen die Deckung für die unS gemachte Militarvoilage beschaffen lönnen. Meine Freunde werden, vielleickt mit wenigen Ausnahmen, bem Gesetzentwürfe zu stimmen.

Abg. Stücklen (Soz):

Wir lehnen die Vorlage ab, weil wir in dem Militarismus eine kulturfeinbliche Einrichtung feoeu. Nack den Ausführungen bes Vorredners gibt es ja auck rm Zentrum Sünder gegen den heiligen Geist des Militaris­mus. Wir sind für Schaffung einer Volkswebr, deren Auf­gabe es sein würde, etwaige Angriffe fremder Staaten abz'.iwehren. Auch wir lieben das Land in dem wir wohnen unb groß geworden sind. Von jener Vaterlandsliebe, bie sich in Dividenden umrechnen läßt, wollen wir aber nichts wißen. Jetzt wäre der geeignetste Moment gewesen, die Abrüstungsfrage einmal ernstlich zu er­wägen. Statt besten bringt man. ohne daß ber Frieden gefährdet ist, biefe neue Vorlage. Von Rußland, in dessen Innern bie Revolution unter der Asche glimmt, haben wir nichts zu fürchten. In Frankreich ist die Friedensliebe der Massen so groß wie bei uns. Man wollte uns mit der Einschiffung des englischen Landheeres graulich mackem Einsckiffen können sich die Engländer Ichon, aber die Lust zum Ausschiffen würde ihnen vergehen. Kern ^taat bat das notwendige Geld, daS zur Kriegführung nötig mare. Herr Wermuth sagt: Keine Ausgabe ohne Deckung! Gut, hier ist keine Deckung! Darum weg mit dieser Vorlage, die ohnehin nur die Vorläuferin einer größeren ist. Man macht eine Lücke zu unb drei neue Lücken auf. Uns ist es gleichgültig^ welche Nlotive man imS unterschiebt. Eine solche Militärfreudigkeil,

ICH UHU LulH <

fommen ist. zu verdanken, sondern im toesentlichen ^r Erziehung untere? Volkes unter der Wirksamkeit der all gemeinen Wehrpflicht. (Lebhafter Beifall.)

wie im deutschen Reichstage, gibt es in keinem Parlament der Welt, lind draußen im Lande geht die patriotische Hetze los. Denken Sie an den Generalmajor Keim, besten Reden schon pathologisch sind, denken Sie cn den öcucralleuteiant b Siebert der ja dann für bie Vorlage eirftreten wird! Wir denken nickt daran, die Machtmittel des KlastenstaateS zu verstärken. (Beifall bei den Soz.)

Abg. Basicrmann (Natl.):

Wir stimmen den Beschlüsten der Budgetkommission zu, auch die Resolutioijen befürworten wir. Gewiß laften die Rüstungen schwer auf dem Volke, aber sie sind notwendig im Jntereste beS Friedens. Ein Milizheer würde noch kostspieliger werden.

Die deutsche Friedensliebe

dem Reichsschatzamt, unb zwar ein sehr Der Kn-as Minister sagt, daß er mit ber lPlL unb der Sckaösekretär bat die Deckung über­nommen. Dem Tr. Wiemer s. c£fagt, daß die 5 Millionen für bie Veteranen bereits in ber Kommission als unabhängig von een Erträgnissen der Zuwachsfteuer bezeichnet wurden.

Abg. v. Liebert (Rv.)'-

Vorlage ist ein Ereignis, da- auck im Auslände Eui- druck^macht. Tas richtige Maß ist eingefallen worden Gegen- über den 65 Millionen der deutschen Bevölkerung bleckt unsere Friedenspräsenz sogar unter dem verfassungsmäßigen einen Dozent/ Gegenüber den dunklen Machinationen der U m sturzpar tei wäre es sicherlich gut, daß die allgemeine Wehrpflicht streng durchgeführt würde. DaS lasten leider unfere