Nr. |05

Erster Blatt

161 Jahrgang

Mittwoch, 5. Mai 1911

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Berufsrid)ter oder Laienrichter, n.

Ganz in dem gleichen Sinne wie Weinberg spricht sich Rechtsanwalt Dr. Cahn-Nürnberg in Heft 3 der Deutsch Richterztg von 1909 au*3. Er schreibt u. a., es sei doch eine Erfahrungstatsache, daß die Vorsitzenden der K. f. H. einzig und allein die schwere Arbeit tun, während manchmal tm-3 ungemein dekorativ und einem gewissen industriellen Niveau schmeichelhaft erscheinende Element der Beisitzer sich mit wohlgemeinten Ratschlägen zur Beilegung des Rechtsstreits, mit Prüfung der Wechsel auf ihre Vormänner, mit Durch blättern der (Geschäftsbücher und Korrespondenz, sowie mit teilnahmsvoller Beachtung der bei dem Plaidoper zutage tretenden Kredit- und Solvenzverhältuisse sich begnüge.

Auch Eahn ist der Meinung, das; der Handelsrichter für den Vorsitzenden schon um deswillen leine Stütze sein könne, weil er, ohne zuvor die Akten gesehen zu haben, in den Sitzungssaal trete und bei manchem der 30 bis 40 anstehen den Falle monatelang Schriftsätze gewechselt worden seien, deren Vortrag der Handelsrichter nicht folgen könne, weil er nicht genügend vorbereitet sei. Die Folge sei entweder ein sogen. Gesühlsurteil oder aber — was erfreulicherweise öfter der Fall sei — die durch drei Unterschriften gezierte Sentenz des Vorsitzenden.

Auch hinsichtlich der Gewerbe-- und Küufmannsgerichtc spricht Eahn sich gleich ungünstig aus. Er stellt fest, daß schon jetzt allerwärts die größte Mißstimmung herrsche und schreibt wörtlich:

„Die Rückstau aus eine hctoc und spöttische Kritik der Presse, aus ein durch diese und politische.Sekretariate gezüchtetes Queru­lant en tmn, beherrscht dann und wann die Stätte der gewerblichen Sondergerichle. Ein Prinzipal, Der an dem Rechtsstreit un- 'chuloig ist wie ein neugeborenes Kind, muß zuweilen auf den mcljr wie kräftigen Zuspruch des diesbezüglichen Vorsitzenden, dem mindestens von einem der Beisitzer aus das kräftigste feuinbicrt wird, mit einer Vergleichssumme bluten, deren — wenn selbst geringfügige — Leistung ost ungerechter ist, wie der verkehrteste Inristensprnch. 3ft doch durch dieses an manchen Orten ein« geführte Bergleichsunwesen in weiten Kreisen der Arbeitgeber die Ueberzeugung befestigt, daß der Tropfen sozialen Oels bei der von solchen Sondergerichten zu erwartenden Kost unaus­bleiblich ist."

Diesen durchaus zutreffenden Ausführungen ist eigent­lich nichts hinzuzufügen. Sie sind aber um deswillen be­sonders beachtenswert, weil sie von Rechtsanwälten hcr- rühren und die Auffassung iviedergeben, die in weiteren ■’treifen des Anwaltsstandes herrscht Man hat bis jetzt im allgemeinen noch nicht behauptet, daß die Rechtsanwälte „weltfremde" und „verknöcherte" Juristen seien. Im Gegen­teil wird vielfach empfohlen, die Richterstellen öfter mit Anwälten zu besetzen, weil sie mit den Bedürfnissen des Lebens und der Wirklichkeit vertrauter feien. Jedenfalls wissen die Rechtsanwälte als die Vertreter des rechtsuchen­den Publikums besser als sonst jemand die Wirkungen der richterlichen Tätigkeit und gerichtlichen Entscheidungen bei dem Volke zu beurteilen, und deshalb sind ihre Meinungen in dieser Hinsicht von besonderer Bedeutung, namentlich dann, wenn es sich um Persönlichkeiten handelt, deren An­schauung nicht durch parteipolitische Interessen beeinträch­tigt ist.

Leider hat Weinberg darin unbedingt Recht, daß die Frage nach der Erweiterung der Laienkompetenz heute eine politische Frage geworden ist. Es ist nicht wahr, daß das Volk in seiner Allgemeinheit eine solche Erweiterung wünscht. Allerdings beruft man sich — und auch die

Kommission zur Reform der Strafprozeßordnung hat das s. Zt. getan — gern auf die „öffentliche Meinung". Man hat gesagt: „Die öffentliche Meinung dürfe m einer solchen Angelegenheit nicht unbeachtet bleiben, und diese verlange es, daß den Laten in alten Strafgerichten eine Teilnahme an der Rechtsprechung eingeräumt werde." Aber ob die öffentliche Meinung recht hat oder nicht, wird nicht geprüft, auch nicht, ob die Ansichten der Tageszeitungen, die nur zu gern ihre Redaktionsansichten für die allgemeine Meinung ausgeben, und die Ansichten einiger anderer Per sonen wirklich die Volksmeinung wieder geben. Tatsäch­lich ist es nicht der Fall. Das Vertrauen des Volkes zu der Rechtsprechung der Gerichte ist nicht in dem Maße gesunken, wie es von gewissen Seiten behauptet wird. Soweit es geschwunden ist, ist das die natürliche Folge der unausgesetzten Hetze eines gewissen Teils der Presse und gewisser politischer Kreise gegen die Richter und ihre objektive Rechffprechung, wie überhaupt gegen jede staat­liche Autorität. Jedenfalls wird durch eine weitere Zu­ziehung von Laien zur Rechtsprechung das Vertrauen zu oiefer nicht wieder hergestellt werden.

Die oben mitgeteilten Aeußerungen sind aber auch um deswillen von besonderem Interesse, weil sie beweisen, daß man selbst zu den Handelsrichtern in maßgebenden Kreisen nicht das Zutrauen hat, daß sie den an einen Rich­ter herantretenden Aufgaben gewachsen sind. Wenn solche Urteile in großen Industriestädten, an Plätzen mit groß- kaufmännischen Handelsverkehr, wo zweifellos eine große Anzahl hervorragender Kaufleute und Industrielle als Han­delsrichter zur Verfügung stehen, laut werden, um wie viel mehr müssen dann Bedenken gegen die verlangte wei­tere Zuziehung von Laien in der Strafjustiz, wo eine solche Auswahl der geistigen Elite der Laien nicht stattsinden kann und soll, obwalten.

Es muß Weinberg auch darin unbedingt zugestimmt werden, daß das schlechteste unserer Gerichte zweifellos das Schwurgericht ist, das eine politische Errungenschaft ist und dessen Existenzberechtigung bis auf den heutigen Tag eine politische Frage ist. Deshalb hätten die ver­bündeten Regierungen die günstige Gelegenheit, die sich bei der Reform des Strafprozesses bot, nicht entgehen lassen sollen und auch eine Reform dcL schwurgerichtlichen Ver­fahrens erstreben müssen. Entweder mußte man die Schwurgerichte durch große Schöffengerichte ersetzen oder doch mindestens bestimmen, daß der Vorsitzende der Be­ratung der Geschworenen beizuwohnen habe. Tann wür­den Willkürlichleiten und so grobe Irrtümer, wie sie jetzt an der Tagesordnung sind, bei den Wahrsprüchen ausge­schlossen sein. Auch hatte man die Zuständigkeit der Schwur­gerichte in weiterem Maße, als beabsichtigt, beschränken fallen. Erfahrungsgemäß erweisen sich die Geschworenen zur Aburteilung des Berbrecl)ens des Meineides als gänz­lich unbrauchbar. Es mag hierzu nur die Bemerkung eines älteren erfahrenen Rechtsanwalts aus der neuesten Zeit angeführt sein, mit der er gegen die Zuerkennung eines Parteieides an die Gegenpartei protestierte, daß nämlich der Gegner kein Bedenten tragen würde, einen solchen Eid zu leisten, weil es ja bekannt sei, daß die Staatsanwälte ;id) scheuten, Anklage zu erheben, weil die Schwurgerichte in Mcineidssachen sreiiprachcn, aud) wenn der Beweis zu Ungunsten des Angeklagten ausgefallen sei.

Zum Schluffe sei nur nod) bestätigt, daß die Ansicht Cahns, daß aud; die Gewerbe- und Kaufmannsgerichte im Volke keineswegs beliebt seien, durchaus richtig ist, jeden­falls genießen |ie bei den Arbeitgebern vielfach kein Ver­trauen, so daß Gewerbetreibende häufig mit ihren Gehil­fen die Vereinbarung getroffen haben, daß jeder Teil jeder­

zeit ohne Grundangabe aufsagen kann, nur, um die Sonder geeichte nicht anrüfen zu müssen.

Diese Bemerkungen mögen genügen. Tic objektiv denkenden Rechtsanwälte, „deren Auffassung nur von fach­männischen Erwägungen getragen ist", sollten aber dem von ihrem Kollegen Weinberg an fie ergangenen Rufe foi acnb mehr als bisher aus die Gefahren Hinweisen, welche ourd; eine weitere Vermehrung des Laienclementes in der Rechtsprechung der gesamten Rechtspflege drohen.

Frankreichs Verlegenheit in der marokkanischen Frage.

Auch heute wird aus Paris mitaetcilt, der französische Ministerrat wisse noch nichts über die Lage von Fe; und habe audi von Major Brsmond feine Nachrichten erhalten Ob man in Paris willens ist, die Truppenführer in Ma rokko wieder einmal selbständig handeln zu lassen? Denn es liegen heute Nachrichten vor, daß wieder französische Truppen nach Casablanca abgegangen seien.

Marseille, 2. Mai Bon hier sind ungefähr 30 Dffi ziere und 1300 M ann aller Waffen mit bedeutendem Kriegs material nach Casablanca ab genau gen.

Paris, 2. Mai. Im Ministerrat teilte Minister Crnppi mit, daß er weder aus Fez, noch von Major Brämond Meldungen erhalten habe Kriegsminister Berteaux sagte, die Entsatzkolonne rücke schnellstens vor, wie befohlen worden sei.

Rabat, 2. Mai. Leichte Kolonnen, die bei El Knipra lagern, haben die Umgegend von M c 0 e b i a erkundet und alles ruhig befunden. Ein Marineoffizier hat aus dem ^Sebufluß Messungen vorgenommen, um zu ermitteln, ob die Schiffe bis El Knipra hinaus fahren können.

Tanger, 2 Mai AuS Elkassar wirti Mterm 1. Mai gemclba, daß ein Teil der Gljlotlcute sich gegen Raisuli empört und seinen Kaid rbgesetzt Hai. Man glaubt, daß der frühere Paschs an dessen Stelle Raisuli getreten ist, bte Em pörung angeftiftet Hai. Tie Reiter des Kaids Bcndahain, di bei Sak el Arba lagerten, sind heute früh zurüttgekehrl. Im Gharbgebici zeigt die Bevölkerung gegenwärtig große Erregtheit, die ebenso maßlos ist nnc die aufrührerischen Gelüste in der jüngsten Zeit. Tie Bewohner zahlreicher Dörfer verlangen, die Bem Hassen zu bekämpfen.

Die englische Presse über den deutschen Standpunkt.

L London, 1. Mai. Tic englische Presse gibt meift beifällige Kommentare zu den Erllürui'.gcn der „Norddeut­schen Allgemeinen Zeitung" über die deutsche Marokko Politik. Ter „Standard" hebt die gemäßigte Sprache des amtlichen Artikels Hervor, bic gerade der Warnung an Frank reichs Adresse das notwendige Geivicht verleihen. Die „Dail y New s" meint in ihrem Leitartikel, die deutsche Erklärung ent­halte eine verhüllte Drohnng und folgert daraus, daß man noch nicht zu einem definitiven Abkommen über die Teilung Marokkos zwischen Deutschland, Frankreich und Spanien gelommeii sei, daß ein solches Projekt aber in der Lust liege. Frankreich soll nach dem genannten Blatt folgendes' Teilungsprojekt be günstigen; Spanien soll die Riff-Küste und em nach Süden lid) erbreitenbes Hinterland erhalten, Deutschland Mogador mit einem brauchbaren atlantischen Seehasen unb einem Hinterland, das Marakesch einbegreift, währertb an Frankreich Casablanca, bet breite Schawiah Streifen und von der algerischen Grenze ausgehend Zentral-Marollo mit den Städten Fez und Melines sollen würde.

London, 2. Mai. Im Unterhaus fragte Tillou, ob die britische Regierung von der französischen bezüglich der beabsichttgten militärischen Operationen gegen Fez um Rat gefragt worden und ob die britische Regierung in irgend einer Weise einen Angriff auf die Unabhängigkeit des marokkanischen Reichs gebilligt oder die Verantwortung für ihn übernommen habe Sir Edward Grey erwiderte, die britische Regierung sei durch die fran­zösische von den Maßnahmen in Kenntnis gesetzt wor­

(Ein unveröffentlichtes Gedicht von Novalis.

ES kann fein Rausch seyn — ober ich wäre nicht

Für diesen Stern geboren — nur so von Ohngetähr

In dieser tollen Welt zu nah an

Meinen magnetischen Kreis genommen.

Ein Rausch wär wirklich sittlicher Grazie

Vollendetes Bewußtsein? — Glauben an Menschheit wär Nur Spielwerk einer frohen Stunde — ?

Mare dies Rausch, was ist dann das Leben?

Soll ich getrennt sein ewig ? — ist Vorgefühl

Ter fünftigeii Vereinigung, dessen, was

Wir hier für unser schon erkannten,

Aber nicht ganz noch besitzen tonnten —

Ist dies auch Rausch: so bliebe der Nüchternheit, Der Wahrheit nur die Maske, der Ton, und das Gefühl der Leere, des Verlustes

Und der vernichtigenden Entsagung.

Womit wirb beim belohnt für die Anstrengung

Zu leben Widerwillen, feind von sich selbst zu sein

Unb tief sich in den Staub getreten

Lächelnd zu sehn — und Bestimmung meinen?

Was führt den Weisen denn durch des Lebens Tal

Alls Fackel zu dem höheren Sein hinauf —

Soll er nur hier geduldig bauen

Rieder sich legen und ewig todt fein.

Tu bist nicht Rausch — du Stimme des Genius, Du Anschaun dessen, was uns unsterblich macht. Und du Bewußtsein jenes Wertes, Der nur erst einzeln allhier erkannt wirb.

Einst wird die Menschheit sein, was Sophie mir

Jetzt ist — vollendet — sittliche Grazie —

Dann wirb ihr höheres Bewußtsein

""liebt mehr verwechselt mit Dunst des Weines.

Du’ie Verse sind unmittelbar nach dem Tode Sophie v. Kühns, der Braut des Novalis, nieder geschrieben. In den gewaltsamen Rhythmen ist das Wühlen des Schmerzes und des Zweifels zu spüren — eines Zweifels, den der jugendliche Dichter so wenig zu Worte kommen lassen wollte, daß er vielmehr seiner Sophie nachzujterben gedachte, baß er aus diesem Verlust später den In­halt seiner gesamten Dichtung gewann. Das angeführte Gedicht

sand sich unter Nachlaßpapieren des Geh. Baurats v. Lanci- zolle (Stettin) und ist soeben neben anderen Versen und wich­tigen Brtesen von Novalis in der „Deutschen Rundschau" (Mat- Heft) veröffentlicht worden.

— Leibl und sein Freundeskreis. Retrospektive Ausstellung in Wiesbaden („Leibl unb sein Freundeskreis"). Unter diesem Titel veranstaltet bic „Wiesbadener Gesellschaft für bildende Kunst" anläßlich ihres zeymahrigen Bestehens in den Festräumcn des dortigen Rathauses vom 7. Mai bts 10. Juni eine Aus­stellung, die der Auimerrsamteit aller Kunstfreunde zu empfehlen iit. Die Ausstellung, an der auch die National-Galerie sich beteiligt, enthält fast nur auserlesene Werke aus privaten unb öffentlid>en Galerien, deren Versicherungswert wohl 24 Millionen Mark über­steigen dürfte. Von biejer Summe entfallen allein mehrere 100 000 Mark auf bic Kollektion Carl Schuchs, bes so spät unb rasch berühmt Gewordenen, während T r u b n e r und Thoma mit je etwa 20 Werten aus ihrer ersten Perwde (1870—81) ver­treten sein werden. Dazu kommen sechs Originale von Leibl selbst, sowie reiche Kollettionen von Johann Sperl, Theodor Alt, Hirth du Frön es und Otto Schulderer.

— Die Expedition Filchner. Am Montag erfolgte, wie aus Hamburg gemeldet wird, die Schlußbesichtigung des Fllchnerschen Südpolar-Expeditionsschiffes „Deutschland". Zu dieser Besichtigung waren Prinz Heinrich von Preußen und der Herzog von Sachsen-Altenburg in Hamburg eingetroffen. Nach der Besichtigung sand im Hamburger Rathaus ein Festmahl statt, an dem außer den fürsllichen Gästen u. a. der preußische Gesandte für die Hansastädte von Bülow, der bayerische Gesandte in Berlin Graf von Lerchenfeld, der Hamburger Bürgermeister Dr. Predöhl, der Präsident der Hamburger Handelskammer u. a. m. teil nahmen. Dr. Predöhl brachte ein Hoch auf den Leiter der Expedition, Oberleutnant Filchner und seine Fahrtgenossen aus, für das Filchner herzlich dankte. Die Ausreise erfolgte am gestrigen Dienstag.

— Stürme auf der Sonne. Daß auf der Sonne, bic sich ganz ober wenigstens in ihren gesamten äußeren Schichten in einem gasförmigen Zustand befindet, Bewegungen und Massen- umsexungcn mit einer für das menschliche Begrisfsvermögen un­vorstellbaren Gewalt vor sich gehen, ist so gut wie selbstverständlich unb seit langem aud) durch Beobachtung erwiesen. Erst durch Die neuesten und feinsten Mesjinginiiruimnte aber ist es möglich geworden, die Schnelligkeit und Ausdehnung dieser Bewegungen genauer festzustellen. Einen wichtigen Fortschritt in dieser Rich­

tung bedeutet eine überaus sorgsame Arbeit, bic Dr. Slocum von ber Perlessternwaric im nprophysilaliichcu Journal geleistet hat. Dieser Astronom hat im Verlaus der letzten sieben Jahre nut einem besonderen Instrument ber berühmten Sternwarte im ganzen 3323 Protuberanzen photographiert, aufs sorgfältigste ausgemessen und in ihrem Wesen studiert. Daraus haben sich bedeutsame Schlüsse für die Beurteilung der Massenversetzungen auf der Sonne er­geben. Bei 1094 Protuberanzen verriet sich eine wagerechte Strö­mung. Ihre mittlere Höhe wurde zu 30 000 Kilometern bestimmt. Im ganzen scheint die Massenbewegung in hohen Breite^nach dem Äquator, in mittleren Breiten nach den Polen der Sonne gc- rid)tet zu sein, übrigens auf der nördlichen Sonnenhalbkugel stärker vor sich zu gehen. Eine besondere Stellung nehmen die Sonnen­wolken ein, die zuweilen in ganz bedeutender Höhe über der eigent­lichen Oberfläche schweben E>n solches Gebilde, das Dr. Slocum beobachtet hat, hatte eine Höhe von nicht weniger als 320 000 Kilo Metern und bewegte sich mit per unbegreiflichen Gcschwinbigleid von 50 Kilometern in der Sel.uide. Daß diese Wolke außerdem, von ungeheurer Ausdehnung gewesen sein muß, ergibt sich allein aus der Tatsache, daß sie so genau wahrzunehmen war. Die Reise dieser Wolke erfolgte ohne Zweifel parallel zur Sonnenoberflächc. Dr. Slocum nimmt an, das- auf der Sonne ähnliche Windgesetze herrschen wie auf der Erde, nur daß die Stürme um ein Viel­faches heftiger sein müssen.

— Kurze Nachrichten aus Kunst unb Wissen- s ch ast. Der a. o. Professor unb Direktor des agrikulturchemischen L'aboratorüims an der Universität Göttingen, Geh. Reg.-Rat Dr. Bernhard Tollens ist zum ersten Oktober 1911 um die Ent­bindung von Jeinem Lehramte eingelommcn. Geheimrat Tollens steht un 70. Lebensjahre — Seinen 70 Geburtstag begeht am 4. Mai ber Professor der Philosophie an der Universität Königs­berg i. P r., Geh. Regterungsiat Dr. phiL Julius Walter. Er ist am 4. Mai 1841 zu Wolmar im Livland geboren. — Der Professor des Wasserbaus an der Technischen Hochschule in Stutt­gart, Dr. Lueger, ist im Alter von 6*5 Jahren gestorben. — In Berlin soll tm Herbst dieses Jahres die schon oftmals ge­plante große jurifteie Ausste11 ung nach dem Muster der Pariser unb Münchener Veranstaltungen stattsinden. — Die ualieniiche Regierling hat einen Preis von 1'icOO XI. für die beste Arbeit über die Prophylaxe der gewerblichen Milsbrandinfektion ausgesetzt. Die italienisch oder französisch getriebenen Arbeiten sollen bis 1. Dezember 1911 beim Aderbaumtnisterium eingereicht werden.