sio arbeiten immer meyr daran, selbständige steuerzahlende Gewerbetreibende zu ver­nichten.

Es ist ja auch eine der Aufgaben der sozialdemokratischen Wemeindepolitik auch noch Milchversorgungsanftalten, Bäcke­reien, Metzgereien, Holz- und Kvhlenhanolungen usw. der -Privatwirtschaft zu entziehen. Das steht im sozial­demokratischen Programme und ist auch schon da und dort in die Praxis umgesetzt. So zerstört die Sozial­demokratie mit bollem Bedacht und planmäßig selbständige Gewerbe, und daun kommen die sozialdemokratischen Theo­retiker, wie z. B. Herr Krumm, und sagen: Seht, die kleinen und mittleren Privatwirtschaften werden vom Kapi­talismus vernichtet.

So treibt die Sozialdemokratie Mittelstandspolitik.

Mit der Behandlung dieses einen Punktes der letzten Erörterungen des Herrn Krumm will ich mich begnügen und die Diskussion schließen, die zweifellos ergeben mit, daß auch die hiesige Sozialdemokratie wohl an der Zer­störung arbeiten kann, aber von dem, was sie an die Stelle des Bestehenden setzen will, nur eine graue nebel- !hafte Vorstellung hat. L.

Der Ausschuß für das Lurpfuschergesetz.

:: Berlin, 23. Februar.

Der Ausschuß des Reichstages für das Kur- Vfuschergesetz kam heute zu einem Beschluß über die 93er» vstichtung zur Führung von Geschäftsbüchern. Die hier­auf bezügliche Bestimmung im zweiten Absatz des Paragr. 2 erhielt folgende Fassung:

„Die im Paragr. 1 bezeichneten Gewerbetreibenden (das sind die gewerbsmäßigen, nicht approbierten Krankheitsbehandler) haben Geschäftsbücher zu führen, in denen Name und Wohnort des Be­handelten, die behandelte Krankheit, Art und Tauer der Behandlung, sowie das Honorar einzutragen sind. Die Bücher sind 10 Jahre lang aufzubewahren. Diese Bücher sind nur dann der zuständigen Behörde vorzulegen, wenn in einem gemäß Paragr. 5 eröffneten Verfahren ein dahingehender Gerichts­beschluß vorliegt (in Paragr. 5 handelt es sich um die Unter­sagung des Gewerbebetriebs). Die untere Verwaltungsbehörde ist befugt, in Orten unter 1500 Einwohner auf Antrag Ausnahmen zuzulassen."

Auch bei dieser Bestimmung wurden eine Reihe von Vor­behalten für die zweite Lesung des Ausschusses gemacht. Sehr bestritten blieb in der Aussprache die Frage der Wahrung der Diskretion gegen Patienten. Ministerialdirektor Dr. v. Joncguieres gab die Erklärung ab, daß nach Ansicht der Regierung, die in dem Gesetz auch zum Ausdruck kommen wird, alle aus den Geschäftsbüchern gewonnenen Kenntnisse unter Dienstgeheimnis gesollt werden sollen. Den Kurpfuschern könne kein Zeugnisverweigerungsrecht zugebilligt wer­den. Der Vertreter der Reichsjustizverwaltung führte dies noch näher aus. Bei Kurpfuschern sei die Gefahr einer miß­bräuchlichen Anwendung eines Zeugnisverweigerungsrechts noch größer als bei den Hebammen. Solche diskretionären Befug­nisse könne man wohl dem Arzt gewähren, aber nicht den Kur­pfuschern. Von verschiedenen Seiten wurde betont, daß Patienten jedenfalls nur vor Gericht vernommen werden dürfen. Von s o - ziäldemokratischer Seite wurde für den Fall des Zustande­kommens des Gesetzes eine B e handlu n g spfl i ch t des Arztes auf Staatskosten verlangt. Für die zweite Lesung wurden Anträge in Aussicht gestellt, die einer chikanösen An­wendung der Buchkontrolle vorbeugen sollen.

Aus Hegen.

D a r m st a d t, 23. Febr. Bei der Ersatzwahl eines Mit­gliedes der Ersten Kammer durch den im Großherzogtum genügend mit Grundeigentum angesessenen Adel ist Philipp Frhr. Wambott von Umstadt zu Birkenau gewählt worden.

Deutsches Reich.

Der „Reichsanzeiger" schreibt: Der Kaiser konfe­rierte am Donnerstag früh im Attswärtigen Amt mit dem Staatssekretär v. Kiderlen-Wächter und nahm den Vortrag des Reichskanzlers entgegen. Im Schlosse hörte der Kaiser die Borträge des Chefs des Generalstabs und des Chefs des Militärkabinetts.

Die „Norüd. Mgem. Ztg." schreibt: Der Kron­prinz wird sich nach seiner Rückkehr aus Indien einige Zeit in Aegypten aufl/alten, um (Tinen zu schroffen Klima­wechsel zu vermeiden. An den Aufenthalt in Aegypten wird sich dann voraussichtlich ein Besuch des Kronprinzen­paares bei dem Kaiser und der Kaiserin aus der Insel Korfu anschließen. Im Laufe des April werden der Kron­prinz und die Kronprinzessin einen offiziellen Besuch in Rom abstatten und dem König und der Königin von Italien die Glückwünsche des deutschen Kaiserpaares zur italienischen Nationalfeier darbringen.

Die Blätter melden aus Berlin: Als Nachfolger des verstorbenen Freiherrnv ander Recke soll neben dem Unterstaatssekretär Coels v. d. Brueghen der Landeshauptmann H amm sch mid t für den O b e rpräsi­tz e n t e n in Westfalen in Aussicht genommen sein.

Aus Berlin wird uns geschrieben: Der Antrag Mirbach betreffend Aufklärung über die notwendigen Preiswirkungen der Reichsfinanzreform ist auf Beschluß der konservativen Fraktion des preußischen Herrenhauses vorläufig von der Beratung z u r ü ck g e st e l l t worden, da die Regierung beabsichtigt, die gewünschte Aufklärung ans eigenem Antrieb demnächst in der amtlichen Berliner zwrrespondenz zu geben.

Die fortschrittliche Volkspartei des Reichstags hat zur zweiten Lesung des Militärhaushalts beautraat, den Reichskanzler zu ersuchen, dahin zu wirken, daß bei der B e s e tz u n g m i l i t ä r i s ch e r S t e l l e n allein die persönliche Tüchtigkeit entscheiden soll, daß insbeson­dere weder eine Bevorzugung des Adels, noch eine Zurück­setzung aus politischen oder konfessionellen Rücksichten er­folgen soll.

In der Sitzung des Bundesrats am Donnerstag wurde die Vorlage betreffend die Prägung von drei Millionen Mark in 50 Pfennigstücken, sowie der Entwurf einer zweiten Ergänzung des Besoldungs- gesches den zuständigen Ausschüfien überwiesen. Die Vor­lage betreffend den am 13. ftovember 1909 in Bern unter­zeichneten Niederlassungsvertrag zwischen dem Deutschen Reiche und der Schweiz wurde angenommen.

Im Budgetausschuß des preußischen Ltbgeordneten- hauses gab bei der Beratung des Bauhalishalts der Mi­nister die Erklärung ab, daß die Staatsregierung mit Pein­lichkeit und Loyalität darüber wachen werde, daß die Be- ftimnuingen de- W as s er str a ß e u g e s etze s d..rchg_fuhrt werden, insbesondere hinsichtlich de» Sccheppnwnopois die Verpflichtungen, welche die lornmunalen Verbünde über­nommen hätten. Wider Erwarten fei man bei der Stadl §*.au.nov er-Linden auf Schwier.galten g.stop-en. Wenn ~ye ^taatvregicrung nicht bald mit Hannover zu einem Ab- W lonime, bleibe der Regierung nichts anoeres übrig, als den K a ii a l im Norden von Hannover enden zu l a) s en und nicht bis Duisburg fortzusetzen, aucl) Ausschaltung eines .u-analuückeS von 10 Kilolueter zur Folge habe. Die Staatsregierung lehne

energisch ab, diese Angelegenheit mit anderen städtischen Fragen zu verquicken.

Nach einem in der Stadtverordnetenvers .nmlung von Breslau gefaßten Beschluß soll das hundertjährige Jubiläum der Freiheitskriege 1813 in Breslau in Erinnerung an den erlassenen „Aufruf an Mein Volk"" durch eine große festliche Veranstaltung begangen werden. In erster Linie findet eine große Ausstellung statt, die die Befreiungskriege im Nahmen der Kultur und Kunst ihrer Zeit vorführt. Zu diesem Zweck soll eine ständige massive Festhalle mit einem Aufwand von etwa zwei Mil­lionen Mark errichtet werden.

2luslaai&.

Der Agenec Havas zufolge ist Kriegsmimfter General Brun plötzlich ge ft orben. In der französischen Kammer machte zu Beginn der Nachmittagssitzung am Donnerstag der Präsident Brisson von dem Hinscheiden des Kriegsministers Mitteilung und widmete ihm einen tiefempfundenen Nachruf. Dann schlug er vor, die Sitzung zum Zeichen der Trauer aufzuheben. Minifter- präsident Briand erklärte, seine Bewegung fei zu groß, als daß er sagen könnte, welch herben Verlust Bruns Tod für das Heer, für Frankreich und ihn selbst bedeute. Er könne sich nur den Worten Brissons anschließen. Darauf wurde die Sitzung auf­gehoben. — Kriegsminister Brun litt seit etwa 14 Tagen an mit einer leichten Grippe beginnenden Aderentzündung und hütete das Zimmer.

Einem Londoner Blatt zufolge ist der Londoner Ober­zeremonienmeister damit beschäftigt, das Programm für die Ent­hüllung des Denkmals der Königin Viktoria am 16. Mai aufzustellen. Bei der Feier, die mit allem Pomp, vor sich geht, werden zugegen sein: das Königspaar und alle Mitglieder der königlichen Familie, das deutsche Kaiserpaar, Vertreter fremder Höfe und das gesamte diplomatische Korps. Rußland wird voraus­sichtlich durch den Großfürsten Michael Alexandrowitsch vertreten sein.

Tas Repräsentantenhaus in Washington nahm einen Gesetzentwurf an, in dem 5 300 000 Dollars für die Vertei­digung der Küsten und Inseln vorgesehen sind. In biefer Summe ist die Befestigung des Panamatanals nicht mit ein­begriffen.

Aus Stadt und Land.

G letzen, 24. Februar 1911.

* * Tageskalender für Freitag, 24. Februar. Stadt- theater: „Faust", 1. Teil, 1. Abend. Anfang 8 Uhr.

K a n i m a n ns g e r i ch tS iv a h 1. Verband deutscher Hand­lungsgehilfen, Leipzig: Vortrag von R. D e l l i n g e r - Mann- heun: „s3or der Entscheidung". Abends 9*/4 Uhr im Hotel Groß- Herzog von Hessen.

Teutschnationaler Handlungsgehilsenverband: Vortrag von Jul. S ch e ll i n - Frankfurt: „Tie Bedeutung der Käuiinanns- gerichte und warum wählen wir Liste 2". Abends 9‘/4 Uhr im Hotel Einhorn.

* * Landes Universität. Der Lektor der französischen Sprache an unserer Landesuniversität, Dr. Lucien Thomas, hat einen Ruf an die Akademie für Sozial- und Handels­wissenschaften tu Frankfurt a. M. ausgeschlagen.

* * P f a r r tz i e n st n a ch r i ch t e n. Ernannt wurden Pfarr­vikar Hellwig zu Maar zum Pfarrassistenten; Pfarrvikar Müller zu Pfungstadt zum Pfarrvecwalter in Kirch-Brom- bach; Pfacrverwalter Göckel zu Griesheim zum Pfarr­assisienten; Pfarrverwalter Hartmann zu Eberstadt (Dek. Eberstadt) zum Pfarrassistenten. Gestorben sind der evang'. Pfarrer i. P. Gg. LI och von Schwanheim zu Münster am 28. Januar; der evang. Pfarrer i. P. Aug. Heintze von Wallenrod 311 Mainz am 29. Januar; der Oberkonsistorial- prasident i. P. Wirkt. Geheimerat D. Adolf Buchner zu Darmstadt am 12. Februar. Zur Wicderbesetzung werden ausgeschrieben die evang. Pfarrstelle zu Seligenstadt; eine evang. Pfarrstelle an der Stadtgememde zu Darmstadt.

"-Handelskammerwahl. Bei der gestrigen Wahl zur Handelskammer an Stelle des verstorbenen Kommerzien­rats Heyligenstaedt wurde der Bankier Jakob Griinewald mit 98 Stimmen gewählt. Aus den Inhaber der Firma C. W. Nowack & Sohn, Kaufmann Nutz. Nowack, sielen 84 Stimmen; 13 Stimmen zersplitterten sich auf drei weitere Kandidaten. Von den 450 wahlberechtigten Firmen übten 197 ihr Wahlrecht aus, unter denen sich sechs weibliche Firmeninhaber befanden, die persönlich zur Wahlurne schritten.

* * Ein neuer Kinematograph. Man schreibt uns: Demnächst soll im Kolosseum ein modernes Lichtspiel- Theater eröffnet werden. Eine Theatergesellschaft hat zu diesem Zwecke den großen Saal des Kolosseums gepachtet, bet in vornehmstem Stile ausgestattet werden soll.

** Vor einem gefährlichen Dieb wirtz hiermit gewarnt. In letzter Zeit hat ein Unbekannter mehrfach Stutzeiltenwohnungen in Abwesenheit des Bewohners auf­gesucht, indem er bei dem Zimmervermieter angab, er wolle tzem Herrn einen 'Notizzettel schreiben, daß er dagewesen und ihn nicht getroffen habe. Dies besorgte er denn auch, es stellte sich aber nachher heraus, daß er aus dem Zimmer Wertgegenstände mitgenommen hatte. In einem Falle stahl er einen guten Anzug, in einem anderen ein paar Stiefel. Der Dieb macht den Eindruck eines gebildeten Mannes und gibt sich als .Student aus.

** Maul- und Klauenseuche. Neue Ausbrüche der Seuche sind gemeldet aus Lang-Aue bei Ginsheini, Kreis Groß-Gerau; Biblis und Groß-Nohrheim, Kreis Bens­heim; Berne, Oldenburg: Mühlhausen a. d. Enz und Hohenhaslach, Württemberg.

Landkreis Gießen.

△ Klein-Linden, 22. Febr. Der Gesangverein „Eintracht" feierte am Sonntag sein «46. S t i f t n n g s f e st. Der große Saal zur deutschen Eiche war überfüllt. Theater, Ge- angsvonräge und Tanz füllten den Abend angenehm aus. Be­sonders zeigten die Gesangsvorträge, daß die gesangliche Ausbil­dung der Sänger auf der Höhe steht. Die Kapelle des Dirigenten Harnisch-Steinberg fand ebenfalls großen Beifall, und die Theater - pieler wurden wiederholt gerufen. Präsident Neurath hielt die Festtede, in der er die hohe Bedeutung des Volksgesangs hervorhob. — Dem Verein sind in diesen Tagen 10 Einladungen zu Gesangswettstreiten zugegangen. Er beabsichtigt, nach Lang-Göns oder Leihgestern zu gehen.

r. Annerod, 23. Febr. Auf Anregung des Zweigvereins des Evang. Bundes sprach hier der Volksschriftsteller Hch. Nau­mann aus Nauzhausen im Hinterlande über „Heimat und vcima t l i e b e". Der Versammlungsraum war bis zum letzten Platz gefüllt, und die Zuhörer nahmen die schönen Ausfüh­rungen des Redners mit großem Beifall auf. Die 1. Schul- tlaiic trug durch Darbietung passender Gedichte und Lieder zum Gelingen der Veranflaltung wesentlich bei.

T Treis a. d. Lumda, 23. Febr. In den oberhalb )er Straße nach Allendors in Angriff genommenen Quar­zt t b r ü cy e n der Firma Stöaer u. ürtuz, Mühlheim am rWin wird zurzeit emsig gearbeitet Täglich ver- nimmt man oen Klang von Hammer und Bohrer und die .Hornsignale, die Beginn und Ende jeder Sprengung an­zeigen. Mit dem .Abfahren der Steine ist bereits begonnen

worden. Anfang Marz sollen innerhalb 6 Tagen sechzig Eisenbahnwagen Quarzit nach Frankfurt a. M. ab gesandt werden, woselbst die Umladung in ein Schiff erfolgt. In Krefeld sollen die Steine verarbeitet werden.

r. Hung en, 23. Febr. Bei der heutigen Beigeord­netenwahl wurde Heinrich Seibert VII. (früher Be­sitzer des Gasthauses zum Löwen, jetzt Rentner) mit 102 Stimmen gewählt; der Gegenkandidat erhielt 100 Stimmen. — Die stete Zunahme des Telephonverkehrs zeigt eine erfreuliche Erscheinung im Geschäftsverkehr. Die Kaiserlich Ober-Postdirektion hat sich jetzt entschlossen, die in der Kaiserstraße noch befindliche Telegraphenlei- t u n g in eine Kabelleitung umzugestalten, so daß die lästigen Maste endlich entfernt werden. Wi^ man hört, ist die Frage aufgeworfen worden, bei dieser Gelegenheit gleich die Kanalisier ungder Vorstadt vorzunehmen, was mit Freuden begrüßt wird, da man hiermit zugleich der auf der Kaiserstraße von Herbst bis Frühjahr herrschenden Schmutzplage etwas steuern wird. Der lebhafte Fuhrwerks­verkehr auf dieser Straße, besonders in diesem Winter die außerordentlich zahlreichen schweren Eisenfteintrans-- Porte, dazu der Verkehr von den lehmigen Aeckern lassen bei Nässe die Kaiserstraße in einem völligen Schlammbad erscheinen. Kleinpflasterung der Ortsdurchfahrt wäre an­gebracht, wenn es die Verkehrsverhältnisse zulassen, es wäre jedenfalls rentabler, als die jedes Jahr nötigen Flick- und Walzarbeiten. — Heute fand die Hauptversamm­lung der Molkereigenossenschaft statt. Der Ge­schäftsbericht weist eine Aktiva von 116 009,85 Mk., eine Passiva von 101253,05 Mk. und einen Reingewinn von 14 756,80 Mk. auf. Im Laufe des Geschäftsjahres 1910 wurden eingeliefert an Vollmilch 3 052 641 Liter und dafür bezahlt 376 581,30 Mk. Die Zahl der Genossen beträgt 508 und die der Lieferanten 180. Die Zunahme des Um­satzes gegen 1909 beträgt 16 238,26 Mk. Auf der Tages­ordnung stand ein Antrag aus Geiß-Nidda, die Genossen­schaft in eine solche mit beschränkter Haftpflicht umzu­wandeln. Offenbar ist dieser Antrag eine Nachwirlung der Mockstädter Kassenaffäre, da aber für die hiesige Molkerei^ genossenschaft keinerlei Grund und Befürchtung vorliegt, sand der Antrag keine Annahme.

Kreis Lauterbach.

r- Lauterbach, 23. Febr. In der Nacht auf Montag kam cs zwischen einigen hiesigen Burschen auf der Ortsstraße zu Streitigkeiten, wobei das Messer wieder eine Rolle spielte. Die Verletzungen, die einer der Beteiligten und sein hinzueilender Vater erhielt, sollen jedoch nicht schlimm fein, so daß sie ihrer Beschäftigung nachgehen können. Die Täter wurden zur Anzeige gebracht.

(^Wernges, 23. Febr. Der in der Neujahrsnacht durch einen Messerstich schwer verletzte und längere Zeit in Lebensgefahr schwebende Konr. Möller von hier ist jetzt wieder soweit hergestellt, daß er in den nächsten Tagen aus dem Krankenhause zu Lauterbach entlassen werden kann.

Starkenburg und Rheinhessen.

R. B. Darmstadt, 23. Febr. In der Kaserne des Feld-Art.-Rgts. Nr. 25 starb gestern gegen Abend aus bisher noch unaufgeklärter Todesursache der Gefreite Seip aus Hattenrod, Kreis Scijotten, von der 5. Kompagnie und heute früh der Kanonier Appel aus Hartsmannsheim von der 5. Kompagnie des Regiments. Um eine weitere Ver­breitung der Genickstarre ähnlichen Krankheit vorzubeugen, sind die nötigen Vorsichtsmaßregeln getroffen.

m. Offen bad) a. M., 24. Febr. In der gestrigen Sitzung der L>tadtoerordnetenversarnmlung machte der Bofiitzende Mit' teilung von dem abschlägigen Bescheid des hessischen Staatsministe riums wegen der beabsichtigten Einfuhr von französi - f_d) en Vieh zur Milderung der Fleischnot. Es sollten nach Stadtverordnetenbeschluß wöchentlich 75 -Ochsen und 200 Schweim zugelassen werden. Ter ablehnenden Antwort des Ministeriums aus die Eingabe der Verwaltung wurde mit dem Fehlen cinc-3 direkten Gleisanschlusses vom Bahnhof nach dem Schlachthof moti^ viert. Es soll nunmehr versucht werden, die Genehmigung für die Einfuhr von f ch w e tz i s ch e n und argentinischen g c schlachteten Fleisch vom Staatsmüiisterium zu erlangen. Die neue L 0 hnstaffel für das Fahrper,onal bei Straßenbahn, die nach der der Frankfurter Straßenbahner geregelt ist, wurde genehmigt. Danach beziehen die Schaffner vom zweiten Beschäftigungsjahr an gerechnet einen Monatslohn von 105 Mk. steigend bis zum Höchstgehalt von 145 Mk. nach acht­zehnjähriger Dienstzeil. Die Wagenführer beginnen vom zweiten Dienftjahr an mir 110 Mk. und steigen in der gleichen Zeit bis auf 150 Mk. Schaffner und Wagenführer erhalten außerdem eine monatliche Mietsentschädigung von 10 Mk. Im ersten Beschäf­tigungsjahr wird ein Lagelohn von 3,80 Mk. gezahlt.

m. Offenbach, 24. Febr. (Pnv.-Lei.) Der Ober- sekrelär M 0 s b a ch von hier wurde zum Bürgermeister von Neustadl in Thüringen gewählt.

w. Mainz, 23. Febr. Jin Gonsenheimer Walde hat sich der Chorülteste der Kapelle des Fußartillerieregiments sJcr. 3 Kirsten erschossen, weil er eine Anstellung bei der Post wegen einer früheren Bestrafung nicht erhalten halte.

Hessen-Nassau.

rv. Oberursel 1. T., 23. Febr. Gestern nachmittag gegen V26 Uhr fuhr der Probewagen der Adler- Fahrradwerke vorm. Heinrich Kleyer-Franksurt a. M. mit einem von Homburg v. d. Höhe kommenden Motor­wagen in der Nähe des Friedhofes auf freier Strecke, an­geblich infolge Platzens eines Reifens, die Böschung hin­unter. Die Insassen, der Chauffeur Joh. Jung und der bei derselben Firma angestellte Alter au5 Königstein i. T. wurden aus dem Wagen geschleudert und schwer verletzt. Der Wagen wurde zertrümmert. Die Verletzten wurden nach dem Marlenkrankenhause in Frankfurt gebracht.

w. W i e s b a ü e n , 23. Febr. Jin s^rankenhause starb heute vormittag die Kranken,chwester B i s ch 0 f j als zweite Opfer der Dotzheimer Lieb es tragöd ie.

(ßcricbUfaaL

R-B Darmstadt, 23. Febr. In dem für heute in der Schadenersatzklage der Stadt Offenbach gegen den Bürgermeister Dr. Dullo anberaumten Termin vor der Zivil kammer des Landgerichts kam es nicht zur Verhandlung, da bie vom Gerichtshof eingeforderten Akten „Offenbach gegen Wolf Frankfurt" nicht eingegangen waren. Ebenso lagen die Akten über das Disziplinarverfahren gegen den Bürgermeister in der selben Angelegenheit nicht vor, da das Ministerium die Heraus­gabe verweigert. Infolgedessen ist neuer Termin auf den 4. Mai anberaumt worden.

Landwirtschaft.

Wien, 23. Febr. Lie „Wiener jeuung* veröffentlicht einen ISrlaB des Ackerbauin in 1 sterlnms, wonach wegen der in TelUfchtand herrfchenden Lungen-, Pt a u L - 11 n b flauen- i enche die Enüuhr von Rindern und anderen Klmienlicren zu Zucht- und Nlitzzwecken verboten ist.