Nr. 119

Zweiter Blatt

161. Jahrgang

Erschein! täglich mtt Ausnahme deS Sonntags.

Tie „Esißener LamlllendlStter" roerben bem .Anzeiger^ viermal wöchentlich betg*legt, bat „Kreisblati für den Kreis -letzen" groetmal wöchentlich. Tie „landwlrstchaftllchen Lett- fragen“ eridjemen msnatltch zweimal.

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Gderhejfen

Montag, 22. Mai

Rottttionlbnief und Verlag ber vrühlsschen UnwersilälS - Buch- unb 6teinbrudertL 9L Lange. Sieben.

Redaktion, (Eypebitian unb Dnickerri: Schul- ftrane 7. ffrpebinon unb Verlag: RedaklwmLEIlL. Tel.-Ad^ AnzeigerDleben.

mb Deutscher Reichstag.

180. Sitzung, Sonnabend, den 20. M al«

Am Tische bes BundeöratS: Delbrück. Wermuth Caspar. Wahnschaffe.

Präsident Graf Echwerin-Löwitz eröffnet die Sitzung um 11 Uhr bei fast leerem Hause.

Die zweite Lelung der Reldisverlldierungsordnung.

vierzehnter Tag.

Die 55 1243 bi» 1252 regeln die Bezüge der Hinter« Aki' . reu. Nach 6 1243 erhält Witwenrente bie dauernd i • ine nach bem Tode ihre» versicherten Manne»: Tie Sozi (i l D c in o f t a t e n beantragen, bie Witwenrente von der Voraussetzung der Invalidität unabhängig zu machen; bie Volk»« Partei beschränkt diese Forderung auf die 65 Jahr alten Witwen, klbg. Leber (Soz.) spricht zu bem Antrag der Sozialdemokratie,

Abg. Dr. Poithoff (Dp):

Hier ist der Clou d e ö G e s e h e » : die Hinlerbliebenenver» sicherung ist der große Trumpf. C» ist aber eine Legende, daß nun überhaupt die Versicherungsordnung den Fortschritt einet Hinterbliebenenvcrsicherung bringt; sie ist nur der Anlaß zur Ber« zögerung der gesetzlich längst festgelegten. 1902 war sic der Stöber zur Durchsetzung der Lebensmittelverteuerung und jetzt wird der­selbe Stöber noch einmal benutzt. Wirklich, meine Herren vom Zen. trum, schieben Sic doch im Einführungsgesetz den Termin für da» Inkrafttreten bet Hinterbliebenenversicherung um einige Jabre hinan», bann können Sie diesen köstlichen Deckmantel für Ihre volksfeindliche Politik noch ein dritte" Mal verwenden, etwa bei einer neuen Steuervorlage ober Verschlechterung de» Reichstags- wablrechtSk Nach den bisherigen Erfahrungen must man mif alle» gefaßt sein. Der Redner spricht sodann über die Geringfügigkeit der Witwenrente und befürwortet zugleich Anträge seiner Fraktion zu späteren Paragraphen, die sich u. a. auf Erhöhung der vorge­sehenen Sätze für die Waisenrenten beziehen.

Die Anträge der Sozialdemokraten und der Dolk'partei zu § 1213 werden abgekehnt, ebenso bei einer Reihe weiterer Para­graphen.

Der Präsident schlägt au» Anlaß eines Antrag» auf namentliche Abstimmung, der zu einem späteren Ab­schnitt gestellt ist, vor, mit Rücksicht auf bie NockmistagSzüge nach 1 Uhr keine namentliche Abstimmung vorzunehmen, sondern sie dann auf Montag zu verschieben.

Dbg. Df. Mngdan (93b.):

Wir sind einverstanden unter der Voraussetzung, daß dann Um 5 Uhr heute aufgehört wird; wir wollen nicht hier sitzen, während die Herren dort nach Hause fahren.

Die 88 1253 bi» 1257a betreffen die vorbeugende StranTcn- fürsorge. Nach § 1258 kann die Versicherungsanstalt im einzelnen Fall ein Heilverfahren zur Verhütung einer infolge einer Erkrankung drohenden Invalidität einleiten. Nach § 1257 können die Versicherungsanstalten oUgcmeicn Maßnahmen zur Verhütung des Eintritt» vorzeitiger Invalidität unkr den ver­sicherten oder zur Hebung der gesundheitlichen Verhältnisse treffen. Tie Volkepariei. sowie die Sozialdemokraten beantragen, die hierfür vorgesehene Genehmigung» pflicht zu streichen.

Dbg. Dr. Mngdan (93b.)r begründet den Antrag. Er kann sich in der lärmenden Unter­haltung de» Zentrum» nicht verständlich machen und ersucht dir Gruppe um den Abg. Bccker-ArnSberg, die Störung zu unter« lassen.

Vizepräsident Dr. Spnl'n:

Die Geräusche sind jetzt nicht größer al» sonst.

Abg. Dr. Mngdan (Vv.)k

Allerdinge machen die Herren die Geräusche während dee ganzen Verhandlung. — Wir befinden uns hier bei einer Frage von der höchsten hygienischen Bedeutung, die sämtliche Versiche­rungsanstalten al; solche empfinden. Das Neichsversichc- rungSamt bat auch dafür volle» Verständnis gezeigt, aber t» hat eine übergeordnete Behörde, und im ReichSamt de» Innern scheint da» Verständnis nicht vorhanden zu sein; dort scheint man die vorbeugende Slranfcnfürforge für eine Art Luxus za hallen. Ich spreche hier nickt al» Politiker, sondern al» Arzt, Wir können zu den Landesversicherungsanstalten da» vertrauen baden, daß sie ihrer Pflichten auf diesem Gebiete sich im vollen Maße bewußt sind.

Direktor im Rcück'samt deS Innern Caspar:

Die Meinungsverschiedenheit zwischen dem Reicheamt de» Innern und dem ReichSversicherungöamt. die Herr Mugdan kon­struiert. besteht nicht. Da» ReichSamt des Innern erkennt die Wichtigkeit dieser Tätigkeit der LandesversickerungSanstalten durchaus an und würdigt sie. Aber bei allen Selbstverwaltung»« körpern findet eine gewiße Mitwirkung ber Aufsichtsbehörden statt, unb etwa» weitere» wird in diesem Paragraphen auch nicht vorgesehen; im Gegenteil werden nur bisher vielleicht unzweifel« Tafte Befugnisse der Versicherungsanstalten gesetzlich festgelegt, Bisher war die Aufsicht nicht hinderlich unb wird eS auch weite« nickt sein. Die Ausgaben zu gemeinnützigen Anlagen für die WohnungSsürsorge z. B. haben sich in den letzten sieben Jahren verdoppelt.

Mtl. Dr. Potthoss (Dp.):'

Ick kann in der Fassung der Vorlage nur die Absickt einer SckN'icknng der Versicherungsanstalten erblicken. Dr. Mugdan sprach al» Arzt, ick als Volkswirt; eö gibt keine rentablere Anlag, der Gelder der Versicherungsanstalten als die Verhinderung bet Invalidität.

Dbg. Hoch (Soz.):

Der Ministerialdirektor führt das Hau» irre. AuS der ganzen Vorgefchickte dieser Paragraphen geht hervor, baß die Regierung c ne Einschränkung der vorbeugenden Tätigkeit der LandeSver- s cher'.ingSanstalten will. Sie hat darum die Konservativen vor- geschickt mit dem Antrag einer Beschränkung solcher Ausgaben teuf sieben Prozent der Einnahmen ber Anstalten unb hat bann, rl§ dieser Antrag zurückgezogen werden mußte, im 8 1311 die «>' nehmigungSpflicht bei allen gemeinnützigen Ausgaben ringe* fuhrt.

Ministerialdirektor G'a'Hnr:

*Jch habe die Sachlage durckauS richtig dargeftellt. § 1341 gibt tur ein Beanstandungsrecht. DaS ist etwas anderes.

Dbg. Dr. Mngdan (33t?.):

Hier Sei § 1257a handelt eS sich u. a. um den Bau Son Für. icrgesiellen für Lungenkranke, Genesungsheime, Verteilung von Drucksachen, Merkblättern usw. Hier stellt man diejenigen Maß. iahmm unter Kontrolle, die einzig und allein die vorbeugende Krankenfürsorge wirksam machen können. Sämtliche versiche- eungsanstalten stehen in dieser Frage geschlossen und erblicken in ‘^fer Bestimmung eine Einschränkung ihrer Tätigkeit.

Dbg. Hoch (Soz.):

Was ist für ein Unterschied zwischen Beanstandung und Nicht- ££ndjmigung?,

Dbg. GieSberlS (3cnfr.y spricht gegen den Antrag. Bei Heilstätten ustv. ist eine «efoifle Vorsicht nötig und eine Aufsicht unumgänglich; c5 muß doch zweck­mäßig gebaut werden.

Ministerialdirektor Caspar:

Es ist ausgeschlossen, daß etwa au» heiterem Himmel ein hem­mender Erlaß tes ReickSversickerungSamt» kommt. E» wird den OersicherungSanstalten Gelegenheit zur Aeußerung gegeben,

Dbg. Dr. Hitze (Zentr.)k

Eine Kontrolle über he Sicherstellung der Renten ist notwen­dig. Natürlich kann diese» AufsichtSreckt individuell gehandhabt werden. Die Anstalten in mdustriereicken Gegenden können mehr für da» Heilverfahren auSgcben al» die ländlichen Anstalten de» Osten».

Abg. Fegler (Dp):

Da» ReickkpersicherungSamt sollte von seinem AufsichtSreckt wehr Gebrauch macken in bezug auf den regelmäßigen Eingang ber Beiträge zu den Versicherungsanstalten: dann werden bicfe auch Mittel haben für die vorbeugende Heilfürsorge.

Tie Anträge werden abgelehnt.

Zu § 1341, ber schon bei ber Au'spracke über 5 1257a Beran- gezogen wurde, siegt ber Antrag auf namentliche Abstim­mung vor. Der Hai-.Sbal»?plan der PersickeningSsnstalten unter­liegt hiernach der Kontrolle der Aufsichtsbehörde; sie beanstandet ihn, wenn er bie Leistungsfähigkeit der Versiche­rungsanstalt zur Erfüllung der ihr obliegenden gesetzlichen Verpflichtungen gefährdet.

Dbg. Büchner (So»..)> begründet den Antrag auf Streichung dieser Befugnis der Auf­sichtsbehörde. Dieser Paraaravb hebe alle Kantelen der früheren Paragraphen auf: unter Berufung auf die Leistungsfähigkeit werde man eine Einschränkung de« Heilverfahren» herbei- führen, da» nach einer Festschrift des ReickSversickerungSami- ein Ruhmesblatt der deutschen Arbeiterversicherung ist.

Dbg. Dr. Polfhoss (Dp.):'

Denn die Bestimmung wirklich so harmlo» tväre, bann wäre sie überflüssig. Denn eine Nebersckreitung der LeistungSfäh akeit für die gesetzlichen Verpflichtungen würde gegen Gesetz und Satz verstoßen.

Die ngmentlicke Abstimmung über § 1311 findet am Montag statt, unb »war mit Rück'! 't dost die über noch

C<w6 gereisten Abgeordneten zumeist erst nachmittags wieder ein­treffen, nicht vor 5 Ikhr.

§ 1453 und folgende handeln von der f r e i w i l l i g e n Zu- sahverfickerung. Alle verfichernngSpflicktigen und -Berech- tig'en können Zusatzmarkcn kleben. Sie ermi-fden dadurch An­spruch auf Zusahrente nur für den Fall, daß sie invalide werden.

Abg. Dr. Mngbrn (vpl beantragt, auch den AlterSrent- n e r n diele Ruiaf-rente zu gen ähren.

Ahg. Dwlkenbuhr : Tic Zii^atzmarfe ist nur eine Deko­ration, von der praktisch so gut wie gar kein Gebrauch ge­macht wird.

Der Antrag wird abgelehnt.

Da» vierte Buch Invaliden- und Hinter- bliebenen-Dersicherung wird erledigt.

DaS Fünfte Buch handelt von den Beziehungen der Versicherungsträger zu einander und zu ande­re n v e r p f l i ch t e t e n. (§5 14S3—1527.)

Da» Fünfte Buch wird erledigt. Darauf vertagt sich da» Hau».

Montag 12 irr: Rest der »weiten Lesung. Handelsvertrag mit " - ii" : kleine Vorlagen.

Schluß 4 Uhr.

Die Straßburger Studenten und der kommandierende General v. Jabrrf.

(Straßburg (Els), 20. Mai. (Priv.-Tel.) Der all­gemeine Studentenausschuß hat in einer Sitzung am letzten Mittwoch mit allen gegen acht Stimmen, wo­runter sich, wie die „Straßburger Post" erfährt, die der Burschenschaften und der Argenttna (Wingolf) befanden, be­schlossen, den bekannten Zwischenfall bei der Ein­weihung de? Kaiser-Dilhelm-Denkmals noch nicht auf sich beruhen zu lassen. Die Mehrheit des Aus­schusses war der Ansicht, daß die der Studentenschaft ge­wordene Genugtuung nur eine teilweise fei, und gab dieser Meiimng dadurch Ausdruck, daß sie bem Rektor mitt eilte, c5 würde der Studentenschaft peinlich fein, wenn fic weiterhin bei offiziellen Feiern der Universität mit dem kommandierenden General v. Fabeck und dem Stras­burger Platz kommandanten Generalleutnant Frhrn. Schu­ler von Senden Zusammentreffen würden. Dadurch ist das herkömmliche gute Einvernehmen zwischen Studenten­schaft und LffizierlorpS gestört.

Das Dolfffche Bureau verbreitet folgende amtliche Darstellung, nach der das Unrecht auf der Seite der (Stu» dcntcn, nicht der Militärbehörde, liegen mürbe:

Gegenüber den meist einseitigen Darstellungen, welche ge­wissen Vorkommnissen gelegentlich der jüngsten Enthüllung des hiesigen Kaiser-Dlll-elm-Tenkmals in der auswärtigen Presie ge- nribmet wurden, sind mir in der Lage, auf Grund von Infor­mationen durch die zuständige Stelle und im Einvernehmen mit bem Festkomitee folgendes festzu stell en: Tatsache ist, daß der Ausschuß der Studentenschaft in keiner Weise von der Militär­behörde verhindert worden ist, an der Feier teilzunehmcn. Tat­sache ist ferner — wes in n?eiteren Kreisen des Publikums nicht bekannt zu sein scheint —, daß bie Stubentcn am Denkmal nicht ben ikmen vom Fcstkomftec angewiesenen Platz eingenommen haben, unter völliger Ignorierung ihres vorher dem Komitee ge­gebenen Eiiwersländnisscs und unter eigenmächtiger Auswahl eines anderen Platzes direkt b;ntcr unb zum Teil sogar innerhalb der müitän)d)cn Aufstellung, bie durch Allerhöchst« Befehl an» geordnet war. Da die Aufstellung unmöglich so bleiben konnte und die Studenten dem Ersuchen des Vorsitzenden bes Tenkmal- aussckmsses, den ihnen zugennesenen Platz einzunehmen, nicht Folge gaben, nachdem seiner auch ber Vorsitzende des Tenkmalaussckusses sich jnit der Bitte um Unterstützung an den Kommanbanlen wandte, nmckte der Kommandierende General unb demnächst der Kvmmandanl bie Srubaiten darauf aufmerksam, daß sie den für die Truppen bestimmten Platz räumen müßten. Diese Auf­forderung wurde nicht befolgt: die Studenten wichen erst, als ein Abspcrrungskommando für den der Truppe zugewicsenen Platz befohlen wurde. Auch letzt stcmb es ihnen völlig frei, den für sie bestimmten Platz einzunehmen. Bei ruhiger Erwägung seitens der Studenten, die zum verlassen des Feslpmtzes in keiner Weise veranlaßt waren, bäiic der ^rriichenfall wohl vermieden werden können. Waren doch z. B. die meiften Stabsoffiziere unb viele

Hauptleute, die noch unter Kaiser Wilhelm I. getnenl, wegen Platzmangels von der Teilnahme an ber Feier überhaupt aus­geschlossen. u . . -.

Gegenüber der abfälligen, daS ganze Heer unb icinc Ein­richtungen mehrfach verletzenden Kruik, die auf Grunb unzu- trefsen^r 2)criditc in dieser Angelegenheit durch einen Teil der Presse geübt nmrbc, sollen obige Feststellungen die wirNichc öfloM lagt zur allgemeinen KennlmS bringen. ________

Au; öen Hcidistagsüusfd)üffcn.

: Berlin, 20. Mai

Ter Rtichrverfichenmgsausfchub riahm heute die zweite L e j n n g dcS EintührilNgSgesetzeS vor, sührte sie aber nock nicht zu Ende

Ter Aukschaß für die elia^lothtingifche Verfassung stellte heute den Bericht 'ne die Vollversaninllutig feit

Die amtliche „Rorddeutsckle Allgemeine Zeitung" schreibt in ihren 9hhiblirfcn: Tie Verhandlungen über die c l saft» loth- ringiscke versassung tüIrrten nach mancherlei Schwierig­keiten im Ausschuß zu dein Ergebnis, mit dem sich die von der Reichspartei bis zur äußersten Linken reichende Mehrheit ein­verstanden erklärte. In der Frage der DahlkrciScinteilung kam eine Einigung auf Grund des von der Rogicrung miSnegaiiocnm BorscklageS iuftmibe. Ebenso wurde für die das Wahlrecku ein- sckränkenden Aufenthaltsbestimmungen eine jur bie Regierung an­nehmbare Fornnllierung gefunden. In der Frage der Plural­stimmen, die schon in ber ersten Lesung des WalstGesetzes, und zwar von konservativer Seite, abgelehnt wurde, blieb eS bei der Streickmng. Die ReickSoartei ließ erkennen, daß eS auf die Pluralstimmen keinen Wert niehr lege. Die liarlnäckigsten Kontroversen knüpften sich an den S pra ckcn pa r a g r a p h c n, den die Reichspartei als Scbüi-mnn ihrer Zustimmung cingebracht hatte. Rack dem negativen Ausgang der früheren Bei Handlungen sand man jetzt hser eine Formulierung, tvelche die an bem Zu­standekommen des Gesetzes interessierten Parteicii bdrictngU*. Jedoch sind hier noch Vorbehalte für ba5 JBIaium gemacht: die besonders wichtigen Fragen, welch.' die (Stellung des Kaisern, die Zusammensetzung des LberhauseS und das Budgctrccht be­treffen, fino nach ben Wünschen ber Regierung vorn Ausschuß erledigt. ।

Vie Abreise (es Kaiferpaares von London.

' London, '^0. Mai TaS Kaiferpaar und Prinzessin Viktoria Luise sind um 3.15 von der viktoriastation nad) Port Viktoria abgefahren. Tod KönigSpcrar, der Prinz von Wales, Prinzessin Mary, das HerzogspaQr von Eonnnught, Prinz Arthur und Prinzessin Patricia von Eon» naught und das Prinzenpaar Christian von Scl)leswig-Hol» stein begleiteten sie an die Station. Tie kaiserliche F-annlte ist um 4.24 Uhr in Port Viktoria eingetroffen und Dom kommandierenden Admiral ber Station unb ben höheren Marineoffizieren empfangen worden. Nachdem der Kaiser und die Kaiserin sowie Prinzessin Viktoria Luise an Bord der „Hohenzollern" gegangen waren, begaben fic sich in den Salon zum Tee, zu dem vom Kaiser Admiral Sir Charles Drury, Vizeadmiral Prinz Alexander von Batten­berg, Generalmajor George Barker, der Befehlshaber der östlichen Küstenverteidigungen geladen waren. Kürz nach 5i/z Uhr machte die „Hohenzollern" vom Pier los und ging int Hafen zwischen dem Kreuzer „Königsberg" und bem Dcpeschenboot „Sleipner" vor Anker.

Vlifsingen, 21. Mai. Die Hacht „hohen^zollern" mit bem Zaiserpaare und der Prinzessin Viktoria Luise an Bord traf abends nach 7 Uhr hier ein.

Die Heimreise öes Kronprinzenpaare;.

Petersburg,^. Mai. Ter sr a i f e r, der d e u t s che Kronprinz und die K r o n p r i n z e s s i n sowie die Groß­fürstin Tatjana Nikolajewna unternahrneti heute nach­mittag eine Automobilfahrt von Zarskoje Sselo nach Llras- noje Sselo, PeLerhof und zurück.

Zarskoje-Sselo, 20. Mai. Das kronprinz- liche Paar ist heute abend 7 Uhr nach Kali sch ab- gcreift, wo der Kronprinz die Parabe über bas 14. klein- russische Tragonercegiment, seines 5camens, abnimmt. An den Bahnhof bcgieücten cs ba5 Kaiierpaar, bie Großfürstin Clga und Tatiana Nilolajewna, die Hofminister und die höchsten Hoschargen. Nach yerz.ichem, verwandtschaftlichem Abschied bestieg das kronprinztiche Paar den Wagen des Sonderzuges. Im selben Zuge reisen der Ehrendienst, außerdem die cianc Suite, General v. Lauenstein, welcher bis Berlin mitfährt, ferner der deutsche Botschafter und der russische Militäragent in Berlin.

Der IV. öcutsche $rieöen;tongrc&

fand am 20. unb 21. Mai in Franljurt a. M. statt. Neben ben geschäftlichen Frageii berichtete Rechtsanwalt v. Harder-Manncheim über „Aktualitäten". Dr. Richter sprach für engeren Zusammenschluß der nationalen Frie- densoercine. Mit dem Kongreß war eine Jubiläumsfeier des 25jäl)rißen Bestehens des Frankfurter Friedens-Vereins verbunden. Tie Festrede hielt Geheimrat Pros. Dr. Ost­wald-Leipzig über das Thema „Arbeit und Kampff'.

In der SonntagSoerfammlung sprach Professor Dr. Qutddc-München über den „Fortschritt der Rechtsideen in der Kulturenrwicklung". Stadtpfarrer Umfrieb- Stuttgart sprach über „Rustuugsstillstand", Richard Feld - Haus-Basel über „Der Friedensgedanke in der Literatur". Folgender Beschluß gelangte zur Annahme:

Der 4. deutsche Friedenskongreß stimmt dem vom Frank­furter Friedenskongreß vom August 1850 aufgestellten Grund­satz zu, daß ber Zweika.mps 'Tuell) unbedingt zu oerwersetr sei. — Ter nächste Kongreß soll in Treiben sein.

Nreirrinderzuchtverejn für Simmcntokr Vieh.

- Lich, 21. Mai.

Die Hauptversammlung des Kreisrinberzucht- vereins für Simmen taler Vieh tagte am Samstag hier im „Löwen". Der Direktor bes Verems, Rcgierungsrar Meldet, gab seiner Freuve über den starken Besuch Ausoruck. Dem Geschäftsbericht für 1910 fei folgendes entnommen, 45 Gemeinden gehören dem Verein als korporaiive Mitglieder an, ber Verein ist in 56 Gemeinden vertreten. 675 3nd>uicre sind ins Herdbuch emgaragen, neu angetort wurden ach: Bullen und 143 werbliche Tiere. Am 16. Juli 1910 fand in Hungen eine rootjlgelungene Schau start. Die Vortragstätigkeit hat sich be- währr unb soll sortgeieyt wer. - Tie Jayresrechnung für 1910 zeigt eine Einnahme von 897.63 Mark, eine Ausgabe von 520.38 Mark, also einen Ueberschuft von 391.72 Mark.