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Mittwoch, 15. Februar 1911

161. Jahrgang

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Giehener Anzeiger

General-Anzeiger für Gberhesjen

fübg. Schrader erörterte politische Gebiet will iä mich nicht cinlassen. Ich beschränke mich ausdrücklich auf daS Flotten- gesetz und was damit zusammenbängt. Nur das eine möchte ich betonen: eS ist

ein ganz wunderlicher Irrtum in England, bah wir den Ausbau unserer Flotte über daö Flottengefetz hin­aus beschleunigt haben. DaS wäre doch nur möglich gewesen, wenn der Reichstag uns die Mittel dazu bewilligt batte. Tat­sächlich haben wir keinen Pfennig dazu gehabt. Deshalb hat bicfc in England aufgctauchte Behauptung uns sehr merkwürdig be­rührt. ES hat von unserer Seite an Aufklärung nicht gefehlt, weder vorher noch nachher. Dann ist von der Verhetzung bürd' bic Presse gesprochen worden, ohne daß mir klar wurde, welche Prestc man damit meint. Unsere Presse hat — daS möchte ich hervorheben — in den lebten Fahren über unsere Beziehungen zu England mit ganz verschwindenden Ausnahmen sich sehr ruhig und zurückhaltend geäußert und gerade daö Gegenteil von Ver- Hebung getan. Seitdem überhaupt Mißverstand- nisse zwischen Deutschland und England cnt - sianden sind.

hat die deutsche Presse sich m u st er haft ge­halten.

(Zustimmung.) Bei der Streichung der Heizerzulage haben wir natürlich unter gewaltigem Druck gestanden: einerseits durch daö c->au5 und andererseits durch die Finanzlage. Trotzdem möchte ich betonen, daß die Zulage der Heizer, wie ste setzt gestaltet ist. eine durchaus gerechte ist. Cb daS Geld für die Zulage vom Reichsschatzsekretär beschafft werden könnte, entzieht sich natür­lich meiner Beurteilung AuS dem T?arineeta kann cö sicher­lich nicht beschafft werden. Denn eS ist mir schon bitter schwer geworden, den Etat zu balanzieren. Ich bin bid zu den mitorften Grenzen gegangen, die ich noch verantworten kann. Tie Auf- fassung. das; unsere Flotte nicht zu aggressiven Zwecken gebaut wurde, unterschreibe ich voll inhaltlich. ES Ware nicht richtig, wenn unsere Florte einer anderen überlegen wäre. (Beifall.)

Abg. Noske (Soz):

Deutscher Reichstaq.

127. Sitzung. Dienstag, oen 14. Februar.

Am Tische des BundcSrats: v. Tirpitz. Capelle. Dähnhardt.

Präsident Graf Schwerin-Löwitz eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 15 Minuten.

Die zweite üefung des Hlarineefats.

(Zweiter Tag.)

Abg. Seniler (Natl.):

Deutschland wirb das Andenken bet tapferen Männer, die bei dem Unterseebootunfall ihr Lebe, cinbüßten, immerhin Ehren halten. Man darf aber auch nicht bie Hinterbliebenen vergessen! Hoffentlich wird dauernd für sie gciorgt werden! Mit Stolz gedenken wir der glänzenden Manneszucht, die die Geretteten in bangen Stunden bewahrt haben. Mit einer gewissen Tendenz hebe ich das hervor im Gegensatz zu dem Abg. Lebebour der die im Volke so shmpachische und allgemein beliebte Persönlich­keit beS Prinzen Heinrich gestern zu schulmeistern versuchte (Beifall.) Unbeirrt von Tagesmeinungen halten wir an unserer Flottenpolitik fest. Ganz gewiß muß unsere Marine zunächst in der Lage sein, unsere Küsten zu verteibigen. Innerhalb der Defensive muß sie aber auch stark genug fein, um offensiv wirken zu können, wo etwa ein Flankenangriff drohen sollte. Wir haben uns nach Kräften bemüht.

di - Zulagen der Heizer zu retten. Der Sckatzsekretär blieb hart. Wir stehen vor einer dira neccssitas, beim der Etat muß balancieren. Herr Trofcher hat unö gestern einen Vorwurf gemacht, baß wir bic SBcrftaffaren hier erörtert haben. DaS war nur umcrc Pflicht. ^aS lag auch im Interesse der Beamten selbst, über die allerlei Gerüchte nn Umlauf waren. Ter Redner verweist auf die Wohnungsnot in Wilhelmhaven und fordert Lieferungen für die dortigen Detail- listengcschäste Herr Lebebour hat >ich flcftecii gewundert, daß der Reichskanzler hier nicht erschienen ist. Auch wir würden wünschen, dah der R c i ch ö k a nzle r > i ck öfter sehen läßt. aber was soll er bei dieser Beratung? Daö Flottengeseü muß durchgeführt werden ganz unabhängig von jeder politischen Konstellation. (Beifall.)

Abg. Schrader (Vv):

Staatssekretär des Neichsmarineamts v. Tirpitz:

Daß Herr Noske den Fall der schweren Mißhandlung eines Heizers hier mit den Heizcrzulagen in Verbindung bringen wurde, habe ich erwartet. Der Fall ist öffentlich verhandelt und auf- geklärt worden. Der betreffende Unteroffizier, der sich des schweren Verbrechen? schuldig gemacht tot tot offenbar, verkannt, worum es sich bet seiner Anordnung handelte und hat infolflcbefien falsche Maßnahmen getroffen. Immerhin bleibt es em ganz schweres Verbrechen und seiner ganzen Art nach eine Nieder­trächtigkeit. Gegen N i e b c r t r a chti g k et t c n u nd Scheußlichkeiten wehren wir unö selbst und brauchen bie Hilfe der Sozialdemokraten nicht. (Beifall rechts. Lärm b.b. Sog.) Das Erste Kriegsgericht hat den Mann mit 7 Jahren Zuchthaus bestraft. Der Gerichtsherr tot aber — und daraus er,eben Sie wie daö Cfsizierporps über solchcTinge denkt bteie Strafe nicht für genügend erachtet und Berufung eingelegt, .^n zweiter In­stanz wurde der Mann mit 10 Jahren beftraft. Diel es Ver­brechen daS ütorall vorkommen kann, hat also eine schwere Sühne gefunden. Das Ermittelungsverfabren gegen die aufiichtSfuhren- den Vorgesetzten ist noch nickt ahgefckloüen. Es ist ein Gericht», rerfahen eingeleitet worden, wie sich daS gehört. Es ift alles geschehen, was geschehen konnte. 2amit Kbc,bet dieser Fall au« der Frage der Heizerzulagen auL. Weiter hat »err. No-ke bic ^infle so torgestellt als ob das Schmiergeldcrunwcien m der Marine Usus sei. ES liegt ein einziger Fall vor gegen einen Bottelier. Tie Ursache beS Uehe 1-3 ist aber beseitigt worden, denn der Äantinenverkau» ist den Botteliers genommen worden Sie dürfen überhaupt mit den Lieferanten nickt mc6r direkt verkehren. T'ie Marinc Runb'ckau" wird von einem Beamten des Reichs- marineamtj redigiert, aber nur soweit beeinflußt, ate e« )tg darum handelt daß nicht militärische Gcheimnige veröffentlicht werden. Es besteht ja toi einem Fachblatt immer die Schwierigkeit. ba§ zu trennen, was allgemein wissenswert ist von dem, was wir dock für uns behalten wollen. Darum ist notwendig, baß em Beamter dabei tätia ist. Wir lasten dem Blatt so viel Freiheit, wie wir nur irgend können. Wenn wir ihm die Zulage nehmen würden, so würde es einfack eingehen. Damit würde manche Anregung für das Offizierkorps wegfallen. Auch

die Zulagen d-r höheren Offiziere sind erheblick eingeschränkt worden. Der Gesckwaderchef verliert im Jabre 4000 M., der Gesckwaderchef im Außlande 5500 M. Wenn man den Sinn meiner Worte so verdreht, wie bet Vorredner c3 getan hat dann kann ick überhaupt nichts mehr sagen. Das .Haus hat mich aber wohl richtig verstanden. Nie ist mir in meiner langen Dienstzeit ein Schritt so ,'ckwer geworden, wie die Absetzung der Zulagen der Heizer. Es handelte sich da um feine Kleinigkeit, sondern um die schwerste Handlung, die ick in meiner Dienstzeit ausgeführt habe. Ick protestiere gegen die Behauptung, daß bte Offiziere nur an sick selbst denken Nennen Sie mir einen einzigen Fall, wo sie sich in der Stunde der Gefahr nicht ohne weiteres in bic erste Linie gestellt haben. (Beifall.) Solange die Marine besteht, ist tos stets der Fall gewesen, und eS gehört sich auch so. Nun ist die Sache so bargestellt worden, als ob ich

Abg. Dr. Weber (Natl.):

Der.Reichstag muß sich hinter einen Minister stellen, der in Befolgung der vorn Reichstag ausgestellten Grund,atze pcrsonlickr Abstriche gemacht tot. die sein Verhältnis zu dem ihm unterstellten Personal gewiß nickt angenehmer machte. Der Redner wendet sich gegen Noöke. In bezug auf bic H e i z e r z n l a g e n stand der ReickStao unter dem Truck seines vorjährigen Beichlusscv. Nun sollen sie an den Tagen ihres Heizerdiensteö die Zulage bekommen und weiter tot tos Marincamt auf unseren Wunsch bcftahgt, daß sic für ihren schweren Dienst eine bessere Verpflegung erhalten sollen als bisher. Damit ist ihnen mehr gebient als mit einer Erhöhung der Zulage um 10 Psg. Deshalb werden wir trol der agitatorischen Momente des Antrags der Sozialdemokratei' für den Kommissionsbeschluß stimmen.

Die B e s ich t i g u n gS re i s en von Abgeordneten sind geradezu notwendig, wenn man die Betriebe kennen lernen will: ick halte cö nicht für eine Schande, daß den Abgeordneten bic Auslagen vergütet werden. Der Redner erörtert aus Grund seiner Reise nach Kiel und Wiltolmstovcn bic Ver- haltnisse auf den Werften vom Gesichtspunkte der kauf- m ä n n i s ck c n Betriebsverwaltung. ES ist wünschens- wert, daß die höheren Verwaltungsbeamten in privaten Betrieben sich vorbilden; der neue Oberwerftdirektor in Kiel hat tos auck getan. Nach den Vorschlägen des Dr. Struve würde der tauf: männikto Betrieb wieder aufgehoben werden. Sie wollen mit der Leitung einen Seeoffizier ober Marinebaubeamten befassen; daö wäre so. wenn man aus der Leitung von Hapag Herrn Ball'." herausiefeen und damit einen Kapitän betrauen wollte. Auch die von Ihnen vorgeschlagene Dezentralisation ist nicht kaufmannnch. In Wilhelmshaven toben wir die kaufmännische Buchführung; wir haben in Herrn Isen da hl dort einen vorzüglichen Mann an der Spitze. Auch in den anderen Betrieben sollte dieses Stiftern eingeführt werden, dazu gehört aber der Verwaltungsdirektor, der darf nicht beseitigt, der muß gefestigt werden in seiner Stellung. Aber der Staatssekretär muß gegenüber einem solchen verantwortlichen Mann freiere .Hand haben, er muß ihn jederzeit verabschieden können. Um diese Frage kommen wir bei kauf- männischer Führung der Geschickte nicht herum. Und tonn: der größte Krebsschaden dabei ist der

Auch wir denken mit Dankbarkeit der tapferen Manner vom Unterseeboot U. 3; auch wir verlangen, daß außerordentliche Mittel für die Hinterbliebenen der Opfer bereit gestellt werden. Mit Stolz erkennen wir die gute Manneszucht in unserer Marine an. Freilich die Ausgaben für die Flotte lasten schwer auf dem Volke. Auch für die nächste Zeit 'st leine Er­leichterung zu erwarten. Das ist keine crireulicke Situation. Wir werden uns aber damit abfinden müßen. Das gebt allen Staaten so. solange dem allgemeinen Wettrnstmi nickst Eintoli getan wird. Der Reichskanzler i st " i ch t hier. Wir können also erst bei seinem Etat darüber sprechen, wie er sich zur Ab>-üstunaöfraae ober zu einer allgemeinen Verstandignnn setzt stellt. England hat sa die Frage schon angeschnitten. Wn wären sicherlich weiter, wären nickst unsere Diplomaten zu diplo­matisch gewesen. Daö Märchen von einer

deutschen Invasion in England findet bei verständigen Leuten längst keine Beachtung mehr. Wenn ein Krieg lomint. dann muß auch unsere /Jette ihren Mann stellen können. Ihr erster Zweck aber ist der der Ver- teidigung unserer Küsten und d'ö Schutzes unsere» Handeln Die Mißstände bei den Werften waren nickt zu leugnen, Verwaltung hat sich inzwischen bemüht. Besserung zu schaffen. Freilich wird noch eine geraume Zeit hingeben. ehe alles in Ord­nung ist. Hoffentlich finden die sachgemäßen Vor,chlage -tr. Struves in dieser Richtung die nötige Berücksichtigung. Warum mußte gerade an den Zulagen der Heizer gespart wer­den? Es gibt andere Punkte genug, wo man einsetzen konnte. Der Reichstag sollte den Heizern wieder die Zulagen Das Unannehmbar der Regierung fürchten wir nickst. Wir sind es sa schon gewöhnt, alle paar Tage hier ein Unannehmbar vom RegierungStische zu hören. (Beifall links.)

Staatssekretär des 9tpitfi§mni*incnnit§ v. Tirpitz:

Ten Vorschlag, auch für Wilhelmshaven einen Bauverein zu gründen, begrüße ich lebhaft Den Wunsch, die Lieferungen aui größere Kreise zu verteilen, möchte ich gern erfüllen. Nur können wir nicht zu den DAaillisteii gehen, wenn wir zu große Preise zahlen müssen. Ick habe niemals geleugnet, toß wir die Entwicklung unserer Mac>ne den uns vom Reichstage gewährten Mitteln verdanken. Aber wir haben doch im Verhältnis zu den bewilligten Mitteln

eine größere Kampflei st ung erzeugt als andere Länder. Wir konnten eben, da das Flotten- gewtz von vornherein feststand, im großen arbeiten. Wir waren unS klar, daß eine KarnpfcSorganisanon bestehen mupe. Wenn dafür schließlich größere Mittel erforderlich wurden, als wir ursprünglich dachten, so tragen nicht wir die Schuld daran. Wir haben die Dreadnaughts nicht erzeugt, sondern sind nur sehr ungern darauf eingegangen. Aber wir mußten eS tun Gerade die Beschleunigung ist infolge der Dreadnaughts-Politik erfolgt. Denn diese Politik hat die Schiffe ganz unverhälfnismatzig schneller wertlos gemacht, als man ursprünglich glaubte, ^m übrigen hat doch daö hohe Haus die Beschleunigung bewilligt und zwar gemäß den von uns errechneten Mitteln. Eine solche Er­rechnung ist schwierig. Tatsächlich kommt dazu, daß die Technik im gewissen Sinne unser natürlicher Feind ist, weil permanent neue Fragen hinzutreten, denen man sich anpassen mup. trotz­dem sind wir mit weniger ausgekoMmen, als seinerzeit veran­schlagt war. Wir haben in den letzten Jahren zwei Millionen von den Anleihen gespart. Es ist sehr richtig, wenn behauptet wird, daß der Staatssekretär sich nicht auf Kleinigkeiten cm- lassen darf, sondern nur bie großen Richtlinien im Auge haben muß. Dem stimme ich vollständig zu. Um eine Flotte zu schaffen, braucht eS lange Zeit. Dian kann sic mögt wie eine Armee aus dem Boden stampfen. Tas trifft auch zu auf dem Gebiet der Werften. Ich habe nie verkannt, daß unsere Wcrftbctricbc noch erheblich verbessert werden können.

Ich kann aber behaupten, daß wir den Betrieb der Werften in den letzten zehn Jahren ständig verbessert-haben. Die Werften sind in erster Linie

MobilmachungSan ft alten für bic Flotte.

Die Fabrikation haben wir zugunsten der Privatindustrie aufs äußerste eingeschränkt und wollen daö noch weiter tun. Wir betreiben sie nur soweit, als sic unumgänglich notwendig ist, als 'lusgleick dafür, daß wir viel Saisonarbeiten auf den Werften toben müssen. Im übrigen versichere ich, daß ich den Vorschlag es Abg. Dr. Struve über die Aenderung der Werftorganisation :iner sorgfältigen Prüfung unterziehen werde. Auf das vom

in der Budgetkommission lalle Füße bekommen hätte und erklärt, es ließe sich viel.eickt noch ein anderer Ausweg bezüglich der Heizer finden. Da» tjt nti)t richtig. Dw Heizer stehen immer noch erheblich bester als die Matrosen. DaS gönne ich ihnen von Herzen, aber eine größere Zulage können sie nickt bekommen. Nicht ich trage die Unzufriedenheit in die Reiben des unteren Personals, wndem bic Herren dort. (Ter Staatssekretär weist auf bte ^oz,albern» frakn. Beifall rechts. Lärm b. d. Soz.) Ick sage nur bte Wahrheit, und wenn die Neuordnung der D,nge von der bongten Stelle aus befohlen wird, tonn wird auck die Unzufriedenheit aufhören. (Beifall rechts. Gelächter b. d. Soz.)

Es gehört zu den sonderbaren Gewohnheiten dieses Hauies, daß einzelne Abgeordnete gleich von Dankbarkeit über» fließen. Es ist allerdings diesmal nicht ganz so aus dem Vollen gewirtschaftet worden wie früher. Tas berechtigt aber nickst gleich zu schwülstigen Dankvi'iten. Trotz her behaupteten Vorzüglichkeit unseres KricgsschiffömaterialS erhalten unsere Werften von fremden Staaten keine größeren Aufträge. Der Flottenvcrcin besorgt mit seiner Agitation die Geschäfte der Lieferanten von Kanonen und Panzerplatten. ES wäre töricht, wenn England und Deutschland sich bekriegen wollten. Keines der beiden Länder hätte einen Nutzen von der Niederwerfung des anderen. Der Gedanke tos zwei so hochkultivierte Industrie- Völker über einander hersallen könnten, ist als unsinnig abzn- weisen. Unsere Regierung hat cs bisher an dem nötigen Ent- gegciikommen fehlen lassen um eine Verständigung über die Einschränkung der Rüstungen hertoizuführen. Wieder werden Fragen der answärtioen Politik angeschnitten, ohne daß der Reick-.-- kanzler sich blicken läßt. Diese beschämende Tatsache ist eine große Nichtachtung deL Reichstags. ^Zustimmung links.) In Kiel ist ein Marinerckrut in grauenhafter Weise von einem Unter­offizier zu Tode gemartert worden. Er mußte in den beißen Kessel kriechen und wurde, als er zusammeubrach, fürchterlich mißhandelt. (Zuruf b. d. Soz.: Wie in Moabit!) Dem Vater teilte man dann mit, sein Sohn sei durch einen Unfall umgekommen. Der Redner behauptet, toß auch in der Marine das Schmiergelderimwesen verbreitet sei, verlangt eine Auskunft ob die „Marine-Rundschau" amtlidton Charakter tobe, und fordert Wiederherstellung der Heizerzulagen. Wir agitieren in den Kasernen nicht, daö besorgt ichon der Staatssekretär für uns mit seinen verfehlten Maßnahmen. Wen bic Gotter ver­derben wollen, den fchlagen sie mit Blindheit.

Rechnungshof in Potsdam.

Es sind geradezu ungeheuerliche Zustände, die Monita schreien zum Himmel. Der Redner gibt eine Reihe drastischer Beispiele. Da sind denn Antworten nicht verwunderlich wie die auf bic Frage an den Stationsleiter, warum der Erlös für eine verkaufte Haut so gering sei: Ja, bei unö zu Lande sind die Ochsen nicht so groß wie in Potsdam! Es muß vor dem Lande hier erklärt werden, so kann-es nicht weiter gehen. 200 000 Rechnungsbelege aus WU- helshaven, 24 000 Kilo Papier von Kiel nach Potsdam! DaS ,st keine materielle Prüfung! Daß bic Marineverwaltung mit biescr Art aufräumt, baß sie mit einer wirklich kaufmännischen Bilanzie­rung unb Kontrolle Vorgehen will, sollten auch bie Sozialbemo- traten anerkennen. Wir müssen bem Staatssekretär bezw. dem Verwaltungsbirektor eine bestimmte Summe zur Verfügung stellen, mit bem sic auskommeu unb eventuell einen Fehlbetrag im nächsten Jahre becken müssen. Wenn wir bann am Enbe des Iah. res eine Bilanz bekommen, bann haben wir

bte allerbeste Kontrolle.

Ich möchte auch ben Sozialbemokraten anheimgeoen, auch an Ort und Stelle hinzugeton. (Abg. S c v - r i n g winkt ab.) Herr Sevcring, ich bin über Ihre kurzen Besuche bort sehr genau unter­richtet, aber das kann man nicht in einer „Stippvisite" von zwei Stunden machen, da muß man sich hinsetzen unb vier Tage lang arbeiten, um einen Einblick zu gewinnen Die Verkaufshäuser ber Werft in Wilhelmshaven, bie gerabezu ben Charakter eines großen Warenhauses angenommen haben, machen bem Mittelstanb, auch in ben benachbarten Orten, Konkurrenz; bas muß anders werben, bas muß ber Reichstag sich verbitten. Staatsbetriebe sind bazu nicht ba.

Staatssekretär v. Tirpitz:

Es tonbeit sich um bie Verkaufsstellen für Arbeiter auf der Werft. So lange sie auf ber Werft waren, hatten wir sie in ber Hand. Um Staatsgelder handelt e-3 sich nicht; den Beamten unb Offizieren haben wir verboten, bort zu kaufen.

Abg. Herzog (Wirtfch. Dgg.) erkennt e3 an, baß ein kaufmännischer Geist in bie Marinevcr- traltung eingezogen ist. Der Rebner bringt einige Beschwerden aus gewerblichen Kreisen vor.

Abg. Werner (Resp.): erklärt sich im Gegensatz zum Abg. Herzog für ungekürzte Wiederherstellung der Heizerzulagen unb polemisiert gegen Lebebour.

Abg. Erzberger (Zentr.):

Daß den seinerzeitigen Gegnern des Flottengesetzes meine Feststellung, toß es sich bewährt tot, nickt gefiel, ist sa begreiflich, aber widerlegt hat man meine Zahlen usw. nicht. Und warum soll man nicht anerkennen? Man kann doch nicht nur immer kritisieren. Es hantelt sich nicht nur um ein Verdienst des Staatssekretärs, sondern auch des Reichstags auf das wir stolz sein können. Auch in der Sozialdemokratie selbst in der deutschen, gibt es weite Kreise, die die negierende Haltung dicker Partei ablehnen, btt sehr froh sind, daß eine Mehrheit im Reichstag unsere Soldaten mit guten Gelvehr en ausrüstet unb auf gute Schiffe stellt.

Abg. Struve (Dv.) bebauert, toß seiner Beschwerde über die Benachteiligung ber Handwerker durch bie Bckleidungsämte noch immer keine Folge gegeben sei. Der Redner fordert den Rang dcS ersten Offiziers für bie Ingenieure.

Damit schließt bie Aussprache. Die Abstimmung über die Heizcrzulagen soll namentlich sein und findet daher zu Be­ginn der morgigen Sisiung statt.

Nach persönlichen Bemerkungen bir Abgeordneten Noske lSoz.) und v. Oldenburg (Kons.) vertagt sich daS HauS auf Mittwoch, 1 Uhr lMarineetat und Justizetat).

Schluß 1% Uhr.