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Die heutige Nummer umfaßt 10 Seiten.

Der Deutsche Landwirtschaftrrat und die Ernährung der läudüchen Bevölkerung.

In dec Bollversammlnng des Deutschen Landwirtschailscat^- in Berlin wurde am geftriaeii Dienstag auch die Frage beraten. „Hoben in 'Der Ernährung der ländlichen Bevöl­kerung Tculsch lande wesentliche Aenderungen stet tg es und en?"

Zu dem Thema haben die Jcirtralnellc für Volkswohlfahrt und der Teutiche Verein für ländliche Wohlfahrts- und Heimat-

erfolgte jedoch noch nicht, da man erst die Ergebnisse der gemeinsamen Beratung beider Finanzausschüsse n(Unarten will. ,

Die verfassungsmäßig vorgeschriebene g e m e i n f a m e Beratung der Finanzausschüsse b erber S t ä n d e k a in in e r n über den Staatsvoranschlag für 1911 und den damit in Zusammenhang stehenden Gesetzentwurf, betr. die Schuldentilgung dauerte von 3 Uhr nachmittags bis gegen 8 Uhr abends und zwar unter Vorsitz des Ans- schußpräsidenten der Ersten Kammer, (Grafen zu G r b a ch - Fürstenau und in Gegenwart des Staatsministers Ewald, des Ministers des Innern v. Hombergk und mehrerer Geheimräte des Finanzministee.ums. Es fand zunächst eine sehr eingehende, animierte Aussprache über die Schuldentilgung statt, wobei Geh. Rat Tr. Be der namens des verhinderten Finanzministers die Regterungsvorlage vertrat und ausführlich die unbedingte Rotwendigleit einer Tilgung der Staatsschuld in dem Umfang, wie sie die Vor- Inge fordert, näher darlegte, lieber die weiteren Verband - hingen der beiden Ausschüsse darüber wird wieder einmal ein absolutes Stillschweigen den Pressevertretern gegen­über beobachtet, doch können wir zuverlässig mitteilen, daß die Meinungen über das M a ß der jetzt für 1911 erforderlichen Schuldentilgungen sehrt weit auseinander gingen. Während die Redner aus der Zweiten .Hammer die Gründe der Regierung im allgemeinen anerkannten und für die geforderte bcrjtärttf Schulden­tilgung im Betrage von 2 18ö 030 Mart eintraten, stellte sich der Ausschuß der Ersten .Hammer auf beit Standpunkt, daß angesichts der jetzigen ungünstigen Lage eine so hohe Summe nicht dafür bereit gestellt werden könne. Sie schlu­gen vor, für dieses Jahr mir eine einprozentige Amorti- jation der Bau-Schuld il ä. im Betrage von 74 397000 Mr. zu beschließen, dagegen nicht, wie die Regierung es verlangt, aus dem Anteil Hessens an den Eisenbahnüberschussen wei­tere 1577 000 Mk. für die Eisenbahnschuld zu verwenden, sondern, da die letztere eine werbende Schuld sei, einen Teil dieser Summe für die Gewährung einer Teue­rungszulage für die Beamten zu verwenden. Da trotz "her langen Dauer der Beratung eine Verständigung zwischen beiden Ausschüssen nicht erzielt wurde — sie soll aber „angebahnt" sein — erfolgt morgen früh 9 Uhr noch eine Fortfetznng der Beratung über die Schuldentilgungs- frage. Bei der Beratung über das Budget für 1911 wurde im allgemeinen eine Verständigung erzielt.

2htslanö.

Am Sonntag wurden alle Mitglieder despersischcnMed- schlis mm Rege nten berufen, der sich über die voli- tische Lage äußerte. Seine Auslassungen wurden nicht ver- öncntlichr, aber cs besteht Grund zu glauben, daß er die Ab- geordneten beschwor, angciidi5 der ernsten Lage des Landes Meinungsverschiedenheiten beiseite zu lassen. Er habe ferner er> tlärt daß er den Eid erst ablege, wenn eine feite Mehrheit in Medi'chhs gebildet sei, denn ohne eine solche Mehrheit tonne lein Sabinen gedeihlich arbeiten. Lbschon man annimmt, daß ber Regent persönlich einem Kabinett der sogenaimten Gemäßigt ten zimcigt, scheint er doch zu wünschen, daß das gegenwärtige Kabinett noch eine Zeit lang im Amte verbleibt. Ter Premier­minister stattete dem Regenten einen Beuch ab.

Aus Hessen.

R. B. Darmstadt, 11. Febr. Der Vorstand der Zweiten Kammer hat heute eine Beratung über die Er­ledigung der parlamentarischen Arbeiten abgehalten und be> schlossen, die Kammer für Mittwoch, 22. Februar, vormittags 10 Uhr, einzuberufen. Wie wir schon früher bemerkten, werden in den ersten Beratungstagen zunächst zahlreiche noch rückständige Beratungsgegenstände, meist kleinere Anträge und Vorlagen, er­ledigt werden. Tie Haushaltsberatung ist als letzter der 27 Beratungspunkte auf die Tagesordnung gesetzt.

die Einführung einer Grundsteuer an dem Widerspruch mit den Lehren des Konfutsius und den Versprechungen der Mandschudtmastie scheitert. So kann man es verstehen, daß sich die Regierung vorläufig mit einer Erhöhung der Brannt­weinsteuer und der Einführung einer Einkommensteuer für Kaufleute und Handlungsgehilfen begnügen und im übrigen eine kleine Anleihe auf den Markt werfen will. Damit aber wird das Vorparlament nicht einverstanden fein, das eine organische finanzielle Erneuerung Chinas in größtem Maß­stabe verlangt und deshalb auch dem Angebot des ameri­kanischen Morgan-Loeb-Trust (2.50 Millionen Taels) einen energischen Widerstand entgegensetzt.

Finanzielle und Versa,sungslämpfc sind das Symbol, unter dem sich die Erneuerung Chinas vollzieht. Erst wenn sie ausgefochten sind, kann China daran denken, die Rolle in Asien einzunehmen, die ihm gemäß seiner alten Kultur und feiner Bevölkerung von 400 Millionen gebührt Aller­dings liegt die Befürchtung nahe, daß dieser Weg zur Er ncucrung jäh unterbrochen werden wird durch auswärtige Konflikte, oder daß die Pest China in eine Zeit innerer Wirren nach Art der Boxerunruhen stürzt, bei denen es die Mächte für ihre Pflicht halten, einzugreifen.

Das ist natürlich ein Standpunkt, der jedes nähere Ein­gehen auf da chinesische Budget in der Richtung finanz- Mischer Würdigung uninöglid) macht. Doch ist zweifellos Jcr Fehlbetrag größer, als es das Finanzministerium wahr ,aben will. Und wenn dieses in einem Rachtragshaushalt chon jetzt Iß Millionen mehr anforderte, mithin das Ge- iimtdefizit jetzt 53 Millionen Taels beträgt, also über ein Sechstel des Einnahmesolls ausmacht, so beweist das, daß die chinesischen Finanzen recht brüchig sind. Das wäre nun wohl für den Augenblick zu ertragen, wenn nicht die Han­delsbilanz Chinas im letzten Jahrzehnt ein durchschnitt- Elches Pafsivum von jährlich 130 Millionen ergeben hätte, 'limmt man noch hinzu, daß sich in China durch seinen Ein­tritt in die moderne Kapitalwirtschaft infolge des niedrigen Silberpreises eine Valuta Anarchie geltend gemacht hat, so -wird aus allen diesen Momenten klar, daß China dem Staat-bankerott entgegentreibt, wenn es nicht für zweckdien­liche finanzielle Reformen sorgt.

Glücklicherweise fehlt es durchaus an Grundlagen für olche Reformen. Der Außenhandel zeigt in der Ausfuhr une steigende Tendenz, die. in den Ziffern 1907: 264 Mitt. Sael-3, 1909 dagegen 339 Millionen ihren Ausdruck findet. Auch der Silbervertehr hat sich inzwischen gefestigt und warf gegenüber dem Goldverlust (9,12) einen Gewinn von 19,17 Millionen Taels ab. Der Wechselkurs, der 1908 einen Spiel­raum zwischen 29 und 37 Pence hatte, schwankt heute nur noch um 2 Pence, und die Gesamtwirkung dieser Erschei­nungen kam dadurch zum Ausdruck, daß die Zahlungsbilanz, >te 1906 noch ein Minus von 96 Milionen Taels auswies, 1909 nur noch ein solches von 24 Millionen zu verzeichnen hatte. Das ist ein Zeichen dafür, daß infolge der ständigen Erweiterung seines Eisenbahnnetzes und der fortschreitenden Jndustrialis ieruug des Landes sich auch die Möglichkeiten erweitern, die Landesprodutte gewinnbringender als früher zu verkaufen.

Unter diesen immerhin Zünftigen Auspizien für die 'inanziette Fortentwickelung Chinas war es nicht gleich­gültig, daß die Frage, ob das Budget dem Vorparlament zur Beschlußfassung zu unterbreiten fei, im Sinne des Fort­schritts entschieden wurde. Man hatte ja zunächst sehr loenig Zutrauen zu diesem „Staatsrat", zu dieser Ver- fimmlung alter Großväter, aber, wie in der Frage her schnelleren Einführung einer wirklichen Verfassung, so hat C5 dieser Areopag von Greisen verstanden, auch in der Frage des Budgets und der finanziellen Sanierung Chinas seinen fortschrittlichen Anschauungen Geltung zu verschaffen. Steht doch das Vorparlament jetzt, nachdem sein budgetäres Recht ancrldiint ist, vor Entscheidungen, biejür ganz China epoche­machend sein dürften.

Es will nach einer Prüfung des von der Regierung vor- gelegten Budgets Mittel schaffen für die Deckung des Fehl­betrags. Das wäre leicht zu erreichen durch eine auswärtige Anleihe; nur sagt man sich, daß eine solche schwer unter- Subringcn märe, da das Ausland wegen der Beamten- ftorruption, wegen des Fremdenhasses und auch wegen der Ä e st augenblicklich für China herzlich wenig übrig hat, wenn inan nicht in eine internationale Finanzkontrolle willigen und dadurch England, Rußland, Japan, Amerika usw. ein Mikbestimmungsrecht einräumen will. So scheint das Vor­parlament Steuererhöhungen oder die Einführung neuer Steuern fordern zu wollen. Tas ist aber äußerst schwierig, rilicht nur, weil bann erst die Selbständigkeit der Provinz- atzouverneure gebrochen werden muß, sondern auch, weil z. B.

Dcufjcbcs Kcicb.

Dec Entwun eines Fortbildungsschulgesetzes für Preußen wind in nächster Zen dem preußischen Landtage zu- gehcn Rach dem Gesetz sind alle Gemeinden mit mehr als 10000 Einwohnern verpflichtet, Fortbildungsschulen zu errichten für alle männliche» Arbeiter unter 18 Jahren, die in gewerb­lichen und lauimänni'chen Betrieben bcichastigt sind. Der Besuch der Fortbiidunasschulc soll drei Jahre dauern. Tic Errichtung gemeinsamer Fortbildungsschulen von Heineren Gemeinden, die weniger als 10000 Einwohner haben, in ihrer Gesamtheit diese ^ahl aber erreichen, ist gestattet. Die Erhebung von Lcknlgeld ist zulässig, daci jedoch nicht mehr als 30 Mk. pro Jahr für den Schüler betragen.

Der Bittschriften aus schuß des Reichstags hat Bittschriften von Frauenvcreincn um Erlaß eines Reich srheatcrgesetzes, welches allen Buhncnairgchörigen ein Minden man von hygienischem wie rechtlichem Schutz gewähr­leistet und den besonderen Interessen der weiblichen Bühnenangc- horigcn Rechnung trägt, durch Regelung der Kostümfrage sowie durch einen größeren Schutz der Mutterfchait, dem Reichskanzler als Material überwiesen. — Eine Bittschrift, den Arbeite' r i n n c n in P u tz g e s ch ä s t c n an Sonnabenden die Beschäftigung über d Uhr nachmittags hinaus zu gestatten, weil diese Einschrän­kung für die Putzgeschäftc Schaden im Gefolge habe, wurde dem Reichskanzler zur Erwäaung überwiesen.

Das preußische Abgeordnetenhaus nahm den Ge­setzentwurf betr. die Verböserung der Wohnungsverhältnisfe der Staatsarbcitcr und gering besoldeter Staatsbeamter in drittel Lesung an.

Aus den hessischen Zinanzausschüfien.

R B. Darmstadt, 14. Febr. Ter Finanzaus - schuß der Zweiten Kammer vollzog heute in Gegenwart ber Regierungsvertreter, SLaatsminister Ewald, Minister v Hom bergt. Geh. Rat Dr. Becker (als Vertreter des Finanzministers die Beratung des Gesetzentwurfs, betr. bie Tilgung der Staatsschuld. Nachdem Geh. Rat Tr Becker eingehend die Regierungsvorlage begründet und die Notwendigkeit einer verstärkten Schuldentilgung bargetan hatte, fand eine lebhafte Erörterung über bte hauptsächlichsten Bestimmungen statt. Eine Beschlußfassung

Der Reitstagrwahttamps in Giehen-Grünberg-Nidda.

Die Wahlgeschäftsstelle der Wirtschaftlichen Vereinigung bittet uns um Aufnahme nachstehender Erwiderung.

1. Das Wort von den „rheinhessischen Franzosen" wird nicht" „beifeile geschoben", sondern nur erklärt, wie auch in ber Langsdorser Versammlung geschah. Wenn die Freisinnigen glauben, cs gegen uns ausspielen zu müssen, so arbeiten sie mit illopal^'Mitteln. »

2. Die Zündholzsteucr wird von unserem Kandidaten bolamvn und dafür die T i v i d c n d c n st e u e r vor geschlagen. Es wird sich zeigen, ob der Freisinn für diese wirklich und allein das Kapital treffende Steuer zu haben sein wird. Es gibt Leute, die daran zweifeln. . ... .

Wohl darf aber dazu bemerft werden, bafi ,vrci|utniflc und Liberale f. Zt. in der Kommission einer Petition für Einführung einer Streia Holzsteuer zustimmten, daß führende liberale Blätter iBerliner Börscnlurier, Magdeburger Zcttung, Hannoversch er Courier i, auch der Abg. Osann für diese Steuer eint raten. a.aß erst kürzlich der nationalliberale Abg. Wachhorst de Wende tm Reichstag erklärt hat, im Falle der Annahme einer brauchbaren Besitzsteuer hätte seine gesamte Frattion der Zündholzsteucr zu- gc stimmt.

3. Der Kasfcezoll lommt für den Kaffeepreis "bcnwwcnig ausschließlich m Frage, wie ber Kornzoll für Frucht- unb Brot- pceis. Der Weltmarkt gibt die Entscheidung. Wem aber haben wir das plötzliche Anziehen der Kafsecprcifc gerade in der letzten Zeit zu verdanken?

Weshalb hört man in ber Freisiamspresse kein Wort von jenem „Raubzug" des Großspekulantentums des Staates Sao Paulo, dem der Staat Brasilien eine Anleihe von 300 Millionen Mark garantierte, um sieben Millionen Sack Ke ff ec dem Verkehr zu entziehen, aufzuspeichern und damit den gc'funfeuer. Kaffeepreis künstlich zu heben? Bon diesen 300 Mil­lionen Mark Anleihe werden 4 0 Millionen an deut- I d- e n B ö r s c n untergebracht, und so bieten dieselben/ Leute zur jährlichen Ausbeutung des deutt'chcn Volkes um 100 Millionen die Hand, die mit ihrer grvßlavitalilttscken Lrgani- intion, genannt Hansabund, gegen die Parteien zu Felde sieben, b’c die undanlbare Aufgabe der Finanzrcsorm erledigt und das Reich zum Wohle unserer ganzen Vollswirtschaft aus der Misere gerettet haben. t ~ ... ,

Aber von der Börie redet der tyrenutn nicht, lein Kamvt gebt nur gegen „Ritter und Heilige". Das aber ist beileibe leine „Hetze"'! ., ., . , r , .

Dock weiter! Der Reichsichatziekretar Lvdow hat )td) in öffentlicher Reichstagssitzung bahiit ausgesprochen, daß die An> regung zur Erhöhung des KasseezollS von s r c i f i n n t g e r Seite °U’9Se freisinnige „Wescrzcitung" hat sich mit Entschiedenheit für bic Erhöhung ausgesprochen: ber freisinnige Führer Müller-Sagau hat im Reichstag wochenlang ente von ihm her­an sgegebciw Wochenschrift verteilen lafs.n, tu der eine Erhöhung des Kaffeezolles tu solchem Umfange gefordert wurde, daß daraus 80 Millionen Mark für das Reich herauskommen sollten, wahrend der fogenanntc, überhaupt nickt existierende „fchwarz-blane Block" nur 4'0 Millionen bewilligt hat. Tie tmfuuugen Abgeordneten Bormann und Packnicke sind dagegen sogar für einen Zicko- ri emo 11 also eine Belastung der ärmlten Leute curgctrctcn!

4 Die Branntweinliebesgabe wäre beseitigt worden, wenn nickü gerade die Freisinnigen das Branntweinmonopol, das die Regierung vorscklug und das den Wegfall jener Steuerrück­vergütung bedeutet hätte, abgelehnt, haben wurden. ..

5 Daß die Freisinnigen, die,clb,t in unverantwortlicher Wcve persönlich hcnen" man lese nur die unfeinen Angriffe gegen unfern Bewerber im hiesigen Freisinnsblatt, bic kleinen Sckcrze bC‘3 Unterzeichneten in Bleichenbach als „Mio6bcit:n orbmaritcr ^orfe" bezeichnen müssen, wissen alle, die das wahre Gencht des Freisinns kennen. Wir warnen sie aber den Sogen zu über- )'canncii' Wir müßten ihnen sonst eine lange Lmc freisinniger Antisemiten vorhalten, von dem verstorbenen Abg. Len^mann bi- -u den Gießener Sladträten, von denen einer cm anttiemitlsches Weihnachts-Flugblatt ickricb, ein anderer ein »och auf bic Anti- femiten ansbrachte, ein dritter seinen Gesangverein als beionders gut empfahl, weil er keine Juden aufnehmc.

Vidcant conmlcs!

Die Wahlgci'chäftsstelle der Wirtfchaftlichen Vereinigung, Gießen, Eisenbahnhotel.

Z. A.: Max Hesse, Parteisekrelär

Die chinesischen ßinanzen.

Soll daS Ricsenreich China innerlich gesunden und für ben sich immer mehr vorbereitenden Kampf mit Rußland ae rüst et fein, so gehören dazu in erster Linie gute Finanzen, ti nun die vornehmste Bedingung für eine geregelte Finanz­wirtschaft ein geordnetes Budget ist, hat das chinefische Finanzministerium jüngst den ersten Versuch gemacht, ein solches aufzustellen, und eS auch dem Vorparlament unter­breitet. Es schließt in den Einnahmen mit 296 Millionen 7acls (ä 2,47 Mk), in den Ausgaben dagegen mit 333 Mitt. Taels ab, so daß es demgemäß einen Fehlbetrag in Höhe iwn 37 Millionen ausweist. Doch haben diese Zahlen keine 7echnungSmäßige Grundlage, weil es in China bisher an mein zentralen Rechnungshof, bei dem die Einnahme- und >lusgaoerechnungeu des GefamlreicheS zufammenlausen und geprüft werden, fehlt, so daß man lediglich auf Vermutungen und Angaben der Provinzgouverneure angewiesen ist.

Wie lückenhaft und anfechtbar diese aber sind, ergibt nch zur Genüge daraus, daß im Gegensatz zu den amtlichen rxeftitellungcn die besten Kenner ber chinozischen Finanz- i'erhältnisse, nämlich der frühere Vorsteher des Seezott­unte-', Hart, und der Leiter des statistischen Amtes, M o r i c, die Einnahmen und Ausgaben Chinas ganz anders unschönen. Der erste beziffert sie für 1911 auf 88 lwzw. 101 Millionen Taels, ber letzte auf 103 bezw. 136 Millionen Taels und fügt zur Erhärtung feiner Behauptungen hinzu, baß von den tatsächlichen Einnahmen, die er auf 281 Mill. Taels annimmt, nur rund ein Tritte! wirk.ich nach Peking gelange, während Bonnern übrigen ein Viertel in den Händen ber örtlichen und drei Viertel in den n b e n der Provinzialbehörden hängen bleiben. Wenn aber das Finanzministerium trotzdem auf bie Summe von 296 resp. 333 Millionen Taels kommt, so liegt das daran, daß es hier auf der einen Seite die Soll­einnahmen und nicht die Jsteinnahmen dem Vorparlament bekannt gibt, während eS auf der anderen Seite die Jstaus- Ilaben in Berechnung stellt, wodurch die Unterschleife b?r ertlichen und Provinzialbehörden verdeckt werd.n Wenig­stens lassen sich anders die gewaltigen Posten, wie Zivildiensl •23 Millionen, Schatzamt 2.5 Millionen usw, nicht erklären.

ttr. 59 Erster Blatt 161- Jahrgang Mittwoch, \5.8edruar

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