die hessische ÄrmMdefknerrWM.
D«r.ntstadt, 15. März.
Jeder hefstfthe Pottrüker wird ftch nichts gern an die Jxsclameretarifdyrn Berftcmdlllngeii am Ende des 32. 3anb- ta$5 erinnern, die durch das Mchtzustanbekommen des Wcrhl- »M-etzes und der öienKüibefteiierrefoini einen unliebsamen WLerslreit der gesetzgebenden Faktoren untereinander und nrit der Regierung zur Folge ljatten. Während die Wahlrechtsreform wesentlich eine politische Bedeutung hatte, hlieb -re Reform des Gemeindesdeuerwesens auf einen kleinen ■%e& von Jutereffenten beschränkt. Die insbesonders zwischen der Ersten .Kammer und der Regierung damals zutage getretenen Meinungsverschiedenheiten, ob Besteue- rrsrg nach dem gemeinen .Wert oder nach dem Ertragswert, ob das Prinzip von Seiftung oder Gegenleistung das richtige ist oder nicht, ob ein Schuldenabzug zu gestatten oder nicht, ließen eine Verständigung über diese Materie für die nächste Zeit nicht ertoarten. Der 33. Landtag brachte keine neue Vorlage und die gegebenen Anregungen wurden erft in der Vorlage des '34. Landtags benutzt, die mit mannig- Mchen Aenderungen im Jahre 1910 von der Zweiten Kammer erledigt wurde.
Der nunmehr erschienene Bericht des Finanz- ausschusses d er Ersten Kammer ist eine eingehende «ut durchdachte Arbeit, die verraten läßt, daß diese Materie in den Beratungen des FinanKausschusses eine eingehende Würdigung erfahren hat.
Der frühere Streitpunkt war hauptsächlich das Prinzip der Besteuerung der Grundstücke und insbesondere der landwirtschaftlichen Grundstücke. Die Regierungsvorlage sah für die Grundsteuer grundsätzlich die Besteuerung nach dem gemeinen Werte vor und wollte nur für die Waldvesitzer, deren Besteuerung nach dem gemeinen Wert ihrer Besitzungen ungerecht erschien, eine Ausnahme dahin gelten lassen, daß für die Waldungen der Ertragswert nach dem 33V^achen Wert des Ertrags das Steuerkapital hüben soll. Dieser Vorschlag fand die Billigung der Zweiten Kammer.
Hinsichtlich der landwirtschaftlichen Grundstücke sind bereits in der Zweiten Kammer Anregungen gemacht worden, indem 6ei Festhaltung den Besteuerung! nach dem gemeinen Wert, eine mildere Besteuerung möglich fein sollte, wenn sich bei Ermittelung des Ertrags und des gemeinen Werts eine erhebliche Verschiedenheit ergeben sollte; für diesen Fall sollte die Besteuerung nach dem Mittel dieser beiden Werte erfolgen. Die Erste Kammer will grundsätzlich die Besteuerung nach dem ob- jef üb en Ertrags wert, nach der Ertragsfähigkeit des Grundstücks eingeführt wissen. Das Steuerkapital soll bestehen aus dem 25fachen Betrag der Pachtpreise, welche sich für die Grundstücke gleicher Art nach dem Durchschnitt der letzten Jahre ermitteln lassen. Eine Ausnahme ist bei den 17 hessischen Gemeinden über 5000 Mk. Einwohnern gemacht worden, dahingehend, daß bei erheblichem Unterschied zwischen dem ermittelten Ertrags wert und dem gemeinen Wert der Grundstücke die Besteuerung nach dem Mittel dieser beiden Werte erfolgen soll. In eingehender Weise sind diese Vorschläge begründet und der Uebergang zur Besteuerung nach dem Ertragswert ist als eine Forderung aufgestellt, die in den neueren Gesetzen der gleichen Materie überall erfolgt ist, wie z. B. im ReichserbschaftÄ- steuergesetz, sowie dem preußisch«, Ergänzungssteuerg-esetz.
Entsprechend der Befreiung der Oekonomiegebäude, die von der Zweiten Kammer in das Gesetz eingefügt wurde, ist auch hinsichtlich der ge wer blichest Gebäude, die zur Lagerung, Aufbewahrung, Herstellung, Be- und Verarbeitung von gewerblichen Erzeugnissen, Waren und Rohmaterialien bestimmt sind, eine steuerliche Erleichterung dadurch gegeben worden, daß diese nur mit dem halben Brandversicherungswert zur Grundsteuer herangezogen werden sollen.
Die Vorschläge der Regterungsvorl-age 1904 zur Ge - werbesteuer waren, wie damals der Ersten Kammer nachgewiesen wurde, geeignet, die Großindustrie im Lande Zu erdrosseln und sie zur Wwandenrng in die diachbarstaaten zu nötigen. Die neue Vorlage brachte hr der Beziehung Milderung: sie ist jedoch in dieser Krem ton der Zweiten Kammer nicht angenommen worden, sondern in wichtigen Punkten abgsändert worden. Wer and) diese Vorschläge fanben nicht die Billigung des Finanzausschich'es der (Srften Kammer, der sich in seinem Bericht dem Vorschläge des Handels kammertages anschloß. Darnach M das Gteuerkapital gebildet werden zm % aus dem in dem Betrieb innerhalb der Gemeinde arbeitenden Anlagen- und Betriebskapital und zu i/4 aus dem Ertragswert des Betriebs. Von den für den Betrieb bestimmt«: Vorräten an barem Gelde, Wertpapiere, Wechsel, Anweisung, Schecks, sowie Ausständen, sollen die unmittelbar aus dem laufenden Geschäftsbetrieb herrührenden KapitalsckMlden abgezogen werden können. Sozialpolitische Erwägungen brachten den Finanzausschuß dazu, die Erträge aus dem Gewerbe unter 1300 Mk. steuerfrei zu lassen, wodurch er sich von dem Vorschlag der Handelskammern, der eine solche Befreiung nicht wünschte, entfernte. Der Ausschuß glaubt auch, baß durch die übrigen Vorschläge sich für die kleinen und mittleren Betriebe starke Ermäßigungen ergeben würden
Hinsichtlich der W a r e n h a u s st e u e r hat der Finanz ausschuß die von der Zweiten Kammer vorgesehene wahlweise Erhebung als Zuschläge zur Gewerbesteuer ober "ach dem stmsatz des Unternehmers — abgelehnt und die Regierungsvorlage, die diese Steuer nur als Zuschlag $ur Gewerbesteuer vorsah, angenommen mit einer Höchstgrenze von 150 Proz. In gleicher Weise soll nach dem Vorschlag des Finanzauch chu s s es die Filia Ist euer als Zuschlag zur Gewerbesteuer bis zu einem Höchstbetrag von 100 Proz erhoben werden. Zur Vermeidung einer Doppelbesteuerung durch die Warenhaus- und Filialsteuer hat der FinanF ausschuß vorgeschlagen, daß bei dem Vorliegen der Voraussetzungen für b e i b e nur diejenige zur Erhebung zu kommen hat, die den höheren ©teuerbetrag ergibt.
Die übrigen Vorschläge des Finanzausschusses schließen ftch im allgemeinen b«t Beschlüssen *ber Zweiten Kammer an, nur hat der Finanzausschuß die begrenzte Geltungsdauer des Gesetzes, die von der Zivellen Kammer aus sieben Jahre festgelegt war, ab gelehnt und das 5^ frafttreten des Gesetzes vom 1. April 1912 an beschlossen
Anträge im Reichstag.
Zur zweiten Lesung des Haushalts des Reichstags be- Mr tragt die wirtschaftliche Vereinigung des RetchStaas, den Geschäftsordnungsausschuß zu ermächtigen, x«?!* ?e? Geschäftsordnung des Reichstags enthaltenen entbehrlichen Fremdwörter tunlichst durch deutsche Ausdrucke zu ersetzen. Die Ausdrücke „Kommission" und „Se- nwrentonbent" sollen z. B. durch die Ausdrücke A u s s dm s und Aeltestenrat ersetz! werden.
Zur zweiten Beratung des Haushalts für das Reichs
amt deS ZchnE heantra# 66T o n <rTTi b eixJ e Fraktion, die verbündeten Stegitmngen zu ersuchen, Mir BekäMstfung von Pflan.-en-schädlin gen bett Bezug von TabaÄaugen auS dem ÄuÄcrnd ohne Zdllent- richttrwg auf Erlaubnisschein unter geeignet«: Ueberwachung der Verwendung zuzulassen und bei der Gestaltung der Ueberwachungsmaßregeln d«l Bedürfnissen der Winzer- bevölkerung nach Mö^ichkeit entgegenzukommen.
Ferner beantragen die Nationalliberalen, die verbündeten Regierungen zu ersuck-en, eine Denkschrift darüber vorzulegen, welchen Umfang die Verbindung einer Versicherung mit der Herausgabe von Zeitungenund Zeitschriften angenommen hat und ob Mißstände habet hervorgetreten sind.
Von einer Reche bürgerlicher Fraktionen und her Sozialdemokratie hrirb der Reichskanzler ersucht, in Vereinbarung mit den deutschen Bundesregierungen und in Benehmen mit der österreichischen Staatsregierung einen Sach- verständigenausschuß zu berufen, um die Schaffung einer deutschen Einheitsstenographie möglichst bald zu verwirklichten.
Die konservative Fraktion beantragt, die Verbündeten Regierungen zu ersuchen, dem Reichstag einen Gesetzentwurf tomilegen, durch welchen der § 56c der Reichs- gewerbeorbnung (Wanberlager) durch eine Bestimmung ergänzt wird, wonach für den Betrieb eines Wanderlagers eine besondere Erlaubnis erforderlich ist, die von dem Nachweis eines vorhandenen Bedürfnisses abhängig zu machen ist.
Die Sozialdemokraten beantragen, den Reichskanzler zu «suchen, baldigst einen Gesetzentwurf vorzulegen, in dem die .Verhältnisse der für die industriellen 2Berfe bestehenden Pensionskassen für das ganze Reich einheitlich geregelt werden. Ferner dem Reichstag tunlichst bald einen Entwurf eines Reichsberggesetzes vorzn- legen, durch welchen das Bergrecht einyÄllich geregelt wird.
Der «Entwurf eines Gesetzes betr. die Abänderung des § |5 des Zolltarifgesetzes
und des 8 2 des Gesetzes, betr. den Hinterbliebenenversiche- rungsfonos, der dem Reichstage zugegangen ist, bestimmt, daß die in diesen Gesetzen angegebenen Termine bis zum 1. Januar 1912 verlängert werden. Diese Maßregel ist notwendig geworden, da die Reichsversicherungsordnung bis zum 1. April d. I. nicht verabschiedet werden konnte und deshalb die Hirrterbliebenenversicherung nicht in Kraft treten kann. Durch den Entwurf wird der Zeitpunkt des Inkrafttretens her Hinterbliebenenversicherung zum zweiten Male hinausgeschoben. Wenn dies nicht geschieht, so müßte die im Zolltarifgesetz vorgesehene Ersatzmaßnahme, die Uebermeifung der aus den bisherigen Mehrerttägntssen der NahrungsmittelMle aufkommenden Zinsen und her neuen Mehrerträge an die Versicherungsanstalten, ein treten. Dies muß schon um deswegen vermieden werden, weil bis jetzt aus den Zollerträgen mit Zinsen nur ein Betrag angesammelt ist, her sich im Nennwert auf rund 51 Mrllionen Mark unb im Kurswert auf rund 461/2 Millionen Mark beläuft. Die Zinsen hiervon reichen zur Versorgung der Witwen und Müsen nicht annähernd ans. Der 1. Januar 1912 ist deshalb gewählt worden, well zwischen dem Zeitpunkte der Veaabfchiedung der Reichsversicherungsordnung und dem Inkrafttreten her Hinterbliebenenversicherung eine nicht zu kurz bemessene Frist liegen muß, damit die Versicherungsträger uno die beteiligten Behörden die nötigen Vorkehrungen dafür treffen können, daß die neue Versicherung von Anfang an ungehindert durchgeführt werden kann. Schließlich sollen für die Hinterbliebenenversicherung auch neue Marken gedruckt toerben, was ebenfalls einen gewissen Zeitraum in Anspruch nehmen wird.
®crid?tsfaaL
Magdeburg, 11. März. In der heutigen Nachmittagsverhandlung des Prozesses gegen Knitelius erklärte der Zeuge Ritter auf eindringliches Ermahnen des Vorsitzenden, die Wahrheit zu sagen, er habe mit Knitelius den Einbruch in die Hirschapotheke verübt. Darauf gestand .Knllelius, den Schuß auf den Apotheker Rath ke abgegeben zu haben; er hatte aber nicht hie Absicht gehabt, ihn zu ermorden.
Viterbo, 11. März. Der Prozeß wegen der Ermordung des Gennare Cuovolo und der Maria Cuttnelll), der fogenannte Karner r apr ozeß, hat heute begonnen. Der Transport der 43 Angeklagten von dem Gefängnis nach dem Schwurgericht dauerte mehr als eine Stunde. Es wurden große Vorsichtsmaßregeln getroffen.
UnTK$?t|f(aflT.
.Weine Mitteilungen.
Han nover, 12. März. In der heutigen Sitzung des Ausschusses für den nationalen Ueberlanb« flug Aachen-Berlin wurde beschlossen, den Flltg auf das nächste Jahr zu vertagen. Maßgebend für diesen Beschluß wurde neben der Kurze der zur Verfügung stehenden Zeit die Tatsache, daß vom Kriegsministerium bis jetzt die Entscheidung hinsichtlich des Ueberfliegens von Festungen nicht zu erhalten war. Die geftifteten Summen bleiben bestehen und der Organisationsausschuß wird seine Tättgkeit sortsetzen.
*
Berlin, 11. Mäitz. Das neue M ilitärluft-, schiff „M. 4" unternahm heute nachmittag 5 Uhr vom Tegeler Schießplatz aus feinen ersten Aufstieg unb lanbete nach 40 Minuten langer Fahrt glatt. Das Luftschiff ist 96 Meter lang und hat zwei Gondeln, die mit je 200 PS Motoren ausgerüstet sind. Das Luftschiff manötorierte tadellos. In den Gondeln befanden sich zusammen zehn Personen, darunter Major Groß.
Paris, 12. März. Wie „France Militaire" meldet, veranstaltet der Reserveoffizier des 58. Infanterieregiments Avtgnon demnächst Versuche mit einer Flug maschine, die unter allen Umständen die normale Lage behalten unb bei der namentlich beim Abstieg im Falle eines Motorschadens sich der Gl ei t f lug au to m a t i sch vollziehen soll.
Dermifcbtes»
* Woran sterben die Acrztc? Daß die Aerlle im allgemeinen eine größere Sterblichkeit aufweisen, als andere Berufe, ist bekannt. Die einzelnen Todesursachen der Aerzte sind auch schon verschiedene Male statistisch untersucht worden, wobei sich heransstettte, daß Herz- und Blutgefüßkoankheiten (Arterienver- Hutung) sowie Nervenleiden ernt Hauptrolle spielen Jetzt ist m ^-rankreich eine umfangreichere Statistik über die Todesursachen der Aerzte erschienen, welche die überraschend hohe Sterblichkeit dcrielbeu an Herzleiden dartut. 44 Prozent, also fast die Hchfte aller Aerzte, sterben an Herzleiden, 20 Prozent an nervösen Krank
leiten, ebvnfotilet erliegen der Morphumchrckst, 7 Prvfferck Bar Schwindsucht und kaum der zetmte Teil erliegt anderen teilen ober stirbt an Altersschwäche.
Kleine Cageschronik.
Eine 24jährige Dame in Friedenau erhielt bic Erlaubnis, Männer kleidun g tragen zu dürfen. Die Dame gleicht in' ihrem Aeußern so sehr einem Alaune, daß sie wiederholt üt bat Verdacht geriet, sich verkleidet zu haben. (
In Essen wurde die Frau des The aterdiraktvrsl Hartmann in ihrer Wohnung von ihrem Sohne, tinaB Studenten, der mit einer Browningpistole unvorsichtig hantierte, durch ehten Schuß in die linke Brustseite getötet
Ein Ausschuß von ungarischen Reichstagsabgv- ordneten und Vertretern von Ofen pest begab sich noch Sormas in Siebenbürgen, wo die Regierung Erdgasboh- rungen vornehmen läßt. Das Erdgas ^strömt unter donnerühn- lichem Getöse in einer Menge von täglich ungefähr 900000 Knock» meter mit einem Druck von 30 Atmosp^rren aus dem Bohrkanal. Man beabsichtigt, das Erdgas mittels Fernleitung für Jndustrie- imd Bel-enchtungszwecke in die Hauptstadt zu führen, da es 8600 Kalorien hat, während das Kunstgas nur 5000 hat.
Handel.
**DeinGeschäftsberichtderHessischenLanbeS«, Hypothekenbank in Darmstadt für 1910 entnehmen tote folgendes: Der Gesamtbestand an unkündbaren Tilgungsdarlehen ist auf 9848 Darlehen im Betrage von nahezu 130000 000 Mark gestiegen. Die Vermehrung der Darlehen beträgt hiernach rund 10 600 000 Mark. Sie entlädt, auf 1340 einzelne Ersten verteilt, mit rund 7 700 000 Mark auf Hypothekdarlehen und mit rund 2 900000 Mark auf Kvmmunal-Darlehen. Der Umlaut an Pfandbriefen unb Kvmmunal-Obligationen hat sich von rund 117 000 000 Mark auf 128000000 Mark erhöht. Wie in den Vorjahren waren die Darlehnsbedingungen auf die Ausgabe vier- prozentiger Obligationen hofiert. Der Darlehnszinsfuß betrug für Hypotheken tt/i Prozent, für Kommunal-Darlehen in bat ersten Monaten nach Wahl der Anleiher entweder 4,20 Prozock dauernd oder 4y4 Prozent in den ersten 10 Jahren, alsdann 4Vs Prozent: von Mitte Mai an wurde er für Kommumch- Darlehensanträge auf 4,15 Prozent herabgesetzt. Die neben den Zinsen ccks einmalige Leistung der Anleiher zu entrichtenbat Geldbeschafsnngskosten betrugen für Hypotheken- und Konmuuurl- Darlehen gleichmäßig 1 Prozent. Bei Hypothek-Darlehen wurden die Geldbeschaffungskosten wieder vielfach in der Weise gestundet, daß sie währertd der Dauer einiger Jahre durch Zusc^äge zn den Zinsen anftdle der Tilgungsbeiträge zu erstatten find. s2Lnbat als Tilungsdarlehen hat die Bank auch im Berichtsjahr nicht gewähtt. Die Hohe der Tilgung darf bei Hypothek-Darlehen nicht unter Vs Prozent, bet Kommunal-Darlehen nicht unter 1 Prozent betragen. Daß die Tätigkeit der Bank gerade bai weniger begüterten Kreisen in besonderem Maße zugute tarn, lassen die Angaben des Geschäftsberichts über die Sttickelung der Darlehen und über Stand und Gewerbe der Anleiher erkenn«. Nahezu 8/5 aller Hypothek-Darlehen kommt auf Btträge bis ix 5000 Mark, Ve auf solche bis zu 10 000 Mark. Aus Handwerker und sonstige Gewerbetreibende sowie auf Arbeiter entfallen naJbeju die «Hälfte, auf «Landwirte fast Vs aller Darlehen, lieber 540 000 Mk. der Hypothek-Darlehen fandar zur Errichtung und rund 57 000 Mk. zur Erneuerung und Ausbesseruttg von Kleinwohnungen Berwen-- düng. Die Kommunal-Darlehen dienten außer zu anderen. Zwecken namentlich zur Errichtung vvu Beleuchtungsanlagen sowie zur Erbauung von S<ÄtlHäusern, Eisenbahnen und Wasserleitungen. Als Geldausgleichungsstelle konnte die Bank den hessischen öffentlichen Sparkassen auch im Jahre 1910 Dienste leisten. Deq Umsatz belief sich im Eingang auf über 9 500000 Mark unb iso Ausgang auf über 8 300 000 Mark.
Spielplan der vereinigten frankfurter Stadttheater.
Opernhaus.
Montag, 13. März, abends 71/, Uhr: „Orpheus in der Unter» weit." Dienstag, 14. März*): .Tannhäuser." Mittwoch, 15. März, abends 7'/, Uhr: .Undine." Donnerstag, 16. März: Zum ersten Male: .Die schöne Rifelle." Freitag, 17. März, geschlossen. Samstag, 18. März, abends 6'/, Uhr: .Der Rosenkaoalier.* Sonntag, 19. März, nachmittags S’/4 Uhr: „Mignon.* Abends 7 Uhr: „Die schöne Risette." Istontag, 20. März, abends Uhr: „Lohengrin." (Telramnnd: Herr vom Scheidt a. G.) Dienstag, 21. März: „AmLlia ober Der Maskenball." Mittwoch, 22. Man, abends 71/, Uhr: .Die Fledermaus/ (Adele: Frl. Heide a. ©.) Donnerstag, 23. März, abends 6‘/3 Uhr: „Der Rosenkavalier.-
Schausptelhaur.
Montag, 13. März"): .Glaube und Heimat." Dienst tag, 14. Marz: .Herr und Diener." Mittwoch, IS. März: Anatol Zyklus. Donnerstag, 16. März, abends 71/, Uhr: „Eyrano von Bergerac." Freitag, 17. März, abends 71/, Uhr: Zur Feier des 100. Geburtstages von Karl Gutzkow: „Uriel Acosta/ Samstag, 18. März: „Zopi und Schwert." Sonntag, 19. März, nachrniltaaS 31/, Uhr: ^Madame Bonivard." Abends 7 Uhr: »Zops und Schwert/ Montag, 20. März: „Herr und Diener." DienSta«, 21. März: „Zopf und Schwert." Mittwoch, 22. März: „Hamlet/ Donnerstag, 23. März, abends 71/, Uhr: „Glaube und Hennat/
*) Anfang, wenn nicht anders bemerkt, abends um 7 Uhr.
VöchenU. Uedrsticht OerdoOesfäae L ft. StaM «eh«.
9. Woche. Vom 26. Februar bis 4. 'März 19LL Einwohnerzahl: angenommen zu 31,300 linkt. 1600 Mann Militär). Sterblichkeitsziffer: 25,10 °/H, nach Abzug von 10 Ortsfremden: 8,50 °/oo.
Kinder
Es starben an : Zusammem
Erwachsene:
NN
vom
1. Lebensjahr:
2.—16. Iah«
Bronchitis 1
1
—
—
Blasenkatarrh 1
1
—
—
Herzleiden 4 (3)
Gehirnhaut-
4(8)
—
—
Entzündung 2 (1)
KD
—
1
Blinddarmentzündung 3 (8)
2(2)
—
1(1)
Krebs 3 (2)
3(2)
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Schlagfluß 1 (1)
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—
—
Summa 15 (10)
13 (9)
—
2(1)'
Anm.: Die ui Klamme
in gci ..i. d J:
1 fern geben an, wie viel
der Todesfälle in der
Gießen aebrackste üranke kommen.
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Meteorologische Beobachtungen der Station Gietze«.
März
1911
Barometer
auf 0° reduziert
Temperatur der Luft
Absolute Feuchtigkeit
Relative Feuchtigkeit
Wind- |l richtung j
Windstärke ||
(Drob te Bewölkung in A«bntcl der pchtv. Himmelrsl.
Wetter
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