äfB Anklager Fh"re r pTrf iKtTtt Ve^'bie erne^Misse Sach kunsie erfordern, Pörfoiilichleiten geschoben Eichhornffen AüfflcsstsBebordcn borgeffälten, sie nlä^t

86-88

. 41-42

60.00-62.00

59.00—60.00

58.00- 59.00

56.00—58.90

95-100 86-93

75-88

. 57-60

. 52-56

. 45-50

Markte.

le. Frankfurt a.M. Vt e h h of-M a r kt b e ri cht vom 11. Mai. Auftrieb: 59 Rinder, 23 Ochsen, 6 Bullen, 30 Kühe und Färsen, 1075 Kälber, 87 Schafe, 1100 Schweine.

Tendenz: Kälber flau; Schafe ruhig, geräumt; Schweine ge­drückt, bleibt Ueberstand. Preis für 100 Pfd.

Lebend- Schlacht-

fc. Wiesbaden, 11. Mai. Heu- und Stroh markt. Angefahren waren 34 Wagen Heil und Stroh. Rian notierte: H c u 6.40—7.80 Alk., Stroh (Richtstroh) 5.00—6.40 Alk. — Frachtmarkt. Hafer 18.00-19.00 Mk. Alles für 100 Kilo.

Kälber.

Feinste Mastkälber.........

Alittlere Plast- und beste Saugkälber . .

Geringere Blast- und gute Saugkälber .

Schafe.

Stallmastfchase:

Mastlämmer und jüngere Blasthammel .

Schweine.

gewicht Mk. Mk.

Lollfleischige Schweine von 80—100 kg Lebendgewicht........ 47.00— 49.00

Dollftelschlge Schweine unter 80 kg Lebendgewicht......... 46.00—47.00

Dollfleischtge Schweine von 100—120 kg Lebendgewicht........ 47.00—48.00

Vollfleifchige Schweine von 120—150 kg Lebendgewicht........ 45.00—46.00

werden, deren Qualifikation und Verdienste nicht auf dem Gebiete liegen, auf dem sie tätig sein sollen. (Beifall. Unruhe bei den Soz. Zuruf: Militäranwärter!) Es liegt gewiß kein Grund vor, die Militäranwärter nicht anzustellen. Graf Westarp hat sich nur gegen die Vorwürfe gegenüber den Militär- anwärtcrn gewendet. Es ist klar, daß ein Vorgang, wie d a s v i e l erörterte Vertragsformular mindestens alle ernsten Menschen vor die Frage stellen muß, ob cs nicht an bet Zeit ist, daß die Gesetzgebung Vorsorge trifft, daß derartige Forinulare, deren Ungesetzmäßigkeit selbst der Abg. Hoch anerkailnt hat, in Zukunft nicht mehr abgeschloffen werden. (Sehr richtig!) Wenn die Behörden bisher nicht dagegen eingeschrittcn sind, so geschah es erstens, weil die leitenden Stellen davon erst viel später davon Kenntnis erlangt haben als vielleicht die Aufsichtsbehörden und weil zweitens die Möglichkeit, einzugreifen, nach dem geltenden Recht außerordentlich beschränkt ist. (Zuruf bei den Soz.: Das ist Unsinn!) Wenn wir einig sind, daß die Anwendung derartiger Verträge mit den guten Sitten unvereinbar ist, dann

Berichte über eine bedeutende Vergrößerung des WeizenarealS vor. England tritt wieder ftärfer als Käufer auf.

Roggen. , ,

Die Preislage für diese Brot leucht hat sich seit Anlang April um eine Mark für den Doppelzentner gehoben. Beinahe die Hülste dieses Preisgewinnes ist auf ba§ Konto der letzten Woche zu setzen, aber auch zu den so erheblich gestiegenen Preisen hat sich bisher an keinem deutschen Markte größeres Angebot gezeigt. Allen Anzeigen nach verfügt das Inland tatsächlich nur noch über geringe Vorräte, und wenn einzelne Besitzer aus diesem oder jenem Grunde mit den Resten ihrer Ernte zurückhalten mögen, so fönnen diese Mengen gegenüber dem noch zu deckenden Bedarf kaum sonderlich ins Gewicht fallen. Zweifellos lvird Deutschland noch größere Anschaffungen machen müssen. Am letzten,Montags- sruchttnarkt zahlte man 17,75 Mk. frachtfrei Frankfurt oder 17,25 Mk. ab oberhessischen Stationen.

Daser.

Die Hafer preise haben bfei sehr knappem inländischen Angebot und festen russischen Forderungen einen weiteren Aufschwung erfahren und hat litf) somit die vor Monaten in unseren Markt­berichten zum Ausdruck gekommene Voraussage erfüllt. Man zahlte in Frankfurt a. M. 18,50 bis 19,50 Mk. Parität Frank­furt a. M. Aus unserer Provinz lvird nicht nur nichts an­geboten, es liegen von zahlreichen Landwirten und landwirt- lchaftlichen Körperschaften Anfragen nach gutem Futterhafer vor, wobei zumeist auf russisches Erzeugnis zurückgegriffen werden muß, wenn bayrischer Fichtelgebirgshafer fehlt.

Fut t ermitt e l, besonders russische Futtergerste, La Plata-Mais gelb und Kleien aller Art schr knapp und sehr fest. Die Wichlenerzeugnisfe gelangen sehr langsam Kux Ablieferung. ,

' Abg. Manz (Vp.):

Wir sind' entschieden dagegen, daß man die Kaffen allzu sehr einschnürt, besonders hinsichtlich der Wahl der Vorsitzenden und ter Anstellung der Beamten. Wir halten an dem bisherigen System fest. Ein Ausbau der Dienstordnung würde durchaus genügen, um etwaige Mißbräuche abzuwehren. Es ist sehr bedenklich, wenn man jetzt auf einmal mit Grundsätzen brechen will, Die sich seit dreißig Jahren bewährt haben. Unser Antrag verlangt die Wahl der Vorsitzenden auf der bisherigen Basis. Nehmen Sie ihn an und erwecken Sie nicht, bei Hundert­tausenden von Arbeitern den Eindruck, als ob Sie ihre Meinung knechten und die Selbstverwaltung zerstören wollen. (Beifall links.)

Direktor im Reichsamt des Innern Caspar:

Wie denkt sich Herr Manz das Zustandekommen einer solchen neuen Dienstordnung? Es scheint, als ob er den Arbeitgebern dabei größeren Einfluß als bisher nicht einräumen will. Herr

kann man uns nicht vorwerfen, wenn wir im Gesetz Vorsorge treffen wollen, daß derartige Verträge nicht mehr abgeschloffen werden. Es handelt sich nur darum, festzustellen, was in unseren Städte-Ordnungen über die Anstellung die Rechte und Pflichten der Beamten enthalten ist, auch in diesem Gesetz nach objektiven Gesichtspunkten zu regeln.

Kassen von der Größe unserer jetzigen Kassenorganisation, Kaffenverbände mit der Macht dieser Organisation werden zu leicht Staat im Staate und können zu leicht in alle Einzel, heiten der Familie, der Lebensverhältnisse des einzelnen Ar­beiters eingreifen, und bekommen dadurch einen Einfluß auf die öffentlichen Verhältnisse, der ihnen vom Gesetzgeber nicht zu- gedacht-worden ist und auch nicht zugedacht werden konnte.

Ich gebe ohne weiteres zu, daß in einer großen Anzahl von Fällen die Arbeiter die technische Seite der Kaffenverwaltung ein­wandfrei geführt haben. Das mag möglich fein. In anderen Fällen sind aber, wie hier zugegeben worden ist, auch Mißbräuche vorgekommen. (Zuruf links: Bei den Behörden nicht?) Gewiß, dort kommen auch Fehler vor; aber bei den Behörden gibt es gesetzliche Bestimmungen, die den Chef in die Lage sehen einen Beamten, der sich Mißgriffe zuschuldn kommen läßt, aus dem Dienste zu entfernen. Diese Möglichkeit wollen wir aus naturnotwendigen Gründen auch bei den Kaffen haben. (Zu­stimmung.) Von einer Entrechtung der Arbeiter kann unter diesen Umständen feine Rede sein. Es gibt ein altes Sprich­wort: Wo viel Rauch ist, ist auch Feuer. Nach der Masse des Rauches, der hier ausgewirbelt ist, wird man wohl nicht mit Unrecht auch auf ein ganz beträchtliches Feuer schließen (sehr richtig!), und wir halten und da für verpflichtet. Die nötigen Maßnahmen vom Reichstage zu verlangen, die dafür Vorsorge treffen sollen, daß dieses Feuer sich nicht weiter ver­breitet. (Lebh. Beifall.)

Die politische und religiöse Betätigung außerhalb der Dienst- geschäste soll nicht beschränkt werden. In dem Gesetze steht da­rüber eine Bestimmung, die sonst in keinem Gesetz so verbrieft ist. Ungehört kann niemand entlaßen werden. Ich verstehe nicht, wie man behaupten kann, daß gerade dieses Gesetz mit den K a u t e I e n der Kommission eine Knebelung der Arbeiter und der Kassenbeamten bedeuten soll. Wo soll beim die Selbstverwaltung beschränkt werden? Wir haben mit vieler Ueberlegung die Kan­teten nicht in eine verschärfte Aufsicht der Behörden gelegt, sondern in die Kassenorgane, indem wir die Möglichkeit für die Arbeitgeber steigerten, auch ihre Jntereffen zu vertreten. Nicht der Landrat, der Bürgermeister greifen zunächst ein, sondern Ar° beitgebe rund Arbeitnehmer in der Kasse. Erst wenn keine Einigung erzielt wird, schreitet die Behörde ein. Sehen sie sich die Städte­ordnungen an, dort ist es genau so. Erst wenn Stadtverordneten­versammlung und Magistrat sich nicht einigen fönnen, entscheidet der Staat. Diese Bestimmung kommt fast nie zur Anwendung, weil die Beteiligten sich fagenf wir fahren besser, wenn wir uns unter uns einigen, als wenn wir die Aufsichtsbehörde fragen. Das ist ein Standpunkt, den ichauchals Oberbürgermeister stets vertreten habe. (Heiterkeit.) Es ist eine Beschränkung der Selbstverwaltung, so gelinde, wie sie nur gedacht werden kann. Das Eingreifen der Staatsbehörde ist so weit in die Ferne geschoben, daß beim guten Willen der Beteiligten in den allerseltensten Fällen eine Entscheidung eingeholt zu werden braucht. Nun haben die verbündeten Regierungen sich in dieser Hinsicht bemüht, den Einfluß der Arbeitgeber zu steigern, um es so der Aufsichtsbehörde zu ersparen, in allen Fällen einzugreifen. Unter diesen Umständen habe ich es auch für richtig gehalten, daß man auch die Beiträge halbiert und davon au9- geht, daß Arbeiter und Arbeitgeber allenthalben als gleich­berechtigte Faktoren einander gegenüberstehen. Die Mehrheit der Kommission hat diesen Standpunkt nicht geteilt. Nun werden aber bei denjenigen Fragen, die in erster Linie die Arbeiter an­gehen, Fürsorge, Krankheitsfälle, Kassenleistungen, diejenigen Be­stimmungen bleiben, die sich au5 der bisherigen Verteilung der Beitrage, wie 1 :2 ergeben. Von einer Entrechtung der Arbeiter ist also keine Rede. Eine Entscheidung der verbündeten Ne­gierungen zu den Kommissionsbeschlüssen liegt noch nicht vor. Ich persönlich bin der Ansicht, daß auch der Weg der Kommission wohl geeignet ist, zum Ziele zu führen. Ich bin auch bereit, ihn vor den verbündeten Regierungen zu vertreten. Jedenfalls steht fest, daß dieses Gesetz den Arbeitern viele Vorteile bringt. (Beifall.)

früher eingeschritten sind. Die Behörde hatte dazu erst Veran­lassung, nachdem das Erkenntnis des OberverwaltungsgcrichtS! gegen die Verträge von 1906 ergangen war. Die Grundsätze des Herrn Eichhorn sind nicht vereinbar mit denjenigen aller nicht» sozialdemotratischeg Kaffenbeamten, aller nichtsozialdemokratischen Mitglieder, der Aufsichtsbehörden und der Reichstagskommiffion, die eine neutrale Handhabung der Geschäfte verlangen. Bisher wurde in den Kassen der Grundsatz vertreten, daß Sozialdemo­kraten unter allen Umständen bevorzugt werden sollen. Wenn die Leitung des Krankenkaffenverbandes sich jetzt gegen die be­mängelten Verträge ausspricht, so ist das wohl verständlich. Aber was geschieht draußen im Lande?

In einer Kasse bei Köln wurde erst kürzlich wieder ein solcher Vertrag abgeschlossen. Ter Kagenvorstand konnte feine Erklärung dafür geben, er sagte nur, er habe ihn für den besten gehalten. Bis in neuester Zeit ist ohne erkennbaren Grund Kaffenbcamten gekündigt worden, und Dafür sind Leute eingestellt worden, die mit Kassenangelegenheiten bisher nichts zu tun hatten und nur sozialdemokratische Agitatoren waren. (Lebhaftes Hört! Hört!). Zahlreiche Beschwerden sind bei uns eingegangen, auch Depu­tationen von Beamten und Mitgliedervereinigungen haben Klagen eingebracht. Alle aber haben gebeten, den Namen der Kaffe nicht zu nennen und auch nicht den des Ortes, weil sie sonst Maß­regelungen ausgesetzt seien. (Lebhaftes Hört! Hört!) Auch in Kiel ist Leuten gekündigt worden, die die Kündigung nur auf ihre politische Gesinnung zurückführen. Derartige Fälle kommen sicherlich hundertfach vor. Sie entziehen sich aber ter Erörterung, weil die betreffenden Personen große Schädigungen befürchten. (Lebhafte Zustimmung bei den bürgerlichen Parteien, Gelächter bei den Soz.) Es ist sogar angeregt worden, ob nicht im Aus­führungsgesetz bestimmt werden kann, daß Mass enlünbi- gungen national gesinnter ^Beamten jetzt nicht vorgenommen werden dürfen (Lebhaftes Hört! Hört!), denn die Gefahr besteht tatsächlich, daß solche Beamten jetzt entlasten werden. Auch aus den Aeußerungen zahlreicher Stadtverwaltungen und Aufsichtsbehörden geht hervor, daß die sozialdemokratischen Vorstandsmitglieder ihre Macht ausnützen und nur Partei- angehörige anstellen. Der Redner verliest entsprechende Aeußerungen von Behörden in Braunschweig, Hamburg u. a.

Abg. Becker-Arnsberg (Zentr.):

Ueberraschungen heute waren nicht zu erwarten; die Stellung der Parteien war ja in der Kommission schon entschidn. Aber der Parteikollege des Abg. Manz in der Kommission war einer der entschiedensten Dekämpfer der Mißbräuche bei den Kasten (hört! hört!), und hat mit feinen Fraktionsfreunden für die Halbierung der Beiträge gestimmt. Die Mehrheit zur Beseitigung der Mißbräuche hat links, also nicht etwa bei den Nationalliberalen, aufgehört. Die Arbeiter wollten zu 99 Prozent von der Halbierung der Beiträge nichts wisten, weil sie befürchteten, den Einfluß in den Kassen zu verlieren. Meine politischen Freunde konnten sich diesen Erwägungen nicht entziehen und haben gegen die Halbierung gestimmt. Sie konnten sich aber nicht dem Verlangen entziehen, daß den Mißbräuchen in den Krankenkassen gesteuert werde. Deshalb haben sie für die Kom­missionsbeschlüsse gestimmt, die den Mißbräuchen Einhalt tun sollen. An dem Recht der Versicherten die Leistungen der Kassen selbständig zu bestimmen, wird durch die Kommissionsbeschlüsse nichts geändert. Das ist für die Arbeiter die Hauptsache.. (Sehr richtig!) Für die Versicherten kommt es in erster Linie nicht darauf an, daß Kunz oder Klaus das Kassenbuch und die Mit­gliederliste führt, fondern daß er die entsprechenden Gelder und möglichst viele Gelder auszahlen kann. Die gesamte christ- liche Arbeiterschaft hat den Grundgedanken der An­stellung der Kassenbeamten durch getrennte Abstimmung zwischen Arbeitgebern und Versicherten zugestimmt. Wir haben zu- gestimmt, weil sonst ein Ausbau der Arbeiterversicherung nicht zustandekäme, weil die Regierung es nicht weiter dulden würde, daß Einrichtungen, die bestimmt sind, dem sozialen Frie­den zu dienen, mißbraucht werden, um den Klafsenkampf zu schüren. Aber nicht nur deshalb, ein, weil wir gesetzliche Vorschriften für notwendig halten, um die Kaffen z u neu­tralisieren und ihrem gesetzlichen,Zweck wieder voll zuzu­führen. Wir Christlichen haben die Mißstände bei den Kassen sehr oft an unserem eigenen Leibe erfahren können. Auf dem christ­lichen Gewerkschaftskongreß in Köln 1909 hatten wir dumme Taktiker sein müssen, wenn wir angesichts der Gefahr der Hal­bierung noch Material gegeben hätten; aber den Weg, der jetzt beschritten wird, habe ich damals schon angedeutet. Das sozial- demokratische System habe ich damals gekennzeichnet; das Ma­terial, die Beweise bringe ich jetzt. Die Sozialdemokraten hören ihre Beamten, ihre Geheimräte, untersuchen — und dann ist alles einwandfrei — genau das, was Sie immer der Regierung vor­werfen (Heiterkeit). Dis Sozialdemokratie war die erste Partei in Deutschland, die die Kandidatenlisten zu den Krankenkassen­wahlen lediglich nach dem Gesichtspunkte aufstellte: Gehört der Kandidat der Sozialdemokratie an oder nicht? Erst da haben auch wir Christlichen das getan und tun müssen, um unsere Leute nicht . aus den Kassen heraus- drängen zu lassen. Sie (zu den Soz.) unterdrücken jede andere Richtung rücksichtslos. Wir sagen: jeder, aber nur der soll Kassenbeamter werden, der eine unparteiische Geschäftsfüh­rung garantiert, seine Kraft voll unb ganz in ben Dienst ber Kasse stellt und bie nötigen Fähigkeiten hat, bie Kaffe zu ent­wickeln unb ihr zweckentsprechende Dienste zu leisten. ES ha! doch nicht ein Sozialdemokrat, den man aus der Agitation 6er- ansnimmt und schwupp! in die Kasse hineinsteckt, deshalb foforl die für die Kassenführung erforderliche Sachkunde, bloß weil et Sozialdemokrat ist. Freilich ein Sozialdemokrat kann alles. (Heiterkeit.) Die christlichen und unorganisierten Versicherten werden kontrolliert und schikaniert und in Strafe genommen, bei den sozialdemokratischen VerbandSmitgliederu hort man nichts davon. Wie es draußen zugeht, tzaS hat man in Aachen erlebt, wo die christlichen Arbeiter auf den Ballten sogar in Unfalb gefahr gebracht wurden. (Hört, hort! Unruhe b. d. Soz.) Ob's wahr ist, kann an anderer Stelle untersucht werden. Aber wir. haben so manches erlebt, daß wir es für Tatsache halten. Draußen nennt man uns verkommene Menschen — so hat die „Rheinische Zeitung" mich vor ein Paar Tagen genannt — Verräter an der Arbeitersache.

Nach zweistündiger Rede des Abg. Becker vertagte das HauS die Wciterberatung auf Freitag, 12 Uhr.

Marktbericht erstattet von der

Landw. hauptgenoffenichast für Oderhessen zu Friedberg.

SB c i) e it.

Ter Weizen bat sich der Festigkeit auf dem Roggenmarkt an» yeschlosscn und ist an ben Fruchlmärklen Frankfurt a. M., Mainz unb Mannheim zu ansehnlichen Umfäfccn in ausländischem Weizen aclommai, da Inlandsware infolge der Feldbestellung knapp an- geboten war. Cs wurden bezahlt 20,90 Mk. roaggonfret Frank­furt a. M. ober bahnfrei ob obcrhcssischcn Stationen 20,40 Alk. Aber auch im Norden Deutschlands hat fid> ein gleichfalls stärkerer Bedarf gezeigt, so daß sich ein lebhaftes Geschäft in ausländischer Ware entwickeln konnte. HerauSkommendes Angebot fand bei Mihlen und zum Export schlanke Aufnahme. Angesichts der gesteigerten Ansprüche Deutschlands bat Rußland seine Forde­rungen merklich erhöht. Bis zu einem gewissen Grade scheinen ober auch Besorgnisse wegen der in Südrußland herrschenden Trockenheit zu Der strammen Tendenz der russischen Märkte bei- gclragen zu haben, und da inzwischen am 6. Mai nachmittags Dicliad) starke Regen einsetzten, wurde die Haltung Rußlands wesentlich matter, vis sie sich am 8. Mai roieber beseitigte. Amerika meldet eine wesentliche Verbesserung des Weizen-SaatenstandeS auf Grund der Feststellungen vom Washingtoner Ackerbaubureau. Nach ben Schätzungen des Statistikers Snow dürfte der Durcy- schnittsstanb mit 87,6 Prozent gegen 83,3 Prozent vor einem Monat zu bewerten sein. Den Umfang ber Auswinterungen schätzt er auf 2 683 000 Acres, so bas; sich eine Erntefläche von 31 802 000 Acres gegen 29 407 000 Acres im Vorjahre ergeben würbe. Hierzu jkommt, baß der Anbau von Sommerweizen diesmal eine Zunahme ym eine Million Acres auf Kurilen soll. Auch aus Kanada liegen

------ —.-.laNiberalen sind ja hier auch in Ihrem Block, Jwe Natrauallibe-r«re Korrespondenz hat die Mit- tzliedschaft zu verdienen versucht, indem sie die Verdächtigungen Mernahm. Sie stellte das Material zur Einsicht jedem, der einen Wert rauen erweckenden Eindruck mache und von dem nicht anzu- wchmen sei, daß er es zu Racheakten benutze. Auf meine Anfrage tan die Redaktion N. L. C., ob ich Einsicht bekommen könne, weil mir daran liege fesizustellen, ob und welche Mißbräuche borge- kommen feien, erhielt ich die Antwort, daß die Einsicht einem Anhänger der Sozialdemokratie leider nicht gestattet werden könne. (Hört! Hört bei den Soz.)' .Dieses Verhalten — so stand 'n dem Brief — wird Ihnen nach Lage der Dinge verständlich /fein". Ich war also nicht vertrauenswürdig genug. Dann fragte der Vorsitzende der Zentralstelle für da? deutsche >Krankenkassenwesen, Herr Simanowski, an: wenn jemand die Berechtigung hat, Mißbräuche bei Kaffen kontrollieren zu können, dann ist er es. Auch er erhielt eine ablehnende Antwort mit dem Bemerken, daß er wohl die Stelle übersehen habe, in der von den Racheakten die Rede ist. Die Männer vom Reichsverband, Graf Westarp, und die Nationalliberale Korrespondenz, ein würdiges Trio! Man will die Wahrheit nicht. Hoffnung auf Annahme unserer Anträge haben wir nicht. Wenn Sie klug sind, dann Verbindern Sie jetzt noch im letzten Augenblick die Ent- rechtung, Die Sie planen. Wollen Sie das nicht, dann wird auch diese Saat zu Ihrem Verderben gereichen. (Stürmischer Beifall der Soz.)

Vizepräsident Schultz teilt mit, daß drei Anträge auf namentliche Abstimmung eingegangen sind, zwei von Bebel und einer von den Polen, und kommt auf die Rede des Vorredners zurück, auf die Stelle, in der mit Bezugnahme auf den Grafen Westarp von der perversen Moral der preußischen Junker die Rede war. Ich nehme nicht an, daß Sie den Grasen Westarp gemeint Baben. (Abg. Eichhorn und viele Sozialdemokraten: Ja wohl, Doch!) Dann rufe ich Sie zur Ordnung!

Staatssekretär Dr. Delbrück:

Die Regierungsvorschläge sind in der Kommission in nicht unerheblicher Weis eabgeänbert worden. Wieweit ftnb die Vorwürfe berechtigt? Die Frage ist nicht zu lösen, indem man eine Anzahl von Einzelfällen für und wider anführt, deren Richtigkeit nicht kontrolliert werden kann und soll. Dazu finb wir hier im Reichstage bei einer solchen Fülle von Details nicht in der Lage. Der Grund für die Vor­schläge der Regierung liegt auf einem anderen Gebiete. Unsere Vorschläge sind aufgebaut auf ber Gesamtentwicklung, die das Krankenkassenwesen im Laufe eines Menschenalters ge­nommen hat, aufgebaut auf den allgemeinen Grund­sätzen, die für die Selbstverwaltung öffentlicher Or­gane auf Grund einer halbjahrhundertelangen Entwicklung be­stehen und allgemein als richtig anerkannt werden. Der Staats­sekretär verweist auf die Entwicklung der Krankenkassen, die aus kleinen örtlich und beruflich begrenzten Kassen zu immer größeren Gebilden anwuchsen. Die Kassenverwaltungen drängten nach Zentralisation, mit einem gewissen Recht, denn je größer die Kasse ist, um so erfolgreicher kann sie bei sonst normalen Ver­hältnissen arbeiten. An die Stelle von einer Anzahl kleiner Kassen traten große leistungsfähige Kassen mit einem erheblichen Ver­waltungsapparat. Diese Kassen haben sich, ob das Gesetz nun zulässig ist oder nicht, mag dahingestellt sein, zusammengeschlossen und bilden in dieser Organisation eine Macht, die das ganze Reich umfaßt und die zweifellos mißbraucht werden kann. Auch zu anderen Zwecken als denjenigen, die der Gesetzgeber bei Erlaß des Kramenkassengefehes ins Auge faßte. Die Zeiten, die 23er- hältnifse, unter denen die Selbstverwaltung der Kassen geschaffen wurde, haben sich gegen jetzt total verändert.

Allein die Verschiedenartigkeit dieser Verhältnisse berechtigt unb verpflichtet schon die Regierung, zu prüfen, ob die damals ge­schaffenen Organisationen nach Den Verhältnissen gewachsen sind. Was ist eigentlich Selbstverwaltung? Selbstverwal­tung ist die Befugnis öffentlich rechtlicher Korporationen, ihre Angelegenheiten durch selbst gewählte Organe nach allgemeinen, vom Gesetzgeber aufgestellten Normen zu verwalten unter mög­lichstem Ausschluß überflüssiger Eingriffe der Staatsgewalt und ihrer Organe. Aber eine Selbstverwal­tung ohne eine Staatsaufsicht und ohne den Eingriff des Staates gibt es nirgends. Und sie ist undenkbar. Denn große öffentlich rechtliche Organisationen, die sich des Schutzes des Gesetzgebers erfreuen, bedürfen auch feiner Aufsicht, wenn nicht die Gefahr eintreten soll, daß sie für Zwecke gebraucht werden, die mit den allgemeinen öffentlichen Interessen und Zielen des Staates un­vereinbar sind. (Sehr richtig!) Aus diesen grundsätzlichen Erwä­gungen ergibt sich, daß die Art der Selbstverwaltung in den ver­schiedenen öffentlichen Korporationen eine total verschiedene ist, je nach ben Aufgaben der Macht und der Bedeutung dieser Kor­porationen. Deshalb ist die Frage des Gesetzgebers berechtigt, ob die seinerzeit geschaffenen Bestimmungen über die Selbstverwal­tung mit Rücksicht auf die Entwicklung der Verhältnisse noch ge­rechtfertigt sind. Die Konsequenz der Entwicklung äußert sich in zwei Punkten: in der Frage der Angestellten und in der Prüfung der Möglichkeit des unheilvollen E i n - flufses auf unsere öffentliche Meinung. Kleine Kassen mit geringen Mitteln konnten ihre Geschäfte verwalten im wesentlichen durch ehrenamtliche Tätigkeit ihrer Mitglieder. Dem­entsprechend hat man nicht Daran gedacht, die Verhältnisse zu regeln in den Kassen, die große Scharen von Beamten mit nicht unbeträchtlichen Gehältern anstellen. Wir haben jetzt Kranken­kassen mit einer ganzen Beamtenhierarchie, die nicht unbeträchtlich bezahlt sind und durch die Art ihrer Tätigkeit ge­radezu prädestinierte Träger aller möglichen politischen Bewegungen werden, die nicht im Einklang stehen mit ihrem eigentlichen Amt. (Schr richtig! rechts. Widerspr. der Soz.) Wie man bei der Anstellung öffentlicher Beamte aus allen Teilen dieses HauscS von uns Garantien für ihre abso­lute Unparteilichkeit verlangt, so kann man sich nicht wundern, wenn die verbündeten Regierungen sagen: nun wollen wir diese verständigen Grundsätze auch auf die Verwaltung dieser Krankenkassen anwenden. (Sehr richtig!) Dahin gehört vor allem eine Sicherstellu ng der Beamten gegen Ein­flüsse von innen und außen. Wir wollen verhindern, daß Beamte entlassen werden, weil sie politisch mißliebig sind, bann wollen wir aber auch verhindern, baß nicht in Stellen,