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1.6.1911 Zweites Blatt
 
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Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul- slraße 7. Expedition und Verlag: esaifrbl. Redaktion: S-qAI 12. Tel.-Adr.: AnzeigerGießen,

Donnerstag, 1. Juni 1911

Rotationsdruck und Verlag der Drühl'fchen UniversitätS - Buch- und Steindruckerei.

R. Lange, Gießen.

dazu eingebrachten neuen Einigungsanträge. Diese bezwecken in der .Hauptsache eine Umgehung der Vorschriften des Reichs versichern ngsgefetzes zu verhindern, die durch gewisse Praktiken bei der Abänderung bestehender Verträge noch vor Inkrafttreten der Reichsversicherungsordnung versucht werden. In der heutigen Ausschußverhandlung führte der Ministerial­direktor Caspar den Beweis, das; derartige Versuche tatsächlich bereits gemacht sind. Alle bürgerlichen Par- tcicii erkannten infolgedessen die Berechtigung der Eiistgungs- anlräge an und stimmten ihnen in einer durch Äitträgc Dr. Iunck (natl. abgeänderten Fchsung zu, in der in Bezug auf die beim Erlaß der neuen Dienstordnung schon vorhandenen Kassen-

Die Wahlen in Portugal.

Lissabon, 31 Mai. In Lissabon gaben 30070 Wähler von 59 955 ihre Stimme ab gegen 23 672 Wähler von 43190 im Jahre 1910. Im zweiten Lissaboner Wahl-

Zur Entführung Richters.

Jena, 31 .Mai. Bei der Firma Carl Zeiß ist folgendes Telegramm des Konsuls in Saloniki cingetrofsen:

Richter ist am 27. Mai bei der Ortschaft Kokmovlo von Rällbern entführt worden. Laut einem von ihm mitunrerzeich- neten Schreiben der Räuber lit er unverletzt Letztere verlangen Lösegeld: der Betrag ist noch imbchnnt. Tie türkischen Behörden bieten alles aus, um Richter zu befreien,, wofür begründete Hoff­nung besteht: jebe Veränderung der Lage wird dem auswärtigen Amr mitgeteilt.

Wie dazu die Geschäftsleitung der Firma Carl Zeiß demJenaer Volksblatt" mitteilt, unternahm Richter die Reise weder aus die Veranlassung der Firma, noch hatte er' irgendwelchen Auftrag zur Prüfung von Instrumenten ihrerseits. Es handelt sich lediglich um eine Ur­laubs reise, für die ihm die Geographische Gesellschaft einen Reiseoorsckuß zur Verfügung stellte. Tie Firma bat das Konsulat telegraphisch um Nachricht und, um die Nach­forschungen nach seinem Verbleib zu beschleunigen, erbot sie sich, falls die Kosten der zur Ermittlung ausgehenden Expedition von deutscher eeitc erstattet werden sollten, diese^Kosten zur Verfügung zu stellen.

Saloniki, 31. Mai. Tie Behörden werden durch einen f r a n z ö f i s ch e n Br i e f d e s I n g e n i e u r s R i ch- t e r, der von einem Schafhirten überbracht wurde, instän­digst gebeten, die Verfolgung der Räuber einzustellen. Ter Hauptmann der Bande habe geschworen, Richter zu er­morden, falls die Bande umzingelt werde. Tre Behörden scheinen geneigt, dem Wunsche Richters zu entsprechen und erbaten Weisungen vom Wati. Tie Höhe des Lösegeldes ist unbekannt.

Die«lehener ZamillenblStter" werden dem Anzeiger* viermal wöchentlich beigelegt, das Krebblatt für den Kreis Giefeen" zweimal wöchentlich. TieLandwirtschaftlichen Seit- fragen" erscheinen monatlich zweimal.

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angestellrcn im Wesentlichen folgendes bestimmt wird:

Art. 30: Für diese Angestellten gilt alles ,was die Reichs- versicherpngsordnung für die nach ihr der Tienstordnung unter» stehenden Angestellten vorschreibt. Die nach der R.B.O. zulässigen Verrragsbeünnmungen über Kündigung ober Entlassung, bie mit biefert Angestellten vor dem 1. Juli 1910 Dcrembart wor­den sind, bleiben aufrechterhalten, soweit nicht die, folgen­den Paragraphen

Lutgegenslehen. In diesen heißt es:

bie Sätze des Besoldungsplans über- cines Angestellten sind fortzuzahlen,

Januar 19Uö oder gemäß einer vor dreiem

Artikel 31: Die steigenden Bezüge wenn sie vor bem 1.

.... : Diese ganzen Tcmmmungen sind über»

flüssig, deshalb werden wir dagegen stimmen.

Damit schließt die Diskussion. Die Kommissionsbeschlüsse iner« ben angenommen. Damit ist die zweite Lesung des Em- '".^""^llefctzes erledigt, und die Tagesordnung dieser Sitzung

. Schluß der Sitzung 4X Uhr. Nächste Sitzung 5 Ufr: Dritte Lesungen,.

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bat gefagt: Mann mit zugeknöpften Taschen, dir tut keiner waS StP von Hand gewaschen, wenn du nehmen wtllst, so glbl Wir hal^n eben mchtS zu bieten. Wir Links- sollten eigentlich einmal die MehrhcitSparteien vom Zolltarif bet solchen Handelsverträgen sich selbst überlassen. Ter Handelsvertrag ist schlechter als feine Vorgänger. Wie sagt doch ^u,ch ich weiß freilich nickt, ob auch der unser Parteigenosse war: O Hine dich vor allem Vösenl Es macht Pläsier, wenn man es tut ES macht Verdruß, wenn man'S gewesen! (Abg. ^M seigt dem Redner, der eine halbe Stunde über die Schutz. Zollpolitik gesprochen, die Uhr.) Wir werden aus der Rot eine ztugenb machen und werden diesen ungünstigen Handelsvertrag annehmen. Aber Sie, die Herren vom Zolltarif 1902, sollten lagen: mea culpa, mea maxima culpa.

Abg. Frhr. b. Gamp (Rp.)S

Wir haben ganz ruhig verhandelt, nur Herr Gothein stellt n rr?in.,unb ltort k>en Frieden, macht allen Vorwürfe. An den Zolltarif von 1902 sollte Herr Gothein lieber nicht erinnern; wo

Ihre Prophezeiungen geblieben: die ganze Industrie würde auvwandern. (Heiterkeit, Zurufe; der Redner gerät in ein Zwic- gesprach mit dem Abg. Gothein.) Herrn Gothein belehren zu wollen, ,st nutzlos. (Beifall rechts, Lachen links.) Tie große Mehrzahl meiner Parteifreunde wird dem Ver. trag zu stimmen. Ter Redner spricht über die Pflasterstein. Industrie im Sinne der Resolution. Mit großer Hurrastimmung rann man auch für diese nicht stimmen, denn natürlich verschiebt sie d,e Absahverhältmsse.

Abg. Tr. Werner-Gießen (Wirtsch. Vgg.)2

Auch der Vorsitzende der sozialdemokratischen Steinarbeiter, in einem Brief den Zoll für notwendig erklärt. (Widerspruch der Soz.) Mir lehnen den Vertrag ab, weil er den Schutz der nationalen Interessen zugunsten der Exportiudustrie verletzt.

Abg. Graefe (Rp.): Der größere Teil meiner Freunde I (Heiterkeit) wird den Vertrag ablehnen.

Ein Schlußantrag wird angenommen.

Tie Debatte wird geschlossen und nach einigen persönlichen Bemerkungen die beiden Resolutionen angenommen. Tie Gesamtabstimmimg über den Handelsvertrag erfolgt in dritter Lesung.

Präsident Graf Schwerin Löwitz teilt mit, daß auf Wunsch der Sozialdemokraten, die zu dem Ein- führungLgesetz noch in ihrer Fraktion Stellung nehmen wollen, eine dreiviertelsiündige Pause bis Uhr eintreten soll. Tie -Litzung wird abgebrochen.

Um 4% Uhr wird die Sitzung wieder aufge- n o m m c n.

Der Gesetzentwurf über die vorläufige Regelung der Handelsbeziehungen mit Japan wird in zweiter Lesung debattelos erledigt, ebenso der Gesetzent­wurf über die Tagegelder, die Fuhrkosten und Umzugokosten der Ko l o n i a l b e a m t e n.

Die Beamfenparagrapfien des Elnführungsgefeftes.

Hierauf wird der gestern ausgeschiedene Teil des Ein- fuhrungsgesetzes in zweiter Lesung beraten, der von der Behandlung der schon bestehenden Anstellungsver- trage der Ortskrankenkassen handelt. Tie gestern eingebrachten Ko m promißanträge, die eine Umgehung der Vorschriften der ReichSvecsicheruiigsordnung, wie sie nach dem heute in der Kommission mitgeteilten Material bereits ver­sucht worden ist, verhindern sollen, haben in der Kommission durch Annahme von Abänderungsanträgen des Abg. Tr. Iunck (Natl.) eine andere Fassung erhalten und liegen nunmehr zur zweiten Lesung im Plenum vor.

Abg. Bebel (Soz.)k

Im Namen meiner Freunde habe ich eine Erklärung abzu­geben: Aus den heutigen Kommissionsverhandlimgen hat sich er­geben, daß die schweren Befürchtungen, die wir dem Antrag «chultz gegenüber hatten, sich als durchaus berechtigt erwiesen haben. Es ist nun aber heute gelungen, eine Reihe von Verbesse­rungen in den Antrag Schultz hineinzubringen, so daß unsere Befürchtungen wesentlich abgeschwächt worden sind. Für die Rechtfertigung des ursprünglichen Aiitrag Schultz ist nach unserer Auffassung keinerlei Beweis erbracht worden. Tie beschlossenen Verbesserungen veranlassen un8, nunmehr jedes Be- denken in bezug auf die Weiterberatung des Einführungsgesetzes fallen zu lassen; wir verlangen auch nicht die Anwendung der ge- schäftsordnungsmäßigen Mittel. Wir werden gegen die Anträge stimmen, wie gegen das ganze Gesetz und erwarten nur von der Mehrheit, daß sie in der dritten Lesung nicht noch mit weiteren Anträgen kommt. (Heiterkeit.)

ZweiteL Blatt 161. Jahrgang

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Gberhefjen

le noch

Knaben- «Weiden werden.

~ Die zweite Sitzung.

Am Tische des Bundesrats: v. Bethmann Hollweg, Dr. Delbrück, Wermuth, v. Tirpitz, v. L i n d e q " i st, £r. i i c o, ü. Heeringen, Kcaetke, Wahnschaffe, Caspar und zahlreiche Kommissare.

Präsident Graf Schwerin-Löwitz eröffnet die Sitzung um Uhr 15 Minuten.

Das Ein führungLgesetz zur ReichSversiche- r^u n g s o r d n u n g wird in dritter Lesung debalteloS gegen die ^ozialdemokraten^Polen und einige Fortschrittler angenommen.

Ebenfalls debattelos in dritter Lesung werden erledigt die Vorlage über die Schiffsmeldungen bei den Konsulaten, die llcbereinfommen über das Seerecht, der NrederlassungSvertrag mit der Schweiz, der Han- de Is vertrag mit Schweden, das Provisorium mit a Pa n, die Vorlage über die K o l o n ia l b ea m t e n b e z ü gc, Die Novelle zum Zündwaren st euergesetz, das Gesetz über bie Beseitigung von Tier kadaver n und die Vorlage über die H e r b st d r ä t e n.

Präsident Graf Schwerin-Löwitz:

Damit ist unsere Tagesordnung erledigt (Lebb. Beifall), und ich habe Grund anzunehmen, daß auch demnächst unsere jetzige Sitzungsperiode ein Ende findet. Dir sieben at Lobe eines außerordentlich arbeitsreichen SessionSabschnittes. Ich danke Ihnen allen für die Ausdauer, mit der Sie die Geschäfte gefordert haben, und danke namentlich auch den Herren, die mich beionders darin unterstützt haben, den Herren Vizepräsidenten, den Herren Schriftführern und nicht zum mindesten unseren treuen Stemnten (Lebh. allseitiger Beifall), an die ganz außerordentlich große Anforderungen gestellt worden sind. Ich möchte, wie da? in früheren Fällen Brauch gelvcsen ist, um die Ermächtigung bitten, die nächste Sitzung und Tagesordnung selbständig festzu- itellen und gleichzeitig um die Ermächtigung, die nottvendigen Aenderungen für die Kommissionen, von denen einige den Wunsch haben, vor Wiederzusammentritt des Plenums ihre Arbeit aufzu- nehmen, selbständig zu treffen.

Abg. Bnsscrmnnn (Natl.):

Im Namen des Hauses gestatte ich mir, unserem sehr verehr, ten Herrn Präsidenten für seine gerechte und wohl, wollende Geschäftsführung in dieser arbeitsreichen Sitzungsperiode den wärmsten Tank auszusprechen. (Lebh. all. (eiliger Beifall.)

Präsident Gras Schwerin Löwitz:

Ich danke Ihnen herzlich für die freundlichen Worte, die Herr Daffexmann an mich gerichtet hat, und für den freundlichen Bei- fall, mit dem Sie diese Worte cnlgegengenommen haben. Ich wiederhole, daß, wenn eS mir bis zu einem gewissen Grade ge- lungen ist, die Geschäfte des Hauses zu fördern, ich da? der Unter­stützung aller Parteien des Hauses und dem unermüdlichen Fleiß und der Arbeitswilligkeit aller Mitglieder des Hauses zu verdan- ken habe. Nochmals herzlichen Tank! Tas Wort hat der Herr Reichskanzler.

Reichskanzler v. Vcthmann Hollweg:

Meine Herren 1 Am Schluffe einer Tagung, die an auf« 0 P ' e r n , ..e,r, Tätigkeit reich ist, habe ich dem Reichstage eine Allerhöchste Verordnung mitzuteilen. (Tas Haus erhebt fick, auch der Abg. Bebel mit den meisten der anwesenden Sozial­demokraten; einige Sozialdemokraten bleiben sitzen.) Ter Reicks- kanzler verliest die Allerhöchste Kabinettsorder, ge­geben Neues Palais, am 31. Mai, wonach der Reichstag bis zum 10 Oktober vertagt wird, und überreichtbie Urschrift der Aller­höchsten Verordnung dem Reichstagspräsidenten.

Präsident Gras Schwerin Löwitz:

Wir aber gehen auseinander mit dem Ruf: Seine Majestät der fiai]er, unser allergiui gster Herr, er lebe hoch! TaS Haus ihmint dreimal ein. Tie Sozialdemokrajen verlassen lang. iam den Saal. -

Schluß 614 Uhrx

Tage ausgestellten Besolbungsorbnung vereinbart sind, außer wenn sie zu den Sätzen des Besoldungsplans in einem ausfälligen Miß­verhältnis stehen. Artikel 32 a: DieBestimmungentreten sofort in Kraft. Artikel 32b: Rechtshandlungen, die nach dem 1. Januar 1908 vorgenommen sind, sind unwirksam, so >v cit si e die D u r chführ ung die­ser Artikel vereiteln ober wesentlich erschweren. Das Gleiche gilt für bie vor dem Jnlrafttrelcn der Tienswrdnung getroffenen Vertragsbestimmungen, welche vermögensrechtliche Streitigkeiten zwischen den Krankenkassen unb den Angestellten wegen oder ans Anlaß der Mndigung ober Entlassung den ordentlichen Gerichten entziehen. Artikel 32c: Hat ein Angestellter in der Zeit zwischen dem 30. Mai 1911 und bem Inkrafttreten dieses Gesekes seine Kündigung oder Entlassung erhalten, so hat auf seinen Antrag der Kaisenvoritand erneut über die Kündigung ober Entlassung zu beschließen: die frühere Kündiaung oder Entlassung, falls sie nicht bestätigt wird, ist

Deutscher Reichstag.

188. Sitzung, Mittwoch; den 81. Mak.

Km Tische der Bundesrats: Delbrück, Caspar b. Breitenbach. p

Präsident Graf Schwerin-Löwitz eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 15 Minuten mit der Mitteilung von dem Ableben des Aba Kirsch (Zentr., Düsseldorf).

Der Antrag der verbündeten Regierungen auf Vertagung des Rerchstags bis zum 10. Oktober 1911 wird ange­nommen. °

Die zweite lielung des Handelsvertrages mit Schweden.

C. , Die Kommission Beantragt in einer Resolution; daß die Gebühren für B e e r e n l e s e s ch e i n e in den fiskalischen Forsten beseitigt oder wesentlich ermäßigt werden.

Nach einer anderen Resolution sollen die E i se n b a h n - auSnahmetarife zugunsten der Hartsteinindustrie möglichst schnell ausgebaut werden usw.

Abg Scheidcmann (Soz.) spricht über die Lage der Arbeiter !» dler Pflasterstein.Jndustrie. Die Steinarbeitcr wollen von einem Pflastersteinzoll nichts wissen. Der Redner stimmt dem Ver- trage zu.

Preußischer Eisenbahnminister d. Breiienbach:

Die preußische Eisenbahnverwaltung ist feit langer Zeit be- strebt gewesen, die Interessen der Hartsteinindustrie durch eine entsprechende Ausgestaltung der Tarife zu fördern. Wir haben dabei auch Erfolg gehabt. Wenn nicht volle Zufriedenheit erreicht worden ist, so liegt das daran, daß in dieser Industrie scharfe Gegensätze bestehen. Ich bin aber bereit, alsbald in eine neue Prüfung der Wünscke unb Anregungen einzutreten, unb zwar für an< Produktionsgeblete. Ich verspreche alles Wohl- wollen, hoffe aber auch, daß es gelingen wird, in der Zwischenzeit die erheblichen Gegensätze in der Industrie selbst auszugleichen, da nur da: n auf einen nennenswerten Erfolg gerechnet werden kann. (Beifall.)

Staatssekretär Dr. Delbrück:

, Esch.lvill auch meinerseits den übrigen Eisenbahnverwaltungen eine Mitteilung über die Kommissionsbeschlüffe zugehen lassen und daran den Wunsch knüpfen, daß map nach Möglichkeit bemüht sein soll, rasch tmb wirksam den Wünschen der Interessenten zu entsprechen. (Beifall.)

WaUebo:n (gen{r y spricht im Namen einer kleinen v'unoerheit des Zentrums gegen den Antrag.

Abg. Dr. Roesicke (Kons.):

Es gibt wohl keine Vorlage, bei der die Meinungen selbst t.nt£yr i ?n<n 1° auseinandergehen wie bei diesem Vertrage, izch hoffe, bdR, die Zusicherungen der Regieruiig die Hartstein» <iioustrie vor Schaden bewahren werden. Diese Vergünstigmigen müssen aber sofort eingcführt werden. Die größere Mehrheit meiner freunde wird für den Vertrag stimmen. Ich frage aber noajmate, ob Persönlichkeiten in einflußreicher Stellung, bie an dem Import schwedischer Pflastersteine interessiert sind, einen Einfluß auf den Gang der Vertrags- Verhandlungen gehabt haben?

Staatssekretär Delbrück:

faße die Frage schon in der Kommission verneint. Ich stelle aber nochmals auSdrücklick fest, daß es in Preußen und im Weiche nicht üblich ist, daß die Träger von öffentlichen Aufträgen diese Aufträge dazu benutzen, um Privatinteressen zu fördern. ,(Beifall.)

Abg. Vogel '(Natl.): Wir sind getrennter Meinung in vnfCm-r rr^ktion. Auch ich hoffe, daß endlich eine Einigung in der Pflastersteinindustrie eintritt.

Abg. Gothein (Vp.)k

Herr Wallenborn hat gesagt, er möchte den Abgeordneten sehen, der hier gegen die Interessen seines Wahlkreises stimmt. Aach der Verfassung sind wir aber Vertreter des ganzen Volkes und nicht eines einzigen Wahlkreises. Aber schon Herr Gersten- bergec hat einmal gesagt, daß hier jeder sein Schäfchen schert, Herr Roesicke ist klüger als Herr Wallenborn. Er hat ausdrücklich in Abrede gestellt, Wahlkreisinteressen zu vertreten. Ich weiß nicht, wie viele ihm das außerhalb des Hauses glauben. Der Handelsvertrag ist schlecht, aber selbst wenn ein Engel vom Himmel gekommen wäre, dieSteinherzenderSch weben wären nicht zu -rweick-en gewesen. Man hätte die Herren Roesicke, Speck und Werner als Unterhändler hinschicken sollen, da wäre etwas Großartiges herausgekommen. Scbon unser großer Parteigenosse Wolfgang von Goethe (Heiterkeit)

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DieKrönungsmcnie in England.

O London, 30. Mai.

London leidet an der Krönungsmanie. Ein Sänger einer stark besuchten Music Hall trällert allabendlich sein KaupletIch will an nichts andres denken als an den Krönunsistag" und findet stets entzückte Hörer. Spekulanten des Kleingewerbes erörtern in erregten Auseinandersetzun­gen, wie viel Millionen Brödchen, Limonaden und Tassen Tee von den Schaulustigen der Krönungswochc konsumiert werden. Alle während der Krönungslvoche geborenen Kin­der erhalten obligatcrweise die Namen George und Mary. Kürzum, London bereiter sich mit englischer Gewiftenhaflig- feit darauf vor, der Welt ein Beispiel an Loyalität und Patriotismus zu bieten.

Aber auch in der Provinz regt sich das Krönungs- sieber. Krönungsunternehmungen fchießen in Tutzenden auf und alle rechnen mit unausbleiblichem Erfolg. Tie Bedarfsartikel des Alltags werden mit der Krönung in Ver- bindung gebracht. In den Auslagen der Krämer findet man nur noch Kronungstafsen, .(brbnungsveseii, Krönungs- zucker und Krönungsäpfel. Ter Händler fordert feine Kun­den mittels großer Plakate auf, feinen Krönungstec am Krönungstag nur in seinen K r ö n u n g s kes f e ln zu kochen. Sonderbar ist nur, daß der skeptische Beschauer an den KröOungsHaarbürsten, Krönungsfcder- messern und Krönungskorkziehern dnrchaus nichts Außergewöhnliches entdecken kann; es find ganz ge­wöhnliche Artikel. Tritt man in den Laden eines Papier- Händlers, um Briefumfchlüge zu verlangen, so werden einem -natürlichrdrönungs-Kuverts" empfoylen._________________

Die Beamienparagraphen öes SinsühiungrgesetzeL im ReichsverftcherungrauLichutz.

Der Reichsverficherungsausfchuß trat am Mittwoch vormittag lieber zusammen zur Beratung der während der, gestrigen zweiten Lesung des Einführungsgesetzes von der Vollversammlung zurück- ^erwiesenen Paragraphen über die Angestelltenverttäge unb ber