den Staatssekretär aufgeklärt worden ist. Ich will nicht mit Ihnen darüber rechten, ob die von mir hier im Plenum abgegebenen Eröffnungen und Andeutungen nicht genügend waren, oder ob sie überall richtig und unbefangen gewürdigt worden sind. Hätte ich vorausgcsehen, was während des Verlaufs der Kommissionsverhandlungen in England über gewisse Vorbereitungen im September gesagt wurde (Bewegung), und was die Erregung bei uns allerdings sehr steigern mutzte, dann hätte ich freilich mit der jetzt erfolgten Publikation nicht mehr länger zurückgehalten.
Es ist nicht unsere Schuld, wenn wir nunmehr zu der Veröffentlichung haben schreiten müssen, die wir aus wohlüberlegten Gründen lange zurückgehalten hatten, und ich konstatiere mit Befriedigung, daß man auch in England dafür Verständnis gefunden hat.
Meine Herren, wie nun der Verlauf Ihrer Kommissionsberatung zeigt, hat bei allen diesen Verhandlungen über unsere Abmachungen mit Frankreich unser Verhältnis zu England einen breiten Raum eingenommen. Nunmehr liegen auch die Erklärungen der englischen Herren Minister vor, und ich erkenne gern an, daß sie in versöhnlichem Tone gehalten sind. Ich meinerseits will auf die Vergangenheit nicht wieder zurückgreifen, als cs für die Beurteilung der Zukunft notwendig ist. Der englische Minister des Auswärtigen hat ganz offen von den Besorgnissen gesprochen, die durch die Entsendung des „Panther" nach Agadir und durch die Pläne unserer Marokko. Politik überhaupt eingeflößt worden seien. Der Zug der Fran- zosen nach Fez und das Vorgehen Spaniens hat anscheinend bei England keinerlei Besorgnisse über die Beeinträchtigung ihrer marokkanischen Interessen hervorgerufen. (Zustimmung und Heiterkeit.) Worauf sich die Annahme Englands stützt, daß wir uns am Atlantischen Ozean eine Flottenbasis schaffen wollten, ist mir nicht bekannt. Was wir wirklich mit Agadir wollten, wußte England aus der in der Kommission bekannt gegebenen Instruktion an unseren Botschafter in London vom 30. Juni d. Js. Wir hatten also von unserer Seite keinen Grund zu Zweifeln gegeben, auch hatte das doch zunächst interessierte Frankreich und das mit diesem verbündete Rußland niemals Mißtrauen in unsere Pläne gesetzt. Frankreich aber stand — Sir Edward Grey hat das mitgeteilt — während des ganzen Verlaufes der Verhandlungen in intimem Meinungsaustausch mit England und erbat bei allen Fragen, die englische Jntereffen berühren konnten, Englands Rat.
Es ist bei dieser Sachlage schwer verständlich, wie England seine Interessen bedroht sehen konnte. Sie konnten ja, da wir mit Frankreich verhandelten, nicht ohne Frankreichs Wißen gefährdet werden. Wenn aber trotz alledem bei England Zweifel enfftanden, fei es auf Grund von Gerüchten unter den Eingeborenen in Agadir, auf die sich der englische Minister bezogen hat, sei es auf Grund von Preßäußerungen, so wäre ich jederzeit bereit gewesen, auf eine Anfrage der englischen Regierung diese Zweifel zu zerstreuen. (Hört! Hört! rechts.) Der'englische Mi- nffter des Auswärtigen hat von der Periode des Schweigens vom 4. bis 21. Juli gesprochen. Nun, dieses Schweigen war ein beiderseitiges. (Hört! Hört!) Einzig und allein am 12. Juli hatte der hiesige englische Bot- schafter dem Herrn Staatssekretär gegenüber von der Möglichkeit einer Verhandlung über Marokko zu dreien ge- sprachen, zwischen Deutschland, Frankreich und Spanien, und hat daran die Bemerkung geknüpft, daß das von England peinlich empfunden werden würde. Dem Herrn Botschafter ist noch an demselben Tage als amtliche Aeutzerung der deutschen Regierung erwidert worden, daß eine solche Absicht niemals bestanden habe. (Hört! Hört!) Trotz ihrer negativen Form hatte diese Erwiderung den sehr positiven Inhalt, daß eine etwaige Besorgnis Englands grundlos war, als beabsichtigten wir, eine Teilung Marokkos mit Spanien und Frankreich.
Ebensowenig ist unser Botschafter in London in die Verlegenheit gekommen, auf eine Anfrage der englischen Regierung Auskunft zu erteilen. Sir Edward Grey führte in seiner Rede aus, daß er bei seiner Unterhaltung mit dem Grafen Metternich am 4. Juli die Entsendung des „Panther" nach Agadir als neue Situation bezeichnet habe, und daß die englische Regierung wegen einer künftig die englischen Interessen direkt berührenden Entwicklung beunruhigt sei. Wir konnten in dieser Aeußerung eine zu beantwortende Frage nicht erblicken. Was auf sie zu erwidern gewesen wäre, hat Graf Mettermch an demselben Tage von sich ■ aus gesagt. In seinem Bericht vom 4. Juli heißt es: „Ich erwiderte dem Minister, daß nach meiner Auffaffung die kaiserliche Regierung keineswegs den Wunsch habe, England von einer Neugestaltung der Dinge auszuschließen oder von einer etwaigen Wahnehmung der englischen Interessen in Marokko abzuhalten." Selbst wenn diese Erwiderung nicht genügend erschienen wäre, hätte bis zum 21. Juli, bis zum Tage der nächsten Unterredung zwffchen Sir Edward Grey und dem Grafen Metternich und der Rede des englischen Schatzkanzlers durch eine Rückfrage bei uns leicht eine weitere Aufklärung gegeben werden können. Ich bin weit davon entfernt, Beschwerde darüber zu führen, daß dieser Weg nicht gegangen worden ist. Für die Wahl der Wege ist nur das Interesse des eigenen Landes, hier also das englische Interesse, bestimmend. Ich kann aber an Wirkungen, wie sie sich hier darstellen, nicht vorübergehen, und da muß ich allerdings sagen, daß die tatsächlich eingetretene Spannung und die Verschärfung der Situation nach meiner Ueberzeugung hätte vermieden werden können, wenn unseren Erklärungen vom 1. Juli größeres Vertrauen geschenkt worden, und wenn die Periode des Schweigens nicht von englischer Seite durch eine öffentliche Kundgebung eines hervorragenden Mitgliedes des englischen Kabinetts unterbrochen worden wäre. (Vielfaches Sehr wahr!)
Meine Herren! Ich will nach dem guten Beispiel der englischen Minister nicht in Rekriminationen verfallen; denn sie nützen für die Zukunft nichts. Darum will ich auch nicht auf die Wirkung der eben erwähnten Kundgebung in der öffentlichen Meinung Deutschlands zurückgreifen. Ich habe über diese Stimmung vor drei Wochen selbst gesprochen, unb sie hat in Reden aus Ihrer Mitte noch leidenschaftlicheren Ausdruck gefunden, in Reden, die — darin kann ich Sir Edward Grey nicht folgen — nicht in Parallele gestellt werden können mit den tatsächlichen Angaben eines englischen Abgeordneten über Kriegsvorbereitungen in England. (Hört! hört! rechts.) Der englische Herr Minister wird der Stimmung, die weite Kreise unseres Volkes beherrscht, nicht dieselbe Berechtigung zuerkennen können, wie eS bei uns ge, schicht, aber er wird sie angesichts der öffentlichen Erklärung der englischen Regierung doch zum mindesten verständlich finden. (Sehr gut!)
Daran möchte ich noch eine weitere Bemerkung knüpfen, Seil fte, wie mir scheint, für die Gestaltung der zukünftigen Verhältnisse nicht ohne Bedeutung ist. Sir Edward Grey hat gesagt, der Schatzkanzler Lloyd George habe mit seiner Rede ohne Provokation feststelleu wollen, daß, wo englische Interessen
berührt wurden, England nicht behandelt werden dürfe, als ob es nicht mitzähle; käme der Tag, wo das nicht mehr klar ausgesprochen werden könne, dann würde England aufgehört haben, als Großmacht zu existieren. Mein Herren, ich nehme das gleiche Recht für Deutschland in Anspruch. (Lebhafter Beifall.)
Wenn ich aber in die Vergangenheit zurückblicke, so finde ich, daß die marokkanischen Wirren um deswillen entstanden sind, weil dieses Recht Deutschland nicht immer eingeräumt werden sollte. (Lebhaftes Sehr richtig!) Das Jahr 1904, in dem England und Frankreich über Marokko disponierten, ohne Rücksicht auf das Interesse, das Deutschland (Sehr richtig! rechts.) an der Lösung des Marokkoproblems hatte, war das proton pseudos. Wir gingen erst nach Algeciras, dann nach Agadir, das heißt, die Notwendigkeit, unsere wirtschaftlichen Jntereffen selbst zu wahren und der Welt zu zeigen, daß wir fest entschlossen seien, uns nichtbeiseite sch-eben zu lassen (Hört, hörtI und Beifall); wenn als schließliche Folge hiervon angebliche oder wirkliche Kriegsbereitschaft in England entstanden war — was von beiden zutrifft, kann ich nicht entscheiden — und weiter ein hochgespannter Erregungszustand, den der englische Minister politischen Alkoholismus genannt hat, so können wir das nur mit Bedauern registrieren. Aber wir lehnen die Verantwortung dafür ab. (Lebhaftes Sehr richtig!) Ebenso wie wir es ablehnen mußten, uns von einer Bahn abdrängen zu lassen, die uns die Wahrung der deutschen Interessen und der deutschen Würde vorgeschlagen hatte. (Lebhafter Beifall.) Jener Erregungszustand hat zum Spielen mit dem Kriegsgedanken geführt. Wer nüchtern blickt, der muß aber doch von deutscher Seite aus folgendes erkennen: worüber verhandelten wir bei dieser Frage? ließet die Einräumung größerer politischer Rechte an Frankreich — das stand mit den englisch-französischen Abmachungen von 1904 nicht im Widerspruch; über die erhöhte Sicherung unserer wirtschaftlichen Jntereffen in Marokko, nicht nur unserer Interessen, nein, aller Mächte, auch der englischen, nach dem Prinzip der offenen Tür, die das Grundprinzip englischer Staats- und Rechtsauffassung gewesen ist; über koloniale Kompensationen in Afrika, und Minister Grey hat ausdrücklich erklärt, England denke nicht daran, uns in den Weg zu treten, wenn wir friedliche Vereinbarungen mit anderen Mächten betreffend Afrika treffen wollen.
Unsere Verhandlungen mit Frankreich sind auch in den schwierigsten Momenten von beiden Seiten mit dem unveränderlich dokumentierten Willen geführt worhen, zu einer friedlichen Verständigung zu getan g en. Auch das war in England nicht unbekannt, denn Sir Eward Grey hat erklärt, ihm sei der Abbruch der Verhandlungen niemals wahrscheinlich gewesen. Und endlich: wir haben, wie ich das am 9. November ausführlich nachgewiesen habe, das Ziel erreicht, das wir uns von Anfang an ge st eckt hatten. Dieses Ziel berührte keine englischen Interessen direkt und enthält also in sich eine Widerlegung der englisch e n Be s o r g n is s e. (Sehr richtig!) Der beste Beweis dafür liegt darin, daß uns England amtlich seine Befriedigung über den Abschluß seiner Verhandlungen ausgesprochen hat. (Hört! Hört!) Und trotzdem und trotz alledem hat sich ein Zustand entwickelt, der englischen Augen einen Krieg gegen uns, d. h. einen Weltkrieg naherückte. Wenn sich alle Lager so heiß laufen, so muß die Maschine einen argen Defekt haben. Die englischen Minister haben übereinstimmend den Wunsch nach besseren Beziehungen mit uns ausgesprochen, und ich schließe mich diesem Wunsche, der auch von den übrigen Rednern im englischen Parlamente geteilt worden ist, durchaus an. Aber ich finde, daß dieser Wunsch in den letzten Jahren auf beiden Seiten schon vielfach und auch von dieser Stelle aus geäußert worden ist. (Sehr richtig!) Und doch mußten wir erleben, was wir erlebt haben! Man hat in England meine Bemerkung aufgegriffen, daß durch die Erledigung der Marokkofrage in dieser Beziehung auch in unseren Beziehungen in England reiner Tisch gemacht worden sei. Der Engländer spricht von Slate, von reiner abgewischter Schiefertafel. Auf dieser Tafel ist in der jüngsten Vergangenheit mit hartem Griffel geschrieben worden und der Schiefer hat Schrammen davon getragen. Soll die Tafel mit klarer Schrift bedeckt werden, dann darf es nicht Mißtrauen sein, das den Griffel führt. (Sehr richtig!) Mit Recht sieht der englische Minister des Auswärtigen hinter der wachsenden Stärke Deutschlands keine aggressiven Pläne, und ich begrüße es, daß in Uebereinstimmung mit ihm der englische Premierminister jeden Gedanken an Neid oder Mißgunst gegen unsere aufstrebende Nation von sich weist.
Auch wir, meine Herren, wünschen (mit starker Betonung) aufrichtig Frieden und Freundschaft mit England. Aber mit diesem Wunsche wird die tatsächliche Entwicklung guter Beziehungen zwischen unseren Ländern nur insoweit Schrrtt halten, als die englische Negierung bereit ist, das Bedürfnis nach solchen Beziehungen auch in ihrer Politik in positiver Weise zum Ausdruck zu bringen. (Lebh. Bravo!) Meine Herren, mit der Vorwärtsentwicklung Deutschlands müssen auch die anderen Nationen rechnen. (Sehr loahr!) Sie läßt sich nicht niederdrücken. In welchem Geiste sich diese Entwicklung vollzieht, dafür geben die letzten 40 Jahre deutscher Geschichte den Beweis. Wir werden in demselben Geiste fortarbeiten können, wenn wir uns stark halten; denn auch darin stimme ich Sir Edward Grey zu: Die Stärke Deutschlands ist für sich selber eine Garantie, daß kein anderer Staat mit uns Streit suchen wird. (Lebhafte Zustimmung.)
Meine Herren, lassen Sie mich zum Schluß an ein Wort erinnern, daß ich neulich ausgesprochen habe. Ich sagte: Der Grundton der leidenschaftlichen Stimmung, die in weiten Kreisen herrscht, ist der Wille Deutschlands, sich mit seinen Kräften und mit allem, was es vermag, in der Welt durchzusehen. Und ich fuhr fort: Das war die gute, die große Erscheinung, die wir erlebt haben und die mich gestützt hat. Auch wenn sie sich in Worten gegen mich wandte. Jetzt gilt es, diese Stimmung frei zu machen und ihren Grundakkord festzuhalten. W i r sind durch eine schwere und ernste, durch eine bedrohliche Zeit h i n d u r ch g e g a ng e n; das hat das Volk richtig gefühlt. Möge es jetzt auch klar erkennen, was es sich selbst schuldig ist; daS ist weder niedergeschlagener, noch herausfordernder Hochmut (Sehr richtig! links.), sondern: freier Blick, kaltes Blut, ruhige Kraft, feste Einigkeit in großen nationalen Fragen! (Lebhafter Beifall.)
Abg. Graf Westarp (Kons.):
An unserer staatsrechtlichen Auffassung über die Stellung des Reichstags zu dem Marokkoabkommen hat sich durch die Kom- missionsverhandlungen nichts geändert. Nach unserer Meinung konnte die Regierung die Verträge dem Reichstag auch nicht freiwillig vorlegen. Denn die Bestimmungen über die Abgrenzung per Kompetenzen der gesetzgebenden Faktoren sind öffentlich recht-
kicher Natur, sie gehören zu den Grundlagen unseres Vccfassungs. lebens und von diesen Rechten darf der einzelne nichts preis- geben, besonders in solchen Fragen, bei denen eine solche Preis- gäbe von prinzipieller Bedeutung sein würde. Dem von der Kommission vorgelegten Gesetzentwurf über die Erwerbung und Veräußerung von Kolonialland seht ein Teil meiner Freunde Bedenken entgegen. Zum Teil sind diese Bedenken sachlicher Natur. Sie meinen, daß cs nicht zweckmäßig ist, auch die Erwerbung von Kolonialland an die Zustimmung der Reichsgesehgebuna zu knüpfen und sic gehen dabei von der Voraussetzung aus, daß unser Kolonialbesitz erheblich geringer sein würde, als er heute ist, wenn diese Bestimmung in den letzten Jahrzehnten schon Gesetzeskraft gehabt hätte. Ein anderer Teil meiner Freunde hat Bedenken gegen die formelle Behandlung dieser Frage. Er hätte gewünscht, daß eine so wichtige Ver- fassungsänderung nicht gewissermaßen aus einer parlamentarischen Situation heraus, als Gelegenheitsgesetzgebung gemacht würde. (Sehr richtig! rechts.) Trotzdem wird die Mehrheit meiner Freunde dem Gesetzentwurf zustimmen. Wir alle sind der Ansicht, daß es an sich zweckmäßig ist, die Veräußerung von Kolon Mailand an die Zustimmung der Reichsgesetzgebung zu knüpfen. Die zahlreichen Opfer an Mühe und Arbeit, an Gut und Blut, die in unseren Kolonien gebracht worden sind, haben eine Entwickelung herbeigeführt, dre es angebracht sein lassen, in dieser Beziehung die Mitwirkung des Reichstags nicht zu entbehren; und wir glauben,daß, wenn 1870 bereits eine derartige koloniale Entwicklung vorhanden gewesen wäre, dann schon damals eine solche Bestimmung in die Verfassung ausgenommen wäre. Wir meinen, daß es sich hier nicht um eine prinzipielle Abänderung der Fundamente unserer Verfassung, sondern um einen sinngemäßen Ausbau derselben handelt.
Wenn in der bisher besprochenen Frage die Meinungen meiner Partei verschieden waren, so Bin ich nun in der Loge, die Einstimmigkeit der Ansichten vorzutragen, die meine politischen Freunde ohne jene Ausnahme teilen. Bezüglich der Beurteilung der Verträge Dom 4. November d. Js. haben wir das Urteil, daß Herr v. Heydebrand damals aussprach, wohl im einzelnen ergänzen können; solche Ergänzungen hat unser Redner schon damals als erwünscht bezeichnet, in dem er darauf hinwies, daß das vorliegende Material für eine lückenlose Information noch nicht vollkommen ausreichend erscheine. Zu einer Aenderung der damals ausgesprochenen Meinung haben wir keine Veranlassung. (Lebhafte Zustimmung rechts.) Im Gegenteil, wir haben in den erneuten Verhandlungen nur eine erneute Bestätigung für unseren Standpunkt gefunden. (Beifall rechts.)
Nun das Verhalten Englands während des letzten Sommers! Klarer noch, als wir am 9. November übersehen konnten, hat sich durch die weiteren Verhandlungen herausgestellt, daß England während des ganzen etwa 8jährigen Verlaufes der Teilungsaktion den Ausschluß Deutschlands von diesem Geschäft als Ziel seiner Politik verfolgt hat. Nachdem noch 1899 der Minister Chamberlain eine Festsetzung Deutschlands in Marokko als diskutabel erklärte, sind in den Jahren 1904 und 1905 die Verträge zwischen Frankreich, Spanien und England abgeschlossen worden, in denen biefe Mächte über bie Teilung des nördlichen Afrikas unter Ausschluß Deutschlanbs untereinander sich verständigt haben. In werteren Kundgebungen dieses Sommers öffentlicher und vertraulicher Art ist dasselbe Ziel der englischen Politik aus Ausschluß Deutschlands von der Festsetzung in Marokko und auf Ausschluß Deutschlands von der Erwerbung eines Kriegshafens deutlich zum Ausdruck gekommen. Sir Edward Grey hat ebenso, tote der Premierminister Asquith hervorgehoben, daß England bei seinem wiederholten Vorgehen zwei Zwecke verfolgt hätte: die britischen Interessen zu wahren und die übernommenen Vertragsverpflichtungen gegen andere Mächte zu erfüllen. Geht man aber den Darlegungen Greys im einzelnen nach, so zeigt sich in jeder einzelnen Phase, daß das britische Interesse mehr ein negatives als ein positives war. Solange es sich darum handelte, daß Frankreich unb Spanien auch unter Ausschluß von England Rechte in Marokko erwerben wollte, kam das britische Interesse nicht in Frage. Sobald aber die englischen Minister glauben annehmen zu müssen, daß Deutschland, sei es im Wege der Verhandlungen mit Frankreich, sei es nach Abbruch der Verhandlungen, versuchen wollte, Land oder einen Kriegshafen in Marokko zu erwerben, ist das britische Interesse berührt. (Zustimmung rechts.) Auch nach unserer Ansicht vergleicht der Minister Grey sehr mit Unrecht die Rede des englischen Kapitäns Faber mit den Reden der deutschen Parlamentarier. Er erblickt den Vergleichspunkt darin, daß beide Reden Aufregung verursacht hätten. Aber er fühlt nicht, daß der englische Redner Tatsachen enthüllt hat, und zu den tatsächlichen Behauptungen, bie er aufgestellt hat, gehört, daß die englische Regierung Ende August und im September alle Maßnahmen getroffen hatte, um sofort angriffsbereit zu sein. Dieser Behauptung hat der Minister Grey in keiner Weise widersprochen. (Hört, hört! rechts^) Sie ist auch sonst nicht dementiert worden. Sie entspricht allen Beobachtungen, die in der Öffentlichkeit zu jeder Zeit gemacht worden sind. (Hört, hört! rechts.) In indirekter Weise wird diese Behauptung auch durch Darlegungen des Ministers Grey sogar bestätigt, denn er wies darauf hin, wie zu jener Zeit die Spannung außerordentlich scharf gewesen sei. Der Mahnung englischer Blätter, diese Maßnahmen der englischen Regierung wieder der Vergessenheit zu übergeben, vermögen wir Deutsche jedenfalls nicht zu folgen. Das ist nicht politischer Alkoholismus, sondern das ist eine sehr nüchterne unb pflichtgemäße Erwägung (Sehr gut! rechts), bie dazu zwingt, diese Tatsachen ruhig und offen hn Auge und hn Gedächtnis zu behalten. Lebhafte Zustimmung rechts.)
Was ergibt sich nun für die Zukunft? Friedensbeteuerungen und freundschaftliche Erklärungen mancher Art haben wir in letzter Zeit jenseits des Kanals gehört. Wir zweifeln nicht an den ehrlichen Absichten und an dem guten Willen. Wir verzeichnen auch mit Befriedigung die Erklärungen Sir Edward Greys, daß England mit Deutschland auf dem Fuße absoluter Gleichberechtigung zu verkehren beabsichtigt unb daß eS nicht bie Absicht habe, Deutschland in den Weg zu treten, wenn eS mit anderen Ländern Vereinbarungen über Marotto treffe. DaS letzte ist eigentlich selbstverständlich, denn selbst bei genauester Prüfung vermag man keinen Rechtstitel zu entdecken, der England eine Art Generalvormunoschaft über nnS oder über andere Staaten gibt. (Vielfaches sehr richtig!) Alle diese Worte von englischer Seite können aber für unser fernere! staatsrechtliches Verhältnis zu England kaum von auSschlag- gebender Bedeutung sein. Wenn Sir Edward Grey ausgeführt hat, Deutschland müsse sich wegen deS Maßes seiner Rüstungen eine besondere Vorsicht auferlegen, um nicht in den Verdacht aggressiver Tendenzen zu kommen, so mutet das nach den Er- scheinungen des letzten Sommers eigenartig an. (Sehr richtig! rechts.) Wir meinen, die Geschichte der letzten 40 Jahre müßten jeden üerbzeugen, der sich überzeugen lassen will. Die Meinung, daß England unserer Entwickelung Schwierigkeiten zu machen beabsichtigt hat, ist nun einmal im deutschen Volke tief eingewurzelt. Worte allein, so gut gemeint sic fein mögen, genügen da nicht mehr. Auch das bessere gegenseitige Verständnis des Volkscharakters wird zu ihrer Beseitigung kaum beitragen können. Erst wenn der Fall eintreten sollte, daß England unserer Betätigung in der Welt nicht mehr hindernd in den Weg tritt, wenn diese Fälle sich wiederholen, und wenn sie zum Grundsatz englischer Politik werden, erst bann werden wir erwägen, ob wir unsere Auffassung über das Verhältnis zu England redigieren und ob wir hreraus praktische Folgerungen ziehen können. (Beifall rechts.)
Abg. Bebel (Soz.):
Als der Vorredner seine Rede ablas, fragte ich mich, * er etwa zu jenen Persönlichkeiten im Hause gehört, die bet deutschen Sprache nicht mächtig sind. (Heiterkeit links, große Unruhe rechts. Präsident Graf Schwerin-Löwitz: Das Wiesen von Reden zu rügen, ist Sache des Präsidenten. Bei Verhand-


