Nr. 81

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Mittwoch, 5, April 1911

161. Jahrgang

Gietzener Anzeiger

General-Anzeiger für Cberheffen

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mb Deutscher Reichstag.

168. Sitzung, Dienstag, den 4. April.

Am Tische des Bundesrats: Delbrück, Wermuth, b. Heeringen, v. Tirpitz , Dr. v. L i n d e q u i st, K r a t! e, Wackerzapp u. a.

Präsident Graf Schwerin-Löwitz eröffnet die Sitzung um 10 Uhr 15 Mm.

Die drifte liefung des Etats.

Der Militäretat.

Auf Anregungen des Abg. Brun st ermann (Rp.) erklärt Gen.'rnlinajor Wandel das unverminderte Wohlwollen der Militärverwaltung für die Berücksichtigung der Inte reisen der Landwirtschaft bei den Uebungen, u. a. auch in bezug auf die Beurlaubung von Mannschaften zur Ernte.

Abg. Siebenbürger (Kons.)

bittet um kleine Garnisonen fürPommern. Der ganze mittlere Teil der Provinz, von Danzig bis Stralsund bei nahe, ist ohne Militär. Wir baben ein vommcrsckeS Armeekorps, aber es steht nicht in Pommern. Da must die Bevölkerung na- 'ffirlidi immer schlechter werden. Noch werden ja in Pommern viele gesunde kleine blinder geboren, aber wenn die Bevölkerung immer geringer wird, wo will der Kriegsckinister nachher seine Soldaten hernehmen?

Kriegsminister v. Heeringen:

Auch ich babe das grösttc Wohlwollen für kleine Garnisonen aber Sie triften ja, welche Verhältnisse uns in der Vergangen beit gezwungen haben, eine Anzahl alter Garnisonen aufzugeben Wäre cs mit dem Herzen getan, dann würde ick in bezug auf imein altes Armeekorps gewiß nach Möglichkeit helfen, aber die Verhältnisse, die sich an der russischen Grenze heranSgebildct haben, lassen sich nicht ohne weiteres zurückdrängen. Von einer V.^legung deS pommerschen Jägerbataillons Nr 2 (wonach Abg Siebenbürger gefragt hattet ist mir nichts bekannt.

Abg. Schwarze (Zentr.) wünscht eine Garnison für Lippstadt

Säckis. Generalmajor Frhr. v. Salza

erwidert auf eine erneuerte Anfrage des Abg Siunert (S<$0 aus der zweiten Lesung, daß ein von diesem beanstandeter Fondc seit den achtziger Jahren bei der Intendantur des 12. Armeckorp' allerdings bestand, dessen Urspruna nickt oufzuklären war; er ist setzt an d-as Reich abgcführt worden. Tine glänzende Aufbesseruno der Reickssinanzen dürfen Sie aber nickt davon erwarten; der ganze Fonds beträgt ein paar hundert Mark. (Heiterkeit.)

Abg. Frhr. b. Gamp (Rp.):

Große Hoffnungen hat der KrieoSminister für die Belegung kleiner Städte mit Garnisonen ja nicht erweckt, aber die Herren können ja auch nicht die dazu gehörigen Armeen aus bfcr Erd­stampfen. Ick bitte aber doch den Kriegsminister, wenn, was wir Wohl in absehbarer Zeit erwarten dürfen, das 149. Regiment ein drittes Bataillon bekommt, die Stadt Deutsch-Krone be­rücksichtigt wird, die wobl den Anspruch darauf macken kann. Der Redner streift kurz die in der Budgetkommission eingehend be- ,handelten Fragen der Bekleidungkämtcr usw.. die Frage, wie weil es möglich ist. die Bekleidung in kleineren, billigeren Orten Her­stellen zu lassen, und bittet den Kriegsminister, für das nächste Jahr um Aeutzcrungen hierüber.

Abg. Werner-HerSfeld (Rfp.) bittet um eine Garnison für Hcrsfeld.

Abg. Znbeil (Soz.) spricht über die Militärmusik.

Abg. Noske (Soz.l spricht gegen die Verwendung von aktiven Soldaten als Handwerker. Sic machten den stcuerzahlendcn Zivil- Handwerkern unberechtigte Konkurrenz.

Abg. Albrecht (Soz.) äußert sick :m gleichen Sinne, besonders hinsicktlick des Sckuhmackerhandwerks.

Abg. Frhr. v. Gamp (Rv.): Di- Ausführungen der beiden Vorredner haben auf mich so wenig Eindruck gemacht, daß ich aus die bcabsicktigte Widerlegung verzichte. (Heiterkeit.)

Generalmajor Wandel: Wenn es den Militärmusikern ver­boten würde. Konzerte zu geben, so würden gerade die Städte Berlin und Breslau darunter lecken.

Abg. fiunert (Soz.) erklärt sich von der Antwort ouf seine FondS-Besckiverde nicht für befriedigt Der Redner bringt allerlei unwesentliche Einzelheiten vor und wird vom Vizepräsidenten Dr. Spahn dauernd zur Sacke gerufen, während aus dem House unwillige Scklußrufe laut werden.

Sächsischer Generalmajor Frhr. b. Salza:

Ich brauche wohl auf diese Rede, bei der alles kreuz und quer durcheinander ging, nicht zu antworten. (Beifall.) Herr Kunert hot heute genau dasselbe gesagt wie bei der zweiten Lesung. Ick habe ibn damals schon unter Zustimmung des Hause? widerlegt Von Unebrlickkeit bei der Verwaltung des Fonds ist keine Rede Ich weise diese schweren Anschuldigungen gegen die sächsische Militärverwaltung auf das allerenlsckiedenstc zurück. (Beifall.)

Abg. Kunert (Soz.) hält seine Rede noch einmal und wirft den in Betracht kommenden Beamten Betrug und Urkunden­fälschung vor.

... Abg. Leber (Soz.) führt Beschwerde, daß ein Kammerunter offizier beim 7. thüringischen Infanterieregiment Bekleidungsstücke gls verabfolgt eingetragen hat, ohne dost er sie verabfolgt hat.

Kriegsminister b. Hceringen:

Wenn Wert darauf aelegt wird, daß Unordnungen abgestellt werden, dann muß an die verantwortliche Stelle, den Gerichts- Herrn, Anzeige gemacht werden. Ich bin über den Fall nicht orien­tiert. da mir das Material nicht vorliegt. Ich muß eS aber als sehr bedenklich bezeichnen, dost fier Nomen von Unteroffizieren genannt werden, ohne daß der Nachweis ihrer Schuld geliefert wird. Wir kommen damit auf eine schiefe Ebene.

Abg. Leber (Soz.): Ick werde solche Dinge immer vorbringen, ob cs dem Kriegsrninister paßt oder nicht.

Abg. v. Trencnfcls (Kons.'» protestiert gegen die Behauptung Noskes bei der zweiten Lesung, dost er. und der Abg. Nehtel nur iuS persönlichen Motiven für eine Erhöhung der Nemontegelder eingetreten seien. Auf die Dauer wird die Militärverwaltung sich gegen eine Erhöhung der Rernontepreise nicht verscklicsteu können, weil sie sonst die nötigen Remonten nicht erhalten würde.

Abg. Noske (Soz.): Ick Kalte es allerdings für einen argen Mißbrauch, wenn Mitglieder deS Hauses sich für Angelegenheiten ins Zeug legen, auL denen ihnen materielle Vorteile ertoaebfen tonnen. W«.nn der Abg. v. Treuenfels erklärt, daß er nicht

finanziell an den Remontepreisen interessiert ist, so habe ich nicht den geringsten Grund, daran zu zweifeln.

Abg. v. TreucnfelS (Kons.): Wenn cs nach Herrn Noske ginge, dürften bei allen Fragen nur jene Abgeordneten sprechen, die absolut nichts davon versieben.

Abg. Behrens lWirtsch. Vgg.) regt an, Festungsgelände in Spandau Baugenossenschaften in Erbbaureckt zu geben.

Generalmajor Wandel: Wir werden die Frage, die freilich nicht einfach ist, prüfen.

Der M i l i t ä r e t a t wird erledigt.

Der Marine-Etat.

Die Wiederherstellung der Heizerzulagen im vollen bisherigen Betrage — statt nur an den Tagen, an denen die Heizer als solche Dienst tun — wird von den Sozialdemo­kraten (Albrecht) sowie von der Volkspartci und den Nationallibcralen (Ablaß und Baftermann) beantragt.

Abg. Sebcring (Soz.).

spricht über die I n f o r w a t i o n s r e i s e der Abgg. Weber, Erz­berger und Nacken. Er verliest eine Anweisung an den Ober­werftdirektor, die ein genaues Programm für den Besuch der Abgeordneten und die Dauer der Vorträge enthält. Die Herren glaubten zu schieben und wurden geschoben. Ten Offizieren wurde durch Admiral Capelle jede Slritif und eigene Vorschläge verboten. Die Marine-Rundschau hat einen Bericht über die Verhandlung des Reichstages betreffend die Heizerzulagen gebracht, der dirett erloaen ist.

Vizepräsident Tr. Schultz rügt den Ausdruck. Die Marine-Rundschau wird im Reichs- marineamt redigiert.

Abg. Scbcring (Soz.):

Ich nehme cs trotzdem nicht zurück.

Vizepräsident Dr. Schultz:

Dann rufe ich Sie zur Ordnung. (Unruhe links.)

Abg. Sevcring (Soz.):

Auch auf die Gefahr. Ter Redakteur der Marine-Rundschau schreibt, die Heizerzulagen seien auf Druck des Reichstags ge- strichen. Das ist direkt erlogen.

Vizepräsident Dr. Schultz ruft den Redner zum zweitenmal zur Ordnung, und macht ihn auf die Folgen eines dritten Ordnungsrufes aus. merksam.

Abg. Scbering (Soz.):

Wenn ich in Volksversammlungen mitteile, daß der Staats­sekretär es im Interesse der Marine für notwendig hält, daß der Flottenchef im Auslande sechzig Mark 3uläge täglich hat, dagegen den Heizern und Maschinisten die zwanzig bis dreißig Pfennig ge­nommen werden, bann war die Antwort immer etn einmütiges Pfui. Nehmen Sie unfern Antrag an.

Staatssekretär bon Tirpitz:

Von dem Artikel der „Ma'rine.Nundschau" ist mir überhaupt nichts bekannt gewesen, ick habe ihn gar nicht gelesen. Die ..Marine-Nundsckau" gibt Referate über die ganzen Vorgänge hier für die Offiziere und Marineangehörigen. Von Heizerzulagen speziell ist in diesem Referat der Marine-Rundsckau, die ich soeben bekomme, gar nicht die Rede, sondern von den Zulagen überhaupt; und daß die Herabsetzung der Zulagen vom Hohen Hause auSgegangen ist, ist ja Tatsache. Die Rundschau spricht also damit nur ein Faktum aus. feinen Vorwurf. Sollte sie auch, was ich im Augenblick nicht übersehen kann, eine Kriti! der Abgeordneten enthalten so würde ich das als Entgleisung ansehen. Indes ick muß der Rundschau eine gewisse Luft lassen ick kann nicht jedes Wort kontrollieren, wenn sie ihren Zweck er- 'üllen soll. Allen Herren, die den Wunsch geäußert haben, die Werften zu besicktigen, hoben wir ibn erfüllt. Wenn eine be­stimmte Zeit für den Besuch gegeben 'st und er ein bestimmte-: Ziel hat, so muß auch ein bestimmtes Programm ausgestellt werden, es muß klappen. Wenn dieses Klappen burcaukratifck genannt wird, dann freue ich mich, daß wir so bureaukralück sind. Ten Inhalt der Verfügung des Admirals Capelle kann ick nur durchaus aufrecht erhalten; da wird eben das Programm bestimmt. Es sollte alles in offenster Weife den Herren darge- legt werden. Ick halte es nicht für richtig, daß die Untergebenen der Staatssekretäre sich bei einem solchen offiziellen Besuche m -ine Kritik der Maßnahmen und Anordnungen deS Staats­sekretärs einlassen (Sebr richtig); cs konnte aber nack allem ge­fragt werden. Es gibt keine Verwaltung, bei der die unteren Organe ihre Ideen so frei aussprecken können wie bei uns; natürliche kommt es auf die richtige dienstliche Form an.

Abg. Dr. Leonhart (Vp.):

Am Freitag voriger Wocke sind in Kiel bei einem schweren Unglücksfall auf dem Panzerkreuzer „York" Angehörige unserer Marine getötet, bc-w. vorletzt worden Ick möckte nickt verrebleu, den betroffenen Familien die lebhafteste Anteilnahme auszu- sprechen. (Beifall.) Ter Redner bittet um Wiederherstellung der ungekürzten Heizerzulage. Es ist bezeichnend, daß niemand an der Streichung Schuld sein will. Sparen kann man nock an allen Ecken und Enden, aber die schwer arbeitenden Heizer sollte man verschonen. Der Redner fordert weiter die Berücksichtigung der Wünsche der Fischer der Kieler Föhrde.

Abff. Grzberner (Zentr.):

Die Verhältnisse haben sich seit derKielerAffäre wesent- lich gebessert. (Lachen der Soz.) Wesentlich gebeffert. Streiten Sie mir doch nicht ab, was ick mit eigenen Augen gesehen Habel Die Informationsreise haben wir auf unsere Kosten bestritten. Was geht sie also Herrn Scvering an? Es war eine Privatreisc, an der er gar keine Kritik zu üben hatte. Natürlich hat man ein Programm ausgestellt, sonst hätten wir unö schön bedankt. Wie kann nur Herr Sevcring über so etwas reden, ohne dabei gewesen zu sein! Er redet wie der Blinde von der Farbe. Wir haben nicht nur Vorträge gehört, sondern zahlreiche Fragen gestellt. Wir wollten gar nicht von den einzelnen Beamten Vor­schläge entgegennehmen. Das wäre ein schönes Sammelsurium geworden. Sollen wir einmal in die „Vorwärts"-Druckerei gehen und die einzelnen Heute fragen, was sie am Direktor Fischer auszufetzen haben, wir würden da sicherlich rasch hinauskompli- montiert werden. Die Angriffe Severings waren ganz deplaciert. Wir waren durchaus befriedigt von der Reise. Die Heizeranträge lehnen wir ab.

Abff. Dr. Scmler (9?afL):

Alles, was recht ist! Aber die Ergebnisse der Informations­reise sind der Budgetkommission unterbreitet worden. Also hatte

Herr Scvering ein Recht zur Kritik. Aber was ist aus den „Ent- büllungen" Severings geworden? ES ist überhaupt nichts draiu cs ist alles selbstverständlich. Denkt jemand im Hause vielleicht, daß gerade Dr Weber bei so einer Reise sich schieben, sich Sand in die Äugen streuen läßt? Neu ist uns, daß die Marnierundschan im Reichsmarineamt hergestellt wird. Dringend bitte ich, die Hcizcrzulagcn zu gewähren.

Abff. NoSke (Soz.):

Cs wäre richtig gewesen, wenn der Staatssekretär den Aby. Scvering gleichfalls eingeladen hätte. ES ist befremdend, daß seit Jahren die Sozialdemokraten svstematisch geschnitten werden. TuS ist eine grobe Ungehörigkeit. (Vizepräsident Schultz: Ich bitte Sie, sich zu mäßigen!) Wir müssen den Staatssekretär erziehen. (Lachen rechts.) Der Redner schreit in den Saal: Wir lassen unS eine solche Behandlung nicht länger gefallen. (Vizepräsident Schultz: Ich bitte Sic, sich noch mehr zu mäßigen! Große Heiterkeit!) Die Beschlüße des Reichstags zu Uiigunsten der Heizer sind ein Skandal. (Vizepräsident Schultz rügt diesen Ausdruck.)

Staatssekretär b. Tirpitz:

Ich übernehme für die Kürzung ber Heizerzulagen d i e volle Verantwortung. Nur zwo« Punkte möchte ich unter­streichen, ohne in nähere Details einzugchen. Es ist nach meiner Ansicht nicht richtig, daß die Dienstpflichtigen verschieden ent* lohnt werden, je nachdem sic schwerere iber leichtere Arbeit haben. ES ist grundsätzlich nicht richtig, daß Kavalleristen und Infam teriften verschiedene Löhne erhalten. Es ist grundsätzlich nicht richtig, daß die Löhne verschieden sind, je nachdem sich die Truppen in einer größeren oder in einer kl'inen Grenzgarnison befinden. Tas ist der eine prinzipielle Grund den wir bei unserem Vor­gehen gehabt haben. Bei der Entwicklung, wie sie die moderne Marine genommen hat, ist eine Differenzierung der Bezüge, wie ne jetzt zwilchen den Heizern und Matrosen besteht, meiner An­sicht nach nicht gereckt. Der Abg. Noske bat hier sehr starke Ausdrücke gebraucht. Ich glaube, er brauchte sogar das Wort .Ungehörigke 1" (Sehr richtig! bei den Soz.), zur Kri- ‘nieruna der Tatsache, daß die Sozialdemokraten bei der Besich­tigung der Werst grundsätzlich ausgeschlossen seien. Ick habe mich gewundert, daß der Abg. Noske ein so scklecktes Gedacht- c.is hat. (Abg. NoSke: Habe ich gar nickt I) ES hat aber den Eindruck gemacht denn am 25. März 1908 ist auf die Bitte dek Abg. Noske den Abgg. Noske, Scheide mann und Bebel aeftattet worden, die Kieler Werst zu besuchen. Sic sind berumgeführt worden, und man hat ihnen in dem Werstbetriebe alles gezeigt, was zu Lben war. (Lebhaftes Hört! Hört!> Ick glaube daher, ich habe ein gewisses Reckt zu sagen, daß der Abg. Noske dock ein etwas kurzes Gedächtnis hat. Nach ''einen Reden hier im Reichstage mußten wir erwarten, daß er emer Einladung nickt Folae leisten würde, und einem Nefuk wollten wir uns nickt aus'etzcn. (Beifall.)

Abff. b. Oldenburg (Kans.):

Wir Konservativen, besonders wir alten Offiziere, haben die Hcizcrzulagen nur mit schwerem Herzen gestrichen. Wir haben aber ein hohes Vertrauen zur Marineverwaltung und be­sonders zum Staatssekretär. Er muß es am besten verstehen, darum stimmen wir seinen Vorschlägen zu. Wir bewilligen nichts mehr ohne Deckung. Es ist unsere verfluchte Pflicht und Schul­digkeit, den Schatzsekretär auf diesem Wcge zu unterstützen. Dcr Staatssekretär sagte bei der zweiten Lesung: Es wird befohlen, und dann muß die Unzufriedenheit aufhören! (Großes Gelächter bei den Soz.) Das war ein Wort, wie wir es lange nicht hier gehört haben. (Lautes Gelächter links.) Es war durchaus rich­tig, daß der Staatssekretär die Sozialdemokraten nicht eingeladen hat, denn diese Herren sind international, unsere Marine aber ist national. (Gelächter bei den Soz.)

Staatssekretär Wermuth:

Wir bitten Sie, an dem Beschluß zweiter Lesung festzu- halten. Auch ick übernehme die ^ernntrnortuna für die Streichung der Zulagen, die ja übrigens den dicnsttucndcn Heizern bet- bleiben.

Aba. Dr. Strube (Vv.):

Ich appelliere an den Reichstag: Lasten Sie den Heizern die Zulage! Rauben Sic ihnen nicht die Beruföfrcudigkcit! Herr Erzbergcr ist ja in allen Tingen Sachverständiger, aber von der Marineverwaltung versteht er nichts. Herrn v. Oldenburg nur ein Wort' Ach, wenn doch ein Staatssekretär einmal die Unzu­friedenheit der angeblich notleidenden Agrarier verbieten wollte. (Heiterkeit links.) Gegen die Journalistik von dcr Art der „Marinerundschau" müssen wir uns energisch wehren.

Staatssekretär b Tirpitz:

Tie Heizersrage habe ich schon bei dcr zweiten Lesung aus- fsihrlich erörtert. Ich betone nun nochmals, daß die Heizer sich ohnehin schon besser stehen als die Matrosen. Die Kommandanten» messc hört auf.

Abg. Dr. Strube (Vp.):

Es gibt Kommandanten, die die großen Bezüge einstecken und sich das Esten aus der Mannschaftsküche holen lasten.

Damit schließt die Diskussion. Die Abstimmung über die Heizerauträge ist namentlich. Sie ergibt die Annahme der Anträge mit 162 gegen 116 Stimmen bei 2 Enthaltungen. Die Mehrheit setzt sich zusammen au-3 ber gesamten Linken und einem Teil des Zentrums. Tie Linke nimmt die Verkündung des Er- gebnisteS mit Beifall auf.

Ter Marinectat wird erledigt, ohne Erörterung deS I u st i z e t a t s.

Ter Etat des Reichsschatzamtes.

Abg. Tohrn (Vp.) zeigt die Jubiläumsdcnkm unzeder Berliner Uni- perfität vor und bemängelt unter andauernden Heiterkeits- ausbrüchen der die Rednertribüne dicht umdrängenden Abgeord­neten in drastischen Ausführungen ihre wenig künstlerische Aus­führung. Die Vorderseite ist naturaliftisch, die Hinterfeite ist heraldisch. Das ist ein Schmarrn und Zeichen des Nieder­ganges unserer Münzprägekunft. Ter Redner holt sodann ein paar Hundertmarkscheine aus der Tasche. Er bemerkt unter der stürmischen Heiterkeit des Hauses, er halte es für zu gefährlich, sie auf den Tisch des Hauses zu legen; er behält sie, während er ihre künstlerischen Mängel auseinandersetzt, vorsichtig in der Hand. Er bemängelt das lange Format und einiges andere. Im Vordergründe links ist ein Anklang an Griechenland, der Merkurstab, rechts eine Tarne, die von oben bis ufrten mittel« altcrlicb aussieht, aber sie hat lederne Schnürstiefel an (Heiter­keit) mit einer Kappe, bei der bloß bcdauerlickerweise nickt an­gegeben ist, bei welcher Firma in der Friedrichstraße sie gekauft