Erstes Blatt

wer- Be- beit her- nicht hätte

160> Jahrgang

Erfahrungen ein Zusammengehen mit den von extremen Agrariern großen prresterlrchen Greises ^r ^irksichi ü z geführten Konservativen für geradezu vernichtend für jede liberale daß derselbe mchtderemst noch nach ■ 1

Partei. Tie Lage verträgt keine Ausschaltung des Liberalismus, werde dem Deutschen Kaiser gegenüber. 3

Französische Rechtspflege.

Ein äußerst seltener, vielleicht selbst in den Gerichts­annalen einzig dastehender Zwischenfall hat sich, so wird unS aus Paris geschrieben, vor dem Schwurgerichte des Var Departements zngetragen. Abzuurteilen war ein gewisser Christiani, der sich wegen verschiedener Vergehen, wie Ver­trauens-Mißbrauches, Fälschungen und einfachen Diebstahls, zu verantworten hatte. Die Verhandlungen zogen sich sehn in die Länge und machten eine Nachtsitzung erforderlich. Aber während dieser wurde der Advokat des Angeklagtem plötzlich von einem Unwohlsein befallen und konnte seinem Verteidigungsrede nicht zu Ende führen. Darauf übernahm der eigene Bruder des Angeklagten dessen weitere Verteidigung. Erst gegen Mitternacht konnten sich die Geschworenen zurück­ziehen, um über die ihnen gestellten 139 Fragen^zu beraten. Sie kamen zu einem Schuldigspruche auf alle Fragen ohne mildernde Umstände. Der Gerichtshof erachtete diesen Spruch

ür zu streng und der Vorsitzende richtete an die Geschworenen die Frage, ob sie nicht die Absicht hätten, in das Beratungs­zimmer zurückzukehren, um den Spruch hinsichtlich der mil­dernden Umstände abzuändern. Die Geschworenen

gerten sich dessen entschieden. Nach eingehender

ratung erkannte der Gerichtshof, daß sowohl aus Verhandlungen, als den vorgelegten Schriftstücken vorginge, daß mildernde Umstände dem Angeklagten verweigert werden könnten. Auch der Staatsanwalt diese für zulässig erklärt. Ferner sei zu berücksichtigen, daß infolge des plötzlichen Unwohlseins des Verteidigers der Bruder des Angeklagten für die Aufgabe der Vertretung nicht genügend vorbereitet war. Aus diesen Gründen wurde das Urteil ver­tagt und die Angelegenheit aus die nächste Schwurgerichts­tagung verschoben, um einer anderen Jury unterbreitet zu werden. Die Geschworenen haben gegen dieses ungewöhnliche Verfahren heftigen Protest bei dem Justizminister eingelegt.

Freitag 6. August 1910

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Unruhen in Palästina.

L London , 4. August.

Zu den letzten Unruhen in Palästina wird dem „Tailh Telegraph" noch aus Konstantinopel telegraphiert, daß die Drusenstämme mehrere Dörfer in dem Haurarndistrikt überfielen und plünderten. Die Christen sowohl wie die Muhamedaner wurden massakriert. Die Dörfer Maharrah, Ghassem und Taisseh litten besonders stark. Die Drusen schnitten alle Telegraphendrähte ab. Ter Korrespondent -ügt hinzu, daß die Pforte bisher versucht habe, den Ernst der Lage in dem Distrikt zu verbergen, daß aber die bereits gestern erwähnte Stärke der Expedition zeige, wie weit die Unruhen bereits um sich gegriffen haben müßten.

s. Offenbach, 5. August. (Privattelegrarnrnsi Die gestrige Mtqliederverscnnmlung des s o z i a l d c m o t r a t i - sehen Vereins beschäftigte sich mit der Budgetbewilli- gung der badischen Genossen und mit der Stellungnahme) deut Magdeburger Parteitage. Nach zweistündigen Ver-

Gespannte Erwartungen in der Ostmarkenfrage.

Der; Kaiser wird am 20. d. Mts. das neuerbaute könig­liche Schloß zu Posen feierlich weihen; ein nach Lage der Dinge politischer Alt, der unter Umständen für die Ostmark von wmttragender Bedeutung werden kann. Zumal, wenn man sich der Einzelheiten des letzten Käiserbesuchs in der Posenschen Provinzialhauptstadt und im benachbarten Gnesen am 9. und 11. August 1905 erinnert. Der Kaiser hat dcrmats auf dem Truppenübungsplatz „Weißenburg" bei Pc«sen in einer Ansprache an das Regiment, Jäger zu Pferde'gesagt, der ihm bereitete Empfang habe in ihm die Ueberzeugung befestigt, es mit loyalen Untertanen zu tun zu haben: „Angesichts der Versuche, Zwietracht zwischen den Bürgern deutscher und polnischer Nationalität zu säen, ist es Mein ernster und unerschütterlicher Wille, fest an der Ostmarkenpolitik zu halten." Und noch im Jahre 1907 hat der Monarch in der Danksagung für ein Begrüßungstele- gramra des deutschen Ostmarkenvereins Gelegenheit genom­men, diesem für die „treue Mitarbeit" an dem Werk der Ostmarkgermanisierung ausdrücklich seine Anerkennung aus­zusprechen.

Vom der Erinnerung an diese Vorgänge und Verheißungen ist, so schreibt die „Natl. Korr.", die Erwartung getragen, in der dal. Deutschtum der Ostmark dem erneuten Kaiserbesuch und der fefönchen Veranstaltung in der neu errichteten Residenz ent­gegensieht. Man wird nicht sagen können, daß in dem zurück­liegenden Jahrfünft die Versuche, Zwietracht zwischen den beiden Nationalitäten zu säen, an Intensität und Planmäßigkeit abge- nommcm haben. Im Gegenteil! Gleichzeitig • isst die Lage des ostmärAschen Deutschtums auch dadurch eine wesentlich bedrängtere geworben, daß allenthalben ein Stocken des Ansiedlungswerkes, ein Mutterwerben und Nachlassen der staatlichen Abweihrmittel zu beobachten ist, so daß eine Stimmung der Mutlosigkeit weithin Platz gegriffen hat. Wenn man dazu tie immer wieder auftauchenden und zum mindesten durch die T'tit nicht widerlegten Gerüchte über einen bevorstehenden; Umschwung unserer Polenpolitik in Rechnung zieht, so wird es ver Ländlich, mit welcher Spannung d.. Ostmark den 20. August erwariret. Es würde die Erneuerung der kaiserlichen Verheißung von 1'905, die verstärkte Betonung des „ernsten und unerschütter­lichen Willens, fest an der Ostrnarkeiipolitik zu halten", im ge- sarnten Osten der Monarchie wie ein befreiendes Wort empfunden

der Begründung zu veröffentlichen ist.

Einen derartigen einfachen Ausbau der Gewerbe­gerichte als Einigungsämter nach der formalen Seite, um ihre Betätigung auch für außergewöhnliche Fälle zu ermöglichen, könnten alle Parteien unbedenklich zustimmen. Uebri'gens haben, wie hierzu angemerkt sei, die Gewerbe­gerichte schon wiederholt bei Streitigkeiten verhandelt, die über ihren lokalen Bereich hinaus ganze Industriegebiete umfaßten. Ein besonderer Akt der Reich sgesetzgebung wäre demnach nicht einmal erforderlich, um das, w-as zunächst im Sinne liegen Uiuß, auf eine feste Unterlage zu bringen. Dem Reichseinigungsamt freilich sind, wie schon jein Name erkennen läßt, höhere Aufgaben zugedacht. Es soll als höhere Instanz über den Gewerbegerichten und Ar­beitskammern errichtet werden, um dann, wenn die unteren Friedensstifter erfolglos geblieben sind, seine überlegene Autorität für die Eintracht in die Wagschale zu Wersen. Das ist aber kein schlichter Ausbau mehr, sondern ein neuer imposanter Aufbau, den man nur gutheißen kann, falls begründete Aussicht winkt, daß die hohe Reichsinstanz erfolg­reicher als die unteren Schlichtungsköllegien den Eigen- willen der Parteien unter eine Verständigungsformel wird beugen können.

In einer so mächtig vorwärtsdrängenden Zeit, wie es die untere auf allen Gebieten ist, ist es gänzlich unmöglich, den Liberalismus in der Weise auszuschalten und an die Wand zu drücken, ime dies bei der Reichsfmanzreform seitens der konservativ-klerikalen Koalition geschehen ist. Mag der Liberalismus auch heute bei Nachwahlen Niederlagen erlitten haben, und vielleicht.auch bei den Hauptwahlen manche neue Niederlage erleiden, das beweist eben nur das eine: die Unzufriedenheit ist so groß geworden, daß die Fluten auch über den Liberalismus, der bei der Reichsfinanzrewrm und der preußischen Wahlrechtsreform eine soziale und gerechte Politik gemacht hat, zurzeit hinweggehen. Wenn sich, erst gezeigt hat welche politischen Zustände die konservativ-klerikale Politik der letzten Zeit für Deutschland gebracht hat, dann muß die Umkehr erfolgen im Sinne der Bülowschen Politik. Aber für den Augenblick gibt es keinen Weg zum Anschluß nach rechts und noch viel weniger zum Zentrum. Die an die E n - zyklika geknüpfte Bewegung hat uns wieder einmal die Kluft gezeigt, über die es keine Brücke gibt. Gewiß wurde die En­zyklika in der Zentrumspresse teilweise durch verlegenes Still­schweigen desavouiert, aber mehr wegen ihrer formellen Plump­heit, als wegen einer sachlichen Meinungsverschiedenheit. Vor allem aber hat jeder Liberale das Gefühl, durch eine Welt ge­trennt zu sein von Kreisen, die sich auch in politischen Dingen ge­legentlich von Instanzen führen lassen, von denen eine so em­pörende Beleidigung des Protestantismus ausgehen konnte '

„Niemand von uns denkt daran, die volle Selbständig- feit der nationalliberalen Partei auch den links von uns stehen­den Parteien gegenüber preiszugeben. Im Gegenteil. Wir find alle davon überzeugt, daß wir als Mittelpartei berufen sind, eine gewisse Fühlung nach beiden Seiten aufrecht zu erhalten. In solchen Wahlkreisen, in denen wir gegen bie_ Agrardemagogie des Bundes der Landwirte im Kampfe stehen, ift ein .Erfolg nur bann möglich, wenn jeweils Verständigung zwischen uns und der Fortschrittlichen Volks Partei erfolgt. Das kann nur dann erreicht werden, wenn auch diese Liberalen erkennen, daß eine solche Politik nur bei ft arten gegenseitigen Konzessionen möglich ist. Es gibt eine Menge länd­licher Wahlkreise, die für den Liberalismus zweifellos nur unter nationalliberaler Flagge zu erobern sind. Der Freisinn sollte dafür Verständnis zeigen, daß er solchen Wahlkreisen auf eigene Kandidaturen verzichten muß."

Schließlich protestierte Bassermann gegen dre „böswillig oder leichtfertig" aufgestellte Behauptung, als wenn er der Vater der badischen Groß b lockp olitik wäre. Der Kasseler Parteitag werde darüber Klarheit, schaffen, daß niernanh in der nationalliberalen Partei an einen Großblock im Reiche denke. „Die Signatur der heutigen Zeit ist," so schloß Herr Bassermann, „die, daß ein Kapital von Ver­trauen bei uns seit der Finanzreform verwirtschaftet worden ist. Es würde geradezu gefährlich für das Deutsche Reich sein, anss dieser Bahn fortzuschreiten.- Die berufenen Jn-- tanzen müssen erkennen, daß hier Halt geboten und zu einer volkstümlichen Politik zurückgekehrt werden muß."

Nr. 181

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politische Tagesschau.

Basiermann über die politische Lage.

Abg. Bassermann, der sich am Mittwoch in Ham­burg aufhielt, von wo aus er am Donnerstag eine Nord- landsahrt unternahm, hat sich gegenüber dem Chefredakteur des „Hamb. Korr." über die politische Lage ausge­sprochen. Was seine eigene Person anbetrifft, so wür­den ihn nur Gesundheitsrücksichten zum Rücktritt vom politischen Leben nötigen. „Politische Rücksich­ten", s» erklärte Bassermann, „lagen für mich in keiner Periode vor, liegen auch heute nicht vor, heute umsoweniger, als ich durch die Zustimmungserklärungen zu der bisherigen Politik der nationalliberalen Partei aus dem ganzen Lande davon überzeugt rvurde, daß unsere Politik getragen war von der Meinung der weit überwiegenden Mehrheit der Partei, und ich selbst überzeugt bin, daß diese Politik richtig war. Die Sorge meiner konservativen und ultramontanen Freunde wegen eines M a n d a t s ist nicht begründet. Kandi­daturen und Mandate standen mir jeweils in großer Fülle zur Verfügung, früher und auch heute. Die Frage meiner Kandidatur für die nächsten Reichstagswahlen wird sich, wie gesagt, lediglich nach dem Stande meiner G e s u n d h e i t s v e r h ä l t n i s s e entscheiden."

Zur politischen Lage äußerte Bassermann:

„fein Zusammengehen her Nationalliberalen mit den Konservativen Heydebrandscher Richtung, dem Bund der Landwirte und dem Zentrum könnte n u r

Das Problem der Ausstandsverhütung.

Für die nächste Reichstagssession werden bereits jetzt manche sozialpolitische Fäden angesponnen. So erfährt man, daß das Zentrum einen Antrag enrf Errichtung eines Reichseinigungsamtes einzubringen beabsichtigt, gewissermaßen als Niederschlag der Erfahrungen aus den Verhandlungen zur Beilegung des KanTpfes im Baugewerbe. Bekanntlich wollte damals die Einsetzung eines neutralen Einigun-gsausschusses lange nicht gelingen, und als schließ­lich nach langwierigen Auseinandersetzungen ein Drei- männer-Kvllegium unter dem Vorsitz eines Geheimrats aus dem Reichsamt des Innern die Vermittlung zwischen den beiden streitenden Parteien in die Hand nahm, war der offene Kampf mit seinen weitreichenden üblen Folgen be­reits ausgebrochen. Infolge der, wie von beteiligter Seite behauptet worden ist, zu spät in Angriff genommenen Frie­densaktion konnte nicht mehr verhindert werden, daß sowohl die Arbeitgeber wie die Arbeiter eine schwere materielle Einbuße erlitten. Im Hinblick auf diese Vorgänge also wird setzt verlangt, daß die Bemühungen zur Verhütung und Schlichtung von Arbeitskämpfen „aus dem Meise des Zufälligen und Gelegentlichen herausgehoben und auf einen festen und klaren Boden gestellt werden". Da die lokalen Getverbegerichte wegen ihrer engbegrenzten Zuständigkeit bei Ausständen und Aussperrungen von so weiter räumlicher Ausdehnung wie in dem erwähnten Falle als Einigungs­ämter nicht ohne weiteres in Funktion treten können, sollen irgendwelche zentrale Institutionen von der Reichsregie­rung mit den entsprechenden Befugnissen betraut werden. Das etwa sind die Erwägungen, die dem Vorschläge zur Begründung eines Reichseinigungsamtes zugrunde liegen.

Der Plan ist nicht ohne weiteres abzuweifen, wenigstens sollte man die Voraussetzungen für seine Verwirklichung sich genauer ansehen. Wenn die Behauptung zutreffend ist — was wir nicht feststellen können —, daß manche Aus­stände nur deshalb zum Ausbruch kommen und wochenlang andauern, weil kein unparteiischer Vermittler vorhanden ist, dessen Pflicht es wäre, die Parteien Msammenzusühren, die Differenzen klarzustellen und über die Gegensätze hin­weg eine vermittelnde Brücke zu schlagen, so wäre im Prinzip dagegen nichts einzuwenden, einen solchen Brückenbauer ausdrücklich zu bestellen. Dieser Einigungs- oder Schieds­mann — es könnte auch ein Ausschuß sein! — hätte dann einzutreten, wenn ein Streik über die gewerbegerichtlichen Amtsgrenzen hinausgreift. Im übrigen scheint der Vor­schlag verständig, daß die Obliegenheiten der zu gründenden Reichszentrale, oder wie man sie sonst nennen mag, nach den einschlägigen Bestimmungen des Gewerbegerichtsgesetzes zu bemessen sind. Hiernach hätte die reichsgesetzliche Ver­mittlung bei bevorstehenden oder ausgebrochenen Arbeits­streitigkeiten die Beteiligten vorzuladen, ru vernehmen und die Streitpunkte klarzustellen. Nach Rede und Widerrede der Parteien findet ein Einigungsversuch statt. Kommt eine Vereinbarung nicht zustande, so hak der Einigungs- Ausschuß einen Schiedsspruch abzugeben, der mit umfassen-

den einen Erfolg haben, die Aussichten der Sozia.,,» ...........—

demokratie zu vermehren. Ich halte nach den letzten' „meine? Herren vom Kapitel wird es sein, das hohe Wort des

werden.

Indessen scheint man auch im polnischen Lager und in dem mit beim Polentum fraternisierenden Klerus auf den Kaifertag gewisse! Hoffnungen zu setzen; Hofsimngen, die überraschen müssen, weil der Kaiser im Jahre 1905 nach dieser Seite noch eine ganz besonders scharfe Mahnung ergehen ließ, die ebenfalls durchaus unbeachtet blieb, sowie einige Tage vor der oben erwähnten Besich­tigung auf dem Truppenübungsplatz Weißenburg hatte der Kaiser in Gnesen feinen Einzug gehalten und war dabei auch von dem DömkMütel empfangen worden. Hier erinnerte der Kaiser in seiner Erwiderung auf die Ansprache des Bürgermeisters u. a. an feinten Besuch bei Leo XIII., bei welcher Gelegenheit der Papst erklärte: „Ich gelobe und verspreche Eurer Majestät im Namen aller .Katholiken, die Ihre Untertanen sind, sämtlicher Stämme und jevlichen Standes, daß sie stets treue Untertanen des deutschen Kaiser 8 und Königs von Preußen sein werben." „An Ihnen", so füg te der Kaiser, zur katholischen Geistlichkeit geroanbt, hinzu.

jährlich Mk. 2.20; durch Abhole- u. Zweigstellen monatlich 65 Pf.; durch die Post Mk.2.— oiertel- fährl. ausschl. Bestellg. Zeilenpreis: lokal 15 Pf., auswärts 20 Pfennig. Chefredakteur: A. Goetz. Verantwortlich für den politischen Teil: August Goetz; für „Feuille­ton" und »Vermischtes* K. öteurath; für »Stadt iL Land" und „Gerichts- faat": E. Heß; für den Anzeigenteil: H. Beck.

sammelten Klerus, wenn er diesmal seinem Landesherrn Auge in Auge gegenübersteht, nicht ins Herz sehen können. Schwerlich aber wirb in ihm bas Gefühl lebenbig sein, bas feierliche Ge­löbnis des dreizehnten Leo in Ehren gehalten zu haben An seiner Spitze kann ein Erzbischof, nicht wie in früheren Zntem den Kaiser begrüßen. Die „Köln. Volksztg." wagt es, die Schuld daran in versteckter Weise der preußischen Regierung zuzuschiebew und unverblümt die Forderung zu erheben, der Kaiser solle nach Posen den Nachfolger für Florian von Stablewsti mitbringen. Die katholische Bevölkerung der Provinz habe ein Recht auf beit Erzbischof; die lange Vakanz wirke verbitternd und wie em Angriff des Staates auf die katholische Kirche. Ein dreistes Wort ein wahrhaft keckes Wagnis angesichts der politischen Um­stände unter denen der Kaiser diesmal den heißumbrandeten: Boden der Ostmark betritt. Denn, wenn es in all den zurück­liegenden Jahren der Regierung Preußens nicht möglich war, mit bem Domkapitel unb mit Rom zu einer Einigung über die Perfon des neuen Erzbischofs zu gelangen, so hat bas allein darin seinen Grund, daß der gesamte Klerus der Diözesen Pofen, Gnesen, Kulm usw. feinen Geistlichen aufzutreiben vermag, der genügende Garantien dafür biptet, daß er das Gelöbnis Leos XIII. ehrlich und in Treuen hält.

A Dom internationalen Zriedemkongreh.

Stockholm, 4. Aug. In der heutigen Sitzung des Internationalen Friedenskongresses wurde mit Bezug auf das Verhältnis zwischen Rußland und Japan eine Entschlie­ßung angenommen, in der es heißt:

Der 18. internationale Friedenskongreß begrüßt mit Freude den Abschluß des russisch-japanischen Abkommens vom 3 Juli 1910, bas mit anderen Konventionen bezweckt, bas ftiedliche und freunbschastliche Verhältnis zivischen den beib/n Kaiserreichen zu befestigen unb die Möglichkeit zukünftiger "..ciß- verständnisse zu beseitigen. .

Mit Bezug auf Finland wurde emftimmtg eine Ent­schließung angenommen, die besagt:

In dem Bewußtsein, daß fein Übereinkommen durch deck einseitigen Beschluß einer Partei abgeändert werden kann und daß bas Verhältnis zwischen Rußland unb Finland aus recht­liche Uebereinkommen gegründet ist, die Finland als Nation anerkennen, spricht der Kongreß sein lebhaftes Bedauern aus, daß die Reichsbuma und die Regierung bas reäthdK lieb er ein» kommen ohne Zustimmung ber finnischen Nation abgeänbert haben. Der Kongreß hofft, daß das russische Volk, nachdein es über ferne eigenen Interessen und die Wünsche der ganzen 51minterten Welt- aufgeklärt ist, nicht zögern wird, das rechtliche Uebereinkommen: zwischen dem Kaiserreich Rußland und dem Großfürstentum Fin­land gemäß den Rechten beider Parteien m gemeinsamem In­teresse' wiederherzustellen. Die russischen Delegierten enthielten; sich ber Abstimmung über bic Entschließung.

Atts Hessen.