Nr. 65

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Freitag, 18. März 1910

160. Jahrgang

Lietzener Anzeiger

General-Anzeiger für Gberhejjen

Hohrttenflbrad en» vertag 6ct BrÜhlAche» Unuxriuätfl - Bach and Etelndructeret» R. Senge, Dreßen.

Nedaktton. ExvedMan end Druckerei; Schul' strotze 1. (Srpeömon and Berlag: »L

Redaktion: 112. Tel.« Ad AnzeigerGießa»

.....ia überlegte Sache verschwendet worden stnd.

Weiter wünschen wir eine Prüfung, ob nicht viele Arbeiten durch Beamte geringerer Qualifikation er­ledigt werden können. Wir können dem Staatssekretär des Neichspostamts nicht zustimmen, daß die Prüfung dieser Frage schon abgeschlossen ist, die dira nccessitas zwingt zu weiterem

rung gebeten. Die Landräte wissen cs auch nicht und die schicken es an die Herren Amtsvorsteher zur gefälligen Aeutzerung. Und Lio 20 000 Amtsvorsteher geben es dann weiter an die Herren Gemeindevorsteher zur gefälligen Aeußcrung. (Große Heiterkeit.) Ich glaube sicher, daß da viele Zentner Druckpapier für eine solche wenig überlegte Sache verschwendet worden sind.

Deutscher Reichstag.

60. Sitzung, Donnerstag, 17. März.

Am Bundesratstisch: v. Bethmann Hollweg, Schoen, Kraetke, Wermuth, Lisco.

Präsident Graf Schwerin-Löwitz eröffnet die Sitzung um 10 Uhr 20 Minuten.

Die Bcsoldungsnovellc und daS Neichskontrollgesctz werden in dritter Lesung verabschiedet.

Die 3. Lesung des Etats.

Abg. Frhr. v. Gamp (Rp.):

Ich spreche nicht als Redner meiner Partei, sondern als V o r- sihender der Budgetkommission. AIS solcher bitte ich, den Etat nach den von der Kommission beschlossenen Grundsätzen zu verabschieden. Die Kommission hat sich einstimmig auf den Standpunkt gestellt, daß der Betrag von 80 Pfg. für die Matri- kularbeiträge auf den Kopf der Bevölkerung in den nächsten fünf Jahren nicht überschritten werden soll, Stach diesem Grund- latz hat sich die Kommission schon in diesem Jahre gerichtet und etwa fünf Millionen Mark abgcstrichen. Wenn es nicht möglich war mehr abzustreichen, so lag daS einmal daran, daß der Etat selbst schon sehr sparsam aufgestellt war und daß wir zu wenig Zeit hatten. Daß der Etat in tiefem Jahr zum ersten Male balanziert, verdanken wir dec Initiative des Reichskanzlers und besonders auch dem neuen Reichsschatzsekretär, der verständnisvoll und energisch auf diese Anregung eingegangen ist, und schließlich auch dem Entgegenkommen der Restarts. (Abg. Dr. Müller-Meiningen: Na, nal) Wir dürfen uns aber nicht damit begnügen, Latz der Etat in diesen! Iahe nun einmal balanziert, sondern wir müssen zu einer dauernden Sanierung unserer Finanzen kommen und den Etat in Einnahmen und Ausgaben richtig einsetzen. Was an Einnahmen in den Etat eingesetzt ist, mutz auch tatsächlich einkommen. Sehr zu erwägen wäre, ob cs nicht angebracht wäre, g e lv i s s c F o n d s für ü b er­trag b a r z u erklären und auch einzelne Fonds gleich für eine Reihe von Jahren zu bewilligen. Ich denke da namentlich an die Manövcrkosten. Wir fordern eine Reform des Rechnungswesens. Wir wollen eine sachgemäße Kontrolle, aber nicht diese Kindereien — man kann sie wirklich manchmal nicht anders nennen — wie sie manchmal bei der Oberrechnungs- lammet Vorkommen. Da sind alte Kisten als Brennmaterial ver­wendet worden und die Oberrechnungskammer moniert, daß nicht der Feuerungswert in Gegenrechnung gestellt ift. (Abg. Dr. Hcckscher: Tie Kisten waren doch noch gut zur Aufoewahrung der unnützen Monita der OberrcchnungskammerI) Der Schwer­punkt der Kontrolle muß in die lokalen R e v l s i o n e n ge­legt werden; wäre eilt Vortragender Rat des Rechnungshofs jemals auf der Kieler Werft gewesen, bann hätte er entweder untaug­lich als Vortragender Rat sein oder mir hätten Millionen sparen müssen. Es ist doch auch unerhört, daß beim Rechnungshof das Avancement nur nach der Anciennität geht, daß jeder Rat von vornherein qualifiziert gilt zum Direktor oder gar Präsidenten.

Unter allen Umständen wünscht die Kommisston eine Re­form der Reisekosten und Diäten. Die preußische Borlage soll einfach übernommen werden, dagegen beim Aus­wärtigen Amt und den Kolonien, wo wir unabhängig sind von den Bundesstaaten, muß es gesondert geregelt werden. Diese Reform wird, und darauf kommt es hauptsächlich an, eine große Reihe von Reisen uns ersparen, die jetzt nur unternommen wer­den des Ueberschnsscs an Diäten uno Lagegeldern wegen. (Hört, Hörti) Wie ost frage ich mich, warum denn zu einer Konferenz vier Vertreter eines Restorts notwendig sind! Einstimmig wünscht die Kommissioii eine Verminderung der Beamten. Nicht nur keine Vermehrung, nein, eine ernstliche Prüfung in allen Restorts, inwieweit eine Verminderung möglich ist. Wir haben ia eine Reihe von Vereinfachungen in Aussicht genommen, da müsten ja zahlreiche Beamten überflüssig werden. Auch in den Zentralbehörden sitzen Viel zu viel Beamten. Sie sind nun ein­mal da und wollen beschäftigt werden: sie legen sich nicht die Frage vor, ob die Arbeit notwmdig ist, sie sind begierig nach Arbeit. (Große Heiterkeit) Sie können mir glauben, es wird wirklich gearbeitet. Aber bei näherer Prüfung wird man finden, Latz eine ganze Reihe von Arbeiten gar nicht von praktischer Be­deutung ist. Ein Fall aus meinem Leben. Da versagte einmal der Brunnen einer Schule infolge der Dürre. Das gab dem preußischen Kultusministerium Anlaß, zu erwägen, was zu machen wäre, wenn der Fall in der Zukunft noch einmal wieder passiere. ES sollten also entsprechende Vorschläge gemacht werden. Der Vortragende Rat setzt ja so ein Ding in 10 Minuten auf. Tann geht es aber weiter. Es geht an die Herren Oberpräsiden« ton zur gefälligen Aeutzerung. Die Herren Oberpräsidenten schicken dann die Sache weiter an die Herren Regierungspräsidenten zur gefälligen Aeutzerung. Nun haben wir, glaube ich, so etwa 600 Landräte, und der Herr Landrat wird zur gefälligen Aeuße-

Vorgeben in dieser Richtung. Sodann die Statistik! Es ist nicht notwendig, bei einer ganzen Reihe von Mitteilungen, daß sie uns alljährlich gemacht werden. Eine ganz kolossale Vergeu- oung ist da mit Drucksachen getrieben worden. Der Staatssekre­tär des Innern hat uns in der Budgetkommission gesagt, der Reichstag wäre schuld daran; nun, wir wollen uns unsere Sünden für die Vergangenheit nicht gegenseitig Vorhalten. Für die Unterhaltung der Gebäude mutz eine bestimmte Quote eingesetzt werden, das macht ja auch jeder Privatinanii. Auch dieser Fonds sollte einen Uebertragbarkeitsvermerk erhalten. Die Budgctkommi sion hat in diesem Jahre zum ersten Mal den Grundsatz au gestellt, die Selbstverwaltung der Reichs- betriebe zu erweitern, um zu versuchen, ob sie durch Be­freiung von oen Fesseln unnützer Kontrolle nicht wirtschaftlicher gemacht werden können. Von den Anschlägen Der Techniker bei Len Bauten könnte man ruhig 10 Prozent durchweg streichen, es würde auch reichen.

Präsident Graf Schwerin-Löwitz bittet, den Redner nicht durch fortwährende Zurufe zu weiteren Ausführungen zu reizen, um die Verhandlung nicht zu ver­längern. (Heiterkeit.)

Abg. Frhr. v. Gamp (Rp.):

Alle Resolutionen, die von finanzieller Bedeutung sind, sollten der Budgetkommission überwiesen werden. Das ist der einzige Weg, sie sachlich zu behandeln, und sich mit der Regierung zu verständigen. Dieser Wettlauf der Parteien dient

nicht dazu, die Sache zu fördern; die unwichtigsten Resolutionen schlagen die wichtigen tot.

Der Schatzsekrrtär hat in der Budgetlommission erklärt, daß er der Aufstellung der nächsten Etats mit schwerer Sorge ent- aegensehe. Ich kann ihn der Unterstützung des Reichstages ver- sichern, wenn er in diesen Bahnen fortfährt. Dem Reichs­kanzler ist der Vorwurf gemacht worden, er habe in der inneren Politik bisher nichts erreicht. Nun, die Sanierung unseres Etats verdanken wir dem Reichskanzler, und wenn es ihm gelingt, sie zu einer dauernden Einrichtung zu machen, dann wird er sich -in großes Verdienst um das Vaterland er­werben. (Lebhafter Befall.)

Abg. Frhr. v. Hertling (Zentr.):

Auch wir wünschen, daß die Einnahmen so sorgfältig wie möglich eingesetzt werden. Wir wünschen weiter, daß uns im nächsten Jahr kein Etat vorgelegt wird, in dem nicht von vorn­herein die Matrikularbeitclige auf 80 Pfg. den Kopf berechnet sind. Wir wünschen schließlich, daß Mehreinnahmen zur Tilgung der Reichsschuld verwendet und daß keine Ausgaben beschlossen werden, für die nicht die Deckung vorhanden ist. Werden diese Grundsätze vom Reichsschatzsekretär befolgt, so werden wir ihn gern unter« stützen. (Beifall.)

Abg. Frhr. v. Nichthvfen (Kons.):

Dieser Erklärung schließe ich mich vollinhaltlich an. Sie werde am ehesten dazu führen, daß die Reichsfinanzen auf eine gesunde Basis gestellt werden. (Beifall.)

Ab^ Lcdebour (Soz):

Auch mir billigen diese Grundsätze. Frhr. b. Gamp hat die Tätigkeit einer hohen ReichLbehörde als Kinderei bezeichnet. Tas ist eine erfreuliche Erweiterung unseres Rechtes, die Tätig- leit der Herren bom Bundesratstisch eventuell recht drastisch zu kritisieren. (Heiterkeit.) lieber die Annahme unserer Resolution aus Erweiterung unseres VerfussungSrechteö freuen wir uns, wenn ich auch nicht gleich erwarte, daß der Reichskanzler sich auf diesen Beschluß heute schon vinkulieren wird. (Heiterkeit.) Wenn sich genug Väter zu ihr bekennen werben, wird ja in Preußen die lex Theobald nun Gesetz werden. (Heiterkeit.) Man sollte sie aufnehmeii in das Raritätenkabinett staatsrecht- licher Mißgeburten. (Heiterkeit.) Das Gesetz ist an­genommen worden am Vorabend des Erinnerungstages an die Revolution von 1848. Wie 1907 der König von Sachsen, so sagen wir jetzt mit Ulrich v. Hutten: Geister, wachet auf, es ist eine Lust zu leben. (Beifall der Soz., Gelächter.)

Abg. Dr. Paasche (Natt.):

Auch meine politischen Freunde stimmen mit den Grundsätzen vollständig überein, die der Abg. Frhr. v. Gamp für die Budget« kommission soeben entwickelt hat. Bezüglich der M a t r i t u I a r - beiträge hätten wir allerdings gewünscht, daß dem Schatz« sekretär eine größere Bewegungsfreiheit gegeben werde. Wir glauben aber, daß feine Stellung gegenüber den anderen Restorts wesentlich gestärkt ist, wenn der Matrikularbeitrag mit 80 Pfg. pro Kops der Bevölkerung festgelegt ist. Also lediglich aus diesen praktischen Gründen halten wir eine solche Bindung für zweck­mäßig. (Beifall.)

Abg. Dr. Wiemcr (Vp.):

Auch wir können den Grundsätzen der Budgetkommission zu­stimmen. insonderheit, wenn sie so formuliert sind, wie es Herr v. Hertling getan hat. Freilich mit einer rechtlichen Bindung der Matrikutarbeiträge würden wir nicht einberstanden sein. Wir erwarten, daß keine Mehrausgaben gemacht lvecden, wenn nicht Deckung vorhanden ist. Wir erwarten, daß der Reichskanzler als der verantwortliche Geschäftsträger den «chatzsekretär in seinen Sparsamkcitöbemühungeii gegenüber den Restorts unterstützt. Dem etwas abfälligen Urteil des Fchrn. v. Gamp über Statistik können wir nicht zustimmen; im übrigen aber sind viele seiner An« regungen durchaus erwägenswert. Wir toünfqen, daß der Reichs­tag mit Resolutionen in Zukunft sparsamer um­geht; die vielen Resolutionen nützen weder den Jntercssenten- kreisen, noch hebt dieser Wettlauf bet Parteien bas Ansehen des Reichstags bei den verbünbeten Regierungen. (Beifall.)

Damit schließt bie allgemeine Aussprache.

Die Etats des Reichstags unb des Reichskanzlers werden ohne Erörterung genehmigt.

Beim Etat des Auswärtigen Amts beantragt Abg. Frhr. v. Gamp (Rp.)

bie von der Budgetkommission gestrichene Erhöhung des ge­heimen Fonds um 800 000 Mk. wenigstens zum Teil wieder herzustellen und statt des bisherigen Fonds von einer Million 1 200 000 Mk. zu bewilligen, ferner diesen Fonds für übertragbar zu erklären.

Staatssekretär v. Schoen:

Ob der Antrag angenommen wird ober nicht, ich stehe auf jeden Fall dafür ein, daß der Fonds nur Verwendung findet für Zwecke der auswärtigen Politik.

Auf Antrag des

Abg. Groebor (Zentr.) wird über den Antrag Gamp namentlich nbgestimmt. Er wird mit 149 gegen 93 Stimmen abgelehnt. Die Mehrheit besteht aus Zentrum, Volkspartei, Sozialdemokraten und Polen. Der Etat des Auswärtigen Amts wird ohne weitere Erörterung genehmigt.

Es folgt der Etat des Reichsamts des Innern.

Abg. Becker-Arnsberg (Zentr.) fordert Veröffentlichung des Protokolls der vertraulichen Verhandlungen über bie Lage der Schwer- industrie. Die reinen Walzwerke hätten keinen Anlaß, die Veröffentlichung zu scheuen.

Redner besprach weiter die Lage der Siegerländer Kleineisen- industrie.

Abg. Bogel (Natl.) verlangt zum Schutze der Siegerländer Industrie einen Einfuhr­zoll auf Eisenerze. Dieser Zoll solle aber nur als ultima ratio gelten, wenn andere Mittel zum Schutze des Siegerlandes versagen sollten.

Abg. Dr. Mayer-Kaufbeuren (Zentr.) bringt zur Sprache, daß die großen Petroleumgesellschaften durch die ihnen gewährten Transporttarifvergünstigungeii die Detaillisten beeinträchtigen.

Abg. Gracf (Wirtsch. Vg.) begründet den von Mitgliedern aller Parteien mit Ausnahme der Sozialdemokraten unterzeichneten Antrag, im nächstjährigen Etat Mittel zur Unterstützung des „Deutfchen Schillerbundes zur Gründung und Erhaltung jährlicher Natio­nalfest spiele für bie beutsche Iugenb am W e i -- marischen Hoftheater" einzustellen.

Auf Antrag

Gamp (Rp.) wird die Resolution an die Budgetkommission verwiesen.

Abg. Dr. Siidekum (Soz.) wünscht, daß das ReichßgesundheitSamt die hygienischen B er­hält n i f t c in Arbeitsstätten regelt, besonders die Heimarbeit sollte in dieser Beziehung bester als bisher überwacht werden.

Staatssekretär Delbrück verweist auf bas Hausarbeitsgesetz, daS ja hoffentlich noch in dieser Session verabschiedet wird.

Abg. Wölzl (Wildlib.) fragt den Staatssekretär nach dem Stand beö Kurpfuscherei« g e s e tz e s.

Staatssekretär Delbrück:

Das Gesetz wird in Preußen vorbereitet.

Der Etat des ReichSamts des Innern wird bewilligt.

ES folgt der

Militäretat.

Die Abgg. Dr. Belzer (Zentr.) und Haußmann (Vp.) bitten dringend, daß der Truppenübungsplatz für das 14. Armeekorps so bald als möglich fertiggestellt wird. Tie Bauern in Württem- berg, Baden und Sigmaringen haben sich bereits durch Verträge fesigclcgt.

Abg. Frhr. v. Gamp (Rp.) bittet die Vorredner, künftig derartige Wünsche in der Budget- kommission Vorbringen zu lasten, diesmal aber sich bis zum nächsten Etat zu gedulden.

Abg. Gothein (Vp.):

Der Kriegsminister hat in der zweiten Lesung gesagt, daß das Offizierskorps sich demokratisch ergänzt. Er denkt dabei an die Wahl der Reserveoffiziere durch das Regiment selbst. Tas sind höchst merkwürdige Ansichten über Demokratie. Wirklich demokratisch wäre es, wenn die Soldaten ihre Offiziere selbst wählen würden. (Heiterkeit.) Ich bitte den Kriegsminister, sich über die Verhältnisse beim 2. Garde-Regiment zu erkundigen. Tort bekommen die jüdischen Einjährigen nicht einmal die Gefreitenknöpfe. Hoffentlich wird das in Zukunft anders. I n Bayern gibt es eine ganze Menge jüdischer Reserveoffi­ziere, die sich durchaus bewähren. Warum ist das in Preußen nicht möglich? (Lebh. Beifall links.)

Kriegsminister v. Hecringen:

Ich kann nur wiederholen, die gesetzlichen Bestimmungen sind fo klar, daß kein Zweifel darüber bestehcn kann, daß die Kon­fession niemanbem in der Armee bei der Beförderung oder Wahl zum Reserveoffizier hinderlich fein kann. Die sogenannten adligen Regimenter sollen auf Befehl des Kaisers aufhören. Das ist bereits vor zwei Jahren angeordnet worden und wird jetzt allmählich durchgeführt. Die Reden im Reichstag haben dazu nichts getan.

Bayerischer Militärbevollmächtigter v. Gebsattel:

Die Meinung, daß in Bayern jeder Jude Reserveoffizier wird, ift irrig. Nur der, der die Qualifikation zum Offizier hat, wird bei unS Offizier, allerdings ohne Rücksicht auf die Konf ess i o n.

Abg. Werner (Rfp.)' wünscht Berücksichtigung der Interessen der ländlichen Bevölkerung bei oer Auswahl der Truppenübungsplätze.

Abg. v. Oldenburg (Kons.):

Ich habe aus den Zeitungen ersehen, daß der bayerische Kriegsminister in einem gewissen Gegensatz zu dem baye« rischen Bundesbevollmächtigten sich mit meinen Ausführungen zum Militäretat beschäftigt hat und dabei mich verletzende Aeußerungen getan haben soll. ES ist mir bisher nicht mög­lich gewesen, ein amtliches Stenogramm der Verhandlung des bayerischen Landtages aus München zu erlangen, und ich frage darum Den bayerischen Bundesbevollmächtigten, ob er in der Lage ist, mir darüber eine Auskunft zu geben.

Bayerischer Bundesratöbevollmächtigter Frhr. v. Gebsattel:

Ich habe natürlich nicht daran gedacht, daß Herr v. Olden­burg beute diese Frage stellen wird. Ich bin aber eigentlich ganz froh, daß er es getan hat, weil ich durch meine Antwort zwei Legenden aus der Welt schaffen kann. Die erste ist die, daß ein bayerischer Kriegsminister Aeußerungen getan, die den Abg. v. Oldenburg verletzen können. (Zuruf links: Ist gar nicht mög­lich!) Ich habe zwar das Stenogramm Der betreffenden Rede des Kriegsministers auch noch nicht erhalten, ick kann aber nach einem mir vorliegenden Text, der wörtlich in oa§ Stenogramm ausgenommen werden wird, erklären, daß der Kriegsminister davon gesprochen hat, daß es im Leben und in der Geschichte der Völker und Heere glückliche und unglückliche Zeiten, ruhmvolle und rühmlose Tage gibt, und daß, wenn ein Parlamentarier im Reichstag, in dem Vertreter aller Stämme sitzen, Bemer­kungen über einen unglücklichen Zeitraum des einen ober des anderen macht, das zweifellos als eine Geschmacks­verirrung und Entgleisung anzusehen ist (Scchr richtigl links, Unruhe rechts), daß es aber nicht richtig ist, sich deshalb aufzuregen. Ich weiß nicht, worin die Verletzung liegen soll. (Zurufe rechts: Geschmacksverirrung und Entgleisung?) Tas sind Worte, die vollkommen parlamentarisch sind. (Sehr gut! links. Unruhe rechts.) Ich kann weiter meiner (Erklärung hinAufügen, daß der Kriegsminister ausdrücklich be­tont, eine persönliche Beleidigung des Herrn v. Oldenburg könne er in diesen Worten nicht erblicken, da ihm jede Absicht oer Be­leidigung ferngelegen hat, er kennt den Abgeordneten gar nicht. D i e zweite Legende gebt mich selbst an. Es soll den An­schein haben, als ob ich mich im Widerspruch mit dem Krlegsrninister befunden hätte. Tas ist sehr zart ausgedrückt, in liberalen Blättern hat es noch ganz anders getost. Iw bin aber noch ganz gesund dabei geblieben. (Heiterkeit.) Wie stellen sich die Herren das denn eigentlich vor, daß ich mit dem Kriegs­minister in Widerspruch kommen kann? Ich vertrete hier keim persönliche Meinung, sondern nur das bayerische Kriegsminifte- rium. Wenn ich in einem besonderen Falle, in dem ich ohne Jnstruktioneii eine persönliche Meinung hier vertreten habe, etwas zu berichtigen habe, so werde ich nicht verfehlen, bei der nächsten Sitzung Darauf zurückzukommen. Aber ich bin in der angenehmen Lage, das im horliegenbcn Falle nicht tun zu müssen. Ich habe vor drei Stunden ein Schreiben aus dein Kriegs­ministerium erhalten, wonach sich meine persönlichen Auffassun­gen mit der des Kriegsministers qebedt hat, daß jede Ab- ficht der Beleidigung des Herrn v. Oldenburg gefehlt hat.

Abg. v. Oldenburg (Kons.):

Nach den Ausführungen des bayerischen Militärbevollmäch- tigten und nach den Erklärungen des bayerischen Kriegsministers sehe ich den Fall als erledigt an. (Lachen links.),

Abg. Dr. Müller-Meiningen (Vp.):

Es ist jedenfalls ein Novum, daß hier im Reichstage Reden der einzelstaatlichen Minister in der Weise interpretiert iverden, wie es der Abg. von Oldenburg gegenüber dem bayerischen Kriegs«