Ausgabe 
14.12.1910 Drittes Blatt
 
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I Den ^jcy unb ruft: Beweise! STnnbalT von emberen nvgeorDneren | luirb dem Reichskanzler zugerufcn: Ukwerschümtheit! Frechheit! Sie haben gelogen! Von der Rechten unb anderen Par« feien de" Hauses kommt ein einmütiger Pfuiruf gegen die Sozialdemokraten. Diese antworten gleichfalls mit viel­fachem P Don Rechts wirb gerufen: Frecher Bengel!)

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zahl erreichte und zur stärksten Partei des Deutschen Reiches wurde. Die Sozialdemokratie ist unbezwingbar. Sic kann nur um den Preis der Vernichtung der deutschen Na­tion unb der deutschen Kultur vernichtet tnerben. (Lachen rechts, Sehr gut! bei den Soz.) Wir wollen, daß Sie (nach rochts) der untergeordnete Faktor werden, der sie nach Ihrer Zahl und Be- deutung sein mußten. (Lachen recht».) Gleichberechtigt sollen Sie »ein. Wir wollen keine Ausnahmegesetze gegen Sie. (Erneutes Lachen rechts.) Unsere Parole ist, mit uns das Volk, mit u n 5 der Sieg. (Lebhafter Beifall bei den Soz. Lachen rechts.)

Reichskanzler von Vethmann Hollweg:

Der Abg. Dr. David ich will mir einen Punkt aus seiner Rede hervorhebcn hat sich mit der Ertviderung beschäftigt, die ich auf die Ausführungen des Abg. Scheidemann gegeben habe. Die Herren Sozialdemokraten meinen doch nicht etwa, daß sie für sich ein Vorrecht zur Besprechung der Moabiter D i n ge in Anspruch nehmen können. (Sehr gut! recht».) Nach, dem von sozialdemokratischer Seite nicht nur der Verdacht aus­gesprochen worden ist. die Moabiter Krawalle seien durch Polizei- ipitzel hervorgerufen so versuchte es eben der Abg. Dr. David darzustellen. sondern nachdem ausdrücklich erklärt worden ist, die Moabiter Exzesse, daS habe das bisherige Verfahren festgestcllt, seien zu neun Zehnteln auf daS Konto von Polizeispitzeln und Arbeitswilligen zu schreiben, nachdem diese Behauptung in die Welt hinausgesandt worden war. war ich nicht nur berechtigt, sondern verpflichtet, die Polizei gegen derartige Angriffe in Schutz zu nehmen. (Sehr richtig! reckfiS.) DaS hat mit dem schwebenden gerichtlichen Ver­fahren gar nichts zu tun. (Sehr richtig! Stürmischer Wider- spruch der Soz.) Den Vorwurf der Prozetzbeein-

flussung Ihnen zurückzugeben, indem Sie heute dazu über­gingen, vereinzelte Zeugenaussagen m.f einem noch nicht abge­schlossenen Verfahren zu verlesen, da» verbietet mir die Achtung vor der Unabhängigreit der preu­ßischen Gerichte. (Lebhafter Beifall, Lärm und Lachen der Soz.) Im übrigen ist eS ganz gleichgültig, ob die in Mo- abit Angeklagten verurteilt oder freigcsprochen werden, die mo­ralische Mitschuld der Sozialdemokratie an den Moabiter Vorgängen (Glocke des Präsidenten) steht fest. (Stürmischer Beifall rechts, Großer Lärm bei den Soz. Eine Anzahl sozialdemokratischer Abgeordneter springt auf. Der Abg. F i sche r. Berlin schlägt fortgesetzt mit der Faust auf 1

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'1 Vizepräsident Schultz

ijat während dieser Szene andauernd die Glocke geläutet und dringt schließlich mit seiner Stimme durch: Wer hat gerufen: >^ic haben gelogen! Als statt einer Antwort der Lärm von neuem auSbricht, ruft der Vizepräsident: Ich erwarte doch, daß Sie so viel ---der Abg. Kuhnert rüst jetzt: DaS war ich!

Vizepräsident Sck)ultz: Herr Abg. Kuhnert, ich rufe S i ezur Ordnung! In dem tosenden Lärm, der sich fort» fc^t, kommt von den sozialdemokratischen Bänken von neuem der Ruf: Frechheit. Der Vizepräsident erteilt auch hierfür einen Ordnungsruf und ruft in den Lärm hinein: Ich bitte mir unter allen Umständen Nuhe aus. Ihr Herr Redner hat zwei Stunden lang ungestört sprechen können und volle Rede­freiheit gehabt; ich verlange von Ihnen, daß Sie dasselbe Beamten des Reiches gewähren. (Stür»

Mischer Beifall. Der Lärm dauert fort.)

Reichskanzler von Vethmann Hollweg kann schließlich seine Rede fortsctzcn. Darüber besteht so wenig ein Zweifel, daß es weder durch dialektische K u n st f e r t i g- keiten. noch durch Zeugenaussagen über vereinzelte Mißgriffe Polizeilicher Beamten gegen unschuldige Opfer und auch nicht durch die Zwischenrufe, die Sie mir c£en an den Kopf geworfen haben, geändert werden kann, (stürmischer Beifall. Andauernder Lärm der Sozialdemokraten. Abg. Ledebour ruft: Vollkommen beweislose Behauptungen Schamlosigkeit. ü

Vizepräsident Schultz?

Herr Ledebour, ich rufe Sie wegen des Rufe» Schamlosigkeit zur Ordnung. (Von den Sozialdemokraten wird dagegen ge» rufen: Aber Recht hat er!) b b ü

Abg. Schrader (Vp.)

beginnt unter allgemeiner großer Unruhe. Der Reichskanzler hätte bei seinen AuSiuhrungen weniger aggressiv sein sollen. Sonst ist es unvermeidlich, daß die andere Seite sich energisch wehrt. Solche Zusammenstöße im Parlament sind nichts Seltenes. Der Redner werft die Erzberger scheu Vorwürfe gegen die Linke wegen ihrer

!.UN6 beiJ>er Finanzreform zurück. (Der Reichskanzler verlaßt den 2-aal.) Gern haben wir vernommen, daß unsere aus- iuai tiQcn Beziehungen gut sind. Eine Kriegsgefahr besteht äugen»

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Vorwürfe gegen Tcrnburg \

finb ja, luie ich dankbar anerkenne, schon von seinem Nachfolger energisch zurückgewiesen worden. Ter als Kronzeuge gegen Dern« bürg zitierte Herr Rohrbach siebt uns politisch fern. Zu dem neuen Kolonial st aatSsekrctär haben auck> wir V c r* trauen. Wenn Sie die Sozialdemokratie stark machen wollen, dann kommen Sie nur mit Ausnahmegesetzen. Die haben noch keiner Partei geschadet. Ohne ?lusnahmegesctze würde es sicherlich nicht so schwarz hier in der Mitte sein. Solche Mittel versangew nicht gegen eine so große und so gut organisierte Paetei wie die' Sozialdemokratie. Ich hoffe, daß das Zentrum sich der alten Kulturkämpfe und WindthorstS noch erinnern wird. Lolche Maß. regeln würden eine Dummheit ersten Ranges sein. Sie wurden nur Sozialdemokraten züchten.

Der Redner spricht gegen den Anti^Modernisieneld. Kann jemand, der diesen Eid geleistet hat, überhaupt noch r«t gutem Gewissen unter un5 sitzen? (Sehr gut! links.) Die Re- aiernng wird sich die Frage vorlegcn müssen, ob sie da nicht ein. schreiten mutz.

Abg. Graf v. Miclzhnski (Pole):

WaS ich gestern gegen die preußischen Richter gesagt habe, halte ich aufrecht. Die polnische Bevölkerung hat kein Vertrauen zur preußischen Justiz. Daran ändert kein Abstreiten des Staats, sekretärs etwas.

2lbg. Hilpert (Bayer. Bauernbund) stimmt den neuen Heeres fragen zu. Eine Ehrenpflicht des Reiche» ist cs aber, zugleich für die Witwen und Waisen der Krieger zu sorgen.

Ein Vertagungsantrag wird angenommen.

Abg. Erzberger (Zentr.) persönlich: Ach habe nicht erklärt, daß die ZentrumSpartel kn der Politik feste Preise hätte. Ein Sozialdemokrat hat nicht daS Recht, sich in unsere inneren kirchlichen Angelegenheiten zu mische», \ XX ulL. j

Abg. Frhr. b. Gamp (Rp.) erklärt persönlich gegenüber einer Bemerkung Dr. DavidS: Wenn ich im preußischen Abgeordnetenhause eine Verkürzung ber Schul­pflicht um ein Jahr angeregt habe, so habe ich zugleich als Ersatz zwei Jahre Winterschule vorgeschlagen.

w t , Abg. Dr. David (Soz.):'

Auch daS Ware eine erhebliche Verschlechterung.) Weiterberatung: Mittwoch 12 Uhr.

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