Kreisblatt für den Kreis Glotzen

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160> Jahrgang

Erstes Blatt

General-Anzeiger für Oberhessen

Nr. 42 Erstes Blatt 160. Jahrgang Samstag IN. Februar 1910

Ter Siefctwer Anzeiger .L r Bezugspreis:

erscheint täglich, außer monatlich75M., viertel-

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rlnnahme do« Anzeigen V V ft f l u. Land"und..Gerichts-

bis vörn^E"s"ich^ Rotatl-stsbnlS und Verlag der Srühl'fchen Univ.-Such- und Steindruderei R. Lange. Redaktion, Expedition und Druckerei: Schulstrahe 7. Anzeigenie?l?'H."Äck.

Die heutige Nummer umfaßt 16 Seiten.

politifd?c Wochenschau.

Gießen, 19. Febr.

Noch immer liegt der Schwerpunkt so vieler heutiger po­litischer Betrachtungen aus der angeblich durch mancherlei Anzeichen und Vorkommnisse bedrohten Einheit des Reiches. Preußens Beanspruchung der Schiffahrtsabgaben und die Regelung seines Wahlrechtes ragen als befestigte Türme ins Land und richten manchen bösen Blick auf den führenden Bundesstaat. Da kam dessen Präsident des StaalSrniniste- riums und hielt für die preußischen Einrichtungen eine Ver­teidigungsrede, die in ihrem ganzen Geiste, ihrer ernsten Eindringlichkeit alle Reichsangehörigen von neuem aufhorchen ließ. Ein paar Wochen vorher war .verr von Bethmann-Hollweg gescholten worden, weil er den Reichstag mißachte und die Frager über die Kattowitzer Maßregelungen nicht hören wollte. Als er dann den preußischen Landbolen darüber Rede stand, bestand er auf der strengsten Disziplin der Beamtet!. War es ein Zufall, daß die ersten Amtshandlungen des neuen Kanzlers, seine ersten Reden, den preußischen Beamtenorga­nismus als ein Muster hinstellten? Er hat für den Reichs­tag noch keine freundlichen und einnehmenden Begrüßungs­worte gefunden, ist aber jetzt in die Versammlung des Deutschen Landwirtschaftsrates gegangen und hat dort nach dem Beispiel Bülows die Gelegenheit zu einer Kund­gebung gesucht, die im weiten Reiche seinen Absichten ein freundliches Verständnis schaffen sollte. Er sei kein preu­ßischer Partikular ist: „Ich wüßte nicht, wie ich deutscher denken könnte, als wenn ich Preußens Beruf, wie ich es neulich aussprach, darin erblicke, sich selbst stark zu erhalten, dann aber seine Stärke in den Reichsdienst zu stellens Es ist immerhin schon ein Programm, das uns der neue Führer kundgetan hat. und nicht einmal das schlechteste. Welche Ankündigungen hätte er bei den bisherigen Ver­handlungen im Reichstag machen können? Der ist noch von dem F inanzreform lärm halb blind und taub. Es ist durchaus gut und ersprießlich, daß vom Kanzlerstuhl aus zur Selbstbesinnung ermahnt, daß eine Fahne guter, alter deutscher Tradition gehisst wurde, hinter der wir freudig und sicher, neue Einheitsziele im Auge, vorwärts schreiten wollen. Die Bundesstaaten sollen ihre Eigenart behalten, Preußen auch die seinige. Ein Mischmasch aufgerührter Volksinstinkte im Reiche kann keine führende Macht er­geben. . wer bei schlechtem Wctrer gleich das Ver­bauen verliert, der taugt zum Staatsmann so wenig wie Lum Landwirt" — der Optimismus des Kanzlers soll auch das Volk ermutigen, es soll still und frei um stch blicken, die Nebelwolken unsteter Neuerungssucht verjagen und die Schürer von Unfrieden zwischen den bürgerlichen Schichten von sich weisen.

Daß es auch im Reiche vorangehen soll, haben zum Bei­spiel die letzten Beratungen über das Arbeitskammergefetz im Reichstag bewiesen. Tie ost schwer auf uns lastenden wirtschaftlichen Kämpfe sollen in friedlichen Verhandlungen auslausen können. Wenn das Gesetz, das auch die Konser­vativen ausdrücklich wünschten, nach der Ausschußfassung zustande kommt, so haben wir wieder einen guten Schritt vorwärts getan, der die Krittelei der Hetzer von der Linken widerlegt. Aber auf den mannigfachsten Gebieten regen sich die Unzufriedenen, als lebten wir in einer Zeit schlimmster Geistesknechtung. Eine genaue Heerschau über diese Unzufriedenen ist interessant, eS kommen dabei meist die bekannten Sonderabsichten ans Tageslicht.

Was sollen die Wahlrechtskundgebungen in den Ver­sammlungen und auf der Straße? In verschiedenen Städten Preußens ist darum Blut geflossen. Ter sozial­demokratische Genosse Heine hat diese Veranstaltungen öffentlich als zwecklos bezeichnet, aber die bürgerliche „Frankfurter Zeitung" hat ihrem sonst angenehm berüh­renden vornehmen Stil zur Abwechslung wieder einmal entsagt und, in Nacheiferung ihrer Gesinnungsschwester, des „Berliner Tageblatts", ganz offen und harmlos eine Lanze iür den diesen Sonntag bevorstehenden Frankfurter Straßen­radau eingelegt. Dieses Verhalten steht auf derselben Hohe wie die von dem Blatte vor ein paar Tagen gegen den preußischen Militärstaat veröffentlichte partikulari nsche Re­miniszenz „aus bayerischen Offiziers kreisen". Es liegt jetzt an einer geschickten, maßvollen Arbeit im preußischen Land­tag, ein besseres Wahlrecht zu schassen, aber das Volk aus der Straße kann und wird dazu wahrlich nicht mithelfen. Wer diese künstliche Verhetzung mitmacht und unterstützt, zeigt, wie die Sozialdemokratie, daß er ein Interesse an der Störung der Ordnung und der Erschütterung des Staa­tes hat.

Sogar in der bayerischen Hauptstadt haben sozialdemo­kratische Massenversammlungen gegen Kanzler und Wahl- rechtsvorlage gewütet. In der „Köln. Ztg." wurde danach denjenigen Liberalen, die auf den demokratischen Südosten Deutschlands so stolz sind, eine interessante Vorstellung gemacht:

„Sa, wir haben in Bayern ein neues, ein fr genanntes demo- kvatifans Wahlrecht, dcnr nach endlosen Kümpfen und Erwägungen schließlich alle Parteien ihre Zustimmung gaben, weil keiner hinter dem andern in der Erkenntnis, daß. das einen ungeheuren Fort­schritt bedeute, zurückstrlten wollte. Hub was war, als man sich die Bescherung bei Tageslicht besah, das Ergebnis? Vor allem, daß las Zentrum auf unabielibarc Zeit hinaus sein Sstüfteinl ms Trockene gebracht hatte, daß, was nie vorher in Bayern der gewesen war, eine Partei, hinter der nicht ein­mal annähernd die Hälfte der B e vö l k e r n n g st e h t, unter Majorisierung der Minoritäten, zur abs»luten Allein­herrschaft gelangte, daß mit einem Worte im heutigen Bayern -litcs, es mag wollen oder nicht, nach Herrn v. Orterers Pfeife tanzt."

Das ist allerdings auch so eine Erscheinung, die bei den allgemeinen Wahlrechtsbetrachtungen festgehalten zu werden

verdient. Soll inan die bayerischen den preußischen Verhält­nissen vorziehen?

Bei der Beratung des sog. Toleranzantrages, der am Donnerstag int Reichstag erörtert wurde, handelte es sich auch wieder einmal um den Wunsch einer Partei, das Reich möge in Angelegenheiten der Bundesstaaten ein greif en. Der Antrag des Zentrums wurde wieder abgelehnt, und mit Recht, denn bei seiner Annahme würde doch wohl in aller Form zugegeben worden sein, daß die Katholiken in Deutschland Anlaß zu besonderen Beschwerden hätten. Die bekannten Worte des Papstes, die Herr v. Loö seinerzeit übermittelre, sind eigentlich schon eine ausreichende Wider­legung der Antragsteller. Wenn man sich darüber einig ist, die christliche Duldsamkeit solle praktisch geübt wer­den, so ist damit mehr erreicht, als der in der Form höchst unbestimmte, schwer oder überhaupt nicht ausführbare Zentrumsantrag erzielen mag. Der ironische Hinweis, wie die bayerische Volksseele wohl kochen müßte, wenn der Reichskanzler, ein Preuße und Protestant, sich in kirch­liche Angelegenheiten Bayerns mischen würde, war nicht unberechtigt.

Die Vermögenssteuer in Hessen.

Bei den gegenwärtigen lebhaften Erörterungen über die Regelung der hessischen Finanzen nimmt neben der bean­tragten Erhöhung der Staatseinkommensteuer die wichtigste Rolle die Frage einer verstärkten Vermögenssteuer ein, die nach dem Slaatsvoranschbag für 1910 von 75 auf 110 Pfg. für je 1000 Mark, d. i. um 462 3 Prozent erhöht werden soll. ES wird deshalb sowohl für Anhänger, wie für Gegner dieser Besteuerungsart von Interesse sein, etwas Näheres über das Wesen der Vermögenssteuer festgestellt zu sehen.

Nach dem hessischen Steuersystem, das sich bekanntlich vollständig an das durch den Finanzminister Miquel in Preußen geschaffene System anlehnt, nimmt die Vermögens­steuer die Stelle einer Ergänzungssteuer ein. Es sollte, wie es in der Begründung zu seiner Mnsührung heißt, zu der Einkommensteuer eine besondere, aber „vollständig gleich bemessene Besteuerung", die derjenigen g e st e i g e r - ten Leistungsfähigkeit angepaßt sein müsse, „die durch das Vorhandensein einer unabhängig von der Person des Steuerträgers und nach dessen Ableben fortdauernden Vermögens bedingt wird."

Diese gesteigerte Leistungsfähigkeit hatte man 'ursprünglich durch eine Einkommensteuer zu erfassen ge­sucht, die sich an die Art des Einkommen-Erwerbes anschloß und 5. ®. das durch Arbeit erworbene Einkommen vor dem ans Wertpapieren ufw. fließenden begünstigt wissen wollte. Die zur praktischen Ausgestaltung dieses Gedankens ein- geschlagenen Wege erwiesen sich als nicht gangbar, weil sich bei dem ans Grundbesitz und Gewerbe fließenden Ein­kommen gewisse «Schwierigkeiten zeigten, die fundierten Teile von den unsundierten zu sondern. Man war sich indessen darüber klar, daß man in dem Vermögen nur die erhöhte Leistungsfähigkeit, nicht das Vermögen selbst treffen wollte. Hieraus ergab sich mit Notwendigkeit einerseits der Schul- denabzug und andererseits eine solche Gestaltung der Steuer­sätze, daß auch bei schlecht rentierenden Vermögen die Steuer regelmäßig aus der Rente gezahlt werden könne. Ein niedri­ger Steuerfuß erwies sich dabei um sp notwendiger, als alle Vermögen ganz gleichmäßig nach ihrem Nennwert und nicht nach ihrer Ertragsfähigkeit eingeschätzt werden sollten.

Dieses Verfahren hatte zur Folge, daß das crus dem Vermögen fließende Einkommen um so höher belastet wurde, je schlechter das Vermögen rentierte und daß für die gut rentierenden Vermögen die Steuer nichts bedeutete. Ein einfaches Beispiel mag dies erläutern: Es sollen sich 1000 Mark mit 5 Prozent ver­zinsen, also 50 Mark einbringen. 9hm beträgt die Ver­mögenssteuer in Hessen seither 75 Pfg., die aus den 50 Mark Einkommen bezahlt werden müssen. Die Belastung ist also 1,5 Prozent. Verzinsen sich dieselben 1000 Mark nur zu 3 Prozent, so erhöht sich die Belastung von 1,5 aus 2,5 Proz. Diese rechnerische Tatsache mußte unbedingt zu einem nie­drigeren Zinsfuß hinführen, da nur dann diese Verschieden­heit in der Belastung noch erträglich war; überall aber, wo mit Rücksicht auf die Staatsfinanzen neben der Ein­kommensteuer sehr erhebliche Summen aus anderen Steuern aufgebracht werden müssen, ließ man die alten Ertrags­steuern bestehen, so in Württemberg und Bayern, oder man differenzierte die Vermögen, so in Baden.

Die hessische Vermögenssteuer hat mit einem Steuerfuß von 3 t %o die Grenze erreicht, bei der die mit einer rohen Gestaltung der Steuer unbedingt verbundenen Höherbesteue­rungen der schlecht rentierenden Vermögen eben noch erträg­lich sind. Bei einer weiteren Verschiebung nach oben erweist sich eine andere Veranlagung als dringend notwendig, wie dies auch noch vor wenigen Jahren von der Regierung be­tont wurde. Will man in dessen wirklich die Leistungs­fähigen'treffen, und nicht die schlecht rentierenden Vermögen, so bleibt nur die Erhöhung der Einkommensteuer übrig. Auch hierfür ein Beispiel: Ein Einkommen von 5000 Mart möge einem Vermögen von 83 000 Mark entsprechen, was einer 5 prozentigen Verzinsung gleichkommt. An Steuern sind zu zahlen: Einkommensteuer 126 Mark, Vermögens­steuer 65.25 Mk. Eine 10 prozentige Erhöhung der Ein­kommensteuer belastet den Steuerzahler sonach mit 12,6 Mk.; eine 10 prozentige Erhöhung der Vermögenssteuer mit 6,22 Mark, sonach nur die Hälfte!

Ein zweites Beispiel: Tas Einkommen beträgt 5000 Mark, das Vermögen 166 500 Mark bei 3 Proz. Verzinsung. Die Steuer aus Einkommen = 126 Mark (wie oben), die Steuer aus Vermögen = 124,5 Mark. Eine 10 prozentige Erhöhung der Einkommensteuer beträgt sonach 12,6 Mark, eine 10 prozentige Erhöhung der Vermögenssteuer = 12,45 Mark, also fast ebensoviel! Die zehnprozentige Vermögens- steuererhöhung trifft sonach das gut rentierende Vermögen mit 6,22 Mark, das schlecht rentierende mit 12,45 Mark.

Wir sehen also: Die Erhöhung derVerrnögens- fteit er trifft die schlecht rentierenden Ver­mögen doppelt so hart, wie die gut rentierenden. Es war deshalb einigermaßen begreiflich, wenn der Finanz­ausschuß der ersten Kammer eine Erhöhung der d er z e i t i - g e u Vermögenssteuer ab gelehnt und Zuschläge nur zur Einkommensteuer gebildet hat.

K.-B. Tarmsladt, 18. Febr. Der Finanzausschuß der Zweiten Kammer hielt heute vormittag noch eine aemcinfame Sitzung mit der Negierung, dem Stamsminister Tr, Ewald, Finanzminister Dr. G n a u t h und Minister Tr. B r a un, iotvie Geh. Rat Tr. Becker und Ministerialrat Sü fiert ab, in welcher eine eingehende lebhafte Aussprache über die allgemeine Finanzlage, die Gewährung einer Teuerungszulage für die unteren und mittleren Beamten und nainentlictz über die von der Ersten Kammer gemachten Ersparnisvorschläge staitiand. Uebcr daS Ergebiiis dieser Aussprache wird zunächst slriktes Stillschweigen beobachtet, doch wird die Regierung ihre Stellungnahme zu den Vorschlägen der Ersten Kammer in einer längeren offiziellen Tar° legiutfl bekannt geben. (Siebe unseren heutigen Artikel „Die Ant­wort des Finauzministers Tr. Gnauth".) Im Finanzausschuß wurde auch bekannt gegeben, daß der preilßische Eisenbahnminisler dem Trängen der Ziveiten Kammer Folge leisten mit» gegen ein Aversum von jährlich 1400') Mk. den Landlagsabgeordneten zwischen ihrem Woynsitz und Tarmstadt freie E i s e n b a l) n f a tz r t ge­wahren will. — Ter Ausschuß begab sich mit dem Zug 11.52 zur Besichtigung des alten Amtsgerichts nach Friedberg und nahm am Nachmittag auch verschiedene Besichtigungen üi Bad Nauheim vor. — Die nächste Sitzung findet am Mittwoch dein 23. Februar statt.

Mus dem vudgetausschuh des Reichstags.

:: Berlin, 18. Febr.

In der MittwvchSsitzimg hatte der sozialdemokratische Abg. Severing Anschuldigungen gegen Beamte der Danziger Werft erhoben, die durch den „Vorwärts" den Weg in die Oefsentlrch- keit gefunden hatten. Darauf war sofort auf telegraphische An- ordnung des Marineamtes in Tauzig eine. Untersuchung borge- nonuneu worden. In der Frcitagfttzuug des Bndgetausschaisses teilte Staatssekretär v. Tirpitz das Ergebnis mit. Tas Loch int Eise isst, fcprfjanbcit, aber es ist auf Befehl eines Kapitäns ge- scklagen worden, um Wasser zu holen. Es werden die Protokolle! verlesen. Hiernach ist ein Ausschuß von zahlreichen Beamten sofort au die Untersuchung herangetreten. Die Aufbewahrungs- räume wurden sofort unter Siegel genommen. Der vom Abg. Severing genannte Feldwebel Manulewsli hat tatsächlich S a che n Versens en und auch verbrennen lassen, aber das waren Sachen, die vom Ausschuß als wertlos zur Vernichtung! ausgeschieden wären. Die Beseitigung der Suchen geschah unter Vorwissen des Ressortdirektors. Zeugen dafür sind drei Arbeiter. Der erste ist seit 1901 auf der Werft und seit 1907 in dem be­treffenden Betrieb. Er hat Sachen ins Wasser geworfen, alte Glasteile, alle Patronengurte ufw., Segeltuchlappen, die nicht mehr als Putzlappen bienen konnten. 2ftich der zweite und der dritte Arbeiter machen gleiche Angaben. B r a n ch b a r e S a che w seien nie darunter gewesen.

Der Abg. Severing erklärt: Es iväre ihm nicht um eine Anzeige gegen den Feldwebel McmulcwsÜi zu tun gewesen, sondern um eine große Untersuchung der Unregelmäßigkeiten. Er werde nur noch dann weitere Angaben machen, wenn man die, die das Material dazu lieferten, an der Untersuchung beteiligte. Er habe ein Telegramm aus Danzig erhalten, wonach die (tegenftänbe gesunden feien, man die Sache aber unterdrücken wolle

Staatssekretär von Tirpitz erwidert, der OberwerftdireÄor habe nichts versäumt. Ter Staatssekretär fordert den Abg. S«- vering auf, feine Angaben außerl>alb des Reichstags zu wiederholen, damit die ordentlichen Gerichte sich damit beschäftigen tonnten. Die beseitigten Sachen seien solche, die amtlich ausgeschieden waren.

Ein nationalliberales Ausschußmitglied bemerkt, er traue ber Behörbe mehr als anonymen Angebern. Ter Abg. Severinz solle bic Namen der Angeber nennen. Das Reichsmarineamt hätte vielleicht eilten Bevollmächtigten zur Untersuchung entsenden sollen.

Von freii'imtiger Seite wird ausgeführt, bic Namen der An­geber könnten natürlich nicht ohne Gefahr für diese genannt) werden. Dafür übernehme der sozialdemokratische Abgeordnete die Verantwortung. Natürlich würden jetzt ollerlei.Perdächtigungen durch die Presse gehen. Warum solle Denn Herr Severing nicht dabei.sein? Er würde ja eine unangenehme ))iolle spielen, wenn sich ferne Angaben als falsch erwiesen.

Nachdem bann noch von natioitallibcraler Seite betont worden ist, bar alle Parteien einig Jeicn in ber Absicht, Orbnung in der Verwaltung zu erhalten, wird die Ausspraä>e beendet. Es wirb ein gedruckter Bericht ausgegeben werden.

Sieben neue Magazinaufseherstellen werden gestrichen. Auch bei weiteren Titeln werben Abstriche gemacht. Weiterberatmrgl am Dienstag. ______________________

Die große deutsche randwirtschaftzwoche.

S. u. H. B e r l i n , 18. Febr.

Am heutigen vierten und letzten Verhaudlungstage der 38. 5)auptversammlung des Deutschen Landwirtschaftsrats waren die Tribünen in der Erwartung des Kaisers wieder dicht besetzt. Der Kaiser kant aber wegen einer Erkäl­tung, die ihn mehrere Tage ans Zimmer gefesselt hielt, nicht, hatte jedoch mit seiner Vertretung den Kronprin­zen beauftragt, der bei seinem Erscheinen und bann beim Verlassen des Saales stürmisch begrüßt wurde. Als erster Punkt der Tagesordnung stand zur Erörterung die Frage der „Bedeutung der Elektro-Kultur" Berichterstat­ter Dr. Höst ermann von der Gärtner-Lehranstalt in Dahlem gab einen Ueberblick über die Geschichte der Ver­suche, das Wachstum der Pflanz-eu durch Elektrizität zu beeinflussen. In letzter Zeit sind diese Versuche mit großen Influenzmaschinen ausgenommen worden. Diese Versuche ergaben, daß die Methode bisher nur bei der Gartenkultnr gute Ergebnisse gezeitigt hat, incht aber in der freien Land­wirtschaft, beim Getreidebau, da hier die Kosten der elek­trischen Bestrahlung zu hob? sind. Dagegen rechtfertigest es die bisherigen Ergebnisse, die Versuche fortzusetzen.

An zweiter Stelle berichtete Geh. Bergrat Professor Dr. K e i 1 h a ck - Berlin über die „Bedeutung' des Grund-- wassers für die Landwirtschaft und Forstwirtschaft" an der Hand folgender Leitsätze:

1. Bei der in Vorbereitung befindlichen NeuregekunA der Wassergesetzgebmtg verdient das Grundwafser sorgfältige Berück,ichtigung und ist als natürlicl-ev Wasserlauf zu behandeln.