Nr. 269

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Anzeiger Siebe«.

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Erster Blatt *

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General-Anzeiger für Oberhessen ZZLZ

votanonronllk ouo Verlag der vrühl'schen Unio.-Vuch- unö Steinörnderet H. Langt. BeöafHon, Lxpedttioa und Drudert!: Schulstrahe 7. ™ll>; ta£‘ “"b

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Die heutige Nummer umfaßt 12 Selten.

einem

Aus dem hessischen Verwaltungsgesetz-Ausschutz.

R. B. Darmstadt, 15. November.

Der Verwaltungsgesetzausschuß der Zweiten Kammer setzte heute vormittag wiederum unter Vorsitz des Herrn Dr. Glässing gemeinsam mit den drei Regierungs­vertretern, Minister des Innern v. Hombergk, und Geheime- räte Dr. Georg und Wilhelm Best, und erledigte den Rest des Gesetzentwurfs über die Verwaltungsrechtspfl»'-"' Die Art 72 bis 77 enthalten die allgemeinen Stimmungen über die im Ver­waltungsstreitverfahren zulässigen Rechtsmittel: Be­rufung (Art. 78—85), Revision (Art. 86—96), Beschwerde (Art. 97 bis 103), Wiederaufnahme des Verfahrens (Art. 104—105). In den Art. 106—115 sind die Bestimmungen über das Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof in besonderen Fällen sestgelegt und Verfahren bei Kompetenzkonflikten, Verfahren bei Vorentscheidungen und Verfahren in Disziplinarsachen in der Berufungsinstanz. Die Art. 116—124 bringen die Vorschriften

chische Sektion schon zu Kompromissen gekommen mar, — die übertriebenen Forderungen der Tschechen hinsichtlich des Geschäftsganges im Land es ausschuß, der Regelung der Ab­stimmung im Landtag und der Zulassung von Minoritäts­schulen in deutschen Bezirken, stellte nicht nur alles bisher erreichte, sondern den ganzen Ausgleich überhaupt in Frage und mußten die ganze Aktion schließlich scheitern lassen. Ob der Grund für Die tschechische Halsstarrigkeit und Unver­schämtheit wirklich in sachlichen Erwäg-ngen liegt und nicht vielmehr in dem ausgesprochenen Willen, der österreichischen Regierung den Daumen aufs Auge zu drücken, um sie zu einer Parlamentarisierung des Ministeriums und der Ver­waltung im tschechischen Sinne zu veranlassen, rng hier un­erörtert bleiben. Jedenfalls sollte man es sich in Wien sehr überlegen, den tschechischen Machtgelüsten zugunsten des böhmischen Ausgleichs noch mehr nachzug.ben. Denn Tschechen und Polen wollen doch im Grunde auch nichts anderes, als die radikalen Magyaren, nämlich die Zer­reißung des Reiches in zwei, drei oder vier Teile, zum Schaden des an der Donau bisher noch tonangebenden Deutschtums.

Aber ßanz abgesehen davon, ws ds jetzige Scheitern des böhmischen Ausgleichs in dieser Beziehung für die Gesamtmonarchie unter Umsta nden b deuten kam, — für das Kronland Böhmen und den Kaiserstaat Oesterreich be­deutet es wahrschciu ich die Lahmlegung aller pa.lim.na- rischen Arbeit. Den böhmischen Landlag dürfte die deutsche, den österreich. Reichsrat die tschechische Obstrultion lahrn- legen, und auch die Aera Bienerths, die so verheißungsvoll begann, wird über kurz oder lang wieder zu dem berühmten Notparagraphen i',re Zufl cht nehmen m..ss n. der ihr auch ohne neues Budget die Mittel zur Befriedigung der Staats­notwendigkeiten auf Grund des tuten Haushalts an die Hand gibt.

P r a g, 15. Nov. Die Vollversammlung der deutschen Landtagsabgeordneten, verstärkt durch Reichsratsabge­ordnete und Vertrauensmänner bet Bevölkerung, hat Dienstag nachmittag nach fast 12 stündiger Beratung einen Antrag auf Permanenzerklärung des Ausgleichsausschusses und dessen gleich­zeitige Befristung bis zum 20. Dezember dieses Jahres an­genommen. Dieser politische Vorschlag bezweckt ein Kompromiß Zwischen der tschechischen Forderung der rechtzeitigen Bewilligung der Steuervorlagen vor Neujahr und den politischen Standpunkt, daß die Steuervorlagen nickt vor Erledigung des Ausgleichs be­willigt werden dürfen. Dieser Antrag wird der morgigen tschechi­sche Vollversammlung vorgelegt werden. Im Falle der Ab­löhnung wäre nach Auffassung politischer Kreise der Ausgleich als gescheitert zu betrachten.

Der deutsch-böhmische Ausgleich gescheitert!

Die deutsch-tschechischen V?rständignngsversuche, die am 80. Sept, mit der Einsetzung eines besonderen Ausschusses an» Huben, sind nun nach sechswöchigen Verhandlungen dennoch gescheitert. Vielleicht nicht in Dem Sinne, daß man nun auf den deutscl)-bohmischen Ausgleich in nationalen Fragen überhaupt verzichtet, aber doch insofern, als vondenGegen- ränben der Ausgleichsaktion kein cinzier in dieser Land­aasperiode erledigt werden kann Der deutbar glück­lichste Fall wäre noch der, daß das gesamte Material jennementen Ausschuß überwiesen würde, doch sind dafür >ie Aussichten nicht Einstig, da die Tschechen bte Einsetmng eines solchen Ausschusses nur g"gen Bew llig:ng der b iden Steuervorlagen (P rsonattinkcrnmenste er und Vierabgabe) seitens der Deutschen zulas en wollen, während die Deutschen auf diese Bedingung deshalb nicht gut eingehen können, weil sie damit alle Massen auS der Hand geben und sich des MtlelS einer wirksamen Lbstruktirn berauben würden.

Denn wie man sich erinnern wird, ?am di.' deutsch-^sche- ckische Verständigungsaktion nur unter b.m Druck der finan­ziellen Not Böhmens zustande. Da der Landtag seit zwei Jahren nicht arbeitsfähig war, war es weder mlg ich, das Tesizit des Haushalts jür 1903 in Höhe von 22i/3 Millionen Kronen durch eine Anleihe zu decken, noch die Biersteuer, die 13Vs Millionen Kronen abwirft und die am 31 Dczernber 1909 ablief, rechtzeitig zu erneuern. Zwar konnten die Kassen des Landes noch immer die dringendsten Bedürfnis e mit Hilse der Erhöhung der Landrszi.schö g? zu den direkten Steuern decken, aber für alles übrige fehlte es an Geld, so daß man den alten Haushalt nicht nur um 18 Millionen kurzen, sondern auch bei Der Prager Landesbank ein Dar­lehen von 20 Millionen Kronen ä conto der Erneuerung der Biersteuer aufnehmen mußte. Weiteren Ta lehensver- suchen gegenüber aber hatte sich die Bank ablehnend ver­halten, so daß damit die finnazielle Lage Böhmens, des reichsten Landes der österreichischen Krone, gereb z i trostl s war, wollte man nicht an die Aushebung der bisher ge­währten Nachlässe bei den Realstenern denken.

Die Deutschen würden deshalb, wenn sie die beiden Steuervorlaaen um den Preis der Einsetzung eines b:f Aus­schusses bewilligen wollWn, Böhmen zwar aus fe ner finan­ziellen Notlage befreien, hätten aber dann kein Mittel, ihren durchaus grechtsertigten nationa.en Ansprüchen Geltung zu verschaffen. Auf der anderen Soire aber mußte Die Regie­rung, wie sie schon am 2. November für den Fall des Schei­terns der Ausgleichsverhandlungen drohte, um Geld in die Staatskassen zu bekommen, die Nachlässe bei den Realsteuern ausheben, eine Maßregel, die zwar auch die deutschen Reali­tätenbesitzer schädigt, von den tschechischen aber um so chwerer empfunden werden muh, als es allein die Hals- tamgEeit ihrer Vertreter im böhmischen Landtag ist, die hnen diese steuerliche Mehrbelastung einbrockt.

Denn daran kann kein Zweifel sein: die fünf national» politischen Vorlagen der Regierung, die die Grundlage für Die deutsch-tschechische Ausgieichsaktion bi det.n, trug.n im allgemeinen dem, was bei den schwierigen Verhältnissen Böhmens überhaupt verlangt werden konnte, Rechnung Aber wenn es auch über den Gebrauch der beiden Sprachen in Prag und bei den autonomen Behörden, sowie über die Teilung des Landesausschusses in eine deutsche und tsche-

Gietzener Sta&ttfycaUr«

Taifun

Schauspiel von Melchior Sengtet

Gießen, 16. Nov.

Chrhsantemen und Azaleen prunken in rauschender Farben­pracht, bie Lampions flimmern und leuchten, das Saitenspiel klingt, seidig glänzende, goldgestickte Kimonos huschen spukhaft vorüber. 2 ar unter aber ist nach Melchior Lengyel öde Nüch­ternheit, grausam gewissenhafte Pflickterfüllung — der Tod. Von dem beweglichen, freudigen, lebensvollen Geiste der Japaner nicht die Spur. Sie kommen wie listige Füchse nach Europa, heimsen skrupellos die Früchte einer tausendjährigen Kultur ein, morden, lügen, legen falsches Zeugnis ab, arbeiten ohne Unterlaß, und alles nur um des Vaterlandes willen: selbst ihr Leben ist ihnen nichts, wenn es sich um das ferne Nippon handelt.

So zeigt sie uns der Versa,<er des Tatfun. Dr. Tokeramo, bet in geheimer Sendung in Paris weilt, erdrosselt in eifer­süchtiger Wut seine Geliebte, eine schöne, launenhafte Haltwelt- lerin, die ihn mit ihrer katzenartigen hysterischen Liebe peinigt und zur sinnlosen Raserei treibt. Da seine Geschäfte noch nicht erledigt sind, tritt ein junger japanischer Student für ihn vor die Schranken des Gerichtes, indem er sich selbst des Mordes be­zichtigt und demgemäß verurteilt wird. Dr. Tokeramo vollendet inne Arbeit and stirbt, als er sich vom Pflichtautomaten zum Menschen entwickeln will, indes ihn seine Freunde mit dem be- ichlossenen Werke verlassen.

Tas Werk, eine Zweckdichtung, deren Absichten durchaus zu unterstützen sind, ist spannend und wirksam durchgeführt, aber tnil Ausnahme des verbummelten Schriftstellers und der raffi- nietten Halbweltlerin erhebt sich kein Charakter über die Schablone Unb selbst Dr. Tokeramo bleibt ein blutloser Schemen. Wah-r- gajtig, in dieser ganzen Gesellschaft ist der trunksüchtige, verlotterte Schriftsteller der einzige Mensch, und wenn er zum Entsetzen des für Japan begeisterten Professors gewaltig gegen die gelben Fratzen vom Leder zieht, dann atmen wir aut und freuen uns, daß es Noch einen Menschen gibt, dem nicht ledes Ausländische eine Otsenbarung ist. Freilich, ein überzeugend durchgeführter Charak­ter ist der Schriftsteller ebensowenig wie die Schauspielerin Therese, die aus Mitleid und Liebe an die Stelle der Ermordeten getreten ift- „Völker Europas, wahrt eure heiligsten Güter!" — y? gegen die „gelbe" Gesayr g.H artete Ausspruch Kaiser Wilhelms II. ist der Leitsatz des Werkes und wenn es in oie,er Hinsicht ein bißchen bessern wollte bei uns, bann wünschten toir ihm hunderte con Ausiuhrungen. Aber der gute deutsche Michei wird sich höchstens einmal hinter den Ohren kratzen, wird sich darüber wundern, daß man die Ausländer unsere Ein- nchtungen durchschnuppern läßt und wird dann weiter dösen

Die .Ausführung, deren Leitung Direkwr Steiugoetter

an Rudolf Goll abgetreten hatte, verlief flott und sicher und wurde dem Werke in jeder Hinsicht gerecht. Für den noch fehlenden ersten Helden hatte Kurt Westermann vom Darm­städter Hoftheater die Rolle des Dr. Tokeramo übernommen und er bemühte sich mit bestem Gelingen, den Charakter dieses geistvollen Mannes zu erschöpfen. Sein Spiel nach dem Mord, in der Gerichtsverhandlung und am Schlüsse des Stückes waren Glanzpunkte der Aufführung. Graziös und voller tausend kleiner Teufelchen war Fränzi Koch als Helene. Der verkommene Schriftsteller wurde von Hermann B a k o f naturvoll und über­zeugend gegeben. Von den übrigen Darstellern sind noch Kurt G ü h n e (Koboyashi), Rolf G u n o l t (Poshikawab Otto Schwarz (Hirouari), Hermann Norden (Professor), Hilde Engel (The­rese) und Karl Marx )Verteidiger) hervorzuheben. TV.

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Wilhelm Raabe f.

Braunschweig, 15. Nov. Wilhelm Raabe ist beute abend 5’/? Uhr sanft entschl äsen.

lieber die letzten Stunden Wilhelm Naabe'S berichtet die r2anbe§}eitunq*:

Raabe konnte schon seit längerer Zeit das Zimmer nicht mehr verlassen: er litt an einem langwierigen Blasenleiden und ver­brachte den Tag meistens im Bett. Heute Nacht machte sich ein starker Schwächeanfall bemerkbar. Raabe hat deshalb das Bett nicht verlassen können. Während des Tages sprach er wiederholt, konnte aber nicht verstanden werden. Als seine Gattin eine Stunde vor seinem Ableben mit der Hand über seine Stirne strich, bemerkte er vernehmlich: „Das ist schön." Dies waren seine letzten Worte. Eine Stunde später verschied er sanft und ohne Todeskampf. Am Sterbelager waren von seinen nächsten Verwandten seine drei Töchter, von denen zwei ver­heiratet sind, sein Bruder, der 'Oberamtsrichter Naabe-Braun- schweig und sein Schwiegersohn, Dr. Wasterfall-Kiel, sowie der ihn behandelnde Arzt versammelt.

Wtlhelm Raabe war am 8. September 1831 in Eschers­hausen in Braunschweig geboren, tft also nahezu 80 Jahre alt geworden. Er besuchte das Gymnasium in Holzminden und Wolfenbüttel unö studierte danach in Berlin Philo­sophie und Geschichte. Längere Zeit lebte Raabe dann in Stuttgart, um sich dann, sett 1870, wieder in Braun­schweig niederzulassen. Sein erstes Werk, das er als Secl)sundzwanzrgjäyriger herausgab, war die bekannte „Chronik der Sperlingsgasse", bte schon eine reife Dar­stellungskunst verriet. Der anspruchslose Mann hat mit seinen Schriften, die doch schlteßiich von alten wahren ^iteraturfreunden Deutschlands an er tarnt t wurden, keine

über die Kostendes Verfahrens, die Art. 125—132 die Vorschriften über die Zwangsv ollstr eckung, die Art. 133 bis 141 die Vorschriften bezüglich anderer Gesetze und endlich Art. 142—145 die Schlußbestimmungen.

Der Ausschuß beschäftigte sich eingehend mit den wichtigeren Vorschriften dieser Kapitel, soweit sie von den bisherigen ge­setzlichen Bestimmungen abweichen. So sind in der jetzt geltenden Kreis- und Pnvinzialordnung die gegen Entscheidungen der Ver- waltungsgerickte zulässiaen Rechtsmittel unter der allgemeinen Be­zeichnung „Rekurs" zusammengefaßt, ohne jedoch ein bestimmtes System streng durchzuführen. Die neue Vorlage schafft entsprechend dem System der mehreren Instanzen 1. die Berufung und die Revision gegen Urteile der Verwaltungsgerichte, und 2. die Beschwerde gegen Beschlüsse des Gerichts, sowie gegen Be­schlüsse und Verfügungen des Vorsitzenden ober eines bauftragten ober ersuchten Richters, lieber die Kosten des Verfahrens wird bestimmt, daß im Verwaltungsstreitverfahren eine Pauschaebühr erhoben wird, die beim Kreisausschuß 200 Mk., beim Provinzial­ausschuß 400 Mk. und beim Verwaltungsgerichtshof 600 Mk. nicht übersteigen darf. Das Ministerium des Innern kann für die Berechnung der Pauschgebühr einen Tarif aufstellen. Neber diese Frage dürfte noch eine weitere Erörterung im Plenum der Kammer angebracht erscheinen.

Infolge der Ausscheidung deS Ministeriums des Innern als Berufsinstanz wird in Zukunft der Verwaltungsgerichtshof wesent­lich stärker belastet werden, und es ist deshalb bestimmt worden, daß der Präsident nicht mehr, wie bisher, seine Stelle im Nebenamt, sondern als Hauptamt führen soll, wodurch jähr­lich 3000—4000 Mark Mehrkosten entstehen, die indeß wenigstens zum Teil wieder durch, den erhöhten Eingang an Gebühren gedeckt werden dürften. Bei starker Steigerung der Arbeitslast würde sich auch die Anstellung eines Richters im Hauptamt notwendig machen. Sobald der Auöschußberichterstatter, Abg. Geh. Justizrat Dr. G u t f l e i s ch , noch einige nähere Nachweise von der Re­gierung erhalten, wird er seinen schriftlichen Bericht fettigstellen, der alsdann in einer nächsten Woche stattfindenden Sitzung des Ausschusses genehmigt und nach Drucklegung den Kammermit­gliedern zugestellt werden wird. Es ist demnach alle Aussicht dafür vorhanden, daß sowohl die Städte- und die Landgemeinde^ ordnung, wie auch die Vottage über die VerwaltungSrechtspfleae vom Plenum der Kammer im Dezember erledigt werden wird.

Die englische Parlamentskrisis.

London, 15. Nov. Das Parlament versammelte sich heute für die H er b st s essio n. Infolge der kritischen pvlittschen Lage toar das Haus in allen Teilen gedrängt besetzt. Alle Parteiführer, ausgenommen ASguith, waren zugegen. Der Schatzkanzler Lloyd George eT FI arte: ES seien Umstände eingetreten, die es nach Ansicht der Re­gierung nicht wünschenswert machten, daß das Haus zur Tagesordnung übergehe. Es wurde für Mquith nicht ge­nehm sein, vor Donnerstag eine Erllärung abzugeben. Er schlage daher dem Haus vor, sich bis Donnerstag zu vertagen.

Balfour erllärte, er verstehe volMinnnen, daß Um­stände eingetreten sein möchten, die eine Verschiebung der Erllärung Asquiths notwendig machten. Aber er ersuche die Regierung, die Erllärung noch weiter anfznschieben- da er am Donnerstag eine wichtige Verpflichtung habe; er müsse nämlich in Nottingham eine Rede halten.

Lloyd George erwiderte, er glaube ebenfalls, daß Balfours Anwesenheit bei einer vielleicht so besonderen Gelegenheit von Wichttgkett sei. Schließlich kam man dahin überein, daß sich das Haus bis Freitag vertagen solle.

Der Kabinettsrat dauerte drei Sturrden; wäh­rend desselben traf Lord Knollys, Sekretär des Königs,

Reichtümer aufgehäust. Das lag in dem Charaller seiner Werke, die natürlich rncht „spannend" waren und einen feinen Sinn für lebensretfen Humor und überhaupt tiefere Bildung erforderten. Gleichwohl sind feine Erzählungen dann aber gerade wegen dieses vornehmen Sinnes und ihrer.kentdeutschen (Eigenart in vielen Kreisen wahrhaft heimisch geworden. Seine Hauptwerke sind wohl: ,L>unger- pastor" (1864), „Abu Telfan" (1867), „Schüdderump" (1870), „Der Lar" (1889), „Guttmanns Reisen" (1892). Wir be­halten uns vor, aus eine nähere Charakteristick der zahl­reichen Werke des Dichters, der die deutsche Prosa um prächttge Gaben bereichert hat, zurückzukommen Von manckerlei Ehrungen, die ihm zutell geworden finb, sei erwäynt, daß die Universität Göttingen ihn vor 9 Jahren zum Ehrendoktor gemacht hat.

Tolstoi ertrankt.

Tula, 15. Nov. Der Zustand des auf her Station Astapowo erkrankten Grafen Tolstoi wird von den Aerzten als sehr ernst bezeichnet. Tolstois Gemahlin und Söhne sind nach Station Astapowo abgereist.

Petersburg, 15. Nov. Die jüngste Tochter Tol­stois sandte einem Petersburger Freunde der Familie ein Telegramm, bq£ der Gras krank darniederliegt. Mein Vater ist an Bronchitis erkrankt, eine unmittelbare Gefahr besteht nicht, doch mußte die Reise eine Unterbrechung er­leidest. Der Kranke ist gut ausgehoben, nur stören ihn die vielen Neugierigen.

Paris, 15. Nov. Mehrere Mitglieder der Akademt'e der Wissenschaften beabsichtigen, für den durch den Tod des Physikers Gernez erledigten Andemiesitz die be­rühmte Mitentdeckerrn des Radiums, Frau Curie, als Kandidatin vorzuschlagen Diesen Sitz hatte früher der Gatte der Frau Curie innegehabt. Um die Wahl der Frau Curie zu ermöglichen, müßte die Geschäftsordnung der Aiadcmie geändert werden, nach der Frauen der Eintrnt in den Sitzungssaal untersagt ist. Die Kandidatur wird übrigens von einzelnen Akademikern, die Gegner der Frauen­rechtlerinnen sind, entschieden bekämpft.

Kopenhagen, 15. Nov. Der Kunstmaler Professor Julius E x n e r ist im Alter von 85 Jahren gestorben.