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Samstag 12 Februar 1910

IGO. Jahrgang

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Giehener Anzeiger

Senerai-Rnzeiger für Gbechefjen

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Wir bedauern, so wenia Entz-

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(Soz.)

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neuen Behörde in Berlin gemeldet werden aber abgeändert toerbcn.

Abg. Schöpflin

tritt im Interesse der Arbeiter für

Im übrigen hatte er schon früher Arrest bekommen.

Abg. Dr. Müller-Meiningen (Fr. Vp.):

ES ist doch aber rücksichtslos, die Haft sofort gU und den Mann einfach aus seinem bürgerlichen Beruf reißen. Welches ist denn der Unterschied zwischen Meldeamt und Bezirkskommando?

Oberst Wandel:

Tuch- und Lederlieferungen hin.

Kriegsminister v. Heeringen:

Wir strid nicht zu den Zivilhandwerkern übergegangen, weil etwa billiger wäre, sondern aus Gründen der Billigkeit und

Abg. Dr. Hermes (Fr. 93p.):

Die Verleihung von Apothekenkonzessionen Militärapotheker hat eine ganz eigentümliche Wirkung: Herren entdecken plötzlich, daß sie dienstunfähig geworden sind die Pensionierung wird ihnen auch immer bewilligt.

Generalleutnant von Ballet des Barres:

Abg Dr. Goercke (Natl.):

muffen einmal hier etwas so laut sagen, daß man es im Lande begreift. Wir haben und mit dem Reichs.

körperlicher oder geistiger Schwäche. An Militärapotheker sind 0,61 Proz. der Konzessionen verliehen und Pension hat von sen nur ein Drittel bekommen.

Abg. Dr. Müller-Meiningen (Fr. 23p.):

Abg. Pauli-Potsdam (Kons.)

fordert eine Hebung des Standes der Militärschneider und -schuh, macher. Der Redner stimmt dec Resolution Bassermann zu. Herr Sommer soll sein Verlangen nach der neuen F e I d d i e n st. uniform zügeln. Sollen wir etwa bie noch vorhandenen fünf Garnituren wegweifen? Und für zwanzig Millionen Tuch ist doch auch noch da. Die Forder >ngen der Maschinisten unter­schreibe ich Wort für Wort. In der Frage der Heimarbeit muß die Verwaltung die goldene M i t t e l st r a tz e einsck'Iagen. Wenn Soldaten aufs Land auf Urlaub gehin, d"nn gibt man ihnen eine ganz geflickte sechste Garnitur mit. Damit sollen sie sich dann als Vaterlondsverteidiger sehen lassen. Sind denn die guten Uniformen n' r für Berlin da?

Abg. Albrecht (Soz.)

Dir Sozialdemokraten denken nicht daran, die Heimarbeit mit einem Mal abzuschaffm.

Abg. Irl (3ei.tr.):

Wir Handwerker sind herzlich froh, daß Herr Albrecht und Genoffen in Handwerkssragen nicht maßgebend sind.

Abg Wiedcberg (Zentr ):

Wollen wir praktische Sozialpolitik «reiben, so müssen wir den Heimarbeiterinnen die Arbeit, für die sie sich eignen, zu ange­messenen Preisen übertragen.

Die Resolution Bassermann wird ange­nommen.

Deutscher Reichstag.

83. Sitzung, Freitag, 11. Februar.

Am Tische des Bundesrats: von Heeringen.

Vizepräsident Dr. Spahn eröffnet die Sitzung um 1 15 Minuten.

Der MilitSretal.

Die Beratung wird fortgesetzt beim Kapitel „Bekleidung

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Die Sache verhält sich nicht ganz so. Mit Pension verab­schiedet werden nur die Herren mit körperlichen Gebrechen oder

Zum Kapitel „Reisegebührnisse usw." begründet Abg. Racken (Zentr.) in Wiederholung seiner Ausführungen aus der Kommis, sion di« Zentrums-Resolution, in der gefordert wird, daß die Kontrollversammlungen jährlich nur einmal ftattfinden sollen.

Abg. Dr. Goercke (Natl.):

Wir tragen Bedenken, der Resolution zuzustimmen. Wir sind gewiß für jede Erleichlerung, aber solange die Militärverwaltung die zweite Kontrollversammlung nicht entbehren zu können erklärt, solange können wir in einer so wichtigen Frage keine Entschlüsse fassen, die den Anschauungen der Militärverwaltung widerspricht,

Abg. Dr. MUllcr-Mciningen (Fr. Vp.):

das Publikum. (Erneute Unruhe rechts Rauhbeinigkeit und ihr falscher Ehrbegriff Widerspruch rechts, Beifall bei den Soz.)

Kriegsminister v. Heeringen:

Ausrüstung der Truppen". Dazu liegt eine Resolution Bassermann (Natl.) vor, di« eine Denkschrift über die Organisation des Militärbekleidungs- wesens sowie über die Kosten der Verwaltung und Herstellung der Bekleidungsstücke nach dem früheren und dem jetzt in der Ein­führung begriffenen System fordert.

Berichterstatter ist Abg. v. (Eiern (Kons.).

Abg Dr. Goercke lNatl.) empfiehlt die Resolution. Mit der Umformung der DekkekdungS- ämter ist man anscheinend auf einen falschen Weg geraten Die Hoffnung, daß das Handwerk großen Vorteil davon haben wird, muß als gescheitert betrachtet werden. Die Ersetzung der Militärhandwerker durch Zivilhandwerker bat hinsichilich der Kosten zu großen Enttäuschungen geführt. Die Verhältnisse be­dürfen einer sorgfältigen Prüfung. Bei den Ve- kleidungsämtern sollten vor allem Leute mit besonderer Fach­bildung angestellt werden. Der Redner weist auf Mißstände bei

DaS sind zwei verschiedene Dienststellen. DaS Hauptmelde- amt ist die Behörde, in der die nächsten Vorgesetzten der Mann­schaften des Beurlaubtenstandes sind. Verhängt wurde die Strafe am 4. Januar, angetreten ist sie am 5. Februar. (Heiterfeit.)

In Ausführung der vorjährigen Resolution deS Reichstages auf Beseitigung der blinden Rationen bringt der Etat zum Ersatz dafür den Beginn der Einführung von Pferdegeldern an diejenigen Offiziere, die sie bisher noch nicht beziehen, in erster Linie an die Generalität. Die Mehr- ausgabe in diesem Etat beträgt etwa eine halbe Million und soll sich bis auf etwa 2% Millionen steigern. D i e Budget» kommission hat mit Mehrheit die Pferde­gelder gestrichen. Ohne jede Debatte stimmt das Plenum dem K o m m i s s to u S b e sch l u s se zu.

Neulich trug ich einen Fall vor von großer Harte Handhabung der Kontrolle Über Reservemann-

ist dafür erbracht worden, daß die Offiziere sich brutal benehmen. lLebhafte Zustimmung rechts.) Wenn Sie so etwas behaupten, dann beweisen Sie es auch. (Lebhafter Beifall.)

Abg. Lebobour (Soz.) (von der Rechten mit Gelächter empfangen):

Der Kriegsminister hat sich die Sache leicht gemacht. Die Herren Minister wenden jetzt überall dieselbe triviale Redensart an. Im Abgeordnetenhause lehnt Herr Beseler eine Antwort ab, hier Herr v. Heeringen. (Lachen rechts.) Die Vorkommnisse der letzten Zeit, die Aeußerungen des Herrn v. Heeringen und des Herrn v. Oldenburg haben bewiesen, daß diese Herren von der Verfassung nicht die genügende Kenntnis haben. (Lachen rechts.) Warum antwortet der KriegSminister nicht? Ist ihm die Sache zu brenzlig? In derselben Sitzung, in der das Pro- nunciamento des Herrn v. Oldenburg fiel, erklärte er, daß der Offizier seinen Eid nur dem allerhöchsten Kriegsherrn geschworen habe, wie sie diesen Herrn ja zu nennen pflegen. (Heiterkeit links Unruhe rechts.) Damals erklärte der Kriegsminister weiter, daß diese klare einfache Institution auch zum Segen des Vater­landes in vielen Schwierigkeiten gewesen ist. Wann war denn das der Fall? Früher dachten die preußischen Könige anders über daS Verhältnis des Offiziers zum Publikum. Der Redner ver­liest eine /a6inet|3orber Friedrich Wilhelms III. aus dem Jahre 1799, in der der König die Offiziere davor warnt, die Bürger irgendwie zu brüskieren, da jeder Offizier im Brote der Bürger stehe. (Hört! Hört! links.) Jetzt ist es anders geworden. Wenn der Kriegsminister den Bedacht von sich abwälzen will, a l s o b er zum Berfassungsbruch hetzen wolle (Lachen rechts), so muß er erklären, an welches Beispiel er bei seinen Worten gedacht hat. Dachte er etwa daran, daß Friedrich Wil­helm IV. durch den Major von Bittenfeld mit 100 Mann die preußische Nationalversammlung ausein­andersprengte? (Hört! hört! lmkS.) Der Gedanke liegt ja nahe, denn wir stehen ja vor neuen Ver­fassungskämpfen. In Preußen steht wieder ein Major bereit, der Major von Bethmann Hollweg. (Un­ruhe rechts, Heiterkeit links.)

Vizepräsident Dr. Spahn:

Ich bitte, die Regierungsvertreter mit den Titulaturen zu bo zeichnen, mit denen sie hier beim Reichstage angemeldet sind. (Beifall.)

zu ihrer Aburteilung reisen, noch besondere Spesen bekommen? Warum werden Osfiziersdeputationen zu Begräbnissen nach Petersburg und Brüssel gesandt? Was bat die Sicherheit des Reiches damit zu tun? Ein Offizier ritt zu Pferde nach Döberitz und liquidierte bann Reisekosten. Ein General in Charlottenburg liquidierte schon Umzugskosten, als er noch gar nicht umgezogen war. Ein solcher Mann ist für sein Amt nicht geeignet.

KriegSminister v. Heeringen:

Uebcrlassen Sie die Entscheidung darüber nur bet Militär­verwaltung Wie der Offizier nach Döberitz kommt, ist seine Sache. Jedenfalls kann er nach den Bestimmungen Reisekosten erheben. Auch der General war formell im Recht, bu er sich ffckon bei seiner

Ich lehne es ab, auf diese Ausführungen gehen. (Lebhafter Beifall rechts.) Kein Schatten eines Beweises

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geeinigt, daß bie Härten in der Ausführung der BesoldungSordnung beim Etat des Reichsschatzamts be­sprochen werden sollen. Daraufhin werden wir Überschwemmt mit einer ganzen Menge von Zuschriften von Leuten, die eö für eine Härte halten, daß sie bei der Gehaltsaufbesserung zu kurz gekommen seien. Nein, so war es nickt gemeint. Wir meinten nur die Fälle, in denen bei der Auslegung der Besoldungs- ordnung nicht nach unseren Wünscken und Ansichten Verfahren wird. Aber mit der Gehaltsaufbesserung hat es jetzt ein Ende. Wir müssen Ruhe haben.

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Wir stimmen der Resolution des Zentrums zu. daß der KriegSminister unseren Wünschen gegenüber gegenkommen zeigt.

Abg. StÜcklen (Soz.)

weist auf die erheblich.' Höhe der Gesamtsumme gelber hin. Wie ist es möglich, daß angeklag'e

schäften: 48 Stunden Mittelarrest wegen falscher Adresse bei der Meldung. Ein Herr aus Meiningen schreibt mir, er hat dieselbe Strafe bekommen, weil er sich statt an das Hauptmelde, amt an das Bezirkskommando wandte. Und nun kommt noch etwas Merkwürdiges: jetzt wohnt er in Berlin und da muß man sich an das Bezirkswmmando wenden. Derartige kleine Nadel­stiche machen böses Blut.

Abg. Gothein (Fr. 83g.):

Herr v. Einem hat im vorigen Jahre zugesagt, daß solche Fehler durch kleine Geldstrafen gebüßt werden sollen; anscheinend ist aber ein Erlaß herausgekommen auf schärfere Anwendung der Bestimmungen.

Oberst Wandel:

Ein solcher Erlaß ist nicht ergangen. Der Mann hatte schon einmal sich an die falsche Adresse gewandt und eS bann wieder getan, trotzdem er vom Bezirksoffizier aufmerksam gemacht wor­den war, daß er sich an oas Hauptmeldeamt zu wenden habe.

sarnrnlung im Jahre ein. Es ist genug, wenn einmal im Jahre eine solche politische Propaganda von den Militärbehördcn getrieben wird. Ick selbst mußte derartige politische Belehrungen von einem Kontrollofsftier anhören. Erträglich wäre die Sache nur, wenn! freie Diskussion ftattfinben würde. (Heiterkeit.)

Die Resolution wird gegen die Rechte und die Nationallibc- ralen angen o.m men.

Beim „Militär-ErziehungS- und Bildungswesen" bedauert

Abg. Emmel (Soz.),

daß die Oftiziere über Verfassungs- und Gesetzeskunde sehr mangelhaft unterrichtetet seien. Auch bie Offiziere haben sich um die Gesetze zu kümmern. Aber selbst der Kriegs- Minister bat ja erklärt, daß die Offiziere in erster Linie zu ge- horchen hätten. Das ist derselbe Ton, den Herr von Olden- 6 u r g hier angeschlagen hatte. Es liegt an dem mangelhaften militärischen Bildungswesen, daß solche Aussprüche von Offizieren hier möglich sind. Dabei steht auf Hochverrat lebenslängliches Zuchthaus. Wie kann ein ehemaliger Offizier, wie Herr von Oldenburg, bet neun Jahre bei ben Gardeulanen gedient hat, hier auftreten und bem Kaiser unterschieben, er würde einen Der? sassungsbruch zulassen. Denken Sie sich die Sache nicht so einfach! Wird die Verfassung von oben herab angetastet, dann besteht sie auch für die große Masse des Volkes nicht mehr. Danv gibt es auch keinen Fahneneid mehr. (Unruhe rechts.)

Vizepräsident Dr. Spahn:

Bitte, lassen Sie diese akademischen Erörterungen. (Heiterkeit.)

Abg. Emmel:

Recht merkwürdig ist da« Verhalten der Offiziere gegenüber dem Publikum. Dis Herren treten oft sehr schneidig und brutal auf. (Unruhe rechts.) Sie sind mitunter eine Gefahr für

Abg. Wehl (Natl.)

führt Beschwerde über Mißstände bei Lederlieferungen und fordert eine bessere Vorbildung der Offiziere, die die ©inläufe zu be­sorgen haben.

Ein Kommissar

teilt auf Wunsch die neuesten Lederpreise mit

Abg. Findel (Natl.) bittet um kleine Garnisonen für bie hannoverschen Orte Einbeck und Northeim.

Abg Dr. Go-rcke (Natl.) bittet auch um eine kleine Garnison: für Havelberg.

Abg Dr Arning (Natl.):

Auch Nienburg muß eine Garnison haben. Er weist unter heiterem Beifall die historische B rechtignng des Anspruches von Nienburg nach, es hat feine Festungswerke im 30jährigen Kriege tapfer verteidigt.

Abg. Werner (D. Ref.)> will die kleine Garnison für H e r § f e I b.

Oberst Wandel:

Voraussetzung sind natürlich die entsprechenden Lokalitäten: Wir erwägen die Berücksichtigung von Havelberg, Nien­burg und H e r § f e I b.

Abg. Werner (Refp.) äußert eine Reihe von Wünschen zur Aufbesserung von Militär­beamten.

Gerechtigkeit. Die Militärverwaltung konnte auch nicht mehr bie nötige Zahl von Schneidern liefern. Daß bas neue SYstem teurer werben würbe, war vorauSzusehen. Ein Oekonomie- fianbtoerfer kostet uns jährlich 560 Mark, ber Verbienst eines Zivilhandwerkers beträgt aber 1876 Mark. Ich bin gern bereit, die Denkschrift vorzulegen. Die Militärverwaltung steht vor­läufig ber ganzen Frage noch zweifelnd gegenüber. Die Vor- bereitung ber Offiziere bei ben Bekleidungsämtern ist sehr ein- gebend. Einem Besuch von Abgeordneten bei einem solchen Amte sehen wir gern entgegen.

Abg. Dr. Faßbender (Zentr.) bittet, bei Lieferungen besonders die selbständigen Hand­werker zu bedenken. Erfreulich ist. daß die Militär- und Postverwaltung jetzt die Vereinigungen selbständiger Handwerker unterstützen, die sich speziell gebildet haben, um sich an den Sub­missionen beteiligen zu können.

Abg. StÜcklen (Soz.)

erklärt die Zustimmung seiner Freunde zur Resolution Baffer- mann und kündigt eine weitergehende Resolution für die dritte Lesung an. In alle Betriebe müsse hinein, geleuchtet werden. Ed dürfe nicht wieder Vorkommen, daß für * 20 Millionen Mark blaues Tuch lagere. Wieviel andere über* X flüssige Vorräte werden wohl noch in den Magazinen lagern!

Das bisherige System der Bekleidungsämter sollte beibehalten werden. Zivilhandwerker arbeiten besser als Oekonomiearbeiter. An den hohen Kosten sind die unnötigen Offizierschargen schuld.

Abg. Crzberger (Zentr.):

Mit der Abschaffung der Oekonomiehandwerker ist ein alter Wunsch des Reichstags erfüllt worden. Es ging nicht mehr an, daß gerade Schuhmacher, Sattler und Schneider fast ausnahms­los zum Militärdienst ausgehoben werden, um in den Militär­betrieben zu arbeiten. Vor der Fertigstellung der Denkschrift sollte der Kriegsminister die Handwerkskammern befragen. Der Redner wiederholt seine Ausführungen aus der Kommission über die überreich« Ausstattung der Be- kleidungsämter mit AufsichtSpersonal.

Abg. Albrecht (Soz.)

spricht ebenfalls gegen die unnötig großen Tuchvorräte. Die Ver­waltung sollte nur bei Unternehmern arbeiten lassen, die die festgesetzten Löhne auch wirklich zahlen.

• Abg. Wiedeberg (Zentr.)

'ordert die Vergebung von Militärlieferungen auch an die Heim­arbeiterinnen.

Kriegsminister v. Heeringen:

Wir werden weiter mit den Handwerkcrorganisationen in Verbindung treten und ein ersprießliches Zusammenarbeiten zu erreichen suchen. Wenn die Herren eine Umgestaltung ber Be- tleibungSämter wünsch.n, bann müssen sie die Mittet dazu be­willigen. Wir sind bestrebt, den Arbeitern ausreichende Löhne zu zahlen, doch ist die Militärverwaltung allein nicht die ent­scheidende Instanz dafür. Ueber die Ansammlung von Tuch für 20 Millionen Mark habe ich bereits in der Kommission ver­trauliche Mitteilungen gemacht, die ich hier nicht wiederholen kann.

Abg. Sommer (Fr. Vp.):

Die Zivilschneider beklagen sich mit Recht, daß ihnen die Militärschne'der unzulässige Konkurrenz machen. Ist es richtig, daß die Schloßgarde eine neue Uniform bekommen soll? Solche Experimente sind doch überflüssig. Warum zögert man solange mit der Herausgabe der neuen Felddienstuniforrnen? Warum hält man ben Unterschied zwischen schwerer und leichter Kavallerie aufrecht?

Kriegsminister v. Heeringen:

Für die Aenderiing der Uniformen der Schloßaarde ist kein Pfennig aus dem Militäretat nötig. Die felbgrai'e Uniform muß erst für bie Truppe anaeschafft werben, die im Mobilmachunas. fall zuerst ausrücken müssen. Das braucht geraume Zeit. Erst bann können wir die neuen Uniformen auch für den Gebrauch im Frieden anschaffen. Eine Zeitlang wird man die alten noch neben den neuen Uniformen tragen feljtn.

Abg. Will (Zentr.)

beklagt die schlimme Lage der Maschinisten und Heizer bei den DekleidungSämtern.

Abg. Hagcman« (Natl.) fordert Rang- und Gehaltserhöhung für die Militärhandwerks- tneifter.