160, Jahrgang

ErsteS Blatt

Die heutige Nummer umfaßt 12 Seiten.

etem« Satten

«irr Sarnevals« »evalsgesellschaft. 2er Vorstand.

Glieder eingeladenc ehöliaen warenionblunflM

mona»lich75Ps., viertel­jährlich Mk. 2.20 . durch Abhole- u. Zweigstellen monatlich 6o Li.; durch diePost Mk.2.— vrerlel- jährl. ausfchl. Bestell-. Zeilenpreis; lokal 15 Pf^ auswärts 20 Pfennig. Chefredakteur: A Goetz. Beranlwortlich für den politischen Teil: August Goetz, für „ReutUe- ton' und „BernnjchleS' $L Neurath; tüt »Stabt u. Larrd' und „Gerichts- faal": E. Hey; tüt den Anzeigenteil: H. Beck.

Dem Vorgehen in anderen Städten entsprechend, hat der Ausschuß desdemokratischenVereinsinMainz in seiner letzten Sitzung beschlossen, eine Vereinigung mit dem Verein der Deutschen Freisinnigen Partei herbeizusühren. 6s wurde ein Ausschuß gewählt

Flotte in solchen, von England gillzuheißenben Grenzen halte, MN dcwassneten Widerstand zur See von oorn6crein a us«« geschlossen erscheinen zu lassen, das ist.bedingungslose Unter- Weisung. Fürwahr eine Grundlage zur „Ber ständig ung", so sumlo^, wie sie in der Tat nur die Pcm'.r, d. i. dec surnÜ-ose schrecken,, gebären tann. Der Zustand des bewafmeten Friedens mag oruaenö i-rscheinen. Er stellt sich indessen bei näherer Betrachtung al5 wtclchs anderes heraus als der Wille, die vorhandenen Kriegsmittel in solcher Bereitschaft und Sckzärfe zu erhalten, daß sie dar, Gegner, mit dem ein Jnteressenlionflikt droht, veranlassen, den Frieden nicht leichtfertig zu brechen. England ptögjte IW — das beweisen trotz der Ungereimtl-citen, auf denen he Jim gninoen, alle Schreibereien und Reden,— von der schwer auf ihm lastende« llnsiel;>Lrheit frei machen. Auch daß die Marineangelegenheiteni hierbei mp: zum Instrument der Parterpolitik geworden iuu>, c'-ommt dort mehr und mehr zur Er kenn tn iS. In einer Rede zu Reading z. B. verteidigt Schatzkanzler Lloyd George die Manne- politik der Regierung und stellt fest, daß die englisa-e d'wtte ans Personal und f>Naterial dreimal so start sei als Jäc deutsche. Die Antwort der Opposition sei gewesen: „Haben sie mir bret gegen entert? Verräter? Kleinmütige Engländer. Wollen Sie drei arme britisch? Matrosen einem dicken Deutschen ges^nüber- .cllen? Der Deutsche könnte drei britische Matrosen aufs resse«, wie wenn es Frankfurter Würstchen wären." — ist doch wenigstens Humor. Mit Humor, Zeit und Ruhe wird auch das S-lbskvertrauen der größten sees.chrenden Nation wieder erstarken, and dann wird man fick jenseits des Kanals sicher der unwürdigen Panik und des grundlosen Mißtrauens gegen Deutschland ent> ledigen. Eine Verständigung auch in der Flotten frage ergibt sich Damit von selbst. *

Die Diaienfrage im prenstishen Abgeordnetenhavse.

,l.Ä

«aütorstraöe jjodiin. von4 iSr«2»-

wenn nicht gerade dieser Vorfall die Frage der endgültigen i Regelung der Grenzverhältnis e zwischen Tunis und Tr.po- ' lis wieder aktuell gemacht hätte. -

Der Bei Mohammed es Sadok, der noch vollständig unter türkischer Oberhoheit stand, hatte es durch seine schlechte Finanzwirtschaft im Jahre 1869 dahin gebracht, daß er die Zinszahlung für die tunesischen Staatsschulden einstellen mußte. Dies war der Anlaß, daß unter Mit­wirkung von Frankreich, England, Italien und Preußen für Tunis eine europäische Finanzkontrolle eingesetzt wurde, bei der es Frankreich allmah ';flt gelang, Tunis tn voll­ständige finanzielle Abhängigkeit von sich zu bringen. Zu­folge der Ohnmacht Frankreichs aber wahrend des deutsch- französischen Krieges wurde das Verhältnis zwischen Tunis und der Pforte so geregelt, daß der Sultan durch Ferman vom 25. Oktober 1871 auf den bisherigen Tribut verzich­tete, der Bei jedoch seine Oberhoheit anerkannte und sich u. a. auch verpflichten mußte, in keine selbständigen diplo­matischen Verhandlungen mit dem Auslände einzutreten. Trotz der Finanzkontrolle wurde aber die Mißwirtschaft tn Tunis immer ärger. Neben den Franzosen begannen auch die Italiener, sich in Tunis festzusetzen, so daß. man tn Paris im Jahre 1881 einen Ein fall der räuberischen Kru- mirs zum Vorwand nahm, um im Gegensatz zu dem Fer­man vom 28. Oktober 1871 den Bei am 12. Mai 1881 zum Abschluß des sog. Bardo-Vertrages zu zwingen, der Tunis unter das Protektorat Frankreichs stellte, ohne daß man sich dabei irgendwie um die Oberhoheit der Türkei über Tunis kümmerte. Nachdem ein Ausstand der Eingeborenen niedergeschlagen worden war, organisierte man die Ver­waltung völlig nach französischem Muster und besetzte alle Aemter' mit Franzosen, so daß seitdem, wenn auch der Bei noch eine Art Schatteneristenz von Frankreichs Gnaden fristet, dock) tatsächlich der ftanzösische Ministerresident der Herr von Tunis ist.

Die Türkei behandelte demgegenüber das französische Protektorat über Tunis, das alle übrigen Mächte anerkanni hatten, als nicht bestehend. Keinesfalls hat sie sich damit einverstanden erklärt, daß ihre Oberhoheit über Tunis auf Frankreich überginge. Sie sieht sich daher auch eigentlich gar nicht in der Lage, mit Frankreich über eine tunesische Grenzregulierung zu verhandeln, sondern steht auf dem Standpunkt, daß eine solche nur von den speziell tunesischen und tripolitanischen Behörden vorgenommen werden könne. In Paris dagegen wünscht man zunächst eine Konferenz fran­zösischer und türkischer Bevollmächtigter über die tunesischen Grenzfragen, um dann erst die Lokalbehörden zu Worte kommen zu lassen.

Dazuivirduns von unserem Paris er Mitarbeiter noch geschrieben:

Der französisch-türkische Zwischenfall wegen Tunesien hat den ehemaligen Generalresidenten in diesem Protektorate, Rens Millet, zu einer Auseinandersetzung veranlaßt, die vielleicht nicht sehr diplomatisch gehalten ist, aber interessante Gesichtspunkte enthält. Herr Millet sucht zunächst die gesamten Rechte der Türkei auf die Re­gentschaft als illusorisch hinzustellen, indem er nachweist, daß die Türkei nie eine wahre Oberherrschaft über dieses Land ausgeübt habe. Schon als die französischen Könige sich über die tunesischen Korsaren zu beschweren hatten, lehnte man in Konstantinopel jede Gerichtsbarkeit über dieses Land ab. Aber Herr Millet lenkt dann die Dar­legungen, die in Interview form im Pariser „Journal" erscheinen, auf die Jungtürken und auf den Irrtum, dem die Franzosen sich hinsichtlich dieser hingeben.

„Wir sind in Frankreich wieder einmal unglaublich leicht­

fertig gewesen," ruft er aus. „Die türkische Revolution ist nie eine liberale, sondern eine militärische Bewegung gewesen. Man muß ja mehr als harmlos sein, um den türkischen Libera­lismus ernst zu nehmen. Es ist vielmehr eine Art P anis- l a m i s m u s i n W a s s e n, und der tunesische Zwischenfall tommt sehr gelegen, um uns darüber die Augen zu öffnen. Gefährlich ist die Beivcgung nicht, wir müssen sie nur bekämpfen, wo sie unsere Rechte verletzt. Die Lage ist klar; die Türkei hat historisch keine Rechte auf Tunesien. Unter Napoleon III., also lange vor der Herstellung des Protektorats, hatte die Türkei ein Vorgehen in Tunesien geplant: unsere Regierung widersetzte sich diesem und die Türkei hütete sich wohl, weiter darauf zu dringen. Um ihre jetzige Haltung zu rechtfertigen, berufen sich die Jungtürkcn auf das Wicderecwachen.des türkischen Nationalismus. Warum haben die da nicht vor einem Jahre protestiert? Sie habcit doch die Annektierung Bosniens und der Herzegowina hingenommen, die sicher türkische Provinzen gewesen sind. Wie soll man ihr Auf­treten von damals und ihre heutigen Forderungen in Einklang bringen? Wenn sie Tunesien als türkisch beanspruchen, so können sie ja auch Ungarn und noch andere Gegenden wieder verlangen, die ehedem mindestens so türkisch waren wie Tunesien. Die Jungtürken haben da eine schöne Gelegenheit versäumt, sich ruhig zu verhallim. Sie spielen so eine gefährliche Partie. Sie müssen sich in acht nehmen! Bisher haben die Franzosen in Tripolis ihre Nachbarschast der Fremden vorge^ogen. Aber wenn ihre Un- nachgiebigkeit und die Angriffe ihrer Soldateska uns dazu zwingen sollten, könnten wir im Notfälle Italien aussordern, in der Einflußsphäre einzugreifen, die das von Herrn Delcassö unter­zeichnete Abkommen thm zuerteilt hat. Wer weiß, ob die Italiener nicht schon heute daran denken, aus diesem glücklichen Zusalle Nutzen zu ziehen. Unsere Diplomatie muß den Jungtürkcn gegen-

Die tunesische Frage.

Der Grenzzwischenfall von Dehiba, bei dem, wie man sich erinnern wird, reguläre türkische Truppeti von Tripo­lis aus ein Gebiet besetzten, das nach^ französischer An­schauung zu der Interessensphäre von Tunis gehört, und wit der französischen Besatzung des Forts Dehiba Schaffe wechselten, ist schnell erledigt worden. Genügte doch hier eine Vorstellung der Pariser Regierung, nm tn Konstan­tinopel den Befehl zur Rückkehr der türkischen Patrouille aus einwandfrei als tripolitanisch anerkanntes Gebret zu erwirken. So wäre zwischen der Türkei und Frankreich als Protektor von Tunis alles wieder in bester Ordnung,

Freitag 14. Januar 1910 Bezugsprer».

8®s « titre I wä» 7 “

herzlich wenig kosten und doch so wirkungsvoll sein

politische Tagesschau.

Dentsch-englisüe Flottenverltändigung?

Die „Voss. Ztg." veröffentlicht einen recht verständigen Artikel von Kontreadmiral z. D. Stiege, in welchem eine Ver ständigung mit England in Flotten fragen als äußerst bedenklich für die deutschen Interessen dar- gestellt wird. In dem Artikel heißt es:

Tic dem linken Flügel des Ministeriums, insbesondere Mr. Winston Churchill, nahestehende Wochenschrift „The Natron" be­spricht in einem Artikel die Aussichten einer deutscki-cnglifcheii Verständigung. Tie dauernde Sck/wächc F-rankretchs Bringe em Element der Unruhe in die europäische Politik. Man müsse befürchten, daß ein geheimes Abkommen bestelle, durch das England auf eilte Reihe von Jahren hinaus sich gebunden habe, im Falle eines deutschen Angriffs Frankreich zu Wasser uitb zu Lande zu imterstützen. Eilte zweite Schwierigkeit bestehe in dem Grundsatz der dcutschni Politik, eine Flotte zu besitzen, stark genufl, um selbst für die englische einen Konflikt als mcht mtbebcnuiaj e» >drehten zu lassen. Dieser Faktor bringe ein neues Element m die Diplomatie und sei für die britischen Staatsmänner sehr uw- tequem, die der Ansicht sind, England müsse bet icder Verhand­lung eine Flotte hinter sich haben, stark genug, um1 bewaffnetes Widerstand zur See von vornherein als auSgeichloffen erscheinen zu lassen. Diese Faktoren seien wohl für absehbare Zeit nicht zu ändern, man müsse mit ihnen rechnen. Vielleicht könne der

Der Streit zwischen Staat und vischösm.

Der Wortlaut des Briefwechsels zwischen dem Statt­halter und dem Straßburger Bischof ist von der „©trafr Bürger Neuen Zeitung" veröffentlicht worden. Er hat nach ber F. Z. folgenden Inhalt:

In dem ersten Schreiben anerkennt der Statthalter die bischöfliche Ansicht über das Verhältnis der katholifchen Lehrer zu den Ktrchenbehörden nicht als zutreffend und legt gegen die Ueberfchreitung der vom Staatsltrchenrecku gezogenen Grenzen umso ernstere Verwahrung katholische Beamte bei der Ausübung dienstlicher Pflichten - - ----- ' - r.z. ,u m Gewissens-

Nr. 11

Der Sietzener Wnzef-er ISflST OA

erschein« täglich, außer JggMgy w «7 Eg . » A

sMetzener Anzeiger WW General-Anzeiger für Gberheffen

Hotütionsötu» und Verlag bet BtWfcben Univ.-Vnch- unb Steiebruderei B. Lanze. Redaktion. Expedition unb Vrvckere«! Schulfiratze 7.

Aus Berlin wird uns geschrieben:

Ucber den Stand der Frage der Neuregelung der Diätenzahlung und der Gewährung von Eisenoahn- freikarten für die Mitglieder des preußischen Abge­ordnetenhauses waren vor einiger Zeit Nachrichten in die Presse gelangt, nach denen die Staatsregie-- r u n g gelegentlich der Haushaltsberatungen ihre Stellung­nahme hierzu geändert habe. Wie wir erfahren, steht die Regierung nach wie vor entsprechend der während der vorigen Lanbtagssession abgegebenen Erklärung auf deut Standpunkt, daß die Einführung der Pauschalzahlung mit Anwesenheitskontrolle ohne eine Verfassungsänderung nicht durchführbar sei. Auf Grund dieser Stellungnahme sind die Konservativen zu bent Entschluß gelangt, der «Einführung der pauschalen Diätenzahlung im Mgeordnetenhause nicht zuzustimmen, da sie eine Verfassungsänderung aus diesem Grunde nicht für tunlich erachten. Ta das. Herrenhaus: den gleichen Standpunkt vertritt, so kann nicht erwartet werden, daß die beantragte Neuordnung der Diätenzahlung tatsächlich zur Durchführung gelangen wird.

Wesentlich anders stellt sich die Sachlage bezüglich der Einführung von Eis e nb ah n f r ei kart e n. An maß­gebenden Stellen ist man der Ansicht, baß bie Gewährung solcher Karten aus bent Verwaltungswege möglich ist. ES tann also bamit gerechnet werben, baß bteser Wunsch in Er­füllung gehen wirb. Die Freifahrkarten würben allerbings nur für bie Fahrt vom Wohnorte ber Ab geo ebneten nach Berlin unb innerhalb ber betreffenden Wahlkreise gewährt werben. _______

Sachsen und die Schissahrtsadgaben.

Dresben, 13. Jan. Jü ber heutigen Haushalts­beratung ber Ersten Kammer berührte Oberbürgermeister Geheimer Rat Dr. Beutler bie Frage ber Schiffa h r t s - abgaden. Hierauf führte ber Staatsrechtslehrer Wir kl. Geheimrat Prof. Dr. Wach im Verlaufe einer eingehenben Darlegung über biesen Gegenstand u. a. folgenbes aus:

In ber Frage ber Schiffahrtsabgaben hatten sich bie Gegensätze mehr unb mehr verschärft. Ihm schiene es ge­boten, jetzt, wo diese schweren Jnteressenkämpfe beginnen, Verständigung zu suchen. Es wäre ein Schaben für unser innerpolitisches Leben, wenn bie lleberzengung nicht zum Siege käme, baß S a ch s e n, B a b e n unb Hessen sich tn ihrer Haltung lebiglich von ber Rücksicht auf bas Wohl ihres Staates bestimmen ließen, baß sie auf einem ver- iassungsmäßigen Boben stänben, baß ihre Stellung inner p olitisch gerechtfertigt unb wahrhaft patriotischsei. Es hanbeie sich um eine Aenberung beS Artikels 54 ber Reichsversassung. Der Paragraph 19 bes preußischen Wasserstraßengesetzes sei versas ungswibng, also schlechthin nichtig. Außer burch bie Einführung ber Schiff- fahrtsabgaben würbe bie Aenberung ber Reichsverfassung aber auch burch bie geplante Einführung ber Zweckverbänbe bedingt, baß neue staatliche Genossenschaften bem Bunbes- rate unterstellt werben sollen. Diesem würbe damit eine Kompetenz übertragen, bie ihm nach ber Reichsversassung nicht zusteht. Die Reichsverfassung sei aber bas Bollwerk unserer nationalen Existenz. Wer sie anheim wolle, müsse erst beweisen, baß eine solche Aenberung bem Reiche zum Wohle gereicht; er zweifle aber, baß bieser Beweis gelinge. Tenn es werbe eine Schiffahrtssreiheit preisgegeben werben, bie burch lange Kämpfe errungen worben fei unb in ber sich Hanbel unb Jnbustrie entwickelt hätten. Schon jetzt stehe es fest, baß für Sachsen bie Einsührung ber Schiffahrts­abgaben einen außerorbentlichen Schaben im G-folge haben würbe. In ber vorliegenben Frage müsse im Bunbesralo das Prinzip gelten: Einer für alle unb alle für einen, nicht aber das Prinzip: Ausbeutung bes einen burch beit aitbem! Er hoffe bestimmt, baß man ben Ginmenbungen Sachsens Gc hör schenken möchte.

Zlus

auf bie Notweubigkeit ber gläubigen lleberzengung ber Leh­ret: hingewiesen unb an bem theoretischen Standpunkt fest- gehalten. , Ich kann nicht anerkennen, baß ich burch bie Warnung an bie katholischen Lehrer, bei ber ich nur bie reli­giöse Sette ber Frage im Auge hatte, bie Grenzen ber bischöf­lichen Gewalt überschritten habe." Zum Schluß gibt ber Bischof ber .Hoffnung aus ben ungetrübten religiösen Frte- ben Ausbruck. '

Zum Streit zwischen Staat unb Kirche m Elsaß-Lothringen veröffentlicht ber Allgemeine Deutsche Lehrer verein in seiner K'orresponbenz bie angetünbigte Erklärung, in ber er bie Angriffe unb bie Vorwürfe bes reichSlänbischen Klerus zurückweist.

Tie Kundgebung sagt, daß ber Verein bie Volksbilbung und Hebung ber Volksschule fötbern wolle ohne jede konfessionelle und politische Lefchränlung dieser Ausgabe. Der Verein betrachtet seine Mitglieder als mündig, und er müsse jede Verantwortung ablehnen für das, was der einzelne oder selbst Sonbemretac sagen ober tun. Mit dem Religionsunterricht und seiner Methodik beschäftigte sich die Organisation nicht im geringsten, und sie be­arbeitete weder einen Glaubcnskoder für Katholiken und Pro­testanten, noch gebe sie einen Katechismus für Reichstags- unb Landtagswahlen' heraus. Kundgebungen auf religiösem Gebiete erlabe ite niemals. Dagegen wolle sie die Bildung des Lehrer- standes heben, ihm eine entsprech ude Stellung im Staate geben unb bic Leitung unb Beaufsichtigung der schule Fachmännern überlassen wissen. Zum Schluß wird hingewiesen auf die natio­nale Bedeutung des Allgemeinen Deutschen Lehrervcretns; denn der Zusammenschluß der Bolls Bildner aller deutschen Gaue müs c zurückwirkcn auf den vaterläiidischen Geist und den Einheits- gedanken. , . „ ,. , _ _

Nach der „Post" trifft bie Melbung, baß bte elsatz- lothringischen Reaterungs alten über ben StreitmitbenBischofen nach Berlin einLereicht wür­ben, nicht zu. Der Statthalter Graf von Webel wellt in ben nächsten Tagen in Berlin unb hat bort Gelegenheit, bte Frage persönlich zu erörtern.

teresses unb falle in bas Gebiet der Staatshoheit, «tie bischöfliche Ansicht führe zu unhaltbaren Zustänben, da bie Kirche aus vermeintlichem Interesse ben Beamten Verhal­tungsmaßregeln erteilen könnte, was einen birekten Eingriff in bie bem i^taat ausschließlich zustehenbe Disziplin feiner Beamten bebeuten würbe. Der Statthalter nimmt ben Deutschen Lehrerverein gegen bett Vor Wurf ber Religions- feinblichkeit in Schutz unb bebauert lebhaft, batz der Bischof sick) eines Artikels bebiente, dessen schroffe Ausfälle als Verunglimpfung ber zum Anschluß geneigten Lehrerschaft und a/s Schädigung ihres Ansehens sich barfteuen. Er er­wartet bie Beschränkung ber Kirche auf ihre Komüetenz, womit bem Frieben zwischen ber staatlichen unb kirchlichen Obrigkeit am besten gebient sei.

In seiner Antwort erklärt Dr. Fritzen, baß thm durchaus nicht bic Absicht zugmnbe lag, auf staatliche Be- ftignisse überzugreifen. Seine Auffassung stelle nicht bloß eine privatpersönliche Meinung, sonbern eine ofsizielle bog- inatische Lehre ber katholischen Kirche bar. Er sucht in längeren Ausführungen bie Antireligiosität des Deutschen Lehrervercins nachzuweisen, räumt aber ein: „Es lag nur burchaus fern, bie Form bes Artikels bes Prälaten/Nigetiet in allen Einzelheiten zu billigen." Er habe bannt katho­lische Lehrer in keiner Weise verletzen wollen.

Hierauf antwortete ber Statthalter am 1-. ds.: Die Regierung müsse auf ihrem Stanbpnnkt nicht nur unbe­dingt verharren, sonbern werbe ihn gegebenenfalls mit aller E n t s chi e b e n h eit vertreten. Bei ber &igc ber Verhältnisse erachte er es für geboten, ben Schriftwechsel