160* Jahrgang

Erstes Blatt

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, gtarrourf. als ob Preußai nicht bimdesfreunblich mbultric herzustcllen.

Die Beratung im Keichrpostamt.

Oirunblagc des \

Minister nxmbte Hu, neten erhobenen Vorwurf, als ob Preutzcn nicht bundes sreund 11ch gehandelt habe. Tas sei schon durch btc von ihm angchuhrten (^riiitbc widerlegt. Preußen habe sich im (Gegenteil bundessreund-

Nr. 8

Ter Sie erscheint Sonntags. Beilagen: »iermal wöchenllich SietzenerZamittenb'.nIter; zweimal wöchenll.Urrir» blatt für den Krell Gießen (Dienstag und Freitag); zweimal monatl. Land» wirtschaftliche ZeUfragen Fernsprech - Anschlüsse: für die Redaktion 112, Verlag u. Expedition 51 Adresse für Depeschenr

Anzeiger Gießen.

Die Auflösung der englischen Parlaments.

Ter setzt sclson seit Wochen in England tobende Wahlkampf hätte eigentlich feine staatsrechtliche Begründung, wenn ntmt nicpt genau gewußt hätte, daß die Unterzeichnung des AuflosMigsdekretS sür das Unterhaus durch den König, sowie dre Ausschreibung bei Wahlen durch das Kronamt bestimmt am 10. Januar erfolgt, wv-- rauf diese selbst bereits vom SamStag ab ttargemmrinen werden müssen.

London, 10. Jan. Ter König unlevxeichniete heute r*ach- nnttag im Ministerrat, der im Buckingham-Palast stattfand, die Proklamation, durch die das Parlament formell aufgelöst wird. Tas neue Parlament wird am 15. Fsbruar zusammeu- trden.

Die Proklamation, wodurch daS PavlEMt formell aufgelöst touibc, wurde gleich nach der Unterzeichnung des Königs ^her Kwnkanzlli übergeben, welche sofort mit der Ausgabe der Par- lamentswahlbefthle begann. Ein neuer ch-rraÄ»ristischer Zug bei dieser dlusgabe war der Gebrauch von Motorwagen, ivelche die Wahlbefehle den um London gelegenen Bezirken über­mittelten. Ans diese Weise wurden 88 Wahlbefehle befördert, der Rest wurde durch die Post versandt. Chamberlain wird als einer der ersten, da kein Gegenkandidat aufgestellt ist, als Vertreter des Wahlkreises West-Birmingham in das Parlament zurückkehren. Die ersten Wahlkämpfe sollen am Samstag in 63 Wahlkreisen, von denen 12 zu London gehören^ ausgejochten toerben.

Von den 670 Wahlkreisen fallen 495 aus England und Wales (nämlich 253 aus die Grafschaften, 237 aus bie etäbte inrb 5 aui die Universitäten), 72 auf Schottland (39 aus die ^ranchasten, 31 auf die Städve und 2 auf die Unrversttaten) mid 103 aus Irland (85 auf die Grafschaften, 16 auf die Städte und 2 aus die Universitäten).

Aus Hessen.

Der erweiterte Landesvorstand des Bundes der Landwirte im Großherzogtum Hessen hielt am 8. d. M. in Frankfurt a. 9)1. eine Sitzung ab. Es wurde die gegenwärtige politische Lage besprochen. Hierbei trat klar zu Tage, daß die Mitglieder des Landesvorstandes m den wichtigen politischen Tagesfragen einig gehen.

Der Vorstand des Hessischen Landes-Lehrer- Vereins unterbreitete letztes Jahr den maßgebenden Be­hörden Eingaben wegen Erhöhung der Lehrergehalte. Da nach der bestimmten Erklärung der Regierung eine solche mit Wirkung vom 1. April 1910 ab unwahrscheinlich ist, sah sich, so schreibt man uns, der Vorstand gezwungen, erneut vorstellig zu werden und für das Rechnungsjahr 1910 um eme Teuerungszulage für die Lehrer und Lehrerinnen zu büten. An den grundsätzlichen Forderungen der früheren Eingaben hält der Vorstand nach wie vor fest. Die Mit- glieder des Vereins werden in den nächsten Tagen Gelegen­heit erhalten zur Aussprache über diese Frage. Eme Ver­sammlung, auf der sämtliche Bezirksvereine durch ihre Ob­männer vertreten sind, ist bereits anberaumt.

Ausland.

Der Kaiser Franz Joses empfing den ungarischen Ministerpräsidenten Luka cs, der über die Arbeiten zur Kabinettsbildung berichtete. Der Kaiser behielt sich bic Entscheidung vor. Er empfängt Ministerpräsident Lukacs am Dienstag neuerdings.

Die griechische Kammer hat die Gesetzesvorlage, betreffend die Steuerzuschläge, mit 80 gegen 25

Die Einlegung von Rechtsmitteln in Ltrchsachen.

Das Großh. hessische Ministerium der Justiz hat nach der , Darmst. Sta." an sämtliche Justizbehörden, msbesmrdere die Beamten der Großh- Staatsanwaltschaften, folgendes Aus­schreib en erlassen: . - . ,53. e

E2 ist wiederholl darüoer geklagt ivordeu, daß m Straf fachen die Staatsanwallschaft von ihrer Befugnis, Rechtsmittel zu ergreifen, in einem zu weitgehenden, von den Interessen der Rechtspflege nicht geforderten UmfangeGebrauch mache. Wenn auch den Klagen in dieser Allgemeinheit nach den angeftellten Ermittlungen eine Berechtigung nicht suackannt Merdeu kaum so glauben wir dennoch, um jeglichem Mrßgrme bei der Erw- legiutg von Rechtsmitteln vorzubeugen, folgende Weitungen er» icüen 2lmtsanwälte sollen B eruf u n g nur

ein legen, wenn für die Verfolgung dieses Rechtsmittels wich­tige Gründe gegeben sind. Namentlich in geringfügigen Sachen ist eS Pflicht des Amtsanwalts, besonders wrgMllta zu prüfen, ob zur Verfolgung der Berufung ein genügendes oftent- rlbcr verurteilte oder dessen Verteidiger oder"eine der nach § 310 der Strafprozeßordnung.zur W ständigen Einlegung von Rectstsmitteln befugten PersoneiiBe- rufung einlegt, bildet für sich allein ^nen ausreichende Grund, daß auch der Anttsanwali Berufung verfolgt. Es können aber besondere sachliche Gründe dafür vorliegen, daß der Staats­anwaltschaft beim Berufungsgerichte die Möglichkeit gewahrt wird, die Anschuldigung nach allen Richtungen zu prüfen und bie Klage, unbeengt durch die Vorschriften des 8 372 der

Ordnung, zu vertreten. Solche besondere ^alle fonnen uamentlich in liebettmisunasfachen cintrcten, wenn das Älnklagematerial vom SÄh einer Weise gewürdigt it, die m wesentliche und erheblichen Punkten von der Beurteilung abroeicht, welche die Sache in der Anklageschrift der Staatsanwaltichast und m bent Uebertoeifungsbefchlusfe des Gerichts erfahren hat-

3 Um tunlichst zu verhindern, daß ungeeignete Berufungen der Amtsamvalle zur ^auptverhandlung ^nimen snid vor einer weiteren Verfolgung des Rechtsmittels btc Akten dem Ob er­st a a t s a n w a l t zur Entschließung darüber vorzulegen, ob das Rechtsmittel weiter verfolat werden soll ol^ Nicht.

II. Durch die Vorschriften der Amtsblätter Nr. 23 von 1880 (Ziffer 3), Nr. 3 von 1881, Nr. 41 von 1881, Nr. von 1900 (Ziffer 30), Nr. 11 von 1902 und Nr. 7 von 1904 istden an der Strafverfolgung int er enterten Verwaltungs­behörden (Oberförstereien, Kreisämtern, Steuerbehörden, Ge- werbeiniyektionen) ein Einfluß auf die ^Erfolgung der Berufung in solchen Fällen eaigeraumt, nt oenen der Angetlagte freigesprochen oder, soweit uwiberyandlungen gegen die Gesetze über die inbiretten Auflagen m Frage blatt Nr. 41 von 1881) eine von den Alttragen der Steuervehvrde abweichende gerichtliche Entscheibung ergangen ist. Um em einheitliches Verfahren heroeizuführen, ist folgendes zu ve-

Gegen die Wiedereinführung des Ankunfts- t e in v e l s führten die Vertreter des Reichspoiramtes ihre Geiicht^- puntte vor: Bei der ungeheuren Steigerung des Briefveruehrs ei es von Jahr zu Jahr weniger möglich gemorden, dem Wunsche des Publikums in Bezug auf bie möglichst frühzeitige Aushanoi- gung der Briefe unter den seitherigen Betriebsformen zu au* Iprechen. Die SchwierigLiten lägen nickst allein tn her Pruett des Stempels selbst, svnbern noch mehr darin, daß die Mit Postkarten, Drucksachen und Warenpvobeii vermncht eingehenden Briefe znm Zwecke des Stempelns besonders herausgesucht werbai müßten.. Dadurch sei große ZeitversanmniL; attstmwai. D^estche Wahrn"hmung sei auch im Auslande gemacht worden. Tie Polt- verwaltung habe den dlnaaben der Handelskammern und anderen Vertretungen aus Inte res satten kreisen volle Würdigung zugcwanul. Sie habe aber nicht weiter geben können, als den Ankunstsstempel bei Einschreib- und Eilbriefsendungen, bie icnnepa einer besonderen BelMidlung bedürften, wieder einzufuhrai

An diese Darlegungen knüpfte sich eine längere Aus­sprache, in deren Verlaus ein ^eil der geladenen Vertreter ihrem abweichenden Standpunkt Ausdruck gab und Wiederem- sührung des Anttinftsstempels allgemein oder strr emzelne ^ Itellurgen ober für kleinere Orte, insbesondere^ stu: das flache Land forderte, während aridere Vertreter bai_ocbioerpunkt auf bie möglichst frühzeitige Anshäiidigung der een bimgen legten. £ie Reichs-Poswerwaltung nahm von ben GlitteUungen Kenntnis mib behielt sich die Prüfung und Stellungnahme vor.

des Kabinetts ungewiß: ,

Konstantinopel, 10. Jan. Hakki Bey verhan­delte heule über die Bildung des neuen Kabinetts., Wie bisher authentisch bekannt geworben, behalten die Minister des Innern, des Unterrichts, her Justiz und der Finanzen ihre Portefeuilles. SHewket Jascha nahm das .Porte- euille des Kriegsminffteriums an. Zum MerbaumiNister ist der Fürst von Samos, K o p a s s i s, zum Marineminister Kontreadmiral Halil, und zum Fürsten von Samos der )isheriqe Merbauminister Ariftidi Pascha ausersehen.

Konstantinopel, 10. Jan. Nach dem gegenwar- tiqen Staiid der Verhandlungen übernimmt Grotzwesir »akki Bey das Ministerium des Aeußeren, Generalissimus Mahmud S ch e f k e t das Ministerium des Krieges, der jung­türkische Abgeordnete Emrullah das Ministerium des Unterrichts; die fungtürtifchen Minister Dschavid, Ta- laat, sowie Haladdiian dürsten im Amte bleiben. Die offizielle Ministerliste wird morgen erwartet.

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Konstantinopel, 10. Jan. Die Kammer ver­wies das erst heute eingebrachte, aber bisher von der Re­gierung schon angewendete Bandengesetz an einen

tiÜ)tC.£ält her Amtsamvalt in den Ijicr ftaglichen Fällen die Berufung, bie er vorsorglich cmzulegen hat, für 'E-flwnÄm fertigt ober aussichtslos, so lsttt er bie Akten mit entspiechcribem Berichte dem Oberstaatsanwalt vorzulegen, der dann nach Prü fung ber Sache entioeber die weitere Verfolgung des Reck)tsuiittei.s auorbnet ober sich wegen dessen Zurücknahme mit der Dehorbe in Verbindung setzt, toelche die Strafverfolgung veranlaßt hat. Erklärt sich diese Behiüde mit der Zurücknahme der Berufung nicht einv ec standen und glaubt ber Oberstaatsaiiwalt an seiner gegenteiligen Auffassung festhalten zu sollen, so hat er die Allen dem lpeneralstaatsanwalt vorzulegen, ber hlerwegen, fofern, er nicht die Verfolgung des Nechtsmtttels anordnet, lNit dem Mini sterium ober der Ministerialabteilung ins Benehmen tritt, die ber antragftelknben Se6»rbc uotgefey (mb. Sa6t M) °>A »us diese Weise eine Einigung nicht erzielen, so hat der wenerai staatsanwall unsere Entscheidung herbeizuführeii.

lich gezeigt. ____________

”Das neue türNjche HAbinetL

Wieviel Einflüsse und Erwägungen bei der Blldrmg des neuen türkischen Kabinetts mitspielen, läßt sich schon daraus ersehen, daß Halki Bey verhältnismäßig lange Zeit braucht, um seine Ministerkollegen zu bekommen. 9ioch immer lauten die Meldungen üb-er die Zusammensetzung

Deutsches Reich.

Der Kaiser nahm Montag vormittag im "Neuen Palais den Vortrag des Chefs des Zivil-Kabinettes entgegen-

Im Reichstage war am Sonntag mtttag die Dele- qiertenverfammlung der Fr eisin n i g en B e reini- una zusammengelreten, um zu der liberalen ^-uston uni> ?u dem vom Viererausschuß beschlossenen Ernigungspro- aramm Stellung zu nehmen. Die Versammlung erklärte nach mehrstündiger Beratung ihr Einverständnis mit der Fusion, iedoch wurde, beschlossen, einige Aenderungen ür verschiedene Punkte des EinigungsprograMms vor- ! u s ch l a g e n.

Aus Mün ch en meldet man: Herzog AdolfFri.ed- rich zu Mecklenburg-Schwerin hielt,am Montag abend im großen Odeonsaal zu gunsten des deutschen Frauen­vereins des Roten Kreuzes für die Kolonien, Abteilung München, einen Vortrag über seine Afrikaexpedition 1907/08, wozu viele Mitglieder des bayerischen Königs­hauses erschienen waren. Ter Vortrag wurde von.Licht­bildern und kinematographischen Vorführungen illustriert.

Auf dem Parteitag der nationalliberalen Par­tei Württembergs äußerte Neichstagsabgeordneter Hieb er, daß die Funktion der linkS-liberalen Parteien vom nationalen Standpunkt als ein Fortschritt zu begrüßen sei Die nationalliberale Partei werde die Haltung der ireußischen Regierung bei den Beamtenmaßregelungen tu Kattowitz billigen. Bei der Reichsversicherungsordnung würde sie für die Selbstverwaltung der Berussgenosien- schasten, die freie Arztwahl und die Wünsche der Aerzte ein- treten. Mit der neuen Regierung werde die Partei arbeiten, soweit eS im Rahmen ihrer Grundsätze und Traditionen mög­lich sei und möglich gemacht werde. Schließlich wurde eme Entschließung angenommen, in der den Vorfchlagen Prey Yens zur Gründung von Zweckverbänden zur Erhebung von Schisfahrtsabgaben zugestimmt wurde.

Das A n t w o r t s ch r e t b e n der S t r a tz b u r g e r R e - gierung in der Kompetenzafsäre ist den Bischöfen^von Straßburg und Metz zugcgangen. Es ist naa) der ö'- 3- diesmal nicht vom Staarsfetretär Zorn von Vulacy, son­dern vom Statthalter selbst unterzeichnet. Ueber den In­halt bewahrt die Negierung strengstes Stillschweigen, doch wird bekannt, daß im ersten Telle des Brieses der Statt­halter die zu frühzeitige Veröffentlichung beo ersten Schreibens der Negierung bedauert Der neue Brief wurde heute morgen tm bischöflichen Palais in Straßburg vor einem intimen Zirkel verlesen.

Nach dem amtlidjen Bericht, den jetzt das Rerchspost- amr über die bekannte Konferenz hat erscheinen lassen, ist es noch höchst ungewiß, ob sich Herr Krätke zur allgemeinen Wiedereinführung des Ankunftsstempels entschließen wird. Loffentlich wird der Reickrstag den /Wünschen des Publikums noch mehr Rückhalt geben. Wir entnehmen dem amtlichen Berlllft noch einige Einzelheiten:

Der Einladung des Staatssekretärs des Reichs-Postamts batten 22 Herren entsprochen, davon 11 Vertreter des Handels und der Industrie, 5 Vertreter ber Landwirtschaft und 6 Vertreter der Handwerks- und Gewerbekammern.

Die als 1. Punkt ber Tagesordnung vorgesehene Mitwirkung des Publikums bei ber Ausfüllung von Po steinlieferungs - scheinen fanb allg. Billigung. Es würbe für zweckmäßig unb er­wünscht erachtet, für die Geldeinzahlungen, sofern sie nicht mit Posteullieferungsbnch ober Einlieferungslisten bewirkt werden, nur die nenhergestelllen Formulare von Postanweisungen mit aii- hangendem Eüllieferungsschein zu verwenden und die Auchullung des Einlieferungsscheins wie bei den Zahlkarten im Post-Ueber- weisungsverkehr dem Publikum zu übertragen., Eme Aend^ung des Preises der Formulare wird aus diesem Anlatz nicht beab]tätigt. Ebenso wurde es als ein Fortschritt begrüßt, daß m geeigneten Fällen die Ausferttgung von Posteinlieferungsscheinen dem Pubü- Ium überlassen toerbat soll. Es ist beabsichttgt, zu btejcin Zweck besondere Posteinlieferungsicheine in Schwarzdruck herzusütten und den Interessenten kostailos zu überlassen. Die vom Publikum ausgeserttgken PostLinlieferungsscheine beider Art sollni einen Ab­druck des Tagesstempels erhallen.

Zum 2. Gegenstand der Tagesordnung wurde es als erwünscht bezeichnet, Absender von Paketen auf besonderen Wunsch die Möglichkeit ber Erlangung einer Einlief er ungsbe, wei­nig u n g zu schaffen. Das von ber Postverwalttmg hierfür in Aussicht genommene Verfahren imb bic Erhebung einer Gebutzr von 10 Pfg. für jede Bescheinigung, bie zuttesfenbensalls mehrere zu einer Paketadressc vereinigte Pakete umfassen kann, würbe ge­billigt. Die Ausführung biefer Maßnahme ist abhängig von einer Acnderung bes § 8 des Posttaxgesetzes, deren Herbeisuhrung bic Rcichs-Postvcrwaltung in Aussicht stellt

Don 3. Bcratungsgegenstanb bildete bic Behandlung der po st- l ag er nb en Briefe. Es wurde als erwünscht beznchnet, bie Benutzung von Chifften auszuschließen, oder auf volliahngc Per­sonal zu beschränken. Die Einführung von P ost l ag er karten zwecks Aushändignng von Ehifftebriefen an bestimmte Per,on-en fand Zustimmung. Postlagerkartai sollen bet ledem Postamte für bort abzuholenbe Briefsenbungen gegen eine Gebühr von 2*> Psg. auf die Dauer eines Monatszettraums ausgestellt werben. Ter Inhaber aivirbt die Berechtigung zur alleinigen Empfangnahme von Salbungen, die uittcr ber in ber Karte angcgebaien Abresse i B „Posttagerkarte Nr. 42 Berlin W. 8 emgehen. Die Gültigkell kann auf Wunsch gegen Entrichtung aner. waterm Gebühr um den gleicksen Zeittaum verlängert werden. Lue Kartal werben nicht auf bestimmte Namen linsgestellt, ber ^ragsteller braucht sich über seine Person nicht auszuwetsen. Die PosllageTkarte wirb auf ber Vorberseile von bem Postamt vollzogen unb mtt einem Abbrnck bes Dienststempels versehen, die Gebühr auf der Rückseite in Freimarken verrechnet, wie bei»^i E?^?"^artm.

Eine längere Erörterung ernspami sick) über Punkt 4 der Tagesordnung, die Erörterung der im Postnachnah mc-V er kehr Ijcrüorgetreteneii Mißstände. Mc^^tr^w waren m der Mehrheit ber Ansicht, baß es mtt Rücksicht aus bat Umsmig, ben 1 ber Postnachnahmeoerkehr angenoinnien batte uni> nut Jtwgw auf die Schwierigkeiten, bic sich in vielen Fallen ^r^ioforttgen Einlösung ber Nachnahmen durch bie Empfänger entgegenstellten, ohne schwae Schädigung berechtigter Jnteresia: weder angängig sei die Einlöfungsfrist abzukürzai, noch die Vorzeigung„von

ber Entrichtung einer Gebühr durch den zu machen. Dagegen bestand allgememe Geneigtheit, bie Arbeits­leistung ber Postverwaltung baburch zu erleichtern, baß für eine Einziehung von Nachnahmen auf Karten und Paketen Formu­lar/ obligatorisch eingeführt würben, btc aus ber Nacksnahme-- Ste ober ber PaketcLresse und einer baran anhangenben Post- amveisung bestehen. Die Formulare sollai ut hellbrauner ^arbe in ber Größe ber Postanweisung und ber Paketabresse herg<.>tellt roerbat: bic Postanweisung wäre vom Absender ber Nachnahme- sendung vor ber Auflieferung auszusüllen Die Formulare tollen Itiiyima * ____hör ointnrhcn ^nrmnlarc. al D

Dienstag 11. Januar 1910 _ Vezugsprers:

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Gietzener AnMer«

politischen Teil: August

General-Anzeiger für Oberhessen WW

^Ä^Tag"snum!ner Botattonsbrttd und Verlag ber vruhl'schen Univ.-Buch- unb Steinbruckerei R. Lange. RebaMon, LxpebMon unb Druckerei: 8chulstratze 7. Anzeigenteil: H. Beck, bis vormittags 9 Uhr. -----------—

Bayern und die Zchiffchrtsabgaben.

In der bayerischen Kammer ber Abgcorbneten tmirdc bei Gelegenheit der HausyaltLberatung bie Jrage der S^ftahrts- abgaben zur Sprache gebracht, wobm btc meisten Rebner ^m Vor­gehen ber bayerischen Regierung -».stimmten, i^r Verkchrsrnrrn ter v Frauenoorfcr betonte, bie baheriscyL Regierung habe ich nicht der Tromscubigteit verschlossen, baß bie Lage der Fuumzen dazu zwinge, ben Kiteren Ausbau ber Wassersttaßen von der

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'getmüb“? kn lei*t ju'hMOtLi Zuschlägen grob- i l-nbung ^st^^,u'zum'Prch-°Lr'-Äf°ch-n Formulare, also Ä'ÄÄTÄ SiÄ,“Äuf “SIU Bezahlung für bie anäeW3te P°st°nme.,uug -um Verkauf