nach Malta ist auf den 9. Mai, vormittags, festgesetz Die Ankunft in Malta erfolgt am 10. Mai, morgens 9 Ugi

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ution zur ?lnnahme, in der es u. a.

stimmig eine

wie solcher in dem Artikel geschildert, nicht haben.

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politisches aus Hessen.

Stadtv. Dr. u; u e 1 schreibt tnu,:

In dem Bericht über den nationalliberalen Parteitag in Grünberg in Nr. 102 des „Gieß. Anz." finoet sich folgende Stelle: „. . . Rechtsanwalt Kaufmann stellt vor Schluß der Versammlung noch fest, baß die in Lollar von Dr. Ebel aufgestellte Behauptung, der nntionalliberale Kandidat bei der letzten Landiagswahl im Wahlkreis Grünberg, Bürger­

AusLand.

Z u r T h r o n b e st c i g u n g iwt j i; a m e b V. In Erwiderung auf die durch den türkischen Botschafter in Wien erfolgte Noti­fizierung der Thronbesteigung des Sultans Mohamed, von der Kaiser Franz Josef Akt nahm, wurde — wie die „Politische Kor­respondenz" erfährt — die österreichisch-ungarische Botschaft in Konstantinopel beauftragt, der Pforte die Wünsche der österreichisch- ungarischen Regierung für das Wohl des Sultans und den Erfolg seiner Regierung auszudrücken.

Reise des rumänischen Königspaares. Wie ver­lautet, begibt sich.das Königspaar im Mai nach Karlsbad zum Kuraufenthalt. Eine Begegnung mit Kaiser Franz Josef ist in Aussicht genommen, jedoch ist der Tag noch nicht bestimmt.

Ein Zwischenfall in der franzöfischen Marine. Aufsehen erregt ein Zwischenfall, der sich gelegentlich des Be- suches des Präsidenten Fallieres in Villafranche an Bord eines Panzerschiffes zugetrageu hat. Es heißt, ein höherer Offizier habe sich,gegen einen untergebenen Offizier zu Tätlichkeiten hin­reißen lassen. Der Vizeadmiral Jonquiöre habe eine Untersuchung eingeleitet. Die Ursache zu dem Zwischenfall ist nock) nicht be- fcnnt. Die Namen der betrcfsenden Offiziere werden geheim gehalten.

Der venezolanische Expräsident Castro hat gestern plötzlich Paris verlassen, um sich nach Sanlander zu be­geben, wo am 8. Mai seine Frau eüttreffen soll. Er bestätigte vor seiner Mreise, daß er gegen die französische Regierung wegen seiner Ausweisung aus Martinique einen Prozeß anstrengen werde.

Pc ehre re französische Po st beamte wurden vom Dienste suspendiert wegen antimilitaristischer Kundgebungen und wegen der Erklärung, daß sie Anhänger der Vereinigung mit der allgemeinen Arbeiter-Konföderation seien.

Ter Schah hat die Wahlen für ein neu zu berufendes Parlament angeordnet.

an der Brücke, 10 bei der Sophien-Moschee in weißen Sünder­hemden, auf deren Brust das Urteil angeheftet ist. Es sind durch­weg Anatolier, unter ihnen die Haupträdelsführer der Meuterei vom 13. April, ferner die Diördcr des Ministers Nasim Pascha, des Abgeordnete,i Arslan und einiger Offiziere, sowie die Leute, die den Marineminister verwundeten. Gleic^eitig wurden stand­rechtliche Erschießungen von Meuterern im Scheraskierat oor- genommen.

Ueber die Lage in Kleinasien werden heMe endlich beruhigendere Meldungen verbreitet. Nach amtlichen Depeschen soll es dem neuen Vali von Adana gelungen fern, die in Adana, Mersina und Aleppo sowie anderen syrischen Städten herzu­stellen. Alle Valis in Syrien und den benachbarten Sandfchaks er­hielten vom Minister des Innern den strikten Befehl, energische Maßregeln gegen die Revvlutions-Unrtriebe der mohammedanischen Union zu ergreifen.

Erwähnt sei hier zum Schluß noch, wie populär der Reor­ganisator der türkischen Armeen v. d. <Ä)ltz in der Türkei ist. Der Berl. Lokalanz. meldet nämlich aus Saloniki: Dem General­oberst von der Goltz-Pascha sei angeblich von der türkischen Re­gierung das Großweftrat angeboten worden; er habe jedoch dankend abgelehnt.

Deutsche» Reich.

Die Abfahrt des Kaiserpaares von Korfu

die Abfahrt von Malta nach Brindisi am 11. Mai morgens.

Der gestrige Seniorenkonvent des Reichstages will dem Plenum Vorschlägen, im Laufe dieser Woche kerne Sitzung abzuhalten, um die Finanzkommission in ihrem Wunsche zu unterstützen, ihre Arbeiten möglichst ab- zuschließen. Uebrigens ist Ruhe und Besonnenheit die Parole des Tages.

Der Gesamtvorstand des Wahlvereins der Liberalen hielt am Samstag und Sormtag im Reichs­tagsgebäude eine Sitzung ab, ar oer zur gegenwärtiger! poli­tischen Lage Stellung genommen wurde. Es gelangte ein­

Die Türkei nach dem Thronwechsel.

Nachdem die Lage sich nun wieder einigermaßen geklärt hat und Ruhe in Konstantinopel wieder eingelehrt ist, nehmen die Arbeiten des Parlaments ihren Fortgang. Gestern beschäftigte man sich mit einer allgemeinen Verfassungsänderung. Von Seiten der Bulgaren und Griechen wurde gegen den Artikel 1 der Ver­fassung protestiert, der als Staatsreligion des ottomanischen Reichs den Islam angibt. Der Bulgare Daltschoff wandte sich gegen die Institution des Senats, der in seiner jetzigen Form den Rest eines absolutistischen Staates darstelle, und verlangte die Ab- schaffung dcs Senats oder die Wahl seiner Mitglieder durch die Bcwölkerung. Der Präsident teilte hierauf mit, es sei ein Tele­gramm des persischen Botschafters in Konstantinopel, eingegangen, in welchem mitgeteilt wird, der Botschafter habe selber die tele­graphische Nachricht vom Schah empfangen, daß der Schah die Einberufung des Parlaments anbefohlen habe. Die Verlesung des Telegramms war von großem Beifall begleitet; von mehreren Seiten wurde gerufen: „Das bat unser Beispiel bewirkt!" Das Daus trat sodann in die Besprechung der einzelnen Artikel deS Verfassungsentwurfes ein. Die Verfassungsrevision umfaßt in ihren Hauptpunkten folgende Bestimmungen: Der Sultan leistet unmittelbar nach der Thronbesteigung vor dem Parlament den Eid ,auf die Verfafsung und das Scheriat. Er ernennt nur den Grvßwesir und den Scheck ul Islam. Der Großwesir bildet das Kabinett, das zurücktreten muß, wenn die Kammer ihm ihr Mißtrauen ausspricht. Wird die Kammer aufgelöst, so haben innerhalb drei Monaten die Neuwahlen stallzufinden. Die Prä­ventivzensur wird aufgehoben. Gegen die Verfassung oder die Einheft des Staates gerichtete Vereinigungen find untersagt. Wenn die Kammer eine Regierungsvorlage zioeimal ablehnt, wird sie aufgelöst; wenn jedoch die neue Kammer die Regierungsvorlage abermals ablehnt, so ift deren Entscheidung bindend. Die Session dauert sechs Monate. Der Senat besteht aus 45 Mitgliedern, von denen ein Drittel vom Sultan ernannt, die übrigen von der Kammer gewählt werden und zwar sämtlich für neun Jahre. Die Senatssitzungen sind öffentlich. Das Recht des Sultans, staats- gesälfrliche Personen in die Verbannung zu schicken, wird aufgehoben. ■ lieber das Schicksal Abdul Hamids ist inzwischen noch nichts weiteres bestimmt worden, aber von diplomatischer Seite werden in Konstantinopel energische Schritte zu Gunsten des Lxsultans gemacht. Der Spezial-Korrespondent der Daily Mail in ©tantbul berichtet daß die Nachforschungen nach Papieren im Zildiz fortgesetzt werden. Gestern begab sich eine zu diesem Zwecke eingesetzte Kommission in Begleitung des zum Tode ver- iirteilten Ober-Eunuchen und Vertrauten Abdul Hamids, dessen dinrichtung ausgeschoben wurde, nach dem Jildiz. Mit foilfe ter Andeutungen des Ober-Eunuchen wurden zahlreiche geheime :5>oFuniente entdeckt, darunter der Briefwechsel Abdul Ha­mids mit einem europäischen Monarchen. Tie Briese rn-fen ein bemerkenswertes Licht auf die letzten Ereignisse in der Türkei.

Der neue Sultan hat das gesamte Vermögen Mdul Hamids, 2as aus widerrechtlichen Konfiskationen herrührt, dem Staats- U)atz überwiesen.

Ueber die Haupträdelsführer im letzten Ausstande ist inzwiichen ssrenges Gericht gehalten worden. Von den 13 Verurteilten, Lie gejlern früh 3 Uhr öffentlich hingerichtet wurden, hängen 5

meister Lang, habe das freisinnige Programm unterschrieben, unrichtig sei usw." Da mir hiermit — die richtige Wieder­gabe vorausgesetzt — eine Aeußerung in den Mund ge­legt wird, die ich überhaupt nicht getan habe, sehe ich mich zu der nachstehenden Erklärung genötigt.

1. Es ist nicht richtig, daß ich gesagt habe, der national­liberale Kandidat hätte das freisinnige Programm unterschrieben. Die Behauptung eines solchen Unsinns wird mir wohl ein Anderer, und wenn er politischen Dingen noch so sernsteht, nicht zutrauen.

2. Ich habe in Lollar lediglich ausgeführt, daß wir uns mit den Nationalliberalen geeinigt haben, nachdem Herr Lang unser Programm unterschrieben hatte.

Daß damit nur unser W a h l p r o g r a m m gemeint sein konnte, ging eigentlich für jedermann aus meinen Darlegungen, die übrigens nur zur Abwehr voraus­gegangener Angriffe gemacht worden waren, klar hervor.

3. Zu meiner Behauptung war ich berechtigt. Unser Kandidat, Herr Bürgermeister Sann, hatte sich ausdrücklich ausbedungen, nicht der freisinnigen Fraktion beitreten zu müssen, seine Kandidatur luar also keine freisinnige int eigentlichen Sinne. Sie war von unserer Seite aufgestellt nur mit dem einen Programmpunkt: Gegen jede Aende- rung der §§ 67 und 75 der Verfassung, soweit dadurch die Rechte der beiden Kammern in dem bekannten Sinne verschoben werden. Das allein haben wir in der Agi­tation vertreten und dieses unser Programm hat eben Herr Lang unterschrieben. Dr. Ebel.

•• Landesuniversität. Se. Kgl. Hoh. der Groß- herzog haben den Prwatdozenten Dr. Kurt Otto Brand in Gießen zum außerordentlichen Professor bei der philos. Fakultät der Landesuniversität ernannt.

** Aus dem Militärwochenblatt. Karstedt, Oberveterinär im Großh. Art.-Korps (1. Großh. Hess. Feld- Art.-Regt. Nr. 25), besten Versetzung zum Garde-Drag.-Negt. (1. Großh. Hess.) Nr. 23 aufgehoben.

** Ordensverleihung. S. K. H. der Großherzog haben dem Bürgermeister, Ortsgerichtsvorsteher und Stan­desbeamten Hch. Schäfer II. zu Nodheim das Allgemeine Ehrenzeichen mit der Inschrift „Für langjährige treue Dienste" am Bande des Verdienstordens Philipps des Groß­mütigen verliehen; ferner das Eyrenkreuz des Verdienst­ordens Philipps des Großmütigen dem Oberstleutnant Freise, beauftragt mit der Führung des 3. Württ. Feld- Art.-Regts. Nr. 49, seither Abteilungskommandeur im 2. Hess. Feld-Art.-Regt. Nr. 61; das Ritterkreuz 1. Klasse des­selben Ordens dem Major Proffen, Bataillonskomman­deur im 2. Kurhess. Jnf.-Regt. 9h:. 82, seither beim Stabe des 5. Hess. Jnf.-Regts. 9h:. 168; das Ritterkreuz 2. Klasse desselben Ordens dem Oberleutnant a. D. Frhrn. v. Buse d seither im 2. Hess. Feld-Art.-Regt. Nr. 61.

•* In Audienz empfangen wurde von Sr. Kgl. Hoheit dem Großherzog am Samstag u. a. Ober- amtsrichter Hanftejn von Ulrichstein.

" Lehramtspersonallen. Se. Kgl. Hoh. der Groß­herzog haben dem Oberlehrer an der Augustinerschule (Gym­nasium und Realschule) zu Friedberg Paul Helmke den Charakter als Professor erteilt.

" Lehrerpersonalien. Ernannt wurde der Hilfs- lehrer an der Blindenanstalt zu Friedberg Friedr. Pimper zum Reallehrer an dieser Anstalt unter Belassung in der Kategorie der Volksschullehrer. — Uebertrage« wurde dem Lehrer Ernst Jakob zu Wetterfeld die 2. Lehrerstelle an der Gemeindeschule zu Gonterskirchen.

'"Der Verein der Tabakindustriellen vo Gießen und Umgegend nahm am Sonntag in einer auße n

heißt, daß eine 9Nitarbeit des Freisinns an dem Zustande- lommen der Reichsfinanzreform nur möglich sei, wenn eine ausreichende Besteuerung der Erbschaften erfolge. Eine Wertzuwächsstcuer auf Immobilien könne als Ersatz für in Wegfarl tommende indirekte Steuern dienen, nicht aber als Ersatz für die Erbschaftssteuer. Da bei dem Ernst der Lage mit einer Reichstagsauslösung zu rechnen sei, werden alle Organisationen der Partei aufgefordert, in die Vor­bereitungen zum Wahlkampf schleunigst einzutreten.

Der Hauptverband Deutscher Flotten­vereine im Ausmnde hielt gestern im ReichStagsgebäude in Anwesenheit eines Vertreters des Reichs-Mactneamts seine diesjährige Mitgliederversammlung ab. Der Verband zählt zur Zeit 152 Vereine und Zweigvereine. Im ver­flossenen Vcreinsjahr wurden aus den gesammelten Bei­trägen 175 000 Mk. zum Bau einer Wetterwarte in Tsingtau dem Kaiser zur Verfügung gestellt.

Prof. v. Halle. Der kommissarisch im Reichsfchotz- amt beschäftigte außerordentliche Professor an der Universität, Wirkt. Geheimer Rat, Admiralitätsrat Dr. von Halle ist aus dem Reichsschatzamt ausgeschieden. Herr von Halle mar bei den Vorarbeiten zur Reichsfinanzreform in der Finanz-Kommission des Reichstages Gegenstand leb­hafter Angriffe gewesen.

Der Gesetzentwurf betreffend das Münz­wesen und eine Münznovelle sind dem Reichstage zuge- gangen.

Der russische M i n i st e r Iswolsky wird nach seiner Wiederherstellung auf einige Tage von München nach Berlin rechen, von wo aus er sich zu längerer Erholung nack) Italien begibt; Jswvlkys Rückkehr nach Petersburg soll ansang Juni erfolgen.

Vie Reichrversicherungrordmmg.

Zu unserer gestrigen Veröffentlichung ist uns von anderer Sefte folgende Zuschrift zugegangen:

In dem in gestriger 9hnnmer dieses Blattes mit der Ueber» schrist „Die neue Reick)sversicherungsordnung" veröffentlichten Artikel ist gesagt, die Vorlage werde erst im Herbste dem Reichs­tage zugehen. Diese Annahme entspricht, wie aus zuverlässiger Quelle bekannt, nicht der Absicht des Reichsamt des Innern. Der Bundesrat, der den Entwurf der Reichsversicherungsordnung sofort nad) dem Eingang den zuständigen Ausschüssen überwiesen hat, wird voraussichUich in Kürze die Durcharbeitung desselben zu Ende geführt haben. Er kann dies umso eher, als der Entwurf schon 3—4 Monate vor seiner Veröffentlichung den einzelnen Bundesregierungen zur bertraulidjen Aeußerung vorgelegen hat. Sofern nicht — wider ©murrten — Hindernisse eintreten, wird der Entwurf dem Reichstage noch in dieser Tagung zugehen.

Von einer allgemeinen Besprechung des Entwurfs zu einer „Reichsversicherungsordnung" muß ich an dieser Stelle absehen; ebenso von einem Eingehen auf die einzelnen Teile. Es möge nur gestattet fein, einiges zu dem erwähiften Artikel zu sagen.

Zunächst sei darauf hingewiesen, daß das Krankenversicherungs­gesetz von 1883 nicht „bereits" 1903 sondern letztmals 1903 ergänzt und abgeändert worden ist. Bei Beratung dieser Novelle zum Krankenversicherungsgesetz hatte der Reichstag an die Regie­rung das Ersuchen gerichtet, geeignete Vorarbeiten zu dem Zwecke eurer organischen Verbindung der drei großen Versicherungsarten, Kranken--, Unfall» und Jnvalidenversick)erung, zu beginnen und tunlichst schnell durchzuführen. Der Reichstag wollte vor allen Dingen eine Vereinfachung der Arbeiterversicherungsgesetzgebung und eine Verbilligung der Verwaltung. Ob diesem Ersuchen durch den Entwurf zu einer Reichsversicherungsordnung nach jeder Richtung bin insbesondere aber dem Ersuchen nach einer Verminderung der Verwaltungskosten Rechnung getragen worden ist, scheint mir bei nüchterner und objektiver Betrachtung des Entwurfs zum mindesten fraglich zu fein. Für den Theoretiker unb für viele andere, mag der Entwurf etwas Begeisterndes und Anziehendes haben, der nüchterne Praktiker aber laßt sich von Augenblicksstiminungen nickst leiten; er übersieht das Ganze, er prüft und wägt die Vorteile und Nachteile.

Von größter sozialpolitischer Bedeutung in dem Entwurf ist die Herbeiführung einer gleichmäßigen Ausdehnung der Versiche­rungspflicht in den einzelnen Versickierungszweigen. Dies erscheint mir noch viel wichtiger, als die Schaffung emes „gemeinsamen Unterbauet" für die Arbeiter-Versicherung, von dem die „Kölnische Zeitung" mit Recht sagt, daß er naturgemäß diese Aufgabe nur halb erfüllen könne, weil unter ihm noch die Krankenkassen stünden.

Die Einheitlichkeit in der Rechtsprechung auf dem Gebiete der Krankenversicherimg wird nickst, wie der Verfasser deS Artikels meint, dadurch herbeigeführt werden, daß nunmehr über 800 Vers icherungsämter statt der Verwaltungs- pp. Behörden ent­scheiden, sondern sie wird in der Hauptsache dadurch erzielt wer­den, daß nunmehr auch das Reichsversicherungsaint als höchste Spruchinstanz bei der Krankenversicherung in Betracht kommt.

In der Krankenversicherung hat der Versicherte wie feitber, seinen Anspruch auf Krankenunterstützung zunächst bei der Ktan'en- faf)e geltend zu machen. 8hir wenn diese den Anspruch ablehnl entscheidet nach Anrufung das Versicherungsamt. Bei der Un­fall- und Invalidenversicherung ist das in dem Artikel ange­führte Verfahren vorgesehen. Dieses Verfahren wird aber jeden­falls den in der Begründung zum Entwurf erhofften Erfolg,

Aus Stadt und Land.

Gießen, 4. Mai 1909. —-

Elektrische Straßenbahn.

Die geringe Breite der Bürgersteige macht es in vielen Straßen unmöglich, Maste für die SpanndrLhte der Ober­leitung aufzustellen. Man mußte daher von vornherein damit rechnen, daß die Hauseigentümer erlauben, an ihren Häusern Rosetten für die Befestigung der Spanndrähte an zubringen, was auch in der Stadtverordneten-Versammlung mehrfach betont wurde. Demgemäß hat die Bürgermeisterei vor einigen Tagen die betreffenden Eigentümer ersucht, der Stadt vertragsmäßig das Recht hierzu eftizuräumen. Wie wir hören, ist eine größere Zahl solcher Verträge bereits abgeschlossen, während andere Besitzer eine Entwertung ihrer Grundstücke fürchten und nur eine widerrufliche Ge­nehmigung geben wollen. In arideren Städten hat die Erfahrung gelehrt, daß solche Bedenken nicht begründet sind. Dagegen wird es unserer Stadt kaum möglich sein, das Unternehmen durckzuführen, wenn der eine oder aridere Besitzer die Erlauonis später zurückziehen und die Stadt damit in die größten Schwierigkeiten versetzen kann. Selbst-, verständlich muß der Besitzer eine Sicherheit dafür haben, daß das einzuräumende Recht ihm künftig nicht lästia wird und er namentlich bei Um» oder Neubauten nicht behindert ist; nötigenfalls muß die Stadt auf ihre Kosten die Rosette vorübergehend durch einen Mast ersetzen, der dann meist innerhalb des Bauzauns ausgestellt worden kann. Wie wir uns überzeugt haben, sind in dem von der Bürger­meisterei ausgearbeiteten Vertragsentwurf die Rechte des Eigentümers in weitgehendem Umfange gewahrt.

Man hofft allgemein von der Straßenbahn eine günstige Einwirkung auf die Entwickelung unserer Stadt und die Grundstüüswerte. Es liegt daher im eigenen Interesse der Hausbesitzer, kleinliche Bedenken zurückzu- [teilen und durch Gewährung der nachgesuchten Erlauonis^ j das große, gemeinnützige Unternehmen auch ihrerseits nach Möglichkeit zu fördern.

Nr. 103 y V Erstes Blatt 159. Jahrgang Dienstag 4. Mai 1909

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General-Anzeiger für Oderheffen MZW

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