von Altenburg. Mir dem Tode des Fürsten Karl Gunther ist das Haus Schwär,zburq-Londershauicn int Mannes­stamme erloschen. Tie Negierung geht somit ans den re­gierenden Fürsten Günther von Schwarzburg-Ru- dolstadt über, her gegenwärtig im 57. Lebensjahre steht und in kinderloser Ehe mit her Prinzessin Anna Luise von Schönburg-Waldenburg vermählt ist. Als Erbe des Gesamt- Hauses Schwarzburg kommt nach dem Ableben des Fürsten .Günther von Schwarzburg-Rudolstadt Prinz Sizzo zu Schwarz in Betracht.

Erzbischof und Pfarrer.

Erzbischof Abcrt hat nach Eingang der Erklärung des Pfarrers Tremcl durch seinen Bruder, den Landgerichts­direktor Abcrt, an diesen folgendes Telegramm gesandt: Mein Bruder, der Herr Erzbischof, ist tief gerührt über die in Ihrer offenen Erklärung bekundeten Gesinnung, die ihm großen Trost bereitet. Er sendet Ihnen von seinem Krankenbett aus seinen Gruft und Segen.

Deutfd>cs Reick.

Der Kaiser wird, wie verlautet, im Anschluß an die Kieler Woche eine Nordlandsreise unternehmen.

Der Kronprinz wird dem Könige Carol von Ru mänien zu seinem bevorstehenden 70. .Geburtstage die Glück wünsche des Kaisers überbringen.

Das russische «Geschwader hat gestern nachmittag den Kieler Hafen verlassen und ist nach Libau in See gc- gangen.

Ausland.

Pöbclausschrcitungen in Prag. Auch am gestrigen Sonntag wurden die deutschen Studenten während des Bummels auf dem Wcnzelsptaüe von zahl­reichen tschechischen Temvnstrmtten belästigt, ohne daß es jedoch zn ernsten Tätlichkeiten kam. Als Rufe „n a ch Serbien" laut wurden, räumten Gendarmen mit ge­fälltem Bajonnett den Platz, wobei sieben Bcrhastungeu vorgenommen wurden. Am Nachmittag wurden in Seiten- straften zwei Studenten, die Kvuleur trugen, mißhandelt.

Ter König von Dänemark tvird nach Ostern dem russischen Hofe einen Besuch abstattcn. Der bisherige Chef des russischen HauptstabcS, Generalleut­nant Mhschlajcwsli, wurde zum Chef des Generalstabes, Generalleutnant Kondratjew zum Chef deS Hauptstabes ernannt.

Stürmische Sitzung. Bei Eröffilung der vor­gestrigen Sitzung der portugiesischen Kammer vollsührtc die Opposition, indem sie die Pulte zertrümmerte und stürmisch eine Untersuchung über das Verhalten des Finanz- tznrnisters forderte, einen derartigen Lärm, daß die Sitzung ohne Debatte unterbrochen tvurdc. Nach Wiedereröffnung der Sitzung tvurdc der Lärm fortgesetzt, so daß die Sitzung Wiederum geschlossen wurde.

Massenkundgebung in Madrid'. Gestern fand in Madrid die von dem republikanischen Senator Sol y Ortega am 18. März im Senate angekündigte öffentliche Kundgebung gegen die zwangsweise erfolgte Entlassung des konservativen Senators Sanchez Toca aus seinem Amte als Direktor des Madrid mit Wasser versorgenden Kanals statt. An dieser Kundgebung nahmen etwa 40 000 Personen teil. Es kam dabei zu keinen Ruhestörungen.

Unruhen in Brasilien Nach Meldungen aus Rio de Janeiro haben erliste Zwischenfälle im Gebiet Acre stattgeftindcu, zu dem Zweck, eine Autonomie dieses Staates herbeizusühren. Tas Gebiet von Acre ist unlängst Brasilien ungegliedert worden und befindet sich zurzeit unter der direkten Kontrolle der brasilianischen Bundesregierung.

Lin Antrag zum Cabakverbrauchftruergesetz.

Tie Nationall. Morr, ist in der Lage, folgenden Antrag su vcr öffentlichen, den in Gemeinschaft mit dem Abg Mommsen von der frciiinnmc» Bereinigung der nntwnallibernle Abgeordnete Dr. Weber der Tabaksubkommission cmgcreicht Hal. Dieser Antrag „zum Entwurf eines Tabakverbrauchstcucrgesetzes" lautet:

Die Subtonlinission ivolle beschließen, der Finanzkvinmission zu empfehlen:

I. $ 1 ist zu fassen wie folgt:

Der EiugangSzoll beträgt h'ir einen Doppelzentner

•A' Tabakblätter, unbearbeitet; Abfälle von unbearbeiteten Tabakblättern

I. für Zigarren und Zigaretten 110 Mk.,

2 iiii Rauch , Kan und Schnupftabak 100 Mk.,

b) TabaNangen 100 Mk.,

c> Tabakstengel und Tabakrippen 85 Mk.,

d) Zigaretten 1600 Mk.,

e) Zigarren 400 Mk.,

f) Feingeschnfttencr Tabak 700 Mk.,

K> Kautabak »nb Schnnvitabak 300 Mk.

h) Tabakblätter, ganz und halb entrippt 250 Mk.,

i) Brajilkarotten 210 Mk.,

ki Rauchtabak und andere Tabakerzeugnisse 300 Mk.

Die Znlandsteuer beträgt für einen Toppelzentner Rohtabak, solvie Gruinpen:

l. für Zigarren und Zigaretten 75 Mk.,

2. für Ranch . Kau und Sdmupftabok 50 Mk.

II. Dem! 8 i dßle nachfolgenden Bestimmnngen anzufügen:

8 la. Bei der Ausfuhr von Tabak und Tabakfabrikatnc oder bei ihrer Niederlegnng in einer öffentlichen Niederlage oder in einem unter amtlichem Mitverschluß stehen den Privallager wird eine Abgabenvergütnug gelvälnt, welche beträgt für deii Doppel zentncr:

a) Zigarren, welche unter zollamllicher Ueberwackung aus übersceisclrrn Tabaken hergeftellt sind, 195 Mk.,

b) andere Zigarren 105 Mk.,

c) Zigaretten 110 Mk. bezw. 60 Mk.,

d) Rauchtabak 95 Mk. bezw. 50 Mk.,

ei Kautabak 35 Mk.,

f) Schnupftabak 35 Mk.

§ 1b. Die Ranch, Kau und Scbuupftabakfabrikantcn haben ihre Betriebe bei der zuständigen Zollbelwrde anzumelden.

§ le. Rauch-. Kau* und Schnupftabakfabrikanten, welche An­spruch auf die niedrigere Steuer und den niedrigeren Zoll machen, dürfen die Rolnabake und Grnmpcn nur im Transitverkehr be­ziehen unb müssen ioldu* mit den zoll- oder steucramtlidien Bc^- gleüsdreinen sofort in die Fabrik verbringen. t

lieber die Tabake ist ein Fabriklaaerbuch zu führen, aus dem jederzeit der Eingang und der tägliche Verbrauch in der F-abrikation ersichtlich in.

S Id. Rohtabake und enklaugte Tabake dürfen aus den Ranch-, Kau und Lchnupftabakiabriken mir mit Genehmigung der Steuer­behörde entnommen werden

8 le. Die Rauchtabake unterliegen dem Vcrpockungs zwang. Das Höchstgelvicht bei Pakete darf 500 Gramm nicht übersteigen Auf den Paketen >u .'50 und 500 Gramm ist unter Hinweis au die entsprecliende Bestimmung des Gesenes zu vermerken, daß die Tabake mir als Pfeiientabak und nicht zur Fabrikation von Zigarren und Zigaretten verwenaet werden dürfen

8 If. Der wiisentlis Verkauf oder Kauf von zu niederen Zoll oder Steuer'apen abge'ertigtem Rohtabak, oder aus solchem krergestellten Fabrikat zu Zwecken de ligarren oder Zigaretten- sabrikation wird mit . . . bestraft. T jleirfx Strafe trifft

den Vermittler.

§ lg. Das Schneiden von Emlagentabaten für die Zigarren-

fabrrkatwn in Rauchtabakfabrrkkn ist nur unter stcueramtlicher Uebenvachuug zulässig. . ,, . _ , _

In gemischten Betrieben, in welchen außer Rauch-, Kou- oder Schnnvitabak auch Zigarren oder Zigaretten ober Zigaretten- tabake l^rgeücllt werden, müssen diese Fabrikationszweige oder die dazugehörigen Lager an verzolltem oder versteuertem Tabak voll- tändig getrennt sein. , . ., . .

- lh. Alle Tabake, die nicht unter Begleit'chern oder Steuer- Verschluß nach einer Rauch. Kau- uni» Schnupftabaffabrik gehen, unterliegen den erhöhten Zoll- und StruErsätzen.

Uebergaugsvorschriften.

§ li. Alle am 1. August 1909 im Zollinlande in verzolltem Zustande befindlichen Rohtabake unterliegen einer Nachverzollung, welche betrögt für den Tovvelzenttrer.

aj Für die zur Herstellung von Zigarren und Zigaretten be­stimmten Nohlabake 55 Mk.,

b) Für die zur Herstellung von Rauch-, Kau- und Schnupftabak bestimmten Rohtabake 15 Mk

Alle am I August 1909 im Zollinlande in versteuertem Zu­stande befindlichen Rohtabake unterliegen einer Nachversteuerung, welche beträgt für den Dovvelzentner:

a) Für die zur Herstellung von Zigarren und Zigaretten be­stimmten Rohtabake 30 Mk.,

b) Für die znr Herstellung von Rauch-, Kau- und Schnupf­tabak benimmten Rohtabake 5 Mk

Alle am 1 August 1909 int Zollinlande im verzollten und versteuerten Zustande beftndlichen entrippten sowie geschnittenen Rohtabake unterliegen einer Nachverzollung ober Nachversteuerung, welche beträgt sür ben Doppelzentner:

a) Für bic zur Herstellung von Zigarren nnb Zigaretten be­stimmten Rohtabake 40 Mk.,

b) Für bic zur Herstellung von Rauch-, Kau- nnb Schuupr tabak bestimmten Rohtabake 5 Mk.

§ lk. Dieses Gesetz tritt am 1. Juli 1909 in Kraft.

S ch l u ßbest im m u n g.

§ 11. Der Zoll für Rohtabak (unbearbeitete Tabakblätter nnb -Stengel) kann bis zu 9 Monaten geftunbet werben.

III. Die 88 2 fs. zu streiclieu._________________

:)ie 50 jährige Jubelfeier Oes Mittelrhein. Turnireiser.

1. Die Znbelfeier. Mainz, 28. März.

Zu ein« m glänzenden Z sk

50Iahren erfolgteGründun rittelrhem.

Turnkreises, die nm 27. März hier in der Stadthalle abqehalten wurde. Eine außerordentlich große Zahl von Festteiluehrncrn hatte sich ans allen Teilen des ausgedehnten Kreisgebicts cin- gefunden. Ti-' Behörden hatten als ihre Vertreter gesandt: Oh- Ii.'imernt Tr. Eisenhuth von der hessischen Regierung, Proviuzial- direktor von Hornbergk 511 Bach ans Mainz, ObcibürgcTmcutcr Götteliuann aus Mainz, Gouverneur Erz. von Goßler, Mainz, Professor Keßler, Stuttgart als Vertreter des 11 Kreises und der deutschen Tnrnerschast und «tzandenberger-Freiburg vorn 10. Kreis, Öbcrrhrin. , Sie alle wurden zur Eröffnung der Feier von Kreisvorsteher S ch m 11 rf Darmstadt, bei dabei des Wandels der Zeiten gedachte, willkommen geheißen und dem Kaiser und der Fürsten des Kreisgebiets ein „Gnt Heil" ausgebracht. Nach einem prächtigen ^Gesang des Männergcsangvereins Mainz führte Kreisvertreter Schmuck in einer von hübet Begeisterung für die beutirfjc Tnrnsache durch- 1 elften Festrede ans Eaund der geschichtlichen Entwickelung des Kreises die Bedeutung des deutschen Turnens, wie cs der Mitte l- rheiukreis allezeit gepflegt hat ünd jetzt iwch in umfassendem Maße pflegt, der Festversammlung vor Augen. Aus einem kleinen Häuflein von 10 Vereinen und 550 Mitgliedern am 27. März 1859 hat sich der stolze Bau vou heute mit 1084 Vereinen und 109 000 Mitgliedern entwickelt. Hohe kulturelle Aufgaben sind es , an denen der Kreis in der Bergangenlwit mitgearbeitet bnt und in Zukunft mitarbeiten tvird: Erzieherische, bic verlangen, daß sich der Einzelne immer in ben Ticnn der .'Illgemcinheit zu stellen hat, so baß als Folge des Turnens bic Feuerwehren, Saui lätsvereiw' nnb nnberc gemeinnützige Vereinigungen entstanden sind, die Bildung des Charakters, die Entwickelung der Tugenden 'des Gehorsams, und der Selbstverleugnung, die Bildung^ bed Willens und der Selbstbelfcrrschung, bic Gewandtheit nnb Stäh­lung d.'s Leibes als Vorschule für bcii Wehrdienst: die Forderung des Schulturnens, die sich die Turnvereine schon in den vii Jahren angelegen sein ließen, und der aus dem Vereiusturucn. bcrvorgcgangcne. Männer, wie Adolf Spieß 11. a., ihre ganze Kraft n ibmcteii, die Pflege deS Kinderturrnnis als Ergänzung des Schul turnens, die Bestrebungen zur Einführung der Leibesübungen in bi" Fortbildungsschule, um auch her Jugend nach der 5dml- entlassung bic Segnmuzen derselben zuteil werden ,u lassen, lieber all wird es Frühling, bic Eisdecken bersten, die Bornrtcile gegen das Turnen ichwiitdcu, überall bringt die lleberzcugung durch von der großen Bedeutnng eines vaterländisch geleiteten Turii uescnS. Hohe Verpslichtnngen erwachsen aber daraus unseren Vereinen und dem Kreis. Tcs VaterlMides Wohl soll uns alle zeit nie» Leitstern vor Augen schweben, denn die Turner haben stets den Einheits.iednnkeu auch gegen ben Willen der Regierungen ge­pflegt und aufrecht crlynlten Konfessionelle, politische und Standes unterschiede keimt der deutsck)e Turner nicht. Daher ist der Turn platz die beste Stätte, wo der Mensch den Menschen achten und schätzen lernt und die breite Kluft, die sich zwischen den einzelnen Standen ausgetan, überbrückt wird. Tie Wohltaten, die uns unser Vaterland bietet, werden als eNvas Selbswerständliches hingenommeu, ohne der Not vergangener Seiten zu gedenken und sicki darüber zn crinnent, daß es wieder einmal nubere» >verden kann. Wahrhaft vatenändisd)e, sruchtbrälgendc Taten sind au' bent Felde deutschen Turnens nach zn leisten, mögen sickf alle bic .Haube reichen, bic Ideale der deutschen Turncrschasl immer mehr zn verwirklichen. Der 9. ZkreiS tvird auch fernerhin, wie im vcrgmigeuen halben Zalirhundert, seine Pflicht tun. Deutschland, unser liebes Vaterland, sei mich fernerhin unser Anfang und Ende, und "nibelitb ertöne ihm an unscreni Frciidentagc unser Gruß: Gut Heil!

Ein vorn Festredner verfaßter Prolog mit folgendem leben­dem Bild, die Huldigung an Vater Ja kn durch die Vcr tretcr aller Alter und beider (Geschlechter in dem Kranz der alten Turnerfahnen schloß sich urfarbig an.

DZ ad) dem (besang eines Inbellicbes brachten die Vertreteft der Belwrdeu ihre Glückwünsd-e dar. Geheftnerat Di. O' i sen Huth gab als Vertreter der hessisd-eu Regi^ung bic Versicherung nb, bnß diese in dein Land, iw sd-on vor 100 Jahren bic bcutschc Turnknnst gepflogen wurde, und wo ein Adolf Svicß wirkte, dcu Bestrebungen der deutschen Turnerschaft stets die wärmste Teilnahme entgegenbringe, da bic turnerische Arbeit nicht zum Vergnügen deS einzelnen, wubern int Dienst des Vaterlandes geleistet wirb. Provinzialdirektor von .Hoinbergk zu Bad)

■ n Ei nu:rnng n ?. 1 ch daran und tmiuschtr

bem Kreis dieselben Erfolge jur bic Zukunft Itn seither. Ober - l'ürgcniieirtcr Tr Nöttelmann überbrachte die «'Uudmünidyc der Stadt Mainz, die allezeit die Turnsadfe miss beste fördere. Kemps Mainz sprach ftir die dortige Turmrschaft. Exz. von Goßler dankte im Namen der Ehrengäste für die Einladung Pwf. Keßler Stuttgart übermittelte die Glückwünsche dcrTeut^ scheu Turnerschaft und deS bcfrcmtbcteii TurukreiseS Schwaben. Zhm schloß sich Gan den berg er -Freiburg für den Cberrbenv kreis an. Ein Bild der turnerticben Arbeit im Kreis gab das Auftreten der KrciSriegen an Bock, Barren und Pferd, der Schier des Kreises, der Altersriege, Zraucnadteilungcn und Turner der Mainzer Turnerschaft. Frau Jäger -Hauau übergab die Jubel- spende der Fraucnabteiluugen, Gauvorsteber Schill die d.r Gaue Tie Vereine, bic ben Kreis gegründet, rrbicin'it Urkunden, banmtcr au» Oberheften bic Vereine von Friedberg und Gießen ebenso Turnlehrer Ok-hru Mainz als einziger jener Vertreter vom 27 März 1859. Nachdem Schatt als 2. KreiSvertreter allen Mltwirkenden geda>ikt, sdNoß die erbebenbe Feier, die daS erfte halbe Jahrhundert des Kreises würdig beendete.

2. Ter Krei^tumtag.

Ter äußerst ;ablreich besuchte Kreisturntag. ocr das yocue Jalirhuudert des Mittelrhei»ik«lses mit reicher Arbeit eröffnete, fand am 28 März in b.r Turnhalle des ^utimcul? Mainz stall. Er wurde von jQbcrbnrgermeuier Tr Göttcimann als Sertrcter

der Stab: und von verrn Manor im Namen der Mainzer Tumcr» schart begrüßt. Ter treuen Toten des vergangenen Jahres, be­sonders des Krcisgachäftsführers Kaminskn, gedachte die Veriamm- fung durch Erheben von den Sitzen. Kr.'iSo. ttreter Schmuck er­stattete noch unter dem Eindruck der Jubelfeier den Jahresbericht in warmen Worten, der großen Erfolge gedenkend, aber auch an bic fernere Arbeit mahnent Zweiter Kreisturnwart Münch erstattete den Turnbcricht, die Beteiligung des Kreises am 11 brunchen Turnfest in Frankfnrt a M. ithilbcmb, die etwas bester hätte sein können Kreisvorturnerstundcn wurden 2 abgebaftoi, für die Leiter und Leiterinnen von Irauenabteilungen fanb eine Zuf'ammenkunst statt. Tic iniltelrbeiniidK Vorturnervercliiiguog kam einmal zusammen. Tas Feldbergfest und das Spichererbertz. fest sanden zahlreiche Beteiligung Tas Zechten '.mlcrsteht in Zukunft der Leitung der Kreisturnwartc. Die mittelrheimsche emeinercinigung cntroidelic nur dem Frankfurter Turnfest eure umsaffende Tätigkeit. Als Freunde des Turnens werden crmä^ir die preußische Regierung, bic den TurnkuffuS in Berlin veranstal­tete, Abg. Müller Meiningen, der im Reichstag sehr warn: für dos Turnm emtrat, und verschiedene Städte, die die Turnsache unter- tützen. Auch Feinde gibt es noch, bic sich gegen das Turnen »er Fortbilduugsfchüler wenden, aud) ander, die ben Kern der ' 'nrnsacke nicht kennen. Der Berichterstatter für die Preste, fZros. Wamser-Butzbach. betont, da 1111 vorigen Jahre -hilidre Mil tcilungen in die Oeffentlichkeit gingen, ausdrücklich das große Entgegenkommen vieler Zeitungen des Kreisgebiets, wenn auch nod) manche sich ablehnend verhalten. Es fehlt hier noch znm Tal die Mitarbeit bn Vereine selbst Die Kniskasie schließt in Ein­nahme mit 10509,21 Mk, in Ausgabe mit 10628,31 Mk. ab. Ter Fchlbettag beläuft fid» also auf 119,10 Mk Tie Rotderinrl stiftuug znnl Bau vou Turnlwllcn besitzt ein Kapital von 2917,17 Mk., sic soll aus 10000 Mt. gebracht werden Tie Kaffe zur Ausbildung vou Turnwartai und Borturueru Hot einen Bestand von 1710,09 Mk. Als neuer KreisgefchäftSführcr wurde H. R o l b Frankfurt gewählt. Die neue 'Smununbnung, die besonders sur dcu wichtigsten Teil, das Vercinstnnicn, an dem alle Vereine teilnehmen können, abgeänderlc Vorschriften bringt, wird einstimmig angenommen Tic Erhöhnng der KrciSstencr um 2 Psg. wird mit großer Mehrheit angenommen.

Ten Leitern von Fecht, Spiel und 3dnpinnnabtcilungen wird Sitz und Stimme tut Tnrnansschuß gewährt Tie näheren Bestimmungen werden dem Turnaiisschuß überlassen Vcrtrct.n ind mit ben Ausschussmitgliedern 488 Stimmen aus 261 Vereinen Krcisvertretir Sdunuck schließt mit dem Ausdruck der Freude über bic rasclwn Verhandlungen.

In der Kreisausschußsitzung am Tag vorher wurden den Vcr einen Hahiistättai nnb Wörrstadt je 200 Mk , Langenselbold 100 Mk. für Hallen nnb Platz bewilligt. Tic Zubcl'>nbe von 39 Frauenabteilungen beträgt 470 Mk., die der Gaue bis jetzt 915 Mk.

Gicßcner Strafkammer.

)( Gießen, 26. März. Erfolglose Berufung.

Der wegen SittlichkeitSverbrechens vielfach bestrafte Taäidccker PH. R. aus Köbbingcn hat sich in Rockenberg, wo er wohnhaft ist, einer Fran gegenüber betört benommen, daß bic Straftat nahe an Sittlichkeitsvcrbrechai grenzt. Das Schöffen­gericht verurteilte ihn wegen tätlicher Beleidigung zu 5 Monaten Gefängnis unter Anrechnung der Untersuchungshaft Ter An­geklagte erhob Berufung und versuchte, die Frau als imqlinb würdig hiuzustcllcn. Es bestand jedoch kein Anlaß, an ihren Ein­gaben zu zweifeln, was bic Bestätigung des Urteils zur Folg^ baue

Die Probefahrt.

Dem Mechaniker G. O. in Alsfeld ging ein Strafbefehl über 50 Mark zn, weil er wiederlzolt ein zur Befördermig von Personen diaiaidcs Kraftfahrzeug auf öffentlichen Weg-u benutzt bat, ohne zuvor bei dem Steuerkommissariat eine Erlaubni. karte zu löfen. Er trug genchtlictie Entscheidung an, indem it angab, er habe das Motorrad im defekten Znstand gekauft und e ausgebessert, um es dann wieder zu verkaufai. Die Fahrten feien nur zu Probezwecken erfolgt, in welchen, Falle eine Erlaubni. karte, die mit Sternpelentrichtuug verbunden ist, nicht nötig fei. Das Schöffengericht hielt aurh Probefahrten nir vorhrgaiö und erkannte auf Freisprechung Aus Wunsch der Veiivaltungsbehvi« verfolgte die Staatsanwaltichast Berufung, da bei solchen Fahrt« das Kraftfahrzeug ein Schild mit der Aufschrift ..Probefahrt" tragen muß und eine foldfe Fahit and) bei dem Kreisamt an- zumelden ist Entgegeii den Ausfübrnngeu der Staat.-am,-al, schäft, daß Probciahrten nur dann vorliegen, iveun Reftettonten für das in Betracht kommende Kraftfahrzeug amoefenb sind, na hin bas Gericht an, baß auch bann Probefahrten «wgenommen werde,» müssen, wenn der Verkäufer das Zfraftfahrzeug auf feinen tut tigen (Kang prüft. Wenn and) der Angeklagte die Anmeldung d Probefahrt untcrlaffcn hat und and» kein cntf'predicnd Plakat an dem Fahrzeug aubrachte, so konnte and« in dieser Beftehuag keine Bestrafung emtrden, da Verjährung eingelreteu ist. 5cir: mußte das Urteil bestätigt werden.

Vom llinderlchuhgeseh.

Tas Schöffengericht l»atte ben Bäckermeister E. M h,ei weg '' ■

urteilt. Weil mit 12jäl)riger Sohn morgens r tragen von Backwaren betroffen wurde. Der Angeklagte rrboo Berufung und machte geltend, er habt* den Zungen nur einmal znr Aushilfe benutzt, als die Backwareuträgeliu bei ihrem Rund- gang bic Türe eines Hauses itod) veffchlosien vonand. Ti^e ausnahmsweise Verwendung des Junge» lonne nicht als nuc Verwendung im Gewerbebetrieb bezeichnet werden. Die Vn- leidig,ntg betnängelte auch die Rechtoqültigkeit der Pol' ,fioervrd „ung, die schon vor Erlaß des .Kinderschntzgesetzes bestanden bot Tiefe Verordnung, an deren Recktsqultigkeit öas »»Bericht nickt zweifelte, besagt u. a., daß schulpilldKige Kinder morgens vor .h und abends nach 8 Uhr znm Ausl ragen von Backwaren, Milck nickt verwendet werden dürfen ‘.n-i-’’

dies aber bei dem Solme des Angeklagten t»er Fall Es konms umsoweniger von »i,b-r Freisprechung die Rede sein, al Angeklagte wegen gleichen Vergeh.ms schon zweimal norbcttra't 1» und , v ii tv - ' ' vcr»

wendet hat. Unter diesen Umständen mußte die Berufung bd Angeklagten zuntckgewief'en werden.

Bom (Snterbanbel.

Die Olülerhändler M. St., H. I. und M H hier erfndtm Strafbefehle über 20 loiirar unter der

Anschuldigung, das-, sie laitblidn- <'*utcr ctioorbcn haben, oWt zwei Wochen vorher von ihrer Absicht dem Kreisamt Mitteüu»4 ;u machen, wie dies vorjicschricben ist Auf ihren Wideffpn:ck gelangte da-.- Scheftengeridit iiir Fi.i'predniug. indem cS führte: bic Angeklagten H und I. haben für itrf) utib in Boi! macht bes St., ihr Vorlwben. das ftaglickc Gut .11 erwerbe», angezcigt. Bei bem ortsgerichtlichen Vertrags Abschluß kannten sie bie vorgeschriebene Bescheinigung bes Kreisamts nicht vorleg«' weshalb von "irieber-Lflciden aus bei dem Kreisamt Alsfeld tdc* plronifcl» angefragt wurde, ob dem Vertragsabschluß etwa- >« Wege stände Ta eine verneinende Antwort cintra’, -riolgte der Vcnragsabschluß Tiefer war aber, wie es sich spater ergab nicht rechtswirkfam. Zur Vollendung der 5traibarkr gehöre, dak die Anzeige beim Kreisomt entweder gar itidyt. oder »u fjj- erfolgte und daß der Verttaq über den En»»erb der 1» lundnucke and» abgefchlossen worden ist; wenn der Vertragsabschluß v.ickt Zustande aekomwrN. Die Rechtslage der -Sache fei so zu beurtnlcn, als wenn über' bauvt kein Vertrag vorläge. Tie Strafkammer ’diloH i«d) b-'N Ausführungen des Schöffengerichts an nnb verwarf d>- von der Staatsanwalffcdaft auf Betreiben des Äreismuts . rhobene Be» ruiung unter Belastung der Staatskaffe mit fümtlidicu loMtz und der notwendigen Auslagen der Angeklagicu. morunttr aud) die Kosten der VeNcidigung durch die Rcchtsauwöltc iaUclU^^^ liircbc und Sd>ule.

d Ledrerkonserenzen im Streife Friedberg. Tie amtlichen FruhiaHrskonferenzen wurden in den letzten Tagen unter dem Vorsitz von Schulrat Süß abgehalten und zwar n»r bic Bezirke VUdet und Friedberg in Vilbel und für bie Bezirke