DEes Matt
Nr. 69
159. Jahrgang
Dienstag, 23. März 1909
erscheint tSgNch mU ITuSnafime des Sonntag».
■2
Abg. Dove (Fr. Vg.):
Wir sind keine Illusionisten, aber wir haben reges Interesse
für das Handwerk.
1909,
M
«s
n bis zu den hoch- i Sorten,
Hage zu verlangen.
Die „Siebener ZamiitenblStter" werden dem .Anzeiger* viennal wöchentlich beigelegt, das „Kreisblatt für den Kreis Sieben" zweimal wöchentlich. Die ..Landwirtschaftlichen Seit« fragen" erscheinen monatlich zweimal.
Auch wir waren in dec Kornmifsii. für Korps. Für uns war nicht in erster Irinin
bei uns nur auf ctloa 72 Mk. zu stehen, die Aemter arbeiten also sehr billig. Ausgeschlossen ist, daßnoch brauchbare Lachen von den BekleidungSämtcrn veräußert werden.
NotattonrdniS and Verlag der vrvhNchea UnwerstlätS - Buch- und Cteindruckerei. ÖL Lange. Gießen.
Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul« straße 7. Expedition und Verlag: e«5L RedaktiomSqAIIL TeL-AdruAnzeigerDießen,
Ipril d. Je.__'
ÄSUftÄ"**«» ^"chaiker in Sieh je föt SRI. io.-,
geriet)!, das von H. angerusen worden war, stellte fest, daß Kläger die Wartezeit sür die Llttersrente nicht zurückgelegt hak. Seine Berufung mußte deshalb als unbegründet verworfen werden.
Dem Karl Dl. aus Rieder-Ofleiden hatte die Landes-Versicher- ungs-Rnstalt Großherzoglum Hessen vom 1. Dezember 1908 ab eine Invalidenrente gewährt. Aus Berufung des M. setzte das Schiedsgericht den Beginn der Invalidenrente auf den 29. Mai 1908 fest.
Dem Weißbindergesellcn Johannes K. ju Reiskirchen hatte die Laudes-Vers.-Anstalt die Invalidenrente gemäß § 47 d. Jnv.-Veri.- Gesetzes vom 1. Dezember 1908 ab entzogen. TaS Schiedsgericht gelangte auf Grund der tatsächlichen Verhältnisse zu der lieber* zeugung, daß Kläger nicht mehr erwerbsuniähig un Sinne des § 5 Absatz 4 des Jnv.-Vcrs.-Ges. ist und beftatigte deshalb den an- geiochtenen Bescheid der Versichcrungs-Llnstalt Großherzogtum Hessen.
Dieselbe Anstalt hatte der Katharine G. Witwe zu Grünberg vom 1. November 1908 eine Invalidenrente zugesprochen. Tas Gericht bewilligte der Klägerin die Invalidenrente gemäß § 41 Abs. 1 des Jnv.-Ver.-Ges. vom 1. April 1908 ab.
Taglöhner Wilhelm E. zu Usenborn erhielt von der Landes- Vers.'Ansialt Großh. Hesseli zu Darmstadt eine Invalidenrente non 198,60 Mk., deren Zahlung die Aiistalt mit Wirkung vom 1. Oktober 1908 einstellte, da Erwerbsunfähigkeit im Sinne des Jnv.-Vers.- Gesetzes ilicht mehr vorliege. Das Schiedsgericht erachtete aus Gruiid der lueiter eingeholten ärzttlchen Gutachten den Erlaß des angeiochtenen Rentenentziehungsbeschelds für gerechtiertigt.
Dem Hauer Heinrich L. III. zu Leihgestern war am 20. Jebr. 1908 ein Tolomiiklol; auf deii hnlen Fuß geiallen. Als Entschädigung sür die Folgen des Unfalles gewährte ihm die Berufs- genoßenschast eine Rente von 15 Proz., deren Zahlung jedoch voin 1. Dezeniber 1905 ab eingestellt wurde. L. gab sich damit nicht zufrieden und verfolgte Berufung beim Schiedsgericht. Dieses wies die Berufung als unbegründet zurück, da eine nennenswerte Er- werbsbeemlrächtigung des Klägers infolge des Unfalls nicht mehr bestehe.
Der Hauer Emil W. aus Trats-Horlost hatte sich burcf) einen
Schiedsgericht für Arbeiterversicherung in der Provinz ivberheffen.
Der Hauer Emil St. aus Köppern hatte sich im März 1908 auf der Grube Obcr°Rosbach eine Quetschung des linken Oberschenkels zugezogen. Als Entschädigung für die Folgen des Unfalles erhielt er zunächst die gesetzliche Vollrente, welche nach inebico* mech. Behandlung des Verletzten auf 75 Proz. ermäßigt wurde. Das Schiedsgericht verurteilte die Knappfchafts-Berufsgenossenschaft zu Saarbrücken zur Zahlung der Vollreute auch für die Zeit vom 27. September bis 15, Dezember 1908.
Bergmann Christian B. zu Leisenwald bezog feit dem Jahre 1891 wegen des Verlustes des ersten Gliedes des linken Daumens eine Rente von 20 Proz. Auf Antrag der Berufsgenossenschaft gemäß § 88 des Gew.-Unfall-Vers.-Gesetzes stellte das Schiedsgericht die Zahlung der Rente vom 1. April 1909 ein, da eine im wirtschaftlichen Leben meßbare, durch ben Betriebsunfall verurfachte Erwerbsbeeinträchtigung bei B. nicht mehr vorliegt.
Der Pressenwärter Otto N. II. zu Inheiden hatte sich am 5. November 1890 auf der Grube „Friedrich" eine schwere Hand- oerletzung zugezogen. Seit dem 5. Februar 1891 wurde ihm deshalb eine Reme von 75 Prozent ausgezahlt. Die Knappschafts- Berufsgenossenschaft beantragte im Januar 1909 beim Schiedsgericht Herabsetzung der Rente von 75 Proz. auf 45 Proz. Tas Gericht kam zwar zu der Ueberzeugung, daß in dem Zustande des Verletzten gegenüber trüber eine wesentliche Besserung cingcircten ist, es veranschlagte jedoch die durch den Unfall auf dem allgemeinen Arbeitsmarkte bedingte Ermerbsbeeinträchtigung auf 50 Proz. Demgemäß setzte es die Rente vom 1. Februar 1909 ab fest.
Ter am 22. Dezember 1835 geborene Taglöhner Kaspar H. zu Mittel-Gründau, dessen 2(nirog auf Gewährung der Invalidenrente von der Landes-Vers.-Anstalt Großherzogtuiir Hessen wegen Erlöschens der Anwartschaft nach § 46 des Jiw.-Vers.-Ges. zurück- gewiesen worden war, hatte im Oktober 1908 Antrag auf Bewilligung der Altersrente gestellt. Auch der Altersrentenanfpruch wurde von der Landesversicherungsanstalt abgelehnt. Das Schieds-
Abg. Gerstenberger (Zentr.)'
wendet sich gegen die Monopole bei Lieferungen.'
Abff. Sommer (Fr. Vp.)
bringt Wünsche der Militärapotheker vor, besonders hinsichtlich dec Uniform. Es bedarf nur eines Federstrichs, um sie zu erfüllen.
Bei den Reisegebührnissen, Umzugskosten, Vorspann« und Transportkosten fordert
Abg. Stückten (Soz.)
Ersparnisie. Der Redner führt Fälle an, wonach Offiziere gelber bezogen haben, ohne die Reisen angetreten zu haben.
Generalmajor v. Lochow:
Ich kann das nicht glauben. Bitte, stellen Sie mir das Material zur Verfügung.
Bei den U n t e r o f f i z i e r sch u l en hatte die Kommission sich gegen die geplante Verlegung der Unterofsizierichulc in Biebrich nach Wetzlar ausgesprochen. - "
Abg. u. Ekern (Kons.)
tritt für die-Verlegung nach Wetzlar ein.
Abg. Stupp (Zentr.)s
bittet, die Schule in Biebrich zu belassen.
Abg. Bchrcns (Wirtsch. Vg.): x .
Aus militärtechnischen Gründen ist die Verlegung der Un« terofsizierschule nach Wetzlar notwendig. Biebrich wird ja ent- schädigt, da die Jülicher Unteroffiziervorschule dorthin kommen soll. Die Stadt Wetzlar ist seit Jahren übel behandelt Horden, sie verdient ein gewisses Entgegenkommen. ’*
Oberst Wandel
empfiehlt ebenfalls die Verlegung nach Wetzlar.
Abg. Gothein (Fr. Vg.):
Wir sind einverstanden.
DaS Haus beschließt die Verlegung nach Wetzlar?-
Abg. Wieland (Dt. Vp.)
regt eine bessere turnerische Ausbildung der Soldaten an. Die Deutsche Turnerschast sollte von der Militärbehörde mehr unter», stützt werden. Der Redner schildert unter stürmischen Hurrarufen des Zentrums und der Sozialdemokraten die Tätigkeit des württem« bergische Kriegerbereins. Dort werde keine Politik getrieben, aber der Patriotismus gepflegt.
Bei... Militärgefängniswesen fifljrt
Abg. Zubeil (Soz.)
Veschkrerve die schlechte Behandlung von Untersuchungsgefangenen.
Das £ T vertag: sich.
2>ie; 5:.vg," 2 Uhr: Weiterberatung, Verkehr mit Kraftfahrzeug^
SchdUtz tft-s W,-.
Tepp/eh-Hnoe.
ibinen e*6-
®ci cralmajor v. Soujoro:
Wunsch cs Vorredners ist bereits erfüllt, eijn Bekleidu, gsämter werden gut ausgebildet, in geschickt und bleiben dann im Bekleidimgs- ältel. Leiter eines Bekleidungsamtes
Beisp'.- 20 Jahre im Befleibungsbienfte.
hnelderei.
-n Tomen von Lollar r- itiimarbeiten, vom cimat
Anprobe-Kurf!^
Teilnehmerinnen muffen
Gießener Anzeiger
General-Anzeiger für Oberhessen
Der letzte die Leiter der Fabriken usw. dienst. Der steht zum
Deutscher Reichstag.
231. Sitzung. Montag, 22. Dlärz.
®m Tische des Bundesrats: v. Einem, v. Schoen, v. Lochow, v. Dorrer.
Präsident Graf Stolberg eröffnet die Sitzung um 2 Uhr.
Der Mikitäretat. *
^Sechster Tag.)! '
Die Beratung wird fortgesetzt beim Kapitel: Adjutanturoffiziere und Offiziere in besonderen Stellungen.
Abg. Graf Orioln (Natl.) beantragt, den Fonds für Offiziere in besonderen Stellungen der Regierungsvorlage entsprechend wieder um 100 000 Mk. auf 400 000 Mk. zu erhöhen. Der Antrag wird abgelehnt.
Beim Kapitel: Generalstab und Landesvermesiungswcsen wird eine Resolution der Budgetkommission angenommen, bu eine Verbilligung der Bücher, Karten und Drucksachen fordert, und die die Regierung ersucht, in Erwägungen emjutreten, inwieweit die Beamtenstellen im General» •ftab mit inaktiven Offizieren besetzt werden können.
Beim Kapitel: Geldverpflegung der Truppen bittet
' Oberst Wandel, die von der Budgetkommission als künftig wcgfallend bezeichneten 15 Stellen von Oberveterinären wieder herzustellen, sonst würden die Beförderungsverhältniffe für die Veterinäroffiziere außerordentlich verschlechtert werden.
Abg. Troescher (Kons.)' begründet einen Antrag der Konservativen, Nationalliberalen und wirtschaftlichen Vereinigung im selben Sinne.
Abg. Erzberger "(Zentr.)' widerspricht. Wenn nnL aber die Regierung versprechen würde, eine Reorganisation des Beterinärfoj:pg bis zum nächsten Jahre vorzunehmen, so würden wir unseren Widerspruch zurückziehen.
Abg. Görcke '(Natl.):
Ich stimme dem Abgeordneten Erzberger zu.
Oberst Wandel:
Dis Militärverwaltung hätte schon gern in diesem Jahre eine Reorganisation des Korps vorgenommen. Es fehlten aber die Mittel. Es besteht jedoch die feste Absicht, diese Reorganisation bis zum 1. April 1910 durchzuführen. Wir gestehen ein, daß Mißstände bestehen.
Staatssekretär im Reichsschatzamt Twele:
Auch wir halten eine Reorganisation bis zum 1. April 1910 für wünschenswert. Eine bindende Zusage kann ich aber nicht geben.
Der Antrag wird angenommen. Auch die Stellen von 5 Unterveterinären werden wiederhergestellt.
Die Budgetkommission schlägt vor, das Reitende Feldjäger-Korps am 1. Oktober 1909 aufzuheben.
Ein konservativer Antrag fordert die Erhaltung des Korps.
Die Resolution der Budgetkominission wegen Neuregelung des Verdingungswesens wird angenommen.
Beim Kapitel: GarnisonverwaltungS- und Serviswesen bittet
Abg. Siebenbürger (Kons.), bei Neuformationen die kleinen Städte mehr zu bedenken, da d i e besten Rekruten vom Lande und aus den kleinen Städten stammen, während die Industriestädte iveuiger geeigneten Ersatz stellen. Man fördert die Hcimatliebe aus diese Weise und setzt die jungen Leute nicht den Gefahren der Großstadt aus.
Abg. Duffner (Zentr.)
bittet ebenfalls, Garnisonen nach kleinen Orten zu verlegen.
Abg. Werner (D. Ref.)
tritt für Besserstellung der Unterinspektoren ein.
Beim Militärmedizinalwesen bespricht
Llbg. Dr. Arning (Natl.)
den Mangel an M i l i t ä r a f f i ft e n 3 ä r 31 e n. Im Frieden ist dies schon unangenehm, im Kriege würde es aber ein schwerer Schaden für das Heer sein. Tie vorhandenen Militärärzte werden überbürdet und haben keine Gelegenheit zur Weiterbildung und Ausübrmg von Privatpraxis, obwohl hierdurch die Tätigkeit der Militärärzte vielseitiger wird. Für den Kriegsfall haben sich zwar viele Zivilärzte dem Heere zur Verfügung ge. stellt, aber viele Stellen in dem Samtätskorps können nur von Militärärzten bekleidet werden. Eine Besserstellung der Aerzte und eine Gleichstellung mit den Offizieren bezüglich der Uniform, Abzeichen usw. ist notwendig. Ein Offizier, der es bis zum Major gebracht hat, hat noch eine glänzende Laufbahn vor sich, der Arzt, der es zum Oberstabsarzt gebracht hat, ist ziemlich am Ende feiner Laufbahn.
gebend, Ersparnisie zu machen, sondern dec Wunsch, neue Stellen für verabschiedete Offiziere zu erhalten. Nach der Erklärung des Staatssekretärs ziehen wir aber unseren Einspruch zurück und werden für die Erhaltung des Korps stimmen. Jedenfalls haben wir aber immer noch den Wunsch, daß weitere Stellen für verabschiedete Offiziere geschaffen werden. (Bei« fall.)
Der Antrag auf Erhaltung des Feldjägerkorps wird gegen die Freisinnigen und Sozialdemokraten angenommen.
Beim Titel: Pensionierte Offiziere und Militärärzte wünscht
Abg. Erzberger (Zentr.), daß künftighin Musterungen an katholischen Feier, tagen nicht mehr stattfinden sollen.
Abß. Dr. Pfeiffer (Zentr,)' trägt einen Fall vor, in dem ein zur Wahl gestellter Rechtsanwalt auf Veranlassung des Bezirkskommandeurs von Worms nicht zum Reserveoffizier gewählt wurde, weil er Angehöriger einer katholischen Studenteukorporation war, die das Duell verwirft.
Kriegsminister von Einem:
Die Militärverwaltung hat alles getan, um dem Mann zum Rechte zu verhelfen. Der Bezirkskommandeur hat sich in dieser Angelegenheit nicht richtig benommen. Der Fall wird weiter untersucht werden, und wenn er sich tatsächlich so verhält, wie er in die Presse gelangt ist, so wird der Bezirkskommandeur von Worms zur Verantwortung gezogen werden.
Beim Titel: Mannschaften weist
Abg. Zubeil (Soz.)
auf die Konkurrenz hin. die die Militärmusiker den Zlvilmusikern bereiten. Sogar die Berliner Nachtcafes haben schon Militärmusik. Eö wird die schmutzigste Konkurrenz getrieben. Endlich sollte auch einmal dem Unfug Einhalt getan werden, daß der Aus- und Einmarsch der Truppen in Berlin auch in der Nacht mit Musik erfolgt.
Abg. Hoen (Zentr.)' bespricht die Mißhandlungen der Rekruten durch die sogenannten „alten" Leute. Bei der Zubilligung von Renten an Sol- baten sollte man milder verfahren. Zur Erntezeit sollte mehr Urlaub gewährt werden. Wir sind stolz auf unser Heer, das noch nicht politisch zerklüftet ist. Aber es muß noch sittlicher werden.
Die Resolution auf Ersetzung der dritten Leutnants durch Feldwebelleutnants wird angenommen, ebenso die Resolution auf Einschränkung der privaten Tätigkeit der Musikkapellen, ferner die Resolution auf Umwandlung von Haftstrafen in Geldstrafen.
Bei der Naturalverpflegung führt
Abg. Zubeil (Soz.)
Klage über schlechte Verpflegung der Soldaten infolge Vergebung der Lieferungen an G e n e r a l p ä ch t e r. Die Waren in den Kantinen sind meist wenig.preiswert. Die Kantinen auf dem Döberitzer UebungSplah sind in traurigem Zustande. Dort schröpft man auch die Soldaten in unerhörter Weise.
Bei dem Kapitel: Bekleidungund AuSrüstungder Truppen bittet
Abg. Irl (Zentr.) uni größere Berücksichtigung der Handwerksgenossenschaften und Innungen bei Vergebung der Arbeiten. Viel erspart irnitbe, wenn die Heeresverwaltung die Rohstoffe nicht selbst kaufen würde, sondern das den Genossenschaften überließe. Der Redner wünscht, daß neue Bekleidungsämter nicht mehr geschaffen, die bestehenden verringert und die Arbeiten den Genossenschaften übertragen werden.
Abg. Gans Edler Herr zu Putlitz (Kons.):
Meine Parteifreunde stehen der Uebertragung von Arbeiten an die Genossenschaften sympathisch gegenüber, sind aber der Ansicht, daß die B e k l e i d u n g 8 ä m t e r sich gut bewährt haben und billig arbeiten.
Abg. Gothein (Fr. Vg.):
Wir können nicht eine Einrichtung, die wir erst aus Wunsch der Handwerker geschaffen haben, jetzt schon wieder aufheben, nachdem sich die Ansicht der Handwerker über die Aemter wieder geändert hat. Zu wünschen ist, daß die Arbeiter bei den Bekleidungsämtern nicht immer mit derselben Arbeit beschäftigt und zu Maschinen gemacht werden. Der häufige Wechsel in der Leitung der Aemter ist auch nicht angebracht, man soll die technisch eingearbeiteten Kräfte möglichst lange im Dienst belasten.
Häuser,
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i‘ere” zmns,opf -bttinff
Die Anregung Lev vielseitigeren Ausbildung der Arbeiter werden wir berücksichtigen. Die bewährten Bekleidungsämter können wir auf Wunsch der Handwerker nicht so schnell wieder , v auf hebe,1, denn im Mobilmachungsfalle würden die Genossen-
Achhtzöüirg des i schäften i n erhöhten Anforderungen nicht genügen können. Die Gedanke maß-1 g e f a m t Ausrüstung eines Infanteristen kommt
Abg. Rogalla v. Bieberstein (Kons.) begründet den Antrag. Das Feldjägerkorps hat sich durchaus bewährt, es hat eine glorreiche Geschichte hinter sich. Seine Tätigkeit ist auch stets anerkannt worden. Wir sollten diese alte Institution, die ihren Zweck völlig erfüllt, weiter behalten. (Beifall rechts.)
Staatssekretär des Auswärtigen von Schoen:
Ich stimme dem Vorredner durchaus zu. Das auswärtige Amt hat ein großes Interesse an der Erhaltung dieses Korps. Es ist unrichtig, wenn behauptet wird, daß die Feldjäger nicht genügend beschäftigt werden. Wir können sie nicht entbehren. Wir müssen bei der Beförderung von Depeschen die Gewähr haben, daß sie durchaus sicher befördert werden. Nur in Ausnahmefällen können wir andere Personen finden, die anstelle der Feldjäger treten können. Verabschiedete Offiziere können aber nut in Ausnahmefällen beschäftigt werden, denn der Kurierdienst ist außerordentlich anstrengend. Wir brauchen dazu Leute, die in der Blüte ihrer Jahre stehen. Die finanzielle Tragweite der ganzen Institution ist nur gering; cs handelt sich um etwa 30 000 Mark. Würden wir das Korps abschaffen, so müßten wir vielleicht Beamte mit dem Kurierdienst betrauen, das würde uns noch teurer zu stehen kommen. Ich bitte Sie dringend, das Korps, das sich stets bewährt hat, zu erhalten. (Beifall.),
Abg. Freiherr v. Hertling •$ertx.)-<
Wir glaubten in der Kommission, das AuSwAkiM^Ätt lege kein Gewicht auf die Erhaltung des Ke-vs. Jetzt werden wir gegen den Kommissionsbeschluß stimmen.
Abg. Dr. Semlcr
Betriebsunfall einen komplizierten Bruch des rechten Unterschenkels zugezogen.' Er bezog zunächst die gesetzliche Vollrente, die im September 1906 auf 66% Proz. herabgesetzt wurde. Vom 14. Jan. bis 14. März 1908 wurde W. in der chir. Universitätsklinik hier behandelt. Für die Zeit vom 15. März 1908 bis 4. Juli 1908 bewilligte nun die Knappschafts-Berufsgcnossenschast eine Rente von 66% Proz. und vom 5. Juli 1908 ab eine solche von 50 Proz. Mit der Rente von 50 Proz. erklärte sich W. einverstanden, nicht aber mit der Rente von 66% Proz. für genannte Zett. Tas Schiedsgericht sprach ihm für diese Zeit die Vollrente zu und ver- urteiltc außerdem die Beklagte zur Zahlung eines Betrages bis zu 20 Mk. an den Kläger als Zuschuß zu den Vertretungskosten.
Dem Bergmann Georg I. zu Watzenborn war ein mit Ton beladener Wagen wider den rechten Unterschenkel gefallen. Er zog sich infolgedessen eine schwere Kontusion mit großer klaffender Quetsch-- wunde des Unterschenkels zu. Tie Knappschafts-Berufsgenossen- schast lehnte den dieserhalb gellend gemachten Entschädigungs-- anspruch ab, weil erwerbsbeschränkende Rückstände der Verletzung nicht beständen. Tas Schiedsgericht sprach dem Verletzten für die Zeit vom 23. Juni 1907 bis 30. Juni 1908 eine Rente von 10 Proz. zu.
Auch Bergmann Hch. R. II. aus Stockhausen hatte mit seiner Berufung gegen den ihm die gesetzliche Vollrente vom 1. November 1908 auf 80 Proz. herabsetzenden Bescheid der Sektion I der Knaop- schafls-Verufsgenossenschast zu Saarbrücken Erfolg. Das Gericht sprach ihm dw Vollrente noch bis Ende Februar 1909 zu.
Ersenbahn-Zeitung.
** Den sog. So n n t a g s-Z u g Nr. 518 ^abends 11 Uhr; 23 M.), G i eßen — R i d d a betressend. Wir sind in der Lage, folgendes Schreiben des Ministers der öffentlichen Arbeiten an Abg. K ö h l e r - Langsdorf zu veröffentlichen: Berlin W. 66, Wil- helinstr. 79, den 9. März 1909. Ein. Hochwohlgeboren erwidere ich aus das gefällige Schreiben üont 18. Januar d. Js., daß der frühere Sonntagszug 518 Gießen—Hungen vom 1, Mar .1902
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