I

K78

M breit N-

ik’sche,

>n Weck, nander.

arat

egenwart zzz:

iessen

isse 4.

en detail

Preislisten mit

3103

WM meinbeiml pw 1909/10 bet Ware daß 30 bit

,ren muß bei Irodentra K geschehen. W -zum 30. d.W.°- D\

felpfläff

unrßehlt

ser

.*s 10pfd.^

. pfd. 58 ktz

ielade

Qualitäten 1 160 180»

itwei"

FL !■"

.0 FL 90 ktß-

10 9,70 * Pld- 4 f

1,8®

2,** initf®*

Die heutige Nummer umfaßt 12 Seiten.

fattn doch wohl nurnoch in Frage kommen, den größeren Besitz-! Zentrums und der Konservativen stQterproiekten der Mehrheit ernstlich näher zu treten und ihnen | sonderliche Erregung E^^lichst zweckmäßige Geftalymg, zu geben. , (£in and^es^Gestcht reiate das n

Widerspruch laut, aber ohne

Eine zweischneidige Steuer.

Man ist noch vielfach der Meinung, daß die größten Betriebe im allgemeinen auch den höchsten Nutzen ab-- werfen. Tiefe Erwägung wurde mit vorgeschützt, als die Rumpfkonimission des Reichstages sich zur Ausnahme eines Mühlenumsatzsteuer-Antraycs in das Finanzgesetz entschloß, welcher in diesen Tagen un Plenum des Reichstages zur Verhandlung gelangt. 2er deutlich ersichtliche Zweck dieser Steuer ist der, die größeren und größten Mühlenbetrieba mit enormen Steuern zu belasten. Man meint, das wäre nicht mehr als recht und billig in Anbetracht der hohen Tividende, die diese Betriebe ihren Aktionären einbrächten^ von dem Ruin der mittleren und kleineren Handels- uni>, Lohnmühlen, der durch die Großbetriebe herbeigeführt werde, gar nicht zu reden.

Ern anderes Gesicht zeigte das Haus während der nachfolgenden x t en -9- Sieg. Es war von besonderem taktischen Wert, daß die Nationalliberalen diesen „Agrarier" zu ihrem Sprecher erwählt hatten. Denn dadurch wurde das Märchen, daß es sich bei der Erbschaftssteuer um tue Frqge f ü r oder gegen b i c ■r^toTrtiu aufs Schlagendste widerlegt. Unter stü!

Beifall der Linken, in den sich auch starke Zustimmung von der Reichspartei mischte, redete Herr Sieg seinen Berufs-' gertönen auf der Rechten ins Gewissen. Die Beseitigung der Kotierungssteuer und, die Annahme der Erbschaftssteuer fordere grade im Interesse eines Znsammenhaltcns von Groß- und Klemgrundbesitz; und in diesem Zusammenhang kennzeichnete er vas Verhalten des Grafen Westarp, der mit den Stimmen der liberalen als deutscher Kandidat gegen die Polen gewählt, nun­mehr mrt dieser Partei zusammengehe.. Große Beivegung ging durch das Haus, als der nationalliberale Redner das Gebiet der aus­wärtigen Politik streifte und den Konservativen zum Vorwurf maaste daß ste einen Kanzler, dem nicht nur die Landwirtschaft so viel zu verdanken habe, sondern dessen Politik die Sickerung des Friedens bedeute, notwendigerivelse zum Rücktritt nötigten : und lauter Beifall erscholl, als er als östlicher Grenzbewohner dem Kanzler und dem Kaiser den Tmt* * aussprach, dafür, daß es rhm gelungen sei, die guten Beziehungen mit Rußland wieder herzustellen.

Was man behauptet, das sollte man auch beweisen hinten; jedenfalls hätte die rstumpfkommission die Pflicht gehabt, den Steueran.rag vor der Annahme einer gründ­lichen Prüfung tzu unterziehen. Zu einer Annahme hätte, es überhaupt nicht kommen können. Die Fixigkeit der Rumpfkommission, indirekte Steuern auszufinden und das Bedürfnis direkter Steuern negieren zu tonnen, hat ja in der Presse zumeist eine vernichtende Kritik gefunden, eine solche ist aber besonders am Platze, wenn man sich fragt, wie die Kommission eigentlich dazu gekommen ist, die M ü h l e n u m s a tz st e u e r anzunehmen. — Man behauptet, daß der übermäßige Verdienst der großen Mühlendetriebe einer stärkeren Besteuerung unterzogen werden solle und könne. Das ließe sick) so glatt bewerkstelligen, daß nicht' einmal die Mehlpreise steigen würden! — Solche Behaup­tungen zeugen von einer unglaublichen Unkenntnis der Rentabilitätsverhällnifse in der Müllerei. Ein Blick in die Statistik der Deutschen Mühlen-Akrien-Gesellschaften zeigt wie es damit bestellt ist. Von 74 darin angeführten Be­trieben haben im Verlauf der letzten 10 Jahre 13 du^ch-. chmttlich überhaupt keine Dividende zahlen können 10 Be­triebe zahlten Bruchteile von 1 Proz., 4 Betriebe 1—2 Pro; L 1 3—4 Iroz, 5 4-5 Proz. Das sind also

•iöetrieAe, h- Zerade die Hälfte. Nur 2 von den 74 Aktienmuhlen konnten 10,8 Proz. Dividende zur Ausrahluna bringen. Bet den übrigen schwankte der Prozentsatz vom 0—0-2 Proz. Zudem waren die beiden sich am bestes!

NUN? Die"„Freisinnige ^Zeitung" "schreibt"': ^schehen muß etwas

Mit der gestrigen endgültigen Ablehnung der Erb- Ä„ 'tüat der Regierung Es ist mimöglich, daß die verbündeten anfallsteuer im Reichstage hat es sich entschieden daß die tiDK ^S^tonJc^r ®e.Iüften des neuen Blocks

bisherige konservativ-kterikal-polnische Mehrheit Siegerin ae- Ser ^^Manzler nicht nur sachlich, sondern

blieben^ Siegerin über be ^ruckwetchen darf für ihn nicht

Linke. ^-te Pmckeieit der Linken, unter Einschluß $er Na- Die „Börsenzeitung" drückt aus, daß ein eventueller Rück- twxiatttiexaten hatten erklärt, daß sie einer Finanzreform tritt des Reichskanzlers keine Lösung des inneren Konfliktes ohne die Erbschaftssteuer nicht zustimmen würden; somit drmge, da Fürst Bülow bei all seinem Tun in dm letzten Atonalen werden Konservative, Zentrum und Polen die Finanzreform £! den Verbündeten Regierungen einen Rückhalt hatte. Das allein machen. Es fragt sich jetzt nur, was die Reichs- ^lut, .von zwei Uebeln, Beugung unter das kaudinische regierung, was Bülow tun werden! Werden sie diese Miß- Mehrheit und Auslösung,

äs neigt sein, so etNxis zu befurchten, denn die gestrigen Er- des Erbschaftssteuergesetzes macht die Bahn frei für ein schnettes klarungen Sydows waren recht matt. Von einem Unan- und erfolgreiches Weiterarbeiten an dem wichtigen, schweren Werke nehmbar war keine Rede, und Bülow schwieg sich aus. der mnauzresorm. Es steht nun bei Regierung und Liberalen, Er wartete nicht einmal die Mstimmung ab. Zn den ^klärsten Situation die richtigen Konsequenzen zu ziehen. Kreisen der neuen Mehrheit sowohl wie in den Kreisen Verhandlungen sind nicht mehr notwendig. Eine

des Reichskanzlers verlautet denn auch, daß Fürst Bülow eswollm lvarn bte m betracht kommenden Faktoren

« 0 f iJenfe. Der Retck)skanzler, so versickern seine Liberalismus Abschied ober Auflösung. Der Sieg der Rechten Freunde, soll zwar nach wie vor an der Ueberzeugung war vollkommen. Die Krisis aber ist durch ihn akut geworden festhalten, daß an eine Finanzreform ohne Erbschaftsbe- Der „Vorwärts" verlangt die Auflösung, damit die Volks­steuerung und ohne die Mitwirkung der Liberalen er nichts mafjenjelbft ihrs Enftcheidung treffen gegen die neue Mehrheü, machen könne. Anderseits erscheint ihm aber die Reform ^iuanzreform für die Besitzlosen eine neue Verschlechterung her Reichsfinanzen als ein so bedeutungsvolles patriotisches S bedeute. Mit aller Energie

Werk, daß alle parteipolitischen Rücksichten darüber in den Der Börsen^Courier" der^rste"die a^e?en Blättei- dieM'i» Hintergrund treten müßten. Das historisch Bedeutungs- lichkeiten eines .K^izlerabschieds mid der ^flösung ^ö^t, weist volle sei, daß er Nicht vom Schauplatz abtreten dürfe, ohne auf einen dritten Weg hin. Die Regierungen sollen vielmehr die Reform vollendet zu haben. In den Kreisen der ge- jetzt die Session schließen und den Reichstag un Herbst vor ein nannten Mehrheitsparteien ist man überdies der Neber- ueues Werk der Reichsfinanzresorm stellen. Finden sie bann keine zeugung, daß selbst, wenn der Kanzler jetzt sein Entlassungs-1 Mehrheit, dann folge .Auflösung und Neuwahlen. Das sei die gesuch einreichen sollte, es vom Kaiser'in diesem Moment b^c Loiun^.

nicht angenommen.werden würde. in hEt

Mit besonderer Spannung hörte man die kurze Erklärung des pursten Hatzfeld namens der Reichspartei. Sie werde mit werngen Ausnahmen in zweiter Lesung für die Erbschaftssteuer stimmen und selbst dann, wenn auch ferneren Herzens, wenn der Verwuungsantrag abgelehnt werden sollte. Wer sie tue das unter der Voraussetzung, daß nunmehr auch die Parteien der Linken die Gewahr dafür lieferten, daß die 400 Millionen Verbrauchssteuern für die dritte Lesung sicher seien. Anderenfalls und im Falle einer Ablehnung der Erbschaftssteuer in zweiter Lesung werde die. Reichspartei versuchen, die Finanzreform auch ohne die Erb- ansallsteuer zu machen. Für das Zcnttum sprach der Fraktion^, vottitzende Freiherr v. Hertling. Ein paar Worte über den Fa­miliensinn und dann eine eindeutige Drohung nach rechts, ge­kleidet in einen Angriff gegen die Nationalliberalcn: wenn die Natronallweralen, wie es verlautet, beschlossen hätten, ohne Erb­schaftssteuer der Fincmzreform ihre Stimme nicht zu geben, so lolle man daran denken, was dem einen recht sei, dem anderen billig.

Eine kurze Erholung bot die Rede des Sozialdemokraten David. Man entnahm ihr, ivaS man schon wußte, daß die Sozialdemokraten ihre Stimmen mit denen der bürgerlichen Linken vereinigen wür­den; das übrige interessierte nicht, und zeitweilig wurde cs im ^aale ziemlich leer. Dr. Muller-Meiniiigeu füllte ihn sofort. Er fand die erlösenden Worte bei der Kennzeichnung der Si­tuation. Mit plastischen Strichen zeichnete er das Bild des Zen- trnmstiers, das daran sei, die Konservativen mit Haut und Haar zu fressen. Auch er erklärte wie Herr Sieg, daß für seine Freunde die Ftnanzreiorm mit der Erbansallfteuer stehe und falle. Eine Verlcgenheitsrcde des bayrischen Zentrumsuianncs Heim und ein ungeschickter Angriff des Abg. Lüttmann von der wirtsck-astlichcn Vereinigung gegen die Freisinnigen beendete die Besprechung, ^vann wurde nach einigen persönlichen Bemerkungen abgestimmt. Durch Erheben von den Sitzen brachte man zunächst die Ab­änderungsanträge zur Entscheidung. Sie wurden sämtlich ab­gelehnt. Tann gingen die Schriftführer mit den Abstimmungs- nmen. durch die Bankreihen und tiefe Stille lagerte sich über den tsaal, als Vizepräsident Tr. Paafche das Ergebnis vertün- dete: mit Ja 18 7 Stimmen, 195 mit Nein. Die Deszendent en steu er ist abgelehnt. Kein Beifallsruf wurde laut, kein Wort aus den Reihen der Unterlegenen. Schwei­gend lag die Frage auf allen Gesichtern: Was nun? Herr von Loebell überbrachte das Absttminungsresultat dem Kanzler, der schon während der Rede des Herrn von Hertling den Saal verlassen hatte. Und dann wurden in rascher Folge auch die an-, deren Paragraphen erledigt, mit denselben Mehrheiten, und zuleltt auch Einleitung und Ueberschrist. Der Präsident stellte fest, daß damit für die dritte Lesung nichts übri ggeblie- b e n i st.

man doch eine etivas schärfere Stellungnahme. Herr Sydow vermied cs, das Wort „unannehmbar" ausdrücklich auszusprechen. Er richtete eine eindringliche Mahnung an die negierenden Par­teien, aber er versuchte durchs schlichte Gründe zu ivirken, während man doch allgemein unter dem Eindruck stand, daß die Zeit dafür, sowctt es überhaupt noch möglich gewesen fein sollte, vorüber sei. Als er seine Darlegungen am Schlüsse zusammen- fayte und die Erbschaftssteuer eine gute, eine vernünftige Steuer nannte, wurde auf d^r Linken Beifall, von den Bänken des

SäM" 159. Jahrgang Freitag 25. Juni 1909

Sonntags. — Beilagen: Ätt -Bezugspreis:

viermal wocbentlieh M A Ak z a. -a. ▲ 88 v monatlich75Ps^viertel-

Eießener§amllienblätter; M A AA WH AA A A Jk Ak jährlich Mk. 2.20; durch

sMeyener Anzeiger

für die Redaktion 112, FHM auswärts 20 Pfennig,

Verlagu.Expedition 51 ynr w -r e Verantwortlich

-MM General-Anzeiger für Gberheffen MM

bis vormittags 9 Uhr. Kofafiott$6rud uni) Verlag öer vniheschen «Niv.-Vuch- Hit» Steindruckerei B. rmge. Redaktion, Lrpeditiou und Druckerei- Schn'straße 7 [«»i":

nmn—wrmw hum itMEm—g„w — ' 0 Anzeigenteil: H. Bcck.

nickt anaenommen werden würde I . ,-Berl. Tgbl. meldet, es verlautet, daß Fürst Bülow

man das W.ber » «LL

geftligen ^^Eng erfnbr, wohl allgemem der Ansicht, sei die Ansicht vertreten, daß die Finanzreform nicht aus der Erb- daß Bulow das Verhalten der konfervatrv-llemralen Mehr- ansallsteuer allein bestehe. Der Kanzler iDerbe nicht verantworten heit nur mit seinem Rücktritt oder mit der Reichstagsanf- können, wenn er vor dem Abschlüsse irgendwelche Konseguenzen Lösung beantworten könne, so muß man jetzt leider zugeben, Ssthen wollte; nach dem Abschlüsse der Verhandlungen werde er daß Bülow in der Tat auch noch andere Auswege zu wissen diese Konsequenzen ziehen.

scheint. Ein solcher Ausweg wäre ja allerdings auch die ----- ---------- ~

Vertagung des Reichstages bis zum Herbst und der'Rück- Öl?$ V0rtl

tritt Sydows; ein anderer noch schlimmerer und noch Berlin, 24. Juni,

schwächlicherer LluSweg wäre, wie bereits erwähnt, die An- Die Entscheidung über die Erbanfallsteuer.

nähme der konservativ-klerikalen Reichsfinanzreform. Daß Schon zu früher Sttmde strebten heute die Reichsboten nach Bülow sich damit um alles Ansehen nicht nur bei den dein Reichstagshause. Eine Stunde vor der Plenarsitzung träten Liberalen, sondern bei allen Parteien bringen würde, das Fraktionen der Rechten hinter verschlosienen Türen zu wichtiger wird Bülow jedenfalls selbst am besten wissen. Der „schwarze öeL‘?tl“W zusammen; auch die Mitglieder der Paneien, die feine Block", der ja auf alle erdenkliche Weife bemüht gewesen ausdrückliche Fraltwnssttzung angefagt hatten, waren schon in den ist Bülow au beseitiaen würde ihn seine Mncki hnnn mehr- Vormittagsstunden un panie. Aber der Saal füllte sich erst, als ist, Butow gU vefeingen, rourou U)n feine JJtacnt Dann mehr Glocke des seit einigen Tagen den erkrankten Grafen Stolberg denn je fühlet lassen ..can mochte Cy also doch nicht vertretenden Dizepräsidenlen Dr. Paasche die Eröffnung der Sitzung glauben, oaß Bulow sich dazu hergeben werde. Will man I schon gekündet hatte. Eine JraktionSsitzung im kleinen hatte vor­ab er das nicht annehmen, bann erhebt sich die Frage: her im Plenarsitzungäsaale Herr Müller-Fulda abgehalten, um Was nun? Es ist immerhin möglich, daß Bülow mit der dessen lange hagere Gestalt sich etwa 20 Mitglieder des Zentrums Reichstagsauslösung gezögert hat, weil erst noch allerhand sammelten. Eine Viertelstunde vor 2 Uhr war der Kanzler vor- Widerstände im Bundesrate oder beim Kaiser zu überwinden gefahren, pünktlich zu Begmn der Sitzung nahm er seinen Platz sind. Em frischer, srihlicher Wahlkampf wäre, so wie die ™' '«»« S-<>-Herr «ydow und der niemals I-Hlende Dem-

»titge jchtAen, wohl der beste Ausweg. 3m Lande mehrt -> RhBaben

sich die Mißstimmung gegen die nteuersabntaiiten von den blieb der Sitzung fern. Das Verhalten des Publikums auf den Konservativen und dem Zentrum, ^o bringt icht die „Sächs. überfüllten Tribünen ließ deutlich erkennen, daß man sich des Polit. Korr.", das offizielle Organ des konservativen Landes- Ernstes der entscheidungsvollen Stunde wohl bewußt war. Aus Vereins für das Königreich Sachsen, eine Erklärung, I der Tagesordnung steht die zweite Lesung der Erbschaftssteuer.

die sich gegen das Verhalten des Bundes der Landwirte in lLune kurze, hastige Auseinandersetzung über die geschäitsord-- Sachen der Erbanfallsteuer wendet. Tie Korrefpondenz stellt mmgsmaßige Behandlung der Diskussion war gleich zu Anfang wiederholl fest, daß die Eroansallsteuer durchaus nicht so !9?r?a}Ur's'üec^ folgenichwerer Bedeutung die rein perda^men^t sei wie sie °on be, Weit WgUt ÄÄÄ

werde. Zum Schluß der Erklärung heißt es, die faastifchen Vorlage herausgegrigen und an den Anfang der Besprechung ge- Konservativen seien zu ausrechte Manner, um sich einer von stellt: die Deszendenten- und Ehegattensteuer. Alles andere war irgendwelcher Seite abgegebenen Partei-Parole, die ihrer hernach mir noch Beiwerk. Aber der Abg. Bassermann widersprach Uefcer&eugnng widerspricht, blindlings unterzuordnen. dem Vorschlag des Dr. Muller-Meiningen, den Antrag v. Gamp

Der aeschäftsführende Ausschuß des Zen tr al v o r- aus venasstmgsrechtliche Bindung der Steuersätze in die Verhand- ,'tan d e s der n a t i o n al l i d e r a le n Partei hat übrigens, lang emziibeziehen. Er hielt es für taktisch richtiger, der Reichs- bekannt aeaeden loirö beicklossen einen alls I p^^Eei nicht durch die sichere ^lblehnung ihrer Klausel von vorn- tlach Berlin einzuberufen, .richt ohne Zntereste wird es I von der wirtschaftlichen Vereinigung zeigte als Berichterstatter sein zu erfahren, daß rzreiherr von Hehl und Graf Oriola, I erfreuliches Verständnis für die Lage: er machte es kurz, und daim wie die „Franks. Ztg." zu berichten weiß, der gestrigen I betrat als erster Redner Herr v. Richlhofen die Rednertribüne. Msttmmung fern geb heben waren. A. Als er geendet, war das Schicksal der Erbschaftssteuer genau so

* I ungewiß wie vorher, denn aus dem „wir", womit der Wortführer

. . , . .. nyr ! der konservativen Fraktion leine Parteifreunde bezeichnete, konnte

Sämtliche Morgeublatter beiprechen in ^eitartiteln die Ab- ! vian nicht entnehmen, worauf es allein ankam, nämlich die Zahl der ilehmmg des Erbanfallsteuergefetzes durch den Reichstag. I Outsider; und die Rechnung mußte um so unsicherer sein, als Herr

Das „Berliner Tageblatt" schreibt: Nur einen Ausweg, eine 0. Richlhofen ausdrücklich die Erklärung abgab, daß seine Fraktion Rettung gibt es in dieser schlimmen Lage: Auslösung des Reichs- keinen Abstimmungszwang beschlossen habe, und daß es Prinzipien- tages. Fürst Bülow kann in, diesem Augenblicke, nicht zurück- und Gewissenssache „jedes Einzelnen" sei, wie er zu zu stimmen habe, treten, daiseinei Demission die Gefahren der Lage nur steigern müßte. I Immerhin ließ die Bestimmtheit, mit der er die bekannten Gründe

Die „Vossifche Zeitung" sagt: Wenn unverzüglich die An-1 gegen die Erbschaftssteuer wiederholte, daraus schließen, daß die beraumimg der Neuwahlen erfolgte, dann werde die gesttige Mehr- Linke aus einen großen Zuzug von dieser Sette nicht zu rechnen beit einem Gericht verfallen, wie es hier zu Lande beispiellos I hatte. Herr v. Richthofen hielt es für notwendig, ausdrücklich untre. Unterbliebe die Auflösung, so wäre alles Ansehen der sind laut Verwahrung einzulegen gegen die von ihm als Ver- Machthaber für absehbare Zukunft derart untergraben und die I dächtigung bezeichnete Annahme, daß die 'Konservativen aus den Erbitterung so allgemein, daß man der nächsten Entwicklung der Sturz des Kanzlers ausgingen. Das Der trage sich nicht .inneren Politik nur mit tiefstem Mißtrauen entgegensehen müßte, mit konservativen Grundsätzen, denn das führe zur Parlaments-

Die „Tägliche Zrundschau" schreibt: Wie aus diesem Wirrwarr, Herrschaft. Die Uttterbrechungen von der linken Seite des Hauses Lieser gänzlich verfahrenen Lage ein anderer Ausweg gefunden zeigten, daß der konservative Redner mit diesen Beteuerungen werden soll als die Beruftmg an das Volk, ist nicht ersickstlich. nicht viel Glauben sand. Daß Fürst Bülow heute in der zweiten Entweder tatsächliche oder moralische Äbdankuiig des Reichskanz- Beratung das Wort nehmen würde, daraus hatte man von vorn- Icrs, des Bundesrats und der Minister, oder Auflösung. berent wohl kaum gerechnet. Aber als unmtttelbar nach Herrn

Die „Nationalzeitung" meint: Mit der Verwerfung der Erb-1 v. Richthofen sich der .Schatzsekretär zum Wort erhob, erwartete ichaftssteuer haben Konservative und Zenttum sich über den Willen <‘" r* *x‘ 31 Tja~~' " -- ■

der Regierung und der großen Mehrheit des deutschen Volkes hinweggesetzt. Für den Reichskanzler und die Reichsreglerung gibt es nur noch die Wahl zwischen Biegen und Brechen. 2,cr Auf an das Volk wird nicht ungehört verhallen.

Die „Deutsche Tageszeitung" schreibt: Mit der Erbausall- Heuer ist das größte und gefährlichste Hindernis der Rclchsnuauz- reiorm glücklich beseitigt. Die Bahn ist frei für nüchterne Erwa- gungen und sachliche .Arbeit, Für die verbündeten Regierungen