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Nr. «7 Erstes Blatt 159. Jahrgang Samstag 20. März 1909

Der Siehener Anzeiger _ snndiBrdi-

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MLP General-Anzeiger für Oberhessen MM bis MtminagTgT" Hototionsörud und Verlag der vrühl'schen Hitfe.=Bud)= und Steindrucke«, R. Lange. Redaktion. Expedition und Druckerei: Schulstraße 7. tz^ia°nicU°?

Die heutige Nummer umfaßt 18 Seiten.

politische Wochenschau.

Gießen, 20. März.

Der Konflikt Oesterreich-Ungarns mit Ser­bien hatte sich in den letzten Tagen bedenklich verschärft. Die maßlosen Provokationen Serbiens haben schließlich in Wien den Geduldsfaden reißen lassen, und es erschien dort geboten, nun ebenfalls eifriger zu rüsten. Anstatt Oester­reich-Ungarn die gewünschte klare und deutliche Antwort auf seine letzte Note zu geben, schob man in Belgrad die Ant­wort hinaus — infolge „wichtigerer" anderer Geschäfte. Und als dann die Antwort erfolgte, konnte sie weder nach Form noch nach Inhalt in Wien befriedigen. Serbien will den Krieg und wird ihn, wenn sich die Dinge so weiter ent­wickeln wie bisher, auch sicherlich bekommen. Oesterreich- Ungarn hat bei einem Kinege mit Serbien allerdings nichts zu gewinnen; es würde nur um sein Prestige kämpfen. So wie die Bevölkerung Serbiens geartet ist, wird Oesterreich- Ungarn sich auf einen vielleicht langwierigen Kleinkrieg gefaßt machen müssen. Darum wäre auch eine Annexion Serbiens für Oesterreich nur ein Danaergeschenk. Es ist aher auch sehr wohl möglich, daß es Rußland gar nicht dazu kommen lassen würde. Man sage nicht, Rußland ist vom letzten Kriege mit Japan noch so sehr geschwächt, daß es sich auf kriegerische Abenteuer nicht einlassen könne. Ruß- land ist nicht Wejsteuropa. In Rußland gibt es ein merk­würdiges Wort „Nitschewo", nichts, es macht nichts; mit diesen, Worte setzt der Russe sich über die schwerwiegendsten Bedenken hinweg. Wenn es jetzt zum Kriege kommen sollte, wird Rußland vermutlich gär nicht daran denken, den passiven Zuschauer zu spielen. Was bedeuten sonst die mili­tärischen Vorbereitungen an der deutschen und österreichi­schen Grenze? Oder glaubt man, Serbien würde trotz seiner nationalen Großmäuligkeit den Mut finden, ein so hoch­mütiges, richtiger unverschämtes Benehmen gegen die Groß- rnacht Oesterreich-Ungarn an den Tag zu legen, tvenn es nicht geheime Rückenstärkung bei Rußland fände. Rußlands Ver­halten während der ganzen fetzigen Balkankrisis ist mehr als seltsam gewesen. Wenn Rußland ehrlich den Frieden wolltd, dann lväre der Frieden schon längst gesichert; dann wäre die Konferenz, um die sich jetzt Italien so ernsthaft bemüht, nur eine Formsache nnd in Belgrad würde man es nicht wagen, irgend etwas zu tun, was den Frieden Europas bedrohte. Daß die Lage sehr ernst ist, scheint man auch in Berlin erkannt zu haben, denn die geplante Reise des Kaisers nach dem Mittelmeere ist einstweilen auf unbestimmte Zeit verschoben worden.

Europas hat sich eine allgemeine Nervosität bemäch­tigt, und besonders in England erscheint die „deutsche G e f a h r" wieder einmal ald drohendes Gespenst. Bei Be Handlung der F l o 1 t e n f r a g e im englischen Unter­hause beschäftigte man sich eigentlich noch mehr mit der deutschen Flotte als mit der englischen. Die Engländer halten uns Deutsche offenbar für große Zauberkünstler, denn nach der Darstellung der englischen Parlamentarier ist die englische Flotte bald von der deutschen überflügelt und England damit der Eroberungswut der Deutschen preis­gegeben. Die Ausführungen, die in dieser Richtung im eng­lischen Unterbause gemacht wurden, sind so übertrieben und abgeschmackt, daß es sich wirklich nicht lohnt, sie zu wider­legen. Einige tatsächliche Unrichtigkeiten sind schon in der Budgetkommission des deutschen Reichstags bei der Beratung des Marineetats vom Staatssekretär des Rcichsmarineamts richtiggestellt worden. Andere Uebertreibungen und Un­freundlichkeiten gegen Deutschland haben Vertreter der eng­lischer, Regierung in loyaler Weise zurückgewiesen. Sehr bezeichnend war aber ein Vorgang. Ein Redner wies darauf hin, daß das deutsche Volk keinen Schritt unfreundlicher Art gegen England unternommen habe. Auch nicht, was seine Flotte betreffe, und es habe in letzter Zeit reichliche Beweise seiner freundlichen Gesinnung für England gegeben. Der große Herrscher des Deutschen Reiches sei jetzt 21 Jahre auf dem Throne, und kein Engländer könne auf eine einzige unfreundliche Handlung in diesen Jahren Hinweisen. Bei diesen Worten wurde der Redner aus dem Hause mit dem .Hinweise auf das Krügertelegramm unterbrochen. Man kann in England offenbar nicht vergessen. Dieses einzige Telegramm wiegt den Engländern noch immer mehr als alle Freundlichkeiten und Freundschaftsbeweise, die unser förifer bei jeder Gelegenheit an die Adresse Englands ge­richtet hat. Auf solche Weise kommen wir allerdings nie zu einer wirklichen freundschaftlichen Annäherung an England.

Recht sorgenschwere Tage macht Frankreich augen- lich durch. Dort hat der plötzlich auSgebrochene A u s sta n d der Post- und Telegraphenbeamten den ganzen Verkehr lähm gelegt. Und die Lage droht noch schlimmer zu werden, wenn nun, wie es scheint, auch die Nsenbal>n<u,ge­stellten sich dein Streike anschließeu. Der dringendste Post- und Telegraphendienst wurde in den letzten Tagen durch Militär versehen. Mau ist sich in Frankreich dessen voll­kommen bewußt, welche eminente Gefahr für die Sick)erheit deS Landes dieser Ausstand bedeutet, und man will daher die Streikenden vor ein Kriegsgericht stellen.

Verhältnismäßig still ist die letzte Woche im Teutsck)en Reiche abgelaufen. Von der Reichsfinanzreform ist nicht viel neues zu sagen. Die Biersteuer wurde von der Finanzkomanission Mrgenommen, während die Weinstcuer wiederum an eine Subkommission verwiesen wurde; die Jnse- ratensteuer wurde, wie zu erwarten war, erfreulicherweise ab­gelehnt. Im Plenum des Reichstags boten die Beratungen des Militäretats wenig besonderes. Vorher hatte nran das Weingesetz in 2. und 3. Lesung beendet. Interessanter waren die Debatten im preußischen Landtage, besonders im Hewrenhauße bei den Besoldungsfragen. Wie es

schon in den letzten Jahren mehrfach vorgekommen ist, hat das Herrenhaus auch diesmal seinen eigenen energischen Willen zu bekunden vermocht und den Beschlüssen des Ab- geordnetenhmrses, insbesondere über die Lehrerbcsoldung die Zustimmung versagt. Von besonderem Interesse gerade für uns Gießener waren die Verhandlungen des preuß. Abgeordnetenhauses über die Sch i f fa hrt s ab g a b e n. Man streifte hierbei unter anderem auch mehrfach die Frage der auch für Gießen so bedeutsamen Lahnkanali- s i eru n g. Zu großen Hoffnungen über die baldige Verwirk­lichung der Schiffbarmachung unserer Lahn berechtigen die Verhandlungen des preußischen Llbgeordnetenhauses aller­dings nicht. Eifer und große Eile zeigt man jedenfalls in der preußischen Regierung nicht, diesem Projekte näher zu treten. Direkt feindlich stehen einem solchen Plane die preußischen Konservativen gegenüber. Der Herr v. Pappen­heim erging sich sogar in recht drohenden Aeußerungen über eine etwaige Revision des Eisenbahnvertrages mit Hessen. E- A.

Stimmungsbild aus dem preuß. Landtage.

Berlin, 18. März.

Auch am Donnerstag wieder boten die Verhandlungen des Herrenhauses ungleich interessantere Momente als die der zweiten Kammer. Zwar die erwartete große Rede­schlacht über den Antrag Mirbach, der sich gegen jeden weiteren Ausbau der Reichserbschaftssteuer erklärte, blieb aus: Graf Mirbach zog angesichts der politischen Kon­stellation im Reiche, die seinen im Herbst gestellten Antrag heute überholt erscheinen läßt, den Antrag zurück. Und so kam es, daß das Haus der Lords eher, als man gedacht, sich wieder an die Besoldungsvorlagen machen konnte. Wenn Herr v. Rheinbaben vor ein paar Wochen einmal bei der Beratung der Besoldungsvorlagen im Abgeordnetenhause klagte, die zweite Kammer mache ihm das Leben sehr sauer, so konnte er diesen Stoßseufzer mit größerem Rechte am Donnerstag im Herrenhause wiederholen. Da war auch nicht einer unter allen Rednern, der der Regierung wegen ihrer Haltung in der Besoldungsfrage nicht oerb den Kopf gewaschen hätte. Insbesondere ist es das Lehrerbe- s o lp u n g s g e s e tz , mit dem alle Welt unzufrieden ist: die Vertreter der Städte, die Professoren und last not least der ostpreußische, Grande Mirbach. Scharfe Worte bekam Herr v. Rheinbaben vornehmlich von den Oberbürgermeistern von Brandenburg, Magdeburg und Danzig zu hören; wie immer, erwies sich auch diesmal der Danziger Stadtverweser Ehlers, der Nichtakademiker, und ;elf-made-man als Ver­waltungsbeamter, als der feinste Kopf unter seinen Kollegen. Vom Kölner Bürgermeister Wallraf, der auch eine scharfe Klinge schlägt, mußte sich die Regierung sagen lassen, daß sie beim Lehrerbesoldungsgesetz den Städten gegenüber die Rolle des heiligen Crispinus gespielt habe. Selbiger wunder­liche Heilige stahl nämlich nach der Legende Leder, um armen Leuten damit die Schuhe zu flicken. Herr v. R h c i n- baben mochte sich drehen und wenden wie er wollte, um den Vorwurf abzuwchren, als schinde er die Städte, um die Lehrer aufzubessern — auch vom Grafen Mirbach bekam er den gleichen Vorwurf zu hören. Freilich sah der Ost­preuße nicht sowohl in den Städten als in der Gesamtheit der Steuerzahler die Leute, die um ihr Leder geprellt worden, und auch in dieser Verallgemeinerung des Vorwurfs fand er die Zustimmung des Hauses. Die Professoren Loe- n i n g - Statte und Hillebrand- Breslau nahmen sich der Städte eifrig an, und keiner der Redner war, der nicht in dieselbe Kerbe gehauen hätte wie tags zuvor Herr v. Buch mit seiner scharfen Kritik des Verhaltens der Beamten, der Abgeordneten und der Regierung bei der ganzen Besol­dungsaktion. sJhir der Posener Oberbürgermeister Wilm^ vermochte sich, unter der Bedingung, daß die Städte ander- weit entlastet würden, mit den Kompromißbeschlüssen des anderen .Hauses zu befreunden. Aber auch er kam zu diesem Standpunkt nicht aus rein sachlichen Motiven, sondern lediglich, weil er von der Verabschiedung der Vorlage die endgültige Beruhig-ung der Lehrerschaft erhofft. Die ge­samten Beamtenbesoldungsvorlagen gingen nach dieser gründlichen Aussprache an die verstärkte Fi­nanzkommission, nur das Lehrerbesoldungsgesetz hielt man einer besonderen, ganz genauen Prüfung für unbe­dingt bedürftig, und so wurde denn zu seiner Beratung und — man kanns heute schon mit Sicherheit Voraussagen, zu seiner Umänderung — eine besondere Kommission eingesetzte

Im Abgeordneten Hause wurde der Rest des Bauetats vor leeren Bänken erledigt. Von Interesse war nur noch die Mitteilung des Ministers, daß eine alte Forderung der westpreußischen Niederungsbauern, die Nogatregulierung, noch in diesem Jahre in An­griff genommen werden soll. Dann kam der E i s e n b a h n - etat an die Reihe. Auch hier brachte die allgemeine Aus­sprache nichts sonderlich Weltbewegendes. Der Konservative v. d. Gröben sah sich bemüßigt, in die Fußtapfen seines Fraktionsgenossen v. Brandenstein zu treten, jenes Herrn, der sich einst beklagt hatte, daß die gratis und franko in der ersten Klasse reisenden Herren Volksvertreter ein Coupe der Gesellschaft von Individuen mit zerlegbaren Hemden ausgesetzt seien: Herr v. d. Gröben nimmt an der Benutzung der Speisewagen durch Fahrgäste dritter Klasse schweres Aergernis und möchte einen Speisewagenzuschlag für solches Gelichter eingeführt sehen. Verständiger war der Zentrumsmann Schmed­ding, der für die Abschaffung der ersten Klasse plädierte, die von 400 Reisenden nur einer benutzt. Nur eine kluge Rede des Nationalliberalen Macco gegen die falsche Sparsamkeit im Verkehrsbetriebe war im größeren Stil angelegt, im übrigen verlor sich die De­batte in Quisquilien. Obs am Freitag anders sein wird ?

hejmnre oiveite Kammer.

Darmstadt, 19. März.

Am M inister tische: StaatAminister Ew-ald, Finanzminister Gnauth, Gel-eimeräte Frhr. v. Biege leben, Dir. Becker, Min.-Rat Süffert.

In der um 91/» Uhr vom Vizepräsidenten Dr. Schmitt eröffneten Sitzung wird mit der

Etatsberatung beim Kapitel 12, direkte Steuern, Regalien uftv. Tit. 8 fortgesahren.

Abg. Reinhart erstattet als Finanzausschuß-Präsident Be­richt über den Antrag Korell-Finger, betr. die Streichung der im Kapitel 8 verlangten 33 000 Mk. an Provision für Stempel ■ verkauf und teilt mit, daß der Antrag inzwischen wieder zurück- gezogen worden sei.

Abg. Kor eil gibt eine kurze Begründung für die Zurlüch- ziehung.

Es folgt nun die Beratung des

Etats des Ministeriums der Finanzen.

(Kapitel 98—113.) In der allgemeinen Debatte führt zunächst Abg. Dr. Winkler-Oppenheim für den Weinbaubesitzervevein zu Oppenheim Klage über einige Aeußerungen des Geheimerats Dr. Becker gelegentlich der Berawng über die Weinbaudomäne am 3. März. Derselbe habe damals geäußert, cs werde mehr Oppenheimer Goldberg gekauft, als überhaupt dort wachse. Durch eine solche Aeußerung werde das Ansehen der rheinhessischen! Winzer erheblich gesclnrdigt und es sei auch diese Bemerkung bereits in der Presse vielfach gegen die Winzer ausgenutzt werden. Ter Redner erklärt, er wolle selbstverständlich keine Lanze fülr die Weinschmierer brechen, aber er halte es für seine Pflicht, die Weinbergsbesitzer der Oppenheimer Gema'vkun^ vor Dem völlig unbegründeten Verdacht der Weinfälschung in Schutz zu nehmen.

Geheimerat Dr. Becker bestreitet, einen derartigen Verdacht ausgespwchen zu haben; der Vorredner sä>eine das Sitzungsprvtokoll nicht gelesen zu haben. Seine Bemerkungen in der Sitzung vom 3. März hätten sich überhaupt nicht gegen die Oppenheimer Wein- gutsbesitzer gerichtet, sondern lediglich gegen einen unberechtigten, aus Oppenheim übersandten Artikel eines Darmstädter Blattes. Er habe den Oppenheimer Winzern keinesfalls den Vorwurf der Pantscherei gemacht. Redner weist auch den Vorwurf zurück, als beabsichtige die Weinbaudomäne sich in irgend einer Weingegend Hessens eine dominierende Stellung zu schaffen. Trotzdem be- sitze die Domäne allerdings viele Gegner, weil sie eben vielen in ihrem Geschäft im Wege sei. Er bestreite mit aller Entschieden­heit, daß in jener Sitzung durch seine Ausführungen den Wem- bautreibenden in Rheinhessen, irgend eine Schädigung zugefügt norden sei: andernfalls crn>arte er einen Beweis dafür.

Llbg. Dr. Winkler bemerkt zu dieser Erklärung, er habe dieser Tage mit den Oppenheimer Weinbergsbesitzern die Ange­legenheit besprochen und denselben gesagt, daß es wohl besser wäre, in der Kammer nicht mehr daraus zurückzukommen. Er |ct aber von 'diesen ausdrücklich darunr ersucht worden, gegen die: Ausführungen des Herrn Geheimlerats hier Protest einzulegen. Im übrigen habe er, Redner, die damaligen Ausführungen. sehr genau durchgelesen und müsse daher seine heutigen Bemerkungen aufrecht erhalten.

Geheimerat Dr. Becker erklärt, da es nicht möglid) sei, Herrn Dr. Winkler zu überzeugen, so wolle er nur konstatieren, daß damals das ganze Hans nicht die Empfiitdung hatte, als hätte er die rheinhessische Weinproduktion beleidigen oder schädigen wvl^ len. (Beifall.)

Darauf werden die Kapitel 98 —102 in der Spezialberatung ohne Debatte angenommen. Nur bei Kapitel 103, Bau wes e n, entspinnt sich eine längere Debatte.

Geheimerat Frhr. v. Biegeleben geht frier eingehend auf die allgemeinen Grundsätze bei staatlichen Bauten ein und wendet sich dann gegen die Bemerkungen des Abg. Dr. Osann über zu kostspielige Staatsbauaussührungen, besonders bezüglich der Ober­försterwohnungen usw. Durch solche Ausführungen würde int Publikum der Eindruck erweckt, als ob im staatlichen Bauwesen cecht verschwenderisch mit den Staatsgeldern umgegangen würde. Das sei aber durchaus nicht der Fall. Man erkenne überall an, daß in Hessen das staatliche Bauwesen auf der Höhe stehe: der Leiter der staatlichen Bauämter, Geh. Oberbaurat Hofmann, fei nn «ganzen Reich und weit darüber hinaus als ein vortrefflicher! Baumeister bekannt und jungst auch zum Mitglied der Berliner Akademie ernannt worden: ebenso genieße Geh. Oberbaurat Klingelhöffer einen ausgezeichneten Ruf. Man könne doch diesen beiden Männern nicht den Vorwurf unpraktifchev und kostspieliger Bauweise machen. Redner trägt dann ein umfangreiches Zahlen - material über die neueren Bauten vor, um die erhobenen Vorwürfe über die Kostspieligkeit derselben zu entkräften, auch die Kritik über das Darmstädter Justizgebäude fei ungerechtfertigt. Durch die Anlage des großen Lichthofes, den man als Verschwendung bezeichnete, seien gerade die Kosten vermindert worden. Dest Staat lege bei allen Beamten- und Arbeiterwohnungen die sozialen Verhältnisse der Betreffenden zugrunde unb man vergebe die Ausführung der ?£rbeiten nicht immer an den Mindestsvrdernden, sondern berücksichtige dabei in erster Linie das heimische Handwerk.

Abg. Mo 11han hätte es für zweckmäßig gehalten, wenn die umfangreichen Darlegungen des Regierungsvertreters bem Hanse in Form einer Denkschrift überreicht toorden wären. Das heute frier Dorgetrogene Zahlenmaterial könne man nicht so rasch nachprüfen. Er wolle den heute nicht anwesenden Abg. Dr. Osamr nicht verteidigen, der vielleicht etwas über das Ziel hinaus'' geschossen habe, aber das Recht der Kritik dürfe niemand im Hanse bestritten werden. Die hohen künftlerisck>en Fälhigkeiten der beiden leitenden Banbeamten erkenne er vollständig an, aber es dürfe doch gesagt werden, daß die künstlerischen Leistungen dem! Lande recht teuer zu stehen kommen. Neuerdings iverde allerdings wieder mehr Sparsamkeit angewendet. Die Kritik werde besonders durch den Unterschied zwischen den Mieten und der Verzinsung des Baukapitals hervorgerufen. Wenn der Vorredner behauptete, die Häuser aus der vorjährigen Darmstädter Ausstellung würden erheblich mehr kosten, wenn sie anderlvärts wirklich aus­geführt werden sollten, so würden ja die ganzen Arbeit ep-» M it ft e r fr ä u s e r auf der Ausstellung eine Vorspiegelung falscherTatsachen gewesen sein. >Ruse: sehr richttg.) Redner ersucht schließlich dringend, in Zukunft bei staatlichen Bauten mehr Rücksicht auf den Steuerzahler und die Mnarrzkraft des Landes zu nehmen.

Finanzminister Gnauth führt aus, er hätte es für richtiger gehalten, wenn Abg. Dr. Osann seine Kritik über das Staats­bauwesen. schon im Finanzausschuß vorgebracht hätte, bann wäre ihm sofort das ganze Material zur Nachprüfung übergeben worden. Die Ausführungen des Geheimerats v. Biegeleben feien im Auftrag des Ministeriums erfolgt und ganz in dem Sinne des Ministers gewesen. Die Regierung habe sich dem Abg. Dr. Osann gegenüber im Zustand Der Abwehr befunden, aber nicht Angriffe gegen ihn gerichtet. Es sei zweisellos, daß gegenwärtig unter Der Leitung