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Frelkag, 19. Februar 1909

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Gießener Anzeiger

Seneml-Anzeiger für Gberhessen

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Deutscher Reichstag.

riv. Sitzung, Donnerstag. 18. Februar

Am Tische deS BundeSratS: v. Bethmaun-Hollweg, Hav e u st e i n. ' —

Präsident Graf Stolberg eröffnet die Sitzung um 1 Uhr 15 Min.

Das Bankgesetz.

Die Beratung wird fortgesetzt.

Abg. Kaempf (Fr. Sp.P:

* • erfreulich, daß unsere Debatte sich bisher in so

ruhigen Bahnen bezogen hat. (Sehr gut! rechts.) Früher pslegte man mit gröberem Geschütz aufzufahren. Aber me letzte Bankenquete hat manch» Irrtümer beseitigt. Aie An» griffe des Dr. Arendt gegen Exzellenz Koch sind durchaus un- gerechtfertigt. Wir werden Vie Verdienste dieses Mannes nie bcrg<licn. (Sehr gut! links.) Er bat den Giroberlehr bei dec Reisbau? emgeführt und zur Blüte gebrockt. Unter den schwie- rrgsten Verhältnissen hat er die Goldwährung hoch gehal- links.) Ich hoffe, daß m diesen wichtigen Pumteu die Reichsbank seinem Beispiele folgt. Durch eine un­gerechte Agitation gegen die Neichsbank hat man versucht, an der Kreditfähigkeit des Landes zu rütteln. Aber die Renhsbank hat in den Jahren 1906 und 1907 ihre Feuer- brobe bestanden. Dureaukratisch war die Reichsbank nie. wrohnänni|dbe Besonnenheit war bei ihr immer maßgebend. (Sehr gut! links.) An dem niedrigen Sicnrde der Staatsanleihen

Milcht unsere Bankpolitik, sondern die verkehrte preußische Steuerpolitik schuld. Mit der englischen Bank kann sich die Reichs- bank durchaus messen. Der Redner bespricht die Frage der Reich» kasseascheine. Es sei unrichtig, daß der Goldbr- w" m» JulinStnrm zu ihrer Deckung dienen solle.

Der Entwurf ist durchaus brauchbar. Von einer Organ isa. ttonscmbenmg der RcichÄ>ank, von einer Verstaatlichung kann keine Rede sein. ES wäre ein schlimmer Fehler, wenn man au6 der RrichStxnck ein staatli chcS Institut machen wollte. (Sehr richtig! links.) Erfreulich ist, daß der Reichsbank die Dnnah?ne von Schecks ermöglicht ist. Allmählich kann sich so e i n R e i ch s - flt r o m e f e n herauSbildcn. Durch die Vorlage wird unsere Goldwährung aufrechterhalten imd befestigt durch die Bc- snmmung, wonach jede Banknote in Gold eingelöst werden muh. Diese Bestimmung befestigt auch jedes Bedenken gegen die gesetz­liche Zahlkraft für die Banknoten.

Gewisse Erleichterungen müssen auch den Privatbank- Roten gewährt werden. Tie Privatnotenoanken leisten gute Dienste. Die Frage einer Kapitalserhöhuug der Neichsbank ist nicht von prinzipieller Bedeutung Dringend notwendig ist sie nicht. Die Frage kann diesmal noch ganz aus­scheiden. Der Erhitzung des steuerfreien Notenkonringents können wir zustimmen. Auch eine weitere Erhöhung für die Quarta!§- ausweise ist berechtig:. Die Neichsbank wird Durch diese Verliesse« ■ tun gen in der Lage fein, auch weiterhin für H a n d e l und In­dustrie segensreich zu wirken, und die hohen Pflichten zu er. füllen, die ihr zugewiesen sind. (Beifall links.)

Reichsbankpräsidewt Haveaftei«

dankt für die freundliche Beurteilung, die die Tätigkeit der Reichs- bank auf allen Seiten des Hauses gefunden hat und spricht die Hoffnung aus, daß alle unfruchtbaren theoretischen Erörterungen auf diesem so heiß umstrittenen Gebiet nun endlich beiseite ge­lassen werden und gemeinsamer Arbeit Platz machen. (Beifall.) Die freundliche Beurteilung des Gesetzent­wurfs überbebt muh der Notwendigkeit, auf die einzelnen Be­stimmungen einzugehen. Ueber die Diskontpolitik haben wir ja vor einem Jahre eingehend verhandelt. Herr Kreth hat das starke Schwanken und die zeitweilige Höhe des Diskonts in Deutsch­land beklagt und neben den von ihm selbst angeführten volkswirt­schaftlichen Gründen noch nach anderen unbekamiten Gründen ge­sucht und nach Wegen, eine ähnliche Stabilität zu schaffen wie in Frankreich. Ich fürchte, das Suchen wird ergebnislos sein, so lange wir ein wirtschaftlich junges und stark aufstrebendes Volk sind, ein starkes Auf und Ab der wirtsäMfttichen Bewegung haben, so lange wir ’ eine starke Bevölkerungszunahme haben, die uns fortgesetzt nötigt, Kapital in die wirtschaftliche Arbeit bineinzusteckcn, so lange der deutsche Kaufmann in allen Teilen der Welt arbeitet. Wir dürfen nicht vergessen, daß wir wirtschaftlich noch jung sind und manches anderen Kulturvölkern gegenüber noch nadtbolen müssen. Deshalb ist cs cwck nicht richtig, wegen einer zeitweiligen Höbe des Diskontsatzes unsere Kreditfähigkeit niedriger cinzu- schätzen. (Zustimmung.) Könnte Frankreich die. fortgesetzte Stag­nation seiner Bevölkerung ersetzen durch einen Bevölkerungszuwachs wie bei uns, es würde wohl mit großer Freude auch unsere Dis- kontverhältnisse in Kauf nehmen. Auch die Bank von )yranfreid) hat anerkannt, daß die Diskontpolitik das einzige wirksame Mittel

ist, um die Zahlungsbilanz zu halten und die Golddeckung zu schützen. Der Redner wendet sich auch im Verlaufe seiner weiteren Ausführungen gegen die Abag. Kreth und Dr. Arendt, spricht aber so leise, daß ferne Worte über den ihn dicht umdrängenden Kreis von Abgeordneten nicht hinausdringen. Die wirtschaftliche Bedeu­tung der P r i v a t n o t e n b a n k e n , die eine vielleicht wohl- tätige Ergänzung der Neichsbank gewesen sind, erkennt er an, bittet aber, den Bestrebungen die Unterstützung zu versagen, die ihren Noten Zahlkraft bei allen Kassen verschaffen wollen. Er be­gründet das damit, daß die Privatnotenbanken die wesentlichste Aufgabe der Reichsbank als Noteninstitut nicht erfüllen.

Abg. Dr. Frank-Mannheim (Soz.):

Ich bebaute, daß die Sackverständigen-Gutachten aus der Baukenque-tc nicht allen Abgeordneten zugänglich gemacht worden sind. Diese Geheimniskrämerei ist sckon ein System. Es sollte ein Aufsicktsamt für das Bank­wesen geschaffen werden, auch Bankinspektionen wären empfeh­lenswert. Eö schadet auch gar nichts, wenn die Sonne des Journalismus in die Banken hineinleuchtet, denn große Volksinteressen stehen auf dem Spiele. Eine andere Diskontpolitik kann nur Erfolg haben, wenn unsere ganze Wirtschaftspolitik yo ändert wird. Der Vorschlag, in Berlin einen Goldmarkt öu schaffen, scheint kein Gold zu sein. Ueber eine Erhöhung be£ Grundkapitals der Neichsbank läßt sich reden. Die A n - teilseigner der Reichsbank kommen aber viel zu gut weg. Meist sind e? vornehme und erlauchte Herren, die gewiß gern einen Teil des Geldes avr dem Altar des Vater- larideS opfern würden. Einer der Herren. Kommerzienrat Fischer aus Reutlingen, hat geradezu crflärt daß er Ge­wissensbisse habe, für so sichere Papiere 9 umd 10 Prozent Zinsen zu nehmen. (Hört! hört! links.) Wir wollen dem Herrn entgegenkommen und werden entsprechende Anträge stellen. (Heiterkeit links.) Sie brauchen nicht mehr als die gesetzlichen Zinsen zu erhalten. Eine Verstaatlichung wollen wir nickt. Die Neichsbank ist ein Regulator deS Geldwesens. Sie darf nicht, wie die Rechte es will, zu einer Kredit­anstalt für Junker werden, die Geld branden. Mit den Grundlagen der Vorlage find wir einverstanden. (Beifall links.)

Abg. Raab (Wirtsch 83g.):

Die Sozialdemokratie ist heute mit einem neuen Schlagwort gegen die Verstaatlichung der Neichsbank vorgetreten. Herr Frank befürchtet, daß sie dann eine Zuchtanstalt für Junker werden könnte. Nun, heute dient die Neichsbank allerdings mit den I u n » fern allerneuesten Geschlechts, die ja vielleicht Herrn Frank besonders sympathisch sind. (Große Heiterkeit.) Es ist nicht richtig,^ wenn Abg. Kaempf behauptet, die bisherigen Gegner der Goldwährung hätten ihren Irrtum erkannt und sich zu einer ande- ren Auffassung bekehrt. Wenn auch durch rein zufällige Momente in ben letzten Jahren Gold in so großer Menge gefördert worden ist, daß eö ausreichte, so ist daS noch keine Gewähr, daß es auch in Zukunft so bleibt. Wir glauben, es läge im Interesse der Reichs- bank, wenn sie ihr Grundkapital erhöhen würde, um n-cht hinter anderen privaten Großbanken beschämt zurückstehen zu müssen. Erwogen sollte werden, ob nicht die Einlösungs- pflichk der Reichsbank auch auf die Nebenbankstellen aus­gedehnt werden soll. Die Diskontsckraube sollte nur in außergewöhnlichen Zeitläuften und nur innerhalb eines gewissen Rahmens angcwendet werden. Die Frage, ob die Reichsbank einen Depositenverkehr einrichten soll, ist noch nicht abgetan und oebarf noch her Erwägung. Insbesondre sollten auch von ben un Ausland lebenden Deutschen Depositengelder von der Reichsbank m die Heimat gezogen werden. Wir wünschen eine möglichst große Ausdehnung des Scheck- und Ueberweisungs- verkehrs. (Beifall rechts.)

Abg. Mommsen (Fr. Vg.) :

Herr Frank war nicht in der Enquetekommission, ich habe aber den Eindruck, daß er etwas aus ihren Verhandlungen gelernt hat; ob das bei Herrn Raab zutrifft, lasse ich dahingestellt. (Heiter- leit links/ Lachen rechts.) Auch beute hat der Reichsbankpräsident noch einmal klar ausgesprochen, daß die Reichsbank und Reichs- regimmg niemals auf die bedenklichen Exverimente eingehen werden, die Sie auf der Rechten schon seit Menschen- gedenken möchten. Herr Arendt verfolgt den früheren Bank- Präsidenten Dr. Koch mit feinem Haß; nun schön, aber Sie sind em Freund des jetzigen. Wir auch, also sind wir einig. (Heiter- feit.) UnS trennt die Grundauffassung über die Aufgaben einer Zentralnotenbanf. Sie wollen aus der Neichsbank ein Kreditinstitut machen, da müßte es allerdings Ihre oberste Aufgabe fein, für billigen Diskont zu folgen. Für die, die Geld haben, sind billige Zinsen gar nicht angenehm. (Lebhafte bei= tereZustimmung rechts.) Jawohl, dasVermögen des deutsckenVolkcs ist größer als seine Schulden, daher hat das deutsche Volk ein viel größeres Interesse baren, nicht gar zu wenig Zinsen einzunehmen. Herr Arendt wird wohl eher den Stein der Weisen finden, als das Mittel, den Diskont niedrig zu halten, wenn der Markt es nicht erlaubt. Ist eö Ihnen nicht aufgefallen, Herr Arendt:

wenn bet Diskont nichtig ist, dann klagt unsere Industrie und unser Handel über geringe Beschäftigung und niedrige Notizen. Herr Arendt meint, ich kann nicht rechnen; nun, dem Neichsbank- Präsidenten hier wird er das vielleicht zugestehen. (Abg. Arendt: Ich kann auch rechnen!) Jawohl, wenn daS Resultat Ihnen genehm ist; ist es Ihnen nicht genehm, so rechnen Sie auf die andere Seite. Herr Arendt meint, wir hätten mit der Gold­währung nur deshalb recht behalten, weil die Goldausbeute so gestiegen ist, und et fügt hinzu, der Bimetallismus fet nun auch für ihn begraben. Alle Achtung vor der Technik! Aber daß sie es fertig bringen würbe, daS LieblingSkind beS Herrn Arenbt totzuschlagen, daS hätte ich ihr doch nicht zugetraut. (Heiterkeit.) Die gesetzliche Zahlkraft der Rcichsbanknotcu ist nur die gesetzliche Deklaration eines tatsächlich bestehenden Zustande»; aber daß diese Gesetzesbestimmung einmütige Zustimmung findet, ist ein Beweis für die glänzende Lage uiib Verwaltung der Reichs- bank. Was die Privatnotenbanken anlangt, fo sollten sich die Vertreter her süddeutschen Staaten zu Gcrnüte fuhren, welch großes Geschenk wir den Privatnotenbanken macken mit her Verlängerung des Privilegs der ReicoSbank und damit auch bet Verlängerung ihres eigenen Privilegs, ohne jede Gegenleistung. Also über die Bestimmungen her Vorlage hinan» keinen Schritt! Mit der Befristung der Verlängerung deS Reichsbankprivilegs auf »ehn Jahre können wir einverstanden sein, denn nach zehn Jahren wird eS doch todsicher wieder erneuert; nur die unnötigen Er­örterungen über Bankgeseh und Privileg der Neichsbank formte« wir endlich einmal schließen. (Widerspruch de» Dr. Arendt.) Ich weiß, Sie haben, Herr Arendt, ein Interesse daran, die Reden, die Sie, seit Sie im Reichstag sitzen, Jahr für Jahr halte«, immer wieder zu halten. Nun schon, wir werden sie weiter erdulde«, aber nützen werden sie nichts. Im Interesse aller Berufs­zweige wollen wir, daß festgehalten wird an den feit mehr al» 30 Jahren bewährten Grundsätzen. (Beifall links.»

Abg. Dr. ». Dzinntnwßki (Pole)

erklärt bk Zustimmung seiner Fraktion grtr Vorlage.

Abg. Fthr. e. Garn» (Np.):

Herrn Dr. Arenbt ist e» nicht eingefallen, ben früheren Bank­präsidenten anzugreifen. Zweifellos hat die Reichsbank auch bie Aufgabe, Kreditbebürfnisse zu beliebigen. Tut sie das nicht, so verliert sie jefbe Fühlung mit her Praxi». Ich bin allerdings d« Ansicht, daß die Reichsbank heut« nicht mehr ein not­wendiges Kreditinstitut für bie Landwirt­schaft ist, nachdem für diese andere Einrichtungen gettoffe« worden sind. Ich danke aber dem $räftbenteil, daß er den Ian»- wirtschaftlichen Genossenschaften Kredit besorgt Hal. Ich habe ge­hört, daß die Reichsbank mit einer Enguete beschäftigt ist über die Frage, wieviel Goldbestände jährlich ihrem natürliche« Berufe als Zahlungsmittel entzogen werden. Man sollte auch fcststetten, wieviel Gold von ausländische« Arbeitern aus dem Lande getragen wird.

Abg. Werner (D. Sief.):

Wir vertreten bie Interessen der Borgenden. (Heiterkeit links.) Sie halten cs freilich mit dem Großkapital. Wir müssen einen möglichst niedrigen Diskont fordern. Herr Arendt hat gestern so lange geredet, daß er am Ende nicht mehr wußte, was er am Anfang gesagt hat. (Heiterkeit.) Wir wollen die Reichs« bank auch den kleinen Leuten zugänglich machen.

Die Vorlage geht an eine besondere Kommission von 21 Mitgliedern.

ES folgen persönliche Bemerkungen.

Abg. Dr. Arendt (Rp.):

Ich bestreite, daß ich alljährlich immer dieselbe Rede über daS Bankwesen halte. Herr Mommsen gibt aber immer dieselbe Ant­wort. (Heiterkeit.) Der BimetalliSmuS ist nicht toi, sondern nur scheintot.

Abg. Dr. Frank (Soz.):

Ich weise entschieden den Vorwurf zurück, als ob ich als jüdischer Abgeordneter meine sachliche Stellungnahme durch Stud» sichten auf die jüdische Hochfinanz beeinflussen lasse. Ich war cS ja nicht, der den jüdischen Junker Ball in seinerzeit ange-hocht hat. (Heiterkeit links, i Ich wundere mich über dcn Angriff dcS Abg. Raab, denn jetzt in ben Zeiten der Blockpolitik wagen ja die Antisemiten nicht einmal, das Wort .Jude" auSzuwrechen. (Heiterkeit.)

Abg. Mommsen (Fr. Bp.):

Ob der Bimetallismus tot ober scheintot ist, ist mir Durst.

Verbrannt wird er doch. (Heiterkeit.)

Das Haus vertagt sich. Freitag. 2 Uhr Antrag Albrecht Koalitionsrecht der Landarbeiter, Antrag Brandys: Freiheit deS GrundeigentumSerwerbs.

Schluß 6% Uhr.

parlamcntartfdtes mt$ fielen.

Die (He me i nde Lin d h ei m hat eine Eingabe an das Großh. Kreisamt Büdingen gerichtet, in der u. a. aus^ geführt wird „Bekanntlich bildet das Besitztum des Fürsten yi Stolberg-Wernigerode den Kern und. größten Teil der Gemarkung Lindheim. Dessen Vorfahren erwarben das Gut dnrcl) Kauf von der früheren Besitzerin Marie Freifrau von Benningen im Führe 1845. Zwar hatte es die Gemeinde selber gekauft, aber durch allerlei Ränke und Intrigen wurde jedoch dieser Kauf wieder vereitelt. Schon seit dem 13. Jahr­hundert war Lindhcim unter der Herrschaft wechselnder odeliger Häuser und unter deren Gerichtsbarkeit, welche erste und zweite Instanz loar. Erst im 18. Jahrhundert Lmter der Herrschaft des Herrn von Selirantenbach begann für Lindheim eine bessere Zeit. Es war das Bestreben der Herrseliaft, den durch den 30jährigen Krieg und die Heren- prozesse verödeten Flecken Lindheim ivicdcr aus^ubessern. Zu diesem Zwecke zogen die Herrschaften von außen intelli­gente Leute nach Lindheim herein, meist Handwerker, und verteilten das Gut unter sie als Lehen. Das Verhältnis war damals ideal. Die Herrschaft kannte ieden Lehens­mann persönlich und trug dessen Verhältnissen Rechnung. Und der Hofpachter hätte nur den tleinen Teil des Gutes in Pacht. Seit dcn 60er Jahren v. Jahrh. würde bei Mlauf einer jeden Pachtleihe den kleinen Pächtern ein Stück nach dem andern entzogen, und der im Jahre 1863 verbliebene Rest betrug zuletzt mir noch 100 Morgen. Infolge dieses Umstandes war die Existenz mancher Einwohner stark ge­fährdet, und trotz aller Zähigkeit trieb sie die Not, auszu­wandern. Ihre Zahl abet ist nicht gering, die im fernen Nordamerita eine zweite Heimat suchten und fanden. Zwar versuchte eine Deputation der Lmdheimer in den 50er Jahren des vorigen Jahrhunderts, durch Vermittlung des Großh. Ministeriums ben Rückkauf von 200 Morgen zu verlangen;

doch hatte sie keinen Erfolg. Günstigere Zeit- und Erwerbs­verhältnisse kamen nun -aber Lindheim tzngute. Tie Gemeinde wuchs trotzalledem. 9hm aber steht sie wieder vor dem Berg. Tas Fürstliche Besiütum umgrenzt und umschließt fast das gan^e Dorf, und ein Bauplatz ist kaum mehr zu beschaffen. Zwar hat die Fürstliche Rentkammer vor etlichen Jähren ben sogenannten Kapellgarten an Banlustige verkauft. Aber die Plätze genügten dem Bedürfnis nicht. Bei solchen unhaltbaren Zuständen, und da gar manchen keine Scholle mehr an der Heimat fesselt, suchen viele Beschäf­tigung in den nahen Städten. Sollte aber die Industriekrisis anhalten, so käme wiederholt und unabwendbar wieder die Auswanderung in Sicht." — Abg. Köhler hat die Ein­gabe als Ergänzung seines Antrags gegen die Vermehrung der Fideikommisse der 2. Kammer überreicht.

Deutscher Landwirtschaftsrat.

S. u. H. B e r l i n, 17. Febr.

Hierauf nahm das Wort Staatssekretär Dern bürg. Er dankte zunächst dem Landvat v. UÄar für die Bemühungen im Interesse der Kolonien unb gab der Versicherung Ausdruck, daß von Seiten der Koloniälvcrwaltung alles geschehen werde, nm die Kolonien durch Auffchließung neuer Wasser Plätze wirt­schaftlich zu förbem. Hierauf führte er aus: Wir stehen aus dem Standpunkt, daß o-ie ivichtigste Aufgabe in Südwesto.ftika zunächst die ist, weitere Wasserquellen zu erschließen. Die Farmer branden zunächst Weide, da bie Viehzucht von wesentlicher Be­deutung für die weitere Entwickelung Deutsch-Südwestafrikas ist. Weiterhin brauchten wir auch für das Bich selbst Wasser. Während aber bisher angesichts des Wassermangels nur Rindvieh- und Schaszncht getrieben werden konnte, wird es möglich jein, bei größerer Wasserbeschaffung auch Pferde-, Schweine- unb Sttaußeu zücht zu treiben und namentlich die letztere ist bekanntlich sehr rentabel. Für die Sttaußenzucht kommt besonders ber Anbau von Luzerne in Frage unb der ist nur bei großen Bewässerungsanlagen möglich, föer Redner verweist in dieser Beziehung aus die Triolge

der -Sttaußenzucht in der Kapkolonie. Auch in ber KapkokmSl habe es zunäck)st an Wasserstellen gemangelt unb auch hier nahm zunächst bie Regierung Bohrversuche vor. Freilich liegen bei unä die.Verhältnisse nicht ganz so günstig wie in der Kapkolonie, demtz diese trat noch taufende Ströme, wir aber nicht. Run bezahlt biff Kapkolonie für Bohrversucsie der Privatindustrie eine gewisse Ent­schädigung, etwa die Hälfte, das sollte aucinbei uns emgeführt! loerbeit. In elfter Linie also kommt für bie weiteren Bohrversuchs die Prcvatindustrie in Frage, aber auch die Regierung darf nicht zurückbleiben, sondern sie muß mit Mitteln ber Gesamtheit ein- greifen, tocmt die privaten Kreise versagen. Wir werden unsl also nicht abhalten lassen trotz Grtuut unb Gneis unb trotz kleine mutiger Mcnsclnn weiterhin in unseren Kolonien nach Wasser zu suchen. (Lebhafter Beifall.. In Ostafrika liegen die Verhält- uisse ettvas anders. Wir können uns nickst daraus ehtlaneu, dort eine Großindustrie anfzupäppeln. Ich danke besonders dem! deutschen Landwirtschaftsrat, daß et sich auch diesmal wieder mit linieren Kolonien beschäftigt hat. Tas ist ein Beweis, daß der koloniale Gedanke im deutschen Volke seste Wurzeln gefaßt hat. (Lebhafter Beifall, auch der Kaiser nickt Ternburg mehrmals fremrdlich lackjelnd zu.)

Zum folgenden Punkte der Tagesordnung: Ist bie Ein­führung der elektrischen Kraft auf dem platten Lande zu unterstützen unb welche Mittel unb Wege sind babei ins Auge zu fassen? sprachen hieraus der Direktor her Aktiengesellschaft Siemens u. Halske Prof. Bud de-Berlin, Oeko^ uomierat Dr. Rabe-Halle und v. Zitzewitz-Beßioitz unter Vor- (egung folgender Leitsätze. 1. Ter deutsch.' Laudwirtschastsrat erkennt die hohe Bedeutung der elekttischen Kraftübertragung für die landwirtschaftlichen Groß- und Kleinbetriebe und für die Hand, ioerler auf bem Lande und in den kleinen Städten voll aut 2. Für die geeignete Form zur Errichtung von cleEtrii'djtCit lieber* ürndzentralen hält der beutfdje Landwirtschastörat den genossen­schaftlichen Zusammenschluß nröglichir"vieler unb verschiedenartiger Beteiligten für wünschenswert unter der Mitwirkung der Land­kreise, Städte und Gemeinden. Von lokalen Verhältnissen ist abhängig zu uiachen, ob diese Geiwssenschaften auch die Kraft-, wxrke selbst übernehm-en oder nur bie Leitung derselben jähren^