Erstes Blatt

Freitag 2. Juli 1909

159. Jahrgang

In Anbetracht der beunruhigenden Lagt' ut

Die heutige Nummer umfaßt 10 Seiten.

veitung sind.

Die Lage in Persien

BezugSprSffsr monatlich 75Ps., viertel- jährlich Mk. 2.20; durch Abhole- iu Zweigstellen monatlich 65 Ps.; durch die Post Mk.2.— viertel- jährl. ausschl. Besteüg. Zeilenpreis: lokallöPf^ auswärts 20 Pfennig.

Verantwortlich für den politischen Teil: E. Anderson; s. Feuille­ton und .Vermischte-' K. Neurath; sür, Stabt u. Land- und „Gericht-?-

dis »ömtogVTui)" Rotafionsörud und Verlag der SrShl'schen Univ.-S-ch, und Steindruckerei R. Lange. Rebatttott. Srpcbition and Druckerei: Lchulstratze 7. öf'V/rf.

Gietzener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberheffen

Grundsteuer nach dem gemeinen Wert ein. Die Re­gierung betonte, daß sie ebenso, wie die Ausschußmehrheit, i dem Grundprinzip des Antrags Braun-Dr. Weber zu­stimme, wonach in bestimmten Fällen auch der Ertrags­wert in Berücksichtigung gezogen werden soll. Die Re­gierung wird dem Antrag unter gewissen Bedingungen zu- stimmen, vorausgesetzt, daß darüber in beiden Kammern eine Einigung erzielt wird. Im Ausschuß wurde dann weiter noch über den Antrag Dr. Weber debattiert, die Steuerfreiheit der 185 fiskalischen respc standesherrlichen Parzellen aufzuheben resp. abzulösen. Die Reaierung ver­hielt sich diesem Antrag gegenüber ablehnend; im Aus­schuß wurden bisher irgend welche Beschlüsse nicht gefaßt. Der Ausschuß wird seine nächste Litzung am 13. Juli ab­halten, aber seine definitiven Entscheidungen erst im Herbst treffen, da er hofft, daß sich inzwischen noch recht viele Jn- terejsentengruppen über die einzelnen Grundbestimmungen des Gesetzentwurfs äußern werden.

Die Aufhebung des städtischen Oktrois

soll bekanntlich vom 1. 'Avril 1910 ab «imreten. Das ist in § 13 des Zolllarügeietzes ausgesprochen, der vom aennnnten Zeitpnnkl an die Besteuerung von „Vieh, Fleisch und Jleischwaren" durch die Kommunen verbietet. 9hm haben mehrere Magistrate der r>on diesem Paragraphen berührten Kommunen die Frage aufgeworfen, ob unter den § 13 auch die Bestetlerting von Wild und Geflügel lallt. Die Magistrale sind der Meinung, daß dies nicht der Fall sei, und begründen das in einer Eingabe an den Reichstag, wie folgt: Der § 13 habe die Tendenz, iin Interesse der ärmeren Bevölkerungsklassen lediglich die Belastung der unentbehrlichen Nahrungsmittel zu verhindern: nach Ermessen der Petenten lallen die erwähnteit Gegenstände nicht hierunter, da sie fast ausschließlich Genußmittel der besser situierten Bevölkerung seien. Aus diesen, Grunde sei auch iin Preußischen Kommunalabgabengesetz im Gegen­satz zur Vorschrift des § 14, erster Satz, der den Gemeinden die Reueinführung von Steuern und die Erhöhung der letzteren auf Fleisch verbietet, im zweiten Satz die Einführung einer Wildpret- rmd Geflügelsteuer ausdrücklich erlaubt worden. Davon habe u. a. die Stadt Wiesbaden Gebrauch gemacht und erwachse ihr daraus eine Jahresemnahine von 70 000 Mk. Die betreffenden Gemeinde!, hätten das größte Interesse daran, die Erhebung dieser Steuer and) nach dem 1. Avril 1910 lortsetzen zu dürfen, und wünschten eine authentisch unzweifelhafte Auslegung durch Erlaß einer gesetzlichen Bestimmung, worum sie denn förmlich buten. In der Petition-^. Kommission gab der Regierungskommissar eine Auszählung der sür und gegen die verschiedenen Auffassungen sprechenden Gründe und erklärte, die in der Petition behandelte Frage sei zurzeit auch bei der Reichsverwaltiing anhängig, diese habe aber eine Entscheidung bisher noch nicht getroffen. Aus der Kommission heraus wurde die Angelegenheit verschieden beurteilt; doch war man der Ansicht, daß im Interesse der beteiligten Städte eine zweifellose Deklaration er­wünscht sei, und beschloß, Ueberweisung als Material zu empfehlen

Die kreti'che Frage.

Die kretischen Schutzmächte richteten an die türkische, griechische und kretische Regierung Noten. In der ersten State an die Pforte wird die Frage der Autonomie Kretas für in- öistutaüel erklärt. In ber nach Athen gerichteten Note wird Griechertland aufgesordert, in seiner bisher bewahrten Reserve fortznsahren. In der 'Jcote an die kretische Regierung wird aus- geführt, daß der Augenblicks schlecht gewählt sei, die kretischen Forderungen ju erörtern. Kreta möge sich deshalb ruhig ver­halten. Die 9Jui(f)te, denen das Schicksal der Insel nicht gleich­gültig sei, würden bestrebt sein, die Lage der Kretenser zu ver­bessern.

Die Pforte hat die Botschafter- der Schichmäcbte wissen lassen, wenn die griechischen Banden, die zur Zeit in größtem Maßstabe gebildet würden, oic Grenze überschritten, würden sie von türkischer Seite über die Grenze hinaus verfolgt. Die iür- kischen Meldungen von griechischen Rüstungen und Freischaren- bildungen n-erden übrigens ,in Athen wiederholt in der formell­sten Weise in Abrede gestellt. Griechenland rmd seine Regierung seien absolut ftiedlich gesinnt.

Kslitische Tagesschau.

Ein Horoskop.

In der neuesten Nummer der Preußischen Jahrbücher.unter­sucht der Herausgeber, Professor Delbrück, die Sage, wie sie sich nach der Ablehnung der Erbschaftssteuer durch den schwarz-blauen Block ergeben hat und meint dabei, die Aussichten auf Einigung über eine Ersatz-Besitzbesteuerung feien gering, erstens, weil eine Besitzbesteuerung, die weder Vermögens- noch Erbschaftssteuer sein soll, überhaupt nicht so leicht zu schaffen sei und zweitens, weil die Parteien sich bald genug darüber klar sein würben, daß sie für ihre Mühe nicht einmal auf Lohn zu rechnen hätten. Dann fährt er fort:

Ein wirklich konservativ-klerikales Regiment ist und bleibt heute im Deutschen Reich unmöglich. Stellen wir uns einmal Herrn v. Heydebrand als Reichskanzler und Herrn Spahn als preußischen Kultusminister oder Herrn v. Hertling als Reichskanzler und Herrn v. Heydebrand als Kultusminister vor: keine zwölf Monate, vermutlich nicht einmal so viel Wochen, würde die Herrlichkeit zusammenhalten. Alle aufgeklärt protestan­tischen Elemente in der konservativen Partei, alle demokratijchen im Zentrunk würden revoltieren, und der Kaiser, angenommen er ließe sich einmal herbei, diese Probe zu machen, würde nur den kleinen Finger zu rühren haben, um einen wahren Sturm zu ent­fesseln, und Neuwahlen würden sowohl dem Reichstag wie dem preußischen Abgeordnetenhaus eine völlig verändert Phnsiognomie geben. Das eigentliche Ziel des Zentrums, den bisherigen Block zu sprengen, ist ja erreicht; von weiterer Kameradschaft mit den Konfervariven haben sie nicht übermäßig viel zu hoffest. Wenn demgemäß der Eifer bei der Konstruktion der Ersatzsteuern nur inästig groß ist, so ist auch die Aussicht auf daö Gelingen eines solchen Werkes nnc mäßig, und jedenfalls brauchen die Li- beralen siu) davor nicht zu fürchten. Steuern, die Handel und Wandel schwer zu schädigen geeignet sein würden, wird der Bundes­rat seine Zustimmung nicht geben, und die völlige Ausschaltung des Liberalismus aus allem Einfluß aus die Regierung ist so wenig zu besorgen, daß sogar ganz umgekehrt der Liberalis­mus geradezu nur Vorteil davon zu erwarten hat, wenn er letzt dem Neu-Blocke die Fertigstellung her Finanzreform ohne Erbschaftssteuer qllcin jiberläßt.

aus Hessen.

Die Gesetzgebungs-Ausschüsse beider S tä n de ka m m e rn werden zur gemeinsamen Be­ratung der W a h l r o ch t s v o r l a g e am Dienstag, 6. Juli, zu einer Sitzung zusammentreten.

Die Ausschußberatung über die Gemeindeum- lagenreform schreitet nur langsam vorwärts. Der Finanzausschuß hielt am Mittwoch und Donnerstag wieder Beratungen mit der Regierung, den Ministern Gnauth und Braun, den Geheimräten Dr. Becker und Best und dem

Nr. ISS / Der Siebener 2n;riKr erscheint täglich, ar;er Sonntags. - BeiMgen: viermal wöchentlich SietzenerZamilienblätter; zweimal wöchentl.lkreir- blatlsürdenttreirGictzen (Dienstag und Freilag); ziveimal rnonatl. Land­wirtschaftliche Seftfragcn Fernsprech - Anschlüffe: für die Redaktion 113, Verlag u. Expedition 51 Adresse für Depeschen: Anzeiger Gießen.

Annahme von Anzeige«

Aus Stadt rind Land.

Gießen, 2. Juli 1909.

Bon dem Statistischen Handbuch für das Grofiherzogtum Hessen

ist soeben die zweite 2lusgabe erschienen. Sie bringt neben einer Fülle neuen Stoffes den früheren in vollständig neu­bearbeiteter Form. Nur in vereinzelten Fällen ist daS alte Tabellenschema beibehalten worden. Der weitaus größte Teil der Tabellen ist durch neue ersetzt Durch­gehends sind die Uebersichten für einen längeren Zeitraum gegeben und in ausgiebiger Weise mit Berhältnis- öerechnungen ausgestattet. Dadurch haben die Ziffern überall Sprache und Leben gewonnen, und der Gebrauch des Buches ist ungemein erleichtert. Wir find überzeugt,

Geh. Oberfinanzrat Dr. Glässing ab, ohne daß man ü6ei­chten allgemeinen, unverbindlichen Gedankenaustausch binauSgekommen wäre. Tie Debatte drehte sich in erster Linie um die von der Regierung vorgeschlagene Waren­haus- und F i l i a l st e u e r, die in den Artikeln 18—26 des Gesetzentwurfs näher behandelt werden. Es fehlt in­dessen hierbei noch vollständig an Erfahrungen und deshalb hat der Ausschuß schon früher an die Regierung das Er­suchen um möglichst baldige Vorlage von Material zur Be­urteilung der Wirkung einer solchen Steuer gerichtet: auch über den Begriff „Warenhaus", z. B. wann ein Betrieb an- fängt, eilt solches zu sein, ist noch keine Klarheit geschaffen. Die Regierung will den Gemeinden bis zu 10 000 Einwohnern das Reckt geben, Betriebe mit einem Umsatz von mindestens 80 000 Mk. zu einer Sondergewerbesteuer heranzuziehen, während in größeren Städten der Jahresumsatz mit min­destens 150 000 Mk. angenommen ist. Den dagegen ge­machten Vorschlag, die Warenhaussteuer in allen größeren Gemeinden oder wenigstens in den Städten mit mehr als 10 000 Einwohnern obligatorisch einzuführen, lehnten die Regierungsvertreter schön aus dem Grunde ab, weil durch eine solche Bestimmung die Selbständigkeit der Gemeinden beschränkt werden würde. Durch die neue Vorlage solle nicht einfach eine Vermehrung der Gemeindeumlagen her- beigcführt, sondern vor allem eine gerechtere Verteilung der Gemeindelasten erreicht werden und die Warenhaus- nnd Filialsteuer seien in Vorschlag gebracht worden, um den größeren Gemeinden die Möglichkeit zu geben, durch Ortsstatut, das der Genehmigung der Regierung bedarf, die Großbetriebe stärker zu den Gemeindelasten heranzu­ziehen. Ter Forderung nach Festsetzung einer Maximal- grenze für die Filialsteuer widersprechen die Regierungs­vertreter, da die Steuer als Zuschlag zur Gewerbesteuer erhoben werden soll und die Veranlagung derselben in den — ... .......

Gemeinden sehr verschieden sei. Emen breiten Rahmen scheint sich nach den neuerbingö vorliegenden Meldungen zuzu- nähm die Besprechung über die Veranlagung zurlspitzen, fv daß militärische Maßnahmen Rußlands in Lörbe-

Vie Krifis in der ReichrpolM.

Arn Donnerstag vormittag 9 Uhr sind im Reichstags- gebäitde die Staatssekretäre von Bethmann-Hollweg und Sydow und die Minister Rheinbaben und Delbrück mit den Berichterstattern der Finernzkommission Grafen Westarp und dem freikonservativen Abgeordneten Freiherrn von Gamp zu einer Beratting über das Kompromiß zusammen- getreten, das zwischen dem Bundesrat und der neuen Reichstagsmehrheit über die Finan^reforrn ange- strebt wird.

Die Konferenz hat zu fernem Resultat geführt. Die Verhandlungen über die Besitzsteuern, die an die Stelle der Koticrungssteuer, der Mühlcnumsatzsteuer und des Kohlen- ausfuhrzotles treten sollen, sind einstweilen auf den toten Strang geraten.

Auch die Parteien treffen ihre Vorbereitungen für die neuen kommenden bedeutungsvollen Sitzungstage. Die nationalliberale, die konservative, die freikonservattve rmd die freisinnige Frakttonsgemeinschafi haben heute vormittag Frattionssitzungen abaehalten. Die sozialdemokrattsche Par­tei hat noch gestern abend über die Lage beraten.

Zwischen Freisinnigen und Nationallibe­ralen haben Besprechungen darüber stattgefunden, ob es nicht geraten wäre, daß die beiden Vizepräsidenten Paasche und Kämpf ihre Aemter niederlegten. Bon einer solchen Maßregel ist indessen abgesehen worden. Ebenso hat die sozialdemokratische Partei zunächst darauf vernichtet, die Absicht zur Ausführung zu bringen, die Obstruktion cmzu- wenden. Sie hatten dies bekanntlich einige Zeit nt Erwägung gezogen.

Der in der vorigen Woche vom Abg. Bässermann in seiner ReichstagSrede ausdrücklich angekündigte Antrag auf Einführung einer Dividenden st euer von 2 Proz liegt bis zur Stunde nicht vor und es sind neuerdings auch in der rckotionalliberalen Fraktion gewichtige Bedenken über die Zweckmäßigkeit eines solches Vorgehens entstanden. Es ist daher wahrscheinlich, daß der Antrag überhaupt nicht eingebracht werden wird und zwar mit der Begrün­dung, daß fick durch den inzwischen bekannt gewordenen Rü^tritt des Reichskanzlers die Lage wieder vollständig verschoben habe.

In ' der Etat-Debatte der ersten w ü r t t e m ber­gischen Kammer ergriff auch der Fürst Hohenlohe Langenburg, der frühere Staatssekretär von Elsatz- Lothrnrgen das Wort. Er äußerte fick) habet zur Reichs- fincmzreform und bedauerte aufs tiefste die Stellungnahme der Konservativen, die zu dem jetzigen Resultat geführt habe. Er fügte hinzu, daß die Konservattven mit der Ab­lehnung der Erbschaftssteuer eine mutwillige Politik ge­trieben hätten.

Ter Wahlkreisvorsitzende des Bundes der Land­wirte für Kassel-Melsungen Direktor Schmidt- Breitenau hat in einem Schreiben an den Vorstand erklärt, wegen der neulichen Abstimmung über die Erbanfallsteuer und die Stellungnahme des Bundes der Landwirte zu dieser Frage sein Amt als Vorsitzender des Bundes^für den Wahl­kreis Kassel-Melsungen niederlegen zu müssen. Ebenso er­klärt ci jeinen Austritt auS dem Bund überhaupt.

25. deutscher landwirtschaftlicher Genossenschaftrtag.

ii.

S. u. H. Swine m ü n d e, 1. Juli.

Unter Beteiligung von nabezu 1000 Delegierten der Land­wirtschaftlichen Verbände ans allen Teilen des Reiches trat heute vormittag der Reichsverband der Tentjchen Landwirlfchaftlichen Genossenschaften zu seiner 25. Hauptversammlung zusammen. Tie Neichsrcgierung und die preußische Staatsregierung sowie der Oberyrändent von Pommern haben Vertreter zu der Tagung ent­sandt, ferner sind Abgesandte der bcfreund-ten österrcichtfchen, hottändischen, englischen und skandinaviscl)en Genossenschaften an­wesend. In Verhinderung des erkrankten Generalanwalls des Reichsverbandes Geheimrats Haas führte Generaldirektor Dr. Easpers iNeuwied» den Vorsitz, der zunächst den ffchon mit» geteilten» Geschäftsbericht erstattete. Nach einem Referat dcS Ver­bandsdirektors Landrats a. T. v. Brockhauscn (Stettiu^.üb»r die „Entwicklung des landw. Genossenschaftsioesens in Pommern , sprach Verbandsdirektor P c t i t j e a n l Wiesbaden) über die Aus­dehnung des D e p o s i t e n b a n c w e s e 'n s auf b e in Laube. Ter Rebner begrünbctc biese Ausdehnung mit den vielen Gefahren, die den ländlichen Sparern von feiten der privaten Schwinbel- bankcn brohen. In der Altmark feien allein durch den Zusammen­bruch von fünf unsoliden Bankgeschäften das Vermögen bei Land­wirte um 5 Millionen geschädigt worden. — Tie Verjammlung erklärte sich durch Annahme einer diesbezüglichen Resolution mit den Ausführungen des Redners einverstanden. Tas nächste Thema betraf die „Abgrenzung öer Tätigkeit der landw. Organisationen auf genossenschaftlichem Gebiete." Nach dem Referat ^des Oeko- nomierats Tr. Rabe ^Halle a. S.) hierüber beschloß der Ge­nossenschaftstag, die Erörterung der angeschnittenen Frage bis zum nächsten Tag, der in Hannover stattsinden soll, zu verschieben. Ter letzte Punkt der heutigen Tagesordnung betraf die „Mit­wirkung der landw. Genossenschaften bet der i n n c c^e n Kolo u i - satio n". Referent hierüber war Regierungsrat Spohr sHan- nover», der eine umfangreiche Mitwirkung der Genossenjchaiten art der Lösung der Frage bei inneren Kolonisation unter gewissen Kautelen empfahl. — In ber Debatte machte Lanbrat t>. Eisen- harbt-Rotbe (Bublitz) auf bie Zentrale für bas Auswanbe- rungswesen aufmerksam, bie leibet beii Arbeiten zur Förbetnng der inneren Kolonisation entgegenzuarbeiten scheine, da sie bie Arbeiter dem Auslaube' zuführe. Tabei hätten aber bie beutschen Auswanberer bisher immer nur Kulturbünger für anbere Nationen abgegeben. So säßen allein in Amerika 18 Millionen Men icke it beul scher Abstammung. In Rußland verwende man bie Aus- wanberungsluftigen zur Erschließung ber eigenen Oeblänbereien; bies Beisoiel solle man in Tentscklanb Nachahmern — Pfarrer Tutz lUlbersborf, Schief.) trat mit warmen Worten für bie Aus­gestaltung ber Wohlfahrtspflege aus bem Lanbc ein. Er empfahl ben Großgrunbbesitzern, bie Arbeiter zu besseren Bedingungen als bisher anzusiedeln und mehr zur Pflege des Familiensinnes auf dem Lande zu tun, damit ber Mteipenbesuch aufhöre. Vor allem sei es notwendig, der leider auch in Deutschland überhand- nehmenden Anschauung entgegenzutreien, als ob viele Kinder eine Schande seien. Er, Redner, tonne sonst die Juden nicht leiden, allein in ihrem vorbildlichen Familienleben und ihrer Freude an einer großen Kinderzahl Hege ein großes Verständnis für bie sozial.n Aufgaben unserer Zeit. Man solle bas Ibeal in einer möglichst kinberretchen Familie erblicken (Heiterkeit und Beifall. Seine Anitsbrüber auf bem flachen Lanbe bitte er, sich nicht zu heilig zn zeigen, nicht immer auf hohem Kothurn einherz uschreiten, sondern sich möglichst gemütlich zu zeigen lern. Heiterkeit). Ter Redner verbreitet sich dann des längeren über die Bestrebungen des Teutschen Vereins für Wohlfahrtspflege und unterstützte eine Resolution des Referenten, die sich für die Förderung ber inneren Kolonisation burd) bie Genossenschaften aussprach und bie ein­stimmig angenommen würbe. Tarauf würben bie Verhanblungen auf morgen vertagt.

ber russische Statthalter von Kaukasien beauftragt worben, Trup­pen in Bereitschaft zu stellen, um fie auf tnc russisch« Straße Enzeli-Teheran zu senbeu, sowie auch Fahrzeuge zur Ueberführung bieser Truppen von Baku nach Enzcli bereit zu halten. Diese Maßregeln werben rechtzeitig unternommen füc den Fall, daß eine weitere Bewegung ber Bachtiaren und FidaiS von Kazwin nach Teheran die Anarchie mit sich Zieht, welche eine ernste Gefahr für die russischen und sonstigen auswärtigen Anlagen und Staatsangehörigen wie auch für bie Straße von Enzeli nach Teheran im Gefolge habe» würbe.

In ber persischen Hauptstadt sind sämtliche Bazare geschlossen. Die Minister haben ihre Tätigkeit eingestellt, die Bevölkerung verläßt die Stadt. Kaswiner Revolutionäre richteten an die ausländischen Gesandtschaften einen Protest wegen ber russischen Offiziere und der Kosakenbrigade: fie maclxm Ruß­land für bas bevorstehende Blutvergießen verantwortlich. Tie revolutionäre Propaganda hat bie Truppen des Schahs wesent­lich beeinflußt. Die Kosakenbrigade ist nicht mehr zuverlässig; auf sie richtet sich daher die Aufmerksamkeit der Revolutionäre in erster Reihe. Gegen Rußland und alles Russiscl)e wird überall hesttg agitiert. Die Revolutionäre erwattcn, daß die gestern mit Geschützen aus Reicht ausgerückte Fidaizubteilung Efrems sid, mit ihnen zum entscheidenden Vormarsch gegen Teheran ver- einigen werde.

Deutsches Reich.

Die Schles. Vvlksz. erklärt von angeblich best unter­richteter Seite, die Erneummg des Oberpräsidenten Heget in Magdeburg zum preußischen Kultusminister sei bereits unterzeichnet.

Der Etat der bayrischen Staatseiscnbahnen für das Jahr 1908 schließt mit einem Defizit von runti 10 848000 Mk. ab.