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Di« „Ättßttter SrnntUeRblätta* werd«, dem »Anzeiger' viermal wöchentlich betgelegt, das „Kretsblott füi bei Kreb Sletzei" zweimal wöchentlich. Die .^aadroirtschaftttche!» Lett- frage!" erscheinen monatlich zweimal.

159. Jahrgang

Dienstag, 16. Februar 1909

Gietzener Anzeiger

General-Anzeiger für Gberhejsen

RotattonSbruck «mb Verlag btt vrühNch« UnwersuätS • Buch- und Ererndruckeret. 8L Lange, Dreßen.

Reixrktton, Exvebition und Druckerei: Schul» straße 7. Expedition uni) Verlag: bl.

RedaktionrL^liL. Tel,-AdruAnzeigerGießen.

Deutscher Reichstag.

207. Sitzung. Montag, den 15. Februar.

Am Tische des BunbeSratS: v. Bethmann.Hollweg, Dernburg.

Präsident Graf Stolberg vwffnet die Sitzung um 2 Uhr 15 Min. mit der Mitteilung vom <mni£n x b®6 Abg. Wattenbor f (Zentr., Lüdinghamm- Munster.)

Dir Dampfcrsubvention.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die zweite Beratung Da m p fersubventionöoorlage, die die dem Nord­deutschen Lloyd gewährte Reichsbeihilfe zur Aufrechterhaltung der a “J* r a 11 f$ ’ 1<* P a n i j d) e n Linie jährlich um 500 000 Mark erhöhen will.

Abg. Graf Oriola (Natl.) erstattet den Bericht über die Verhandlungen der K o m m i s s i o n. Man sei der Ansicht gewesen, daß auch die Kolonien Opfer bringen muffen. Daher seien beim Etat von Neu-Guinea und bei dem der Karolinen 140000 Mark herausgespart worden. Auf dieser Grundlage habe man sich zur Annahme der Vorlage ent­schlossen.

Abg. Lattmann (Wirtsch. Vg.):

Dir freuen uns, daß wir der Vorlage zustimmen können, «rchdem Neu-Guinea und die Karolinen einen Teil der Lasten übernommen haben. Diese Uebernahme der Lasten wird erziehlich auf die Kolonien wirken. Das Verhältnis zwischen dem Reiche nnd dem Norddeutschen Lloyd muß möglichst klar sein. Der Red­ner empfiehlt einen Antrag seiner Partei, wonach dem Lloyd die Verpflichtung auferlegt werden jdl, einen regelmäßigen drei­monatlichen Jnseldienst zwischen Simpsonhafen und allen wichtigeren Plätzen des Bismarckarchipels her­zustellen. Die Farbigen sollen beim Schiffsdienst nur verwendet werden, wenn btc Weißen bei der Arbeit gesundheitlichen Schaden leiden würden.

Geheimrat Lewakd:

Der Antrrm Lattmann ist an unb für sich ja nicht bedenklich. Aber formale Erwägungen stehen seiner Annahme entgegen. Wenn wir den Antrag tn das Gesetz hineinnehmen, so muß die Sache ganz klar sein. Wir können aber heute noch nicht feststellen und sftsetzen, wieviel Plätze des BismarckarchipelL angelaufen werden sollen. Wir werden uns mit dem Lloyd über die An­gelegenheit verständigen und einen etwaigen Vertrag dem Reichs­tage Vorlagen. Den Antrag Lattmann bitten wir daher abzu- lehnen.

Abg. NoSko (Soz.) :

Nachgerade wird jetzt schon jeder Vorlage der Regierung ein nationales Mäntelchen umgehängt. Im vorigen Jahre war man noch nahezu allgemein gegen diese SrL>oentionsvorlage; jetzt soll es antinational sein, dagegen zu stimmen! Auch wir wollen die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Ware, aber wir sehen dazu die Notwendigkeit der Subvention nicht ein. Daß statt alle acht, alle vier.Wochen ein Schiff die deutsche Flagge zeigt, davon hängt das deutsche Ansehen nicht äb. Nationale Politik soll man bezüglich der deutschen Arbeiter, der deutschen Seeleute treiben. Wir for­dern daher eine Resolution, daß bei der Ausreise aus deutschen Häfen die Schiffe mit weißen Mannschaften bemannt fein sollen.

Abg. GanS Edler v. Putlitz (Kons.):

Wir stimmen der Vorlage zu im Interesse der deutschen Flagge m der Südsee und im Interesse unserer Kolonien.

Abg. Lattmann (Wirtsch. Vg.) zieht mit Rücksicht auf die Erklärung der Regierung fernen Antrag zurück.

Abg. Hormann (Fr. 3p.)' betont noch einmal das nationale Jntereffe an der Sache.

Abg. Erzberger (Ztr.):

Wir werden für die Vorlage stimmen, nachdem in der Kom- »nfsion unsere Bedenken aus der ersten Lesung, bete, die Deckungsfrage durch den Abstrich beim Etat von Neu- Guinea und den Karolinen beseitigt find. Die Resolution der Sozialdemokraten lehnen wir ab, im Jntereffe der Gesundheit der weißen Mannschaft. Soll man etwa die weißen Maschinisten in Port Said ausschiffen und dort Farbige einstellen? Zu wünschen ist, daß auf dem Lloyd möglichst mir deutsche Produkte geführt werden.

Abg. Dr. Arning (Natl.):

Auch wir stimmen der Vorlage zu, nicht allein im Interesse der Kolonien, sondern zum großen Teil auch deshalb, um unsere Flagge in der Südsee ungeminbert zu erhalten. Mir ist gesagt worden, daß im selben Augenblick, wo der Lloyd den'fetzigen Be­trieb einstellt, eine javanische Linie eingerichtet wird. Gerade im gegenwärtigen Moment müssen wir das verhüten, denn es würde i ni fernen Osten unser Ansehen dadurch zweifellos Einbuße leiden. Mit dem Abstrich bei Neu-Guinea sind wir einverstanden, bedauern aber die Einführung des Aus­fuhrzolles auf Kopra.

Abg. Dr. Hahn (Kons.):

Ich freue mich, daß die Vorlage zur Annahme gelangt. Daß der Lloyd nur deutsche Produkte führt, wünsche natürlich auch ich. Wäre ick ein Schwabe wie Herr Erzberger, so würde ich sagen: Fahr' mi ni t über mci A eckerle, fahr' m i n11 über mei Wies'.

Staatssekretär Dcrnbnrg wiederholt seine Erklärung aus der Budgetkommission, daß der Lloyd sich verpflichtet hat, die Fracht auf Kopra nicht höher als 20 Mark zu bemessen; darin liegt ein Ausgleich für den Zoll.

Die Subventionsvorlage wird in zweiter Lesung angenommen; die Resolution der Sozialdemokraten wird abgelehnt.

Der Etat beS Reichstags.

Aög. Kaemps (Fr. Vp.) bespricht bie jetzige Art der Berichterstattung über bic' Kommiss lonSfitzungcn. Eine zuverlässige Bericht, crstattung ist heute gar nicht möglich. ES kann keine Rede davon sein, daß überhaupt über die Kommissionsberatungen nicht be­richtet wird, denn in der letzten Zeit ist die Tätigkeit der Kommis­sionen immer wichtiger geworden. Die Entscheidung über die bedeutendsten Gesetze fällt in den Kouunisfioncn. Ich möchte daher im Jntereffe der Abgeordneten und im Interesse weiter Volks­

kreise die Geschästsordnungskommisfion bitten, dafür zu sorgen, daß für eine authentische Berichterstattung über die KommissionSarbeiten Sorge getragen wird. (Beifall.)

Abg. Graf Oppersdorfs (Zentr.)

regt an, eine Geschichte des Deutschen Reichstags herauszugeben.

Abg. Baffermanu (Natl.):

Die Einrichtung einer offiziellen Berichterstat­tung aus der Kommiss:on hat viele Schwierigkeiten. ES mag ja Vorkommen, daß hie und da Interessentenkreise zu spät von Kommissionsbeschlüffen Kenntnis erhalten, und die Be­schwerde knüpft sich in der Hauptsache an die Vorgänge bei der Verabschiedung des Abschnitts der Gewerbenovelle über die Frauenarbeit. Aber im großen und ganzen teilt doch die Preffe sämtliche Beschlüsse mit. (Sehr richtig!) Die Hauptbeschwerde beruht wohl darauf, daß das Publikum die Masse der Kommissionen gar,nicht mehr in sich aufnehmen kann. Es tagen sv diele Kommissionen nebeneinander, daß Preffe und Publikum gar nicht folgen können. (Sehr richtig!) Trotzdem sind wir dafür, daß die Geschäftsovdnungskommission die Frage einer offiziellen Berichterstattung prüft — aber dann mich für das Plenum. (Sehr richtig!) Dann muß ganze Arbeit gemacht werden. Die Herausgabe einer Geschichte des Reichs­tages halten auch wir für nützlich.

Abg. Freiherr v. Hertling (Zentr.):

Wir alle sind wohl davon überzeugt, daß die Berichterstat­tung aus dem Reichstag zurzeit — ich will nicht sagen, im argen liegt — aber recht unvollkommen ist. Früher war eS viel bester, da wurde nämlich aus den Kommissionen so gut wie gar nicht berichtet, weil damals kein Jnlcrestc daran war, den einen oder anderen Redner als maßgebend in den Vordergrund zu schieben. (>2ehr gut!) Man sollte erwägen, ob eS nicht bester wäre, die Be­richterstattung aus der Kommission ganz zu beseitigen. Eine Reform der Plenarberichterstattung läßt sich, meine ich, ohne jede finanzielle Belastung machen. Der „Reichsanzeiger" bringt ja täglich einen offiziellen Bericht über die Verhandlungen des Reichstags. Dieser Bericht könnte doch hier im Reichstag von dazu bestellten Beamten hergestellt und wahrend der Sitzung halbstündlich oder stündlich verteilt werden, so daß auch die später kommenden Abgeordneten erfahren, was geredet worden ist. Dann würde auch vom Parteistandpunkt ab­gesehen werden. Wir haben doch alle großes Interesse daran, daß die hier gesprochenen Worte so in die Öffentlichkeit hinaus­kommen, wie sie gesprochen sind und nicht vom Parteistandpunkt zugeschnitten. „Ein geistreicher Mann hat hier kürzlich gesagt, wer wissen wolle, was hier verhandelt werde, müsse eine ganze Reihe von Zeitungen zugleich lesen: für die konservativen Redner die „Kreuzzeitung", für die nationalliberalen etwa die „Nationalzeitung", für die Reden meiner Freunde die „Ger­mania" usw. Da ist es doch viel zweckmäßiger, wenn von feiten des Reichstages selbst ein kurzer, durchweg objektiver B c r i ch t hergestellt wird. Das wollte ich zur Erwägung geben. ES wird sich Gelegenheit finden, darauf zurückzukommen.

Abg. Dr. Stengel (Fr. Vp.):

Auch wir stimmen der Anregung zu. Dann aber ein an« öereö. Im vorigen Jahre habe ich angeregt, unsere Druck- 1 ach en in lateinischer Schrift herzustellen. (Heiter­keit.) Das hat sehr wenig freundliches Entgegenkommen gefun­den. i Heiterkeit.) Aber damit Sie wißen, daß man in weiten Kreisen des Volkes, namentlich in denen, die an dieser Frage am wesentlichsten interessiert und sachverständig sind, diese Frage für in « hält, teile ich mit, daß eine große Petition von den Volksschullehrern und eine vom Verein für Altschrift eingegangen qt und den Reichstag nächstens beschäftigen wird.

Abg. Geck (Soz.):

Es geht nicht an, bie Kommis sionsverh am dlun -- 5 u schweigen. Das würde bei allen Parteien bald Widerspruch finden, besonders bei politisch so wichtigen Kommis- ficnen wie die für die Fincmzrform, wo jeden Tag die Außenwelt auf das gespannteste die Ergebnisse der Kommissionsberatung er­wartet. Ich möchte die Redaktionskommission des Reichstages sehen, die einen durch und durch ob­jektiven Bericht her st eilt! Der Redner dankt namens des werblichen Personals im Reichstage für die Beschaffung von Waschmaschinen, die auf seine vorjährige Anregung erfolgt ist, äußert Wunsche für die Heizung des Reichstags und macht sodann darauf aufmerksam, daß die Reichstagsrestauration in puncto Wein sehr viel zu wünschen übrig läßt. Vielleicht könnte durch eine Regie des Reichstags, eine W e i n k o m m i s s i o n, für das edle Naß etwas bester gesorgt werden. Unter allen möglichen romantischen Namen wird der Wein den Parlamentariern aufge­tischt. Wenn man deur Restaurateur auch nicht vorschreiben kann, welche Sorten er führen soll, eine schonende Belehrung wäre viel­leicht angebracht.

Abg. Dr. Arendt (Np.)

stimmt dem Vorredner zu mit dem Ausdruck des Dankes an das gesamte Personal und das Bureau des Reichstags für ihre f r c un dliche D i en stw i l l i g k efi t den Abgeordneten gegenüber. Es ist ionberbar, daß der Vorredner die nötige Ob­jektivität zutraut, Küche und Keller in eigener Regie zu ver­walten, aber nickt die Fähigkeit zur Herstellung objektiver Paria- mentsberichte. Wir können Herrn Freiherrn von Hertling für seine Anregung nur dankbar sein. Es wäre ein außerordentliches Verdienst, nicht nur um uns selbst, sondern auch um die öffent­liche Meinung, wenn es gelänge, objektive Parlamenisberichte herzustellen. Die jetzigen Parlamentsberichte fragen mehr zur Verdunkelung als zur Klärung bei, durch die tendenziöse und parteiische Art, in der die einzelnen Parteien ihre Redner behandeln. Ich bin überzeugt, daß, wenn es gelänge, objektive Parlamentsberichte herzustellen, die Preye selbst das größte Jnter- effc daran hat, diese richtigen Berichte auch aufzunehmen, weil daS Publikum diejenigen Zeitungen sehr schnell heraussinden und bevorzugen würde. Ebenso schließe ich mich den Klagen über dieKommissionSberichtean. Auch hier liegt ein Inter­esse des Landes vor, denn die Kommisfionsverhandlungen leiden unter den Zeitungsberichten. Das ganze Wesen der Kommissions­verhandlungen ist auf Vertraulichkeit gerichtet, sonsi könnten ja die Verhandlungen im Plenum stattfinden. Darüoer Zeitungs­berichte herauszugeben, ist an sich ein Widerspruch. Wenigstens werden seit einiger Zeit wieder die Namen der Redner nicht genannt; eS ist bedauerlich, daß die sozialdemokratische Preffe sich davon ausschließt. Für die Orientierung ber öffent­lichen Meinung genügt es vollkommen, wenn die Beschlüsse der Kommissionen in die Presse kommen. Was zu den Beschlüffen geführt hat, welche Anträge Vorlagen und abgelehnt wurden, was in der Kommission geredet, was von den bkegierungSvertreteru

mitgeteilt ist, hat für die Öffentlichkeit keine Bedeutung. DaS davon für sie Bedeutung hat, kann im Plenum gesagt werden. Wir wisten aus der Kommission, wie behindert die Regierungs- Vertreter mit ihren Mitteilungen durch die ZeitungsberWe sind, wie schwer es ist, zu unterscheiden, ob etwas vertraulich ist oder nicht. Wir wisten, zu welchen unangenehmen LLonsequenzen das schon geführt hat. Dem Grafen Oppersdorf danke auch ich für die Anregung.

Abg. Graf Westarp (Kons.)':

Auch wir stehen der Anregung des Grafen Qppersdof wohl­wollend gegenüber. Ein einwandfreies, wissenschaftlich durch­gearbeitetes Material, zugleich auch über die parlamenta­rische Praxis und Gebräuche tut not. Am besten wird daS von der GefchäftsordnungSkommistion in die Wege geleitet Was die Berichte an langt, so stehen auch meine politischen Freunde im wesentlichen auf dem Standpunkt des greif)errn v. Herbling. Wenn die Jnterestenten Stellung nehmen wollen zu den Kom- missionSbeschlüsten, so muß es ihnen genügen, wenn ihnen die De- schlöffe bekannt werden. In die Kommisfionsverhandlimg soll die Sonne des Journalismus nickt hineinscheinen. Ebenso halten auch wir eine objektive Berichterstattung aus dem Plenum für erwünscht. Allerdings glaube ich, wird die Herstellung eines solchen Berichtes große Schwierigkeiten machen. Es handelt sich doch immer um eine abgekürzte Berichterstattung, und jeder Redner wird darauf sehen, daß gerade seine Rede etwas ausführlicher behandelt wird, und ebenso jede Partei, weil gerade sie sich für die maßgebende halt Aber diese Schwierigkeiten soll, ten uns nicht ab halten, dieses außerordentlich wünschenAverte Unternehmen zu versuchen.

Abg. Schcbour (Soz.)t

AuS der reichen Fülle seiner parlamentarische« Erfahrung hat Graf Westarp (Heiterkeit) uns hier gute Lehren gegeben, wie wir arbeiten sollten. Den Ausführungen des Wg. Kaernvs stimmen wir zu, lehnen aber die weit darüber hinauSgehenden Vor- schlüge des Frhrn. v. Hertling ab. In den Kommissionen darf keine Geheimniskrämerei getrieben werden. DaS $beal des gänzlich objektiven offiziellen Berichts ist nicht zu verwirklichen, denn so obsektv ist niemand. (Heiterkeit) Aber wenn das auch der Fall wäre, keine Zeitung würde diesen objek­tiven Bericht a u f n e Tj m e n, denn jede Zeitung hat beson­dere Bedürfnisse. (Sehr richtig!) Die Verschieden­heit der Berichte ist eine notwendige Folge unseres Partei - lebens. (Sehr richtig! links.) Der Abg. Arendt verkennt da? Wesen des Parlaments völlig, wenn er sagt, die KommistionS- verhandlungen seien ihrer Ncmir nach geheim. Die Kommiffionen werden nur eingesetzt, weil wir im Plenum nicht die Zeit haben, alle Gesetzentwürfe eingehend zu besprechen. Jeder Wgeordnete muß in der Kommission mit genau derselben Verantwortlichkeit wie im Plenum, auftreten. Gegen jeden Versuch einer Bureau- kratisiernng des Parlaments haben wir die größten Bedenken. (Bffall.)

Abg. Licbcrmaim v. Sonnenberg '(Wlrisch. Vg.):

Mich haben diese Ausführungen nicht überzeugt. Berichte über die KommistionSsitzungen sind nicht notwendig. Wenn wir in der Finanzkommistion arbeiten könnten, ohne daß Berichte in die Zeitungen kämen, würde wahrscheinlich eine viel Ver­nunft igere Finanzreform herauskommen. Die Ein­richtung einer offiziellen Berichterstattung ist gar nicht so schwierig. In Oesterreich geht es ganz gut, in Frankreich auch. In mancher Beziehung könnten wir vom Abgeordnetenhaus lernen, so den Aus- bang der 92<rmen der nock gemeldeten Redner im Sitzungssaal, und die Einrichtung eines Schreibmaschinenbureaus. Die Zahl der Mitglieder ber Ausschmückungskommissionen sollte man so berftär« fen, baß jede Partei einen Sitz barin bekommen kann. Die Ent­fernung des Mittelbilbe? im Sitzungssaal hat nicht ftattgefunben, wie draußen vielfach geglaubt wird, weil dem Reichstag das 'Sujät nicht gefiel, sondern au5 ganz anderen Grün­den. Den Tag von Sedan sieht Gott sei Dank noch die übergroße Mehrheit de§ deutschen Volkes als den Geburtstag des Deutschen Reiches an. (Beifall rechts.)

Abg. Dr. Müller-Meiningen '(Fr. Vp.):

Herr Sebcbour hat Recht, wenn er sagt, die Öffentlichkeit könne verlangen zu erfahren, toa-3 in den Kommiffionen vorgeht Es gibt aber eine Presse, die aus den Reden in den Kommiffionen Widersprüche geradezu hcrauszudeitillieren furbt. DaS ist auch feine Art. Die Einsicht einer offiziellen Berichterstattung über uie Plenarverhandlungcn halten wir durchaus noch nicht für spruchreif. Unsere Geschäftsordnung ist in mancher Beziehung so unklar gefaßt, daß eine gründliche Revision tunlich er- scheint. (Sehr richtig!) Die Anregung des Grafen ObperSborf iit dankenswert. So viel ich weiß, arbeitet Direktor Jmigheirn bereits an einer Präjudiziensammlung.

Abg. Dr. Paasche (Natl.)':

Mt der Herausgabe eines großen Reichstagshand­buch e S sollte man einen ersten SiaatSrechtslehrer beauftragen. Tann kommen wir am ehesten zum Ziel.

Abg. Bindewald (D. Ref.):

Herr Stengel meint, wenn er eine Sache öfter vorbringe, wird sie bester. In der heutigen Zeit der Verflachung muß man alles festhalten, was zu unserer Eigenart gebärt, und öaS ist auch unsere deutsche Schrift. Die Rücksicht auf die Kultur- Nationen kann hier nicht in Frage kommen, denn auch die Japaner, Chinesen und Rusten sind Kulturvölker. Sckon diese eine Tat­sache wirft die ganze schulmeisterliche Theorie des Herrn Stengel über den Haufen. (Heiterkeit.). Bleiben Sie bei unserer deutschen Schrift, Herr Präsident! (Beifall rechts.),

Abg. Dr. Stcngcl (Fr. Vp.):

Alle die an der Bildung des deutschen Volkes interessiert find, die an der Ausbreitung ber brutschen Sprache unb Literatur im AuSlande beteiligt sind, muffen die Schrift wünschen, zu der alle europäischen Kulturvölker übergegangen sind, bis auf Ruß­land und die Türkei.

Abg. Bindewald (D. Rf.)'k

Herr Stengel hat fich inS Gewand der Wiffenschast gehüllt und von der Bildung gesprochen. Auck BiSmarck war ein Gegner der Antigua, in seiner Gesellschaft fi'chlc ich mich wohl, wenn ich unsere deutschen Lettern gegen alle diese internationalen Ver­suchungen verteidigen kann. (Heiterkeit und Beifall rechts.).

Die Aussprache schließt.

Abg. Graf Westarp (Kons., persönlich)':

Das Kompliment, das mir Herr Lcdebour gemacht hat, kann ich ihm nicht.dahin zuruckgeben, daß er durch seine langjährigen parlamentarischen Ersahrungen schon überall unb durchaus zu-