Donnerstag 19. Angust 1909

Nr. 193

Erstes Blatt

159. Jahrgang

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Deutsches Reich

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beim alten bleibe, wenn sie nichts Posi- nahmen. Im Verlause der ^ruhscuckstasel erhob srch her bterenbe Marina ließ anfragen, Der heutige Staat mir feinen tausend- > Kaiser und trank auf das Wohl des Kaisers Franz Joseph,'Gefangenen sreigegeben würden.

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AuS Anlaß des Geburtstages des Kaisers Franz Joseph fand gestern mittag 1 Uhr beim Kaiser­paar in Wilhelmshöhe Frühstücksiafel statt, an der u. a. Reichskanzler von Bethrnanu-Hollweg und die Botschafter Freiherr von Marschall und von Dzoegyeny-Marich teil-

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fEber auch aus die Parlamente paßt heute sicherlich die Bis- marck'sche Formel nicht mehr, daß sie nur ein negatives Votum beiif.en, daß eben alles beim alten bleibe, wenn sie nichts Pofü

bylen gefangen genommen worden fein. Der Oberkomman- | bierenbe Marina ließ anfragen, unter welchen Bedingungen die • frptnpnpFn'n iniirhrn. Der Kabylen-Häuptling ant*

fälligen, sich immer mehr steigernden Ausgaben ist auf ununter brochene positive Mitwirkung ber Parlamente angewiesen. Vor allem zeigt sich bad auf bem Gebiete bes Finanzwesens. Ta gilt es, die stetig wachsenden Ausgaben des Staates entsprechend zu decken, und eine rein negative Haltung des Parlaments kann die tiefste Erschütterung des Staates und seines Kredites herbeiführen. Nach der älteren konstitutionellen Theorie sah man in ber Ver­weigerung bereits eingeführter Steuern ein ganz hervorragendes Zwangsmittel, um Regierungen parlamentarischen Wünschen dienstbar zu machen. Heule ist schon die Verweigerung neuer Abgaben Quelle tiefster Verlegenheit für die Regierung. Daher müssen die Regierungen die Parlamente ober vielmehr deren Minderheiten für sich zu gewinnen suchen, und wo leine feste Mehrheil vorhanden ist, sich eine solche schassen. Damit lebt aber das alte politische Handelsgeschäft wieder aus, wie es im ständischen Staat zu dessen Blütezeit zwischen Landesherrn und Ständen gang und gäbe war. Aus diese Weise können außer­parlamentarische Regierungen genau so in Abhängigkeit von .^nmmermebrbeiten gelangen, wie parlamentarische. Und diese Abhängigkeit ist um so schlimmer, weil die Selbstsucht nach der Herrschaft strebender Parteien stets dadurch gemildert wird, daß sie regierungsfähig bleiben wollen und daher den Bogen nicht zu straff spannen dürfen. Die großen deutschen politischen Parteien streben aber nicht nach der Negierung, sondern nach Macht über

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An ton bekommen. Da Se. Majestät dem Grafen Seite» detti gesagt, daß er Nachricht vom Fürsten erwarte, hat Allerhochstderselbe, mit Rücksicht auf die obige Zumutung, auf des Grafen Eulenburg und meinen Vortrag beschlossen, den Grafen Benedetti nicht mehr zu empfangen, sondern ihm durch einen Adjutanten sagen zu lassen, daß Se. Maje­stät jetzt vom Fürsten die Bestätigung der Nachricht er­halten, die Benedetti aus Paris schon erhalten, und dem Botschafter nichts weiter zu sagen habe. Se. Majestät stellt Ew. Exzellenz anheim, ob nicht die neue Forderung Bene- dettts und unsere Zurückweisung sogleich sowobl unseren Gesandten als der Presse mitgeteilt werden sollte."

Umgestaltet von Bismarck lautet das Telegramm: „Nach­dem die Nachrichten von der Entsagung des Prinzen von Hohenzollern der Kaiserlich französischen Regierung von der Königlich spanischen amtlich mitgeteilt worden sind, hat der französische Botschafter in Ems an Se. Majestät den König noch die Forderung gestellt, ihn zu autorisieren, daß er nach Paris telegraphiere, daß Se. Majestät der fttinig sich für alle Zukunft verpflichte, niemals wieder seine Zustimmung zu geben, wenn die Hohenzollern auf ihre Kandidatur zurückkommen sollten. Se. Majestät hat es darauf abgelehnt, den französischen Botschafter nochmals zu empfangen und demselben durch den Adjutanten vom Dienst sagen lassen, daß S«. Majestät dem Botschafter nichts weiter mrtzuteilen habe."

jWenn Meten dann und wann in Briefen an seine Frau bemerkt, wie schwer es sei, mit Bismarck zu arbeiten, so betont er doch immer wieder, wie gern er sich dem großen Manne int Dienst der großen Sache unteroebnet, und außer der Freude und dem Frieden des Weihnachts­abends, an dem ihm Bismarck das Eiserne Kreuz unter die Serviette gelegt, spricht fein ganzes großes und treues Herz aus dem Satze, den er an diesem Tage seiner Ge­mahlin schreibt^ „Bismarck muß viel Nachsicht haben, auch mit mir besonders, wenn ich nicht immer imstande bin, ihm die Sache so zu erleichtern und ihm so zu helfen, wie ich es möchte und follte. Aber es ist doch ein Glück, daß man mitarbeiten durfte in dieser großen Zeit." lind das hat er wirklich treu getan von den schicksalschweren Juli- tagen in Ems bis zu dem Augenblick, da ihm Bismarck —, am Februar — in Gegenwart von Jules Favre und Tl/i.x und der Minister Bayerns, Württembergs und Badens die Weisuu :t tonnte, die das Ende unend­licher VLühen bebt. .. „Mandate Regi quod signatum" (melden Sie dem König, daß unterzeichnet ist).

das StaatSbeaintentum, möge es nodj so sehr nach einer Stellung über den Parteien streben, dennoch in eine feste Parteistellung gedrängt wird, die sich überall bort zeigt, wo es sich nicht nach Recht und Gesetz, sonbcm nach freiem Ermessen aus Zweck­mäßigkeitsrücksichten zu entscheiden hat. Eine Regierung, die allen Parteien gleich fern stünde, ist kaum denkbar.

die Regierung. Da sie sämtlich Minoritätsparteien sind und ihnen auf Grund ber vorhanbenen sozialen Verhältnisse bie Aussicht mangelt, jemals zu einer geschlossenen Mehrheit zu gelangen, so ist bas herrschenbe System ber reinen Beamtenregierung ihren Zwecken viel zuträglicher als ein parlamentarisches Regiment, zumal ein solches an sie bie Anforderungen stellen würbe, sich zur politischen Verantwortlichkeit vor ber Nation zu erziehen, ber sie heute gänzlich entraten können. Wenn berartiges wie beabsichtigte Einführung des parlamentarischen Regiments von Obrigkeits wegen überhaupt möglich wäre, so würbe es an dem energischen Wider- stand ber Parteien scheitern (?'. Es war bie auch heute noch nicht ganz verschwundene Naivität ber Biebermeierzeit, bie glaubte, baß Parlamentsherrschaft durch irgendwelche freie Regierungs­tätigkeit ober gar als Folge irgendwelcher gesetzlicher Bestimmungen ohne weiteres verfügt werben könnte. Parteien aber, bie nicht zur Regierung gelangen können und wollen, fehlt jeber Zügel, den nur ber Gebaute an künftige Verantwortlichkeit schrankenloser Begehrlichkeit anlegen kann. Institutionen allein sinb niemals imstande, die Geschicke eines Volkes zum Bösen ober zum Guten zu lenken; stets kommt es auf bie Personen an, welche von biefen Institutionen getragen werben. Die sührenben Persönlichkeiten können aber nicht burch Verfassungen irgendwelcher Art erzeugt werden; sie sind immer die Frucht ber gesamten sozialen Kräfte ber Nation. Das beutsche konstitutionelle System setzt mehr als jebes anbere eine stetige, unabhängige, in sich ruftenbe Autorität voraus unb ist baher mehr als jebes anbere auf bas ununter­brochene Dasein von Männern angewiesen, denen die kostbare Gabe verliehen ist, das öffentliche Vertrauen ununterbrochen zu genießen und den Staat dennoch selbständig leiten zu können."

DaS deckt sich also in der Hauptsache doch wohl mit bem, was maßvolle Leute jetzt bei uns anftreben, wenn sie für die Not­wendigkeit eines Ausbaus und einer Fortbildung unserer ver-

5u Abekem hundertstem Geburtstag.

19. August 1909.

„Ein schlichtes Leben in bewegter Zeit", das Ergebnis gewissenhafter, von hoher Vaterlandsliebe erfüllter Arbeit — das ist der Lebenslauf von Heinrich Abeken, dem treuen Mitarbeiter Bismarcks, der mit dem großen Manne Pisammen gesessen hat am sausenden Webstuhl der Zeit und durch feine umfassenden Kenntnisse, seine reiche Le­benserfahrung mit beigetragen hat, das große Werk der Einigung der deutsck)en Völker vorzubereiten. Aus den Briefen Heinrich Mekens hat seine Gattin, Hedwig Abeken, geborene v. Olfers, den Verlauf des segensreichen Lebens zusammengestellt. Das anregende und belehrende Buch „Heinrich Llbekcn: Ein schlick)tes Leben in bewegter Zett", ist jetzt in vierter Auflage (Verlag E. S. Mittler u. Sohn in Berlin) erschienen. Ä ,

H. Abeken, am 19. August 18lN zu Osnabrück als Sproß einer angesehenen bürgerlichen Familie geboren, war ursprünglich Theologe und bekleidete in verhältnismäßig jungen Jahren, von 183-1-1841, die von Bunsen geschaffene Stelle eines Gesandtschaftspredigers in Rom. Später ms Auswärttge Amt berufen, hat er diesem zunächst als un­besoldeter Hilfsarbeiter, dann aber unter wachsender An­erkennung seiner hervorragenden Tüchtigkeit und Zuver­lässigkeit und in immer bedeutenderer Stellung fast em Bicrteljahrhundert, vom dlpril 1848 bis einige Monate vor seinem am 8. August 1872 erfolgten Tode seine reiche, un­ermüdliche Kraft gewidmet. In den Iulitagen von 18/0 zu Ems war Abeken der einzige diplomattjche Beamte an ber Seite des Königs Wilhelm. Auf immer bleibt )em Slamc — wie in anderem Sinne derjenige Benedettts mit dem Gedächtnis an diese weltgeschichtlichen -rage ver- tnüpft, und was seine Lebenserinnerungen darüber zu er­zählen haben, das wird für immer zum wertvollsten Ouellenmctterial.für die Geschichte jener großen Zett ge hören. .

Am 13. Juli 1870, morgens, wurde Abeken aus der Kurpromenade zu Ems die Depesche, welche den unnnttel baren Anstoß zu den entscheidenden Vorgängen abgab, von dem ZVadeinspektor überreicht: „Sigmaringen den^l-. ZUtt 1870. 'Prinz Leopold entsagt der Thronkandidatur Spanien-,, den Gefühlen folgend, welche es ihm als preußischen und deutschen Offizier unmöglich machen, um seiner Person Pillen Deutschtaiid in den Krieg zu stürzen und gleichzeitig Spaniern einen blutigen Kampf als Rcitgift zu bringen. Abeken s übergab das Telegramm dem König, und dieser

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ließ es durch den Prinzen Anton Radziwill dem ebenfalls auf der Promenade befindlichen französischen Botschafter Grafen Benedettt aushändigen. Letzterer benutzte diesen Anlaß, um ben König anzureden und ihm die unerhörten Vorschläge wegen einer Garantie zu machen. „Das Blatt", so schreibt Abeken, „wurde mir am Tage vor der Abreise von Sr. Majestät dem Könige mit dem Bemerken zurückge­geben, daß ich es der historischen Erinnerung wegen viel­leicht würde aufbewahren wollen."

In Mekens Emser Wohnung trennte ein kleiner Flur den Salon vom Schlafzimmer. Als seine Frau in diesen trat, um zum Salon hinüberzugehen, stand Prinz Albrecht, der Bruder des Königs, vor chr. Er meinte, er habe nur einen Besuch machen wollen, aber niemand gefunden, um sich anmelden zu lassen. Die Diener jagten natürlich im Dienste umher. Prinz Albrecht reichte ihr sieben De­peschen zu, die er einem hinter ihm stehenden Boten ab- genommen hatte. Sie suchte schnell diejenigen aus, welche liegen bleiben durften und gab die anderen dem Boten zu­rück. Tann führte sie den Prinzen nach dem Garten am Hause, wo er sich mit ihr hinsetzte. Auch wählend der letzten Tage hatte sic den Prinzen nicht in einer solchen Aufregung gesehen als in diesem Augenblick. „Läßt sich denn gar nichts tun", rief er aus, „gegen die Frechhetten von Benedettt? — Der König ist ja bei diesen Aufregungen während der Kur jeden Augenblick einem Schlaganfall aus- aefetzt! Es handelt sich um seine Gesundheit, ja um sein Leben!" Sic erwiderte, Abeken könne in feiner Stellung nichts tun gegen Benedettts äußeres Benehmen. Er habe als Botschafter unmtttelbaren Zutritt zu Sr. Majestät; daß er dieses Recht so, und zwar hier in Ems, mißbrauche, dagegen könne Meken nichts tun. Niemand wünsche die Anwesenheit Bismarcks dringender als sie selbst.

Abeken berichtete an Bismarck telegraphisch am 13. Juli 3.50 nachmittags: „Se. Majestät der König schreibt mir: „Graf Benedettt fing mich auf der Promenade ab, um auf zuletzt sehr zudringliche Art von mir zu verlangen, idj sollte ihn autorisieren, sofort zu telegraphieren, daß ich für alle Zukunft mich verpflichte, niemals wieder meine Zusttmmung zu geben, wenn die Hohenzollern auf ihre Kandidatur zurückkämen. Ich wies ihn, zuletzt etwas ernst, zurück, da man ä tout jamais dergleichen (hrgaejemente mcht nehmen dürfe noch könne. Natürlich sagte ich ihm, daß ich noch nichts erhalten hatte und, da er über Paris und Madrid früher benachrichttgt sei als ich, er wohl ein- f2he, daß mein Gouvernement wiederum außer Spiel sei," Se. Majestät hat seitdem ein Schreiben des Fürsten Karl

Regierung und Parlament in Deutschland.

In der Gehefttftnug zu Dresden hat Georg Jellinek, der geistvolle Staats.echtslehrer der Universität Heidelberg, ber srei- M mehr ein Philosoph ober philosophischer Historiker ist, beim em Jurist, einen Vortrag über „Regierung imb Parlament in Deutschland" gehalten, ber jetzt — zusammen mit anderen — in Buchform erschienen ist (Vorträge der Gehestiftung zu Dresden, B. G. Teubner, Leipzig und Dresden). Der Vorttag behandelt ein überaus aktuelles Thema aus ber Fülle historischer Er kenntnis. Eingehend verweilt Jellinek zunächst bei ber Geschichte der Partikularparlamente; bann kommt er zum neuen Reich unb dessen Reichstag, bem trotz ber breiten demokratischen Basis von Anbeginn unb mit Bewußtsein gewaltige Gegengewichte eingefügt wurden. Jellinek schildert nun, wie neben ber Reichsregierung Bmit ihr engtierbimbene und doch wieder von ihr unabhängige

ite stehen: die preußische Regierung unb der Bundesrat, und untersucht im einzelnen deren Verhältnis .zur Reichsregierung imb ihren Einfluß auf diese. Was er dabei vom preußischen Landtag sagt, dem eine ungleich andere Bedeutung zukäme als den übrigen Landesparlamenten, scheint uns vor allem darziitun, daß die in den Anfängen ber verflossenen Blockära von ben Konser­vativen sttpulierte Forderung: getrennte Buchführung im Reich imb in Preußen schlechterdings nicht durchzuführen ist. Mit anderen Worten: daß man die preußische Politik und in gewissem Sinne auch die Jnstttutionen des führenden Bundesstaates dem Reich anpassen muß. Jellinek freilich kommt zu anderen Schlüssen. Er mehrt: bie Sonderstellung Preußens und die umfangreichen Befugnisse des Bundesrats hinderten ein parlamentarisches Regi­ment ; parlamentarische Regierungsweise sei im Bundesstaat über­haupt ausgeschlossen, unb wer bie Frage nach parlamentarischer ober außerparlamentarischer Regierung stelle, der werfe damit zugleich 'die andere auf: Einheitsstaat ober Bundesstaat, Uni tattsmus ober Foeberalismus.

Aber nachdem er dergestalt ben ibealen Typus des deutschen konstitutionellen Systems entwickelt hat, schreibt er doch im An­blick der deutschen Wirklichkeit:

„Dem Jdealtypus entspttcht der selbstregierende unb auch stets für beit Staat das Richtige unb Notwendige findende Monarch, dessen Minister unb bie ihnen untergeordneten Behörden, gleich ihm über den Parteien stehend, nur das objektive staatliche Ge- famtintcreffe versorgen. Das Parlament tritt als beschränkendes Element der Regierung hinzu, an ber es selbst niemals Anteil hat, ber es die einander oft durchkreuzenden Wünsche des Volkes vermittelt, ohne sie ihr auch nur mittelbar durch die Ausübung feiner Befugnisse aufdrängen zu können, die sie dahin kontrolliert, daß sie ihre gesetzlichen Rechtsschranken. nicht überschreitet, inner­halb ivelcher sie sich aber frei bewegen kann. Dieser Jdealtypus deckt sich aber, wie alle Ideale, nie völlig mit der Wirklichkeit. Mchtvarlamentarische Regierung ist in der Regel Regierung durch Staatsbeamte imb mit allen Vorzügen unb Fehlern burcaiifta tischen Regimes ausgestattet. Die beiden großen deutschen Staats männer des 19. Jahrhunderts waren, nicht aus dem Beamten- staude hervorgegangen, unb sowohl Stein als Bismarck haben eine starke Abneigung gegen die Bureaukratie betäubet. Ferner

bringt es die Entwickelung deS modernen Parteiwesens mit seinen 1- immer schroffer sich gestaltenden Gegensätzen mit sich, daß auch' fassungsmäßigen Jnstitulionen eintreten.

erscheint täglich, außer w monatlich75»2p.,viertel-

SonntagS. - Beilagen: J « V a a a a a a xA X a jährlich Akk. -'.20; durch

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Fernfprech-Anschlüsse: » M A Verantwortlich

für die Redaktwn 112, für den politischen Teil:

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Annahme von Anzeige» V " * " " u.2anb* unb .®evic4td>

| wrnütTgT“' Rototfonsbrud und Verlag der Brühpfchen Univ.-Vuchr und Steindruckerei R. Lange. Redaktion, Expedition und Druckerei: Schulstrahe 7. !A^eigenieü7'H Beck.

seines herzlich geliebten väterlichen Freundes und treuen Bundesgenossen. Die Musik spielte die österreichische tionalhyrnne.

Eritennung. Wie die „Düsseldorfer Zeitung" zu­verlässig erfährt, wurde Regierungspräsident Schreiber zum Unterstckatssekrctär im Handelsministerium er­nannt.

Die Reichstckgsersatzwahl im Wahlkreise Ko- burg ist auf den 11. Oktober festgesetzt.

Deutsch-amerikanischer Handelsvertrag. Wie der Lot.-Anz. erfährt, werden die Verhandlungen wegen Abschlusses ettieS neuen deutsch-amerikanischen Handelsver­trages zunächst in Washington geführt werden. Sie werden sofort nach Rückkehr des dciüschen Botschafters Maien Beritstorff von seiner gegenwärtigen Urlaubsreise eröffnet werden.

Als gemeinsamer Kandidat der Liberctten «für die Reichstagsersatzwahl im Wahlkreise Landsberg^ Soldin ist der Gutsbesitzer Schöpp aufgestellt worden. x

Das Militär-Wochenblatt meldet: Fürst zu7 Lippe, Durchlaucht, Oberst, bisher ä la juite der Armee wurde a la suite des Garde-Ulanen-Regiments gestellt.

Entgegenkommendersranzösischen Regie­rung. Das Jourital Alsace-Lorraine erhält aus Metz dü; Nachricht, daß einige 20 Offiziere aus Berlin dort angv- fonnnen sind, um heute in Mars la Tour einen Gedenfftein. zur Erinnerung an den Rciterangriff im Jahre 1870 einzu- weihen. Me französische Regierung hat gestattet, daß die preußischen Offiziere in Uniform den französischen Boden betreten. Unter ihnen befindet sich ein Graf Hohenau, ein Prinz von Hohenzollern und andere.__________________

Ausland.

Der Geburtstag des Kaisers Franz Joses wurde gestern in ber ganzen Monarchie burch Festaottesdienste unb Fest­lichkeiten unter großer Begeisterung der Bevölkerung begangen. Aus den meisten Großstädten des Auslandes werden Festgottes­dienste und feierliche Empfänge bei den österreichisch-ungarifchen Botschaftern und Gesandten gemeldet. Sem Festgottesdienst in Marienbad wohnte König Eduard mit Gefolge bei.

Der Kaiser Franz Joses hat dem Minister des Aeußerst Frhru. v. Aeyrenthal ben erblichen Grafentitel verliehen.

Am 8. September wird das Zarenpaar sich nach Livadia begeben, wo Mitte September der Besuch desSu ltans erfolgt. Sicherem Vernehmen nach beabsichtigt auch der ehemalige Schah von Persien, sich dem Zaren vorzustellen. Der Schah trifft am 31. August in Theodosia ein und wird sich später nach Livadia begeben.

Tie „Köln. Ztg." meldet aus Konstantinopel: Ein ame­rikanisches Syndikat unterbreitet dem Großwesir ein Äon- zessionsgesuch für eine Eisenbahnlinie von 2000 Km. Länge von! Sivas zum See von Wan.

In F e 'n ist ein Eilbote mit der Meldung eingetroffen, daß der Roghr und zehn Chorfas seiner Umgebung gefangen worden sind. Gleichzeitig traf der Kops seines Kämmerers und einer Anzahl Gefangener ein. 20 Verwundete wurden enthauptet, andere Gefangene gemartert. Das Eintreffen des gefangenen Roghi in Fetz wird am 25. August erwartet.

Nach Meldungen des „Morning Leader" soll der spanische General Martinez mit 40 Infanteristen von Ka-