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1.12.1909 Drittes Blatt
 
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Drittes Blatt

Mittwoch, L. Dezember I9(H>

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Meteorologische Beobachtungen der Station Eietzen.

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Nov. i e Tez. ÜS 1909 | g

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Thron und überreichte nach einer tiefen Verbeugung dem Kaiser die Urkunde der Thronrede. Der Kaiser nahm sie entgegen, be- bedte sein Haupt mit dem Helm und mit lauter gleichmäßiger Stimme verlas er die Thronrede. Lautlos hört- die Versamm­lung der Reichsboter. sie an. Nur gegen den Schluß, als der Kaiser deS Dreibundes gedachte und mit erhobener Stimme daS Vertrauen in dis Ao tfco'tct d-S ZusammenhaltenS bcr_ drei Mächte aussprach, ertörte Beifall. Und während dann die Schloß- gardekompagnie von neuem präsentierte, erklärte der Reichskanzler im Auftrage des Kaisers, :m Namen der verbündeten Regierungen den Reichstag für eröffnet. Wieder trat er vor b#n Thron, nahm die Thronrede aus den Händen deS Kaisers und während dieser, den Helm in der Hand, die Abgeordneten und den BundeSrat mit einer Verneigung grüß nd, langsam der Türe zuschritt, erscholl aus dem Munde d.ß baverifchen BundeSratsbcvollwächtigten Graf Lerch,ns.td daS zweite Kaijerhoch. Der Staatsakt war zu Ende. ,

159. Jahr-gang

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Seneral-Anzeiger für Gderhessen

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Deutscher Reichstag.

Erste Sitzung, 30. November, 2 U hr.

Die Tische des Bundesrats sind leer.

Graf Stolberg

eröffnet auf Grund der Geschäftsordnung als Präsident der vorigen Tagung die erste Sitzung der neuen Session und beruft zu vorläufigen Schriftführern die Abgg. Rogalla v. Bieberstein (Kons.), Engelen (Zentr.), Dr. Hermes (Fr. 93p.) und Rimpau (Natl.). Das Haus ehrt das Andenken der seit der letzten Tagung verstorbenen Abgeordneten Böning (Kons.) und de Witt (Zentu) durch Erheben von den Sitzen.

Zur erstmaligen Feststellung der Beschlußfähigkeit erfolgt der Namensaufruf.

Er ergibt die Anwesenheit von 337 Mitgliedern, das Haus ist also beschlußfähig.

Die Tagesordnung ist damit erschöpft.

Mittwoch, 1 Uhr: Wahl der Präsidenten und der Schriftführer. -

Schluß nach 3 Uhr.

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Polen waren durch zwei Abgeordnete vertreten, die Sozialdemo, traten fehlten selbstverständlich. Inzwischen hatte auf der Unten Seite des Thronsessels der Bundesrat Stellung genommen, der nicht wie sonst zumeist paarweise in geordnetem Zuge in den Saal getreten war. Auf dem rechten Flügel überragte seine sämtlichen Kollegen der Reichskanzler v. Bethmann Hollweg in der Uniform des Gardedragonermajors, der sich angelegentlich mit einem anderen Dragoner, seinem neuen Unterstaatssekretär Wahnschasfe, unterhielt, in großer Ministeruniform oder in der der Wirklichen Geheimen Räte die Staatssekretäre und einige preußische Minister, sowie u. a. Großadmiral v. Koester; Herr Dernburg mit dem blauen Bande des Kronenordens.

Es war b»teilS 10 Minuten nach 12 Uhr geworden, da erschien von der Diitergalerie, in der der Steifer mit den Prinzen wartete, Vizecberzei emonienme'ster Graf Kanitz im Saale und holte den Reichskanzler zur Erstattung der Meldung an den Kaiser, daß der Reichstag und Bundesrat versammelt sei. Die Gruppen im Saal ordneten sich. Die Reihen der Herren vom Reichstag tour- den durch Kamn.erhcrren gerichtet. Aller Augen wandten sich nach der nur Bildergalerie sühr.nden Tür. Zu beiden Seiten des Thrones hatten die ganze Zeit über einsam zwei Pagen in ihren scharlachrot n Röcken mit Svihenjabots, weißen Esearpins, feide- neu Strümpfen, Schnallenschuhen und Federbaretts Wacht ge­halten. Drei Stoäschläge des diensttuenden Kammerherrn und dann marschierte mit dröhnendem Schritt unter Führung ihres Haupt­manns v. Friedeburg die Friederieianische Schloßgardekomvagnie mit der Fahne in den Saal und nahm gegenüber dem Throne hinter den Abgeordneten Aufstellung. Und jetzt betrat mit dem großen Vortritt der Kaiser den Saal in der Uniform der Garde du Korps, mit dem gelben Bande des Schwarzen Adlerordens. Hinter ihm der Kronprinz und die drei nächstältesten Prinzen sowie die anderen in Berlin anwesenden Fürstlichkeiten. Im Augenblicke des Erscheinens des Kaisers brachte Graf Stolberg das Hock auf den Kaiser aus. Die Schloßgardekompagnie Prüfen, fierte; zwei Äammerherren in heraldischer Tracht, der eine als Kurbrandenbiirgischer, der andere als Preußischer Herold, stellten sich rechts und links vor dem Throne auf. Langsam schritt der Kaiser d ' Mittelstufen hinauf und wandte sich zur Versammlung, während . e Prinzen zur rechten Seite des Baldachins, der Kron. Prinz eine Stufe niedriger als der Kaiser sich aufstellten. Der Ncichskonzttr von B-ckinann Hollweg trat langsam vor den

hessische Zweite Kammer.

R.B. Darmstadt, 30. Nov.

Am Regierungstische- Staatsminister Dr. Ewald, Geh. Staatsrat Krug uon Nidda, Ministerialrat Lorbacher.

In der um 10Vs Uhr Dom Vizepräsidenten Karell eröffn :< ten Sitzung teilt derselbe mit, daß für die dem Großherzogi um Geburtstag ausgesprochenen Glückwünsche ein Dankschreiben lc- Landesherrn eingegangen sei.

Das Haus setzt daraus die

Generaldebatte über die Wahlrechtsvorlage

beliebten Kautelen den Zweck haben, zu verhindern, daß die ivahre Meinung der Massen des Volkes in diesem Hause zum Ausdruck kommt. Tie Kautelen, die vorliegen, schmälern btc Rechte der fluktuierenden Bevölkerung, der Arbeiter. Nicht nur seine Partei "tänbe auf diesem Standpunkte bezüglich der Kautelen, sondern auch Freiherr von .Henl, der in der Wormser Zeitung ftrgar einen noch schärferen Standpuntt vertreten habe. Das Ministerium Ewald sei, das müsse er wiederholt feststellen, das reaktionärste, das er seit den 70 er Jahren gesehen habe. Wemr von national- liberaler Seite die Handlungsweise der Sozialdemokraten als Komödie bezeichnet worden sei, so müsse er das Verhalten bzx Natwnalliberalen als Gaukelei hinstellen. Diese Partei wolle den Wählern nur Sand in die Augen streuen. Wegen dieses Aus­druckes wurde der Redner vom Präsidenten zur Ordnung gerufen. Tie Frage der Revision des Eisenbahnvertrags mit Preußen werde nicht mehr zur Ruhe kommen, denn trotz ollen Protestes sei dieser nickt gut. Dar Proporz für die <städte sei ein so verknöchertes Ting, das keinen Sinn habe und nur bezwecke, die sozialdemoi.wtischen Wähler zu paralisieren. Ter Bähr-Köhlerscho Vorschlag sei akzeptabel, da er ein Schutzmittel gegen die Ver­schlechterung der Stellung der Zweiten Kammer gegenüber der Stellung dec Ersten Kannner bedeute.

Staatsminister Ewald Exc. protestiert gegen die Auffassung, als ob die Vorlage gegen die Arbeiter gerichtet sei. Es sollten nur nicht die fluktuierenden Massen der Bevölkerung das Hast in die Hanv bekommen.

Abg. Noack (natL) wendet sich unter fortwährenden Zwischen­rufen des Abg. Ulrich gegen die Ausführungen des letzteren. Der Vorsitzende bittet, die Zwischenrufe zu unterlassen und auch nicht auf dieselben einzugehen. Da Ulrich die Zwischenrufe nicht unterläßt, wird er vom Präsidenten zur Ordnung gerufen, roo> rauf er bemerkt, jetzt werde der Präsident auch noch nervös. Avg. Ulrich hört von nun ab unter beständigem Lächeln den weiteren Ausführungen des Redners zu. Tiefer erklärt, daß er den Abg. Ulrich nicht angegriffen habe, daß die Angriffe viel­mehr von Ulrichs Seite gekommen seien. Durch die von sozial­demokratischer Seite beabsichtigte Streichung der Zivilliste würden viele Familien brotlos gemacht.

Abg. Ulrich (Soz.) betont, das; er nicht beantragt habe, die Zivillifte zu streichen, sondern mit den; Großherzog darüber zu verhandeln. Im übrigen spreche er im Hanse nicht, um zu unterhalten und in Ansehen zu geraten, sondern um seine Mei­nung zu äußern und die Interessen ieiner Partei zu vertreten. Er spreche daher so, wie ihm der Schnabel gewachsen sei.

Abg. Dr. Osann betont dem Vorredner gegenüber, daß gerade durch ihn und seine Freunde die Polemik eine persönliche und gehässige geworden sei. Zum Beweis dafür verliest der Redner die kritischen Bemerkungen derFranff. Ztg." über die erste Wahlrechtsrede des Abg. Ulrich, die von dem doch dem Ab­geordneten nahestehenden Blatte als völlig deplaciert bezeichnet wurde. Nicht der Redner und seine Freunde, sondern Herr Ulrich habe alle möglichen Dinge in die Debatte getragen, die gar nicht zur Sache gehörten, so auch den hessisch-preußischen Eiscn- bahnverttag, der doch mit der Wahlrechtsverhandlung wahrhaftig nickt in Verbindung stehe. ES wäre nach des Redners Meinung auch Pflicht des Finanzministers gewesen, die Verteidigung des Vertrages auf sich zu nehmen und nickst den Sßcrtrcteni des Hauses allein zu überlassen. Wenn die Polemik so sortgefetzt werde, wie bisher, dann werde allerdings das eintreten, was eine Zeitung schon anbeutete, nämlich, daß ein Mehltau Über die Debatten fällt uni) dieselben fruchtlos bleiben. Die Verant­wortung dafür falle aber bann lediglich auf die Herren auf der linken Seite des Hauses; des Redners Partei werde sich an den polemischen Erörterungen nicht weiter beteiligen.

Abg. Raab (Soz.) wendet sich gegen die Behauptung des Vorrcbners, daß die Sozialdemokraten die Schuld trügen wenn die Vorlage wieder nicht zu staube käme. Er könne beweisen, baß viele Tausende von Wählern im Lande lieber auf das direkte Wahlrecht verzichten würden, als solche Kautelen mit in Kauf zu nehmen. Tausenden von Wählern würden durch die Kautelen das Wahlrecht genommen und deshalb sei seins Partei dagegen.

Damit ist die Generaldebatte geschlossen. Das Haus genehmigt darauf einftinimig den Ausschußanttag, über die Vorlage eine zweite Lesung stattfinden zu lassen. Als bann in die Einz el b e r a tu n g des ersten Gesetzentwurfs, betr. btc Abänderung bet Art. 67 und 75 der Verfassung, eingetteten werben soll, weist Dbg. v. Brentano daraus hin, daß nur noch 35 Abgeordnete zugegen feien; da voraussichtlich eine Abstim­mung bevvrstehe, schlage er Vertagung der Weiterheralung auf morgen vor. Auch Abg. Molthan und Abg. Reinhart unterstützen diesen Vorschlag, worauf das Haus die Vertagung der Weiterberatung beschließt.

Nächste Sitzung morgen früh 9 Uhr.

Kleine Tageschronik.

Gelegentlich des Reserve-Festes bet 18 er Husaren in Dieben-- haken, die früher in Mainz lagen, kam es zwischen der 2. und 3. Eskadron zu einer wahren schlacht. Etwa 100 Mann beteiligten sich an dem Kampf gegen die die Polizei machtlos war. Einem Wachtmeister gelang es' schließlich, die Ruhe wieder herzustellen. Zrvei schwer verletzte Husaren mußten ins Lazateth gebracht werden.

In Stettin würbe die erste Ausstellung von Modellen und Bauplänen für den Eigenhaus- und Kleinwohnungsbau er­öffnet, die der Wiedererweckung der volrtstüm^ lich en Baukünste dienen soll.

Tie Kriminalpolizei fand in Gladbeck tut Garton ver­graben ein Sparkassenbuch und Bargeld im Betrage Don über 10 000 Mk. Es ist noch ziveifelhaft, ob das Geld von Unter­schlagungen ober von einem Diebstahl Zerrührt.

Lustschiffahrt.

Zürich, 29. s)iov. Ter Sportausschuß für bas Gordon- Bennett-Wettsliegen stellte fest, daß der erste Preis an Mix (Amerika) mitAmerika 11", der zweite mi Meßnler (Schwerz- mitAzurca" und der dritte Preis an Schaeck (Schweiz) mit Helvetia" fällt.

Verunglückter Ballon.

K o p e n h a g e n, 29. Nov. Der gestern nachmittag zu einem Wettslug mit dem deutschen Ballonvarburg" hier aufgestiegenst dänische Ballon2 an mark" wurde durch starken Schneefall niedergedrückt und fiel abends süblich von der Insel Hveen i n s Wasser. Die Insassen, Ingenieur Krebs und Oberleutnant R a m m suchten im Ballonring Zuflucht und konnten sich, da der Ballon gegen die Küste von Sjötcn getrieben _wuibc,,an Land retten. Der Ballon wurde von den Wellen fortgeführt. Dor beuffcke BallonHarburg, von Dr. Sticker geführt, lan­dete glatt an der itcorbsyitze her Insel Hv een.

'Eillk österreichische Flugmaschine.

Wien, 29. %>D. Bon den österreichischen Fliegern ist es Etrich als Erstem gelungen, mit einer in Oesterreich gebauten Flugmaschine zu fliegen. Etrich legte, wie die ./Dkuc Freie Press'*" meldet, auf dem Flugplätze bei brr Wiener Neustadl 4,5 Km. tu einer Höhe von 2,5 Metern und einer Geschwindigkeit von 70 Km. zurück; die Landung erfolgte glatt. '

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Die Eröffnung des Reichstags.

Wie stet» zu Beginn einer neuen Tagung fand die Eröffnung des Reichstages im Weißen Saale deS Königlichen Schlosses als feierlicher Staatsakt statt. 2t. gelbe Kaiserstanbarte, die neben der roten Königsstandarte vom Schlosse wehte, kündete die An­wesenheit des Kaisers an, der gestern abend von Breslau zurückge- kehrt war, und wie immer, wenn ocr Reicks tag in Gegenwart deS Kaisers eröffnet wird, spielte sich der festlich- Akt in den pomp« hasiesten Formen ab. Die gottesdienstlichen Handlungen, die der Eröffnung des Reichstages vo.hergchen, fanden für die latholischen Herren in der Hedwigstirch-, für die evangelischen nicht wie im vorigen Jahre in de. Sckloß'apclle, sondern im Tome statt. Das Äaiserpaar nahm daran nicht teil. Um %12 Uhr erschienen in der Kaiserloge, die flankiert von den zumeist mit Mitgliedern exotischer Gei'andtickaften und ihren Damen besetzten Diplomaten­logen, an der rechten Seite des Saales sich befindet, die Kaiserin mit der Prinzessin Viktoria Louise und den G-'mahlinncn der kaiierlichen Söbne, sowie Prinzes'in Friedrich Leopold. Schon vorder hatt«- fick auf dem Parkett des Saales unterhalb der Kaiserloge eine glänzende Versammlung von Herren der gelade­nen Generalität, Admiralität und deö Generalstabes, sowie zahl­reichen sonstigen Wüi.denträgern des Hofes, d-s Reiches und des preußischen Staate? in ihren goldstatzenden und farbt-nprächtigeii Uniformen emgefunb m, zwischen die sich anfangs nu*. vereinzelt der schwane FraZ eines Abgeordneten wagte.

Dann füllte sich der Saal immer mehr. In der Mitte, dem Tbronsesiek gegenüber, nahmen die Reichstagsabgeordncten Auf­stellung. Die Herren von der rechten Seite zmn größeren Teil in Uniform, die Mitglieder der anderen Parteien zumeist im bürgerlichen Frack. Die Parteien schienen in ziemlich gleicher Stärke vertreten zu sein, bei den Konservativen in vorderster Reihe mit dem Direktor Geh. Rcgierungsrat Juiw- heim der Präsident her vorigen Tagung Graf Stolberg als Kürassier.General und in ihrer Kürassieruniform auch vom Zen­trum mit der massigen Gestalt des Grafen Prasckma der Herzog v. Arenberg und Herr v. Savigny. Von den Nationalliberalen < bemerkte man unter anderem die Abgg. Dassermann, Dr. Heinze, Dr. Junck, Dr. Semler, Hagemann, Schwabach, Dr. Gorcke, von den Freisinnigen die Herren Dove, Dr. Pfundner, Dr. Heckscher, Dr. Ablaß, Hormann, Haußmann, Dr. Neumann-Hofer. Auch die

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Zuerst wenbet sich Staatsmiirister Tr. Ewald gegen die olemif bes Abg. Fulda zur 3 jährigen Staatsangehörigkeit der Säbler. Wenn auch bic Auffassung b ich es Abgeordneten richtig so sei dies jebou> mit dem Äiodus der gegemvärtigen Gesetz- ihutg auch der Fall und ba hier lein Ärmib vorhanden, von ydent Mobus abzugehen. Die Wählenben müssen zur ,^eit der

I Ml brei Jahre in .Hessen wohnen, nickt aber soll die Summe MtG Zeitabschnitte, bie ein Wähler in Hessen zugebrocht hat, drei i, betragen. Tie Frage der Kautelen ist eine sehr schwierige. :dfcn der vorige Minister- hat wiederholt betont, die Forberung! 1 iidj einem birenen Wahlrecht sei nicht von der Regierung, fonbem I xn dem Lande ausgegangen, bic Regierung habe niemals eine im'age nach dieser Ricklung gegeben. Rebner bittet dringend, den cateu nicht zu verlassru, auf dem der vorige Landtag stand, bc: .'£ Kautelen angenommen hat, wie sie sind. Auch bie Er>te Kammer j den Artikel 6 ohne Diskussion angenommen. Es sei depri- mitrenb, roenn man sehe, wie jetzr der gemeinfante Bob en verlassen M"2de, aus ben sich auch der Ausschuß in seinem Berichte gestellt -atte. Das bringe bic Gefahr öuit LerstiMniungen unter den Parteien hervor. Deshalb sei cs brhtgenb ersorderlich, baß alle, Wi>i-sich int Ausschuß -usammengefuiiden hätten, zusammenblieben.

Abg. Bähr (wild) bemerkt, er hätte sich überhaupt nicht

3 ":mi Wort gemeldet, wenn er nicht von dem Abg. v. ^Brentano

N 'd* anderen Rednern dazu veranlaßt worden wäre. Ter Vor- i nannte irre, wenn er in ben von Abg, Köhler und ihm citt--

gerächten Anträgen bic Anschauungen bes Bauernbundes erblicke,

M sei barin lebiglich seine und seines Freurtdes Köhler Meinung 1 crthalten. Ter Unterschied zn ischen ihm und den Abgg. Dr. Ciann, 1 ' einhart und Tr. Gläising sei der, baß er bas birefte Wahlrecht i o'yne Preisgabe von Reckten der Zweiten Kammer wolle. Lein

B' rtrag, die Zahl der Waithatc nickt zu erhöhen, sei nicht aus

B Lariamteib3grünbcn erfolgt, sondern im Interesse her Gerechttg- I 11 Tie Liädte seien in der Kammer genügend vertreten und Bo sei doch sonderbar, lueun Herr Remhart jetzt hier vorrecknen irorie, daß bic Stähle 52 Prozent dec Steuern aufbringen mützteu, | löh end Herr Tr. Glmiina gar von 60 Prozent gesprochen habe. I - cs seien doch Argumente, bie daraus schließen ließen, > die J erren nach bem Geldbemel wählen wollten. Duck bic länb- I ! cen Abgeordneten hätten ben Eid geleistet, baß sie die ^zn- I ressen des ganzen Landes vertreten würben und das hatten I, 2 auch bisher stets getan. Er sei weiter^ der Meinung,^ daß W cnch an der Ersten Kammer absolut nickchs geändert werden könne; I ir halte von der Vermehruiig durch bie beruflichen Vertreter nichts iiiD verzichte auch als Bizepräsibent bet Landwirtschostskammer 1: cai einen Vertreter der Landwirtschaft in_ der Ersten Kammer, r? Liu der würbe ba doch nichts aus richten Föraten. Dagegen halte Mlr für ganz scklbstverständlick, daß auch die Technische Vochi^ile 'ir.cn Vertreter erhalte, nachdem bic Lcuidesuiiiverf ität einen so ick en I ^'itze. Die Einführung brr Proportionalwahl in den 5 gröBereit I blähten könne man sick wohl gefallen lassen, bagegeit müne^ er I lt die Einführung des Proporzes auf dem Lande bestens banien; Wüp-ii dürfe dem Bauern unter keinen Umständen zumuten, oatz Wr Leute wählen solle, die er überhaupt nicht kenne. Die Aus- itinuigen des Ministers halte er für richtig; wenn aber cm | Siljtcr B. 10 Jahre' in Hessen gewohnt hatte und er tehre I .of) längerer Llbwesenheit wieder in seine öcimat suruef, soll | >. doch Kahlen rönnen. Hier sei im Gesetz eine Lücke. xa-> Frauerr- | ümmrcdvt könne her Redner nicht ancrtennen; d^auen, die sich B Politik beschäftigen, seien sehr oft nur verärgert. Art b7

| 75 sollten in ihrer seitherigen Fassung bcibehalten werden.

E hälftigen Erneuerung der Kammer stunntt^der Redner zu, !Q das Wahlrecht ein Sprung ins Dunkle sei. önt Anschluß an 'Wct Ausiühruiigcn bes 5fi>g. Dr. Osann bett, die

! rmßische Eiseiibahngemeinschaft, geht der Redner mir diese Materie V-a ein und betont, daß eine Reickseisenbahn baS Richtige sei.

*5 bon nationalliberaler Seite gestellten -<2pariamteitsanttagc ^cken ihn erstaunt: sic kämen 511 spät. Der Rebner bittet zum 1 ^Dw'se, ben von ihm gestellten Antrag anzunehmen.

Dbg. Ulrich (Soz.f macht zunächst! mnigc, perionlid)c0 fll-^rkungen. Er bereue nicht, daß er, wie der öd'nftfuhrer Leun gestellt habe, semerzett für die Vermehrung der Oberförster iMnite, beitu bas La.no hätte einen großen Vorteil davon. L,er ^err Minister hat, wie er aus führte, daß ohne bie Kautelen. bas -L-efte Wahlrecht nicht zu haben fei, an die Furcht vor dem lom- »jüLctben Gespenst olpeliert. Damit gab er zu, daß bic jetzt

29. bis 30. November

29. . 30.

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