Donnerstag 13. Mai 1809

Zweites Blatt

Nr. 111

159. Jahrgang

Gießener AiWM

Erscheint täglich mtt Ausnahme beS Sonntags.

Eeneral-Anzeiger fflr Gbechefien

Rotationsdruck and Cerlag her vrühl'fch« Unwersitäts - Buch- und StembrudereL 9L Lange. Gießen.

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Redaktion:L^I12. Tel.-Abr.:AnzeiqerGleben«

Die ..Siebener ZamittenblStter" werden dem .Anzeiger^ viermal wöchentlich beigelegt. das „Krcisblatt für den Kreis Gietzen" zweimal wöchentlich. Die ..Landwirtichaftlichen Seit- fragen" erscheinen monatlich zweimal.

Deutscher Reichstag.

255. Sitzung, Mittwoch, 12. Mai.

Am Tische deS Bundesrats: K ü h n.

Präsident Graf Stolberg

«öffnet die Sitzung um 2 Uhr 15 Min. mit der Mitteilung, daß der Kronprinz dem Reichstage für die Glückwünsche zum Ge­burtstage seinen herzlichen Dank aussprechen lasse.

Die Umsatzsteuer für Großmühlen.

Die Beratung der Anträge Speck (Zentr.) und Dr. R o e • ficke (Kons.) auf Einführung einer staf felf örmigen Um­satzsteuer für Großmühlen wird fortgesetzt,

Abg. Molkenbuhr (Soz.):

Aicht nur die Großmühlen machen den kleinen Mühlen Kon- brrrenz, auch die landwirtschaftlichen Neben­betriebe. Die Grotzmühlen mahlen billiger, und das ist von großer volkswirtschaftlicher Bedeutung. Nur die Großmühlen rönnen die notwendigen Mehlmischungen Herstellen. Kommen Sie uns doch nicht mit dem Lrustgcspcnst. Ohne die guftim- omng der ProduHenten, der Landwirte, kann sich doch kein Mehl­ring bilden. Und wenn wirklich ein solcher, zustande kommen sollte, so hat man ein sehr einfaches Abwehrmittel: Man hebt i in- fach die GetreideAsLe auf! Denn dann ist die Landwirtschaft mit­schuldig. Die Produkte der Grotzmühlen können wir mcht mehr entbehre«. Wir dürfen die Kleinbetriebe nicht künst­lich erhalte». Auch in anderen Berufszweigen geht ihre Zahl stän- big zurück. Die geplante Steuer würde nur das Mehl verteuern, Wir sind dastzgen. _ y

Wy. G-Lhein (Freis, vg.y '

spricht gegen Mc geplante Steuer. Die Statistiken der Abgeord- nehm «speck und Neuner beruhen auf falschen Grundlagen. Nicht die Grotzmühlen haben sich sehr vermehrt, sondern vielmehr die mittleren Betriebe. Ein Rückgang der kleinen Be- triebe ist in aflza Berufen zu verzeichnen. Viele kleine Müh­len sind wegen der Flußregnlierungen verschwunden, andere wegen mangelnder BetoiebsnatLel. oder weil sie in Sagemühlen verwan- bclt wurden.

Der Redner sucht nach den Angaben seines Auskunftsbureaus «achzuweisen, daß die mittleren Mühlen sich im allgcmei- ten sehr gut stehen. Petitionen, die etwas anderes behaupten, inthalten grobe Unwahrheiten. In Trustfragen ist Herr Speck von rinec rührenden Unkenntnis. Es ist unwahr, daß von den Groß» «ühlen hauptsächlich ausländisches Getreide ver - rr b eitet wird. Ran darf nicht unbesehen alles glauben, was sie Interessenten behaupten. Mit den Anträgen kommen wir auf fine abschüssige Dahn, die allen Berufszweigen gefährlich werden kann. Lehnen Sie fie ab.

Abg. Beck (Aichach, Zentr.):

Derjenige, der die Verhältnisse kennt, wird den Anträgen zu- stlmmen müssen. Es gilt die kleinen Müller vor der Grotzindustrie gu schätze». Die kleinen Mühlen haben sich redlich bemüht, mit dec Zeit ^ortzuschreiten. Sie werden aber durch die Uebermacht der Großmühlen erdrückt. Darum muß ihnen geholfen werden. Eine gestaffelte Umsatzsteuer wird ihnen einen geeigneten Schutz gewähren.

Abg. Haußmann (Natl.) k

AuS wirtschaftlichen und rechtlichen Gründen lehne ich mit einem Teil meiner Fraktion die Umsatzsteuer ab. Die kleinen und -mittleren Mühlen sind nicht technisch rückständig. Sie liefern ebenso gutes Mehl, wie die Grotzmühlen. Wenn es den kleinen Mühlen hier und dort schlecht geht, so sind nicht Vie Grotzmühlen daran schuld, sondern der gegenseitige Streit der Kleinoctricbc. Die sächsischen und Oldenburger Müller wollen z. B. auch keine Umsatzsteuer habe«. An dem Rückgang der Lohnmühlen ist nicht die Konkurrenz der Grotzmühlen schuld. Da liegen andere Ursachen vor, z. B. dec Fortfall der Schrotmüllerei, die von der Landwirtschaft mm selbst ausgeübt wird. Nun wirst man den Großmühlen vor, daß durch sie die Zahl der nottoendigcn Arbeiter verringert werde. Als die Landwirte Maschinen über Maschinen in ihre Betriebe nahmen, haben sie auch die Zahl der Arbeiter er- heblich vermindert. D'e Großmühlen sind für unsere Volksernäh- runß von größter Bedeutung.

Wie kann man überhauvt mit solchen Anträgen kommen, durch die das Mehl verteuert wird? In Frankreich sorgt man im Gegen­teil dafür, daß es billiger wird. Wir wollen den kleinen und mitt, leren Mühlen gern Helsen durch Gründung von Einkaufs- und Ver­kaufsvereinigungen, durch Steuernachlaß und durch Entgegen­kommen bei der Brandkassenversicherung. Für eine staffelförmige Umsatzsteuer bin ich aber nicht zu haben.

Abg. Günther (Sachsen, Fr. Dp.):

ES liegt noch nicht genügend Material vor, um ein endgültiges Urteil über die Verhältnisse im 'Mühlengewerbe xu fällen. Aber die Umsatzsteuer ist nicht brauchbar. Auch die Mehrzahl der Backer ist dagegen. Gewiß liegt die Erhaltung der Getreidemühlen im staatlichen und wirtschaftlichen Interesse, aber die Umsatzsteuer hilft den kleinen Mühlen nicht. Ter Rückgang der Kleinmuhlen datiert schon aus dem Jahre 1819. Die Konkurrenz der Groß­mühlen kommt dabei gar nicht in Betracht. Dre Landwirtschaft bläst den kleinen Mühlen das Lebenslicht aus.

Der Redner tritt den Ausführungen dcr Abgg. speck und Dr. Roesicke entgegen und bittet um Ablehnung der Anträge.

Abg. Binder (Soz.) bekämpft ebenfalls die Anträge. Die Einführung einer Mühlen. Umsatzsteuer wäre eine Kurpfuscherei schlimmster Art. Künstlich soll man ein Gewerbe nicht erhalten.

Ein Antrag auf Schluß der Debatte wird angenommen.

Im Schlußwort empfahl

Abg. Speck (Zentr.)

nochmals die Anträge unter Angriffen auf den Abg. Gothcin.

Der zweite Antragsteller,

Abg. Dr. Roesicke (Kons.) widerspricht in seinem Schlußwort der Behauptung des Minifte. rialdirektors Kühn, daß Mühlen, die 30 000 To. verarbeiten, »och zu deu mittleren Mühlen zu rechnen seien.

Abg. Golhein (Fr. Vg.)

bewahrt sich gegen persönliche Angriffe.

Die beiden Anträge werden angenommen.

Das Haus vertagt sich.

Donnerstag, 2 Uhr: Berner Uebereinhtnft über Werke dec Literatur und Kunst, Münzgesetz, Dankgesetz.

Schlich 7Ä. Uhr.

Stimmungsbild aus dem preutz. Abgeordnetenhaus. Berlin, 12. Mai.

~ Saal und Tribüne dicht besetzt — das war die äußere Signatur des Tages, der die nochmalige Beratung der Be- soloungsvorlagen im Abgeordnetenhause brache. Wie immer, wenn es sich um die Aufbesserung handelt, harrten Beamte und Lehrer ft'opf an Kopf der Entscheidung, die die Volksboten da unten im Saale fällen würden. Und sie kamen diesmal in jeder Hinsicht auf ihre Rechnung. Tenn die Debatte war, vom Standpunkte parlamentarischer Aeskhetik, mustergültig, und die Beschlüsse, die das Hohe Haus faßte, konnten den Nächstbeteiligten auf der Tri­büne schon gefallen. In einer kurzen Tagessitzung er­ledigte das Haus den ganzen Komplex der Besoldüngsvor- lagen — nur die Psarrerbesoldungen schieden aus der De­batte aus, da an diesen Vorlagen vom Herrenhaus nichts geändert worden ist. Daß man so rüstig vörankam, war das Wert des Kompromisses: Den Weg, den das Haus in den früheren Stadrcn bet der parlamentarischen Behandlung dieser Vorlagen als probat erlannt hat, war man auch diesmal gegangen, und sämtliche bürgerlichen Parteien hatten sich über ein Kompromiß geeinigt. So gab es denn reine weitschweifigen Debatten, umsow-enig r, als das Haus, um seine Einigkeit auch nach außen zu dokumentieren, be- chlossen hatte, daß die Hauptredner zu den einzelnen Gesetz­entwürfen des Vorlagentomplexes nicht als Sprecher ihrer Partei, sondern als Sprecher des ganzen Hauses auftreten sollten. Beim Üehrerbesoldungsgesetz, das zuerst zur Er­örterung kam, verkörperte sich das Kompromiß in einem Anträge Schisser, der den Beschlüssen des .Herrenhauses einige Konzessionen macht, aber auch Gegenleistungen fordert. Tas Kompromiß stellt die Alters- und Amls- '.ulagen der Lehrer nach den früheren Beschlüssen des Ab- georonetenhcruses wieder her, ebenso die rückivirkende Kraft der Mietsentschädigusz.g vom 1. April 1908 ab. Dagegen kommt das Kompromiß dem Oberhause in Bezug aus die Staatszuschüsse an die Schulgemeinden entgegen: sie sollen, mit gewissen Einschränkungen freilich, beioeyalten werden. Der Redner des Hauses bei diesem Gesetze, Abg. Schisser, hatte einen besonders guten Tag, und namentlich dem Herrenhause gegenüber ließ er es nicht an der nötigen Schärfe fehlen. Der Freisinnige Cassel trat mit be­sonderer Energie für die irrt Kompromiß geforderte Ein­schränkung der Staaiszuschüsse ein und forderte von den Kommunen Opfer für die Lehrerschaft. Ein kitzliches faux pas begegnete Herrn Borgmann. Der Sozialdemokrat forderte eine starke Regierung gegenüber dem Parlament. Uni) wenn er auch nur das Herrenhaus meinte, so benutzte Herr v. Zedlitz die günstige Gelegenheit doch, dem Gegner eins auszuwi chen: Unter der Heiterkeit des ganzen Hauses nagelte der freilonservative Führer den Ruf des Genossen nach dem „starken Mann", der die Volksvertretung Mores lehren könne, fest. Der Finanzminister nahm noch das Wort, aber nicht, um materiell auf das Kom­promiß einzugehen, sondern nur, um dem hohen

.Hause in schier überschwänglicher Weise seinen Dank zu zollen für die Einigung der Parteien. Und der Minister verriet ein geheimes Sehnen seines Busens, als er die Hoffnung aussprach, auch bei der Finanz- reform — er nannte das Kind natürlich nicht bei Namen -- werde sich eine gleiche Einigkeit aller bürgerlichen Gruppen erzielen lassen. Einstimmig hieß das Haus dann die Lehrergehaltsvorlagc in der Fassung des Kompromiß­antrages gut, und man schritt zur Beratung der Besol­dungsvortage. Hier hatte das Herrenhaus die Bevorzugung der Berliner Universitätsprofessoren bei der Kollegien- honorarberechnun-g gestrichen; das Abgeordnetenhaus hat — in einem zweiten Kompromiß — zu dieser Streichung Ja und Amen gesagt und fordert, daß die neue Art der Honorarverrechnung bereits vom 1. April 1909 ab gelten soll. Nach kurzer Debatte war auch hier die Kompromiß- fassung genehmigt, und nun kamen in gemeinsamer Be­ratung Wohnungsgeldgesetz, Novelle zu den Steuergesetzen u. Mantelgesetz aufs Tapet. Auch hier lag ein Komprornißantrag aller Parteien vor, der die rückwirkende Kraft der neuen Beamtenwohnungsgeld - Vorschriften vom 1. April 1908 fordert, eine Forderung, der sich Herr v. Rheinbaben klug und weise anschloß. Der Antrag ging denn auch glatt durch, und mit einer werteren, auf einem Zentrumsantrag beruhenden und in ihrer Bedeutung nicht beträchtlichen Aenderung des Einkommensteuergesetzes wurden alle drei Vorlagen mit überwältigender Mehrheit — Polen und Genossen allein waren dagegen! — angenommen. Nun hat das Herrenhaus wieder das Wort. Am Donnerstag geht die dritte Etalsberatung weiter.

jpotstifdbc Tngesßcbarr.

Merkwürdige Zustände

sollen nach einer vom Zentrumöabg. Hcß im Preußischen Ab­geordnetenhause gemachten Mitteilung nur dem Königlichen Gym­nasium in Essen bestehen. Diese Mitteilimgen wurden nun in einer Zuschrift an eine Essener Zeitung durch den Vater eines Sckmlers bestätigt. In dieser Zeitschrift heißt es u. a.: Bei der Ausnahme in die Sexta kommen die Söhne wohlhabender Fa­milien in die A=, der Rest in die 8-Klasfe. Ist ein Jahr vorbei, und werden nicht alle Schüler versetzt, so kommen meistens die Sitzengcbliebencn in die ö-Klasse und zwar auch, die aus der A-Klaffe. So tommt es, daß sich gelegentlich in den L-Klasten auch Söhne von A-klassigen Eltern befinden, und daß in manchen höheren 8-Klassen beinahe zwei Drittel aller Schüler schon ein­mal oder z.oeimal sitzen geblieben waren. . . . Wird aus dem Z-klassigen Kinde ein Heranwachsender L-Menfch, so fühlt er, marum in dcr Turnstunde, in welcher beide Klassen vereinigt sind, der A-Schüler plötzlich aus der ihm zugewicsenen Riege heraustritt und in eine andere geht. „Es sind feine von der A-Klasse drin" antwortet er dem fragenden Lehrer. Und wenn er dann noch nichts fühlt, so bringt ihm das in dcr Kasse üblick)« „Sie" die Kluft zum Bewußtsein, und ,ch> eßlich frört er, daß in dem und dem Jahre fein Abiturientcnkommers stattiinden konnte, weil die aus der A-Klasse sich nicht mit den Bunten aus der L-Klasse an einen Tisch setzen wollten. Wundert man sich da, wenn ein Vater ans lMerer Gesellschastsllaste, dessen Lohn zu­fällig in eine ö-Klasse gekommen war, bettelt, man möchte ihn bei nächster Gelegenheit in die A-Klafsc setzen? Und wundert man sich, daß es geschah? v

Ueber den Direktor der Anstalt werden noch manche merr- würdige Dinge behauptet. Mittlerweile hat sich das Kultus-

ECT-rwrnr r iiw .■ n mmi ■ i nnwniimi i ^SM3y^raMwnKa--apgngy

Ministerium der Sache angenommen. Oberregierungsrctt Rein­hardt vom Kultusministerium ist in Essen eingetroffen zur Un­tersuchung, wie weit alle diese Klagen auf Tatsachen beruhen.

hessischer heimatpflegeverem.

eh. Friedberg, 12. Mai.

Der hessische Verein für ländliche Heimatpflege, Wohlfahrts­und Kunstpslege hielt heute nachmittag eine sehr zahlreich be­suchte Versammlung im Hotel Trapp ab, die hauptsächlich von Bürgermeistern, Geistlichen und Lehrern aus dem Kreise Fried­berg, aber auch aus den anderen vberhessischm Kreiien besucht war. Die heutigen Verhandlungen galten im allgemeinen dem wichtigen Gebiete der Fürsorge für die ländliche Jugend.

Der Vorsitzende, Geh. Regierungsrat Fey, begrüßte die Ver­sammlung mit herzlichen Worten. Vor allem gab er seiner Befriedigung über den zahlreichen Besuch von Damen Ausdruck, da deren Mitwirkung für die Arbeit des Vereins besonders wertvoll sei. (U. a. waren auch zwei Gräfinnen Solms-Rödelheim an­wesend.) Ferner begrüßte er die Vertreter der Landesversichcrungs- anstalt, dcr verschiedenen Kreisämter, der Ktcisschulinspektionen, den Bürgermeister von Friedberg Baurat Stahl, des Frankfurter Erziehungsvercins Steinmülstc, des Hess. Diakonicvereins und des Vereins für innere Mission. Zum Schluß gab er der .Hoffnung Ausdruck, daß die Arbeit des Vereins vom Segen begleitet sein möge. Weiter machte dcr Vorsitzende auf die von Pfarrer Sckmlte herausgegcbene Schrift „Das Volkslied in Oberhessen" aufmerk­sam, teilte mit, daß die nächste Versammlung des Vereins zu einem oberhcssischen Volköliedertag ausgestaltet werden Jolle ^nnd unter Leitung von Pfarrer Schulte demnächst eine größere Sammlung der oberhessischen Volkslieder erscheinen werde. Der Verein werde die Bestrebungen, das oberhessische Volkslied zu pflegen und zu fördern, seinerseits warm unterstützen.

Den ersten VerkMndlungsgegenstand bildete „Die Bedeu­tung der Spiele für die körperliche und geistige Entwicklung der Jugend auf dem Lande", Über die Hauptlehrer Storch-Butzbach referierte. Er gab zunächst einen kurzen Rückblick über die Entwicklung der Volksspiclbewegung in Deutschland, um dann das eigentliche Vorttagstl>ema in folgenden grundlegenden Sätzen zu behandeln: Ein Blick in die Geschichte und die Entwicklung der Völker lehrt uns, daß die allseitige, körperliche Ausbildung zum Heil der Nationen wurde. Das .Hallenturnen wie überhaupt die eigentlichen Turnübungen müssen eine Ergänzung in den Bewegungsspielen erfahren. Das Spiel ist ein Förderer körperlicher Gesundheit und Frische. Dem,Be- wegungöspiel wohnt ein nicht zu unterschätzender, erzieherischer Wert inne. Das Bewegungsspiel kommt dem verschiedenartigsten Bernssleben zu gute, dem Gewerbe, der Landwirtschaft wie dem Militär. Wenn die Bewegungsspiele schon eine notwendige Er­gänzung des Schultunlens bilden, und wenn sic auch einen Teil des Vereinsturnms ausmachen, so müssen sie ferner an einem besonderen Spielnachmittage ausgedehntere Pflege erfahren. Zum Spielplatz dürfte sich wohl überall da, wo kein genügend groß^o Turnplatz zur Verfügung steht, eine trockene, ebene Wiese tn uer Nähe des Ortes eignen. Die Spielleiter müssen lelbftverstand- lich mit den Spielen und den Spielregeln genau vertraut fein und daher Unterweisungskurfe besucht haben. Es empfiehlt sich, solche Kurse in den einzelnen Kreisen einzurickten.

Dem Vorttag folgten reicher Beifall und Tankesworte des Vorsitzenden. Professor W a m s e r - Butzbach, Mitglied des Aus­schusses des mittelrheinischen Turnkreijes, gab seiner Freude Aus­druck, daß der Heimatpflege-Verein sich btc Förderung d-er horn- wichtigen Sack)« der Jugend- und Vottssyrelbewegniig angelegen sein lasse, da eö doch selbst noch Behörden gebe, die der Sache fcindlich gegcnüberständen. Das Volksspiel sei ein Teil des deut­schen Volksturnens und die Turnvereine seien von jeher die Träger dcr Vvlksspiele gewesen. Mit der Deutschen Turnerschaft arbeite aus diesem Gebiete .Hand in Hand der Zenttalau-: mnm für Lvlks- und Jugendspiele. Der Redner gab dann einen statistischen Ueber- blick über die gewaltige auf diesem Gebiet von den deutschen Turnvereinen geleistete Arbeit in Spielen und Turnfafrrten. Wenn namentlich viele kleine ländliche Vereine auf dieseni Gebiet noch nichts geleistet haben, so liegt dies daran, daß es innen an der nötigen sachkundigen Anleitung fehlt. Hier könnten Pfarrer unfr Lehrer cintreten, zumal auch die Arbeit der Schule damit gefördert wird. Neben dem Spielen darf aber daS Turnen nicht vernach­lässigt werden, da beide zusammen erst das richtige Ziel erreichen. Alle hicse Bestrebungen müssen aus eine volkstümliche Grundlage gestellt werden, statt Geld- und Wertpreise zu geben, soll man Spielplätze und Turnhallen schaffen. Dabei ist zu beachten, das; die deutschen Turnvereine auch Träger der Heimatpflege un besten (Sinne des Wortes sind. Die Unterstützung der Turnvereine ist für alle Volksfrcunde eine hohe und dabei echt vaterländische Arbeit. (Lebh. Beifall.) Der Vorsitzende sprach die Hoff­nung aus, daß die Ausführungen der beiden Redner dazu ber- ttagen möchten, das Verständnis für Spiel und Turnen auf dem Lande zu fördern. ^Zustimmung. >

Es folgte eine Besprechung über Ingendfüriorge, dre vom Vorsitzenden, Geh. Regierungsrat Fey, cingclettet wurde. Er führte aus, daß die fugend von heute nicht schlechter als die frühere, aber gefährdeter ist. Der Jugendfürsorge auf dem Lande fehle es vielfach an Zeit, Geld und gegen,eitiger Unterstützung. Hierbei konnten die Städte dem Lande Ijelfcub mit ihren reicheren Mitteln zur Seite treten. Nach einem Ueberblick über die ver- fchicdenen bestcl-cndcn Jugendfürsocgevcreine stellte er bezüglich der Jugendfürforge auf oem Lande folgende Grundsätze fest: Die JugendNirsorgearoeit auf dern Lande ist, was Entwicklung, Umfang und Einrichtungen betrifft, hinter der Stadt zurückgeblieben, tote beruht vielfach auf anderen Grundlagen und Anschauungen und muß anderen Verhältnissen Rechnung tragen. Der „Verein für ländliche Heimatpflege, Wohlfahrts- und Kunstpflege" will der Jugendfürsorge auf dem Lande eine feste Stütze und einen Mittel­punkt bieten und die Entwicklung der ländlichen Vereine und Ein­richtungen fördern, ohne sich in ihre Eigenart einzumischen. Die Versanunlung eriudit die zuständigen Behörden und Organe, dem Verein bei seiner Tätigkeit, soweit erforderlich, auch durch Zu­weisung von Geldmitteln, nach Kräften behilflich sein, und die auf dem Lande befindlichen Jugendfiirsorgevereme, sich dem Verein als Mitglieder anzujchließen.

Poof. Lampas- Friedberg betonte, daß neben den auf reli­giöser Grundlage beruhenden Fürsorgevereinen auch solche auf all­gemeiner Grundlage beständen, die als eine gesunde Konkurrenz zu betrachten seien. Diese Vereine hätten ntfr zu einem Berbartd! deutscher Jugendvereine zusammengeichlossen, dcr auf seine Glieder belebend und befördernd wirkte. Er könne daher nur empfehlen, daß sich die berr. Vereine diesem Verbände an,chließen. Schließ­lich wies er auf den Wert der Gesellschasts- und Unterhaltung^ spiele für die Jugend auf dem Lande hin, deren Verbreitung eine schöne Aufgabe sei. Dr. P ö n i tz-Frankfurt a. M. machte Mit­teilungen über die Bestrebungen der in der Steiirmühle bei Ober- Erlenbach b-c miiibetcn Arbeitslehrkblonie und Beobachtungsanstalt. Die Anstalt wolle die Lehre nicht ersetzen, sondern jic so weit beschäftigen und für geregelte Arbeit yorbereiten, daß sie ipäter mit (Srfülg ihre Lehrzeit durchmachen könnten. Der Vorsitzende versprach, daß der Heimatpslegeverein die Bestrebungen der An­stalt mit allen Kräften fördern werde. Der Vertteter des Vereins für innere,Mission Pfarrer S chl o, s e r-Darmstadt machte Mit­teilungen über die Arbeit dieser Vereine und gab seinem Wun>cha