Ausgabe 
14.6.1909 Erstes Blatt
 
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Kreta.

Die Gründung eines hansabundes für Gewerbe, handel und Industrie.

Ersahsteuern,

Ein Telegramm derKöln. Zeitung* meldet aus Berlin: Das Haupt st lick der neuen Steuern, die die Regierungen als Ersatz für den Ausfall, den die Aenderung der Erbanfallstener bedeutet, vorschläat, ist die geplante Besteuerung der Feuer- Versicherungspolice; der Steuerfuß beträgt '/« pro Mille. Als Ertrag r- v ,n .......

Die englischen Geistlichen,

die zurzeit in Berlin weilen, haben Saiustng vormittag 9'/., Uhr den Reichstag besichtigt. Um 10 Uhr traten sic eine Rundfahrt durch den Ttergarten und Eharlottenburg zur Besichtigung des Schlosses und des Mausoleums an. Mittags 1 Uhr fand ein Früh­stück im Rathaus statt, bei welchem Oberbürgermeister Kirschner die Gäste mit einer den Frieden feiernden Ansprache begrüßte. Abends 71/, Uhr fand zu Ehren der englischen Gäste aut Einladung des Abgeordneten Grafen Douglas ein parlamentarisches Abend­eisen im Abgeordnetenhause statt. Die englischen Geistlichen wohnten gestern abend einem liturgischen Gottesdienst in der Kaiser-Wilhelm-' Gedächtniskirche bei. Ter Bischof von Salisbury hielt bei dieser Gelegenheit eine englische und eine deutsche Ansprache und drückte den Wunsch aus, die Verbrüdenlitgstage möchten die GrüNöläge abgeben für eine friedliche Weltpolitik.

Der Versammlung liegt eine Resolution vor, die die von der Kommission beschlossenen neuen Steuergesetze, weil sie Handel, Gewerbe und Industrie einseitig belasten, sowie die Art der Gesetzmacherei ohne Anhörung von Sach­verständigen scharf verurteilt. Hierauf wurde die Absen­dung eines H u l d i g u n g s t e l e g r a m m s an den K a i s e r beschlossen, auf das bald aus dem Neuen Palais eine Ant- ivortdepesche einlief, in der der Kaiser für die freundliche Begrüßung seinen wärmsten Dank aussprach. Handels­kammerpräsident Max Schinkel (Hamburg) gaV der Hoff­nung Ausdruck, daß die selbständig und selbstlos denkenden Mitglieder der konservativen Partei ihren Wortführern die Gefolgschaft ins Laaer des Zentrums und der Polen ver­jagen würden. Sollte diese Hoffnung trügen, dürfe man ruf Reichskanzler und Bundesrat das Vertrauen setzen, daß sie so einseitigen Steuerprojekten niemals ihre Zustim­mung geben werden. Generalkonsul Franz v. Mendels- iohn (Berlin) besprach die voraussichtlichen schädlichen Fol­gen der geplanten Kotierungssteuer auf den Handel mit .ausländischen Wertpapieren, der durch die Steuer völlig unterbunden werden würde.

Bei der Rede des Geh. Kommerzienrats Kirdorf Gelsenkirchen) kam es zu stürmischen Szenen. Der Redner legte an dem Beispiel seiner Gesellschaft, der Gelsen­kirchener Bergwerks-Aktiengesellschaft die bereits heute vor­handene schwere Belastung solcher großen Gesellschaften durch 'Steuern und die soziale Gesetzgebung dar. Bei der ge- lannten Gesellschaft betrug die Abgabe für diese Zwecke nsgesamt 7 065 595,43 Mk. oder 54,18 Proz. des Reinge- mnns. Es müsse gewarnt werden vor weiteren gesetzlichen 'Bestimmungen der sogen. Arbeiterfürsorge. (Unruhe.) Mit iolcher Gefühlspolitik vernichten wir die Blüte unseres Wirt- ' chaftslebens. (Beifall und Widerspruch, i Eine übertriebene Lrbeitsfürsorge schlägt in das Gegenteil um, sie vernichtet !)ie Arbeitsgelegenheil. (Große Unruhe.) Als der Redner liann erklärt, daß er sich auch für die Erbanfallsteuer nicht l^egeistern könne, ertönen minutenlang stürmische Rufe: Ab- tveten! Abtreten! Der Vorsitzende kann nur mit Mühe He Ruhe wicderherstellen. Geheimrat Kirdorf erklärt zum Schluß, daß er trotz seiner prinzipiellen Bedenken für die .Erbanfallsteuer stimmen werde, nxil sonst die Finanzreform «gefährdet erscheine. (Lebh. Beifall.)

Vizepräsident des Reichstages Kämpf bezeichnete die jcegentvartigen wirtschaftlichen Gegensätze als das Ringen Izzoeier Weltanschauungen, der alten agrarischen und der mo­dernen, die in dem Aufschwünge der gewerblichen Tätigkeit Mid in der freien Vertehrsentwicklung die wichtigste Stütze !io»s Gedeihens der Gesamtheit erblicke. Deshalb habe die Aewegung, die heute durch die Lande gehe, nicht nur in wirtschaftlicher, sondern auch in politischer Beziehung die Mößic Bedeutung.

Kommerzienrat Bogel (Chemnitz) sührt an, daß die Deutsche Bevölkerung jährlich um 900 000 Personen wachse, Wr die Arbeitsgelegenheit geschaffen werden müsse. Daß j>-Ls bisher geschehen sei, verdanke man Handel und In-! iMcie. Dagegen müßten im Parlament die Interessen I

der Industriellen und des Kaufmanns hinter den eng­herzigsten parteipolitischen Erwägungen zurückstehen.

Der Ehrenvorsitzende der Berliner Tischlerinnung Richt bezeichnete die Behauptung, die Erbschaftssteuer bedeute die Zerstörung des Familiensinns als eine grobe Beleidigung der Besitzlosen und Minderbemittelten. Ein Familiensinn, der nur bestehen könne, wenn man die Erbschaften unbe­steuert lasse, sei ivert, daß er zu Grunde gehe.

Geheimrat R a t h e n a u von der A. E. G. (Berlin) er­örterte die schädlichen Wirkungen der Gas- und Elektrizitäts­steuer. Nachdem noch eine Reihe anderer Redner ge­sprochen, gelangte die Resolution einstimmig zur Annahme.

Der Vorsitzende Geheimrat Rieß er legte dann eine zweite Resolution vor, die der Ueberzeugung Aus­druck gibt, daß Handel, Industrie und Gewerbe nur durch einen dauernden, fest organisierten Zusam­menschluß ihre berechtigten Interessen gegen Schädi­gungen und Vergewaltigungen zu schützen vermögen. Zur Herbeiführung dieses Zusammenschlusses schlägt die Re­solution die Gründung eines Hansabundes für Gewerbe, Handel und Industrie vor. Der neue Bund soll auch die Aufgabe haben, Vorbereitungen für die Reichstags- und Landtagswahlen zu treffen. Es sollen nur Einzelmitglieder ausgenommen werden, die einen Jahres­beitrag von 3 Mk. zu leisten haben. Geheimrat Rießer begründete in seinem Schlußworte die Berechtigung des neuen Bundes und erklärte es für ein von den Gegnern eifrig genährtes Märchen, daß Handel und Industrie nicht imstande seien, dem Bunde der Landwirte etwas Gleichwertiges an die Seite zu stellen. Das Gegenteik sei richtig. Vermöge sich Deutschlands .handel und Industrie auch in dieser ent- jcheidenden Stunde nicht aufzurütteln, dann verdienten sie alles, was ihnen die Gegner unter der Führung des Bundes der Landwirte, welcher Deutschlands eigentliche Regierung sei, aufzuerlegen belieben werden.Vermögen sie es aber, in endlich geeinter Front den geeinten Gegnern entgegen­zutreten, dann kann diese Stunde zu einem geschichtlichen Wendepunkt für das deutsche Bürgertum werden, und wir können sagen, wir sind dabei gewesen." Unter anhalten­dem Verfall und großer Begeisterung wird auch diese Re­solution einstimmig angenommen, und dann die !8er= sammlung mit einem Hoch auf den Kaiser geschlossen.

a sind 40 Millionen veranschlag. An zweiter Stelle wird die Erhöhung der Euiissionssteuer und die Erhöhung der Wechselstempelabgaben auf Wechsel, die länger als 3 Monate um­laufen, geplant, bann die Besteuerung des Schecks, wobei der Post- Scheckverkehr frei bleiben soll, damit dessen Entwicklung nicht 9lot leide. Endlich ist nocf) an Stelle der Wertzuwachssteuer eine Steuer a u f den Umsatz von Grundstücken, Liegen­schaften, Akzisen geplant, wie verlautet in Höhe von */ Prozent. Der Parkümsteuer, deren Entwurf seit mehreren Jahren in den Akten des Reichsschatzamtes vergraben lag, werden auch die Re­gierungen zustimmen. Der Ertrag ist auf 8 Millionen veranschlagt.

Die Mahlrechtsvorlage.

Darmstadt, 13. Juni. Der Gesetzgebungsaus" s cb u ß der Zweiten Kammer bat am Samstag seine Be­ratung über die Wahlrechtsvorlage ohne Beteiligung der Regierung fortgesetzt und sich dahin verständigt, über die Frage der Verfassungsänderung und den dazu gemachten Vorschlag Wolf zunächst eine Aeußcrung der Ersten Kammer abzuwarten. Der Ausschuß setzte dann die Beratung über die Vorlage betr. die Landstände fort und erzielte eine vor­läufige Verständigung bis zu Art. 19 öor Vorlage. Bei Art. 2 wird über die Zusammensetzung der Ersten Kammer bestimmt, daß derselben außer den Häuptern der standes- herrlichen Familie und den vom Großherzog zu berufen­den (höchstens 12) Mitgliedern, sowie je einem Vertreter der beiden .Kirchen, der Universität, der Technischen Hoch­schule usw. auch zwei Vertreter des Handels und der^ In­dustrie, zwei Vertreter der Landwirtschaft und ein Ver­treter des Handwerks angehören sollen, die der Geoßher- zog auf Vorschlag der beruflichen Körperschaften für die Taner des Landtags ernennt. Hier wurde angeregt, statt der Ernennung dieser 5 Mitglieder auf Vorschlag deren direkte Wahl durch die beruflichen Vertretungen erfolgen zu lassen, ähnlich, wie dies auch in Baden geschieht. Tie Regierung erklärte jedoch, von dem Berufungsrecht des Landesherm nicht abgehen zu können.

Nach Art. 3 der Regierungsvorlage soll die Zweite Kammer aus 15 Abgeordneten der Städte (Mainz und ^arm- ftadt je 3, Offenbach, Worms und Gießen je 2 und Fried­berg, Alsfeld und Bingen je 1 Vertreter) und 43 ländlichen Vertretern bestehen. Abg. Wolf schlug hierzu vor, die Vor- m Bufunft doch mit den Städten vereint werden durften, gleich den städtischen Wahlkreisen zuzuteilen Der Abgeordnete will erreichen, daß die Zahl der Abgeordneten ?*r , früheren Regierungsvorlage entsprechend auf

5o beschränkt wird, anstatt 58. Eine solche Be­

stimmung würde vor allem den Vorteil haben daß der dritte der Gesetzentwürfe zur Wahl- rechtsfrage, die W ah lkreis e i n t eilun g in den vorgeschlagenen 43 ländlichen Wahlkreisen, die schon bei der ruhereu Beratung auf die größten Schwierigkeiten stieß, völlig uberfluftrg werden würde, und nur eine anderweite Einteilung der städtischen Kreise zu erfolgen hätte. Es zeigte ich im Ausschuß volle Geneigtheit, auf diesen Vorschlag nafyer eiiizugehen und auch die Regierung wird sich einer derartigen Verständigung der Zweiten Kammer nicht ent­gegenstellen. Zu sehr eingehenden Erörterungen führte die Bestimmung im Art. 6, in welchem die Wahlberechtigung davon abhängig gemacht wird, daß der Betreffende we- nrgitens drei ^aljre im Großherzogtum wohnt und f'^/^Atens seit drei Zehren die hessische Staatsangehörig- ^rend die Regierung an diesen Kanteten seßhaften zu müssen erklärte, ist die Ausschußmehrheit der ^/rnZiug, datz neben dem dreijährigen Wohnsitz in Hessen .^taatsangehorigkelt, überhaupt zur Wahlberechtigung genügen soll. Bei Art. < wird bestimmt, daß die Kranken- ^brstutzung oder Anstaltspflege, die Unterstützung zum Zwecke der Jugendpflege und sonstige vorübergehende Unter»

Hebung der augenblicklichen 'Jtotlage nicht a!3 Armenunter,tutzung mit Ausschaltung der Wahlberecl'- gelten pUen. Der Ausschuß nahm diese liberale Bestimmung mit Befriedigung auf. Die Artikel 814 ent*

S8,a 15».Saigons Montag 14. Juni 1909

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S.u. H. Berlin, 12. Juni.

Im Riesenbau des Zirkus Schumann am Schiffbauer- dmnm trat heute nachmittag die angekündigte Protest- versammlnng des Handels, der Industrie,der gewerblichen und M i t t e l st an ds kr e i s e sowie £er Beamtenschaft zusammen, um gegen die Be­schlüsse der Finanzkommission des Reichstages über die neuen Steuern zu demonstrieren. Schon lange vor Beginn der auf 4 Uhr nachmittags angesehten Versammlung war her gewaltige Zirkus, der 6000 Menschen faßt, bis auf den letzten Galerieplatz gefüllt. Es waren über 100 deutsche Handelskammern, sämtliche deutsche Börsen sowie 400 Ver­bände und Korporationen aller Richtungen durch etwa 2400 offizielle Delegierte vertreten. Namens der einberufen­den Korporationen, des Zentralverbandes Deutscher Jn- dustrieNer und des Zentralverbandes des Deutschen Bank- und Bankiergewerbes eröffnete der Vorsitzende des Aufsichts- vates der Krupp'schen Unternehmungen, Landrat a. D. Roet- ger, die Versammlung mit Worten der Begrüßung und schlug Geheimrat Riester vom Zentralverband des Deut­schen Bank- und Bankiergewerbes als Vorsitzenden vor. Nachdem dessen Wahl durch Akklamation erfolgt war, wur­den noch eine Reihe hervorragendster Vertreter des gewerb­lichen, kaufmännischen und industriellen Lebens aus ganz Deutschland in den Vorstand hinzugewählt. Geheimrat Rießer nahm dann das Wort, um die Gründe für die Ein­berufung der Tagung auseinanderzusetzen. In dem atem­losen Ringen, sich selbst und das Vaterland vorwärts zu bringen, haben Handel und Industrie, so führte der Redner aus, feine Zeit gefunden, sich um die öffentlichen Angelegen­heiten zu kümmern. Sie haben vielmehr als unbeteiligte Zusckstiuer dem großen Kampfe zugesehen, der sich zwischen mobilem und immobilem Kapital abspielt. Dieser grenzen­losen Apathie des Bürgertums ist das Schauspiel zu ver­danken, daß die Landwirtschaft die politische Macht auch dann zu behalten und zu erweitern vermochte, nachdem sie längst die wirtschaftliche Vorherrschaft an Handel und Industrie hatte abgeben müssen. Diese politische Vorherr­schaft hat kein Stand so auszunutzen vermocht, wie gerade die Landwirtschaft. Im gegenwärtigen Augenblick, nach dem Ausscheiden der liberalen Abgeordneten aus der Kom­mission hat man den Moment für gekommen erachtet, zum letzten großen Schlage gegen Handel und Industrie auszu- holeu. Wo ist die Regierung? (Stürm. Zustimmung.) Der Bund der Landwirte, der die konservative Partei beherrscht, will mit seiner Taktik die Wahlreform in Preußen hinter­treiben und die Herrschaft der Agrarier verewigen. Dem gegenüber kann es für die Kreise von Handel und' Industrie mir eine Parole geben: Vorwärts! (Langanhalt. Beifall.)

fahrzeuge, welche in den verschiedenen Häsen stationiert sind, dem Geschwader anschließen, so daß die Zahl der Schiffe ein- schließlicl) der Torpedoboote und Materialschiffe b-is auf 40 an wachsen dürfte. Der Weisung des Großvezirats an den Marineminister gemäß wird das Geschwader infolge der Stimmung unter der Bevölkerung der Insel Mytilene zu­nächst dorthin gehen. Die Instruktionen betreffend Kretas sollen dem Gefchwader eventuell nachfolgen. Bemerkens­wert ist, daß eine möglichst rasche Verstärkung der Flotte angestrebt wird. Der Marineminister hat den Befehl er­halten, den Bau aller auf euroväischen Wersten befind­lichen türkischen Schiffe zu beschleunigen. Türkischen Blät­tern zufolge unterhandelt das Marineministerium auch wegen der Erwerbung dreier Treadnoughts, tvelche für Bra- silien in England gebaut werden.

politische Sagesschatt.

Tie Annexion Kretas durch Griechenland steht neuer­dings wieder zur Erörterung. Während offiziell von tür­kischer Seite erklärt lvird, daß die Türkei gar nicht daran denke, Kreta an Griechenland abzutreten, meldet der Pariser Temps" unter Vorbehalt, wenngleich aus angeblich guter Quelle, die türkische Regierung sei keineswegs entschlossen, mit allen Mitteln, selbst auf die Gefahr eines Krieges, ihre Herrschaft aus Kreta aufrechtzuerhalten. Sie sei geneigt, Kreta gegen eine Geldentschädigung abzutreten und habe dies vertraulichst in Athen wissen lassen. Die Türkei würde 35 Millionen fordern, Griechenland hätte bisher 15 Mil­lionen geboten. Tie Verhandlungen sollten solange als möglich geheim bleiben, um der Türkei zu ermöglichen, wenigstens den Schein des Widerstandes zu wahren.

Daß die Stimmung in Konstantinopel nicht für die Ab­tretung der Insel ist, geht indessen aus der an anderer stelle mitgeteilten Verhandlung der türkischen Kammer her­vor. Ferner hat auch eine hervorragende Persönlichkeit aus der unmittelbaren Umgebung des in außerordentlicher Mission in Berlin eingetroffenen Botschafters Tewfik Pascha, der erste Sekretär ^-chewki Bei, einem Mitarbeiter des Lokal-Anzeigers" sich wie folgt über die Kretafrage ge­äußert. Es gibt für uns keine kretensische Frage. Die Insel gehört Mm osmanischen Reich und wird dem os­manischen Reiche verbleiben. Wir sind in Konstantinopel daher auch ganz ruhig und haben kein Verständnis für die Beunruhigung, die an anderen Stellen wegen des Schick­sals der Insel zu bestehen scheint. Von einer Abtretung dieses Besitztums an Griechenland kann gar Feine Rede sein. Was unsere innere Lage angeht, so wächst sich die Nation m erfreulicher Weise von Tag zu Tag mehr in das kon- triutionelle Leben hinein und das Parlament tut bereits tüchtige und fruchtbare Arbeit. Daß wir die Mission, die Generaloberst von der Goltz bei uns erneut übernehmen will, mit herzlicher Freude begrüßen, brauche ich wohl nicht besonders zu erwähnen.

Daß diese Aeußerungen die wahre Meinung der Türken wiederspiegeln, scheint auch durch andere Konstantinopeler Meldungen bestätigt zu werden. DerSanin" schreibt, wenn die Mächte ihre Truppen aus Kreta Mrückzögen, ehe die Sage der Insel konsolidiert sei, so würde sich die Gefahr

Krieges verstärken. Kreta wäre dann gegenüber her Türkei in der Sage eines Rebellen und diese wäre gezwungen, Kriegsschiffe und Truppen dahin zu senden, um ihre Sou^ veranttätsrechte zu wahren. In diesem Falle könnte ein Krieg mit Griechenland ausbrechen, dessen Regierung eine Erhebung des Volkes vielleicht nicht hintanzuhalten ver­möchte. Daher habe die Pforte die Mächte ersucht, ihre Truppen nicht zurückzuziehen. Dies bedeute aber keine Lösung der Kretaftage, man müsse sich vielmehr mit den Mächten über die Form einer Autonomie Kretas und über die Wahl eines Gouverneurs verständigen.

Nach einer anderen Meldung geht in Konstantinopel das Gerücht um, daß die Regierung fest entschlossen sei m der kretischest Frage eine energische Haltung einzunehmen' Ohne sich dem Vornnrrf der Provokation auszusetzen, sei man entschlossen, alle Mittel, auch militärische, anzuwenden, um zu verhindern, daß nach Entfernung der internationalen Truppen irgend eine Veränderung im staatsrechtlichen Zu­stande auf der Insel Platz greife.

Seit einigen Tagen trifft auch das türkische Ge­schwader die letzten Vorbereitungen zum Auslaufen Es unternimmt bei Tag und Nacht kleine Uebungssahrteli. Das Geschwader wird möglicherweise schon heute abend aus- «laufen. Türkischen Blattern zufolge sollen sich alle Kriegs-