viermal wöchentlich -iesjenerLamilienblätter; groemtal ivöchenll.Xteir- blatlfürdenrrreisGiedeii (T ionstag und Frei ing); zweimal monatl. Land­wirtschaftliche Zeitsragen Fernsprech - Anschlüsse: für die Redaktion 112, Verlag u. Expedition 51 Adresse für Depeschen;

Anzeiger Hiessen.

Nr. 134/^ Erstes Blatt 159.Jahrgang Freitag 11. Juni 1909

Ä7Q £> 9 JnÄÄ.t-

reßener Anzeiger

Osr Verantwortlich

General-Anzeiger für Gberheffen WW

M t>oernS,MflTU9mub“ RofoHonsbrud tmö Verlag öct vrähl'sche« Univ.-Vach- an» Stein6ra<ferei S. tauge. Reioftion, Srpeöition anö Druckerei: Schulftratze 7. Ä'

Die heutige Nummer umfaßt 10 Seiten.

Die Verletzung der Geschäftsordnung.

Beim Wiederzusammentreten deS Reichstages zm Be­grün der nächsten Woche werden jedenfalls auch die Vor­gänge in der Finauzkommission besprochen werden, die die gesamte Linke dazu geführt hatten, an den weiteren Kom- missivnsberatungeu nicht mehr teil zu nehmen. lieber' diese Vorgänge selbst finb schon jetzt allerhand unzutreffende Darstellungen verbreitet. Man vergißt heutigen Tages gar Au schnell. So verlangt jetzt die Deutsche Tageszeitung von ^>er Linken politische Ehrlichkeit in der Beurteilung der Frage, ob das Verfahren der Finanzkominission am 28. Mai gcschäftsordnungslvidrig und demgemäß die Ver­weigerung der weiteren Mitarbeit von feiten der Linken berechtigt war. Das Blatt nennt diese Weigerung eine „geschäftsordnungswidrige Obstruktion". Das agrarische Hauptorgan scheint über den Begriff des Wortes' „Obstruk­tion" nicht zur Klarheit gelangt Au sein. Wenn jemand eine Gesellschaft verläßt, um sie in ihrer schnellen Arbeit nicht aufzllhalten, so kann man das beim besten Willen nicht Obstruktion nennen. Und geschäftsordnungswidrig? Gleich oarauf wird gesagt, daß die Kommissionen gar keine Geschäftsordnung hätten . . . Uebrigens blieb die Finanz- komulission ja beschlußfähig und hat nach der Ansicht der „Deutschen Tageszeitung" gerade am Freitag und Samstag sehr schön gearbeitet.

Doch nun die Hauptfrage: Me steht's mit der Ver­letzung der „Geschäftsordnung"? Die konservative und die Zentrumspresse stützen sich auf einen Artikel, in dem Herr Erzberger mit der ihm eigenen Gründlichkeit nachgewiesen bat, daß zu verschiedenen Malen die Liberalen in den Kommissionen Gesetzentwürfe beraten, auch selbst vorge-- schlagen haben, die noch nicht im Plenum gewesen waren. Und triumphierend fügt Herr Erzberger jedesmal hinzu: Memand hat damals widersprochen.' Merkt in seiner Herzenseiufalt nicht, daß das gerade der springende Punkt ist. Und die ihm nachreden, merken es auch nicht. Sehr schlci-end hilft nun die Natl. Korr. dem Gedächtnisse Erz- bev ' nach, indem sie die wirklichen Tatsachen ins Ge­dächtnis zurückruft: In der Finanzkommission von 1906 hat, so bemerkt die genannte Korrespondenz, der Abg. Büsing als Vorsitzender die Beratung von Gesetzentwürfen, die in Form von Anträgen zuerst der Kommission zügegaugen waren, verhindert, als Widerspruch erhoben wurde. Die Kommission billigte das, und es wurden nur Resolutionen (über die Mühlenumsatzsteuer, den Kohlen- und den Kali­ausfuhrzoll usw.) gefaßt. Diese Tatsache scheint Herrn; Erz-- berger, der „D. Tgsztg.", „Kreuz-fZtg.", „Germ." usw., immer noch unbekannt zu sein, obwohl sie in vielen deut­schen Blättern verzeichnet stand. Nachdem wir sie nun nochmals herausgehoben haben, wird den betreffenden Blättern doch hoffentlich ihre politische Ehrlichkeit ver­bieten, eine schwere Unterschlagung zu begehen.

Was schließlich die Behauptung betrifft, daß für die Kommissionen „überhaupt keine Geschäftsordnung existiert", da es nur heißt, „die Kommissionen regeln ihre Tagesord­nung selbst", — so ist das eine Spiegelfechterei, die mit politischer Ehrlichkeit nicht allzu viel zu tun hat. Selbst­verständlich sind doch die Kommissionen an die allgemeine Geschäftsordnung des Reichstags gebunden, und die be­stimmt ausdrücklich, daß Gesetzenttoürfe zunächst an das Plenum zur ersten Lesung gehen müssen. Wenn davon in der Vergangenheit mehrfach abgewichen wurde, so handelte es sich, genau genommen, jedesmal um einen Bruch der Geschäftsordnung. Das konnte man stillschweigend dulden, io lange die Minderheiten, zu deren Schutz die Geschäfts­ordnung doch vor allen Dingen da ist, nichts dawider hatten — es wurde aber unerträglich, als eine Minderheit ■ au» schwerwiegendsten sachlichen Bedenken heraus Wider- ' sprach erhob.

Nicht uninteressant ist es nun, noch zu hören, wie die Konservativen die Durchpeitschung der Reichsfinanzreform- vorlage im Plenum innerhalb von 14 Tagen aus führen vollen, darüber teilt nach den „Münch. Neuest. Nachr." .ein durch seine drastische Rücksichtslosigkeit bekannter kon- iervativer Parlamentarier" jedem, der es hören will, sal­zendes Rezept mit:

„Bringe die Regierung ihre neuen Steuervorschläge ein, Jie in den nächsten Tagen von den einzelstaatlichen Finanz- ninrftern beraten und vom Bundesrat beschlossen werden sollen, so werde die Mehrheit im Plenum diese Vorlagen .kurzerhand und ohne Kommissionsberarung ablehneu und Idie Kommissionsbeschlüsse in allen wesentlichen Stücken in weiter und dritter Lesung durchdrücken. — nach dem Muster Ler Annahme des Zolltarifs von 1902. Alle Proteste der Regierungen und alles Geschrei der Minderheit rverde daran nichts ändern. Stände der Bundesrat dann aber vor der vollendeten Tatsache, daß der Reichstag ihm 500 Millionen Mark Steuern präsentiere, so werde er nicht den Mut haben, Sieses Angebot auszuschlagen, sondern sicherlich zugreifen."

Das rst recht vielversprechend, und man denkt sich die L-ache im Plenum, wie es scheint, ebenso einfach wie in ber Finanzkommifsion, aber gegenüber diesem „prahlerischen Muff" schreiben die „Münch. Neuest. Nachr." mit Recht: „Sowohl die Minderheit im Parlament wie in noch tzijherem Grade der Bundesrat haben doch noch wirksamere Mittel au der Hand, um diesen sauberen Plan zu dnrch- fieu^en. — Innerhalb der Regierungen verstärkt sich die LHneigung, in der Finanzresorm nach der Pfeife des Herrn Spahn und v. Heydebrand mit polnischer Begleitung zu tanzen, von Tag zu Tag. Man kann aus amtlichen Kreisen d i Aeußerungen von en.-er Schärfe hören, die die Energie d tr gedruckten Proteste noch weit überbieten."

Auch die Beschlüsse der bundesstaatlichen Finanzminister jni ihrer gestrigen Konferenz deuten darauf hin, daß die Srche doch nicht ganz so einfach sein wird, wie Konjervative u ib Zentrum es fich wünschen. 1

Politische Tagesschau.

Gegen die Besteuerung der Glühkörper

hat sich der DeMsche Handwerks- und Gewerbekammertag mit aller Schärfe gewandt. Er will jetzt dem Plenum des Reichstages folgende Resolution vorlegen:

„Tie Finanzkommission, des Reichstags hat in ihrer Sitzung vom 29. Mai ds. Js. beschlossen, imtcr anderen Ersatzsteuern für verschiedene von ihr abgelehnte Regierungsvorlagen dem Ple­num des Reichstags die Annahme einer Gliihkörpersteuer vorzu- schlagen. Diese Glühtorpersteuer soll entsprechend dem § 26 der uriprünglichen, von der Fmanztornmission bereits abgelehnten Re­gierungsvorlage eines Gas- und Elektrizitätssteuergesetzes auf­gebracht werden. Der geschästssührende Ausschuß des Deutschen Handwerks- und Gewerbekammertages hat sich bereits in seiner Eingabe an Reichstag und Bundesregierungen vom 10. Januar ds. Js. mit aller Entschiedenheit dahin ausgesprochen, daß er nickt nur eine Besteuerung von Gas und Elektrizität zu Kraft-» und Lichtzwecken, sondern auch eine Besteuerung der Beleuchtungs­mittel entschieden ablehnen müsse, west er hierdurch eine schwere Schädigung des gesamten Handwerks bzw. speziell derjenigen Hand­werkszweige befürchten müsse, bei denen die Installation von Lichtanlagen bzw. der Vertrieb von Beleuchtungskörpern einen großen Teil ihres Gewerbebetriebes ausmacht. Der geschäfts­führende Ausschuß des Deutschen Handwerks- und Gewerbekammer­tages hatte deswegen mit besonderer Freude begrüßt, daß die Finanzkommission den Regierungsentwurf am 20. März ds. Js. ablehnte. Er bedauert jetzt auf das Lebhafteste, daß in Gestalt der Glühkvrpersteuer ein Teil des abgelehnten Entwurfes wieder aufgegriffen ist, ohne daß die schweren Bedenken, die Industrie und Handwerk gegen eine Besteuerung der Beleuchtungsmittel ein­mütig geltend gemacht haben, beachtet worden sind. Der Aus­schuß spricht die bestimmte Erwartung aus, daß das Plenum des Reichstags dem auf Einführung einer Glühtörperfteuer ab- zielenden Vorschlag der Finanzkommission die Zustimmung ver­sagen wird."

Bezüglich der Glühkörpersteuer hat die gestrige Konferenz der bundesstaatlichen Finanzivinister nichts beschlossen. Man will vorerst die Beratungen im Plenum des Reichstages abwarten.

♦

Schankerlaubnissteuer auf Errichtung von Fabrik Kantinen.

Eine interessante Entscheidung des 'Königlichen Oberverwal- tuugsgerichts vom 25. Februar 1909 enthält die neueste Nummer der „Selbstverwaltung". Im Steife Wanzleben hat ein Fabrik­besitzer in feinem Betriebe eine Kantine eingerichtet, um Erteilung der Schankkonzession nachgesucht und sie erhalten. Darauf er­folgte seitens des Kreisausschusses die Veranlagung der Kan­tine mit 900 Mark zur Schankerlaubnissteuer. Gegen die Ver­anlagung erhob der Fabrikbesitzer zunächst (Süijprua), daun Klage beim Bezirksausschuß und beantragte an erster Stelle völlige Freilassung von der Schankkonzessionssteuer unter Bezugnahme auf 8 6 Ziffer 2 der Steuerordnung, wonach in dem Falle, daß der Wirtschaftsbetrieb für Rechnung einer Gemeinde, eines an­deren Kommuualvcrbaudes, einer gemeinnützigen Vereinigung oder für wohltätige oder gemeinnützige Zwecke unterhalten wird, Steuer­freiheit erfolgen kann. An zweiter Stelle beanspruchte der Kläger Ermäßigung der Erlaubnissteuer aus 150 Mark. Ter Bezirt's- Ausschuy, machte sich dahin schlüssig, daß dahingestellt bleiben könne, ob für die Kantine Konzession überhaupt erforderlich ge- tvesen sei. Für die Stoiterpflicht sei der Umstand eutsckreidend, daß '"der Kläger die Konzession nachgesucht und erhalten habe. Dem Klager stehen auch nicht die Befreiungsvorschriften des § 6 Ziffer 2 der Steuerordnung zur Seite. Es handle sich bei einem Kantinenbetriebe, der lediglich mit dem Fabrikunternehmen des Klägers in Zusanrmenhang stehe, nicht um einen gemeinnützigen, der Allgemeinheit dienenden Zweck. Wegen des voraussichtlich geringen Ertrages der Kantine sei ihr Gewerbesteuerfreiheit zuzu- billigeu und demzufolge sei dem Eventtialantrage des Klägers stattzugeben. Gegen diese Entscheidung des Bezirksausschusses legte der Krnsausschnß Reviiion ein und beantragte, die Veranlagung zu 900 Mark Schankerlaubnissteuer wieder herzustellen. Der 7. Senat des SberverwaltimgsgerichtS hob die Vorenlsck/ridnng auf und entschied, daß ein Rechtsirrtum des Bezirksausschusses vor- liege, da der betr. Kantinenbetrieb nicht steuerfrei, sondern tat­sächlich eine Veranlagung zur 3. Gewerbestennllasse stattgefunden habe, nach der sich stcuerordnnngsmäßig die Schankerlaubnis- £ teuer auf 500 Mark belaufe.

«

Die Sommcrrcisen des Zaren.

Es scheint nun definitiv festzustehen, daß der Zar in diesem Lämmer eine größere Reise unternehmen wird. — Die „Na- ttonarieihmg" erfährt über die Sornmerreisen des russischen Kaisers, datz auch die Reihenfolge der Besuche des Zaren jetzt seststehe. Der fimier von Rußland werde Deutschland, Schweden, Frank­reich, England, Italien und Dänemark besuchen. Gestern hat man sich auch im englischen Unterhause näher mit dem bevor­stehenden Zarenbesuche bewältigt. In Beantwortung einer An­träge erklärte der Staatssekretär des Aeußern, Sir Edward Grey lne russischen Majestäten beabsichtigten, bei ihrer Rückkehr vom Beiuche des Präsidenten Falliöres in Cherbourg den König und die Königin wahrend der Regattawoche in C o w e s zu besuchen. Dieser Besuch, erklärte der Staatssekretär, werde sich in denselben Linien tote der, der im letzten Jahre von dem König und der Komgin dem Kaiser und der Kaiserin in Reval abgestattet wurde mid wie die Begegnungen mit dem deutschen Kaiser und dem Könige von Schweden, „die, wie ich erfahre, verabredet sind und rote andere Besuch, wie die bei dem König von Italien, die, wie es heißt, in Aussicht genommen sind."

*

Die Türken in Persien.

Unter dem Vorwande, ihre Staatsangehörigen zu schützen, habert^Rustland und die Türkei gegenwärtig bekanntlich beträcht- liche Lruppenmassen in Persien. Alle Versuche, die ungebetenen öatte los zu werden, smd vergeblich. Der persische Botschafter fr* bei der Pforte einen Schritt tvegen Zurückziehung der turhinten truppen aus den von ihnen besetzten persischen Orten unternommen. Der Großwesier erklärte aber, daß nur wenige Soldaten zum Schutze des türkischen Konsulats in Urmia sich betäuben und daß diese zurückgezogen würden, sobald die Lage sich beruhigt habe. Die Pforte habe nicht die Absicht, persisches Terri- torium zu besetzen. — Die „wenigen" Soldaten zählen einige lautend. Nutzland soll logar 20 000 Mann in Persien haben.

Dc«tsches Neich.

Der Kaiser trat am Donnerstag von Kiel im Sonderzug aus Station: Dallgow-Töb.ritz ein, zum Empfang war die Kaiserin kurz vorher im Automobil vom Neuen Palais aus angenommen xas Herrscherpaar begab sich im Automobil nach dem Truppeii- übungsplatze unö stieg zu Pferde. Der Kaiser besichtigte von O Uhr ab das Regiment Garde du Corps und das Leib-Garde-

Husaren-Regiment und fuhr nach einem Frühstück im Kasino des I Truppenlagers nach dem Neuen Palais.

Tie Aussperrung im Baugewerbe in Hamburg erstreckt sich auf 3099 Maurer und Betonarbeiter, 1344 Zimmerer, 385 Gipsest und 1787 Bauhilfsarbeiter, insgesamt 6615 Ärbeftem. Tie Schlosserinnung hat beschlossen, die Arbeiter ebenfalls aus­zusperren, dagegen die Tischlerinnung eine Beteiligung an der Aussperning abgelehnt.

Vom preußischen Kultusministerium. Ueber die unbedingt notwendige Entlastung des Kultusministers ist von maß­gebenden Seiten wiederholt beraten worden. Die Mehrheit der Stellen hat sich in dem Sinne ausgesprochen, daß ein neuer Unter» staatssekretärposten geschaffen wird unter gleichzeitiger Uebertra» gung eines Teiles der Entscheidungen, die gegenwärtig dem Kültus- niinifter als letzter Instanz obliegen, an die Ober- und die Re­gierungspräsidenten.

Ausland.

Modernismus in ^Italien. In Norditalien macht jetzt ein neuer Fall von Modernismus von sich reden. Der Franzis- lanerpater Filippo Bizziochi in- Modens hat sein Kloster ver­lassen und ist der sozialistischen Partei beigetreten.

E i n e z e i t g e m ä ß e M a h n u n g. In der gestrigen Sitzung des Pressekongresses in London hielt Handelsminister Churchill eine Rede, in der er darauf hinwies, die cnglifcbcu Schriftsteller möchten sich aller Auslassungen enthalten, durch die Reibungen, und Unfrieden unter den Nationen hervorgerufen würden. — Hoffentlich Hilsts!

Der Ausstand der eingeschriebenen Seeleute in Marseille ist beendigt. Der Dampfer „Oxis" ist heute mittag mit eingeschriebenen Seeleuten des Hafens von Marseille nach Madagaskar abgegangen.

H a u s s u ch un g en b ei A n a r ch i ste n. Die Pariser Polizei nahm bei verschiedenen Anarchisten sowie hervorragendenMitgliedern der Syndikatsbewegung, darunter bem Professor Herve Haus­suchungen vor. Diese Maßnahme steht mit den jüngsten Attentaten gegen Telegraphenleitungen in Zusammenhang. Es wurden eine Anzahl Schriftstücke beschlagnahmt, die revolutionäre Aufrufe ent­halten.

Die Zählung des 'im Pildiz aufgefunbenen Bargeldes durch die $anque Cttomane ergab 48/ 947 Pfiutd.

Castro gibt sich noch nicht trieben nnd hofft noch immer, die verlorene Gewalt in Venezuela wiederzuerlangen. Nach einer Meldung des Newyorker Herald roirtcu nun die Beamten des amerikanischen Scheindienstes mit den diplomatischen Ver­tretern Venezuelas in den Vereinigten Staaten zusammen, um die Leiter eines Flibustierzug.es dingfest zii machen, der zu gunsten Castros gegen Venezuela geplant sein soll. Die Abenteurer haben an­geblich 30 000 Gewehre in Venezuela einzuschmuggellt versucht, um daw.it die Anhänger Castros zu bewaffnen.

Ans und

Gießen, 11. Juni 1909.

• • Tageskalender: E r n st v. Possart Vortragsabend in der neuen Aula um 81/.. Uhr.

*

* * Uebertragen wurde dem SchulamtScispiranten Paul Merkel aus Worms eine Lehrerstelle an der Ge­meindeschule zu Landenhausen, Kreis Latlterbach.

* • Erledigte Lehrerstellen: Erledigt sind eine mit einem katholischen Lehrer zu besetzende Stelle zu Main­flingen und die mit einem evangelischen Lehrer zu be­setzende Stelle zu Climbach.

.. . ** Die oberhessischen Provinzialweiden ,md im Mai eröffnet und wie folgt beschickt: (Die Zahlet! m Klamnlern zeigen die Beschickung im vorigen Jahre.) 1. Fohlenweide Tiergarten 56, darunter 11 Fohlen aus Starkenburg (68), 2. Jungviebweide Zell 30 Fohlen (25), 55 Rinder (53i, 3. Jungviehweide Lauterbach 24 Fohlen (16), 46 Rinder (55), 4. Jungviehweide Wernings 73 Müder (74). Auf den Weiden Tiergarten und Zell soll zur aus­giebigeren drirtzung noch 4 Wochen lang eine größere An­zahl Rinder aufyetrieben werden. Weitere Anmeldungeti von Weidevieh für die ganze Dauer der Weidezeit mußten wegen der ungünstigen Aussichten für die Futterernteu zurückgewiesen werden.

Stadttheater. Operettengastspiele. Für die am kommenden Dienstag mit Dollarprinzessin" beginnenden Operettengastspiele gibt sich lebhaftes Jntereffe kund. Bei einer Reihe von Bestellungen ist jedoch nicht angegeben, ob die Plätze für das Abonnement oder nur für die erste Vor­stellung gelten sollen. Die Direktion bittet die betreffenden Besteller höflichst, dies nachzuholen.

•’ Das erste Abonnements-Konzert, das unsere Regimentskapelle unter Leitung deS Musikdirektors Krauße gestern in Steins Garten gab, hatte sich eines guten Besuches zu erfreuen und fand den lebhaften Beifall der Zuhörer, unter denen besonders die Jugend zahlreich vertreten' roar.

" Schwurgericht. Am Montag kommt der Fall des Konsumhalters von Daubringen wegen Brandsttftuug zur Ver­handlung, die etwa zwei Tage dauern wird. Ein weiterer Fall, der sich noch in Vorbereitung befindet, kommt wahr­scheinlich im Anschluß zur Verhandlung.

'' Die Erweiterungsbauten des Schlachthofes und des Elektrizitätswerkes werden flott gefördert. Am Schlacht­hofsbau arbeiten 80 Leute der Firma Birkenstock u. Schneider und 20 Leute von den Lolatwerken, die die umfangreichen Betonarbelten Herstellen. Am Elektrizitätswerk arbeiten etrva 20 Arbeiter des Unternehmers Schevpelmann und ebenfalls von den Lolat.verken. Bei der Ausschachtung zu der Kuhlhausanlage _ ist nrnn auf eine kräftig sprudelnde BZasssera der gestoßen, die unter einer etwa 0,75 Meter Itarten Kiesschlcht lag und deren Lauf nach der Lahn zu ge­richtet ist. Um die Baugrube wasserfrei zu halten, hat man eme sahrbare, elektrisch getriebene Pumpe aufgestellt, die unteres W.nens bet Bauten in unserer Stadt zum erstenmale angewendet wird.

£ie öffentliche Vorführung von Hack­maschinen, die am Samstag vormittag 11 Uhr auf Bichlers