Nr 16
188. Jahrgang
Montag- 20, Januar 1908
Erschein! füglich mti vnSnabm« der GmmtagS.
Die .»Gießener $amUlenbl8tterw werden dem „Anzeiger" viermal wöchentlich beigelegt. das „Krdsblatl ffii den Krell Kietzen" zweimal wöchenliich. Ter ..hessische kandwirtt' erscheint monatlich einmal.
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General-Anzeiger für Gberheffen
NotationSdrnS und Aerlag bet Br ll blichen UnwersitätS Brich- unt Sksrndruckeret» ÖL Lang«, Sieben.
Rsdaltion. ExvedtttrTn and Dnnferd? ^ckiul» strotze ?. (Srpeöihon and Vertag - 6L Redaktion: 112. TeL-Adr. AnzetgerGietzen»
Deutscher Reichstag.
83. Sitzung, Sonnabend, 18. Januar.
Am Tische des Bundesrats: v. Bethmann-Holl- weg, Caspar, Dr. Fischer, Hailey.
Das Haus ist sehr schwach besetzL
Präsident Graf Stolberg eröffnet die Sitzung um 11 Uhr 15 Minuten.
Die Knappschafts-Interpellationen.
(Dritter Tag.)
Abg. Gothein (freis. Dgg.): Einen einzigen sachlichen Grund hat der Staatssekretär gegen die reichSgcsetzUche Regelung: Tie Einzelstaaten ständen der Sache näher. Ein «Lchcin- g r u n dl Schauen Sie doch noch England, wo die Produktion ungemein steigt und das Verhältnis zwischen Vcrgwerksbesitzern und Bergarbeiter schäft ein sehr viel besseres ist als bei uns. Tort besteht ein Tarifvertrag, und der Minister John DurnS ist ein Beweis dafür, daß man nicht notwendig Jurist oder Bergmann für die Oberaufsicht sein muß. Unterschätzen ^Sie doch nicht so Ihre eigenen Qualitäten, Herr Staatssekretär. Sie hätten doch zufällig auch Handelsministcr werden können. Freilich, Vizepräsident des Staatsministeriums wird in Preußen der Minister für eine quantite negligcable wie der Handel nichL Ich spreche aus bergmännischer Aufsichtserfahrung: Der Staat ist als Arbeitgeber und unparteiische Behörde in einer Zwitterstellung. Gerade der Bergwerksbesitz der Einzelstaaten zwingt zur Unterstellung unter das NeichsrcchL
Die Erklärung des Geheimrats Meißner wirft ein scharfes Schlaglicht auf die preußische Behandlung von Fragen, die Gegenstand erbitterter Auseinandersetzung sind — im Interesse des .Staatswohls"! Die vertraulichen Ziffern aus den preußischen Kommissionen sind viel schlimmer als die offiziell im Reichstag ge- naitn’en. Der Unfrnkde wird nicht gefördert durch ungeschminkte Wahrheit, sondern durch die Mißstände. Die. große Zahl der Zechcrwesitzer, die mit jenen ungesunden Machinationen nichts zu tun haben wollen, hat ein Interesse daran, an dem Mißtrauen nicht nut zu leiden.
DaS preußische Abgeordnetenhaus hat dal Berggesetz verschandelt. Die Interessen der Arbeiter werden dort nicht gewürdigt, sie sind ja mir .Objekt" der Gesetzgebung ! Das ganze Milieu, die ganze Atmosphäre ist dort nicht dazu angetan. Das Verhalten der Nationalliberalen dort steht im schärfsten Gegensatz zu der gestrigen Erklärung Osanns für die Neichstagspartei; und auch das Zentrum nimmt dort eine andere Stellung ein als hier. Lediglich die Konservativen — die Anerkennung muß man ihnen zollen — sind hier und drüben dieselben. Durch nichts wird der Gegensatz so verschärft, als wenn man der Arbeiterschaft das Recht nimmt, sich durch Männer ihres Vertrauens vertreten zu lassen. Gothein bespricht eingehend die Knappschaftsverhältnisse und die bezüglichen Verhandlungen, im Sinne der Interpellanten. Leider beachten die Unternehmer nicht die Massenpsychologie. Die Statistik über die Lebenshaltung der Bergl-ure spricht eine furchtbare Sprache; sie ist eine schwere Anklage gegen die Bergwerksverwaltung. Unsere ver- oanunte Pflicht und Schuldigkeit ist es, hineinzuleuchten. Wir werden beim Reichsamt des Innern eine Resolution einbringen über die Ursachen der hohen UnfaUs- und Jnvaliditätsziffern. Der Reichstag wird zu beweisen haben, daß er die geeignete Instanz isL
Preußischer Geh. Oberbergrat Meißner kommt auf die vertraulichen Mitteilungen über das Nullen zurück. Die Namen der betreffenden Zechen sind deshalb nicht öffentlich genannt worden, weil man der nationallibcralen Fraktion Gelegenheit zur Nachprüfung geben wollte.
Abg. Brcjski (Pole) bespricht die Arbeiterverhältnisse im Bergbau mit scharfen Worten. An dem Scheitern der Verhandlungen seien ein paar preußische Geheimräte schuld, die jetzt in den Wandelgängen b«5 Reichstags einherschlichen und
eine verhängnisvolle Rolle gespielt hatten. Es handle sich um eine Machtfrage für die Unternehmer, ein .friß Vogel, oder stirb." Die Knappschaftsältesten sollten vor den Grubenbesitzern Koran machen und ihre Organisation verraten.
Abg. GicöbcrtS (Ztr.): In die Harmonie der Debatte hat Herr Huö einen Mißklang hineingebracht. Er hat die sachliche Diaterie politisch auszuschlachten gesucht, um dem deut- schen Volke ein Schauspiel der Selbstzerfleischung der Dergarbeitcr- schaft zu geben. (Lebhafter Beifall im Zentrum.) Wir haben die Sozialdemokratie nicht angegriffen. Wir sind kameradschaftlich gewesen, er ist uns in den Rücken gefallen. Wir werden draußen darauf zurückkommen, wenn er da wieder von der Einigung der Bergleute spricht. Wir müssen dringend verlangen, daß er die bergmännischen Angelegenheiten vom Berufs- und nicht vom Parteistandpunkt aus behandelt. Er hat seine Polemik hauptsächlich gegen das Zentrum gerichtet; das Organ des alten Bergarbeiterverbandes, an dessen Spitze Herr Sachse steht, hat die Frage auf einen anderen Karren geleitet; es hat die Schuld an dem Scheitern anderswo gesucht. Tas Zentrum ist stets und überall für die Bergleute eingetreten; jede andere Behauptung ist objektiv unwahr. Es war n'cht loyal und nicht klug von Hue, das Zentrum zu verdächtigen — aber man wird im Ruhrgebiet sagen: ganz Hue! Gicsberts äußert sich zu der Frage der vertraulichen Behandlung des Materials für die Kommission gegen Hue und Gothein; das Material war vertraulich, und er hätte es auch nicht preisgegebcn. Giesberts geht dann auf die Vorgänge im Ruhrgebiet näher ein und erklärt, zugleich auch für die anderen beteiligten Organisationen, von einer Machtprobe der Arbeiter sei keine Rede. Niemand denke an einen Streik; ein solcher würde jetzt bei der abflauenden Konjunktur die größte Dummheit sein.
Tie Scharfmacher im Ruhrgebiet wollten den Arbeitern wieder einmal die Kandare zeigen. Sie bevölkern das Ruhrgebiet mit fremden Leuten, die, wenn eS einmal darauf ankommt, viel schlimmer sein werden als die einheimischen. Der Redner schließt mit der Erklärung: die christliche Bergarbeiterschaft werde sich durch die Seitensprünge Hues nicht vom Wege abbringen lasten, und er hoffe von der Reichstagsdebatte eine Besserung der Verhält» ist«.
Abg. Sachse (Soz.): Huö bat mit seinen Angriffen gegen da» Zentrum ins Schwarze getroffen, sonst hätte Herr GieSberts nicht eine Staatsaktion daraus gemacht. Wir stören die Einigkeit der Bergarbeiter nicht damit, daß wir die Wahrheit sagen. Wir sind mit allen Bergarbeitern einig, fteilich nicht mit dem Zentrum. Ehe wir ein Bündnis mit dem Zentrum schließen, würden wir es uns zehnmal überlegen. Wir haben nichts mit Jesuiten zu tun. (Lärm im Zentrum.) Die Nationalliberalen haben nie ein Interesse für die Bergarbeiter gehabt. Sie treten jetzt für ein Reichsgesetz wohl nur ein, weil sie wisten, daß die Regierung dagegen ist. (Unruhe.) Tann ist es ein billiges Vergnügen, sich für ein Reichsberggefetz auszusprechen.
Preußischer Geheimrat Steinbrink stellt gegenüber Sachse fest, daß auch öffentlich nicht falsche Ziffern genannt seien. Der Prozentsatz der genullten Wagen zur Gesamtförderung war absolut richtig und an keiner Stelle über 3,7. Daneben wurden in der Kommission vertraulich noch weitere Prozentzahlen genannt, die in Gruben, in denen verhältnismäßig viel genullt ist, einzelne Kameradschaften hatten; da war in einer Kameradschaft aus der ganzen Grube die Zahl 28 Proz., aber auch uf dieser Grube wr der Prozentsatz der genullten Wagen zur Gesamtförderung unter 4.
Abg. VehrenS (wirtsch. Dgg.): Hier im Reichstag scheint mir die notionalliberale Fraktion die Theorie zu vertreten, drüben im Abgeordnetenhaus« die Praxis. Es wäre sehr wertvoll, wenn die nationalliberalen Verghcrren draußen den versöhnlichen Ton ihrer Reichstagsfreunde in die Praxis übertragen wollten. Der Redner gibt auch seinerseits die Versicherung, daß die Siebener- kommission keinerlei politische Jnteresten vertreten habe.
Abg. Hue (Soz.): Gestern habe ich anderthalb Stunden gesprochen. Nicht der zwanzigste Teil der Rede galt politischer Polemik und auch darin habe ich die Herren vom Zentrum nur
vorübergehend gestreift; Herr Giesberts aber verwendet heute nahezu % Stunden auf die Antwort, um mich wegen meiner beiläufigen Bemerkung gegen das Zentrum eines furchtbaren Verrats an der Dergarbeiterschaft zu zeihen. Ich kenne die Weise, ich kenne den Text; wir sind es ja in Rheinland-Westfalen gewohnt, daß die Herren vom Zenttum eS so treiben. Den Natto- nalliberalen und Konservativen kann man so viel an den Kopf werfen, wie man will — dadurch bringt man keinen politischen Mißklang in die Sache! (Sehr gut!) Herr Schiffer, den. ich nicht im geringsten angegriffen habe, hat ja angcfangen (Sehr wahr!); er sprach von der reaktionären Mehrheit des preußischen Landtags. Nach Herrn Schiffer sind das natürlich die National- liberalen und Kenservattvcn, und da habe ich mir erlaubt, im Jnteresie der bistorischen Wabrheft ftstzustcllen, daß bei der Ab- ftimmuna über die geheime Wahl mrndestens ein Zentrumöinann die reaktionäre Mehrheit verstärkt haben mutz. Herr Giesberts, der ja so viel gelesen hat, wird doch wohl ans der München.Gladbacher Registratur daS Protokoll des preußischen Bergarbeitertages kennen; und ich kann ihn versichern, mir haben Vertreter der christllchen Bergarbeiterbewegung gesagt, sie hätten ihren Freunden vom Zentrum geratest, das preußische Gesetz ab;u- lehnen. (Hört! Hört!) Kommen Sie mir nickst mit Ihren Kniffen, Herr Giesberts, m Ihrem „Bergknappen" hat ja der Gewerkvereinssekrctär Efferts haarscharf nachgewiesen, daß die Beschlüße des Abgeordnetenhauses nicht ausreichten, um die Annahme zu empfehlen. Herr Giesberts, Sie bringen es nicht fertig, mich in Gegensatz zur Bergarbeiterschaft zu bringen. Es ist kein Vertrauensbruch, wenn man über verftauliches Material redet, das ein solches öffentliches Jnteresie hat. Durch die vertrauliche Behandlung hat man den Bergarbeitern ins Gesicht geschleudert, sie hätten die Unwahrheit gesagt. Ich werde noch mehr Material aus den preußischen Geheimakten herbeibringen, wie man den Arbeitern die Blutschuld an den Unglücksfällen zugcwiesen hat, ohne daß der Schatten einer Untersuchung da war. Sie werden schon sehen, was herauskommt.
Abg. Giesberts (Ztr.): Man kann eine Wahrheit sagen und viel verschweigen, sodaß der, gegen den sie ausgesprochen wird, in dec Oeffenllichkeit als ganz infamer Mensch dasteht. Gegen diese einseitige unvollkommene Wahrheit Hues muß ich entschieden protestieren. Vertrauliches muß vertraulich behandelt werden, daS ift_ die Pflicht ^edes Ehrenmannes; sonst verdirbt die politische Tätigkeit den Charakter. Wir haben nid‘5 zu beschönigen. Ich bin höchst empört darüber, daß Hue unsere gemeinsame schöne Aktion hier zu verpfuschen sucht.
Abg. Bassermann (natl.): Der Abg. Sachse hat versucht, einen Gegensatz in der Stellung der nationalliberalen Patte! zur Frage der reichsgesetzlichen Regelung des Bergwesens zu konstxu. irren. Er meinte, 1900 hätte die nat-onalliberale Patttt durch den .Mund des Abg. Hilbck einen anderen Standpunkt vertrc en lasien, als dies jetzt durch den Abg. Osann geschehen ist. Hilbck hat damals erklärt, daß seine Freunde der Vorlegung eines Reichs, berggesctzes und der reichsgesetzlichen Regelung des Bergwesens zustimmen. Die Bereitwilligkeit zu einer reichsgesetzlichen Regelung wird klar ausgesprochen. (Hört! Hört bei den Nationalliberalen.) Er mackst nur den Voxbchalt, daß der damalig« Augenblick zur Regelung der Materie nicht günstig gewesen sei, da noch privat, rechtliche und vcrsicherungSrcchtliche Bedenken, auch in bezug auf das Knappschaftswcseu Vorlagen. Di« Ausführungen Hilbcks gipfeln also in der Zustimmung zu einer reichsgesetzlichen Regelung des Bergwesens. (Zustimmung der Nationalliberalen.) Er hat sich prinzipiell mit dem erwähnten Vorbehalt dafür ausgcsprocken. Auch in einer vorangehenden Fraktionssitzung wurde auf Antrag Hilbcks beschlossen, diesen Standpunkt einzunehmen. Das ist die aktenmäßig fcstgestellte Sachlage. Inzwischen sind die entgegen, stehenden Bedenken gehoben, und wir stehen jetzt wie ftüher auf dem Standpunkt«, daß eine rcichsgefetzliche Regelung des Berg, wesens notwendig ist. (Beifall bei den Nationallibcralen.)
Die Aussprache wird geschlossen. Damit sind die Interpellationen über das Knappschaftswesen erledigt.
Montag 1 Uhr: Viehseuchengesetz. Telegraphen- und Scheckgesetz. Schluß 3 Uhr.
Urönungr- lind Grdensseft.
Das Krönungs- und Ordensfest wurde gestern im Dnigl. Schloß zu Berlin in Anwesenheit des Kaisers in der üblichen Weise gefeiert. Auch in diesem Jahre ist eine sehr große Anzahl von Auszeich nungen verliehen worden, ll. a. haben erhalten:
das Großkreuz des Roten Adlerordens mit Eichenlaub: der Generalinspekteur der Fußartitlerie, General v. D u l i tz;
den Roten Adlerorden 1. Klasse mit Eichenlaub: der Llhes des Ingenieur- und Pionierkorps, General von Ueseler, General des 5. Armeekorps; General Gras von Kirchbach; der Oberlandesstallmeister Graf von L e h n d o r f f; der Präsident des Reichseisenbahnamtes Dr. Schulz und der kommandierende General des 9. Armeekorps, Freiherr von Vietinghoff;
den Stern zum roten Adlerorden mit Eichenlaub: Kam- mergerichtspräsident Dr. Lisco und der Präsident des evangelischen Oberkirchenrats Böig iS;
den Stern zum Roten Adlerorden 2. Klasse: der Präsident des preußischen Abgeordnetenhauses v. Kroch er;
den Roten Adlerordeu 2. Klasse mit dem Stern: Reichs- üagspräsident Graf von Stolberg-Wernigerode;
den Roten Adlerorden 2. Masse mit Eichenlaub: Reichs- Lrgsabgeordneter Graf v. Earmer (kons.), der Regierungspräsident in Bromberg Dr. v. Günther, der Staatskommifsar bei der Berliner Börse Hempten- niacher, der Präsident des Reichs-Versicherungsamts Kaufmann und der Regierungspräsident in Gumbinnen Dr. Stockmann;
den Sloten Adlerorden 2. Klaffe: der Vizepräsident des preußischen Abgeordnetenhauses Dr. Krause (natl.) und der Oberbürgermeister von Hildesheim Dr. S t r u ck - mann; den Roten Adlerorden 3. Klaffe mit Schleife und der kvnigl. Krone: der Vizepräsident des Reichstages Kämpf (frs. Vp.); den Roten Adlerorden 3. Klasse nut der Schleife: die Abgg. Dr. Friedberg (natl.) und L>r. Spahn (ßentrum); den Roten Adlerorden 4. Klasse: die Abgg. Dr. Hieb er (natl.), Kreth (kons.), Lieber- rnannvonSonnenbcrg (Antis.), Dr. M u g da n (sreff. LP.), Preiß (Elsässer), Dr. Rösicke (Bd. d Lw.), Dr Semmler (natl.), Freiherr von Thünefeld (Zentr.), Vr. Wiemer (frs. Vp.) und Chefredakteur Dr. Oertel, den Kronenorden 1. Kl.: der Gesandte in Bern v.Bul^ow; den Stern zum Kronenorben 2. Klasse: der Sanbtagyabg. Freiherr v. Erfa imb ber Gouverneur in Kümtschou Vize-
abmiral T r u p p e l; ben Kronenorben 2. Klasse mit Schwertern am Ringe: ber konservative Reichstagsabgeorbnete v. Normann; ben Kronenorben 2. Klasse: bie Abgg. Bassermann (natl.), v. Heybebranb unb ber Lasa (kons.), Dr. Porsch (Zentrum), Prinz Schönaich- Carol ath (natl.); ben Kronenorben 3. Klasse mit Schwertern am Ringe: ber Gouverneur von Neu-Guinea Dr. Hahl unb ber Gouverneur von Togo Graf von Zech; ben Kronenorben 3. Klasse: bie Abgg. Bahn (natl.), Eickhoff (srs. Vp.), Fischbeck (frs. Vp.), H e r o l b (Zentr.), Münsterberg (frs. Vg.), Graf Pr a s ch m a (Zentrum), W e l l st e i n (Zentrum), Dr. Am Z e h n h o f f (Zentr.).
Generalversammlung des Deutschen Aottenveremr in Lassei.
AM gestrigen Sonntag fand int Evangelischen Vereinshause zu Kassel die außerordentliche Hauptversammlung des deutschen Flottenvereins statt. Es waren 600 Teilnehmer erschienen, darunter 250 stimmberechtigte Delegierte aus allen Teilen Deutschlands. Der Präsident Fürst Otto zu Salm-Horstmar eröffnete die Versammlung mit einem dreifachen 5)och auf den Kaiser, die deutschen Vundessürsten und die freien deutschen Städte und verlas darauf die Erklärung, daß sämtliche Mitglieder des Präsidiums im Interesse des Deutschen Flottenvereins es als erforderlich erachten, ihre Aemtcr im Präsidium niederzulegen. Wir haben den Geheimen Regicrungsrat Professor Bus- ley-Charlottenburg und den Geheimen Kommerzienrat Ravenö- Berlin ersucht, die Geschäft- des Vereins weiter zu führen. (Ausrufe des Bedauerns.) Wir sind nicht mehr in ber Lage, dre Geschäfte des Deutschen Flottenvercins weiter zu führen, zumal wir nicht unserem Gegner auf einem unsatzungsmälzcgen Wege zu folgen vermögen. '(Lebhafter Beifall, heftiger Wider,pruch.) Ich schlage Ihnen vor, allerhöchste und höchste Personen aus der Debatte zu lassen und Vorkommnisse, bie durch den Konter Friedensichluß bereits erledigt füw, nicht. tu che Debatte zu ziehen. (Beifall, Lärm.) Sind Sie damtt emversutnoen ?, (Stufe: Ja! Slein!) F-ürst zu Salm: „Ich, werde darüber abstunmen lassen." Die Versammlung entschied sich mit großer Mehrheit für den Vorschlag des Präsidenten. Es entspann slck) darauf eme lange Geschäftsordnungsdebatte. Kammerl-evr v S p t e ß- München erklärte: „Durch den Vorschlag des Präsidenten tinb roir mundtot gemacht; damit können wir den Frieden Nickst Herstellen. Wenn tun aus die früheren Vorkommnisse nicht ein- gehen dürfen, dann erachte ich es für das Veste, daß i r Delegierte vom BaYrischen Landesverband den Saal verlassen." (Beifall und heftiger Widerspruch.) Fürst zu Salm „Es ist mir nicht eingefallen, jemand mundtot zu lnachen; > soll niemand in seiner Redefreiheit beschrankt werden. Ich l>abe nur vorgeschlagen, auf die in Köln dura), Friedcns- sckstuß bereits erlebtgten Vorkommnisse materiell nicht emzu-
gehen." Jni weiteren Verlauf bemerkte Slegierungsrat v. B r a u n - Augsburg, der Präsident habe auf die Geheimakteu hingewiesen, in die er einigen Mitgliedern Einsicht geboten habe. Damit habe der Präsident das Schweigeverbot durchbrochen. „Wir müssen daher verlangen, daß uns diese Geheimakten mit- geteilt werden. Die Vorkommnisse in Köln sind noch nickst erledigt." OberlanbeSgerickstspräsident a. D. H a mm-Boun führte aus, die Herren haben durch den Rücktritt des Präsidiums den Prozeß bereits gewonnen. Ich verstehe nicht, ivie die Herren nun noch nachträglich verlangen können, ihre Klage zu begründen. Kammerherr von Spieß-München erwidert: „Wir haben den Prozeß noch nicht gewonnen. Das Präsidium hat noch nicht erklärt, daß es die Wiederwahl ablehnt. (Stürm. Beifall und heftiger Widerspruch; Rufe: Das würde Ihnen so passen!) Wir fallen auf die ErMrung des Prasidiiuns nicht hinein unb lassen uns and) burch bie von Dr. Gerhardt dirigierte Kligue nicht imponieren." (Stürm. Beifall und heftiger Widerspruch.) Nach längeren, stürmischen Auseinandersetzungen wird auf Auttag des Geh. Kommerzienrats Rav en ä-Berlin bie Geschäftsordnungsdebatte geschlossen. Major d. L. Vopelius- Sulzbach schlägt vor, ins Präsioium zu wählen: den Fürsten zu Hatzfeldt-Trachenberg und den Vizeprasidutten des preußischen Abgeordnetenhauses Krause-Berlin. Präsident Fürst zu Salm unterbricht den Redner, die Wahl des Präsidiums stehe noch nickst aus der Tagesordnung; sie könne erst auf der ordeittlichen Hauptversammlung in Danzig vorgenommen werden. Es erhält darauf F-cciherr von W ü r tz b u r g - SNünchei'. das Wort: Die Bayern l-aben sich mit Freuden dem Deutschen Flotten- verein angeschlossen. Obwohl sie vom Meere weit entfernt sind, haben die Bayern erkannt, daß eine starke Wehrmacht Deutsch-- tands auch zur See ein dringendes Gebot sei. Die Bayern sind nicht byzantinisch. Prinz Rupprecht von Bayern habe den Vorstand des Bayerischen Landesvereins huldvollst empfangen. Der Präsident unterbrach den Stebner: „Allerhöchste und höchste Personen sind aus der Debatte wegznlassen." Freih. v. Würtzburg wies hierauf auf die von den Zeitungen Norddeutsckstands erhobenen Vorwürfe hin, daß der Baycrisckfe Landesverband Zentrumspoliti! treibe und den Diebstahl der Keimbriefe g.billig: habe, mit großer Enttüstung zurück. Das seien Beleidigungen wider besseres Wissen. Der Bayerische Landesverband hab« den Diebstahl der Keimbriese aus tieffter Seele verdammt; er wolle aber auch, daß im Flotteuverein keine Parteipolitik getrieben werde, er wünsche, daß der Flotteuverein n u r e i n c d e u t s ch- nationale Politik treibe, und daß sich möglickstt viele Mitz- gliedcr des Zentrums detn Flottenverein ansckstießen.
Ms ber Rebner erklärte, er wolle eine sachliche Darstellung über bie Vorkommnisse m ber Hauptversammlung in Köln geben, wirb er wiederum vom Präsidenten unterbrochen. 92ad) längerer, stürmischer GeichäftsordnungLdebatte, kann er in seiner Siebe fort- fahren. Als er die Angriffe auf ben Prinzen Rupprecht er* lvähnt, wird er wiederum vom Präsidenten unterbrochen. Letzterer bemerkt: ,^Zch habe an einer Stelle, die ich nickst nennen darf, das Versprechen gegeben, dafür zu sorgen, daß Allerhöchste und Höchste Personen nicht in die Debatte gezogen werden. Dieses Versprechen muß ich hatten. Sollten Sie anders beschließen, dann bin ich genötigt, das Präsidium niederzulegen unb ben Saal.


