Dienstag, 10, November 1908

Drittes Blatt

158. Jahrgang

trr. 265

»glich -n« WuWMQtmi M Sonntag«.

Abg. Dr. Rösick-, Kaiserslautern (B. d. L.):

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Dr. David meint, ich sei für die Weinsteuer. Wer meine t. hing irgendwie verfolgt hat. wird wissen müssen, daß ich niemals für eine Weinsteuer eingetreten bin. mich auch heute für eine solche nicht begeistere und mich wahrscheinlich auch nie für sie begeistern werde. Ich fordere Dr. David auf. daS richtig zu fteden.

fcit „eifftftitt Famtllendlütlek- werden dem »Anzeiger* viermal wöchentlich deigeiegl, daS „KtftsblaH Itii veo Kreti Gießen" jroetmal wScheMlu1>. £et „fielflldit Eanowitr erscheint monatlich einmal.

NotahonSdrmf and Rerltry der Seüblichen

Unrocrfuäifl ant ruderet»

R So»-« ®ietew.

Deutscher Reichstag.

157. Sitzung. Montag, den 9. N ovember.

Arn Tiiche des BunddZrats: v. Lethmann-Hollweg, v. Arnim, Bumm, Dr. v. Jonquiercs.

Präsioent Graf Stolberg eröffnet die Sitzung um 2 Uhr

20 Minuten. i"

vledaktton. tyrebtnon ant DrurferHi fttaB« 1. Ervebitton an» JOrtaq . e*w bL

Redakttow«!-^ l lL. teL'Slbt» Hnjetger<Su6eu

(Mcsizinischc Klinik, Kliiukstratzc)

Sprechstunde: Jeden Mittwoch abend 6—7 Uhr.

Unentgeltliche Untersuchung von Lungenkranken und Ange hörigen von Lungenkranken. .. <D

Ausgabe von Attesten für Aufnahme in Hellslatten.

Ratschlage rur Kranke und ihre Angehörigen zur Vermeidung von Ansteckung. Volt.

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Eichener Anzeiger

General-Anzeiger für Oderheilen

Dieser, von dem auf Lerz und Nerven schädlich wirkenden Coffein befreite Kaffee wird von der „Kaffee-Hanta^Artien» Qesellschast, Bremen", in den Lande! gebracht, welche chrem Produkt als MerkworL die Anfangsbuchstaben Sag hmzugefugt bat Sind Sie herzkrank, nervös oder leiden Sie an Schlaf­losigkeit und ist Ihnon der gewöhnliche Kaffee verboten, so können Sie diesen vollkommen unschädlichen „Kaffee Lag coffemfrer auch in stärksten Aufgüffen trinken. -Beachten Sre dle Schutz­marke „Rettungsring".

Abg. Lehmann, Wiesbaden (Soz.):

Man nimmt allgemein an, daß die Pautscherci in viel höhe­rem Matze besteht alö man annimmt. Es ist sehr verdächtig, datz Preutzen feine Kontrolle im Hauptamte haben will; in Süddeutscli- land ist man der Meinung, datz die Zuckerung in gewissen oberen Kreisen der Zuckerbarone wegen nicht ungern gesehen wird. Taß Lstdeutschland nicht in der Ctrafliste figuriert, be­weist nichts. Die Schlesier mögen ja ehrlich sein, weil sie ihren Wein doch nicht als Rheinwein auSgcbui tonnen. Bekanntlich henken die Nürnberger keinen ehe sie ihn haben. Und auch in Frankreich gibt cß einen Unterschied zwischen Nord und Süd; das hat der Winzeraufstand gezeigt, wo das Regiment gestreikt hat. Die trauere,arbeitet haben in ihren Tarifverträgen den Hauötrunk abgeschafft; daS sollte auch beim Weinbau so fern. Der Entwurf ist eine gute Grundlage; aber die Weiupantscherei werden wiv erst mit dem privatkapitalistischen System beseitigen.

Abg. Kämpf (freif. Vp.):

Der ruhige Verlauf dieser Debatte ist in der Hauptsache zu- rückzuführen auf die Veröffentlichung des Vorentivurfs im Früh­jahr. Dies Verfahren ist für alle Gesetzesvorlagen zu empfehlen. Im allgemeinen handelt es sich bei diesem Entwurf um die mitt­lere Linie zwischen Pfalz und Mosel. B.smarck hat den fron, zösischen Rotwein das naturgemäße Getränk des Norddeutschen genannt; es ist dem deutschen Weinhandel hoch anzurechiien, datz er daneben auch den deutschen Wein zur Geltung gebracht hat. Tic Bestimmungen über den Verschnitt und bin Gemarkungsnamen sind unberechtigt. Der große Weingutsbesitzer ist in der Lage, einen nicht geratenen Wein mit g(cid)artigrn Trauben zu ver. mischen und das so gewonnene Produkt mit dem Namen einer Lage seines Weinberges zu benennen; bet kleine Weinbergsbesitzer lann das nicht. Mit den Strafbestimmungen des Entwurfs kann mem einverstanden sein. •

Abg. Wallenborn (Zentr.):

Der Rotweinbau wird schwer geschädigt durch die massenhafte Einfuhr von V e r s ch n i 11 w e i n. Tie Regierung glaubte, bem verbündeten Italien einen Gefallen zu tun, aber die italienische Einfuhr ist gesunken, der spanische und französische Verschnittwein kommt masicnhaft herein. Hoffentlich besinnen sich die verbünde­ten Regierungen auf ihre Pflicht. Tie Lage der kleinen Winzer im Mütelrhein ist sehr traurig.

Abg. HaaS (natlib.):

Die Forderungen der Winzergenossenschaften rrMsten berück­sichtigt werden. Sie vertreten besonders den kleinen Wnizerstand, und da ist der Notstand besonders groh. Ganz allgemein ist der Notstand an der Aar und am Mittelrhein. Hoffent­lich wird durch das Gesetz wieder Beruhigung eintreten.

Abg. Stauffer (Wirtsch. Vgg.):

Den Mitgliedern des Hauses ist ein Schreiben „zur Charakteri­sierung Stauffers" zugegangen von dem Rechtsanwalt des ehe­maligen Abgeordneten Sartorius. ES richtet sich gegen meinen Artikel in der Zeitschrift »DaS nationale Deutschland" über den Fall Sartorius. Ich konstatiere, datz SartoriuS tatsächlich daS Wasser des MuSbaches zur Streckung seiner Weine benutzt hat. Ich bin persönlich an Ort und Stelle gereist und habe micg vom Zu st and des Musbachwassers überzeugt. Sämtliche Jauche aus den Orten Dinkelsbühlen und Musbach fließt in den Musbach. Sartorius behauptet, ec habe das Wasser filtriert; wenn man aber Jauche auch hundertmal filtriert, eß gibt immer Jauche. Ich beziehe mich auf ein Schreiben deS früheren Reichs- lagsabgeordneten Fitz; er hat von £ und Apsilon gesprochen; ich setzte dafür Sartorius und Musbach. Sätze Sartorius noch hier als Abgeordneter, er würde nicht beantragen, datz Deut;chlanb in Deinbaugebiete eingeteilt wird, sondern in lauter Wein- jälschungSgebrete. (BeifaH rechts.)

•<r. '‘Xvys. ; ■

Das Weingesetz. 1

Die erste Lesung wird fortgesetzt.

Abg. Werner (Refp.):

Die bedenklichen Punkte der Vorlage werden in der Kommission beseitigt werden können. Der Weinhandel bringt was ein, daS »eigen die Eintragungen in das Handelsregister, wo nicht nur Chemiker, sondern sogar auch Doctorcs juris firmte. ien. DaS ganze Gesetz wird aber nichjS nützen, wenn die Kon- trolle nicht scharf genug ist.

Abg. Sondiert (kons.):

Bei Drüsen, Scropheln englischer Krankheit, Blutarmut, zur Stärkung schwächlicher, in der Entwickelung zurückblcibender Kinder empfehle eine Kur mit meinem bditilien ocoooooe:>oooooooooooooooooo..ee Lahusen’s Lebertran „JODELLA“

Der beste und wirksamste Lebertran. Leicht zu nehmen und zu vertragen. <•»»» Preis Mark iS,30 und 4,60.

Alleiniger Fabrikant:

Apotheker Willi. Lanusen, Bremen, Mau achte auf den Namen „Jodella.“ Alle anderen Präparate sind nicht echt.

Frisch zu haben ln allen Apotheken in Giessen, Krofdorf, Reichelsheim etc.

Handels sollen unberührt bleiben.

Abg. Scheidrmnun (Soz.):

Die Agrarier haben die Vorlage verlangt, und die Negie­rung hat sie natürlich eingcbracht. Die ganze Begründung ist mchis weiter als eine Wiederholung der Rede des Grafen Schwerin im Land- wirtjckasiSrat. Die Vorlage schafft keine Klarheit, sie dient nur zur T ä n s ch u n g d o S P u b l i! u m S. (Sehr ri&lig I bei den Soz.) Sluf einmal erwärmen sich die Agrarier für die Statistik. Sonst wollen sie nichts davon wisseu. Als man dem Gerede vom verseuchten AuSlande durch slatistoche (seit* slellnnaen ein Ende machen wollte, da erhoben die Agrarier Widerspruch. Man will dem Publikum ja kein klares Bild von den Zustanden geben. Man will mir die Metzger und Iwi'chen- hi'indler als die Schuldigen an den hohen Fletsch- preisen hinstellen. «Sehr richtig! links.) Das Gesetz muh der Viehsenchenkominission überwiefen iverdcn. So wie c5 vorliegt, tff es unbrauchbar. . .

Abg. Gcrsienbcrger (Zir.):

Diese Vorlage hat mit der Volksernährung nichts zu tun. Sie ist nur von ganz geringer Bedeutung. In den ffeineren und initiieren Städten wird ja jetzt stbon nach Lebendgewicht gekauft und verkauft. Warum soll das nicht auch in grotzeien Orten so sein? Bei der bisher üblichen Schätzung können sich auch erfahrene Fleischer täuschen. Eine Kommiisionoberatnng halten wir für unnötig. ES werden ja keine Normen festgesetzt, sondern e» wird den Behörden nur eine Vollmacht gegeben.

Abg. Fischbeck (Frs. Vp.):

Bei der Beurteilung der ganzen Frage darf man nicht allster acht lassen, datz jedes Stück Vieh verschieden e'w esckatzr weiden must, daß man keine einheitlichen Normen für alle Gegenden TenlschlandS fcftlcgcn kann. Man wird bestimmte Preisklassen schassen müstz n. Praktisch werden sich auch der Ausführung der geplanten Bestimmungen viele Schwierigkeiten ent« gegenstellen, denn die Preis esislellung tvird viel Mühe machen Die Preisfeststellung wird meist viel zu spät erfolgen. Wenn die Preisnolieruiig nach Lebendgewicht vorgeschrieben wird, dann,ist auch der Handel nach Schlachtgewicht .nickt mehr möglich. Wir sind mit der Ueberwei'ung der Vorlage an eine Kommission einveistanden. Berlin wird einen großen Schaden erleiden. Die Stadt nimmt jetzt für das Wiegen 140 000 Mark ein. Diese Summe würde aber jetzt nach dem Gesetz lortfnfien. Durch die Vorlage wird auch das Ab« gaberecht der Marlthallen bezüglich der Wagen beschränkt.

Staatssekretär v. Bethmauu-Hollweg hält die letzte Befürchtung des Abg. Fischbeck für unbegründet. '

Abg. Wachhorst de Wcnte (ul.)

Die Agrarier fürchten sich durchaus nicht vor der Statistik; im Gegenteil. Ter Betrieb auf dem Berliner Schlacht- Hofe ist fo groß, daß die 140 000 Mark, die der Stadt etwa verloren gehen würden, gar nicht in Betracht kommen. Wir find der Ansicht, daß die Vorlage so Har ist, daß wir sie im Plennm verabschieden können, die Materie ist wirklich ausgiebig genug erörtert worden. Dazu kommt noch, daß wir mit anderen Arbeiten in den Kommissionen übeiiaftet sind.

Abg. Kobelt (wildliberal):

Herr Dr. Roesicke hat die ganze Sache nicht verstanden. In ganz Süddentschland wird nach Schlachtgewicht gehandelt. Beim Handel mit Lebendgewicht, da gibts allerlei solche Sachen. Da sind mir schon böse Tinge passiert. (Heiterkeit.^ Wenn man ein Tier zu einer bestimmten Stunde avholcu_ läßt, dann füttern die Landwirte cs vorher voll an. Früher hallen wir viel bessere Viehzüchter. Man pflegte das Vieh, weil man gntcn Dünger brauchte. (Heiterkeit.) Jetzt tui6 der künstliche Dünger auch. Die Herren Landwirte sind schon zu viel aufgeklärt. (Heiterkeit.) In ihren Versammlungen sprechen nur noch Professoren, die sie lehren, wie man in ein paar Wochen durch künstliche Futtermittel ein Tier hochbrmgt. Die Notierung nach Lebendgewicht ist nur das Sprungbrett zumHandet mit Lcbendgewimt, dessen Einführung wäre aber sehr bedauerlich. Minderwertiges Vieh kann nach Lebendgewicht garnickl verkauft werden. Jeder, der solches Vieh, das sogenannte Polka-Vieh lebend in den Handel bringt, sollte eingeiperrl werden. (Heiterkeit.) Sie lachen, weil Sie die Sache nicht ver­stehen! Gehen Sie dock mal in die Schlachthäuser und bringen Sie Ihr Stück Vi-h selbst dorthin. (Große, Heiterkeit.) Im übrigen bin ich für Kommissionsberatuug. (Beifall.)

Der Antrag auf Kommissionsberatung wird abgelehnt.

Das Haus vertagt sich.

Nächste Sitzung: Dienstag, 1 Uhr: Die fünf Interpellationen über das Kaiser-Interview.

Präsident Graf Stolberg:

Es Ware möglich, daß morgen infolge starken Andranges der Publikums zeitweise im Hause Verkehrsschwierigkeiten eintreten könnten. Jcy würde mich in diesem Falle veranlaßt sehen, zu be. stimmen, daß nur solche Personen Zutritt zum Hause erhalten, die ein° Tribünenkarte ober eine Legitimation von einem Abge­ordneten oder einem Mitglied deS BundeSratS besitzen.

Schluß 6’4 Uhr.

Auch bei uns in Schlesien kämpft der Winzer und Deinhärivler schwer um seine Existenz. Bet uns ist der Wein, bau vielfach ein Ncbenbetrieb; viele unserer Arbeiter sind Be­sitzer kleiner Weinberge. Unsere Produzenten sind ehrlich be­strebt. dem Deingeseh gerecht zu werden; den ostdeutschen Weinbau finden Sie in der Liste der Verurteilungen so gut wie gar nicht vertreten. Gegen eine Verschärfung der Strafe haben wir gar nichts, aber man mache die StontroQc fü;

Produzenten nicht zu umfangreich.

Abg. Dr. B-cker, Köln (Ztr.):

Am Rhein und an der Aar fordert man die DeklarafionSpflicht für Verschnitt. Die Wcinbaubezirke müssen möglichst aroß sein und durch Gesetz, nicht durch die Landesregierung festgestellt werden. Die Kontrolle im Sauptamt muß auf die großen Städte ausge­dehnt werden, besonders auf Berlin und Hamburg.

Abg. Hoen (Zentrumselsässer):

Ter Konsument muß wissen, wa§ er bekommt. Redner knüpft dtt an eine Resolution schon au3 dem Jab re 1891, von der Ge­nossenschaft der elsaß-lothringischen Weinbaubcsiher, m der es hieß: Wir wollen einer rationellen Wcinberbcsserung nicht ent­gegen sein, verlangen aber, baß dann wenigstens die TeklarationS- vflieht Platz greift. So lange Elsciß-Lotkningen nicht die Unab­hängigkeit der anderen Bundesstaaten habe, müsse die Reicks- rcgieritng dem ReickSlande ganz besondere Für­sorge angedeihen lassen.

Abg. Dr. Niigenberg (Ztr.):

Der Entwurf fuctr den Interessen der Produzenien unb Kon­sumenten gerecht zu werden, er bemüht sich, auf b e m Wege b c s Kompromisses etwas zustanbe zu bringen. Haupt­aufgabe der Kommission wirb fein, alle Unklarheiten unb dehn- barenBestimmungcn bcmGesetz fernzubalten. Bebauerlich ist. baß die Deklarierung bc5 Rot-WeißweinverschnittS nickt in baS Gesetz ausgenommen ist. Dem Mißbrauch bet Weinnameu muß grünblich ein Ende bereitet werden. Es fragt sich, ob der Entwurf hier ausrcicht. Tie Weinkoritrolleiire müssen vollkommen unabhängig sein. Von größter Bedeutung ist die richtige Abgren- ^ung der Weinbaubezirke. Hoffentlich gelingt cS, in der Kom­mission etwas gutes zustande zu bringen. (Beifall im Zentrum.)

Abg. Dr. Paasche (natsib.):

Wjr müssen ein Gesetz machen. daS auch den Bezirken ermög. licht, ihr Produkt an den Mann zu bringen, die nicht zu den ge­segneten g-hören. Auch ich verlange in elfter Linie klare Be­stimmungen. Alle Unklarheiten müssen aus dem Gesetz heraus, so daß nickt trieb’r unnütze Prozesse enistehen Notwendig ist eine gute räumliche Begrenzung. Man soll oie Weinbaugcl'iete wog- lickst umfangreich machen. Ich hoffe, baß bas Gesetz fobalb als möglich vcrabschiebet wirb in bem Sinne, wie von allen Rebnern hier betont worden ist, damit cndl'ch ein Gesetz zustande kommt, das brc tieftraurigen Zustände im W'mbau beseitigt. (Beifall.)

Damit schließt die Aussprache. Der Entwurf geht an eine Kommission von "28 Mitgliedern.

Tie Marktnotierung des Schlachtviehs.

Es folgt b-e e-ste Lesung bcS Gesetzentwurfes über die Preis- feststellung bei Markthandel nut Schlachtvieh.

Staatssekretär v Bcthmann-Hollwcg:

Der Entwurf hat dem Hause schon im vorigen Herbst Vorge­legen. Sen alleiniges Ziel ist eine zuverlässige und durchsichtigere Notierung. Damit scheidet von vorn, herein b-e Diskussion darüber aus, welcke Form bcs VichhanbelS, ob die nach Stück, nach Lebend- ober Schlachtgewicht, bie beste ist, welche Mängel ben einzelnen Formen bes Hanbels etwa anhaftcn. ES gilt Icbiglich, zu einer Preisnotierung zu gelangen, bie ben all­gemeinen ?lnforberungen entspricht, bie an jebe Preisnotierung ge­stellt werben müssen, nämlich, baß sie bie Allgemeinheit in klarer unb zuverlässiger Weile über bie Durchschnittspreise unterrich­tet, bie für bie verschicbenen Sorten bc5 Schlachtviehes bestehen. Ter Reichstag Hot burch Annahme ber Resolution ber Abgg. Graf Schwerin-Löwitz, Tr. Roesicke unb Genossen bekunbet, baß er die Notierung für verbesserilungsbebürftig hält Der Vieh produzie­rende Landwirt verkauft fein Schlachtvieh fast ausschließlich nach Lebendgewicht, unb bie Hänbler sinb ebenso bereitwillig barauf eingegangen, wie sie bas Magervieh, bas ber Lanbwirt zur Mästung ankauft, ihm auch nach Lebcnbgewicht verkaufen. Ebenso wirb nach Lebenbgewicht gehanbelt, wo ber Schlächter bireft im Stalle bes Produzenten ankauft. Aber auf bem Markt wirb bas so nach Lcbcnbgewickt gebanbelte Vieh nach Stück verkauft. In diese Form des Handels zwischen Schläckter und Händler will die Vorlage in feiner Weise eingreifen. Sie scheint für beide Teile zweckmäßig zu fein, denn der Händler, ber einen größeren Posten Schlachtvieh gekauft bat, fährt beim einzelnen Stück besser ober weniger gut, je nach ber Relation zwischen Lebenb- unb Schlacht­gewicht unb ber Verkauf nach Stücken gleicht bas au3. Aber ber Markt ist nicht nur ber Ort, an bem sich Käufer unb Verkäufer treffen sollen, sondern hat auch bie weitere Ausgabe, uns eine zu- verlässige unb klare Kenntnis ber Preise zu geben, zu benen sich ber Markthanbe! abspiclt. Nickt nur ber Probuzent bat ein Jnler- esse baran, auch bie Allgemeinheit. Die Vorlage schafft nur all- gemein bie gesetzliche Grunblage, auf ber bie Bunbcsrcgierungen derartige Preisnotierungcn vorschreiben können, wobei sic ben lokalen Bedürfnissen gereckt werden können. Die Form des Han, dels auf dem Markt bleibt ganz unberührt.

Abg, Dr. Rocsicke (B. d. L.):

Wir glauben, daß der Gesetzentwurf fo klar ist unb so einfache unb erstrebenswerte Bestimmungen eiiisühreu will, daß e i n e K o m - mis fionsver atuug gar nicht notwendig ist. Dir bitten,

bad Gesetz in ber vorliegenden Form anzunehmen, denn ei bringt »flL iDcfcntlhlie Vorteile. Zur Zeit der Fleischuot hat e« sich ia am Xi« beiten gezeigt, wie schwer cs bisher war, der Bevo.kerung eine einwandfreie Preisskala zu bieten. Die formen bei