Donnerstag 4. Juni 1908

158. Jahrgang

Drittes Blatt

Nr. 130

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Erscheint ttgNch mit Ausnahme deS yonntag«.

Die „Sketzener Zamilienblkitter- werden dem .Anzeiger* viermal wöchentlich beigelegt, das „Krclsblatt für den Kreil Sietzen" zweimal wöchentlich. Die „Landwirtschaftlichen Seit» fragen" erscheinen monatlich zweimal.

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Rotationsdruck und Verlag der Vrühl'schen UniversitätS - Buch- und Steindruckerei.

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Redaktion, Expedition und Druckerei: Schul- straße 7. Expedition und Verlag.' 5L Redaktion: LrL ^l-^ldruAnzeigcrGießelu

Gießener Anzeiger

Seneral-Anzeiger für Gbrrhrfftn

erforderlich.

Abg. Köhler macht noch verschiedene Ausführungen über feine bekannten drei Anträge. Der Finanzminrster habe auf /leine, des Redners, in etwas gemütlichem Ton vorgetragenen Motivierungen in malüiösem Ton geantwortet. Das halte er aicht für richtig. Der Finanzminister sollte nicht nur oinanz-

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sei von einer „tunlichsten Berücksichtigung" unserer lokalen Wünsche nirgends etwas davon iu bemerken.

Abg Adelung versucht au», Aeußerungen der freunde Vertrages festzustellen, daß .Versen von Preußen sortgefetzt ge - schädigt worden sei und nur? in der Zwangslage dem Vertrag zugestimmt habe. ... ... , r.

Nach einer kurzen Entgegnung des ^-.nanzmmilter^ t» n a u t y erklärt der Prä,ident die E'senbahndebatte für gefchlo,, u.

Bei der nun erfolgten Abs.immung wird zunächst der '.lu- trag 5) a u ck aus baldige Vorlage einer normaispurigen vceuen- balm von Grosr-Zimmern nach Groß-Umstadt aus ^taatslosten angenommen und der Ansschuß-Antrag, der dreien Amrag für erledigt erklärt wissen wollte, abgelehnt. Ter Antrag Kohler, auf Errichtung einer Nebenbahn Gießen- Bad-Rauhenn und Gießen—Raubach wurde nach dem Antrag Senn der yicgimnig zur Erwägung überwiesen. Ebenso die beiden iueiteren '.liürogc Köhler, betr. die Erbauung elektrischer Lokalbahnen durch den Staat und die weitere Verstaatlichung deS Kleinbahnbaues und -Betriebes ‘

Es folgt die Besprechung der Interpellation Reh, betr. das Studium dec Forstwissenschaft

in Hessen. Die RegierungSantwort liegt gedruckt vor. Abg. R c h wendet sich gegen dieselbe und erklärt, daß sie ihn nicht be­friedigen könne. Er legt dies int Einzelnen unter Anführung eines Spezialfalles inöetreff eines Mecklenburgers nalxr dar. Mit einer kurzen, auf der Tribüne unverständlich gebliebenen Erwiderung ist die Besprechung erledigt.

Bezüglich der Vorstellung der Bürger der Gemeinden Hm- heim, Bürstadt und Lampertheim wegen Aufbringunl der Beitrags kosten für die E n t w ä s s e r u n g s a n l a g e n in den drei geiiauu- ten Gemarkungen hat Abg. Seelinger einen neuen Antrag eingereicht. Tie Kämmer möge die. Regierung ersuchen, unter Hin­zuziehung der Ortsvorstäuda von Hofheim, Bürstadt und Lam­pertheim durch die Kulturbehörde feststellen zu lassen, ob die Abgaben eines großen Teils der Genossenschastsinteresieul m, das; die Lasten der Entwässerungsanlagen ungerecht verteilt seien, begründet sind. Nach kurzer unwesentlicher Debatte, an b^t sich die Abgg. Seelinger, Hirschel, Molthan, Bahr, Hebei, Finanzminister Gnauth, sowie Geheimerat Wilbraud beteiligen, wird der neue Antrag Seelinger angenommen und der VIu^ schußantrag, der die Vorstellung für erledigt erklärt feinen wollte, abgelehnt. , . _ „ .. ... .. m

Abg Bähr regt an, seine Interpellation über die Ver- seßung des Oberlehrers Dr. Werner auf die Tage, ordnung der morgigen Sitzung zu setzen. Nachdem Minister des Innern Braun erklärt hat, daß die Regierung mit Vergnügen darauf antworten werde, wird dieser Punkt an er,ter Stelle on) die Tagesordnung gesetzt. Hierauf vertagt stch das Haus au, Donnerstag vormittag 9 Uhr. _______;________

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hessische Zweite Kammer.

Darmstadt, 3. $uni.

Am Regierungstisch: Finanzminister Gnauth, Ministerial- , rat S ü f f e r t.

In der vom Vizepräsidenten Kähler um 9‘,i Uhr eröfs- , ncten Sitzung wird die

Eisenbahudebatte fortgesetzt. Abg. Berthold verteidigt sich gegen verschiedene < Ausführungen des Abg. Dr. Osann, besonders gegen den Vor­wurf sachlicher Unkenntnis. Wenn derselbe auch bemerkte, daß solche Sachen, die man nicht nachkontrollieren könne, auch in den sozialdemokratischen Versammlungen vorgetragen würden, so habe Dr. Osann damit die Unwahrheit gesagt. (Vizepräsident Köhler ruft den Abg. Berthold für diese Aeußerung zur Ord­nung.) Redner bemerkt dann weiter, er müsse seine gestrigen Ausführungen, denen tatsächliches Zahlenmaterial zu Grunde ge­legen hätte, vollständig aufrecht erhalten.

Abg. Ulrich polemisiert zunächst gegen den Finanzminister. Der Minister habe erklärt, man habe leicht nein sagen, wenn auf der gegnerischen Seite sich die Mehrheit befinde. Nach solchen Grundsätzen dürfe man nicht verfahren, denn dann würde das ganze parlamentarische Leben zu einer Farce werden. Daß eine Revision des Vertrages nur möglich sei, wenn neue Tatsachen vorliegeii, halte er nicht für richtig, ebenso müsse er bestreiten, daß die Groossche Broschüre keine neuen Tatsachen enthalte. Bei Abschluß des Vertrages habe man nur vermuten können, da,; die hessische Ludwigsbahn mit Absicht niederkonkurrenziiert werden sollte, diese Vermutung sei aber jetzt in der Broschüre durch die Angabe genauer Zahlen als Tatsache bewiesen worden und er sei überzeugt, daß sich auf eine solche Tatsache eine Revision be­gründen lasse. Sehr bedauerlich sei, daß man den Vertrag Nicht einfach aufheben und auch nicht abändern könne: das sei aber mich nur nicht möglich, weil es eben ein Staatsvertrag sei. Als Privatvertrag könnte er angegriffen werden, weil er gegen die guten Sitten und gegen das Bürgerliche Gesetzbuch verstoße. Der Gedanke an eine süddeutsche Eisenbahngemeinschaft sei von ihm schon damals in Erwägung gezogen worden, jetzt sei ebenso wenig mehr daran, wie an eine Reichseisenbahngemeiufchaft zu denken. Die von ihm angeführten Einzelheiten aus der vroos- schen Broschüre sei vom Abg. Dr. Osann Nicht widerlegt wor­den. Redner geht auf diese Zahlen noch einmal näher em und betont u. a., daß eine nur V.-, Proz. Tilgung der Eisenbahn,chuld wohl für Hessen genügend sei. Die preußischen Eisenbahnen seien nur mit 53 Proz., die hessischen dagegen mit 93 Proz. belastet und während die preußischen Bahnen mit 7.o2 Proz. rentierten, stelle sich der Prozentsatz für Hessen nur auf 4.4 Proz. Der Redner führt noch eine Reihe anderer Zahlen an und ver­langt, daß Hessen unbedingt eine Revision des Vertrages an- streben und auf die Erzielung eines höheren Anteils am Rein­gewinn bedacht sein müsse. Das sei sowohl aus finanziellen, wie aus verkehrspolitischen und. wirtschaftlichen Gründen dringend

künstler sein, sondern sich auch feiner früheren ^aligkeit, der Technik erinnern. (Präsident Haas weist den Redner daraus hin, daß es nicht parlamentarisch sei, dem Minister cm rnali- tiöses Verhalten zum Vorwurf zu machen.)

Finanzminister Gnauth bemerkt dagegen, er habe , eine gestrigen Bemerkungen ebensowenig böse gemeint, wie Herr Kohler die (einigen. Er habe aber doch auf die Bemerkung desselben, daß man jedes Dorf an die Bahn anschließen und, wenn dafür kein Geld vorhanden sei, Schulden machen müsse, weil es sich ja hier um ein Kulturwerk drehe, eine Erwiderung geben müssen, aber dies in der mildesten Form mit Zuhilfenahme des Scherzes getan

Abg Finger erläutert an der Hand einer int Sitzungssaal ausgehängten Skizze verschiedene Wünsche bezüglich der Bahn- hossverhältnisse in Pfeddersheim und beklagt das inangelnde Ent­gegenkomm en der Eisenbahngemeinschast den Wünschen der dor­tigen Bevölkerung gegenüber.

Abg. Schönberger bespricht die verschiedenen Anträge für Nebenbahnprojekte und verteidigt dann den Vertragsabschluß mit Preußen. Er selber habe damals gerade aus praktischen Erwägungen dem Vertrag zugestimmt, und man habe mit beiden Händen ^gegriffen, weil derselbe für Hessen sehr viele Vorteile bot. Den Gedanken an eine Reichseisenbahngemein, chaft brauche man deshalb nicht auszugeben, wie Herr Ulrich es tut. Redner erklärt, daß er im Gegenteil den preußifäf-hefsifchen Vertrag als den ersten edjritt zu einer Reichseisenbahngemeinschaft betrachte.

Abg. Dr. Osann wendet sich in fdxirfer Weise gegen die von den Abag. Ultid) und Dr. David gegen ihn gerichteten An­griffe und Vorwürfe. Während lUrid) zuerst behauptete, die Gwos'sche Broschüre enthalte viel, neues, führte Tr. Tavid gestern aus, cs sei richtig, daß m der Broschüre eigentlich nichts neues enthalten sei. Auf die weiteren Borwurfe der

beiden Herren wolle er jetzt nicht näher entgehen, er kon­statiere nur, daß seine sachlichen Ausführungen von keinem derselben widerlegt worden seien. Er halte and) dem Abg. Tr. David gegenüber seine Behauptungen aufrecht, daß die fozial- demo Ira tischen Blätter geflissentlid) das wichtigste aus der Rede des Finanzministers unterbrüdt hätten, weil es eben nicht m il r-n Kram paßte. Weiter bemerkt Redner inbetrefs des Gemein, schaftsverSages, man forme von dem preußischen Kontrahenten wirklich nicht mehr verlangen, daß er nach mit besonderer Loyalität handle, wenn man hier in der Kammer von einem Raubvertrag spreckfe und den Vorwurf erhebe, daß man uoers Ohr gehauen worden sei usw. Auch er habe auf. verschiedene Schattenseiten des Vertrages hingewiesen und erklärt, daß er gerade den großen Zug in der Verwaltung vermine, aber er habe das in sachlicher Weise getan. Auch Herr Pennrich habe eine sachliche Kritik geübt und di sei durchaus berechtigt und . werde sicher in Berlin eher Anklang finden, als die gehaffige i Art der Polemik der Gegner. Man würde auch m Mainz ; einen günstigen Eindruck von dem Vertrag haben, wenn dort , nicht mancherlei bedauerliche Eingriffe vorgekommen waren. Zn- betreff der Groosschen Broschüre halte er seine Meinung au - recht, daß dieselbe in der Hand des Herrn lUrtd) nur em Will­kommenes agitatorisches Material bilde; für andere Abgeord­nete möge sie audj sachlich wertvolles Material enthalten.

Abg. Bähr meint, die Wünsche des Herrn Osann würden in Benin kein Gehör finden und ein energifches (niWettcn unserer Regierung sei überhaupt nicht mehr zu erwarten, ft-

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