157» Jahrgang

Erstes Blatt

CT

Die Heutige Yummer umfaßt 10 Seilen.

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Verantwortlich tfrr den politischen Teil: L. Anderson; f. Feuille- ton und .Vermischtes* P. Wittko; für .Stadt u.Land" und.Gerichts- faal": E. Heß; iür den Anzeigenteil: H. Beck.

Deutscher Bereiu

für den Schutz des gewerblichen Eigentums.

(Unberechtigter Nachdruck verboten.)

S. u. H. Düsseldorf, 4. Sept.

Ter Deutsche Verein für den Schutz des gewerblichen Eigen­tums nahm heute die Verhandlungen über die Nichtigkeit der Patente wieder auf. Er sprach sich dahm aus, daß die zu erstrebende Haftung des Reichs für die durch Reichs- beamte in Ausübung der von ihnen vertretenen öffentlichen Ge­walt verursachten Schäden auch auf die Beamten des Patent^ amts ausgedehnt werde. _ _ , , ,

Tann kam der Anspruch auf Schadenersatz und auf Herausgabe der Bereicherung zur Beratung. Die Kommission schlägt vor, den Absatz 1 des Paragraphen 35 des Patentgesetzes zu ändern und es soll darin u. a. heißen: „In jedem Falle ist derjenige, der eine Ersindung den Be­stimmungen zuwider in Benutzung nimmt, verpflichtet, die da­durch erzielte Bereicherung herauszugeben. Wer zur Zahlung der Entschädigung oder der Bereicherung verpflichtet ist, hat dem Verletzten gemäß § 259 B. G. B. Rechenschaft abzulegen." Ter Kongreß schloß sich nach kurzer Diskussion dem Anträge der Kommission an.

Zur Frage Ausübungszwang und Zwangslizenz stand nachstehende abgeänderte Fassung des § 11 des Patent- gesetzes zur Debatte: „Erscheint nach Ablauf von drei Jahren von beut Tage der über die Erteilung des Patentes erfolgten Bekanntmachung an im öffentlichen Interesse die Benutzung der Ersindung durch einen anderen geboten, so hat der andere gegen den Patentinhaber den Anspruch auf Gewährung einer

„Finanzielle Kriegsbereitschaft und Bürsengeseh" im wesent­lichen aus, seit dem letzten Bankiertag habe sich die allgemeine politische Lage insofern verändert, als die lvenn auch zum Glück entfernte Möglichkeit eines europäischen Krieges nicht mehr außerhalb des Kreises der Berechnungen liege. Diese veränderte Situation lege die Frage nahe, ob unsere Mobilmachung auf finanziellem Gebiet eben­sogut organisiert und im Ernstfälle ebenso wirksam sei wie die militärische. Bei der Untersuchung dieser Frage geht der Redner davon aus, daß ein künftiger Krieg nach den: Urteil hervorragender militärischer Sachverständiger eher von längerer als von kürzerer Dauer sein werde, als ftühere Kriege und für den Kriegsbedarf mindestens sieben Milliar­den Mark jährliche Kosten beanspruchen würde. Aufgabe der finanziellen Mobilmachung sei es, nicht allein die Mittel zur Befriedigung dieses realen Kriegsbedarfes zu beschaffen, sondern auch einer durch den Kriegsausbruch hervorgerufenen Panik entgegenzutreten. Als hauptsäch­lichstes Mittel zur Beschaffung des Kriegsbedarfes werde sich die Aufnahme von Anleihen zunächst bei der Reichs­bank, dann aber die Ausgabe kurzfristiger Schatzscheine und langfristiger Schuldverschreibungen ergeben. Hierbei werde Deutschland im wesentlichen auf Anleihen im eigenen Lande angewiesen, aber nur mit Hilfe einer starken Börse werde es inöglich sein, Anleihen und Schatzanweisungen in so kolossalen Summen, wie sie im Kriegsfälle benötigt werden, im Jnlande unterzubringen. Der Organismus der Börse müsse deshalb in Friedenszeiten möglichst gestärkt und dem Mittelstand an der Börse seine Existenz wieder ermöglicht werden. Eine besonders wichtige Reserve für den Kriegsfall bestehe in dem richtig bemessenen Besitz der Nation an auswärtigen Effekten, sofern ihr Markt inter­national ist. Durch die Schwäche unserer Börsen wären wir indessen auch bei der Aufnahme internationaler An­leihen ins Hintertreffen geraten. Wünschenswert sei, daß die von Deutschen erworbenen ausländischen Effekten auch ins Inland gebracht werden, was durch die verfehlte Be­steuerung der Einbringung nach § 2, Absatz 1, des Neichs- stempelgesetzes verhindert werde. Redner hebt am Schlüsse hervor, daß in erster Linie allerdings nicht die finanzielle Kraft, sondern die militärische und strategische Tüchtigkeit einen kriegerischen Erfolg verbürge. Eine starke Börse sei ein aktiver und mächtiger Bündesgenosse, während eine schwache Börse das Heer nicht nur ohne diesen tvertvollen Alliierten lasse, sondern dem Feinde auch eine ungeschützte Flanke biete, in welche er leicht einfallen könne.

Der Bankiertag sprach am Nachmittag in einer Reso­lution, die einstimmige Annahme fand, sich für die tat­kräftige Unterstützung aller Bestrebungen aus, die darauf abzielten, den Gebrauch barer Zirkulationsmittel im deut­schen Zahlungsverkehr einzuschränken. Der Bankiertag er- loartet eine diesbezügliche, wesentliche Förderung auch vom Erlaß eines den Verkehrsbedürfnijsen entsprechenden Scheckgesetzes. In Anerkennung der Vorzüge des am 13. Juli veröffentlichten Vorentwurses erachtet es der Banriertag als dringend wünschenswert, daß ein die Forde­rungen des Handelsstandes erfüllender endgültiger Ent­wurf von den verbündeten Regierungen baldigst dem Reichs­tage vorgelegt und von diesem verabschiedet lverde.

Dem Deutschen Bankiertag ist folgendes Telegramm des

Umgestaltungen in ßhina.

Im Lichte der jüngsten Meldungen aus China erscheint die dortige Lage besonderer Beachtung wert. Es ist zwar nicht das erstemal, daß der Rücktritt der Kaiserin-Witwe angekündigt wird, doch die energische Regentin Tsu-Si hat aiittlerweile das siebente Jahrzehnt ihres Lebens vollendet und soll infolge zweier Schlaganfälle körperlich gebrochen sein. Die Kraft ihres Willens reicht indessen noch hin, um sie Maßregeln zur Sicherung der Mandschu-Dynastie treffen zu lassen, und als Mchtlinie für diese Sicherung gilt ihr offenbar die Fortsetzung der Refornipolitik, die nach den Wirren des Jahres 1900 einsetzte, zeitweilig aller­dings durch reaktionäre Anordnungen unterbrochen wurde, um die zu stürmisch vorwärtsdrängenden Geister, besonders unter der studierenden Jugend, zu zügeln.

Die in den letzten Jahren im Reich der Mitte voll­zogenen politischen Fortschritte sind auf dem Würzburger Katholikentag vom Bischof Henninghaus aus Süd-Schantung anschaulich geschildert worden. Er stellte fest, daß auch Ehina Anstalten mache, auf den Weltmarkt zu treten und in die Weltpolitik einzurücken, daß aber Japan bestrebt sei, sich hierbei einen bestimmenden Ein­fluß zu sichern. Bestätigt wird das durch die Meldung des Reuterschen Bureaus, Japan wolle einen seiner gewieg­testen Staatsmänner, den Grasen Okuma oder den Marquis Ito, nach Peking senden, um dort wegen der „unverständ­lichen" Stellungnahme gegen das Jnselreich einen Druck auszuüben auf die Zentralregierung. China hat bekannt­lich erklärt, daß es den russisch-japanischen Vertrag, soweit er die Mongolei betrifft, nicht anerkenne. Ob dieser Protest lediglich dem Selbstbewußtsein der Pekinger Regierung ent­springt, oder ob auswärtige Einflüsse, etwa seitens der Vereinigten Staaten, die sich neuerdings um die Freund­schaft Chinas bemühen, hierbei mitspielen, läßt sich einst­weilen nicht beurteilen. Jedenfalls erwächst allen im Reich der Mitte interessierten Mächten, also auch Deutschland, die Pflicht, den Vorgängen in Peking volle Aufmerksamkeit zuMvenden.

3. Deutscher Bankiertag.

Hamburg, 5. Sept.

Der dritte Allgemeine Deutsche Bankiertag, der hier zu seiner diesjährigen Tagung zusammengetreten ist, nahm nach den mit großem Beifall aufgenommenen Referaten des Geheimen Justizrats Professor Dr. Rieher-Berlin und des Bankiers M. Warburg über die Revision des Börsengesetzes eine Resolution an, nach welcher die Abschaffung des Börsenregisters und die Wiederzulassung des Terminhandels in An­teilen von Bergwerks- und Fabrikunternehmen für ebenso unerläßlich erachtet wird, wie durch die Erweiterung des Kreises der zur Erhebung des Spiel- ober Differenzeinwandes nicht berechtigten Personen. Ferner spricht die Resolution die Erwartung aus, daß eine diesen Forderungen genügende Novelle im Reichstage noch in der gegenwärtigen Session zur Beratung und Verabschiedung gelangt. Am Schlüsse der Erklärung heißt es: Der Bankiertag spricht sich gegen die zurzeit stattfindende Erhebung deS Urkundenstcmpels für ausländische Wertpapiere bei ihrer Einbringung ins Inland aus, weil diese Bestimmung die deutschen Erwerber ausländischer Effekten zu deren Belassung im Auslande veranlassen und damic in kritischen Zeiten eine zweck­mäßige Verfügung über jenen Efsektenbesitz erschweren würde. — Zur Vermeidung dieses Mißstandes empfiehlt der Bankiertag, unter Wiederherstellung der entsprechen­den Vorschrift des Reichsstempelgesetzes vom 1. Juli 1881 und 29. Mai 1885 die ausländischen Effekten einer Be­steuerung erst dann zu unterwerfen, wenn eine inländische Hand sie zum erstenmal in den inländischen Verkehr bringt.

M. Warburg ft'chrte in seinem Referat über das Thema

Reichskanzlers aus Norderney als Antwort auf eine Be­grüßungsdepesche zugegangen: „Für die freundliche Be­grüßung bitte ich den dritten deutschen Bankiertag, meinen verbindlichen Dank entgegenzunehmen. Auch ich erblicke in der Kräftigung unseres Kapitalmarktes ein wichtiges Ziel deutscher Volkswirtschaft und hoffe, daß die in dieser Absicht vorbereitete Gesetzesvorlage diesen Zweck erfüllen wird." ________________

SoLM§che CKgestzchcrA.

Tie bessere Einsicht.

Ein neuer Brief, den Friedrich Naumann in der „Hilfe" zur Wahlrechtsfrage veröffentlicht, wird vom „Vor­wärts" und auch von einigen anderen Blättern als ein Rückzug bezeichnet, den er angetreten habe, weil die Pa­role „alles oder nichts" auch bei seinen Parteigenossen so wenig Gegenliebe gefunden habe. Der „Vorwärts" ver­höhnt Naumann ob seines Umfalles, unseres Erachtens nicht gantz mit Recht. Naumann hatte in seinem ersten Briefe die Forderung ausgestellt, daß der fortschrittliche Liberalismus mit vollstem Nachdruck für das Reichstags­wahlrecht eintrete, wie'das ja auch dem Programm seiner Partei entspricht. In den Aeußerungen der Parteipresse war dies Programm auch durchaus anerkannt, wohl aber den temperamentvollen Ausführungen Naumanns gegen­über festgesiellt worden, daß man bei aller Wahrung des grundsätzlichen Standpunktes doch nicht das Kind mit dem Bade ausschütten und, weil man nicht alles erreichen tonne, unverkennbare Vorteile zurückweisen müsse, die sonst der liberalen Sache erwachsen könnten. Ohne Eindruck sind diese Darlegungen aus Naumann nicht geblieben, er stellt mit Recht fest, daß seine Parteifreunde einhellig für das Reichstagswahlrecht eintreten, er wehrt sich aber nicht mehr dagegen," daß man sich auch mit weniger begnüge. Tas ift alles, was man verständigerweise verlangen kann. Wer nun einmal glaubt, daß das Lwichstagswahlrecht für Preußen an­gebracht sei, dem kann man auch nicht verboten, diese Meinung zu vertreten und alles zu versuchen, um ihr zum Siege zu verhelfen; bekämpfen muß man lediglich eine Agi­tation, die sich auf den Standpunkt festlegt, daß man, wenn man das für das beste Erachtete nicht erreichen kann, des­halb eigensinnig auch das Gute zurückweisen und dadurch das Fortbestehen des Schlechten ermöglichen und gewisser­maßen erzwingen soll. Daß das nicht klug und weise ist, scheint auch Naumann erkannt zu haben, und zu dieser Er-

Nachsolger der Kaiserin-Witwe würde wohl Kwang-W.. werden, ihr Nesse, den sie einst adoptierte, aber von den politischen Geschäften entfernte, als er vor neun Jahren eine Ort von Palastrevolution in Szene setzen wollte, um einer durchaus modernen Staatsverwaltung Bahn zu brechen. Kwang-Sü ist eine nichts weniger als selbständige und Willensstärke Natur. Es muß also mit der Möglichkeit gerechnet werden, daß beim Rücktritt der Kaiserin-Witwe Wirren ausbrechen, die den Fortbestand der Mandschu- Dynastie in Frage stellen und zu einer bedrohlichen Be­wegung gegen die Fremden führen können. In beiden Fällen wird viel von der Stellungnahme der einfluß­reichen Generalgouverneure in den chinesischen Provinzen abhängen. Ter soeben zum Leiter des Auswärtigen Amts ernannte Zuanschikai, bisher Generalgouverneur der Pro­vinz Tschili, hat früher daö korrekte Verhalten Deutschlands in Schantung und den Wert der deutschen Kulturarbeit anerkannt; doch es dürfte nicht außer Zweifel stehen, ob seine Gesinnung unverändert geblieben ist. Sollte Japan in die Lage kommen, seinen Einfluß in China zur Geltung zu bringen, dann würde das aller Wahrscheinlichkeit nach den deutschen Interessen dort am wenigsten förderlich sein.

33. Deutscher Apothetertag. (Unberechtigter Nachdruck verboten.)

S- H. Eisenach, 3. September.

1 Unter dem Vorsitz des Oberkorps staatsapolhekers Dr- Salz- mann-Berlin nahmen heute vormittag im Festsaale des „Fürsten- hof" die geschäftlicheu Verhandlungen der 36. Hauptversammlung pes Deutschen Apotheker-Vereins ihren Anfang. Es sind etwa 200 Apothekenbesitzer, meist Aerzte, aus allen Teilen des Reiches erschienen- . .

Nach Verleihung einiger Ehrenmitgliedschaften und der gol­denen Mitgliedsmedaille an Professor Dr- Haeckel-Jena wegen, seiner Verdienste um die koloniale Pharmakologie wurde in die Behandlung des Hauptpunktes der gegenwärtigen Tagesordnung: Der Entwurf e i n e § Re i ch s - A vo t he k e n g e s etz e s ein, getreten. Hierzu lag ein Antrag des Vorstandes vor:

Tie 36. Hauptversammlung deS Deutschen Apotheker-Vereins sieht in der freien Veräußerlichtest aller Apothekenbetriebsberech­tigungen die beste gewerbliche Grundlage des deutschen Apotheken- wesens umd i>ie einfachste Lösung der Gewerbefrage. Sie beauf­tragt daher den Vorstand, unter Zugrundelegung dieses,Gewerbe­systems und unter Berücksichtigung der von der Versammlung gefaßten anderen Beschlüße den Gesetzentwurf abzuandern und den geänderten Entwurf dem Reichsamte des Innern, den Bundesl- regierungeu und dem Reichstage zu überreichen. Sollten diese! jedoch nicht gewillt sein, einer einheitlichen Regelung der Ge- weroefrage auf dieser Grundlage zuzustimmen, so wäre als Min­destforderung des Standes festzuhalten, daß für die bis! dahin unter irgend welcher Voraussetzung als vererblich oder veräußerlich behandelten Apotheken durch Reichsgasetz dieses Recht gewahrt wird- Ten Inhabern von Personalkonzessionen ist eine ange-, messene Berücksichtigung der ehelichen Nachkommenschaft und dec Witwen sowie ein Kundschafts wert sicher zu stellen.

Vor Eintritt in die Verhandlung nahnt int Auftrage deÄ Vorstandes Apothekenvesitzer Medizinalrat Dr- Vogt-Butz­bach das Wort zu einer Protesterklärung gegen den Apothekengesetzentwurf. _ , <

Reichstagsabgeordneter Dr- Burkhardt ist der Ansicht, daß die richtigste Lösung die Verstaatlichung und Kommunalisierung der Apotheken sei- Da dies zur Zeit nicht zu erreichen sei, so würde er sich auch beschranken und rate, sich zu beschränken und zu erreichen, daß die Apothekerfrage reichsgesetzlich ge­regelt würde.

Geh- Medizinalrat Froeli ch-Berlin, vom preußischen Küll tusmiuisterium, verteidigte den Negierungsentwurf. In dein Vorstandsantrage sei ja denn auch schon eine Schwenkung zugunsten der Regierungsvorlage enthalten, (Hört! Hört!) gegenüber dem, was im Geschäftsbericht und in den ver­schiedenen Kreisversammlungen gesagt borken sei-_ (Unruhe.) Mit außerordentlichem Bedauern habe er gehört, daß hier und da gesagt worden sei, es fei standesunwürdig, sich mit diesem „elenden Machwerk" überhaupt ernsthaft zu befassen. (Heiter­keit und Zuruf: Sehr richtig! Sehr wahr! Stimmt durchaus!) Er erwarte, daß man sich schließlich doch mit dem Entwurf ein* verstanden erklären und an der Gesundung des deutschen Apo- thet'erstandes Mitarbeiten werde- (Zurufe uüd Murren.)

Bei der dann folgenden Abstimmung wurde der Antrag des Vorstandes mit allen gegen zwei Stimmen an­genommen- (Stürmischer, anhaltender Beifall.)

Ten heutigen zweiten Tag der 36. Hauptversammlung des Tratschen Apotheker-Vereins leitete ein wissenschaftlicher Vortrag des Geh. Regierungsrats Dr. Schmidt-Marburg über: „Altes und Neues aus der Alkaloid chemie" ein-

Es folgte dann die Beratung des Antrags Bonn (Ref. Eichel-Godesberg), der folgenden Wortlaut hat:

„Der Vorstand des Deutschen Apotheker-Vereins wird gebeten, eine Organisation ins Leben zu rufen, welche den Zweck hat, die Abgeordneten des deutschen Reichstages, sowie die P r e s s e über die Verhältnisse unseres Standes und die Unannehmbar­keit des jetzigen Gesetzentwurfes aufzullären- Es wird deshalb empfohlen, in jedem Kreise eine entsprechende Anzahl von Apo­thekern zu wählen, die mit den Abgeordneten und der Presse persönlich in Beziehung treten."

Dec Antrag gelangte zur Airnahme-

Eine ganze Reihe von Anträgen betrafen die „Deutsche Arzneitaxe". Nach kurzer Begründung durch die einzelnen Referenten wurden diese Anträge denn auch mit großer Mehrheit ang enommen-

Freitag 6. September 1907 Bezugspreis, 'w monatlich 75Pf.,viertel-

kenntnis konnte er sehr wohl kommen, olMe dadurch seine politische Ueberzeugung opfern zu müssen. Theorie ist eben etwas anderes als praktische Politik. Je mehr diese Ueber­zeugung in den politischen Parteien durchdringt, desto besser wird es um ihre Entwicklung stehen.

j»r» 209 «rschetu« täglich außer Sonntag«.

Dem Gießener Anzeiger narben stn Wechsel mit dem hessischen Landwirt die Gießener SamU»en-. hlMer viermal in der Woche beigelegt und .iveimalwöchentlich das ßrcisdlalt für den Ureis Kietzen. Fernsprech-An- schluß s- d. Redaktion 112 1 xf «r

sgg General-Anzeiger für Oberhessen s^eänümme? Hototlonsbrud und vrrlag der vrühl'schen Univ.-Vuch- und Lteindruckerei. H. Lange. RedaMon, Expedition und vruSrrei: §chu!strahe 7. hi« vormittags 10 Uhr. p