Nr. 47

ZwcircS Blatt

157. Jahrgang

Montag 25. Februar 1907

Erscheint täglich mit Ausnahme bd Sonntag!.

Tie „Siebener LamlltendlStter" werden dem ,9liiAciflev* viermal wöchentlich beigelegl, das „Hreliblatl |Är den Kreis Siehrn" zweimal wöchenttrch. Der „tiesstiche tanöolri“ erscheiul monatlich einmal.

Giehener Anzeiger

General-Anzeiger für Gberhesjen

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VL Lange. ®irb<n.

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Tie ,yioiöö. UlUg. Zlg.* jchreivl feiner: Dec lianöfS- ocrein der deutschen Reform parei in Sachsen stellte auf Grund der vom ,Bayr. Rur.' veröffentlichten Frag­mente aus der Korrespondenz be3 General» Kenn die offene 'Anträge, ob eS wahr sei, daß im 14. sächsischen Wahlkreise ,von Selten der Reichskanzlei* in den Wahlkampf juguniicn Herrn Liebe rtS gegen einen anderen nationalen Kandidalen emgegriffen worden sei. Tie /Jlocbb. Allg. Zlg/ ist zu bcc Erklärung ermächtigt, bau ein solcher Eingriff bec Reichs­kanzlei nicht stattfand. Tie Bemühungen waren ivic in anderen Wahlkreisen so auch hier nur auf die möglichste Einigkeit der nationalen Parteien gerichtet, ohne eine Spitze gegen eine biejer Parteien. Tie Ral.-Zlg. schreibt, bag c» bereit» gelungen sei, den eigentlich schuldigen Täler feir- ju nageln, daß dieser cS aber vorgezogen habe, seine Per- tünlichkeil hinter den Iranern eines belgischen Silo für» in Sicherheit zu bringen. Die Nachforschungen halten auch nach weitere Resultate zu Tage gefördert.

Dcutfchcs Ucich.

Berlin, 24. Febr. Der Kaiser traf gestern abend auk Wilhelmshaven hier ein und begab sich sofort mit der Kaiserin, die aus ban Bahnhofe erschienen war, nach dem 'Reuen Thealer, wo auf allerhöchsten Befehl RacmeS /yb^bre* gegeben wurde, bargellelll durch Suzanne Des piss und wtitglieber der Gesellschaft befl Theatre subveniionnd de l’Orune.

— Tie erfährt, daß an unterrichteter Stelle

von einem Handschreiben König Eduard- an Kaiser Wilhelm über den privaten Charakter seine» Pariser Auf­enthalte- nicht» bekannt feu

— Ter srühere Reich-lagSprüsident Graf Ballestrem ist zur Kur im Sanatorium Weiher Hirsch bei Dresden tingelcofsen.

— Tie Zahl der Beamten der Post- und $ele» graphenverwaltung, die durch den Ergänzungsetat aufgedessert werden, beträgt 18 663. Darunter ftnden sich 18 100 Unleibeamte In gehobenen Dienststellen, die 1400 bi» 18uO statt 1200—1800 Mk. erhalten und da- Höchst­gehalt ln 1b statt m 21 Jahren erhalten sollen. An den Aufbesserungen innerhalb der Reichseisenbahn - Ber- ivaltung nehmen 2410 Beamte teil und zwar 860 Loko­motivführer, die 1780—2630 (statt 1630—2680) Mk. er­hallen, 462 Zugführer und Oberpack,neifler (1780—2230 liatl 1530—2130).

Braunschweig, 24. Febr. Unter dem welfisch ge­sinnten Teil dec Geiillichcn der Landeskirche zirkuliert eine 4 breite an den Kaiser, die die Bitte enihältr ,Ew. Majestät wolle al» mächtiger Schirmherr der deutschen Bundesstaaten und ihrer Rechte in hochherziger und freund­licher Fürsorge für unsere braunschweigische Heimat einen Gcben des angestammten Fürstenhauses als den von uns ersehnten Landesfürsten unserem bcaunschw. Herzog­tum zujühren.^

des

Berlin. Wie das Generalkommando aus der Anlage ersehen ido<1c, habe ich wegen iorlgeseyler verleumderischer Be­leidigungen seitens des ,B a y r. R u r i e r' m Aiünchen und der ,G e r in n n i a* in Beilin im Zusammenhang mit den mir ennvenbeien Privalbriestii, welche in den genunnten Zeitungen verösfenilicht werden. Straf an trag bei dem zuständigen Ge­richt geslellk. Trotzdem möchte ich aut Grund des Barographen 2 bet Allerhöchsten Beiordnungen über Ehrengerichte, welcher be­sagt, daß Lisiziere zum Schutz der eigenen Ehre an da» Ehrenge­richt appellieren können, hiermit den Antrag a u f E t n l e i t u n g eines slrengen gerichtlich en Beriah reu» füllen. Ich stelle hierzu sänuliche Konzepie der in der Wahlangelegenhe'l von mir geschriebenen Briefe, sowohl die prwaien, als auch bie in meiner Eigenschaft als Mitglied des Präsidiums des Deutschen Flotten- Vereins gewechselten, zur Beringung, also auch diejenigen, welche der ,Bayr. Kurier* bis jetzt nicht veröfieiulichte.

Keim, Generalmajor.

politiidK Lagerscha«.

Gkueral Keim.

Die ,Nordd. Allg. Ztg.* schreibt:

Generalmajor Kenn ersucht uns um Veröffentlichung uachstehenden Schreibens:

Berlin, den 23. Febr. 1907.

An da? königliche Generalkommando des drillen Armeekorps,

parlamentarische».

Berlin, 24. Febr. An den mag gebenden Stellen der Reich-regiernng sind bi» jetzt feine Vorbereitungen getroffen, dem Reichstag schon jetzt das gesanite gesetzgeberische Material wieder vorzulegen, daS infolge der Auflösung inierledigl geblieben ist, vielmehr besieht die Absicht, den Reichstag nach Erledigilng des Etat» unb der verschiedenen Rach - lragSforderungen sowie ganz unaufschiebbarer Angelegen­heiten vor oder doch bald nach P fingst en zu ichließen und der zweiten Seffion, die Erledigung alle, anderen Vorlagen (Maß- und EewichtSorduung, Börsen- gesetzfoim) vorzubehalten. Cb der Entwurf betreffend Ein- ichrünkung der MajeslälSbelerdigungSprozesse, der inzwischen >m RelchSsustlzamt fertiggestellt sein dürfte, dem Reichstag „och in dieser Session vorgclegt werden kann, da» wird davon adhängen, wie lange Zeit da» SlaoismiNlstettum zur Be­ratung deS Entwürfe» nölig Haden wird.

— Dem Reichstage zugegangen ist eine Nachweisung der durch den ReichShaushatlsetai für 19u6 erfolgten und ocrim Entwürfe zum Reichshauöhallsetat für 1907 vorgefchlage ncn Eihöhungen solcher Titel z»i fortdauernden Ausgaben, bei oenen un Rechnungsjahre 19uö Uederschreitungen vor­gekommen sind.

— Dem Reichstag ist ferner eine Reihe weiterer wich­tiger Anträge zugegangen. ES beantragen Bass er mann und Tr. Hcuizer Die verbündete Regierungen zu ersuchen, einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch welchen die Berech­tigung ber 'J)l 11 g l i e b e r des Reichstage» oder anderer gesetzgebenden Versammlungen sichergeslellt wird, wegen desjenigen, was ihnen in Ausübung ihres Berufes au vertraut worden ist, oder waS sie in Aus­übung ihreS Berufes andern anvertraut haben, ihr Zeug­nis zu verweigern; Beck-Heidelberg und (Sen.: Die Ver­bündeten Regierungen zu ersuchen, dem Reichstag einen Gesetzentwurf vorzulegen, ivelcher das Vereins- und Ver- samm lungSrecht für alle Bundesstaaten ein heil- l i ch ordnet; Basser mann und (Sen.: Die verbündeten Regierungen zn ersuchen, dem Reichstag einen Gesetzentwurf vorzulegen, weicher l.Die Einrichtung eines Reichsa r beils- amles schafft. 2. Gesetzliche Beitunmungeli über die Formen trifft, in denen die Arbeiter diirch Vertreter, welche ihr Vertrauen besitzen, an der Regelung gemeinsamer Au- gelegenheiten beteiligt und zur Wahrnehmung ihrer Interessen bei Verhandlungen mit den Arbeitgebern und mit den Or­ganen der dlegicrung befähigt werden; ferner cm Antrag deS Grafen von Hompesch Gen. betreffend die Arbeits­ordnung der AergiverkSbetriebe.

— Ter Toleranzantrag wird vom Zentrum im Reichstage wieder eingebracht werden.

— Die ZentrumSabgg. Tr. Hitze und Trimborn haben mit Unterstützung ihrer Fraktionen beim Reichstag eine Interpellation eingebracht, in der die Regierung um Auskunsl iiwCt ihre auf sozialpolitischem Gebiet beabsichtigten Maßnahmen ersucht wird.

— Der Elsässer Prei ß, Hospitant der Zentrums- Partei, hat beim Reichstag einen Antrag emgebracht, die bestehende A uönahmeste llung Eisatz-Lothringen s zu beseitigen und das bisherige freie ReichSland Elsaß- Lothringen als weiteren Staat den Staaten, auS denen das Teiitsche Reich besteht, hinzuzufügen.

lieben Absatz zu regulieren, ».ußergewölmliche Ueberrafdjung.m uni) Verluste werden hierdurch in ihrer Wirkung berabgcminbtrl.

Eine ebenso ergiebige Quelle mit immer höher werdenden Einnahmen hübet die Umfommeniifuer, d.e 1901/02 mit 7 950 OOU Mark vorgesehen war und für 1907 mit 10 300 000 Mark eu> geftellt ist.

Tie Vermögenssteuer ergab bei ihrer erstmaligen Veranlag» img mit Zugrundelegung eines Vermögens vvn 4 105 969 090 Mk. unb bei einem Steuersatz von 65 Pjg. für etwa 1000 Mk. 1901/02: 2 258 233 Mk. 1902/03 bei bem erhöhten Satz von 75 Pfa. für 1000 Mi 3 103 090 Mk. bei einem schon aus 4 137 453 333 Mk gestiegenen Vermögen. Für 1907 ist eine Einnahme auS ber Vermögenssteuer von 3 3O0 000 Mk. vorgesehen- ihr liegt ein geschätztes Vermögen der Steuerzahler von 4 4u0 000 000 Mk. zu gründe.

Tie vorgesuhrten Zahlen legen Zeugnis ab von ber günstigen Entwicklung ber wirtschaftlichen Verhäwiisse bes £unbcS ui den letzten sieben Fahren.

Bleibt bie Cutiuüflung all' dieser Einnahmen (auch die der Stempelsteuer/, wie in ber Vergangenheit, eine stetig wachsenbe, so wird sie eine starke Stütze der Finauzresorm werden.

Sind die Laubstände bereit, den vvrgeschlogcnen Resormw.'g zu betreten, so werden in erster Linie bie Mittel gewonnen, un­abweisbare Bervilichtungen oes Staates zu ersüllen und gleich- zeitig bie Staatssinanzen in geordnete Wege zu leiten.

Ate Stttiaiijlaßc in Kijfen.

In der Einleitung zu dem Bericht des Finonzausschuffe» der 2. Kammer stellt ber Vorsitzende Abg. Neinhart iolgenbe Be» tracytungen übet bie Lage der hessischen Staatssinanzen an.

Aus dem Vorwort zum vorliegenden Hauptvoranschlag der Staatseinnahmen unb -Ausgaben ergibt sich zunächst, baß die für 1904 unb 1905 vorgesehenen Fehlbeträge von zusammen 1823 259.63 Mk. nur einen wirklichen Fehlbetrag von 1 731 664.27 Mk. ergeben haben. Bei ber Ausstellung des vor­liegenden Voranschlags, unter Beibehaltung ber alten Verhältnisse, hat cS sich nicht ermöglichen lassen, diesen ohne einen Fehlbetrag von 72o 122.42 Mk. avzuschließen.

Trotz stetig steigender Einnahmen — wir verweisen nur au die Mehreinnahmen aus direkten Steuern, aus Stempelabgaben und aus der Hessisch-Preußischen Eisenbahnbetriebsgemeinschas: — kommen wir nicht aus der Fehlbelragswir.sä>ast heraus.

Unsere Ausgaben steigen in verstärktem Matze: hierzu treten neue AuSgabeverpslichlungen, denen ber Staat sich nicht ent­ziehen tarnt. Wollten wir künftig die zur Beseitiguna der Fehl- betrage nötigen Mittel aus bem noch vorhandenen Vermögens­bestand entnehmen, so würde dieser in der kürzesten Frist aufge- brauiyt (ein.

Aua) nach unserer Meinung muß dieses System verlassen wer­den. Eine nachhaltige Gesundung der Finanzverhältnissc des Landes ist dringend geboten.

Zn ber Sitzung vorn 12. unb 13. Juni 1906, gelegentlich der ßeryanbiuiigen in der Zweiten Kammer über den voui Finanzaus­schutz dec 2. Kammer eingebrachten Antrag:

„Großh. Negierung zu ersuchen, bereits im nächsten Vor­anschlag des Staatshaushalts eine jängeinefienc Beihülse für die Wohiiungsbedürsnisse der Beamten vorzusehen",

wurde fast allseüig betont, datz in den letzten Jahren eine wesent­liche Lebensmittel- und besonders in den Stödten auch eine Woh- nungspreivsieigcrung eingetreten fei.

Em berechtigter Ausgleich für die teurer gewordene Lebenshal­tung ber Beamten ohne Dienstwohnung tod.ee durch Gewährung von Wohnungsgett» in die Wege zu leiten.

Dec Herr Staats muttster erklärte damals immens der Regie­rung, bti Vorlage tinbtinaeii zu wollen. Er schätzte die Ausgabe (Uil 600 000 bi» bOO 000 Mk., bie ohne Steuererhohung aufgebracht Werber» könne.

Aber nicht allein die Lösung dieser Frage war notwendig: bü Regelung der Gehalte der Votksschullehrer unb derjenigen der seminactstiscy gebilbueu und der technischen Lehrer an den Smals- entla.itn Lmuit unter leinen Umständen verschoben werden.

Die ganz ungewöhnlich niederen Gehalte unb Vergütungen ber Schrerbgehülsen aller Ressorts erforderten ebenfalls geo'.eterisch eine Aeuoconung, für bie ein Betrag von 52 892 Mk. eingesetzt ist.

Für die Schaffung eines Dispositionsfonds zur Erhöhung der Bezüge älterer Pensionäre wurden 60 000 Mk. oorgefehen.

Aach ben bttresse..den Regierungsvorlagen sind notroenbig: 1004 877.68 Mk., bie durch neue Eiunahmen au decken sind.

Ter einfachste Weg zur Beschaffung dieser Mehraufwendungen wäre toobl eine eiusprechettde Erhöhung entweder der Uintomnicn- steuer allein oder der Einkommelt- und Vermögenssteuer. Aach einer Berechnung Großherzoglicher Regierung wäre bei Heranzie- hung nur der Einkouimensteuer diese um rund 13 Prozentu er­höhen, was bei dem höchsten Einkommen in Hessen eine Steuer» oetastung von 6.65 Proz. zur Wirkung haben wurde. Wollte man dagegen die Lasten auf Einkommen- unb Berinögeiissteuer gleich- mützig (egen, so mußte immer noch ein Aufschlag vvn 10 Prozent au| beibe erfolgen.

Angesichts dieser Wirkung unb beS Umstandes, daß Hessen setzt schon die höchsten direkten Staatssteuern besitzt, ist weder bei der Regierung nou# den Staiiden Lust zu einer weiteren Erhöhung der direkten Steuern vorhanden.

Um eine Steuererhöhung zu umgehen unb gleichzeitig die Grundlage für bie Herstellung eines Gleichgewichts unserer Fi- naiijen zu bilden, geht bas Fütanzministerium von ben folgenden GesicytSpunkten aus:

1. Durcy bas ^uftanbetommen bei Neichssiwanzreform,

L. bura) die Erhöyung ber EinnalMeanschlage mfoige andau­ernder Bessrung dec wirti'chasiüchen Verhattniife,

8 durch eine stärkere Heranziehung der Einnahmequellen des Aus- gteichiolibs,

4. durch die Erhöhung beS Stempels für den Jmmobilienbesitz- wechsel

findet das Finanzministerium einen gangbaren Weg, bie nach- ballige Gesundung unserer Finanzen su lohnen, ^-rmidsätzriche Kinweiidungen haben wir hiergegen nicht zu äußern.

Der Ubrgci'u/iagene Weg u-ngeht Oie krryuyang der direkten Steuern, legt die Auchringung von 1 100 OOo Mark auf den Jm- mobiliarwechsel, unter dem ausdrücklichen Hinweis, daß ber kleine länbaaje 0-ruiiodeiitz „tunliaju" von c,Lmpeteryoyung de,re.t bleibe. Der größere Teü des Ergebnisses wirb, wie b.cs bie der Vorlage beiliegende Tabelle zeigt, aus den 8tobten fließen. Aus dem Ausgieichsfonds werden 630 000 Mk. herubergenommen, so bau eine Einnahme entsteht von 1 730 030.— Mk. gegenüber der Aus­gabe von 1 004 877.58 Mk. Der Ueberschuß von 725 122.42 Mk. wird zur Seaung des Fehlbetrages verwendet.

Bei dem Versuch, unsere Finanzen aus eine fehlbetragslose Basis zu stellen rund gleichzeitig dringenden Bedürfnissen abzu- helsen, hat man es untenancn, die als Erganzungssteuer ein­geführte Vermögenssteuer aus den urfprünglicyen Steuersatz von 55 Pfg. für IcOU Mk. wieder herabzusetzen, wohl aus dem tristigen Grund, weil hierdurch ein Eumcchmeausfall von rund 680 000 Mk. eingetreten wäre.

Jeden,aus aber kann die mit ber vorliegenden Finanzrefprm erzielte ycfcitigung der Fehlbetragswirlschast nur so lange auf­recht erhalten blcioen, als es danach gelingt, die steigenden Bedürf- niste unb neuen Ausgaben des Staates im Nahmen dec r g.(mäßigen Einnahmesteigerung zu befriedigen, oyne miß der sä/liaat rück­ständig wird in Erfüllung kultureller Aüfgaben.

Wir gestatten z.ns, noch wenige Bemerkungen von allge­meinem Interesse bcizusügen.

Das er.reutichste Biid fortgesetzt steigender Ueberschüi'se bietet bie Preußisa>Hessuche E^fenbahngemeinschait. Die Verkehrszunahmc ist eine ganz außergewöhnliche. Die Gegenüberstellung des Ergeb­nisses aus dem Jahre 1902 mit 11 000 000 Mk. und demjenigen für 190/ mit 15 000 000 Mk. spricht für sich fv mächtig, ikiß wir eS unterlassen können, ein Wort hinzuzufügen.

Aber auch die Teilungszincr bewegt sich unaufhörlich zu unseren Gunsten aufwärts, wenn auch klein in ihrem Prozentsatz, so doch , wirffam für unsere Einnahmen. Die Verkehrsentwicklung unserer , Eiseichahnen beruht aus wiNschastlicher Lage des Reichs: bleibt । diese wie in den letzten Jahren, so sind steigende Uebcn'chüsse auch ; ferner zu erwarten.

Rur ein Jahr des Rückgangs ist in ben letzten 10 Jahren s 8u verzeichnen gewesen. Dann folgte, von Jahr zu Jahr steigenb, j etn Ausfchwung auf fast allen Gebieten bes wirtschaftlichen Levens tut Reich. <

Wohl ist vvrauszusehen, daß Zeiten einer Stockung wieder- । «hren können: wir vertreten aber bie Meinung, baß Krisen von ( äner Tauer, wie solche vvc Jahrzehnten von Zeit zu Zett em» < traten, so lange nicht wiederkehren können, ais die großen Ver- , eimgungen der wichtigsten Industriezweige es sich zu einer Haupt- r ouigabe gemacht haben, ihre Prubuttionen nach dem ovroussicht-

Der (Empfang de» Sicichstagspräsidiums beim Kaiser.

Berlin, den 25. Februar 1907.

Der Kaiser empfing gestern mittag im Schloß bad Präsidium des Reichstages. Uhl den Herren des Prä- sidlums verweilte der Kaiser P/4 Stulide lang im Gespräch. Aus den Worten des Kaisers klang immer wieder aufs neue die freudige Genugtuung durch, daß durch die jüngsten Reichstagswahlen den nationalen Gedanken der Sieg beschieden gewesen sei. Auch die Wirkung dieses Sieges gegenüber dem Auslande betonte der Monarch. Das Ausland müsse den Ausfall der Reichstagswahlen nach der Stimmung bewerten, die in nationalen Lingen die Mehrheit des deutschen Volkes beherrsche, und eine solche Wahrnehmung könne nichts anderes als eine rück­wirkende Kraft ausüben auf die Stellung der anderen Riächte Deutschland gegenüber. Labei nahm der Kaiser Gelegenheit, über das allgemeine Wahlrecht zu sprechen, und er gelangte zu dem Schluß, „daß dieses so vielfach angefeindele Wahlrecht sich durchaus bewährt habe", ^lit besonderer Lebhaftigkeit beschäftigte sich der Rkonarch mit dem Ausfall der Wahlen im Königreich Sachsen. Eines sei jedenfalls sestgesieUt und festzuhalten als das lehrreichste Ergebnis der letzten Wahlen, dieses sei die Tatsache, datz der Ansturm der Sozia Id e m okra t ie zerschelle, sobald die bürgerlichen Pariei-en sich zusammenschließen. Bezüglich des Zentrums ließ der Kaiser durchblicken, daß ihm die Verschiederchett zwischen der regierungssreundlichen Haltung des Episkopats und der der Zentrumspartei nicht entgangen sei. Auf diese Ver­schiedenheit stutzte der Monarch die Hoffnung auf eine künftige ersprießliche Politik des Zentrums.

Die weltpolitische Lage berührte der Kaiser eben­falls unb zeichnete in großen Umrissen bie Konstellation der Mächte, iüie sie nach den Ereigniffcn im fernen Ollen und durch diese sich ergeben habe. Las Fazit seiner Betiachtungen zog der Kaiser in einem für bie Erhaltung des Friedens höchst günsttgem Sinne. Auch die Entmickelung unserer Kolonien wurde von ihm erörtert. Auch an Bemerkungen persönlicher Art ließ es der Rauer nicht fehlen. Den ziveilcn Vizepräsidenten, Stadtältesten Kämpf, hatte der Kaiser mit bei» Worten begrüßt, daß er sich freue, den Vertreter des ersten Berliner WahtkreijcS, in welchem er selbst ja wohne, willkommen heißen zu können.

Ltoch dec Audienz beim Kaiser wurde daS ReichStagS- präsidliim von der Kaiserln empfangen, die ihren» Jnleceffe an dem persönlichen Verhältnis der Herren Ausdruck gab.