Ausgabe 
26.4.1907 Zweites Blatt
 
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w handelte zweckmäßig, indem er die Emzelberotung dr§ Rüttärdaid so knapp nne möglich faßte.

Im preußischen Abgcordnetenhause

Legann am Donnerstag die dritte Lesung des Etats. Eine Reihe kleinerer Etats wurde debattclos erledigt. Ferner wurden er­ledigt die Etats der Domänen- und Forstverwaltung, der An­siedelungs-Kommission, der Landwirtschasts- und Gestüts-Ver­waltung.

Beim Berg-Etat gab Hcrndelsrninister Delbrück einige Einzelheiten über die

Untersuchung deS Unglücks aus der Grube Reden.

Selbstverständlich wird, so führte der Minister aus, wenn ein Verstoß der betreffenden Beamten vorliegen sollte, strafrecht­lich oder evtl, disziplinarisch vorgegangen werden. Hebet das Unglück auf dem Atathildenschacht sei die Untersuchung noch nicht abgeschlossen. Deshalb könne er auch ein endgültiges Urteil nicht abgeben. Rur so viel stehe fest, daß der Schacht nur selten zur Personenbeförderung benutzt worden ist und deshalb nur ein sogenanntes Flachseil vorhanden war. Die Belastungsproben seien immer vorgenommen worden. Auch die letzte Prüfung habe eine vollkommene Sicherheit ergeben. Richtiger sei nur, daß ein­zelne Drähte gerissen waren, ein Umstand, dec aber auf die Trag­fähigkeit keinen Einfluß hat. Der Riß sei vielmehr an einer anderen Stelle entstanden, über dessen Ursache aber die verschiedensten Ansichten beständen. Ein TeU des Seiles sei bei der Material- Prüsungs-Kdmmission zur Prüfung. Von ihrem Gutachten werde das Urteil abhängen. Zu bedauern sei, daß der Steiger ine Revision nicht in der vorgeschriebenen Zeit wiederholt haoe. Es sei das eine sc^vere Verfehlung. Gegen den Steiger sei das Disziplinarverfahren eingeleitet. Auch von den vorgüsetzten Be­amten sei die Kontrolle nicht gehörig durchgesührt worden. Der­artige Unglücksfälle empfinde die Bergverwaltung als eine schwere Niederlage. Es werde alles geschehen, um hier Wandel zu schaffen. Er, der Minister, werde persönlich sich an den Verhandlungen der eingesetzten Kommission beteiligen und Alles tun, was in seinen Stiften stehe. Eine gesetzliche Einführung von Arbeiter-Kon­trolleuren könne er jedoch nicht unterstützen. Die Gründe habe er bereite bei früheren Gelegenheiten angeführt. Von einer Be- Ichtinkung des Koalitionsrechtes könne keine Rede sein. Die Berg- verwaltung habe keinen Anlaß, die Beteiligung an Vereinen zu unterbinden, toenn ihre Bestrebungen nicht unvereinbar sind mit bot Grundlagen unserer Staats- und Gesellschaftsordnung.

Dann vertagte das Laus die Weiterberatung.

Beim Etat der landwirtschaftlichen Verwaltung erklärte Abg. ib. Biebersheim (kous.), seine Fraktion habe den Antrag ein­gebracht, die Regierung möge Mittel bereitstellen zur Entschä­digung derjenigen Grundbesitzer in den Grenzkreisen, welche durch die Sperrmaßregeln geschädigt werden, die im Interesse der heimischen Viehzucht getroffen werden müssen.

Abg. Fischbeck (frs. Vpt.) verlangt, daß das Seuchen- faesetz endlich gehandhabt werde, daß die Klagen über die ^Schädigungen durch dieses Gesetz aufhören.

Abg. Graf Spee (Ztr.) tritt für den Antrag des Abg. von ,Biebersheim ein. Durch die Sperre wurden nur die kleineren Satte am meisten geschädigt.

Abg. Herold (Ztr.) bringt dasSinkenderViehpreise zur Sprache. Die Produktion lohne schon jetzt nickt mehr, vielleicht werde es sich empfehlen, alljährlich eine Viehzählung vorzunehmen.

Der Landwirtschafts Minister äußert, die Frage öfterer Viehzählung werde erwogen werden.

Abg. Graf P r a s ch m a (Ztr.) klagt darüber, daß die Voraus- tetzung, durch den K a n a l d a u würden der Landwirtschaft Arbeiter entzogen werden, schon jetzt eingetroffen sei. Er hoffe, die Verwaltung werde Gegenmaßregeln treffen.

Abg. Engelbrecht (ft) weist auf das künstliche Hoch­halten der Ladenpreise für Fleisch hin, das auf die landwirtschaftliche Produktion ungünstig einwirke.

parlameiitarifd?$»

Berlin, 25. April. Dem Reichstage ging ein Gesetz- Entwurf betreffend Aenderung des Reichsbeamten­gesetzes und ein Entwurf eines B e a m te n h i n te r- bliebenengesetzeS zu. Nach der Begründung bezweckt der erste in der Hauptsache die Vorteile, welche das OfsizierS- penffonSgesetz von 1906 den Offizieren brachte, auch den Beamten zu gewähren und damit zugleich dem Wunsche des Reichstages zu entsprechen. Die zwecke Vorlage bezweckt eine einheitliche Neuregelung der Hlnterbliebenenversorgung. Dem Reichstage ging ferner ein Bericht des stellv. Kolonial» direktors vom 13. April, betreffend das Ergebnis der Unter­suchung in der Beschwerdesache der Akwa Häuptlinge in Kamerun zu. Koloniatbireftor Dernburg berichtet an den Reichskanzler: Nach dem Ergebnis der Untersuchung liegt fein Anlaß vor, gegen einen der beschuldigten Beamten strafrechtlich oder disziplinarisch vorzu- gehen, doch könne in verschiedenen Punkten die Hand­habung der Verwaltung und die Eingeborenen» rechtSsprechung nicht gebilligt werden; auch ent­sprächen die gesetzlichen Vorschriften in verschiedenen Be­ziehungen nicht mehr den Verhältniffen. Er habe durch An» Ordnungen an das Gouvernement für eine strenge Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften Sorge getragen und die Vor­arbeiten für Reformen auf dem Gebiete der Verwaltung und der Eingeborenenrechtssprechung emgeleitet

politische Lagesschas-.

Kriegsfertig sein.

ES scheint, daß wieder einmal eine Periode der Er- Srterungen zwischen Frankreich unö Deutschland begonnen hat. Nach einem Pariser Telegramm des ,Bcrl. Tagebl.* ^urd von einigen französischen Zeitungen der Satz aus der Reichstagsrede des preußischen Kriegs- Ministers: .Wir müssen in jedem Augenblick kriegsfertig sein" alS Anzeichen kriegerischer Absichten betrachtet. Auch darüber sind jene Blätter beunruhigt, daß Herr van Einem an die überstürzten Grenzbefestigungen der Republik vor zwei Jahren, während der Marokko-Krisis, erinnerte. Höchst sonderbar, daß Franzosen, obwohl in Frankreich das zweite Wort dieRevanche* ist, und obwohl in säbelrasselnden Reden nicht nur Militärs, sondern auch Staatsmänner schwelgen von den direkt gegen Deutschland zugespitzten regelmäßigen Beckrägen derbrance militaire ganz zu schweigen so außerordentlich empfindlich sind gegen sach­liche deutsche Erklärungen.Bereit fein heißt alles*, läßt Shakespeare seinen Hamlet sagen. Auf die Kriegsbereitschaft, die den höchsten Anforderungen gerecht wird, arbeitet jede Großmacht hin; sie würde, wenn sie irgendwie lässig wäre, ihre Pflichten auf das unverantwortlichste versäumen. In Deutschland sind die Aeußerungen des KriegsmimsterS von Einem wohl nirgends als gegen das Ausland gerichtet auf- gefaßt worden. Die Worte haben die Ueberzeugung bestärkt, daß, wenn einmal die Waffenentscheidung unvermeidlich sein isollte, jeder Mann an den richtigen Platz gestellt sein wird. Es ist mit gutem Grunde anzunehmen, daß die deutschen Mobilmachungspläne und die sonstigen organisatorischen Vor- Lehrungen so vorzüglich und das Kleinste berücksichtigend

sind, daß schon dadurch ein gewaltiger Vorsprung gewähr­leistet wird.___

Deutsches Reich.

Berlin, 25. April. Unter dem Vorsitz deS Fürsten v. Hatzfeldt hat sich heute der Emp fa n gS-Au S sch für den Gegenbesuch der englischen Journalisten kon­stituiert. Die Erschienenen bestätigten das Präsidium, und zwar den Herzog von Trachenbcrg, als Schriftführer Chef­redakteur Nebel von derNat.-Ztg.*, Dr. Grünewald von derVoss. 3tg/ und Chefredakteur H. Nippler von der Tägl. Rundschau*.

Zur Verfolgung deS Anwachsens der Beiträge für die landwirtschaftliche Unfallversicherung werden im Reichsoersicherungsamte alljährlich Uebersichten aufgestellt. Die letzte betrifft das Jahr 1905. Danach hat sich ergeben, daß bei den dem Reichsoersicherungsamte unterstellten land­wirtschaftlichen Berufsgenossenschaften die Beiträge für 1905 je nach dem geltenden Beitragsmaßstabe sich auf 47,72 Proz. Der Grundsteuer und 1,62 Proz. der Lohnwerte im Durch, schnitt stellten. Im Jahre 1904 betrugen die in gleicher Weise ermittelten VerhältniSzahlen 45,58 Proz. der Grund­steuer und 1,51 Proz. der Lohnwerte. Diese Uebersichten können ja nur ein ungefähres Bild der Höhe und der »Steige­rung der Beiträge ergeben, so Diel aber ist aus den Zahlen klar, daß das Anwachsen der Beckragslast von einem Jahr zum andern recht bedeutend ist.

. In der heutigen Sitzung des Bundesräte? wurde den Ausschußberichten über den Entwurf eines Gesetzes, betr. die Bestrafung wegen MajesläiSbeleidigung, sowie über die Ergänzung zum Reichshaushaltsetat auf das Rechnungs­jahr 1907 (Erweiterung des Kaffer Wilhelm-Kanals) die Zustimmung erteilt.

Köln, 25. April. In einem Berliner Telegramm der Köln. Zig." heißt es bezüglich des Einverständnisses über die vorläufige Regelung der Handelsbeziehungen zivischen Deutschland und Nordamerika. In An» betracht dessen, was Amerika zurzeit anzubieten in der Lage ist, konnte die Wiedereinrichtung des vollen Konventional­tarifs überhaiipt nicht Gegenstand der Beratung sein. Da­gegen ist bei der Einräumung von Teilen dieses Tarifs den amerikanischen Interessen und Wünschen in weitestem Maße Rechnung getragen worden.

Dresden, 24. April. DaS Ministerium des Innern beabsichtigt, strebsamen Gärtnern fiskalisches Land zum Obst- und Gemüsebau pachtweise zu überlassen, um sie vor dem überhandnehmenden Sp ekul a nie ntum in der Nähe von Städten zu schützen.

St. Johann, 25. April. Die St. Joh.-Saarbr. VolkS- zeitiing meldet: Eine große Bergarbeiter-Versammlung in Alten­wald sandte an den Handels Minister folgendes Tele­gramm:

Ew. Exzellenz bitten tausend in Altenwald versammelte chrlstlich-nationate Bergarbeiter dringend, eine so- iortige gründliche Umersuchung der Verhältnisse auf Grube Alten­wald einzuleiten, damit die großen Mißstände, insbesondere die schlechte Löhnung und die schlechte Besoldung der Belegschaft, sowie die hohen ©traten abgeschafit werden und sich die Erregung der Belegschaft wieder legi, das güte Verhältnis zwischen Arbeitern und Arbeitgebern wieder yergesteUt werde."

Straßburg i. E., 25. April. Zwischen dem Landes­ausschuß von Elsaß-Lothringen und der Regierung ist ein Konflikt ausgebrochen. Staatssekretär von Köller machte in der gestrigen Sitzung des Landesausschusses davon Mitteilung, daß der Kaiser den Initiativantrag des Landes-Ausschusses, die Reichs-Eisenbahnen zur Gewerbe st euer heranzu­ziehen, abgelehnt habe. Darauf erfolgte eine sehr lebhafte Debatte. Die Abg. Blumenthal, Prciß und Weckerle bezweifelten das Vetorecht des Kaisers, durch das die gesetzgebende Stellung des Landesausschusses auf den Nullpunkt Herabfinte. Ein so gehandhabtes Verschsungsrecht sei ein Hohn und kom­promittiere Volk und Parlament. Ein Antrag der Liberal-Demokraten, daß die Gesetzentwürfe des Landesausschusses dem Bundesrat vorgclegt werden müßten, ehe der Kaiser das Vetorecht ausüben könne, wurde einstimmig vom Hause ange- nommn. Unter erregten Ausführungen, gegen die Herr von Köller einen schweren Staiid hatte, erfolgte die Ankündigung, daß der Landcs-Äusschuß beim Reichstage den Schutz seiner Autorität suchen itnö die Verfassuugs-Acnderung beschleunigen müsse.

Airctze imO Schule.

Neue Deutsche Schule. (Deutscher Kultur-Ver­lag, G. m. b1. H., Leipzig.) Das Aprilheft dieses päda­gogischen Elternbmttes enthält das Protokoll der kürzlich in Berlin gehaltenen Vorträge überFreie Schulgemeinden und ichre Stellung im großstädtischen Erziehungswesen". Ta die erste der Freien Schulgemeinden soeben in Busch­garten bei Fürstenwalde begründet worden ist, werden die Ausführungen der Vorträge und Diskussionen Inter­esse erwecken, zumal sie ein klares Bild von den Zielen und der Organi.ation der neuen Schule geben. Die Freien Schulgemeinden vertreten den Standpunkt der Notwen­digkeit ländlicher Erziehung für die Jugend.

Neues aus Rußland.

Im Laufe der Debatte über die A g r a r f r a g e in der D u m a hielten am Donnerstag mehrere bäuerliche Abgeordnete heftige Reden, in denen sie die Grundeigentümer, die Re­gierung und selbst die konstitutionelle demokratische Partei an­griffen, weich' letztere den Ankauf von Ländereien Vorschläge, die doch von den Bauern mit deren hartnäckiger Arbeit bereits mehrmals bezahlt worden seien. Ter Bauer Moroz aus Podolsk erklärte:Wie stehen vor verschlossener -»bür; mir v er­langen Brot, um nicht vor Hunger zu ft erben. Wir klopfen leise an, aber man ist still. Wir klopfen stärker, aber man will uns nicht hören. Sollen wir hundert Millionen ausgehungerter Menschen denn die Türe mit Ge­waltbrechen? Seid auf eurer Hut, meine Herren Grundbesitzer, noch ist es Zeit, aber bald wird es zu spat sein." Der Tambower Bauerndeputierte Kiszelow meint, wenn die Regierung und die Rechte nicht durch die mit dem Feldgericht und den Strafexpeditionen erreichten Erfolge verblendet wären, würden sie die Stimme des Volkes hören, solange es noch nicht zu spät fei.Wir sind nicht gekommen, um zu drohen, wir wollen viel­mehr die Frage auf friedlichem Wege lösen, solange dies noch möglich i|t. Wir befürchten aber, daß selbst die Verspätung von wenigen Tagen und Stunden gefahrbringend werden kann." Der Bauer Kalukow aus Perm ertlärte:Wenn die Regierung die Stimme des Volkes nicht hören wolle, so würden die Bauern einfach das ganze Land nehmen und auf teilen, ohne noch viel zu reden."

Eine unerlaubte Versammlung, welche in einer Fabrik i*n Petersburg stattfand, deren Direktoren zum Teil Engländer sind, veranlaßte das Einschreiten von Ponzei und Truppen, die mit blanker Waffe gegen die Teilnehmer der Ver­sammlung vorgiugen. Hierbei wurden 2 0 Per jo neu schwer verletzt. Infolge dieser Haltung der Behörden haben in mehreren Faarcken TeckausstäudL begonnen. Man zählt 10 0 00

Streikende. Die Bewegung ist immer noch im Wachsen be- 9U^3n Pahianice (Gouv. Petrikau) erschossen Terroristen zwei Polizisten. Die Behörden verurteilten die Stadt zu 10 000 Rubel Strafe. __________,_______________

Ausland.

London, 25. April. Unterhaus. Im Laufe der Dis­kussion über das Marine-Budget erklärte der Zivillord der Admiralität, Lambert, daß auf britischem Gebiet 26 private und staatliche Docks vorhanden seien, die fähig seien, ein Schiss von deut Typ der Dreadnought aufzunehmen. Im weiteren Ver­laufe führte Leeds aus, daß die Nord se e-Flotte zur Zeit keine leistungsfähige Basis habe und daß die Dev- zögemng in der Anlegung der Basis in Rosyth etwas Unglaub­liches sei und große Gefahren enthalte. Im weiteren Verlause der Debatte betonte Balfour, die strategische Bedeutung der neuen Basis an der Ostküste. Der Parlamentssekretär der Admiralität, Robertson, führte aus, die Regierung sei über­zeugt, daß eine Flottenstation an der Ostküste notwendig sei und wies auf Rosyth als den am besten gelegenen Ort hin.

Eine heute erlassene autoritative Erklärung besagt: Es besteht keinerlei Begründung für die Nachricht be­treffend den Abschluß einer Marine-Allianz zwischen Gro ßbritanien und Spanien und die Bildung einer quadrupen Entente zwischen Großbritannien, Frankreich, Italien und Spanien.

Paris, 25. April. Präsident Falliöres und Minister Pichon waren heute der Kaiserin-Mutter von Ruß­land nach Juvisy entgegengefahren, um sie anläßlich ihrer Rückkehr nach Rußland zu begrüßen. Falliöres bat die Kaiserin- Mutter, dem Zaren und der Zarin Grüße zu überbringen und! betonte die zwischen Frankreich und Rußland bestehenden freund­lichen Beziehungen. Vor ber Trennung in Bourget machte die Kaiserin-Mutter eine photographische Aufnahme vom Präsidenten. Einige Blätter versichern, die Zarin-Mutter, die sich für die durch Vermittelung der Pariser Diplomatie geführten englisch­russischen Unterhandlungen lebhaft interessiere, hätte diese Be­gegnung gewünscht. '

Ans Stadt iinO Land.

Gießen, den 26. April.

** Steuer Personalien. S. K. H. der Groß­herzog haben die Steuerkommissariats-Assistenten, 9te- gierungs-Assessoren Herm. Schreiner zu Gießen, Adam Metz zu Bingen, Jean Nicolai zu Offenbach, Wilh. Krug zu Darmstadt und Herm. May zu Offenbach unter Vorbehalt demnächstiger UebertragunH eines noch zu be­stimmenden Steuerkommissariats zu Steuerkommisfären, den Hauptsteueramtskontrolleur bei dem Hauptfteueramt Offen­bach Ludw. Melchior zu Offenbach zum Hauptsteueramts­rendanten bei dem Hauptfteueramt Worms, den Steuer­einnehmer des Steueramts Viernheim Beruh. Sch neid t zu Viernheim zum Hauptsteueramtsassistenten bei dem Hauptsteueramt Mainz, den Hauptsteueramtsassistenten Heinrich Dippel zu Tarmstadt zum Steuerein­nehmer des Sreueramts Viernheim, den Finanzaspiranteu Herm. Adolph aus Langd zum Hauptsteueramtsassisten­ten ber dem Hauptfteueramt Gießen und den Finanzaspi­ranten Gg. Stephan aus Willofs zum Hauptsteueramts- assrstenten bei dem Hauptfteueranrt Worms ernannt; so­dann den Hauptsteueramrsassrstenten bei dem Hauptsteuer- amt Worms Friedr. Etz zu Worms in gleicher Diensteigen- schäft an das Hauptfteueramt Mainz versetzt.

** Ordensverleihung. S. K. H. der Großher­zog haben dem Oberst v. Loeb en, Kommandeur des Infanterie-Regiments von Goeben (2. Rhein.) Nr. 28, seither im Jnfanterie-Leib-Regiment Großherzogin (3. GroßH. Hess.) Nr. 117, das Chrenkreuz des Verdienstordens Philipps des Großmütigen verliehen.

** Erledigte Lehrerstelben. Erledigt sind die mit einem evang. Lehrer zu besctzerrde Lehrerstelle an der Gemeindeschule zu Geilshausen. Mit der Stelle ist Organistendienst verbunden. Eine mit einem evang. Lehrer zu besetzende Lehrerstelle an der Gemeinbeschule zu Treis an der Lumda. Mit der Stelle ist Organisten-, Lektor- und Kantordienst verbunden.

* » D i e 2. Ständekammer tritt am Dienstag, 30. April, vormittag 10 Uhr, zu einer kurzen Tagung zusammen. Die Tagesordnung ist wieder ziemlich umfang­reich, doch dürften sich die Beratungen kaum über eine Woche hinausdehnen. Zur Beratung kommen u. a. in erster Linie die Gesetzentwürfe, betr. die Wertzuwachssteuer, die Nebenbahnvorlage und im Anschluß daran die ver- schledenen ande.en Anträge und Vorstellungen auf Errichtung weiterer Nebenbahnen, dann die Vorlage über die Beteiligung der Regierung durch Musterzimmereinrichtungen rc. an der Landesausstellung in Darmstadt 1908, die Vorlage betr. die AktiengesellschaftMainkette*, die verschiedenen Anträge betr. die Aufhebung der Brückengelder, der Antrag Finger betr. die Jagdwaffenpäffe re.

* Auszeichnung. Dem Werkmeister Ludw. Pepplek zu Wieseck wurde auS Anlaß feiner mehr als 40jährigen ununterbrochenen Tätigkeit in der Zigarrenfabrik ber Firma I. B. Noll durch Se. Kgl. Hoh. den Großherzog das "Allgemeine Ehrenzeichen mit der Inschrift »Für treue Arbeit* vergehen. Dem Dekorierten wurde diese Auszeichnung durch RegierungSrat Weicker in Gegenwart des Inhabers ber Fabrik, Adolf Noll, überreicht, bei welcher Gelegenheit Herr 9loll dem Jubilar unter bester Beglückwünschung eine goldene Uhr aushändigte.

* Taschendieb st ah l. Einem Deponenten aus Oberheffen wurde gestern hier auf dem Brandplatze gelegent­lich der Abfahrt des Kaisers im Gedränge eine goldene Uhr nebst goldener Kette im Werte von 180 Mk. gestohlen. Von weiteren Taschendiebstählen wurde bis jetzt aber nichts bekannt, ebenso sind Unfälle nicht zu verzeichnen gewesen.

* Besitzwechsel. Die Holzbearbeitungsfabrik E. & Müller erwarb zwecks Vergrößerung ihres Bettiebs die Fa­brikanlage nebst Wohnhaus der Firma Emil Schön, Wu- helmsiraße. .

Da§ alte Schoß in Gießen. Wie uns nutgeteut wird, bedürfen unsere gestrigen Angaben über die Herstellung Der Jnnenräume des alten Schlosses in einigen Punkten, ins­besondere bezüglich des Entwurfs der Zeichnungen, des Kosten­aufwands und der Beteiligung der Provinz an diesem, der Berichtigung. Da eine etwas eingehende Darstellung für die nächste Zeit in Aussicht sieht, behalten wir uns vor, in eine spätere Nr. hierauf zurückzukommen.

sd. Darmstadt, 25. April. (Tel.) Die Negierung hat die Mitglieder der 2. K a m in er auf Dienstag den 30. April zur Besichtigung des L a n d e s m u s e u m s und der Staats* Minister Ewald zu einem parlamentarischen Abend am gleichen Tage in sein Nlmister-Hotel eingeladen.

Homburg v. d. H., 25. April. Der Kaiser ist von Gießen heute nachmittag 5 Uhr wieder hier im königliche» Schloß eingetroffen.