Mädchen

u-Wch

Ȋdcbeu

infl gesucht. [18U ecltcroiDtflSU,

fe eät,”"6 ^j^utnljauep £ uff5® t iu '"lonigein

xiaJ?Su!!tnoef.

3*^

n^uHKr-

". gute® OeNt, fttige hvhl (Renten.

turi9ÖPßl^—- Lu°r?S

L««tefa^ ÜWti. r

;6nÄe‘HUjt I gesucht:

Mädchen

'lucht. E L^wiofttaw L *• ^tadcher^uss

Neus sucht. : UlbUl Schubwarenbaus, lchuaichn Vagetmsse S. [01724

mann emvsiehtt sich it d. Bücher u. biitei cb.a-Arlin od.au^ iaubete Auss. jugr Anträgen uni. Oltff :r Hiwwt erbew. er, tibiolu. d. tki? miiabi, bißt). ita cht n.l. April LteL. ch/le/iurbur. Schr. uü.Äie».M.erb.

iaujmann miilie, mit gute •nntnüfen m miß sucht verl.Av.nl . Engros-GeichA Lbote unter 0W er Anzeiger erbet

M ZKr herrl^

Unterricht, nlerrtchl erteil! ju

Möbl,.Timzlehlv. ^oitnensitage ö.—. «phe Arbeiten MLeroiellawE ^iL^iaitbineniN ipt angeserttgt dmfw^2!L -eöRealgomnaiumS ' Mn ine Pe»fu"l.IM oerWA^—

MW SKs ’S»« Zanuiie ’J tet

Nr. 67

Erscheint täglich mit Ausnahme des Sonntag«.

Die „Sietzener Zamilienblätter" werden dem .Anzeiger" viermal wöchentlich beigelegt, das „Kretsblatt für den Kreis Liehen" zweimal wöchentlich. Der „heffifche Landwirt" erschemt monatlich einmal.

157. Jahrgang

Mittwoch, 20 Marz 1907

Gießener Anzeiger

General-Anzeiger für Vderhessen

Rotationsdruck und Verlag der BrübNcheu UnwersitäkS - Buch- und Sremüruckerei.

9t Lange, Dieben.

Redaktion. Exveditton und Druckerei: Schul- stratze 7. Eroedinon und Verlag; e*ä» 6L Reüaktwme-^IIL. TeU-Adr^ LlnzetgerDieben.

Parlamentarische Verhandlungen.

Nachdruck ohne Vereinbarung nicht gestattet

Deutscher Reichstag.

22. Sitzung vom 19. März. 1 Uhr.

Am BundesratStisch erscheint nur kurze Zeit Frhr. von Stengel, der aber, als die JnterpellationSdebatte beginnt, wieder verschwindet.

Zunächst wird in der Schlußabstimmung der Gesetzentwurf betreffend die Vornahme einer Berufs« und BetriebS- zählung im Jahre 1907 endgültig verabschiedet.

ES folgt die «erste Beratung des Vertrages zwischen dem Deutschen Reiche und Luxemburg vom 2. März 190*7 über den Beitritt Luxemburgs zur norddeutschen Brausteuergcmeinschaft

Das Wort wird nicht verlangt , eS wird sofort in die zweite Lesung eingetreten, in welcher der Entwurf unverändert angenommen wird.

Sodann setzt das HauS die Beratung der sozialdemokratischen Interpellation über angebliche amtliche Wahl­beeinflussungen fort.

Abg. Liebermann von Sonnenberg (Antis.):

Meine Bemerkung über einen Wahlfonds der Regierung ist mißverstanden worden. Ich habe nichts weiter gewollt, als daß der Regierung etatsmäßige Mittel zur Verfügung gestellt würden, um ihre Wahlparole kundzugeben und um die Wähler über ihre Absichten aüfzuklären. Bisher stehen der Regierung nur der „ReichSanzeiger" und die „Norddeutsche' Allgemeine" zur Ver­fügung, die nur wenig gelesen werden.. Der Ausdruck „Korrup- tionswahl" trifft uns nicht, denn meine Partei hat keine Gelder von der Regierung erhalten. Zum Schluffe gebe ich noch der Hoff­nung Ausdruck, daß bei den nächsten Wahlen die Sozialdemokraten noch weit mehr Verluste erleiden, sodaß von Herrn Mugdan biö zu Herrn von Normann eine lückenlose Mehrheit da ist. (Heiterkeit.)

Dbg. Bebel (Soz.):

Das wollen wir abwarten. Wir greifen den Reichskanzler nicht deshalb an, weil er sich gegen uns wandte, sondern nur wegen der Art und Weise, in welcher dies geschah. Denken Sie nur an den letzten Satz des Silvesterbriefes der direkt beleidigend war. Wenn der höchste Beamte des Reiches in den Wahlkampf eintritt, soll dies in objektiver Weise geschehen. Es handelt sich hier um ein ganz bestimmtes System, gegen das wir energisch protestieren muffen. Der Reichskanzler rühmt sich ja geradezu, daß er sein Amt mißbraucht hat. (Unruhe rechts.) Der Reichskanzler sagt, er hat das Geld nicht selbst verteilt, aber darauf kommt eS nicht an. Er gibt ja selbst in der „Norddeutschen Allgemeinen" zu, daß er den Präsidenten des Flottenvereins, den Fürsten Salm, veranlaßt hat, Geld herzugeben. In welcher Weise man gegen uns vorgeht, zeigt der Umstand, daß jetzt sogar der Staatsanwalt gegen unS mobil gemacht wird, weil wir hier im Reichstage eine Versamm» lung abgehalten haben. Ich weiß nicht, ob diese Zeitungsnotiz wahr ist. Aber wenn sie wahr sein sollte, dann zeigt sie nur, daß cs für die Arbeiter und die Sozialdemokraten kein Recht und keine Gerechtigkeit gibt. (Lachen rechts.) Jede Partei hat noch solche Versammlungen abgchalten, und kein Staatsanwalt kräht lanach. (Heiterkeit.) Wenn man die Erklärung des Reichskanzlers bei der 12 000 Mark-Affäre sich ins Gedächtnis zurückruft und dann an den Silvesterbrief denkt, dann muß man sagen, daß der Reichs­kanzler vom 31. Dezember 1906 durch den Reichskanzler von 1900 moralisch totgeschlagen ist. Bei den Wahlen haben die Schüler der höheren Lehranstalten den bürgerlichen Parteien Schlepper­dienste geleistet; wenn junge Arbeiter so etwas tun, spricht man von grünen Jungen. Ein Freisinniger, der Abg. Hermes, ist sogar in seinem Wahlkreis herumgercist und hat sich als „Regierungs- kandidat" angevriesen. Im Wahlkreise Köln ist Herr Dr. Semlcr als Wahlvermittler erschienen und ist da geradezu als RegierungS- kommiffar aufgetreten. (Widerspruch bei den Nationalliberalen.) Auch der Oberpräsident der Rheinprovinz hat sich in den Wahl­kampf eingemischt. Hoffentlich kommt so etwas nie wieder vor, napoleonische Wahlen wollen wir nicht. Früher hatten wir uns höchstens über einen Landrat zu beschweren, jetzt ist der ganze Regierungsapparat vom Reichskanzler bis zum Polizeidiener in Aktion getreten. Selbst der Kaiser hat vom Schlöffe aus geredet und einen Satz aus dem Prinzen von Homburg zitiert, daß der Feind unter allen Umständen niedergeritten werden müßte. Dies heißt doch, daß es die Hauptsache sei, zu siegen, auch wenn der Wahlkampf auf die allergemeinste Art geführt wird. Herr von Liebert hat mir vorgeworfen, ich hätte in München die Bauern schwer beleidigt, während ich nur von Agrariern gesprochen hatte. Wenn man zitiert, Her^ v. Liebert, dann muß man auch anständig und wahrheitsgemäß zitieren. Unsere Gegner beschweren sich über den Ton unserer Redakteure. Was würde abc~ aus unteren Redak­teuren werden, wenn sie sich die Gepflogenh. ' n b' Hern- r von Hammerstein zu eigen gemacht hätten? (Unru.,

Die Lüge, die infame Lüge und Verleumdung wurde als Hilfsmittel gegen die Sozialdemokratie gebraucht. So das mit den „zweibeinigen Tieren". Mein Freund Lie^*-echt (it feiner- zeit gesagt, die Militärverwaltung behandle die Cl..boten . 18 zwei- beinige Tiere, l'nd das wird umgelogen und Lrclknecht ji le ver­ächtliche Bezeichnung als eigene Meinung in den Mund gelegt I llnd Hunderte seiche Lügen, nichts als Lügen I Wenn ma i dann fich einen solchen Schmierfinken langt und eine Ricktigstcll .ng ver­lang!, so kann :s einem gehen, wie jetzt einem meine. Partei- zenoffen, der einem „Generalanzeiger" eine Berichtigung brachte, und dem man dort auf der Redaktion sagte: „Gegen die Berich­tigung haben wir nichts einzuwenden, aber wenn wir sie bringen sollen, so zahlen Sie mal zunächst 20 Marti" (Hört! Heiterkeit.) Man sollte ein • solche Schamlosigkeit nicht für möglich halten. Die ganze Tätigkeit des RcichsverbandeS besteht ja nur darin, Lügen und Verleumdungen über die Führer der Sozialdemokraten zu verbreiten DaS sagt ja auch schon der bekannte Sozialisten- toter Max Lore.iz. (Schallendes Gelächter rechts. Zuruf des Abg. ». Liebert) Ach, Herr von Liebert, wenn Sie doch einmal ruhig sein könntenI (Große Heiterkeit.) Warten Sie doch erst ab, was ich sage! Also dieser Herr Lorenz berichtet selbst, daß er nicht in t>en Reichsverband cingctreten sei, weil dort von ihm verlangt trmröe, die Führer persönlich anzugreifen. Also selbst Herrn Lorenz ist so etwas zu viel. Herr von Liebert hat ja auch eine kieichsvcrbandbroschüre herausgegeben, die Material gegen die So­zialdemokratie liefern soll. Ich muß sagen, eine lotterigere und

oberflächlichere Arbeit ist mir noch nicht vorgekommen. Und immer wieder die alten aufgewärmten Verleumdungen! So die gegen meinen Freunv Singer wegen deS Rates an die Mäntelnäherinnen, auf die Straße zu gehen. Sie wiffen ganz gut daß Herr Singer nichts dafür kann, daß ein Kompagnon seines BruderS. Herr Rosen- bäum, jene gemeine Aeußerung getan haben soll. Selbst für den eigenen Bruder kann man nicht verantwortlich gemacht werden, wie viel weniger für irgend einen fremden Menschen, der zufällig Kompagnon deS Bruders ist. Das wiffen Sie ganz gut Trotzdem gehen Sie nicht gegen Herrn Rosenbaum, sondern gegen meinen Freund Singe: vor. Natürlich! Denn wer ist Rosenbaum? Rosenbäume gibt eS hunderte und tausende. (Große Heiterkeit) Da würde sich lein Mensch drum kümmern. Aber Herrn Singer in den Schmutz zu ziehen wider, befferes Wiffen, das scheint Ihnen lohnend' Hen von Dirksen beschimpft hier persönlich die sozial- demokratische Fraktion — wird aber nickt zur Ordnung gerufen, nohl aber mein Freund Kaden, der ihm entrüstet: „Schon wieder gelogen!" zurief. Ick hoffe, daß der Präsident nackträglick Herrn von Dirksen zur Ordnung ruft Der Oberbürgermeister Beutler bcfchimpf! die gesamte Dresdner Wählersckaft Ein Dresdner Re- gierungsblatt beröffenllidhl ein Gedickt auf „die Rosa und die Lily" voll bodenloser Gemeinheit und Lümmelhaftigkeit Eine Dame aus der „guten Gesellschaft" droht mir, es gebe auch in Deutschland nack Charlotte Cordavs; ich wollte der Dame sckon mitteilen, wann sie mich im Bade treffen könne. (Große Heiter­keit) Ein anderer soll den Reickstag mit „Bande" tituliert haben; das war kein Sozialdemokrat. (Heiterkeit.) Also bitte: reden Sie nickt "brr unseren „Ton": Wer im Glashause sitzt, soll nickt mit Stein-n werfenI (Lärm rechts.) Herr von Siebert nannte die letzten Wahlen die Stimme des Volkes. Nun wohl: Nur 5.2 Millionen standen auf feiten der Blockparteien, aber 6.2 Millionen auf s-iten der Opposition! (Abg. von Oldenburg: Aber was für welcheI Bloß Industriearbeiter!) Ja, sind denn Ihre Landarbeiter, diese rechtlosen Heloten, mehr wert als die deutschen Jndustriearbe ter? (Lärm rechts.) In Wahlzeiten kommen auf allen Seiten Ausschreitungen vor. Aber die Sozial­demokratie bat anders als die übrigen Parteien sich bemüht, den Kampf rein sachlich zu führen! (Lochen rechts.)

Abg. Zimmermann (Reformpartei)

besteigt die Bühne, begleitet vom Abg. Bindewald, der einen mäch­tigen Folianten hinter ihm bersckleppt und auf einen Tisch neben das Rednerpult legt —: In manchen Völkerschaften ist es Sitte, daß bei Trauerfällen Klageweiber in Tätigkeit treten. Herr Bebel hat heute hier die Rolle eines Klageweibes gespielt. (Heiterkeit.) Wenn man sich erinnert, wie Herr Bebel früher von dieser Stelle Anklagereden in den Saal schleuderte, und damit seine heutige Resignation vergleicht, so kann man sagen: Armer Bebel, wie hast Du Dir verändert! (Große Heiterkeit.) Klagen, nicht» als Klagen! lieber eins hat er sich allerdings mit Recht beklagt, und das ist das unglaubliche Vorgehen des Staatsanwalts gegen die sozialdemokratische Fraktion wegen einer Konferenz, die hier hn Hause stattgefunden hat. Wenn das der Anfang der heileren Versammlungsfreiheit sein soll, die der Reichskanzler uns ver­sprochen hat. dann danken wir dafür. Sämtliche Parteien haben ein Interesse daran, gegen ein solches Vorgehen aufs schärfste Stellung zu nehmen. Was aber den Wahlkampf betrifft, so hat Herr Bebel uns wirklich nichts vorzuwerfen. Sachlich soll er ge­führt worden sein. Ja! gegen mich wurde er damit eröffnet daß man von meinen Schlemmereien den Wählern erzählte. Ich soll nämlich Rotwein getrunken haben. (Heiterkeit.)

Herr Bebel beklagte sich über die Vorwürfe, die gegen Herrn Singer erhoben werden. Aber eS ist gerichtsnotorisch festgestellt worden, daß Herr Singer Compaauon des Herrn Rosenbaum blieb, als er von dessen verwerflichem Verhalten bereits Kenntnis hatte! Der Wahlfonds, der dem Reichskanzler zur Verfügung gestellt Imrrbc, soll aus den Kreisen der Börse stammen, und zwar, wie böse Zungen behaupten, als Cuittung für das Borsengesetz. Sollte dies wahr sein, so würden meine Freunde diese Quittung nicht unterschreiben. Nach Herrn Bebel ist feder, der für die Sozial­demokraten eintritt, der reine Engel, auch wenn er im Sauherden­ton spricht, wer aber die Sozialdemokraten bekämpft, der ist unter allen Umständen ein niederträchtiges Subjekt. Wie würde es aber im Zukunftsstaate fein, da würde es dock gar keine Freiheit geben, da würden die Sozialdemokraten noch ganz anders, als jetzt die Regierung, reden. Schon fetzt übt die Sozialdemokratie einen un­erträglichen Terrorismus aus, und gerade deshalb haben sich die Bürger und zahllose Dauern gegen sie erhoben.

Dbg. Dr. Darenhorst (Reichsp.):

Die Sozialdemokraten suchen jetzt in ihrem Unmut über ihre Niederlage nach einem Sündenbock, nach einem Karnickel. Und da soll es nun der Reichskanzler gewesen sein! Die Sozialdemo­kraten selbst haben sich aber nicht gescheut, von gestohlenen Briefen Gebrauch zu macken. Der „Bayrische Courier" hat diese gestoh­lenen Briefe veröffentlicht, und der Hehler ist so gut wie der Stehler. Was ist nun bei der Interpellation herausgekommen? Cs ist nur eine Wahlleeinflussung nachgewiesen, und daS war

• Auflös ng des Reick^ages. Da hat der Kaiser und der Bun- ' 'rat ;ef Igt: den Reichstag will ich nicht, ich will einen anderen. ’ > da' war das gute Recht der Regierung, sie wäre eine Schlaf- — gewesen, wenn sie anders gehandelt hätte. Redner fährt fort, fegen die Soziald-"nokra:e- zu polemisieren, und wirft ihnen vor, Fic Landarl-iter gegen jie Grundbesitzer zu verhetzen und Terrorismus zu tret.. «jei einem Bierstreik in Harburg wären die Sozialdem -raten sogar in die Keller gestiegen und hätten nach- geschnüffelr. o nicht fremdes Bier getrunken würde. Da hätte sich daS Bürger ;m aufgemacht und einen Sckutzverband gegründet, ^-es wa vtr Anfang des Reichsverbandes. Wir sind stolz darauf, den ^eichSverband aus den Windeln gehoben zu haben. (Große Heiterkeit.) Daß der Reichßverband seine Schuldigkeit getan hat, zeigen die Angriffe der Abgeordneten Bebel und Fischer, zeigt die Anerkennung, die er gefunden hat, von dem „Hannoverschen Courier" bis zur „Germania". (Heiterkeit.)

Abg. Dr. Wagner (kons.):

Herr Bebel hat gar nicht davon gesprochen, daß den Sozial- demoftaten jüdische ausländische Studenten Schlepperdienste ge­leistet haben. Herr von Liebert wird für alles moralisch verant­wortlich gemacht, was hn Reichsverband geschieht, aber Herr Singer kann nach wie vor in der Firma bleiben. In München hat Herr Bebel die Bauern gemeint, dies geht deutlich aus dem Text seiner Rede hervor; wenn er nun sagt, er habe die Bauern nicht gemeint, so hat er die Unwahrheit gesagt.

Vizepräsident Dr. Paasche

ruft den Redner zur Ordnung.

Aog. Dr. Wagner (fortfahrend) erflärt, daß seine Partei der Regierung das Recht zugesteht, bet den Wahlen einzugreifen; wie weit dies zu Gunsten einer bürger­lichen Partei geschieht, fei Sacke deS Taktes und des politischen Augenmaßes. Tie Sozialdemokraten sind feine nationale Partei, sie haben 1870 bei der Kriegsanleihe sich der Stimme enthalten, sie haben gegen die Einverleibung Elsaß-LothringenS protestiert, und stets den Standpunkt vertreten, daß im Konflikt mit anderen Völkern Deutschland immer Unrecht habe. Die Sozialdemokraten haben nichts getan als geschimpft, gehetzt und den Klaffenhaß ge­schürt. (Lärm bei den Sozialdemokraten, Beifall rechtS.)

Abg. Dr. Hermes (fretf. Vp.):

Ich hät^ nicht das Wort ergriffen, wenn Herr Bebel mich nicht persönlich angegriffen hätte. Er hat sich darüber entrüstet, daß ich als ,)RegierungSkandidat" aufgetreten bin. Wenn er mit feinen Genoffen Singer und Stadthagen gesprochen hätte, würde er mich wohl nickt angegriffen haben, denn diesen Herren habe ick den Fall aufgeklärt. Die Sache liegt nun so: Ich habe m einer Versammlung gesagt: „Seit zwanzig Jahren ver­trete ick den Wahlkreis. Jedesmal, wenn sonst eine Auflösung er­folgte, war sie gegen meine Partei gerichtet. Jetzt zum ersten Male bin ick in der ungewohnten Lage, für die Regierung, also ge- wiffermaßen Negierungskandidat zu fein, und muh also wohk meine Wähler fragen, ob sie mir noch ferner ihr Vertrauen schen­ken wollen."

Darauf wird ein Antrag auf Schluß der Debatte angenommen, der von allen Parteien mit Ausnahme der So­zialdemokraten eingebracht ist.

Persönlich bemerkt

Abg. Singer (Soz.):

Herr Zimmermann hätte auch ein anderes Urteil verlesen sollen, aus dem hervorgeht, daß es nicht erwiesen ist, daß die betr. Aeußerung gefallen ist und daß die Arbeiterinnen ausgebeutet werden UebrigenS bin ich am Ende deS,JahreS doch aus bet Firma ausgetreten, früher war eS nicht möglich.

Abg. v. Liebert (Rp.):

Ich sehe mich außer stände, auf die von Herrn Bebel erhobe­nen zahllosen Beleidigungen zu erwidern.

Vizepräsident Dr. Paasche:

Wenn Beleidigungen ausgesprochen worden wären, so wurden sie vom Präsidium gerügt worden sein.

Dbg. v. Liebert (Rp.)t

Also Beschuldigungen. Ick meine, wenn Herr Bebel so fort­fährt, wäre das das beste Mittel zur Förderung unserer Be­strebungen.

Abg. Bebel (Soz.):

Ich werde meine Angriffe gegen den Reichsverband zur Ver­leumdung der Sozialdemokratie richten, so oft ich eS für gut be­finde ....

Vizepräsident Dr. Paasche:

Der Verband heiß, nicht „Verband zur Verleumdung der Sl>- zialdemokratie". (Zurufe bei den Sozialdemorkaten: Er ist eS aber! Lachen rechts.) Wenn Sie immer wieder diesen AuSdmlck gebrauchen, so muß er allerdings vom Abg. v. Siebert aI3 Be­leidigung aufgefaßt werden.

Abg. Bebel (Soz.):

Herr Varenhorst hat mir meinen Ausspruch vom Münchener Parteitag entgegengehalten. Ich erkläre, daß ich in dem betreffen­den Passus kein Wort nachträglich verändert habe.

Abg. Zimmermann:

Ich habe den Fall Singer nur vorgebracht, weil Herr Bebel die Sache zuerst vorgebracht und gesagt hat, all dieses wären Ver­leumdungen. Im übrigen hat Herr Singer die von mir mrtge- teilten Tatsachen nicht erschüttern können.

Damit wird dieser Gegenstand verlaffen. Es folgt die Interpellation der Polen, welche folgenden Wort­laut hat:

Ist dem Reichskanzler bekannt, daß hn Bundesstaat Preußen aus höheren und mittleren Lehranstalten vielfach Schüler lediglich wegen der Stellungnahme ihrer Eltern in der Frage der Erteilung des Religionsunterrichts ausgewiesen werden, sodaß ihnen dadurch der Vollgenuß der durch Reichsgesetze gewährleisteten staatsbürgerlichen Rechte unmöglich gemacht wird.

Was gedenkt der Reichskanzler demgegenüber zu tun?

Staatssekretär Gras Posadowsky erscheint am BundesratStisch, nimmte die übliche Frage des P r ä* sidenten, ob und wann die Regierung die Interpellation zu be­antworten gedenkt, entgegen und erklärt: Der Reichskanzler lehnt die Beantwortung ab, weil es sich um eine r e i n preußische Angelegenheit handelt.

Hierauf verläßt der Staatssekretär langsamen Schrittes den Saal.

Vizepräsident Dr. Paasche wartet eine Weile, und als sich niemand zum Wort meldet, erflSrf er, daß damit der Gegenstand erledigt sei. Den Polen kommt erst allmählich das Bewußrsein der Situation, dann aber beginnen sie zu lärmen und schreien: Besprechung! Besprechung!

Vizepräsident Dr. Paasche erklärt, daß ein Antrag auf Besprechung der Interpellation nW eingelaufen ist. Er habe laut und vernehmlich gefragt, ob jemand das Wort wünsche. (Lebhafter Widerspruch. Wir haben nichts gehört!) Als keine Meldung erfolgte, erklärte ich: Wir verlaffen den Gegenstand. Wir können daher jetzt nicht mehr in eine Dis­kussion eintreten.

Abg. Korfanty (Pole):

Bei dem großen Lärm war es unmöglich, den Präsidenten zu verstehen. Ich mutz mick daher über solch unbegreifliches Be­nehmen wundern. (Lärm.).

Vizepräsident Dr. Paasche:

Sie haben nicht das Recht, eine Slellungnahme des Präsi­denten zu fritifierei. und so zu qualifizieren. Ich rufe Sie zur Ordnung,