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Dienstag S3. April 1907

157. Jahrgang

Erstes Blatt

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" des Zeuoniszwangs gegen mit größter Scl)ärfe Abg. Tr. Frank x sozialistischen Jugendzeitschrift „Die

Lutze, Sonntag».

Den, Siebener Anzeiger werde« im Dechfet mtt dem hejstschrn Landwirt die »tetzeaer ZamUteu Hättet viermal to der 23odx dergelegt *u jroetmal wöchenlluh da f Ertlsblati fllr den Krete «ietzen. Fernivrech-Ä«»- stblubl.d.ßtedatrum 118 Der lag w. ExpedUum 51

Kertfi« t6> Tepeid)«: Ho(afi6n$i)nl< und vtrlag lm vrShNchen llnlv.-vuch. naö SteinOruterel R. langt. Beöatttew, «jpeöttton und Dinieret: rchulstratzt ?

«n jktger Gießen. ........................................ —

die „moderne Redakteure (Doz.), Heraus gi junge Garde".

Gietzener Anzeiger

General-Anzeiger für Oberhessen

vezagdpeetS, mor. ithd)7bi<tn viertel» jährlich ‘litt, 8.20 durch Äbhole- u. yrDetgUeOfl* monatlich 6o iH.. durch die Post 'IM. 8. — Dtettei» tätirl auSichl. DeüeUg. Annahme von llnzrtges für Du Idgrtnuir.tHCT bt« vormuiaa« 10 Uhr. ßetlmpret» lofui 16 iitw auSfDQrt» 80 V'fnriVj. Derontkvorttlch chr den polti. unb aU^een. Teil U üiiitto rti, -Lrabt unb Uan64 ir/_D

Aus dem Reichstag.

3t Berlin, 22. April.

Auf dem Gebiet der Rechtspflege bleibt noch mancherlei zu wünschen, aber die deutsche Justiz im all- gemeinen soll deswegen nicht heruntergesetzt werden — dieses Leitmotiv klang heraus aus den vielen und eifrigen Reden in der weiteren Debatte zum Etat des Reichsjustiz- amts.

Mit den Gerichten zu tun zu haben, macht keinem Bürger Freude, aber gegen ein Uebermaß von Verdruß und Kosten obendrein könnte Vorsorge getroffen werden durch Berück­sichtigung gewisser volkstümlicher Forderungen, die seit langem erhoben lverden und auch heute wieder laut wur­den. Obenan steht das Verlangen nach Beschleunigung und Verbilligung des Prozeßverfahrens. Im übrigen hat der Reichstag seine juristischen Wunsche in zwölf Resolutionen niedergelegt, deren Berechtigung grund- lichst nachgcwiesen und vom Staatssekretär Dr. Nieberding mit olympischer "Ruhe zur Kenntnis genommen wurde — bis der Vertreter der drei liberalen Parteien Dr. Mül­ler» Meiningen zu Wort kam. Er machte den Staats­sekretär nervös mit seiner großzügigen Kritik des schwer­fälligen Verhaltens des ReichsjustizamtS, das die gerade unter dem neuen Kurs erwartete Initiative zu einer durchgreifenden Justizresorm vermissen lasse. Jetzt werde das deutsche Volk wieder bis zum Herbst 1908 vertröstet, trotz der programmatischen Älntündigung durch den Fürsten Bülow. Dr. Müller-Meiningen, der 'Münchener Land- aerichtsrat, dem das ganze Haus mit lebhaftem Interesse zuhörte, vermied es, sich in llebertreibungen zu ergehen, wie es in der letzten Sitzung der Abg. Heine getan hatte, und deswegen sah er sich alsbald in einen heftigen Wort­wechsel mit der äußersten Linken nerroidelt .

Der Staatssekretär suchte den freis. Tadler zu­nächst mit einem rhetor. Fechterkunststück abzuwehren, wo­bei er den Vorwurf zum Anhalt nahm, die Zeugen würden vor Gericht verschieden behandell. (Ä meinte, der Abg. Müller-Meiningen mache sich selbst solches Derhaltens schuldig, indem er ihm, dem Staatssekretär, ein erbitterter, dem Abg- Heine aber ein sanftmütiger Kritiker sei. xie) Verkennung des Zwiespaltes zwischen der bürgerlichen und radikalen Linken erregte beträchtliche Heiterkeit. Doch xr. Nieberding ging dann mit schwerem Ernst vor, indem er fÜT sein Ressort nachdrücklichst in Anspruch nahm, daö dort unablässig und nach einem festen Plan gearbeitet werde. Den Fleiß der Herren vom Justizamt hat nie­mand angezweiselt; man spürt nur zu wenig von prai- tischen Ergebnissen dieser emsigen Arbeit. Es bleibt in­dessen die Hoffnung, daß es dem Drängen des Kanzler

Mg. Dr. Müller-Meiningen (freis. Vp.):

Ich habe den Auftrag, ncnnenS der drei linksfibervsin Fraktionen unsere Stellung zu den Resolutionen darzulcgcn. In weiten fireifen deS Volles schreibt man dem Reichsfuftizn nt lerne .genügenbe Initiative zu. Die Erklärung des Staatssek etars bat keinen günstigen Eindruck gemacht. Ist er eigentlich der ^ell- Vertreter deS Reichskanzlers oder nicht? Fürst Bü'oiv verivcicht unS die Strafprozeßreforrn, und Dr. Nieberding behandelt bie Frage dilatorisch I ES wäre zu wünschen, daß da etwa? Dampf hineinkommt. Ich habe auf Grund der Zusage deS Reichskanzlers namens der drei I in ^liberalen Parteien zu verlangen, daß die Sache in ein etwas schnelleres Tempo kommt. ES ist hier etne Mehrheit vorhanden für eine Reihe von Emzelforderungen: Diäten für Schöffen und Geschworene, Abschaffung deS 8eugm3# zwangS usw. Aber eine große Justizreform verlangt em groß« zügiges Vorgehen. Der Staatssekretär sagte: er arbeite^schon feil 10 Jahren an der großen Reform. Weshalb kommt sie nicht? Wegen der kleinlichen Angstmeierei der Regierungen, wegen deS Mangels an Vertrauen zum deutschen Volke! Tas lassentotr uns nicht länger gefallen. Wir dringen auf schleunige Einlösung der Zusage deS Reichskanzlers. .

So weit das Allgemeine. Die Resolution über den schütz vor Automobilen nehmen wir an, ebem'o die Resolution über die Siche- rung der Bauforderungen und die Resolution über die Befreiung der Abgeordneten vom Zeugniszwang. Hier handelt es sich ledig- lich um eine authentische Interpretation der Rerchsverfafiung ES gibt kein Parlament eines konstitutionellen Staates, das dies Recht nicht in Anspruch nimmt. Ohne dies Recht hangt das Petittons- redjt des Volkes einfach in der Lust. Die Resolution über den Zeugniszwang der Presie nehmen wrr gleichfalls an. Der Unfug, der mit diesem Zeugniszwang getrieben ton», tottb mit jrtem Tage größer. Als Richter bedauere ich eS, daß sich hier der Süden von dem Norden hat anstecken taffen, bie Fälle in Mannheim und Grünbach sind sehr bebauerfidj. Wird doch ,eht.sogar der Zeug- niszwang im Zivilverfahren angehendet. DieS m doch geradezu ein Gewaltstreich gegen die Presie. fiein anitandiger Redakteur wird doch tun, was der Richter hier von ihm verlangt.

Wenn der Richter von einem Manne etwas UnmoralsicheS verlangt, so leidet darunter dock auch das Ansehen des Richter- standeö. Ein bayerisches Gericht hat ja sogar von einem |oge- nannten Redaktionsgeheimnis gesprochen. Der Reich-kanzler. bat hier mal eine Gelegenheit, wo er nicht nur mit Worten lerne Achtung für die Presie beweisen kann. Redner befürwortet dann eine Resolution seiner Partei, in der der Reichskanzler ersucht wird, daß die gleichmäßige Zuziehung aller .Stande zum Geschworenen- und Schöffengericht m den einzelneri Bunde-,- staaten durch Zahlung von TagcSgeldern aus Lande^ntteln er- ^ichtcrt wird. Wi« nötig eine Regelung deS Plakatwrscns^'st, zeigt ein Plakat in Hamburg, wo ein Pastor einen Vortrag ucer Seruelle Ethik halten wollte. DaS Plakat wurde verboten sei eS, veU in Hamburg Sexuelles nicht gedruckt werden darf (Heiter^itf, fei es, daß die Hamburger Polizei im KriegSsuß mit der Ethik steht. (Heiterkeit). Herr Hcine hat viel zu fehr generalisiert;

orf>e au daß in unserem Richterstande manches zu besiern ist, äer^ber Durchschnitt unserer Richter ist doch ehrlich bettrebt, beiden Teilen gereckt zu werden. Pen Standpuntt des «taw^sekretars, daß er auf einen Fall nickt entgehn konnte weil dem Parlameiste die Akten über den Fall nicht betannt ,eiew billige ich nicht. Tann Knute man überhaupt solche Fälle mckr bewrechen Wenn m dem Beuthener Fall das Gericht nicht geprüft hat, ob die Kinder die nötige Einsicht besaßen, ig ist da- eine namenlose Scklamperei und ein Leichtimn ^ns deS Gerichts. <^,n giürnbetaer Fall, tn dem nach Herrn Heine em Mord begangenem soll, kenne ick genau, eS ^ndelt sich habet um einen Mord, sondern um einen Ast der Notwehr. (Lärm bn ben Sou) DicS geht Veutlich aus dem Zeugenverhor hervor. Dugehen gegen btt Koalitionsfreiheit verurteilen wir ebenso sehr wie die Sozialdemokraten. Wir müssen mit aller Energie gegen machen, di- gegen Geist deS 2 163 sind. Leder»

Deutscher Reichstag.

3ö. Sitzung am 2ü. Aprtc.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die erste Veratung der Rechnung über den Haushalt des Schutzgebietes Äiaut* schoupro 1904. — Tie Vorlage geht an bic RcchnungvkolliMisnon. — Es folgt die erste Beratung des Vertrages mit den Riedcrlanoen über die gegenseitige Anerkennung der nfnengeieliiajüiien und anderer kommerzieller, industrieller ober finanzieller Gesell­schaften — Ter Vertrag wird debattelos gleich m zweiter Le,ung genehmigt. — Sodmm wird die Beratung des Etats des R e i ch s - sustizamtes und der dazu vorliegenden Resolutionen fort- ^^^äbg. Graf (Wirtsch. Vgg.) äußert sich im Namen der wirt­schaftlichen Vereinigung zu den einzelnen Nesolutioiren. lieber den ZwangZv.rgleim außerhalb des Lronk^rscs äußert er Bedenken und will eine Denkschrift abwarten. Tie Reiotulivn über die Zeugnisverweigerung der Abgeordneten lei;nt er ab, allen anderen Resolutionen stimmt er zu. .

Staatssekretär Nieberding erklärt, die Frage der Konlnrs- klausel werde einer erneuten Prüfung unterzogen werden; mehr könne er darüber einstweilen nicht sagen. Tee Einführung des »wangsvergleichs würde ein Danärgcsaienk für den LauimannS- and sein. Die Regierung habe dieselbe aogelehnt nicht aus dureaukratischen Bedeuten, sondern weck baöuiaj oas Aniehen des Kaufmannsstandes nicht gehoben werden würde. Er bitte, die betr. Resolution nicht anzunehmen. .

Mg. Bruhn (Antis.) befürwortet die Re>oluttvn betr. Auf Hebung des ZeugnurzwangSveriahrens der R>.dalteure, betrefieub Diäten für Geschworene und Schöffen, betr. Ausdehnung ter Immunität auf das Recht der Zeugnisverweigerung und ver­breitet sich über Anwaltszwang und Höhe der Anwaltsgebühren. Tas amtsgerichlliche Verfahren bedürfe der Veremfachung, der Beschleunigung, der Verbilligung. Den Hmidelsgerichten stehe er sel/r skeptisch gegenüber. , .

Staatssekretär Nieberding erklärt out eme Anfrage tes Vorredners, die Reform tes Wechselprotestes sei svweft vorbe­reitet, daß in der nächsten Tagung eine Vorlage tem Hause zugehen könne. .

Mg. Göring (C.) betont namentlich tee Dringlichreft des Schutzes ter Bauhandwerketsorterungen. .

Mg. Held nl.) tritt lebhaft ein für die Resolution Vareii- horft tetr. Eimchränkung ter Haftpflicht des Tierhalters.

gelingt, die Vorbereitung der Justizresorm zu tescyleuiiigen.

Gegen Dr. Müller-Meiningen trat übrigens noch ein bayrischer Regierungsvertretcr in die Schranken, lieber

haupl spiest die politische Gesinnung eme viel zu grotzc Stall«! in. Gerichtssaol. Dc-nlen Sie nur an den großen Hamvnrger Ponzci- flaudalprozeß. Ta konnte ein Staatsanwalt die Polizisten als Zeugen 1. K la sie bezeichnen, toitarenb er allen Frauen die Vc- tahigmig ab'prach, als Z.-ugiouen aufzutreten. Hier wäre em ähnlicher Erlaß am Platze, wie ihn vor einigen Tagen der öfter- reichliche Instizminister über die Behandlung von Zeugen herauS- aegcben hat. Sehr beachtenswerte Bemerkungen befinden ndi tn her BrofLure des Diisieldorsir Richter» T> eißen. Nur ein Rick ier- ftanb, der mit uub im Bolle lebt, kann seine Aufgaben erMew (Beifall UnkS.)

vaticrifchrr Ministerialrat Trentlein-MördeS führt an», er habe am Sonnabend dem Abg. Heine nickt geant­wortet. weil et daS nötige Material nickt zur Hand gehabt habe. Er hätte aber zu viel Hochachtung vor dem Reichstag, ald daß er ihm Aätteilungen machte, die nicht auf unanfechtbarem Asien- material beruhten.

Staatssekretär Dr. Nieberdtag:

Ich stimme dem Abg. Müller-Meinmgen in bezug auf bte gleichmäßige Behandlung der Zeugen bei. Unterschiebe lasten sich aber nicht vermeiben und kommen auch tm Reichs­tag vor. Wenn der Abg. Müller-Meiningen der Iuitiz- verwaltnng Vorwürfe macht, ist er sehr sckacf, gegen Jöerrn Heine geht er aber sanft imb gemütlich Vor. (Große

Heiterkeit.) Don oll den Fällen, die Herr Heine mitteilte, war mir nur ein einziger Fall vorher bekannt gemacksi Den Full in Bcuthen kannte ick n cht. Nur der Breslauer Fall war mir vorher mit- geteilt Hier handelte eS sich um zwei Prozeße, einen gegen dw Arbeiter, den anderen gegen die Arbciigeber. In dem letzteren n-all bat das Gericht dos Bewußtiein der Rechtswidrigkeit verneint, in dem ersten jedoch bas Bewußtsein der Rechtswidngkcir bejaht Hieraus machte Herr Heine dem Gerichte den Vorwurf, daß es mit zweierlei Maß messe. Nun bin ich aber doch Herrn Heine to.it entgeaengelommen, indem ich ansdrnckiick sagte, daß der Reichsnntoalt informiert werden sollte, alle diese Pnnltc, die nicht völlig klar seien, nochmals znr Sprache zu bringen, wenn sich Gelegenheit biete. Heber die Sckuldfrage selbst konnte ich mich nickt änßern, das kann man nur tun auf grunb der mündlichen Verhandlung unter dem unmittelbaren Eindruck der Angeklagten, aber nicht auf Grund der Akten. Deshalb lehnte ich es auch ab, mich über den BreSlaner Fall zu äußern.

Was nun die Frage deS Rechtes der ZeugniSverwcigerung der Abgeordneten anlangt, so will ich bozu keine

Stellung nehmen, aber ich will doch einen Fall erwähnen, Frankfurter Reichstag von 1848 wurden zwei Abgeordnete vor den Richter berufen, um Zeugnis abzulegen. Sie verweigerten dies und brachten die Sache im Reichstag vor. Tiefer letzte euren Ausschuß ein, in Weickern die Sache emer nngebenben Primms, unterzogen wurde. Auf gründ des BerickteS dieses Au^cknsies wurde darauf beschlosien, daß das Verlangen der beiden «bgeordnucn unberechtigt sei und daß sie auf gründ der Reichsverfafsung dem Ansinnen des Gerichts Folge leisten und Zeugnis ablegen munten. DaS war die damalige rechiliche Auffassung des Reichstags von 184^, die im Laufe der Zeit wohl in Vergesienheit geraten ift Ich mochte Sie bitten, doch auch einmal bte Sache von bet anberen Seite zu betrachten. , _ , ,.

Dem Reichsjustizamt würbe bann der Vorwurf gemacht, c5 arbeite zu langsam, der Alg. Dr. MüUer-Mein>ngen toarr uns sogar .dilatorisches Ver'ahrcn^ vor. Tiefe Angriffe find, glaube ich, gan-unberechtigt. Da§ Reichsfustizamt kann nicht den momen­tanen Bedür nisfen entsprechend arbeiten, sondern mutz nach einem festen Plan handeln. Wie sehr wir aber bestrebt sind, den Wumwen des Reickstags entgegenzukommen, sehen Sie aus dem Reichs- juftizblatsi Im vorigen Jahr sind Ihnen drer große Gesetze vor- gelegt worden, die Sie gewünscht hatten, und davon hat der Reichstag kein einziges erledigt. (Zuruf: Er wurde \a ausgelost ) Die Sckulb tag also nicht an uns. — Man hat bann g-'fragt, welche Vorlagen bas Reicksjnsttzamt noch in bieser Session per­lenen wirb. Ich kann diese Frage nickt beantworten, da sie über die Llompetenz deS ReichSjustizamts hinauSgeht, und ick muß die Herren jchou bitten, sich deshalb an den Reichskanzler zu toenben.

Abg. Dr. Frank (Soz.):

Der Abg. Dr. Müller bat zwei Seelen; mit ber einen, der linken Seele, hat er unsere Justizverwaltung, mit ber anderen, der Blockierte (Heiterkeit), meinen Parteifreund Heine angegriffen. Sem Wescn krankt eben an einer offenbaren Zweiheit. Das zeigte sich besonders deu'Iich in feiner Darstellung des Nnrnberaer fi.owaU- prozcsies, von dem Redner nunmehr eine andere Darstellung gibt. Die ganze Tätigkeit deS Justizamts ist von trauriger Oete DaS einzige, was in dieser ganzen Justizperiode geschaffen worden ist, sind die — Arbeiterfekretariate, natürlich nutzt von ber Justiz­verwaltung, sondern von der Arbeiterbetvegung.

Die Justiz ist ein Mikrokosmos unserer Gesillsckaft mit ihren Klassengegensätzen. Redner veranschaulicht diesen angeblichen Klaßencharakter unserer Justiz an einer Reihe Von schnzetbeisiiclen. Der Zengn szwang für die Preße, ben man m der Treten ^u-t des SübenS früher nicht taimte, hat nun glücklich auch Re Maln- linie überftoritten. Einer ber empörendsten Falle tft der des badischen Redakteurs Geck, den Redner oussiihrlich vortrügt. Tas Mannheimer Gericht hat sogar die Unverschämtheit begangen, zwei Herren, Friedeberg und Karfunkelstein, in Untermchungvhail zu nehmen. Friedeberg hat man sogar unter Androhung von lorper- lichcr Gewalt photographiert. e ,, .

Wenn ich Staatssekretär wäre kHesterkeik), ich hatte nicht dw Geduld, jedes Jahr biefelben Reben mitanzuhvren. Ich würde nachgeben unb bie Wünsche erfüllen. (Beifall b. ben Soz.^

Staatssekretär Dr. Nieder di»,:

Ich gebe nicht nach. (Große Hetterteisi)

Sodann vertagt sich ba4 HauS.

Persönlich bemerlt Abg. Heine, baß er alle fehle Dehmiplungen aufrecht erhalte.

Abg. Dr. Müller-Meiningen:

Der StaatSfekretär meinte, ich hätte ihn schärfer angegriffen, als den Dbg Heine. Dies liegt wohl nur an ber größeren Empfind­lichkeit bes Staatssekretärs. (He ter teil.)

Nächste Sitzung Dienstag: Fortjetzong der heutigen Be­ratung und M i l i t ä r e t a t.

Schluß G» Uhr.

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ALe heutige Kummer umfaßt 10 Seiten«

Kas ^aifcipaat tn Aarmliavt.

R. B Darmstadt, 22. ApftA.

Die Einwohner unserer Stadt wurden heute früh in freudige Erregung versetzt durch die in zahlreichen Extra­blättern verbreitete Nachricht, daß Se. Maj. der Kaiser heut nachmittag von Homburg nach Darmstadt zum Besuch des Großherzoalichen Hofes kommen würde. Die Freude wurde noch größer, als man hörte, daß auch die Kaiserin ihren Gemahl auf der Automobilfahrt begleiten würde. Trotz des Regenwetters prangten die Häuser der Stadt schon nach wenigen Stunden in reichem Fahnenschmuck und das Straßen bild wurde am Nachmittag um so lebhafter, als kurz vor dem Eintressen der Dtajeftäten der Regen nach ließ und dem blauen Himmel wieder das Feld räumte. Der aus fünf Aulonwbilen bestehende kaiserliche Automobil- zug hatte die Homburger Residenz in der Mittagsstunde verlassen und sich zunächst nach Frankfurt begeben, wo die Ntajestäien im Palais den hesfisch-landgräflicyen Herr- chaften am Kaiferquai Besuch abstatteten und das Früh- tück einnahmeu. Bald nach 4 Uhr trafen die Majestäten xann nach einer dreiviertelstündigen Fahrt in Darmstadt ein, mit freudigen Jubelrufen und Tücherschwenlen von der harrenden Menschenmenge begrüßt. Die Fahrt ging direkt zum 9leuen Palais, wo die Majestäten vom Groß- herzogl. Paar und dem Prinzen und der Prinzessin Hein- rich aufs herzlichste empfangen wurden. Tas ganze Ge­folge des Kaiserpaares nahm im Alten Palais am Luisen- platz Wohnung und bestand aus den Herren Generaladju­tant (££§. v. Scholl, Oberst Lau en st ein, Major von Friedburg, Vize-Oberstallmeister v. Esebeck, Stabs­arzt Dr. Nie tue r, dem Kammerherrn der Kaiserin von Winterfeld und der Hofdame Gräfin Rantzau. Nach­dem im Steten Palais gemeinsam mit dem Großherzogs- i>aar und den Prinzen und der Prinzessin Heinrich der Tee eingenommen worden war, begab sich die Kaiserin, da sich inzwischen das Wetter wieder aufgeheitert hatte, nicht mit der Bahn, sondern im Automobil wieder nach Homburg zurück.

Das zuerst verbreitete Gerücht, daß in einem der AutomobUe auch Prinz August Wilhelm mit seiner jungen Braut, Prinzessin Alexandra, hier eingetrofsen sei, bestätigte sich nicht, doch wird sich das fürstliche Braut­paar morgen nachmittag im Automobil von Homburg nach Wiesbaden begeben, wo es alsdann mit dem Kaiser zusammentrifst.

Heute aoeiib begab sich der Kaiser mit sämtlichen anderen Fürstlichkeiten ins Tarnrstädier Hoftheater, wo in einer brillanten Darstellung bei festlich erleuchtetem Haus Ohorns Schauspiel „Die Brüder von St. Bernl;ard" zur Aufsührung kam. Stad) Schluß des Theaters fand im Neuen Palais eine Hoftafel zu 20 Gedecken statt, an welcher auch bie obersten Hoschargen, sowie die drei Mi­nister unb die auswärtigen biplömalischen Vertreter, teil» nahmen. Der Kaiser übernachtete heute im Neuen Palais.