Ausgabe 
10.8.1907 Drittes Blatt
 
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Nr. 186

Drittes Blatt

157. Jahrgang

Erscheint tSgllch mit Ausnahme des Sonntags.

General-Anzeiger für Gberheßen

DieSiebener ZamiNenbtSIter" werden dem Anzeiger" viermal wöchentlich beigelegt, das Kreisblatt für den Kreis Gießen" zweimal wöchentlich. Derhessische Landwirt" erscheint monatlich einmal.

Samstag 10. August 1907

ÖkAA Rotationsdruck und Vertag der Brühl'schen V Universitäts - Buch» und Sretndruckerei.

R. Lange. Gießen.

Redaktion. Expedition and Druckerei: Schul­straße 7. Expedition und Vertag: 6L

Redaktion:^^H2. Tel.-Adr^AnzeigsGleßen.

für 699 Hosreiten je 3 M. .

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gestellt waren). Tort wird übrigens auch für Kehrichtabfuhr eine Gebühr erhoben, die 338 531 TL einbrachte (d. h. 38 531 M, mehr, als der Voranschlag vorsah). l.

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Wie bei uns wird der Brandversicherungswert zu Grunde gelegt, dagegen hat man von Zuziehung der Fläche abgesehen. Die bedeutend niedrigeren Gebührensätze werden von Eigentümer, bezw. Besitzer erhoben, nicht wie bei uns uom Benutzer (emschl. Eigentümer). Eine Zurückdatierung scheint nicht erfolgt zu sein, im Gegenteil, man hat wohl den Erhebungsbeginn noch hinaus- geschoben.

Vermischtes.

* Tas Schwein im Böhmerwald. Die Prager Bohemia" schreibt:Aus Kuschwarda im Böhmerwald wird uns von einem glaubwürdigen Freunde unseres Blattes folgende köstliche und dennoch vollständig wahre Geschichte von demSchweine" eines biederen Bauern erzählt: Hört der gute Mann aus seinem Schweinestalle ein verdächtiges Geräusch und ein nnßvergnüates Grunzen seines in der Nachtruhe gestörten Borstenviehes. Schnell springt'er auf, fährt in die Kleider und eilt in den Stall. Boll Schrecken bemerkt er, daß ihm sein treues Haustier gestohlen worden ist. Auf der Suche nach den Spuren des Diebes sand er den Seinen gibt's der Herr im Schlaf eine Brieftasche mit 170 Kronen vor, die der Dieb jedenfalls verloren hatte. Durch diesen Fund beruhigt, legte er sich wieder nieder. In­zwischen hatte der Dieb seinen Verlust bemerkt; er band oas Schwein im Walde an einen Baum und kehrte in den Stall zurück, um seine Börse zu holen. Natürlich umsonst. So sah er sich wiederum genötigt, zu dem gestohlenen Schweine zurückzukehren, um sich an diesem wenigstens teil- weise schadlos zu halten. Wer aber beschreibt seinen Schrecken, als er sich auch hier wiederum geprellt sahl Denn das Schwein, seinen Morgenimbiß vermissend, hatte sich losgerissen und den Weg zu den heimischen Penaten allein gefunden. Ter also vom Glücke begünstigte Bauer erlegte das gefundene Geld bei der Behörde, wo es ihm nach Jahr und Tag zugesprochen werden wird, da sich der Verlustträger begreiflicherweise wohl nicht melden wird." (Man muß zugeben, daß der Einsender dieservollständig wahren Geschichte" den Dieb auf seinen Gängen merk­würdig scharf beobachtet hat.)

Zusammen: 74117 M.

Ein Vergleich dieser mit der oben abgedruckten Tabelle (Ausschlag der Gebühr auf Brandversichernngskapual) macht uns folgendes klar:

Beinahe 35 000 Al., also fast die Hälfte aller' Gebühren, werden anfgebracht von den Klassen 10, und 20 M. DaS ent­spricht einem Brandversicherui^gskapiial von 21 000 9)1. bis 51 OuO Dl. (in 3 Abstufungen). Setzen wir als den sog.Gemeinen Wert" der betr. Objekte 30 000 bis 60 000 M., dann bestätigt dies, wie mir jeder in Steuerfragen Bewanderte fiiigeben wirb, die alte Erfahrung, daß die Mittellage der Haupisteuerlräger ist und dav eine prozentuale Steigerung m der Heranziehung der nach oben hin immer spärlicher auitretendcn großen Werte, so gerecht sie von sozialem Standpunkt aus ist, dochdie Suppe nicht seit macht."

Natürlich ist es mit der erstmaligen Anlage eines Kanal­netzes nicht genug. Es kommen dauernde Unterhaltungskosten, Reparaturen hinzu.

Während z. B. der Darmstädter Voranschlag für 1905 3000 M. fürbauliche Unterhaltung der Kanäle" vorsah, stellte der Vor­anschlag für 1906 8000 M. ein fürumfangreiche Ausbesserungs-- arbeiten an gemauerten Kanälen"; so acich vor der Dragonerkaserne. Doch waren nicht die Dragoner daran schuld; eine Anmerkung im Voranschlag teilt mit, daßdurch bie Platanenbäume des Marienplatzes der dortige gemauerte Kanal stark verwurzelt sei und deshalb einer gründlichen Ausbesserung bedürfe".

Man sieht, auch andere Städte haben ihre kleinen und großen Kanalschmerzen. .Uebrigens hat Darmstadt, wenn ich eine gelegent­liche Zeitungsnotiz richtig wiedergebe, dem Kanalzwang insofern neuerdings doch wieder Konzessionen gemacht, als für das pro­jektierte Ganenstadtviertel nur die Regenwasserabführung mittels Rohrnetzes obligatorisch ist, während man für die Fäkalien wieder Gruben gestattet. Daß dies dem Gartencharakter angepaßt ist und für die Gärten sehr vorteilhaft ist, liegt auf der Hand. Vielleicht hat man aber auch das Schreckgespenst teurer Kanal­anlagen den ansiedelungslustigenGärtlern" nicht zu früh zeigen wollen.

In eine eigentümliche Lage kam mit ihrem Kanalgebühren­prinzip eine Stadt des deutschen Westens, ich meine, es sei Trier gewesen. Dort wirb nach doppeltem Prinzip der Vorteil des Kaiials in klingende Münze umgesetzt: einmal wird auch die Fläche, auf die die Entwässerung sich bezieht, besteuert und bami der NuyunHswert noch herangezogen. Da stellte sich nun ein Kirchen- gruudstück auf die geistlichen Hinterbeüie und ließ sich im Ver­waltungsstreitverfahren auf die verweigerten Kanalgebühren ver­klagen. Sein Einwand, daß nach altfranzösischein Recht die Gemeinde die Wässer aufnehmen müsse und daß das iunsangreiche Kirchendach für die Kanalreinigung wegen der zugesührten großen Regenmenge unschätzbare Dienste leiste, iveshalb man uod) Ent­schädigung verlangen könne, fand keine Gnade vor dem Richterstuhl. Dagegen leuchtete dem Gericht die Behauplimg ein, daß vom Standpunkt des Nutzungswertes die Kirche doch wertlos sei, weshalb es entschied, daß nur die Fläche bezahlen müsse.

Zum Schliiß sei noch mitgeteilt, daß die Stadt Frankfurt a. 9)1. im Verwaltungsjahr 1906 an Kanalbenutzungsgebühren 621 698 2)1. einnahm (51 698 M. mehr, als im Voranschlag ein-

KanaLgebühren.

Kürzlich brachte derGieß. Anz." aus Darmstadt eine Notiz, daß durch Verlegung des Bahnhofs nach Westen auch eine Um­legung der städtischen Kanäle nolwenbig geworden sei, was die Stadt außer den sonstigeii Unkosten 600 000 Mk. koste. Für uiis in Gießen mag es ein Trost Jein, daß auch in anderen Städten die Kanäle ein Sorgenkind der städtischen Verwaltungen sind, unb es ist ganz instruktiv, die Nase auch einmal in andere Kanäle zu stecken, um zu sehen, was sie kosten unb einbringen.

Da schlagen wir z. B. denVerwaltnngsbericht" aus, den die Bürgermeisterei in Darmstadt für das Verwaltungsjahr 1905 herausgegeben hat, ein stattlicher Band von beinahe 500 Seiteii. Tort erfahren wir unter dem 'KapitelTiefbauivese,i", speziell Kanalbail", daß die Gesamtkoslen der bis jetzt hergestellten Straßen­kanäle (Gesamtlänge 97 156 laufende Dieter) sich auf rund 1 988 614 Mk. belaufen.Sämtliche Kanalstrecken wurden durch Unternehmer ausgeführt, denen die ersorderlichen Ton- unb Eisen- rvaren, sowie bie Maurermaterialien seitens der Stadt geliefert, worden sind."

Im Berichtsjahre 1905 wurden für ca. 22 000 Mk. neue Straßenkanäle zur Ausführung gebracht unb für ca. 1170 Mk. Ergänzungsarbeiten am städtischen Kanalnetz ausgeführt. Im Ver­gleich zu dem in den nächsten 2 bt§ 3 Jahren bis zur Bahnhofs­verlegung erforderlichen, oben angegebenen Betrag sind dies also auffallend geringe Summen. Auch will der Betrag von rund 2 Millionen,Mark auf fast 100 Km. Kanallänge recht niedrig er­scheinen. Die Erklärung ist rvohl darin zu suchen, daß bie Aus­führung in ber Hauptsache schon geraume Zeit znrückwelcht unb in eine Zeit siel, bie wesentlich nichtigere Lohne unb Materialpreise hatte, wie beute, daß auf ber anderen Seite bie technischen Schwie­rigkeiten bei günstigeren Bodenverhältnissen nicht so groß waren als bei uns.

Den niedrigen Herstellungskosten einerseits, der größeren Steuer­kraft anderseits entsprechend erhebt bie Stabt Darmstadt an Kanal- gebühren eine verhältnismäßig kleine Summe. Im Verwaltungs- ;ahr April 05/06 gingen an Kanalgebühren ein : 74117 Alk.

Um zu erfahren, nach welchem Prinzip biefe Kanalgebühren erhoben werben, verliefen wir uns in denVoranschlag" der Stadl Darmstadt für 1906 (April 06/07), ebenfalls ein stattlicher" Band von fast 300 Seiten. Ans S. 76 lesen wir (sub 16, Kanäle, a):

Für alle an das städtische Kanalnetz bereits angeschlossenen ober später in Gemäßheit des Ortsstatuts, betreffend bie Anlage von Hausentwässerungen, vom 1. August 1894, zum Anschluß ge­langenden Hofreiten unb Grundstücke wirb von den Eigentümern, bezw. Besitzern zufolge Beschluß ber Stabtverordneten-Verfainmlung vom 16. März 1899 unb mit Genehmigung Großh. Ministeriums beö Innern, vom 6. Mai 1899, eine Kanalbenutzungsgebühr seit 1. April 1899 erhoben. Als Maßstab für die Berechnung dieser Abgaben dienen die Branbversicherungskapüalien ber einzelnen Hofreiten. Demgemäß werben als Kanalbenutzungsgebühr er­hoben :

121000 und darüber 60

Für unbebaute Grundstücke mit Kanalanschluß bleibt besondere Vereinbarung vorbehalten.

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Die Sätze erreichen schon bei der Jahresgebühr von 60 Mk. ihr Alaximum. Die ganz großen Gebäude, unb zwar darunter sowohl recht vornehme Häuser, wie auch große Mietskasernen haben von diesem geringen Maximalsatz den Vorteil. Bei den zahlreichen, ausgedehnten Gärten unb parkartigen Villenterrains würde bie Heranziehung der Grundfläche nebst Gärten zu einer besonderen Kanalbesteuerung auf lebhaften Widerstand gestoßen sein. Darmstadt muß sich den Charakter der Rentnerstadt be­wahren.

Ich greife nun zum DarmstädterVerwaltungsbericht" für 1905/06 zurück und setze aus Seite 82 die kleine Tabelle hierher, um zu zeigen, welche Anweseii hauptsächlich bie Kanalgebühren ausbrinHeu. Es heißt dort:

Für die an das städtische Kanalnetz angeschloffeiien Grund- ftücksentwässerungen würben im abgelaufenen Jahr an Kanal­benützungsgebühren erhoben:

MEDAILLE

1879 f

CI0/8